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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 16.12.1881
- Erscheinungsdatum
- 1881-12-16
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-188112166
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18811216
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18811216
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1881
- Monat1881-12
- Tag1881-12-16
- Monat1881-12
- Jahr1881
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 16.12.1881
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Erscheint täglich früh 6'/, Uhr. kirdactioil und Lrprdttiou Iohanncsgasie 33. APrechaiindrn drr Uedartioin Vormittags 10—12 Uhr. Nachmittag- —6 Uhr. >>k tt» Nti-jl-de liriaklantlkr V>»«utcr>»tk »acht I>ch tu Nctacnrn mchl v«d»»rtlch «»»ahme »er für «ie nächfts«l,e»de Nu««rr deftimmtei, Inserate an Wschentageu bis 3 Nhr Nachmittag», an rann- nn« Festtagen früh bi«'/,» Utzr. 3» -k» Filialen für 3us.-Ännahme: Ltta Klrutin, UniversitätSstraße 21» L«»i« Lösche, .galhnrinenstrasie 18, p. mir »iS st.L Nhr. riMer TagMalt Anzeiger. Äuflage 17,L0». Ädounrmrnlsvrris viertelj. 4V, MK., inc!. Brmgcrlohn S Mk.. durch die Post bezogen 6 Mk. Jede einzelne Nummer Li Pf. Belegexemplar 10 Ps. Gebühren ,ür Exrrabrikaaen «hue Poftbeiorderung.!9 Mk. «lt Poilbeiörseruiig 48 Mk. Insrratr bqespaltene Petitzeile 80 Pf. Größere Schemen laut unserem Preis- verzelchaiß. Tabellarischer Snz, naai höherem Tarif. Urrlamrn unter de» KkdactiousKrich die Svallzei'e 50 Pf. Inserate sind stets an die blppeSttisn zu senden. — Rabatt wird nicht gegeben. Zahlung prneuuiiwiitmlo oder durch Post. Nachnahme. .4? 350. Freitag den 16. Dccember 1881. 75. Jahrgang. Amtlicher Theil. Vekmmtmachung. Wir bringen hiermit zur öffentlichen Kcnntniß, datz wir die Fischerobermristcr Herrn Ariedriet» Wilhelm Köhler und Herr» Earl Wilhelm Müller angewiesen haben, die Flüsse, Flull,rinnen und Teiche hiesigen Stadtbezirks, so weit dieselben als Eisbahnen benutzt werden, während der Tauer gegenwärtigen Winker» sorgfältig zu überwachen. ES ist daher den Anordnungen derselben sowohl feilen- der Inhaber der Eisbahnen, als auch seitens der die Eis bahnen Besuchenden unbedingt Folge zu leisten. Insbesondere ist das Betreten des EiseS und da» Schlitt schuhlaufen, bevor Solches auf der fraglichen Ei«babn von den Obengenannten für unbedenklich erklärt worden, ver boten. Es haben auch die Inhaber der Eisbahnen aus be zügliche Anordnung und namentlich bei eingetretenem Thau« Wetter de» Zutritt zu ihren Bahnen ferner nicht zu gestatten und etwaige eisfreie oder nicht genügend sichere Stellen in gehöriger Weise abzuspcrren. Zuwiderhandlungen gegen diese Borschristen werden mit Geldstrafe bis zu Sechzig Mark oder mit Haft hiS zu vierzehn Tagen geahndet werden. Leipzig, am 8. Deceinber 1881. Der Rath der Stadt Leipzig. Cichorius. 