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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 23.05.1881
- Erscheinungsdatum
- 1881-05-23
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-188105237
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18810523
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18810523
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1881
- Monat1881-05
- Tag1881-05-23
- Monat1881-05
- Jahr1881
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 23.05.1881
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, Handels ee Credt» »k 16050. Dresdner Handel«. uLjellich. sank -4.1Ü. tzeimarische tverein —. knion St.- wck 95.90 Hartman« 70. vtlq. ,do» k. S. dura k. S. S. 17450. nl. 101.70. >. vesterr. entt 67.40. nische St.. Rnff. Prä- inletbe kll. entt 79.75. te» 17450. co-Abgabe» m 59650. . Mainzer . Deutsche 0. Dorrm. 102.30 4 4 102.30 4V.102.7S 4 10150 4'/. 103.25 -v. »/. 4 108. 96. 101. 95.10 101.« 4450 8. 4.50 lct. 3850 luerci 33. r 8850 2450 »-La«erbier- 1. , 90.75 1 132. sich. 2S3. ck 13». ISS. 63 SO brik 102.26 123. 182. br. 143. bri 111.50 ierel 230. lasch.-Fabrik ins 45.50 kasch.-Fabrlk irr) 23.7» >ern 132. ie 23. rtm.)I1S7S pel) 94.95 1k (Schön. k (Heyden- len. au-v. 81. 1 3V. köchs. «nie 67'/^ II. Orient- /» Hessische sd/». Darm- edt» SW»/.. Nord- nt» 217.—. rate S450. Lomborden l»ier «50. .30. Silber Vieichsbauk- 1878 9^/... ! von 1872 Ungarische 80-^285^. der Herbst S01.7L >4. 'digung: 24. Mai-Inni >0^l «ün- 0 per ndigung: —. : Mai-Inni ) («rstel Balle«. — ,«r Import ifatz 10.000 len »erkauft. raptz.) Der ^u. ist heute „Stute »s oa «lasgom. mmend, sind -der «»der. u Rotterdam > der Orient Erscheint täglich früh 6V, Uhr. Retartiou nud Lrpedition Johanneögassc 33. SPrechftuutttl der Nedactioa: vormittag« 10—12 Uhr. Nachmittag« 4—6 Uhr. 8» M» «LN,»»« n»,«t«»dtrr «»mncrivtt ««che sich vu Aevicno» »iche »<r»»»»Uch. A»«utz«e der skr die nächftsolgeudr -t«««er defti««te» Inserate an «ochentage» di« 8 Uhr «achmittaa», a« Sann- und Festtagen früh dt» Uhr. 3« den Filiale» fiir Jus.-Äanahme. Ott» >le««N». Universität-straffe 22, öant« Lüsche, Katharinenstratze 18, p. nur di« V,8 Uhr. UchMerIasMick Anzeiger. Organ für Politik, Localgeschichte, Handels- und Geschäftsverkehr. Auflage LS,8«V. Ädonnemeutspreis viertel,. 4'/, Mk., incl. Bringerlohn b Mk.. durch die Post bezogen 6 Mk. Jede einzelne Nummer 25 Ps. Belegexemplar 10 Pf. Gebühren für Extrabeilage» atme Postbesörderung 39 Mk. mit Postbesörderung 46 Nil. Inserate 6czespaltene Petitzeile 20 Ps. Größere Schriften laut unfern» Prei«. Verzeichnis. Tabellarischer Satz nach höherem Tarif. tlerlamrn unter den Urdactionsstrich die Spaltzeile 50 Ps. Inserate sind sin« an die vypcdttio» zu senden. — Rabatt wird nicht gegeben. Zahlung pruenuinorniulo oder durch Post- nachnahme. 143. Montag den 23. Mai 1881. 75. Jahrgang. Amtlicher Theil. Bekanntmachung. Die von un« am 3. dicscS Monate« zur Verpachtung als Wert« oder Lagerplätze versteigerte» Abtheilungei, Skr. Dl, DD, Dtt bis 28 der dem Iobannishvöpilale ge hörigen Parcelle Nr. Sttt de» Flurbuchs für Reudnitz sind verpachtet und cs werden daher in Ge mäßheit der Bersteigcrungodcdingungcn die unberücksichtigt gebliebenen Bieter ihrer Gebote hiermit entlasse«. Leipzig, am IS. Mai 185l. Der Rath der Ltadt Leipzig. vr. Georgi. Slöß. Veklmntluachilng. Wegen Reinigung der Localitätcn ist das Armenaint Mittwoch, den 25. VS. Monats, geschloffen. Leipzig, am 18. Mai 188l. DaS