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02-Abendausgabe Dresdner Nachrichten : 08.09.1924
- Titel
- 02-Abendausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1924-09-08
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19240908024
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1924090802
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1924090802
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1924
- Monat1924-09
- Tag1924-09-08
- Monat1924-09
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IS. Jahrgang, Agg Meir--Ausgade Montag, «. September 1S24 Gegründet 1858 DradlanlchriN: Aachrtchtea Drr»d»n. Fernlk>r»ch»r-Sammrlnummrr: LS 241. Nur Ivr Nachtg.lprciche: 2O Oll. v. I. dl» IS. Eepl.mv.r IW4 d«I I»o>. zweimal!,«rNuft.IIung Irel Vau« I..SU waiomarli. Poftbezu,«t>re>» I. Monat s.plemder r csoldmara. Si»zrln»mm«r Il>D«ldpI»n»t,. Die Anzeigen werden nach Soldmark derechneii die emipaUiae Zt! »»n drei!« gelle ^0 Plg.. siir «niswiirl» »Pi,. ^amllienanzeigen und Stellenaeiuche „kne Anzeigen-grelle. Naball 10 Pi,.. -uh-rhalb «Pig., die so mm breite N-KIamezeile ISO Plc,.. auberdald 200 Plg. Ofterlengeduhr >0 Pt,. Ausw. Aultriige gegen Vorausdezahl. Echritlleilung »nd Kauplgelchdslsftelle: Warlenslrahe 3S 40. Druck u. Verlag von Utrpsch L AeichordI in Dresden. Postscheck - Äonto 1OSS Dresden. Nachdruch nur mit deutlicher Quellenangabe (.Dresdner Nochr."> zulässig. — Ilnverlnnoie SckrUNIiick» werden nicht auldewakrt. Der Streit um die Kriegsschuldossensive. Die französische Presse sucht -ie Absen-ung -er -rutschen Anlikriegsschuldnole zu Hintertreiben. Der „Temps" beklag! sich über Macdonalbs Feindseligkeiten gegen eine inieralliierle gegenseitige Mililärgarantie. Don einem Kanzlerbrief in Berlin nichts bekannt. Berlin. 8. Sept. Dir amtliche Erklärung der Reichs regikruiig in 8er Kricgsschuldsrage stösst nicht n»r in den französischen und den französisch eingestellten Blattern und Kreisen, sondern auch in dcnienigen deutschen Par teicn, die sich mitverantwortlich siililen an der deutschen Unterschrift unter das verlogene Bekenntnis der deutschen Schuld am Weltkriege im Bersailler Vertrag, ans Wider stand. Es wird behauptet, tlleichskanzler Alarr llaöe einen Brief an die Premierminister von Frankreich »nd England gerichtet, in dein die bcvorsleliendc :>lvtisizieriina des Pro lokolls angekündigt werde, Reuter will aber jetzt ans iSens erfahren haben, der Reichskanzler iverde ans eine Nolisizic- rung der Erklärung verzichten. „Petit Journal" will sogar wissen, dass die Briese in verwirrten, aber höfliche» Aus drücken erkennen liehen, dass Reichskanzler Marx das Ber sprechen zur Veröffentlichung der Proklamiernng linr des halb abgegeben habe, um die Zustimmung der Deuischnatio nalen zu den Dawes-Gesetzen zu erhallest. Der Reichskanzler >>abe hiuzogesügt. dass die Proklamation die Haltung der Ncichsregierung in keiner Weise ändere. Nicht allein Maedonald und Herriot seien über den neuen Beweis der psnchologischen Ungeschicktheit Deutschlands er staunt. Das „lenser ,lournal" meldet, Herriot und Mac donald hätten in Berlin einen deutlichen Wink gegeben, die beabsichtigte Notifizierung zu unterla s s e n. Ei» anderes Genfer Blatt veröffentlicht eine Depesche von vier dort an wesenden Pressevertretern an den Reichskanzler Marx, in der