1>r. Gcorgi. vkrmicthung in der ÄeWalle am Hospitalplatze. In obiger Fleischhalle sollen die Äbthetlnngen -kr. 8 und 11 und zwar N »>-<-» -»----- ei»u»»»atliche Kündigung anderweit an dt« Meist, dielenden vermtethet werden und haben wir hierzu Ver- steigeruugStermin aus Dienstag, de» M. diese« Monat« Bormittag« 11 Uhr «m Rathsstclle. RathhauS 1. Etage, Zimmer Nr. 17, anberaumt. Ebendaselbst aus dem großen Saale können die Ber- miethungS- und BcrsteigerüngSbctingungen schon vor dem Termine cingcscheu werden. Leipzig, den 10. Deceinber 1851. Der Rath der Stadt Leipzig. Iw. Tröndlin. Stoß. Geschiistslocal-Vermiethung. In der I. Etage des der Stadtgemeiude gehörigen Hause» Sellier'« Hof sollen die zeillter von Herrn Kauf mann Emil Hcdler innegchabten, auS einem Dorsaai, 2 zweifenstrige« Stuben nach der Rcick'Sstraße berauö und einer Kammer bestehenden GesehäftSloealitäten vom I. April 1882 an gegen etnhalbjährltche Kün diaung Mittwoch, de« 28. d. Mt«., Dorm. 11 Uhr, aus dem Ratbbauke 1. Etage. Zimmer Nr. 17, an den Meistbietenden anderweit vermtethet werten Ebendaselbst aus dem grossen Saale liegen die Der- miethungö- und VcrstcigernngSbcdingungen schon vor dem Termine zur Einsichlnahmc aus. Leipzig, den 12. Deceinber 1881. Der Rath der Stadt Leipzig. Iw. Tröndlin. Stütz. vekanntmaihung. Wir bringen hierdurch niit dem auirichtigstcu Danke für daS unserer Anstalt bewiesene Wohlwollen zur allgemeinen Kenntnis, datz die am 9. d. MtS. zum Besten deS Chor- PensionS-KontS stattaesundene Vorstellung eine Einnahme von 1112 Mk. 21 Pf. ergeben hat. Leipzig, den 12. Deceinber 1881. Drr DerwaltnngSausschn- für den Ehor- PenfionS-Zond« de« Stadttheater«. Hch-Auclion. Freitag den Jtt. December d. I., sollen von Vor mittags 9 Ubr an auf dem Schlage in Abtheiluna 27 a des Bnraauer Forstrevier«, in der Lindenaucr Gottge. in der Mhe de» Leutzsch-Leipziger Fahrweg» und der grünen Linie. ca. 15 Raummeter eichene -kntzschette, 294 Rintr. eichene. 16 Rmlr. buchene und 14 Rmtr. rüsterne Drennscheite unter den im Termin au Ort und Stelle öffentlich auSge- hanqenen Bedingungeil und der übliche» Anzahlung an den Meistbietenden verlaust werden. Znsammenkunft: auf dem Schlage in der Lindenaucr Gollge. Leipzig, den 12. Dccember 1881. DeS Rath« Forstdepntatton. Da« dem Kellner August Prüft Härttfch au« Limbach vom Vormaligen Königlichen Gerichtsamte Geilhain am 23. April 1870 au-qeslellle Tiensibuch ist anher erstatteter Anzeige nach abhanden gekommen. Im Ausfindungsfalle wird um dessen Ablieferung ersucht. Leipzig, am 13. December 1881. Tas Polizei-Amt »er Llt«»t Leipzig. Richter. Mühlner. Königliches SymuaSum. «nmelbunoen für Lftern werde» entgegen genommen am 1«.. 11. und 14. Januar von 10—12 und 3—4 Uhr. E« wird gebeten, die letzte Eensur de« Anzumeldendrn vorzulegen. Leipzig, am 10. December 1881. glebur« «tobter. Vklianntmachllng. Gchöneselb. Nachdem für hicjigen Oll ein Prostet zv einem neuen Bebauungspläne anacsertigt worden ist, liegt dasselbe bi« zum 1a. Januar 1888 im hiesigen Bemeindeburcau während drr gewöhnliche» Hpedition«- zeit zur allgemeinen Ansicht au», und sind etwaige Wünsche der dabei interessirlen Personen bei dem Unterzeichnete» bi« zu der oben «ugeaebenen Zeit anzubringen. kchöuefeld, am 12. Dccember 1881. Der Gemctube-Vorstaub John. Nichtamtlicher Theil. Die Mittel; arteten. Die Unsicherheit der Parteitag« findet erneuten Ausdruck in ofsiciöscn Andeutungen, daß da» Zerwürfniß de» Reichs kanzlers mit dem Abgeordneten Windlhorst eine Lösung der ultramontan-conservativen Verbindung her- beigesührt habe, oder zum Mindesten herbciführe» werde. Diese Nachricht muß alle Well um so mehr überraschen, als