Armeudirectoriu«. Ludwig-Wolf. Nitzscke. Veklmntmachnng. Wegen Reinigung der Localitätcn der sogen, großen RatffS- stube bleibt dieselbe Freitag den D7. Dlai dsS. IS. ge schloffen. Leipzig, am 20. Mai 1881. Der Rath der Stadt Leipzig. Vr. Georgi. Vr. Wangemann. Freiwillige Verkeilung. Bon dem Unterzeichneten Königlichen AmtSgerichle soll den S. I,,»i 1881 auf Antrag da« Herrn tzarl Christian Philipp Tauchnitz in Leipzig gehörige, t» Ltndenau, Plagwitzer Wog Nr. 4 gelegene Haus- und Gartengrundstück Nr. 22 des Katasters, Nr. 10 und 29 des Flurbuch» und Fol. 16» de« Grund- und H>,pothcke»buches für Ltndenau, welches Grundstück am 10. Mai 1881 ohne Berück- sichtigung der Oblosten auf 18,200 Mark und zwar: Nr. 10 des Flurbuch« 12,000 und Nr. 29 des Flurbuch- 4,200 »i aeevärdert »»rde» ist, uuter hin tu der «erühtsschrciberei HM Königlichen Amtsgerichts Abtheilung H auöliegenden Bedingungen au hiesiger AmtSstelle sreitvilliger Weise versteigert werden und zwar dergestalt, daß zunächst Parcelle Nr. 10 für sich, dann Parcelle Nr. 29 für sich und darauf da« Grundstück al« ein Ganzes au», geboten werden wird. Leipzig, am 11. Mai 1881. Königliches Amtsgericht, Adthetlnng 11. Steinberger. Gst. Nichtamtlicher Theil. Leipzig, 23. Mai. Den Blättern gegenüber, welche die Aushebung der Zol l- vereinöniederlagen in Hamburg als Prcssionoiiiittcl betrachten, behaupten die Ofsiciösen, Da« entspreche dem Sachverhalte nicht. Die Aushebung der Zollvereinsniederlage sei die nothwendige Folge der Aushebung des Haupt-ZollamteS in Hamburg, letztere aber die praktische Konsequenz de« im Reichstag erhobenen An spruchs, diesen Theil der Zollverwaltung und de« Grenzschutzes der Beschluffnahme des Reichstages zu unterwerfen. Der Bundesrath sei bemüht, einem Lonslicte beider gesetzgebenden Körper auszuwciche», indem er da» Streitobjekt, da« Hamburger Hauptzollaiut, aus- hebe. Im Falle de« Gelingen« der über den Zollanschluff Ham burg« schwebenden Verhandlungen werde a» Stelle de« Vereins- ländischen ein hanseatische« Hauptzollamt zu treten haben, dessen Herstellung Ausgabe Hamburg« sei. Die Existenz eine« Hauptzollamt» außerhalb der Zollgrenze sei für die Dauer durch die Verfassung und die Verträge nicht gerechtfertigt und war nur für die UebergangSzeil als Anomalie zulässig, sei als dauernde Institution aber nicht zu rechtfertigen, sobald der Rcchtspuuct, wie der Reichstag gethan habe, zur Entscheidung gestellt werde. AuS Hamburg wird der „Nat.»Z." betreff« des Standes der Anschluß-Verhandlungen berichtet» daß die ham- durgischen Unterhändler in Berlin von Tag zu Tag ver geben« auf irgend eine bestimmte Entscheidung deS Reichs kanzlers Uber die streitigen Punctc warten. Darüber, daß die neuesten Anträge an den Bunbesrath die Stimmung in Hamburg nur im Sinne der Gegner deS Anschlusses beein flußt haben, sind alle Berichte ewig. — Es wird bestätigt, daß die Reichsregirrung mit der Ausarbeitung eines Gesetz entwurfes beschäftigt ist, welcher daS Monopol de« Reichs für die Anfertigung von Dynamit, insbesondere von Sprengstoffen uiid Pulver, in Anspruch nimmt. In der Hamburgischen Angelegenheit ist der An trag betreffs der Einbeziehung der ilntcrelve in die Zol l grenze, welcher in der Presse dem Abg. Delbrück zu geschrieben wurde, nunmehr von den Secessionisten erngcbrachl worden. Der Antrag behauptet für den ReickS- tag ein MitwirkungSrccht zu der in Rede stehenden Maß regel. Man wird sich jedoch erinnern müssen, daß in der Debatte, welche am Ende der vorigen