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Dresdner Nachrichten : 05.10.1923
- Erscheinungsdatum
- 1923-10-05
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-192310057
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19231005
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19231005
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1923
- Monat1923-10
- Tag1923-10-05
- Monat1923-10
- Jahr1923
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- Dresdner Nachrichten : 05.10.1923
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öS. Fahrgang. V 27S Freitag. S. Oktober 1SSS Dro-ionschrlft: v^tzrlchlea De»»«««. Kernsprecher- Sammelniimmcr 28 241. Wui- Mr N-chIgeI,r»«e: 20011. Gegründet 1888 Bezugs-Gebühr °°m ». o. «>, ».„o. «. A«««». Elnzrinou»-« M. 4 000 00s. „ Sch>UIs»IjLdl der dnitsche» 3«>Iunz«n: >W0 Anzeigen-Preise. Sachsen» M. 540; Sfforlengedllhr M IS. s Schlüsselzahl der dettlschen geilunzen: IwllN» X Siundprelse: Dl» Ispalllao »mm - - — — ' " "1. Iba g,m,li«non,»>„n >>. Llellenqesttche i»m drrile Relilamr^eile W, 47i. auherhal» Auaw. Auslräg» geaen BorauibeMlilung. Llachlruch nur mil deuttlcher Luellenangad, Dresdner Nachr."- zulilssl-. — Unverlan,!« Schrislslüch, werden nichl ausbewahrt. r^I -—7—-1- SchrMIeNung und Raupl,eschItN»8«d»i «arlenslrahe SS,40. Druck u. Verlag von lilralch L velchardl ln Drr.de». Postichrck-Konlo 10SS Lr«»«u. Lsnkins-Lpsrksröe NN lll«ln»vhnun<ken, Nerrnclinklelillilien unN llraltdatrleke, unltdartrollnn tu l^islung uncl Ilnlldnrllelt kel beäautcnller Nnklenersparnl«. ^ I l«l n v e r k a u k! ln«t.: W. Lakneclt 6s. Iwlngerslr. 13 kernspracker: I52S2 knülle poet^latz. eilt. ksrms Oake Hülkerl iranelllo»«! praxer Slrsüe, Lcke 816»n1en8tr»Le. VllHivllliÄimlllllliei'lüuiMi'elM »KOvnkupllul unit N»»«ruen eunU n»l. 1 ooavooooa.— öerlin oi'GDctsn-a., Srlis.ib»rgs«ssri ttsmdurg tzernral: IV7IS, I42S4. t4ZM. ,5,L7. 21,>7, 22547 poslsckeckKvllt»: Vros^vn 12386 — OrsklsnLckrlkl: (^ecdodLnk^ /dustliNrung »Ilsr dank- u. VSrsenmLvigsn SssetiStts Die Neubildung des Reichskabinetts. Tine vvrlLuflge Minisierlisie. — Siresemann bil-ei -ie neue Regierung ohne Befragen -er Parteien. — EinschrSnkung -er Miniflerten. — Das Buhrgebtei für uns verloren? — Schwächlicher Peffimlsmus -er Berliner poliiifchen Kreise. — Die Fortsetzung -es Nuhrlerrors. — Das Ausnahmeverfahren gegen -ie Küfkiner Rä-elsführer. Die vorausfichlliche Kabinelislisie. tDrahtweldung unsrer Berliner Schrlltleitung.s Berti», 1. Okt. Die Vcmiihnngcn Dr. StresemannS »m Bild»»» eines neuen Kabinetts, die nach den umlaufenden Gerüchten im Reichstag zunächst im Lande zu verlaufen drohten, sind insofern von Erfolg gekrönt gewesen, als be reits i» den späteren Abendstunden im Reichstag bekannt wurde, daß die Kabinettsbildung so ziemlich abgeschlossen lei. Nach den in parlamentarischen Kreisen umlaufenden An gabe« sind bis jetzt für das neue Kabinett neben dem Reichs kanzler Dr. Siresemann folgende Minister vorgesehen: Dr. Gctzler, Mchrministcrium «nd Inneres, Dr. Bran ns. Arbeit, Dr. Lnther. Wirtschaft «tzd Finanz««. HnchS. besetzte Gebiete, ». Oppen. Präsident der Landwirtschaftökammcr Bran denburg. für daS Ernährunasministerium. Das Anbeuministcrinm wird wie bisher so auch