die Bitte ausgesprochen wird, die Note nicht abzu- senden. Die demokratische „Berner Montagspost" meint, es habe den Anschein, das, der in Paris, London »nd Brüssel überreichte Brief des Reichskanzlers, in dem erklärt wird, mit der Notifizierung der Prollamicrnng der Reichsregic- rung gegen die alleinige Schuld Deutschlands am Kriege nicht mehr länger warten zu können, habe zunächst nur das Ter rain sondieren wollen. Nach den bestimmten Erklärungen Hcrriots in Es cnf, nach dem demonstrativen Verzicht .des englischen Arbeiterführers Oe »der so» auf seinen Platz i» der Rednerliste, und nachdem auch Fridtjof Nansen und der Schwede Branting an die RcichSregierung War nungen haben ergehen lassen, doch ja die „Dummheit" einer Ausrollung der Schuldsrage gerade im gegenwärtigen Beit pnnktc zu unterlassen, mehren sich die Stimmen gegen eine Ueberreichnng der Lchnldnvte selbst. Ein endgültiger Bc- ichluss der Reichsrcgiernng aber liege noch nicht vor. Die Regierung habe noch vollkommen freie Hand. Demgegenüber wird an hiesiger zuständiger Stelle bestimmt erklärt, das, von einem Schreiben des Reichs kanzlers nicht das Geringste bekannt sei. Man hält es für ausgeschlossen, das, die Regierung von der Notifizierung absehen werde, zumal sic sich in dieser Richtung gebunden habe. Londicrunacn sind natürlich crsolat. Eine offiziöse Festslellung. iDralii Meldung unsrer Berliner Tchrlftlettungi Berlin, 8. Sevt. Zu den widersprechenden Meldungen über sie Notifizierung der Erklärung der Reichsregierung in der Kriegsschukdsrage ivird an zuständiger Stelle folgendes erklärt: In der Kundgebung vom AI. August d. F. ist angckündigt worden, dnst die „Rcichsregicrung Anlas, geben werde, die Erklärung in der Kriegsschuldfragc den fremde» Regierungen zur Kenntnis zn bringen". Da es sowohl aus technischen wie aus diplomatischen Gründen nicht möglich war. diese Notifi zierung gleichzeitig mit der Abgabe der Erklärung vor- znnehmcn, muhte der hierfür als geeignet erscheinende Zcit- punkt noch Vorbehalte» bleiben. In dcrZwi s ch cnzeit sind an die Reichsregiernng eine Reihe von Wünschen und An regungcn insbesondere ans wirtschaftlichen Kreisen hinsicht lich Form und Beit der llebermittlung hcrangetraaen worden. Das Reichskabinett wird Ansana nächster Wvchc nach Rückkehr des Reichskanzlers und des Auhenministers zu einer Sitzung zusammentreten, um über Form und Beitpnnkt der Notifi zierung schlüssig zn werde». — Soweit die halbamtliche Er klärung. Wir hören weiter dazu, dah die Erkl 8 rungam Freitag den R August während der Reichstagssitzung fcstge stellt und am nächsten Tage sosvrt veröffentlicht worden ist, das? aber eine sofortige llebermittlung der Erklärung aus technischen Gründen nicht erfolgen konnte, weil -ieL eine gleichzeitige Instruktion unserer Bertretungen im Auslande bedingt hätte. Staatssekretär Maltzahn, der den Reichsaussenminister Dr. Ltrcsemaun während dessen Abiveseuheit vertritt, hat tat sächlich mit dem französisclken, englischen und italienischen Botschafter und dem belgischen Elesandten Besprechungen ge habt. Alle stimmten darin überein, dah der gegenwärtige Zeit- punlt siir die Notifizierung ein ungünstiger sein würde. Staatssekretär v. Mal »ahn hatte gestern noch eine Be sprechung mit dem sranzösischcn 'Botschafter de M a r g e r i e, der die Bedenken Herriots zum Ansdruck