Session über denselben Gegenstand stattsand, die rechtliche Seile der Frage keines wegs vollkommen klargestellt worben ist, daß vielmehr der Reichstag in der Form der Zurückverweisung an die Com mission ein ausdrückliches non Ugavt ausgesprochen hat. In zwischen ist Nicht- eingetrrte«. »a« die Rechtsfrage nach der einen oder der anderen Seite eutfchteve» hätte. Die aationalliberale Fraktion al- solche hat unter diesen Umständen sich an dem secesstonistischcn Anträge nicht be theiligen können: doch hat sie selbstverständlich diejenigen ihrer Mitglieder, welch« für ihre Person sich von dem Reckte des Reichstags überzeugt haben, an der Unterzeichnung de« Lntrags «cht verhindert. Etwa« ganz Andere«, al» die Rechtsfrage be treff» der Einbeziehung der Untereid«, ist die politische sfraa^ welche sich auf daS gesammte Vorgehen gegen Hambur gbezieot. Die nationallibcrale Fraktion betrachtet die Methode diese« Vorgehen» als durchaus verwerflich und ist auch der Ansicht, dag der Reichstag zu demselben nicht schweigen kann. Jedoch geht ihre Meinung dahin, daß. so lange di« jetzt dem Bunbesrath vorliegenden Anträge dort nickt zum Beschluß achoben sind, schon au« Gründen der formalen Eorrectheit ein« Aktion des Reichstag- nach Weis« de« Antrag« der Fortschrittspartei nicht als zweckmäßig erscheinen Dum, sich vielmehr ein Vorgehen im Wege der Interpellation empfohlen haben würde. Nachdem indcß der fortschrittliche Antrag einmal eingcbrackt worben, ist dieser Weg natürlich ausgeschlossen. Eine» Bcsckluß über ihre Stellung zu dem Anträge der Fortschrittspartei hat die ualionaltiberale Fractiv» »och nicket gefaßt. Da die Angelegenheit vor Mittwoch nickt aus die Tagesordnung kommen wird, so tag auch eine zwingende Notbwcnkigkeit zu solcher Beschlußfassung noch nicht vor. Die Meldung verschiedener Blätter, daß von conservativcr Seite ein Antrag aus Eiusübruiig vierjähriger Legis laturperioden im Reichstage cingcbracvt sei. bestätigt sich nicht. ES schweben allerdings zwischen den Fraktionen noch Verhandlungen über eine Verlängerung der Legislaturperioden, ohne daß dieselben jedoch bis jetzt zum Abschluß gekommen waren. Im Ucbrigcn hantelt es sich dabei nicht um vier jährige, sondern um süusjahrige Legislaturperioden. Die Ossiciösen versichern nun bestimmt, daß die Reichs regierung lieber mit einer künftigen Volksvertretung die Zustandcbringung de« Gesetze« versuchen, als aus den staat lichen Beitrag zu der Unfallversicherung und zu der „dem Vernehmen nach" sür die Zukunft in Aussicht stehenden Altersversicherung zu verzichten. Eine Wiener Correspoiibenz der „Tribüne" widerlegt das Projecl einer „Dre ikaiscr Zusammenkunft". Es heißt, daß weder vom Wiener Hofe die Initiative zu einer Begegnung mit dem Zar ausging, noch vom russischen Hofe oder von dem österreichischen Botschafter in Petersburg irgend eine Mittheitung über die Absicht des Zaren in Wien cingctrosscn ist, mit de» Monarchen von Deutschland und Oesterreich eine Begegnung zu haben. ES ist nach den ciiigezogciien Erkundigungen sogar wahrscheinlich, daß der Zar, sollte er wirklich sich mit der Idee einer Drei - Kaiser - Zusammenkunft getragen haben oder noch tragen, den gegenwärtigen Zeitpunkt sür die Reati- sirung derselben sür nicht geeignet erkannt haben dürste. Der Eindruck, den das neue Manifest in jenen Kreisen der österreichischen Hauptstadt hcrvorrief, deren Urtheil und poli tische Meinung auch am Zarcnhose inS Gewicht fällt, ist Alexander HI. nicht verborgen geblieben