in Zu kunft Dr. Siresemann führen. Es wird jetzt angenommen, bah die Plenarsitzung des Reichstags, in der das neue Kabinett sich dem Reichstag vorstcllen werde, doch schon am Freitag mittag oder nachmittag stattsindct. Die endgültige Liste deS neuen Kabinetts dürste wahr scheinlich noch heute nacht oder morgen früh amtlich vcrössent- licht werden. Die Verhandlungen -er Fraktionell. Berlin, 4. Okt. Im Reichstage sind die gestrigen Ereig nisse selbst einer großen Anzahl von Abgeordneten über raschend gekommen. Charakteristisch ist, das, der gestrige entscheidende Beschluß der Sozialdemokratie, der den Stein ins Rollen brachte, mit der nur geringen Majorität von sieben Stimmen gesastt worden ist. Ungefähr ein Drittel der Frak tion war überhaupt nicht anwesend. Begreiflich ist cS daher, dasi immer mehr Stimmen laut werben, die das wieder ein rcnken möchten, was gestern auscinandcrgcrisscn wurde. Die demokratische F r a k t i v n, die von der Parlamcnts- gcwalt anscheinend nichts opscrn will, ist zu dem Entschlüsse gekommen, de», Reichspräsidenten die Rekonstruktion des Kabinetts auf der Grundlage der großen Koalition vvrzuschlagcn. Um die Mittagsstunde begaben sich die Abgeordneten Dr. Petersen , Koch und Dr. H aas mit diesem Aufträge zum Reichspräsidenten. Die Stellung nahme des Zrntr >, », s ist noch nicht ganz klar. Rur soviel ist gewiß, daß der Führer der Partei, Dr. Marx, sich gegen einen etwaigen Versuch Dr. Strcscmanns ausgesprochen hat, ohne Hinzuziehung der Fraktion ein kleines Aktionskabinett zu bilden und den Reichstag vor eine Tatsache zu stellen. Trotzdem scheinen die Bemühungen des Reichskanzlers, ein K a b i n e t t a u s n u r m e n i g e n, v o n P a r t e i b i n d u n- gen freien Männern zu bilden, erfolgversprechend vor wärts zu gehen. Man sagt sich aber auch, daß ein derartiges Kabinett nur dann arbeiten könnte, wenn der Reichstag für die nächsten Monate, die für die weitere Entwicklung des Dentschcu Reiches ja von der allergrößten Bedeutung sein «erden» möglichst auögeschaltet würde. Im übrigen wird über die Maßnahmen StresemannS und tiber die Stimmung unter den Parteien, soweit sie vor der Bekanntgabe der KabinettSlistc datiert, berichtet: Berlin, 4. Oktober. Das neue Ministerium wird ledig lich ei» Personen- und kein Partcikabinctt sein und hat deshalb auch keine Verhandln „gen mit den ReichstagSsraktioncn zur Voraussetzung. Die Zahl der Ministerien wird durch Zusammenlegung erheblich redu ziert, was im Interesse notwendiger Sparsamkeit zu begrüßen lst. I» den Wandclgäugcn des Reichstages ist davon die Neve, daß der bisherige Rcichöwchrministcr Gehler neben diesem Amte zugleich das des Ministers des Innern erhalten werde. Boüziehcndcr Minister des Innern ist er infolge der ihm durch die Ansnahmeverordnuna übertragenen Gewalten sowieso schon. Wahrscheinlich ist, daß Dr. Siresemann „eben dem RcichSkanzlcramt auch das auswärtige leiten wird. Für Land wirtschaft und Ernährung soll eine dem Laudbundc nahe stehende Persönlichkeit in Anssicht genommen sein. Das Programm StresemannS wird sich in erster Linie aus da? Ermächtigungsgesetz stützen, bas der Reichskanzler, trotzdem es die Sozialdemokraten zur Sprengung der großen Koalition benutzte», nach wtc vor auf recht