02-Abendausgabe Dresdner Nachrichten : 01.03.1926
- Titel
- 02-Abendausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1926-03-01
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
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- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19260301029
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- LDP: Zeitungen
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
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70. Jahrgang, 101 Abend-Ausgabe Montag. 1. M«rz l»r« Gegründet 18SK Dradlonlchrisi: Nachrlchlr« Dr«,de». Fernsprecher. Sammelnummer: 28 241. Nur >Ur Nachlgesprüche: 20 011. ... , uom I. vis IS. Sliiirz IOLV vc> >a„Nch zwrimaNaer Jullellun« ,r«> «au» I.SO Mark. ' LOtzllUijl Poswezugsprels mr Mona: März 1 Marli ohne Poslzuftellungogebiihr. vltn.,».Nummer Io Viranl,. Die Anzeigen werden stach Goldmarl, verechnel: die elnlpalllge 30 mm brchle Zelle 30 Pia-, ,ilr auswiirls 38 Mg. yamillenanzeigen und Slellengemche ohne /llloOI^(.ll" zöl «.iltz. Uadal lti Plg„ auherhald 20 Mg., dl! 00 INM dreile Äel>lameze,le löo Plg. '»kerkalb 200 Mg. Osserlenqeblihr 10 Ma. Ausw Aultriiae -eaen Borausbezaol Schrlttlellunq und KaupIgeschLllsslelle: Marlenslra e 28/42. Druck u. Verlag von Uiepsch » Aelchardl in Dresden. Postlcheck>«onlv IO83 Lresüen, Nachdrui, nur mll deulllcher Lluellen 'naad« ,Dresdner llachr 'ulillllg Unnerlnnalr ückrillltuch, werden -nch, nuldewahrt. ßinzelsragen der BemMngsresorm. Eine Programmrede von Dr. Külz bei Beralung -es Jnnenelals im Kauplausschuh. Das englische Kabinett unb -ie polnische Aalssorberung. - Die Kehe gegen -ie Zeppelin-Eckener-Sammlung wiberlegk. Der Kaushall -es Innenministeriums. Berlin, 1. März. Der Haushaltausschiiß des ReichsiagS begann heute die Bexalnng des Etats des Ministeriums des Innern siir 1VL5. Abg. Dr. Schreiber lZ-j führte als Bericht erstatter anS, daß der Etat des Innern sparsam ausgestellt sei. Das Ministerium müsse die Frage der Vermal- lungSrcsvrm weitertrciben. Der Beamtenanstäuich iwischen gleich und Ländern müsse vertrauensvoll gestaltet wer den. Den Beamten des Ministeriums dürfe die Berührung mit -er lebensvollen Praxis nicht abgehcn. Mit der Vereinfachung der Verwaltung müsse ernst gemacht werden. Die Lage der Beamten in den Rcichsinittelbchördcn sei schlecht. Die Welt anschauung des ZcnirnmS müsse personal- und paritätspolitisch stärker berücksichtigt werden. Am Födcrativstaatc sei fest- inhaltcn. Die wissenschaftlichen Institute des Gleiches müßten qekrästigt werden. Der Redner verlangte die Vorlegung eines ReichSschnlgcsetzcs. Die ReichSgcsnndhcitöwochc, schloß er, möge «ine neue soziale Klammer um unser Volk legen. Abg. Dr. Mumm lDn.l widersprach der Auffassung, als ob die Aenßcrnng des Abg. Dr. Quaal) über UnitariSmns und Föderalismus, die er in einem Aussatz gemacht hat, gleichzeitig die Auffassung der Fraktion wiedergebe. Redner stellt daun eine Reihe von Anfragen, u. a. »ach dem neuen Reichs- Iilmgcseh, dem angeregten R e i ch s t h e a t e r g e s c tz und der R a d i o f u n k f r a g c. Den großen Vorzügen und Fort schritten des Radios stehen große Schattenseiten gegen über, so der Mißbrauch durch sogenannte Eouplcts, durch Schund und Zoten. Auch die Tagesnachrichten ließen häufig Unparteilichkeit