und er mußte aus demselben die Ueberzeugung gewonnen haben, daß die Ge sinnungen, welche ihm bei feiner Thronbesteigung vom Wiener Hofe entgegcngebrachl wurden, durch die von ihm befolgte innere Politik und durck die t>cre>tö zu Tage-getretenen Fol gen derselben eine entschiedene Abschwächung erfahren haben. Wie au« Wien gcmeidet wird, ertheille der UnterrichtS- minister Baron Conrad dem Hochschulsenat eine Rüge wegen der Petition an daS Herrenhaus gegen die Zwti- tbcitung der Prager Universität. Ter Senat erwiderte, er sei nickt bloü eine dem Minister untergeordnete akademische Behörde, sondern auch der Bertretcr einer bedeutenden selbst ständigen Corporation. Tie Bureaux ber französischen Deputirtcnkammcr haben am Sonnabcnd die Mitglieder der Commission zur Vorbcratsiung des Brrtrages mit dem Bey von Tunis ge wählt. Tie Commission ist sür die Annahme deS Vertrages. In der Sitzung der Commission erklärte der Minister des Auswärtigen, Barthsilemy St. Hilaire, das; die Pforte sich gefügt und die Absicht, Truppen nach Tripolis ru ent senden, aufgegcbcn habe. In Bcaiitworlung einer Ansrage, ob die Einmischung Frankreichs in die Finanzangelcgen- hciten von Tunis nicht Schwierigkeiten schassen dürste, erklärte der Minister, daß cS sich einfach um eine Re organisation handle. Aus eine weitere Anfrage, welche Punctc besetzt werden würden, erwiderte der Minister, daß die französischen Truppen die das Gebiet tcr Kr umirS umgcbcndcn Plätze besetzen würde». Mil diesen hat übrigcn- ein sehr ernstes Gefecht stattgcsunden, den», wie bereits gef lern gemeldet, wurde die Cotonne des Obersten Innocents von einer gegen 5000 Mann zählenden Schaar Aufständischer unter Buamenia' S Führung angegriffen. Die Aufständischen wurden vollständig geschlagen; die aus El»geborci>en bestehenden Hülsvtruppcn der Franzosen verloren gegen 40 Mann an Todten und Verwundeten. Der Sieg Gambetta's in der Frage der Listenwahl wird in Paris in allen Tonarten variirt. Alle Welt ist einstimmig über den persönlichen Triumph Gambetta's, doch bemühen ;>ch die siegreichen Anhänger des ListenscrutiniumS, soweit sic Republikaner sind, der Abstimmung jeglichen Cha rakter einer Niederlage sür Grevy zu bcneymcn, wogegen die monarchische Opposition Letzteres mit allem Nachdruck hervorzubcben suchtl, u»d der geschlagene unglückliche Grevy mit spöttischen mitleidsvollen Epigrammen überhäuft, Gam- betta dagegen als Herr. Dictatvr und Cäsar begrüßt wird. Ter bonaparlistischc Caffagnac rühmt sich, durch sein und seiner Freunde Votum sür diese Wahlsorm dazu beigetragcn zu haben, ui» Ganibetta zum Herrscher Frankreichs zu mache», damit endlich die Republik ihr wahres Gesicht zeige, und desto schneller zu». Teufet gehe. In ähn licher Weise erheben die Comiiiunisten ihre haßcrsülltc Stimme, um vor der heraniiahenden Diktatur Gambetta's zu warnen. Daß übrigens Gambetla nunmehr nach den Neuwahlen sich der Nebernahmc der Geschäfte nicht mehr entziehen kann, er scheint zweifellos. Die Mlnisterkrisis in Italien hat einen in hohem Grade bedenklichen Charakter angenommen, denn Setla ist nicht iin Stande gewesen, ein neue« Cabincl zu bilde». Er habe, sagt die „Opinione", als er daS Mandat zur Bildung eines neuen CabinetS übernommen, erklärt, daß er sich ans die Liberalen aller Parteien deS Parlaments, welche extremen Ansichten fern ständen, zu stützen beabsichtige, und Hab« >»««8»solge lange Vcrbandlungcn mit mehreren Deputirten der Rechten, der Linken und de« Eentruins geführt. Die in