brachte und den Wunsch aussprach, dah bis auf weiteres von der ossizicllcn llebermittlung abgesehen werden mühte. Eine offizielle Demarche ist von keiner Seite erfolgt. Eine Kabinctt- sitzung, in der Fori» und Zeitvunli der Notifizierung fest gestellt werden sollen, findet erst in der nächsten Woche statt. Wenn behauptet wird, dah gerade der gegenwärtige Beit punkt siir die Abgabe der Erklärung ungeeignet sei, so muh doch daraus hingcwicscn werden, dah eine solche Er klärung nicht ohne weiteres abgegeben werden kann. Dies mal liegt ein Anlas, vor. Wir haben in London freiwillig über den Bersailler Beitrag hinansgchcnde Berpslichtungcn übernommen, »nd wenn in einem solchen Momente eine solche Erklärung nicht abgegeben werden soll, dann ist schwer cinzuscl»en. in rvclchem Moment cs übertwnpt geschetw» könnte. Zur Vereinfachung -es Sieuerrechts. Dem Gutachten der Bcrwaltnngsabbaukvmmisston über die Vereinfachung der Steuergesetzgebung und Steuerverwal- tnng, dessen Inhalt wir kurz skizzierten, entnehmen wir noch folgende bcmcrkensivcrten Ausführungen: „Jeder Versuch der Vereinfachung ist von vorn herein zum Fehlschlagc verurteilt, wenn man nicht darauf verzichtet, Gesetze zu schassen, die allen Fällen gerecht wer den sollen. Wir bedürfen einer Gesetzgebung, die in einfacher Form die Grundsätze des Stcncrrechtcs festlcgt und durch möglichst weitgehende Ermächtigung der tzokalbchörden für die Jndividnalisicrnng im Vcrwaltnngsversahren Spielraum lässt,- man sollte also davon absehen, die unterste Instanz durch kasuistische Gesetze in der individuellen Behandlung der einzel nen Fälle allzusehr einzucngcn. Selbstverständlich mühte es der Zentralbehörde Vorbehalten bleiben, auch für die Behand lung von Einzelsälle» Weisungen ergehen zu lassen: aber cö sollte sich dabei nur um allgemeinere Grundsätze handeln, keine Vorschriften, die den Finanzämtern die Frei heit der Entschliehnng im Einzelfalle völlig nehmen und die selbe Wirkung ansübcn würden, wie kasuistische Gesetze." Für die Ermittlung der Einkommensteuer wird folgender Weg in Vorschlag gebracht: „Die Gemeindebehörden ermitteln die für die Ein- kommensbestcuernng ihrer Einwohner in Betracht kommen den Verhältnisse. Ans sachkundigen Angehörigen der ver schiedenen Berufs- und ErwcrbSzweige gebildete Aus schüsse, deren Bahl und Besetzung von de» örtlichen Ver hältnissen abhängig zn machen wäre, schätzen in mündlicher Verhandlung ans Grund des von den Gemeindebehörden ge sammelten Materials das Einkommen der Einwohner, ab gesehen von denjenigen der tzohnstenerpslichtigen bis zn einer bestimmten, nicht zn niedrig zn bemesscnden Einkvinnienöhöhc — vielleicht 50M Mark — unter Bugrnndclcgnng von Normalien, soweit sich solche ermitteln lassen. Die Finanzämter, die das Recht haben, an den Beratungen der Ausschüsse lcil- znnchmen, prüfen die Schätzungen nach »nd setzen die von den Ausschüssen vvrgeschlagcnen Steuersätze fest, wenn kein Anlah gegeben ist, die Richtigkeit der Schätzungen nnd die An gemessenheit der Steuersätze in Zweifel zu ziehen. liegen die Verhältnisse im Einzelsalle nicht klar, so hat das Finanzamt das Recht, die Abgabe einer Steuer erklärung zu verlangen: ebenso wäre jedem Zen fiten das Recht zu geben, zur Abgabe einer Deklaration zu- gelasscn zn werden. Die Steuerpflichtigen mit einem höheren als dem