vermissen. Der Redner fragte weiter, wie es mit dem dem Reichstag vvrgclcgtcn Entwurf über die Vor schulen stehe. Die Summen für die Erziehnngsbeihilfen seien unzureichend. Bei den Beamten im engeren Sinne seien zwar einzelne Posten erhöht, aber keine neuen Posten vorgesehen Reichsminister des Innern Dr. Külz wies darauf hin, daß die Zusammensetzung und Zuständigkeit der einzelnen Rcichsbehördcn in eine Zeit unübersichtlicher, sich oft jäh überstürzender Entwicklung gefasten sei, und daß dadurch ein durchaus nicht immer organischer Ausbau sich er geben habe. Es müsse daher angestrebt werden, daß eine klare Abgrenzung der Zuständigkeiten zwischen de» einzelnen Rcichsressorts und den verfassungsmäßigen Ausgabe» des Reiches, der Länder und der Gemeinden cintrctc. Eine plan mäßige Arbeitsteilung und eine Zusammensassung der ein zelnen Vcrwaltungsgebictc an nur einer Stelle sei eine un bedingte Notwendigkeit. Ter Minister ging dann ausführlich auf die spruchreifen Einzclsragen der Derwaltnngörcsorm ein. Die Hauptarbeit einer BcrwaltungSrcsvrm müsse in den Ländern und Gemeinden verrichtet werden. Mit Einsetzung von Kommissionen und Ausschüssen sei an sich nichts getan. Man müsse überall Mut zur Tat und Durchführung finden. Erörtert seien die Probleme seit langem in hinläng lichcr Weise, jetzt handle cS sich um die Durchführung. Das gleiche gelte auch für die Vcrwaltnngsrcsorm für das Reich, lieber die spruchreifen Probleme führte der Minister n. a. aus: 1. Zur Schaffung des RcichSvcrwaltnngS- erichts nnd zum Gcseß über Rcichscinhcit ans dem cbictc des öffentlichen Rechtes: Ich habe beim Rcichskabinctt beantragt, daß cs die beiden Entwürfe in einer der nächsten Sitzungen verabschiedet. Es muß endlich eine einheitliche Stelle geschussen werden, der unter Schonung be rechtigter Wünsche der Länder die einheitliche Entscheidung in siir das öffentlich-rechtliche Leben dcS Reiches besonders wich tigen Fragen übertragen werden kann; so z. B. auf dem heute znm Teil vom Staatsgcrichtshofc zum Schutze der Republik behandelten Gebiete des Vereins- und Versammlnnasrcchtcö. Diese Einrichtung ermöglicht cs, endlich das RcichswirtschaftS- gcricht. das Bundesamt für Heimatwcsen, die vcrwaltungs- gcrichtlichcn Aufgaben des Staatsgcrichtshoses zum Schutze der Republik und einige andere svndergcrichtliche Aufgaben znsnmmcnznsasscn. — Das zweite Gesetz soll die Wahrung der Nechtscinhcit zwischen Reichsgericht, Neichsfinanzhof und den obersten VerwaltungSgcrichtcn der Länder dnrch ein pari tätisches Sprnchgcricht vorschlagen. 2. Die Prüfung der Vcrsassnngsrnässtgkcit von Neichs- geseßen: Es muß ein Weg zur Austragung von Meinungs verschiedenheiten über die Versassnngsmässigkcit von Reichs gesetzen eröffnet Werdens Einen Gclcßcutwnrs hierüber habe ich soeben dem Rcichskabinctt vorgelegt. Ich hvssc. daß er zur Entlastung der Verwaltung und Politik in kritischen Versassungssraacn beitragen wird. st. Die Verbesserung der technischen Organisation der Be hörden nnd ihrer Zusammenarbeit, insbesondere die Rnreau- resorm: Hier soll nicht Stückwerk geschossen, sondern vorbild liche Einrichtungen eingcsührt werben. Dabet sollen ins besondere an chdie Erfahrungen des Svarkommissars berück sichtigt werden. Die Abteilung I meines Ministeriums hat soeben ans Grund vorheriger