freunblickster Weise geführten Untcrliandlungrn bätten in allen in Betrackt gekommenen sachlichen und persönlichen Fragen, mit Ausnahme der Wahlfrage, z» einem vollständigen Ein vernehmen geführt; auck in der Wahlsrage sei man einem Einvernebmen nah« gewesen, über die Liste nsra qe Hab« «ber eine Verständigung nicht erzielt werden könne». Sella habe daher, da er mit seinem Vorschläge nicht durckgedrungen, geglaubt, vorbehaltlich der Entscheidung de« König» aus das Mandat zur Bildung eine» neuen CabinetS verzichten zu sollen.' Dem „Pvpvlo Romano" zufolge hätte der König Cairoli von de« Entschlüsse Sclla's benachrichtigt und den Präsidenten der Kammer und einige andere Mitglieder der Linken »n Audienz empfangen. Der Finanzminlfter Magtiaui würde irde» Falles aus seinem bisherigen Posten verbleibe» Wie vereil« gestern gemeldet, hat nun DepretiS dem Könige ge» «then. Manclni mit der Bildung de« »«MN CabinetS zu betrauen. Nach PeterSbnrger Depeschen scheint auch im russischen OfsicicrcorpS die Pest deS Nihilismus weil ui» sich zu greisen. Es sind kürzlich abermals zwei L. ciere verkästet worden, die der Tkeilnahme an mkitifliscben Bestrebungen verdächtig waren. Sie beißen v. Stromberg und Gustav Glasgow. Wie wenig der Kaiser jich aus eine Umgebung verlassen kann, beweist fernerhin die Tbat- ache, dag der Chef der Sicherbeitswache von Gatschiua. Oberst Antonow. Knall und Fall entlassen werden mußte, weil durch eine vor einigen Tagen in Galscki»a eingetrossenc höbe Persönlichkeit, die Anlonow'S Vergangenheit zusällig kannte, scstgcstcttt wurde, daß dieser Oberst als Pvtizei- »icister.von Odessa sehr unsaubere Geschichten getrieben batte. Man hatte Woronzow Daschkow. der ebenso wie der Kaiser selbst von der Vergangenheit Antonvw'S Nichts wußte, zu bewegen vermocht, diesem Manne den verckMwvrttichc» Posten zu übertrage». Als die Sache bekannt wurde, besaht der Kaiser, Aiilonow sofort zu entlassen; sei» Nachfolger. Oberst- lieulenant Sinowjew, wurde Nichts 12 Uhr aus dem Bette geholt und ans den Posten gestellt. Sinowjew war zntctzt Cbef der Polizcireservcn; zur Zeit deS Solvwjcw'schen Atten tats war er der Erste, der de» Verbrecher ergriff und über wältigte. Ter „Agence ruffe" zufolge ist der Vertrag zwischen Rußland und China in Peking vollzogen worden. — Dic- clbe Agence wendet sich gegen die unrichtigen Nachrichten über die Haltung Rußlands in Bezug aus die Krisis in Bulgarien und bemerkt, die russische Negierung werde sich jeder Einmischung in die inneren Angelegenheiten Bulgariens c»ll,alten. Sic habe volle» Vertrauen zu dem Fürsten Alexander, welcher da« Band zwischen Bulgarien und Rußland repräscntire, und hege den Wunsch, daß die Ver bindung zwischen Fürst und 'Nation sich inniger gestatten möge. Die Lage in Hoch-Albanien bleibt, wie auSKonstan- tinopel verlautet, nach wie vor unklar, zumal die Pforte mit unverkennbarer Beflissenheit verhindert, daß neue Nach richten über den Stand der Dinge dort inS Publicum dringen. ES scheint jedoch festzustehcn, daß Derwisch Pascha seine Hauptaufgabe, die eine mititairisch-politische war, vollbracht hat. und cS sich heute nur um die Wieder herstellung der „allen Ordnung" handelt. Davon, daß, wie der „Constantiiivple Messcnger" meldete, 20,000 Albanesen bei Pristina ständen, wissen andere Berichte Nichts. Deutscher Reichstag. Im Reichstage wurde am Sonnabend die zweite Berathuiig des AbänderungsgesctzeS zur Gewerbeordnung, Innungsvvrlage, fortgesetzt. Die Paragraphen 101 bis 104, welche