der Schätzung unterliegenden Einkommen hätten in jedem Falle Lteucrcrllärnngen abzngeben. Die Veranlagung dieser Steuerpflichtigen wäre durch das Finanzamt bzw. durch einen für dessen Bezirk zu bildende» Ausschuss vorznnehmcn, dem auch diejenigen Fälle vorzulegen wären, in denen das Finanz amt von den Schätzungen der Stcuerausschüsie in einzelnen Gemeinden abweichen zn sollen glaubt. Die Wirkung eines solche» Verfahrens würde, wie man annelimen darf, die sein, das, die weit überwiegende Mehr zahl aller Einkommenstcuerfällc in dem vereinfachten Ver fahren — Schätzung durch Ortsausschuss und Festsetzung durch das Finanzamt — zur Erledigung kommen würde, und dass siir die eine eingehende Bearbcitnng erfordernde Behandlung durch das Finanzamt i» der Hauptsache nur diejenigen Fälle verblieben, in denen Steuererklärungen abzugeben sind, also die mittleren »nd grösseren Einkommen. DaS Einkommensteuerrecht kann nur dann endgültig ge ordnet werden, wenn die W ä hrnng sich h ä l t. Man darf hoffen, dass diese erste Voraussetzung gegeben sein wird. 'Bei der Regelung der Vermögenssteuer wird es vor nchmlich darauf ankvminen, neben der Festsetzung erträgliche! Tarife die Bewertung dcS Grundbesitzes fiir alle Ltenergläubiger möglichst im Wege der Verständigung mit den Ländern gleich», ü ss i g zn gestalten. Nur mit grosser Vorsicht sollte man an die Erhebung von V e r m ög e n s z n wa ch s ste » c r n Herangehen, um die unserer Wirtschaft dringend nötige Wiederansamnilung pro dnktiven Kapitals nicht zu beeinträchtigen, und in jedem Falle den Vermögensziiwachs nur mit sehr »lässigen Sätzen zu besteuern. — Bei der ll m satzbc st euer u n g liegt die Frage nahe, ob sich die Beibehaltung der sogenannten tz ii x n s st euer empfiehlt: ans Grund der Zahlen von Auf kommen und Kosten wird zu gegebenem Beitpunkte nachzu prüfen sein, ob ihr mit Recht ein dauernder Platz in unserem Stencrslistcm zu belassen sein wird. Die Umsatzsteuer selbst ist ohne Zweifel eine Steuer, deren Verwaltung bei grossen Erträgen verhältnismässig geringe Kosten verursacht: vom Standpunkte desjenigen, der Vereinfachungen erstrebt, wird gegen sie nichts einzuwenden sein. Die Volkswirtschaft lichen Gesichtspunkte, aus denen die Umsatzsteuer zu berech ttgten Bedenken Anlass gibt, werden so lange znrücltreten müssen, als es nicht gelingt, andere verfeinerte Formen der BerbraiichSbesteueruiig zu finde», die gleiche Erträge bringen. Auch bei der Veranlagung der Umsatzsteuer wird die Frage zn prüfen sein, inwicnnüt eine Mitwirkung der Ge meinden am Platze ijt." Die Genfer Ergebnisse in -er Presse. „Allen Entscheidungen ausgewichen." tD u r ch F ii n k s p r u ch.) London, 8. Sept. Der Genfer Sonderberichterstatter des „D a i l n E h r o n i c l e" schreibt, man sei über eine ausser ordentlich c r n st e Krise hinivcggetommen, deren Fortdauer für den Völkerbund verhängnisvoll gewesen wäre, und die höchstwahrscheinlich die Entente zerrissen hätte. Der Pariser Sonderberichterstatter der „Times" sagt, die französische internationale Politik könnte von kritischen Beobachtern nur begriffen werden, wenn sic sich klar machten, dass sic der Furcht und dem Misstrauen Deutschland gegenüber entspringe. Nach französischer Auslassung seien Schiedsgerichte und Abrüstung nicht geeignet, die deutsche Drohung zu beseitigen. „M o r