erhält, da er de» Standpunkt vertritt, daß in dieser Zell die Regierung volle Handlungsfreiheit haben müsse. Das Treiben im Reichstag selbst läßt heute den Eindruck anfkommen, daß dem Reichstag vor seiner eigenen Eouragc nachträglich Angst geworden ist »nd er es gern sehe» würde, daß all das ungeschehen gemach« werden könnte, was znm Aus bruch der Krise geführt hat. Die Fraktionen sind rat- und tatlos und ergehen sich in unfruchtbaren Disknssioiien. In der sozialistischen Fraktions- sitzung ist heute über die Krise deS langen und breiten de battiert worden, ohne daß eine Klärung erfolgt wäre. Man wartet ab, was die kommenden Stunden bringen werden, und will dann wieder in den F r a k t i o n s z i m in e r n dazu Stellung nehmen, wobei die Haltung der Parteien stark beein flußt wlrb von dem Gerücht, das wissen will, daß der Reichs kanzler die Absicht habe, falls ihm der Reiihstag das Ermäch tigungsgesetz nicht bewilligt, diesen ansznliisen. Der Rücktritt des Wlrtschastsminislers v. Raumer ist, wie noch bemerkt sei, vor dem Rücktritt des Gcsamtkabinctts erfolgt, v. Nanmer hat sein Entiassiingsgesnch bereits am Dienstag nachmittag cingcrcicht, das noch im Laufe des gest rigen Tages vom Reichspräsidenten genehmigt wurde. Die Plane der Streseckannschen Pro-uklionspsMik. Berlin, l. Okt. Aus parlamentarischen Kreisen hört man, daß das zurückgetrctcnc Kabinett Strcsemann in der Absicht, die Schaffung Zncr neuen Währung durch eine wirk same P r o d u k t i o n s p o l i t i k zu unterstützen, im Rah men außerordentlicher Vollmachten ans wirtschaftlichem, finan ziellem und sozialpolitischem Gebicle auf drei Wegen Vor gehen wollte. Namentlich sollicn stärkere Resitzstenern gc- ichassen werden. Sodann sollte die Preisbildung in andere Rahnen gelenkt und die Monopolmirtschast und die PrciS- koiwentivnen der Snndikate kontrolliert werden. Schließlich sollte die Urproduktion, namentlich der Bergbau, durch Er höhung der Arbeitszeit gesteigert und auch auf anderen Ge bieten eine Erhöhung der Arbeitszeit eingesührt werden. Sachlich war bezüglich dieser Politik innerhalb des Kabinetts weitgehende Ucbcrcinstimmung vorhanden, die jedoch bei den Fraktionen sich nicht erreichen ließ. Die Verhandlungen, die Einigung Hütten bringen sollen, drehten sich schließlich nur »och um die Frage, ob der SrmächtignngSantrag der Reichs- rcgierung auch für die soziale Gesetzgebung gelten solle. Diese Frage ist von der sozialdemokratischen Fraktion mit (>1 gegen 53 Stimmen, also mit einer geringen Zusallsmchrheit abgelchnt morden. Um eine Verlängerung der Krisis zu ver meiden. hat die Negierung beschlossen, ihre Demission anzu- bictcn. Die Berliner Presse zum Mcklrill -er Aeichsregierung. Tic Berliner Morgcnprcsic vom DonnerStaa bringt der Mehrzahl nach nur die Tatsache des Rücktritts des Kabinetts ohne Kommentar. DaS „B. T." ist noch weiter zurück und überschreit» seine Mitteilungen: „Auf dem Wege zum Kom promiß". Nur die „Voss. Zig." und der „Vorwärts" äußern sich. Die „Voss. Ztg " schreibt: „Was sich da äußerlich als par lamentarisches Intrigenspiel ausniinmt, ist ,n Wirklichkeit ein ernster Kamps sehr gewichtiger w i r t s ch a f k l t ch c r I n t e r- essen. Es handelt sich in letzter Linie um Nickis anderes