die Bestimmungen über die Thätigkcit und die Befugnisse deS IniiungSausschnsscs und der InnungSvcrbände enthalte», wurden ohne Diskussion nach dem Vorschläge der Commission genehmigt. Erst bei Art. 3. welcher der Staatsbehörde das Recht giebt, diejenigen alten Iiinnngen aufrulöscn, welche sich bis zum 1. Januar 1885 nicht diesem Gesetze gemäß umgrstaltet haben, entspann sich eine Debatte, in der der Abg. Löwe lBerlin) die Streichung dicscS Artikels beantragte, die Abg. Müller (Ptcß) und Äcker mann für die Ausrechtcrhaltuiig desselben ptädirlcii. Als zur Abstimmung geschritten werden sollte, beantragte Abg. Lipkc, dieselbe noch so lange auözusctzen, bis bas sehr spärlich besetzte Ha»S beschlußfähig sein würde. Der Präsident verfuhr nach diesem Anträge, und eS rcserirte inzwischen der Berichterstatter Gras Bismarck über die zu diesem Gesetze eingcgangenci» Petitionen. Die Ab stimmung über die Frage, ob diese Petitionen durch die Be schlüsse zu dem Gesetze für erledigt erklärt werden sollen, findet geschäflsortnungögemäß erst in dritter Lesung statt. Der Referent berichtete ferner über die von der Coniiiiission zu dem Gesetze beantragte Resolution, welche den Reichs kanzler ersucht, einen Gesetzentwurf über die Bildung von Gewerbekammern vorzulcgcn. Zn der Resolution ist vorge. sehe», daß sowohl die Innungen als auch die außerhalb der selben stehenden Gewerbetreibenden in den Gewcrbckammern vertreten sein sollen. Der Abg. Böttcher beantragte, die Resolution so zu fassen, daß die Gewerbekammern „aus dem gesammten Gc- werbcstande heraus" gebildet werden sollen. Der Abg. Gerwig wollte die Angelegenheit ohne weitere Directive nur der Regierung zur Erwägung anheimgcbcn. Richter (Hagen) machte den Vorschlag, an den Gewerbekammern nicht nur die Arbeitnehmer, sondern auch die Arbeitgeber zu be- kheiligcn. Staatssccrctair v. Bötticher spract, sich stir die Fassung der Commission oder die dcü Abg. Gerwig ans, da dieselbe daS HauS am wenigsten für die künftigen Beschlüsse binden würde. Die Abstimmung über die Resolution erfolgt nach der Geschäftsordnung erst in dritter Lesung. Die ailSgcsctztc Abstimmung über den Art. 3 fand hieraus statt und ergab die Annahme desselben. Auch Ucberschrist und Einleitung de« Gesetzes wurde» genehmigt. Damit war die ziveile Lesung des Gesetzes beendet. Die Bcrathiing cinigcr Rechnungsvorlagen, die hierauf folgte, gab dem Abg. Hermes Gelegenheit, die absolut haltlose Behauptung deS Abg. Crcmcr in einer der von ihm jetzt besuchte» VolkSversamniiungcn, daß der ReichS- invalldcnsontS in unsicheren Papiere» angelegt sei — schla gend dadurch als erfunden zu kennzeichnen, dax er mittheilte, m welchen durchaus sicheren Staatspapicrcn und Eiscnvahm Prioritäten dieser Fonds angelegt ist. Zu der nuninebr folgenden zweiten Bcrathnng dcS Ge setzes betreffend die Aenderungen dcS Gcrlchtökosteii, gesetzts. sind mehrere Anträge eingegangen; der weit gehendste ist der dcS Abgeordneten Payer, der die Haupt proceß-Gcbüdren wesentlich ermäßigen will, und zwar in der ersten bis elften Stufe bi» zur Höhe der Objecte von 2100 Mark. Die Verminderung würde nach diesem Anträge in !den untersten Stufen 50. 