auch ein Theil der Eonservativen sich zu weigern scheint, steucrtos im Schlepptau des CentruinS zu segeln. IckcnsallS ist man im sreicoiiseroativen Lager ungemein verstimmt über die Zumuthung einer Verschmelzung dieser Parteien mit derjenigen der D e u t s ch conservativcn. „Ver schmelzung" wäre allerdings gleichbedeutend mit einem völli gen Ausgehen der Gemäßigteren in die extremere Richtung und das ist es, was den Rest der deutschen RcichSpartei zu seinem eifersüchtigen und ohne Zweifel berechtigten FractionS- particulariSmuS veranlaßt. Jene Zumuthungen einer Ver schmelzung aber sind ernster anzuzchen und stellten sich dringlicher dar, als im Allgemeinen angenommen wird. Dank der guten TiSciplin in den Reihen der Rechten drang nur wenig von den vertraulichen Vorbesprechungen unter den hervorragenderen Parteiführern in die Oeffenlltch- keit, selbst die conservalive Presse schwieg; weniger weit sie schweigen wollte, als weil sie mangelhaft unterrichtet war. Daß die Bestrebungen zu einer Verschmelzung sur jetzt mißlungen sind, kann als feststehend gelten. So glcichgillia aber ist dies n.qativc Ergebniß keineswegs, wie es sich aus den ersten oberflächlichen Blick darstcllt. Im Reichstag mag immerhin der Unterschied zwischen den beiden Schattsi rungcn der Rechten nur malt hervortreten, da in den tand- wirlhschastlichcii und socialpolitischen Fragen in der That keine nenncnswcrlhe Differenz zwischen ihnen besteht. Indessen wäre die Rückwirkung einer Verschmelzung im Re ich »Satze auf daS Verhälliiiß der konservativenFractionen im preußi schen Abgeordnetenhause gar mchl-Ill vermeide«; un» bier liegt daS Hauplbedenkrn. welche» die gemäßigter en^ Eonservativen und wohl auch Fürst Bismarck gegen da» ..Anslöfchen der Firma der deutschen Reich-Partei^ »hoben habe» mochten. So nabe diese Firma auch der Auflösung gekommen ist. sie hat doch noch einen nicht unansehnlichen Eredil am anderen Enke der Leipziger Straße, am Dönhofsplatz in Berlin; und cS ist ihre relative Selbstständigkeit in den kirchcnpolilischru Fragen, mit welcher sie den Anspruch aus sorlbaucrndc Be achtung begründen kann, »»d welcher cö auch den Liberalen wunschcnswerlh erscheinen läßt, daß jene Mitlolpartei sich alS das spröde und nicht gänzlich anszulösende Element in dem conservaliv klerikalen Vcrmi'chnngsproccß erweise. Die Beachtung ist überhaupt nicht zu umgehen, datz unsere Parleivcrhällnisse doch nur einer einseitigen Beurthcilung unterliegen, wenn man sie lediglich au» dem Gesichtswinkel der Neuwahlen vom 27. Oktober betrachtet. Sv gcminkerk ist Ansehen und Einfluß des preußischen Ab geordnetenhauses doch wohl nicht, daß man die Par teien in dcniselbcn als bloße Anhängsel der Gruppirungeu im Reichstage behandeln sollte Besonders die Nalional- li beraten können den Anspruch erhebe», alS Factor im politischen Leben der Nation nicht bloS nach den Ziffern im Reichstage, sondern auch nach der doppelt so großen im Abgeordnetenhaus,: gewürdigt zu werden. Die Regierung ist sich übrigens der ihr drohenden Gefahr einer vollständigen Zcrrcibung der Mittelparteien vollkommen bewußt, wie die Mahnung beweist, welche sie beute durch die ,,Provinzialcorresponbenz" a» die Nationalliberalen richten läßt. DaS halbamtliche Blatt schreibt: Die Stellung der