Verabrednn,. mit den anderen Ressorts eine Muster- nnd Proberaistratur für die Reichöbchördcn eingerichtet. Da ist mit manchem alten Zopf aufgeräumt worden. Ich lade Interessenten zur Besichtigung eine. Eine gemeinsame Geschäftsordnung der Ministerien, bei der alle diese Erfahrungen bewertet werden, steht vor dem Abschluß. Sie wird auch für die Nachgeordneten Be hörde» als Muster dienen. Verschiedene Länder haben sich E'- schon bereitcrklärt. sich dieser Grundlage möglichst anzu- schlicßcn. 4. Die Samlung des ReichSrcchts: Für Behörden und Wirtschaft ist eine einfache und übersichtliche Gesetz- gcbung eine der wichtigsten Rcsvrmncn. Die Vorarbeiten für eine Sammlung des Reichsrechts, in der die große Zahl gegenstandslos gewordener oder aufgehobener Gesetze aus» geschaltet wird, sind beendet. Ich habe dem Kabinett dieser Tage den Entwurf eines Gesetzes vvrgclegt, der mir für die weitere Arbeit die nötige Ermächtginng der gesetzgebenden Körperschaften bringen soll. Das Ziel ist, die noch gelten den Bestimmungen aus 58 Bänden dcS Neichögcsctzblattes in etwa fünf Bänden für die einzelnen Sachgebiete übersichtlich ziisammcnzusasscn, und dabei unter der Kontrolle des Rcichs- rats und des Reichstages die Anpassung der Gesetze an die staatsrechtlichen Verhältnisse und einige andere notwendige Bereinigungen vvrznnchmcn. Um welche weitgehende Zu sammenfassung es sich hierbei handelt, ergibt sich anS wenigen Ziffern. Von den insgesamt 19 732 Verössentlichungcn ans dem Gebiete des Ncichsrcchts sind zweifellos 7488 gegenstands los geworden, aber auch von dem Rest wird bei näherer Prü fung noch ein großer Teil wcgsaücn. Wesentlich ist für die Zukunft, daß die gesetzgebenden Faktoren selbst sich eine gewisse Beschränkung auscrlcgcn, und daß vor allem bei Beratungen nnd bei Erlaß von Gesetzen gesetztcchnisch die sorgfältigste Arbeit Meiste« wird. Dnrch Slvänderniigsanträge, durch Zu- scitze usiv. darf ein Gesetz niemals unübersichtlich oder unklar werden, sonst kompliziert sich die Handhabung der Gesetze mehr und führt mehr zu zeitraubenden und kostspieligen Rcchtsstrcitigkeitcn. als eine in ihren Konsequenzen nicht biö Ende durchdachte oder klar gehaltene Rechtsvorschrift. 5. Der Beamtcuaustansch mit den Ländern und die Fort setzung und Durchführung von Grundsätzen hierüber: Ent sprechend der letzten Resolution des Reichstages haben hierüber soeben Verhandlungen mit den Ländern stattgesunden. ES sind Richtlinie «vereinbart worden. Insbesondere muß der Grundsatz durchgesührt werden, daß der junge Beamte, z. B. der Assessor, nicht lebenslänglich im Ministerium bleibt, son dern nach zwei bis drei Jahren in die Verwaltung des Landes znrückkchrt um eventuell mit den Erfahrungen der Praxis wieder in den Rcichsdicnst zu gehen. Auch die älteren Beamten sollen nach Möglichkeit ansgetauscht werden. Hier sind in der Praxis für beide Teile, Reich und Länder, große Schwierigkeiten zu überwinden, die mit der staatsrecht lichen Struktur des Reiches znsammcnhängen. Ans beiden Seiten ist der gute Wille vorhanden und die Einsicht von der Notwendigkeit. 0. Ziveckmäßigc Verwaltung der Büchereien nach Grund sätzen der Arbeitsteilung und des Austausches. 