33 und 20 Procent betragen. Ter Antragsteller hielt eine so weit gehende Ermäßigung schon jetzt für möglich, man brauche eine Statistik nicht erst abzuwarten. Der BundeSrathS-Commiffar Geh. Ober- Iustiratb Kurl bau», wikersprach dem Anträge. Der stnan. zielte Effect des Anträge« Payer sei nicht so unbedeutend, wie man wohl annchmen möge. Namentlich könne er nicht, wie die Commission koch bezüglich der Vorlage beschlossen, mit dem t. Juli l88l in Kraft treten; denn damit würden die Etats aller Einrelstaate», die auf dem bestehenden Kosten- grsetz« basiren. vollständig verwirrt werden. Abg. v Ow (Frcudcnstadt) erklärte, daß ihn die Vorlage der Regierung nicht befriedige und empfahl die Annahme deS Antrages Payer. An der weiteren Debatte betbeiligten sich noch die Abgg. Jäger (Rens;), Windtborst und Kiefer, welche sammtlich ür den Antrag Payer plaikirten; der Abg. von Scydewitz (Bitlcrseld) und die BundesrathScoininiffare Kurlbaum 11. und von Lenthe widersprachen dem Antrag. DaS HauS nahm ihn jedoch mit großer Mehrheit an. Tie übrige» von der Co»i»»ssion vorgcschlagcncn Aenderungen deü Gcrichtskostcngesetzcs, soweit sie im Artikel 1 enthalten sind, wurden geiiehmigt. Der Nest der Vorlage wird am Montag erledigt werden. » » » lieber den Verlaus der Sitzung wird unS auS Berlin geschrieben: Heute gab sich in ReickstagSkreisen wieder viel fach die Hoffnung kund, daß der Session« schl»ß doch noch vor Pfingsten stattsinden werde. Diese 'Hoffnung gründet sich ans die Annahme, daß das UnfallversichernngS- gcsetz gleich am ersten oder zweite» Tage der zweiten Lesung, welche am Freitag beginnen soll, vollständig scheitern werde. Irgendwie Bestimmtes läßt sich darüber nicht sagen. Die dritte Lesung dcS Inniingsgcsctzes soll erst in der übernächsten Woche erfolgen. Bei der heutigen Feststellung der Tages ordnung ersuchte jder Abgeordnete Windtborst um einen Plan betreffs der Erledigung der Arbeiten. Der Präsident sagte einen solchen sür Montag zu. Oessentl. Verhandlungen der Stadtverordneten am 11. Mat 1881*). (Auf Grund des ProkokolleS mitqetheilt.) Anwesend: 38 Stadtverordnete und am Rathstische Herr Ober- bürgermeister vr. Georgi, sowie die Herren Stadträthc Mechler, Or. Mcsserschmidt und Simon. Herr Vicc-Vorsicher 1)r. Schill eröffnet die Sitzung mü der Verlesung einer Zuschrift, worin der Rath mittheilt, daß er in Betreff der Verwendung und Verwaltung der Grassi'sche» Erbschaft das Princip ausgestellt habe, daß die Erbschaft nicht alt Theil de- Stammvermögeu« zu betrachten sei, dass die Beschlüsse über die Verwendung vom Rath« selbst- ständig »u fassen sind, und als solche weder der Zustimmung der Stadtverordnete», noch der Genehmigung der Aufsicht«, behörde unterliegen, sowie, das; er ferncrwcit beschlossen habe: im llebrigen — d. h. abgesehen von den Entschließungen über die Verwendung — die Bestimmungen der remdirten Städte« Ordnung über die Zuständigkeit der Gemeindevertretung und Oberaussicht des Staate« al» durch das Grassi'sche Testament unberührt geblieben anzusehen, insbesondere auch den Stadt verordnete» alljährlich, womöglich mit der Stadtcaffenrech- nuna, auch über die gesührte Verwaltung der Grassi'schea Erbichast Rechnung abzulege». Hieraus erklärt da« Collegium aus Befrage» des Herrn Vor sitzende» Einvcrständilist mit der nachträglichen Ausnahme der beiden neuen Nalhsvorlage» über eine Nachsorderung sür die Neupflaste- rung der Mindmühlenstraffe, sowie über Reparatur des Elstcruser« im Roscnthalc in die Tagesordnung. Den ersten Gegenstand der letztere» bildet der vom Raihc beschlossene Verkauf dcS Platzes il an der verlänoerten Ulrich-gasse an die Herren Zierow L Meusch um den Preis von 50 pro Onadrat-Meter. Tie Käufer hoben sich sür sich und ihre Besitznachsolger ver- pflichtet, in dem zu kaufenden Grundstück eine Tampfkcsselanlage