als um die Lösung der Frage, wer die Kosten der letzten Monate bezahlen soll, ob die Gcsundnna der deutschen Wirtschaft allein durch Mehrleistungen der Arbeiter oder durch gleichzeitige Stcuerlcistiingen der besitzenden Klgssen beglichen werden soll, die zum Teil eine Nachholung dessen öarstellen. was bis her unterblieben ist. Die Kräfte in der Deutschen Volks partei. im Zentrum und in der Demokratischen Partei, die sich bemüht haben, einen Ausgleich In diesen Interessengegen sätzen hcrbcizuführcn. sind gescheitert. Den Sieg haben, dank auch besonders der Hilfe der französischen Macm»"!itik, die rechtsrxiremci, Kreise in Deutschland davougci''agen." Der „V orwärt s" spricht von einem Siege der Schwer industrie: „Die sozialdemokratische Fraktion hat während der zweitägigen Auseinandersetzungen über die Arbeitszeit keinen Zweifel darüber gelassen, das, sie ihre ganze moralische Auto rität einsevcn werde, um überall dort zur Mck,rietst,,,,g, zur Mchrerzcugnng zu kommen, wo sic im Interesse der deutschen Wirtschaft erforderlich ist. Nur dieser Wca aibt die Gewiß heit. daß die von Arbeitern und Angestellten und Beamten geforderten Anstrengungen auch wirklich erfolgen. Wäre die Forderung der Deutschen Volkspartei nach Steigern,,,, der deutschen Produktion mir von sachlichen Erwäannacn diktiert, so hätte sie diesen Wca dankbar beschrcitcn müssen. Daß sie ihn ablehntc, daß sie ans der Unterwerfung unter ihr Diktat bestand, kann nickt anders aedcutet werden, als der Versuch der Schwerindustrie, den FabrikabsolutiSmus in seiner reinsten Form hcrzustellen. Zum Handlanger eines solchen Versuches durste sich die Sozialdemokratie nicht her- gcben. Darüber bestand, bei allen Meinungsverschieden heiten, volle Einigkeit" vo»sr (zmllicti): 550000000 Im pr«lv«rk»i,r »danli» 6 UNr: ssooooooo Das neue Kabinett und -er Parlamentarismus. Siresemann versucht es diesmal anders herum »nd hat damit, wie es scheint, trotz mehrfacher Absagen, die er im Laufe des Donnerstag erhielt, einen überraschend schnellen Erfolg erzielt. Es war der einzig richtige Weg, von dem üblichen Kuhhandel mit den Parteien um die Ministcryostcn abzuschcn und damit die Regierungskrise nicht ins Endlose zu verlängern in einer Zeit, in der alles auf eine sofortige Aktivi tät und Aktionsfähigkeit der Regierung ankommt. Was Siresemann bei seiner Regierungsbildung vorschwcbte, war aber wohl nicht so sehr eine Art Direktorium, wie cs in Reichs- tagskrrisen hieb, sondern einzig und allein eine Negierung, die durch einen stark verkleinerten Kreis von Mitgliedern eine wesentlich erleichterte Arbeitsfähigkeit verspricht, da die allzu- vielen Köche schon manchen Brei verdorben haben, zum anderen aber eine Auswahl von Persönlichkeiten, die sowohl nach rechts wie nach links Anziehungskraft ausübcn, um die parlamentarische Arbeit zu erleichtern. Dafür spricht einer seits die Berufung des Präsidenten der Brandenbnrger Lanö- wirischastska,inner v. Oppen iu das NcichsernLhrungsmini- sterium, die Beibehaltung des Demokraten Geßlcr und deS Zeutrumsmanns Brauns, und dafür spricht auch die Tat sache. daß Siresemann, bevor er es Geßlcr übertrug, das Innenministerium wieder dem Sozialisten Svllmann anbot, der jedoch mit der Begründung ablchnte, daß