n i n g Post" sagt in einem Leitartikel, die Ernte in Genf sei nicht sehr reich. Der Genfer Sonderberichterstatter der „Morning Post" schreibt, bei kühler Untersuchung der zur Annahme gelangten Resolution erkenne jedermann, dass alles, was geschehen sei, darin bestelle, dass man durch llebcriveisung der gesamten Probleme an die Kommissionen allen Ent scheidungen ausgc wichen sei. (W. T. B.l Der Genscr 'Berichterstatter der „Dailn NcwS" sagt, was sowohl die Sicherheit als auch die Fraac der Abrüstung bctresse, so müsste zugegeben werden, dass bisher kein Zoll Roden gewonnen worden sei. tW.T.'B.l Frankreichs Furch! vor einer Revision -es Versailler Vertrags. Paris, 8. Sept. Der „Temps" schreibt: Der Vorteil, den Herriot in «Kens erreicht hat und den er ans seine aktive Seite buchen kann, ist die Tatsache, dass die Einschrün kung der R ü st ii n g e n nicht beschlossen wurde, bevor die Bcrctnbarnngeii über die Garantien endgültig in die Tat »mgcsevt sind. Alan hätte noch mehr Vertrauen, dass die neue Konferenz zur Prüfung der Entwafsniina ein Ergebnis finden könnte, wenn es Maedonald nicht für notwendig gehalten hätte, vor der Versammlung in «Sens seine pein lich c R c d c zu halten. Auch in seiner Rede vom Sonnabend sehe man keine Anhaltspunkte dafür, dass Maedonald tatsäch- lich von seiner Feindseligkeit gegen die tärische Hilfe abgekommen sei. Es besteht Gefahr, dass man unter dem Vorwand, gewisse Artikel des Völkerbundes ab- zuändcrn, eine Tür öffne für die tatsächliche Revision des Versailler Vertrages. Es sei Pflicht der sran zösischcn Regierung, sich mit Festigkeit allen derartigen Strömungen zn wi Versetzen, die direkt oder indirekt auf diese Äkahn führen könnten. Kerriok un- -ie Enlwaffnungssrage. Paris, 8. Sept. Herriot hat, wie bereits gemeldet, gestern abend nach seiner Rückkehr aus tznon die Vertreter der französischen Presse empfangen und ihnen seine Be friedigung über den Abschluss der Genfer Verhandlungen zum Ausdruck gebracht. Er halte seine Aufgabe in Genf für beendet und glaube, dass eine verfrühte Einberufung einer internationalen Entwassnnngskonscrcnz. weit davon ent fernt. Frieden zu schassen, gewisse Gesichtspunkte sogar ver dunkeln könnte. Auch sei er der Ansicht, dass der Völkerbund allein qualifiziert sei, eine derartige Konferenz cinzuberusen. Die Kommissionen würden sich jetzt an die Arbeit machen. Es sei möglich, dass cs ihnen bis Ende deö Monats gelinge, das Terrain zu reinigen. Er wolle aber leine Prophe zeiungen machen. Keine Sitzung am Sonnlag. <Eigiicr D r a H t b e r t ch t der „Dresdner N a ch r i ch t c n".s Zürich, 8. Sept. Der „Tagesanzcigcr" meldet ans Genf vom Sonntag abend: Der Sonntag ist sitznngs- srei verlausen. Auch die Kommissionen hielten keine Be ratungen ab. Die dritte Kommission tritt erst am Dienstag zusammen, nm die S ch i e d s g e r i ch t s s r a g e zn behandeln. Nach den schönen Reden der letzten Tage ist ziemliche Er nüchterung eingetrcten, da man einsicht, dass man der Materie der Schiedsgerichte nm keinen Zoll näher gc- lommen ist. Allgemein glaubt man. dass die jetzige Tagung des Völkerbundes eine Lösung des Lchjedsgerichts- problcms nicht bringen werde. Der deutsche Gesandte ist am L»n«t«a srith ans Gens gegenseitige mili, nach Vvru zurückseketzrt.
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