nicht hcrzustcllen und einen Dampfschornstcin nicht zu errichten, auch sollen die beim Verkaufe der übrigen dortigen Bauplätze gestellte« Bedingungen Platz greisen. I» dem durch Herrn Direktor vr. Fiebiger über diese Ange- legcnheit vorgetragcnen Gutachten des Bau-, Ockonomic- und StiftungSausschusscr wird Zustimmung zur Vorlage beantragt. Der Herr Referent begründet sein abweichende- Votum damit, baff ihm mit Rücksicht aus Lage und Beschaffenheit de« Platzes der Preis von 50 ./< zu gering, ein solcher von 55 .St aber angemessen erscheine. Dieser von ihm schon bei der Borberathung in den ver- ciniAtcn Nu-schilffe» zum Ausdruck gebrachten Meinung sei von der Minorität entgegen gehalten worden, daff wohl Bauunternehmer einen höheren Preis zahlen, Gewerbetreibende aber, welche das Areal zu geschäftliche» Zwecken benutze» wollen, sich kaum dazu ver stehe» würden und daff man auch im klebrigen den Gewerbetrelbcn. den die Errichtung von Etablissements nicht erschweren solle. Gegen eine Stimme wird der Ausichnffantrag angenommen. W Sodann berichtet Herr Tircctor Peucker sür den Oekonomie- Ausschuff über die Nachsorderung von 14,699 .4! für Neupslasterung der Zcitzcr Straffe vom Römischen Hause ab bl« zur Albertstraffe und Absetzung der Pos. 50 in Conto 38 de« diesjährigen Haushaltplaneö: „7173 .4t 60 Neupslasterung der von der Sternwartcnstraffe in nördlicher Richtung »ach der Ring st raffe führenden Fahr st raffe. Die Nachsorderung für die ursprünglich nur mit 20,111.4t ver anschlagt gewesene Pflasterung des obenbrzeichncten Straffentracte« hat hauptsächlich ihren Grund in dem jetzt zu Pflasterungen zu ver- wendenden besseren Material und in der besseren HerstellungSweise (Knackbcttung rr.) Um die diesjährigen nicht unbedeutenden Pflasterungskosten wenigstens etwa- wieder zu ermäßigen, soll sür dieses Jahr von Aussührung der Pflasterung, Pos. 50 de- Conto 38, abgesehen werden, so daff hierdurch wieder eine Erleichterung des Budgets um 7173 4k l',0 eintritt. Der LekonomieauSschuff beantragt: 1) die Vorlage zu genehmigen, 2) den Rath um einen Plan über Regulirung dcö Trottoir- aus dem umzupflasternden Straffentracte zu ersuchen. Zu 2 bemerkt der Herr Referent, daß man nicht, wie am Ranstädter Ltcinwegc und bei anderen neueren Straßenherstellungen, das Trottoir der Frontlinse einzelner Grundstücke anpaffen, sondern in groben Zügen anlegen solle. Ferner wünscht der AuSschuff, daff den Straffcnkörper» bei der Ncupflasterung keine zu bedeutend« Wölbung gegeben werde, weil dies, wie die Erfahrung in der Reichs- straffe, namentlich bei deren Einmündung in den Brühl gelehrt, gefährlich für den Wagenverkchr werde» könne. Herr Ttadtrath Mechler giebt die Berechtigung de« letzteren Wunsche« zu und erinnert sodann in dem Anträge unter 2 daran, daff da« Collegium schon im Jahre 1879 einen Plan für die Trottoirlegung aus der Zeitzcr Straffe genehmigt habe. Dieser Plan soll jetzt zur Aussührung kommen, nur an rlnzclncn Stellen wolle man noch Bordschwellen zur Verbreiterung der Fußwege onsügen. Der Herr Referent beklagt, daß da» Collegium von den meisten Pläne» keine Copien erhalte. Herr Tircctor Vr. Fiebiger hätte erwartet, daff vom Oekonomie» a»«schuff bei Begutachtung dieser Vorlage die Beseitigung der Mauer vor dem Rümisctien Hause mit angeregt worden wäre. Die Expropria- tion wegen Entfernung dieser Mauer sei nun schon vor langer Zeit *) Eingegangen bei der Rcdoction am 20. Mai 1881.
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