sogenannten „Gemäßigt-Liberalen" innerhalb der „großen libcralcit Partei" wird immer schwieriger; von Tag zu Tag wird eS klarerf däß, wie die ganze Bewegung des letzten Jahre« und der. ganze Erfolg der cntichiedeneren Linken bei den Wahlen gegen die Nationalliberalen gerichtet war. so ein Zusanimeawirkcn vo» ihnen mit der Fortschrittspartei und deren Genossen gar nicht möglich ist. Es ist nicht lange her, da versicherten die fortschrittlichen Blätter tagtäglich, die Bildung der einheitlichen liberalen Partei mache große Fonschritte: und wenn man auch zum eigentlichen Schaffen noch nicht einig sei, so sei man doch io der Abwehr aller reaerionaircn Gelüste beinahe schon einig. Freilich handelt e- sich im einzelnen Falle darum, zu entscheiden, was „reactionair" und daher abzu- weiwen ist, — and darüber sollten jede« Mal Bevollmächtigte der drei liberalen Gruppen entscheiden. Bis jetzt aber hat man sich auch darüber durchaus nicht verständigen können: man hat cS zuerst an drm Haftpflichtgesetz prodiren wollen, das man dem sür die Masse des Volks viel günitigeren Unsallversiäierungsgesetz entgegen- setzen will: aber dieser erste Versuch scheint gescheitert zu icin. Neuerdings aber hat einer der anerkanntesten Führer der Na- kionallibcralcn (Bennigsen) zum großen Aergcr der Seccssionisten und der Fortschrittspartei offen ausgesprochen, wie geringe Aussicht die Einigung hat. Dem Ruse und dem Streben nach Einigung, welches unablässig von link- hcrübertönte, setzte er die Nothwendigknt „voller Selbst- ständigkeit" der nationalliberalen Partei entgegen, indem er die Ver- schmclzung der liberalen Gruppen zu einer großen liberalen Partei zur Zeit iür nicht möglich erklärte und au» dem Erstarken der liiiksliberalen Grupven, denen er die Anwendung demagogischer Mittel im Wahlkampf zur Last legte, au» eine« dauernde» Um- schwung in der Stimmung der Völker nicht schließe» zu Dünnen glaubte. Kein Wunder, daß über diese so rund« Absage der Zor» der Hauptiördcrcr der „großen liberalen Partei"heftig entdrannl ist. Dies« „Selbftbejpiegclung" der nationalliberalen Partei sei ganz unbegründet, auch sie habe bei den Wahlen Mittel angewendet, „so demagogisch, so gehässig, so unerlaubt", wie nur irgend eine Partei, weil eben Viele sich zur Partei halten, nicht weil sie volttiich ge- mäßigt, sondern weil sie „maßlose Interessen Vertreter" seien. Ferner wird vcrmutbet, jener Führer der Nationalliberale« wolle sich nur eine „Zukunst" Vorbehalten. Es ist in der Thot anzunchmen. daß die Nationalliberalen an idre Vergangenheit, wie an ihre Zukunst denken, wenn sie cs ablehnen, in der blos verneinenden Politik der Fortschrrttspartei auszugehen. Wenn sich die National- liberalen nicht selbst verleugnen oder ausgebe», sondern ihrer Ver- gangcnhcit wirklich treu bleiben und sich zugleich irgend eine Zukunst sichern wollen, dann ist a» eine Einigung der „großen liberalen Partei" weder beute noch später zu denken. Die Einsicht der „Provmzial-Eorrespontenz" kommt ein wenig spät; wir registrircn aber diese Kundgebung als ein Bestreben der Regierung, die nalionalliberale Partei als RegierungSpartei in petto zu behalten und einer vollständigen Auslösung der Mittelparleien überhaupt vorzubcugen. Dill aber Fürst Bismarck sich wie ehedem auf die