7. Die Herausgabe rcgclmäß gcr Ucbcrsichtcn aller siir den öffentlichen Bezug frcigegebencn amtlichen Veröffent lich n n g c n. Unsere amtlichen wertvollen Materialverösscnt- lichungcn verschwinden meist im Dunkeln. Sie können besser auögcnntzt werden, wenn endlich, wie in Amerika, regelmäßige Ucbcrsichtcn unter Angabe der Bezugsquelle nnd des Preises erscheinen. 8. Zu einem wesentlichen Teil der Vcrwaltnngsrcsorm rechne ich ferner die baldige Einbringung der noch schlcn- den Teile der Bcamtengesetzgebnng und die Förderung der Fortbildung der Beamten. 9. Hinsichtlich der Reformen in den Ländern und Kom munen selbst sind wir durch die Verfassung zur äußersten Zurückhaltung gezwungen. Wir können hier aber einmirken, aj bei den Verhandlungen über den Finanzausgleich; >K dnrch den Weg des Appells an den guten Willen: c> durch Austausch der Erfahrungen über vorbildliche und schlechte Einrichtungen: äj durch Förderung aller Bestrebungen, sowie durch freien Zusammenschluß von Wirtschaftlern und Be hörden, die praktische Förderung der Sparsamkeit im öffent lichen Leben zum Ziele haben: durch Aufstellung eines Programms, dessen Einfluß sich die Länder nicht entziehen können. Zum Schlüsse faßte der Rcichsminister seine Stellung» nähme über die Rechte und Pflichten der Beamten folgendermaßen zusammen: 1. Die Erhaltung des N e r n f s b e a m t e n t u m S öffent lich-rechtlicher Art ist auch für die republikanischen Staaten notwendig. Dazu gehören eine materiell gesicherte Stellung des Beamten nnd der Rechtsanspruch auf Penstons- und Hinterbllcbenenversorgung. 2. Der Beamte soll die republikanische StaatS- form bejahen und sich dem Staat innerlich verbunden fühlen. 3. Beamte, welche die Republik und ihre Symbole schmähen nnd verächtlich machen, machen sich unwürdig deS Dienstes am Volke. 4. Ohne die Freiheit der Meinungsäußerung zu be schränken. soll der Beamte in der Kritik der Negier»,igsmaß- nahmen und der Volksvertretung maßvoll sein, Takt und Würde bewahren. 6. Ein neues Beamten recht soll den Pflichtcnkrets der Beamten nach neuzeitlichen Begriffen regeln und seine Rechte so sichern, daß auch der Schein jeder Willkür vermiede« werde, und die persönlichen und dienstlichen Verhältntisse des Beamten überall dnrch klare Rechtsansprüche gesichert sind. 6. Das BeamtcnvcrtrctnngSgcsctz soll den Be amten einen mitbcstimmcndcn Einfluß ans die Gestaltung seiner persönlichen Angelegenheiten sichern. 7. Ein D i c n st st r a s g c s c tz wird dafür sorgen, daß Ver fehlungen und llebergriffe von Sleamten in einem strengen, aber mit den nötigen Ncchtsgaranticn für den Beamten aus- gcstattcten Verfahren gesühnt werden. 8. Die gesamte Bcamtengesetzgebnng wird zwcckmäßigerivcise in steter Fühlungnahme mit dem Ber- trctnngskörper der Beamtenschaft selbst durchgeführt.. 9. Die F o r t b i l d u n g s m ö g l i ch k c i t e n der Be amte» müssen erweitert und weitherziger gchandhabt werden. 