er nicht als ein ziger Sozialist diesem Kabinett Siresemann angehören könne. Das bemerkenswerteste an der Regierungsbildung aber ist. daß es Dr. Siresemann kouseguent abgelehnt hat, mit den Fraktionen über die Neubildung zu verhandeln und daß er vor allen Dingen den gemeinsamen Vorstoß der Demokraten und des Zentrums ignoriert hat. noch einmal die große Koali tion zusainmcnzuslickcn, die soeben an der starrköpfigen Hal tung der Sozialdemokratie gescheitert ist, die aber auch vorher schon infolge der unvereinbaren bürgerlich-sozialistischen Gegensätze sich än den großen Aufgaben der Gegenwart als ein unfruchtbares Gebilde erwiesen hatte. Die Art der Kabinettsbildung zeigt, daß Strcsemann die Lehre aus den Ereignissen der letzten Wochen und besonders der letzten Tage gezogen hat. Frei von parteipvl'tischcr Benommenheit, den Blick auf das Ganze gerichtet, wird der sein Land und sein Volk liebende Deutsche die innere Tragik des parlamentarischen Bankrotts, der sich soeben in Berlin abgespielt hat, nicht über sehen können. Daß die Parteien der großen Mitte, die Repräsentanten einer erdrückenden Volksmajorität. unter der Führung des gewandtesten politischen Taktikers, der bisher in der Nachkriegszeit Deutschlands Geschicke geleitet hat, nichr zusammcnzuarbeitcn vermögen, daß besonders die eine, die Sozialdemokratische Partei, der Starrheit ihrer Dogmen zu liebe und in kurzsichtiger Angst um die völlig mißverstandenen Interessen ihres Anhangs die Angen vor den unumgänglichen Notwendigkeiten unserer Lage verschließt, wirst ein ungemein trübes Licht auf die Seelenvcrsassung LeS ganzen Bvlkes, Ist cs Oberflächlichkeit, ist es Verzweiflung oder ist cs ein völlig unangebrachter Optimismus gegenüber den nieder schmetternden Vorkommnissen der jüngsten Vergangenheit, die den Blick der Allgemeinheit und ihrer parlamentarischen Vertreter verdunkeln und die dazu führen konnten, die ge meinsame Arbeit auf der Basis des gegenseitigen Ausgleichs über Nacht preiszugeben? Hat man sich vor diesem Schritt ein mal in aller Nüchternheit klar ins Bewußtsein gerusen, daß das deutsche Volk bis zum letzten seiner Staatsbürger dasselbe Schicksal leidet, daß keiner dem Verhängnis entgeht, wenn dieses Schicksal sich in Staatszerfall und wirtschaftlicher Aus lösung grausam vollenden sollte, hat man sich vorgcstellt, dag heute parteipolitische Vorteile, persönliche» Wohlbefinden, Glück, Reicht»»,, ja Kultur und menschliche Zukunstsideale ei uz sach lächerliche Dinge geworden sind, wo es sich um die En Haltung der nackten wirtschaftlichen und nationalen Existenz! von sechzig Millionen handelt? Nur ein Volk, das wahrhaft einig ist in seinen Stämmen, in seinem Wollen und in seine,« Zielen oder dem diese Einigkeit, wenn es zn unreif ist, sich aus eigenem Entschluß und aus eigener Kraft zn ihr hindurch^ zuringen, von starker Hand ausgezwungcn wird, kann den Wegs aus der Tiefe des Zusammenbruchs zu lichterer Zukunft gehen oder geleitet werde». DaS muß sich vor allen Dingen die dcntsche Sozialdemo« kratic gesagt sein lassen, die als Sklavin des Klassenkampf« gcdankcnö nu» wieder ins Lager der verneinenden Opposition! geschwenkt ist, nachdem ihr nicht Menschen-, «ich-
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