gemäßigtc» Elemente von link» und rechts stützen, so mag er es be> Lie«, tbim; diese Mahnung kann den Anmaßungen des llltramontaniSmu» gegenüber nicht dringlich genug aus gesprochen werden. Leipzig, 16. December. Wa» an den immer aus« Neue austauchcndcn Gerüchten von der Ernennung des Hern» vonPuttkamer zum V ice- kanzler Wahres ist. wird mit Geduld abgcwarlel werden müssen. Insofern aber die bezüglichen Meldungen den Ein druck Hervorrufen wollen, alS ob jene Ernennung einen Weude- vnnct in der inneren Politik bedeute, kann ihnen schon letzt mit ziemlicher Bestimmlbeit cnkgcgcngetrcten werde». Niemand glaubt daran, daß Fürst Bismarck im Ernst die Zügel werde au- der Hand geben wollen, und zwar um so iveiiiger. je mehr sein etwaiger Ersatzmann Selbstständigkeit und Initiative für sich hat, wie eS bei Herrn v. P»tt- kamer doch tbatsäcfflich der Fall ist. Schon auS diesen ,n»ereu Gründen findet die Nachricht in den parlamentarischen Kreisen nur tedinglen Glaube». Man macht gegen dieselbe gellend, daß der Gesichtspuuct einer geschäftlichen Entlastung doch kaum maßgebend sein könne, da in dieser Himickl Herr ».Bötticher sich als eine völlig ausreichende Stutze deS Kanzlers erwiesen habe. Ter preußische Minister des Innern aber wird sich bei allem Ehrgeiz, der ihn beseelt, das warnende Beispiel des Grasen Slolbcrg eindringlich genug vor Augen ballen, um vor den, Jrrlhum. den Jener beging, be wahrt zu bleiben, dem Irrthmn nämlich, daß ein bedeutendes Amt nicht in einem subalternen Geiste geführt werden könne und dürsc. Auch die „KölnischeZeitung" bespricht die „Dicekanzler- schast". DaS rheinische Blatt wünscht, daß der Reichs kanzler, wenn auch er die Träume der „Provinziat-Eorre- spondcnz" von der „christlichen" Mehrheit des Reichstages einen Augenblick mitgeträumt haben sollte, au-s denselben möglichst bald erwache; daß er alle etwaigen Unterhandlungen mit dem ^Freiherr« v. Franckenstein fallen laste und lieber ohne klerikalen „Blcckanzicr" möglichst bald in Varrin oder KricbrichSruhe seine Nerven beruhige. Die nölhigen Arbeiten würden sowohl im BundeSrathe wie im Reichstag« ohne An wesenheit jedes neuen Stellvertreters uni viele» glatter und sriedticher verlausen, als mit einem bairischen klerikalen Vicc- kanzlrr, testen unvermeidliche „Friktionen" im BundeSrathe den Kanzler wohl sehr bald säst täglich auS seiner ländlichen Ruhe zur Hilfe heranbeschwörcn wurden. Im Reichstage würden, während der Kanzler in seinen Wäldern sich eine größere Ruhe gönnte, die liberalen Gruppen an ihrer Verständigung sortarbeitcn und sie würden zusammenstehen, wie Herr v. Bennigsen kürzlich beim national-libera len Feffmable sagte, „zunächst in der Abwehr, dann aber auch vielfach zu positivem Schassen". Die jetzige Rcaclion könne nicht lange mehr ankauern unVdicReichsregicrung werde, »ackdem die augenblicklichen illusorischen Träume ver flöge» sein werden, doch bald wieder die Unterstützung der gemäßigt-liberalen Partei suchen, die sic niemals hätte von sich stoße» solle»! Die „christliche" Mehrheit der Provinziai-Correspciidcnz sei nur Chimäre! So weit die „Kölnische Zeitung"; im klebrigen verweisen wir auf den Leitartikel. DaS Unwohlsein deS Fürsten BiSmarck, welche- in leichten neuralgischen Schmerzen bestand, ist, wie