19. Die gesamte Arbeit des Beamten muß sich unter den beiden großen Gesichtspunkten vollziehen: Die Beamten sind Diener der Gesamtheit, nicht einer Partei; alle Arbeit ist Dienst am Gemeinwohl. Zer antideutsche Block im Völkerbünde. Pariser Blätter zur Völkerbunds- und Anschlutzfrage. Paris, 1. März. Das Problem der Erivcitcruna des Bölkcrbuiidsratcs steht mehr denn sc im Vordergrund des öffentlichen Interesses. Die Bcrschärsuna der vorhandenen Gcacnsätze kommt in ber unzivcideiitiaen Feststelluna der Blätter zum Ausdruck, das, zwei Mächtcaruvven ein ander gcgcnitbcrstchcn. Für die Zntcilnna eines ständigen Ratssitzcs an Polen sind nach Bchanptuna der Pariser SountagSblättcr Polen. Frankreich, Italien. Svanicn und Brasilien; dagegen Schweden. Litauen und Dänemark. Un geklärt sei noch die Haltung von Japan und Enaland. Zu der Haltnna Schwedens wird anzüglich bemerkt, daß cs seine Wahl in den Bölkerbundsrat nur dem Prcstiac Briands zu verdanken hätte. Glcichzcitia wird behauptet, Schweden habe verabsäumt, Norwegen nnd Dänemark tu der Anacleacnhcit der Erweitern»« der NatSsitzc zu bcfraacn. Das rücksichtslose Eintreten Italiens für Polen bildet noch immer den Geacnsland bcacistcrtcr Kommentare, wie überhaupt die Einstellung Italiens geaenüber Polen mehr und mehr alö daS wichtigste politische NachkricgSercigniS an gesehen wird. In diesem Zusammenhang wird auch die an gebliche Annäherung zwischen der Kleinen Entente und Italien viel beobachtet. Die Reise Rintschitschö. der morgen aus Rom kommend, zu Verhandlungen init B'riand hier eintrisft. läßt die Bermntuna zu, daß gewisse zwischen Rom und Belgrad getroffene Abmochnnacn ans Frankreich ansgrdchnt werden sollen. Es bandelt sich nach französischen Blätterangaben um Artikel 80 des Versailler Vertrages bezüglich des Anschlußnerbotes. Der „TcmpS" spricht sogar von einer politischen N e u e i n t e i l u n g EnrpaS. Die Annäherung Italiens an Jugoslawien und die damit verbundene Abkehr von einer Politik des Miß trauens, wie sie bisher verfolgt wurde, zeigten deutlich, daß Italien beschlossen habe, systematisch den Kamps mit dem An schlußgedanken aufznnehmcn. ES nntcrlicac keinem Zweifel, daß die Verabredung einer gemeinsamen politischen Linie zwischen Italien und Jugoslawien ans die Errickstuna einer Schranke gegen den deutschen Einfluß in Mitteleuropa ab- ziclc- Der englische Slan-punkk. London, 1. März. »Daily Telegraph" schreibt, die Mehr heit der Minister habe sich dafür entschieden, daß erstens wegen der folgenschweren Bedeutung der gesamten Frage der englische Standpunkt nach gründlicher Erwägung durch einen Kabinetisbeschlnß klargestellt werden solle, und daß zweitens die Behandln»«, aller Ansprüche ans NatSsitie ans,er dem Anspruch Deutschlands bis zur ordentlichen Nölkerbnnds- vcrsammluna im September vcrtaat werden müßte. Endgültig könne gesagt werden, daß Polen i »l März keine Aussicht ans Erlangung cineö NatssitzcS habe. Diese Auffassung siebe nicht mit dem von Ebambcrlai,' in seiner Birmingham-Rede auögedrückten Standpunkt in Widerspruch, obwohl sich der Außenminister damals siir eine Erweitern»« des Völkerbnndöralxö ansacsprvchen habe, sei er vorsichtig aenna gewesen, nicht den Zeitpunkt zu nennen, wann eine solche Erweitern,,« stattsinden solle, ob im März oder im September. Daraus ergebe sich auch daß Ebamber- lain nicht notwendigerweise in, Widerspruch mit der all gemeinen Mein»,,« des Kabinetts stehe. Anderseits habe er vielleicht ursprünglich den Wunsch gehabt, größere Handlungs- srttbeit siir sich zu erbosten als ihm "'^'e sei"er Minisier- kolleaen letzt znaestehcn wollen Solche aesüblsmö'^en Meinungsverschicdenhcitcii seien aber nicht ausreichend, um Rttcktrlitsgesuche zu rechtfertigen. lT.-U.) R
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