aus der Umgebung deS Kanzler« verlautet, so gut wie ganz gehoben und wird denselben an der Reise nachFriedrlchSrube, die für den Anfang der nächsten Woche bestimmt ist, keineswegs hindern, lieber die Dauer der Abwesenheit von Berlin ent scheidet wohl erst die Disposition betreffs der Ncihenjvlge, in welcher nach Reujahr die parlamentarischen Körperschaften ihre Arbeiten ausuehmen werden. Tie Gerüchte von Unterhandlungen über die Abtretung Helgolands werden von den Londoner Journalen als unbegründet bezeichnet. Man erinnert sich, daß vor etwa siins Jahren das „W. T. B.", wenn auch in etwa» rescrvirker Weise, über das Prvjccl einer Abtretung Helgolands bc richleke. DaS Temcnli, welche» der verstorbene Premier minister Disracti dieser Nachricht auf eine Interpellation im englischen Unterhaus« gab, war der Art, um noch den verschiedensten Unterstellungen Spielraum zu gewähren. Da mals soll England bereit gewesen sein, dir Insei gegen eine Gcldcnlsckäkigung an Dänemark, den früheren Besitzer (von i7I2—1807), abziitrrlen. während Dänemark mit dem Plane umgcgangen sei» soll, die Insel Preußen zu überlasse», wenn diese« den Art. V. deS Prager Friedens zur Anssuhruiig bringe. Spalcr, aus dem Berliner Eonareß im Jahre 1578, soll England wirklich die Geneigtheit zu erkennen gegeben haben. Helgoland an Deutschland abzulretcu. In Wahrheit macht die Lage Helgo lands ln der Räl-e oer Mündungen der Elbe, dcr Eider, tcr Weser und tcr Iahte den Besitz dcr Insel sür Deutschland in strategischer Hinsicht sowohl alS auch in Bezug aus die Handelsmarine, namentlnh wegen des Nork-Osnee-Eanal- projcclS, wltnschenswerth. In der Dcntschrisk über die als notbwendig erkannten Abänderungen deS ursprüngliche» FlotlcngründungSplancS, welcher dem Reichstage im Herbst 1874 vorgcleal worden, hieß cS bereits: „Ein Gegner hat indessen m Helgoland eine gute Anlehnung, und dieser Umstand muß in Betracht gezogen werden, nicht weil an einen Krieg mit England gedacht werden könnte, sondern weil bei dcr herrschenden Auffassung dcr Nentralität-pflichlen jeder ankere Gegner dort einen Stützpunkt finken kann." Die Vorlage über Errichtung des Reichstag». gebäudeS ist »nt ansehnlicher Mehrheit angenommen worben und wir haben somit gegründete Aussicht. daß die deutsche Volksvertretung nach Verlaus einiger Jahr« ein würdige» Hei», beziehen kann. Mit Reckt könnte ein liberaler Redner auSrusen: „Es handelt fick bei der AnSsührung diese» Baue« um einen Gedanken, welcher den Reichstag ju allen Zeilen geleitet hat und ihn in dieser Zeit besonder- leiten sollte, um den Gedanken, ein monumentale» Gebäude zur Heier der Erinnerung an di« Vereinigung der deutschen «tämme zur deutschen Nation zu errichten." Die heutige Gegenwart ist nickt allzu reich an solchen Ereignissen voll schöner nationaler Beziehung; um so mehr wollen wir uu« de- gestrigen ReichStagSbcschlusseS freuen. War doch die Fragt de» Reichstag-teoäude» in ihrer elfjährigen Verschlep pung fast schon zum Gegenstand de» SpctlcS und AergernisieS geworden. Es wird freilich noch langer Arbeit und Muhe bedürfen, bis da» HauS der deutschen Volksvertretung unter Dach und Fach ist. Allein die Grundfrage ist »unmehr gelöst »nv die endliche AnSsührung des Baues kann jetzt nicht mehr in Zweifel gezogen werden. Eine aus Mitgliedern deS BuiideSralhs und deS Reichstag«, sowie einer Anzahl von Fachmännern zusammengesetzte Commission wird nun mehr die Vorschläge zur Aussührung des Baues vorbcreilen und sich ohne Zweifel ungesäumt an die Arbeit begeben. Möge der weitere Fortgang der Arbeiten ein erspricßtichcr sein! Tie Eommission zur Borberathung der Vorlage über den Zollaiischtuß Hamburg« setzte in ihrer Sitzung am Mittwoch zunächst die Spccialtiscussion über tz. 4 der Hanel- Mcyer'schen Anträge fort. Derselbe bestimmt, daß die zwtsche» Hamburg und der See verkehrenden Schiffe von der zoll amtliche» Eontrole befreit bleibe», so fern sic unter Leuchte und Zollflagge trausiliren. Diese Bestimmung entspricht ma teriell den in dem vom Bundesrath beschlossenen Zollregula tiv sür die llulerelbe enthaltenen Festsetzungen. Sellens de« FinanzmiiiisterS Bitter wurde geltend gemacht, daß dcr Erlaß dieser Vorschrift zur Eompetenz deS LnndcSralhoS gehöre. Dagegen entwickelten die Anlragilcllcr, daß dieselbe eine Ab weichung vom VcrcinSzollgcsctzc enthülle und daher einer ge setzlichen Fixirung bedurse. Nicht um Evinpclenzslreitigkeitcn hervorzurnfen. sondern um einen sicheren Rcchlszzistaiiv hcr- zustellcn, sei der Antrag gestellt worden, tz. 1 ruIrD mit ll gegen 8 Stimmen aiigcnomincn. tz. 5 bestimmt, daß die in das Zollgebiet eintrctcildeil Thcilc Hamburgs als Grenzgebiet nicht behandelt werden; er wird, weil die Frage üb« tle Ge staltung deS GrenzbezirkcS noch nicht spruchreif erscheint, ebenso wie Absatz l des tz. 7, welcher die Kostenerstattung zuin Gegenstände hat, zurückgezogen. Auch hier wurde seitens der RegierungSvcrtrctcr geltend gemacht, daß sich möglicher Weise die Erstattung der ZollerhebungSkosten innerhalb dcr Bestimmungen dcr Rcichöverfassniig halten wird. Für den Fall, daß eine Abweichung von diesem cintrcten würDe, wurde seitens tcr EciiimisfiviiSniitgliedcr die spätere Genehmigung des Reichstage« ausdrücklich Vorbehalten, tz. 6 und H. 7 Ab satz 2, welche da« Eigenlbum an den Zollgebäuden, die Nach steuer und die Pensionen der Stcuerbeamtcn betreffen, werden cbcnsalls zurückgezogen, weil man die Regelung der betreffen den Angelegenheiten späterer Festsetzung Vorbehalten will. K. 2 und L tc« RegierungSentwurseS werden anctzmommen. Die Eommission für die Berufs- und Dichstatistil genehmigte am Mittwoch K. 1 der Regierungsvorlage, durch welchen benimmt wird, daß die Aufnahme einer solchen Statistik ii» nächsten Jahre sür den ganzen Umfang dcS Reichs erfolgen soll. Nur wurde auS ästhetischen Gründen die un mittelbare Verbindung dcr Berufs- und Viehstatipik, wie sie der Text des Entwurf« beliebt, durch Trennung dcö tz. m zivci Sätze beseitigt. Bei tz. 2 entspann sich eine längere DiScussion über die Frage, aus wen die Koste» und die Be arbeitung des llrmateriatS entfallen sollen, ob, wie die Borlage will, aus daS Reick oder, wie ans der Mitte dcr Eommission angeregt wurde, ans die Einzelstaatcn. Eine in der Mitte stehende Meinung möchte die Kosten durch da« Reich trage» lassen, die Bearbeitung dcS llriiialerials aber den Einzelstaatcn Vorbehalten; eine ankere wiederum will daS Reich nur sub sidiär ciiilrctcn lassen, falls die Einzelstaatcn, sei eS die Kosten, sei cS die Bearbeitung, oder auch Beides von sich ablehnen. Die Kosten den Einzclstaalcn aiiszuladc». würde, besonders den Kleinstaaten gegenüber, eine große Härle sein. Die Bear beitung dcö Materials aber ganz den Einzelstaatcn zu überlassen, während da» Reich die Kosten zu tragen hätte, könnte sehr leicht dazu fuhren, daß in de» Einzelstaatcn die wünschcnS- ivcrtbe Sparsamkeit außer Acht gelassen würde. Nack alle dem dürste dcr Vorschlag tcr RegicrungS-Vorlage daS Meiste iür sich habe». Zu einer Abstimmung' über K. 2 kam jedoch die Commission noch nicht. Tie BudgetcomMission hat am Mittwoch die an sie zurückgcivielciie Forderung wegen Errichtung einer Unter« ossicicrvorschulc in Neu-Breisach abgelehnt, und zwar mit großer Mehrheit. Gegen eine derartige Anstalt im Rahme» ihrer eigentlichen Zweckbestimmung wurden grund sätzliche Einwendungen nicht erhoben; nur wollte man Garantie dafür, daß nicht auch andere als sür die Unter- ossicierSlausbahn bestimmte Kinder i» dieselbe ausgenommen und dadurch neben der Volksschule eine Militairscknle geschaffen würde. Die Vcrtrclcr tcr Rcgicrnng vermochten diese Garantie nicht zu geben. — Dcr Etat dcr Zölle und Verbrauch steuern führte zu cinem längeren Meinungs austausch über die Wirkungen de« neuen ZolllarisS Der Etat wurde genehmigt. Dann berielh man die sogenannten BetiiebSscndS. Nach Petersburger Depeschen sind die Vorbereitungen zur KrönungSseier im Gange; dcr Kaiser Alexander bekümmert sich selbst angelegentlichst ui» das Programm, namentlich i» Bezug ans mehrere großartige Vcraiistattungen, deren Einzelheiten er selbst bestimmt. Auch ein Stuck auS dcr Kriegsbeute der letzten Erpedition gegen die Tekinzcn wird wahrscheinlich bei den Festlichkeiten signriren: General Skobclefs hat nämlich dem Kaiser eine» Schimmel der Lekc-Race von außerordentlicher Schönheit und ungewöhnlicher Schnelligkeit zum Geschenk gemacht. Ein anssalleuter Be schluß in Bezug aus daS Heerwesen stebl ebenfalls i»il der Kröiiuiigcscier i» Verbindung; cS ist »alurlich, das; die wclll- reichcndsie» Maßregeln ergriffen werden, um während der selben Sicherheit und Rul* in Moskau zu erkalten. An Stelle der regelmäßig alle Jahr staltfiudcndc» Truppcn- inanövcr sollen versuchsweise im nächsten Jahre auSgekrknlc Dauermärsche vo» Stadt zu Stadt angeordnct werten. Den ersten Versuch dieser Art werden die Gardetruxpcn machen, die im Frühjahr nach Moskau marsckiren werden, um dann während der Krönungsicsilichkeiten dort zu bleiben. Da» Eabinet Gambetta scheint doch nicht ganz „hoinoaeu" zu sein. Trotz ossiciöscr Dementis kann als sicher angrsihen werden, daß Gambetta nach den Senatswahlcn sei» Ministerium »mgcstalten wird. Dcr Rücktritt des Finanz- minister« Allain-Targv und deS Haiidcl-miwslcrS Rvuvicr soll sur kiesen Zeitpunkt in Aussicht genommen sein Vor den Wahlen wird jedoch leine Veränderung eintreten. — Tie Gruiidzüge eines Geseyenlwurss über die VersafsungL- revision sowie über die Ausgaben de« EongrcsseS lind in, Minislerrathe bereit- vollständig vereinbart. Präsident Grevh hat sich zustimmend erklärt. E» handelt sich nur noch um die Regelung der Einzclsragen und uni die Rcdigirung des Entwurfs. — In der Teputirtenkammer hat sich die Gruppe der „Unabhängigen", tcr etwa 70Abgcortnclc bei»
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