02-Abendausgabe Dresdner Nachrichten : 10.11.1926
- Titel
- 02-Abendausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1926-11-10
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19261110028
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1926111002
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1926111002
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1926
- Monat1926-11
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l. Jahrgang. SLS Aöen-'A«s-ade Mittwoch. 1V. November 1SLS Gegründet 18SS Dezugs-Gebühr SckriMitlun, und Laupli«sch<tft»II»ll»! »»rtenftr«!,» SS 4^!. Druck u. Drrl-l, von Vilich » «»ich«»»» tn Drridrn. PoMckrck.AvnIo 10SS Druden. «ackdn.ck nur m,l d«u,»«»r auillenannad. .Dr—dn»r 4Ia»r -> vE«. Unorrlannlr SckriNNückk -o»rd.n ,uch> ulbewodrt. i cuiroi-^ttoi- M Lon^absricis Ssssllsolisfls-^bsnö lögiieft «d 10 Oftr advnd« rR,angIo8vf kssellseksttslLnr Mttiirkontroll - Besprechungen Alands. Paris glaubt an eine baldige Ersetzung -er J.M.K.K. durch eine VölkerbundskommWon. Lord Lrewe und General Walch -ei Drland. Berlin, 10. Nov AuS Paris wird gemeldet. das, der französische Aufienmiuistcr Vriand acstcr» abend eine Be- spr«hung zunächst mit dem englischen Botschafter in Paris nnd dann mit dem BorsiNendcu der Militärkontroll, kommissiou in Deutschland. General Walch, gehabt hat. Beide Unterhaltunae« hätte« sich um den Stand der Ab rüstung Deutschlands gedreht. Obwohl gewisse Punkte in der Nbrüftuua Deutschlands noch streitig seien, werde die baldige Erseßuna der Militäkontrollkommission durch Bölkcrbuudskommissiou immer wahrscheinlicher. Die gestrige« Besprechungen mit Rriand hätten vorerst der riisuna der verschiedenen Möglichkeiten hierzu gegolten. Wie wir hierzu «och hören, werden die Verhandlungen über de« gesamte« Komvlcr von AbritstungSfraaen an allen in Betracht kommenden Steve« zurzeit gefiihrt. Dieser Tage ist eine No t« hier eingetrosse«. die dt« militärische« Gebäude zum Gegenstand hat. Darüber finde« zunächst mündliche Ver handlungen statt. Sitzung des OberNen «rlegsrales. Paris, 9. Nov. In der gestern vormittag unter hem Vor- sw des Präsidenten der Republik Doumergnc abgchaltcuen Sitzung des Obersten Krleäsrates wurde, wie der „Tcmps" berichtet, vor allem die Frage der Mindestzahl der Divisionen besprochen. Danach hätten sämtliche militärischen Mitglieder die Vorschläge des Gcneralstabschess, die dem Gesetzentwurf PainlevoS entspreche», gebilligt und einstimmig erklärt, Vast Frankreich unter keinen Umständen unter die Zahl von 20 Divisionen Infanterie in Friedenszeiten hcruntergehen dürste, da sonst die Mobilisierung ernsten Schwierigkeiten auSgesctzt sei. lW. T. B.s Verkleinerung -es lranzSMchen Flugplatzes in Düren. Aus Düren wird gemeldet: DaS französische Militär hat von dem an der Dürener Kaserne gelegenen 15V Morgen großen Flugplatz 870 Morgen frei, gegeben. Das wertvolle Ackerland war seit sechs Jahren für militärische Zwecke beschlagnahmt. A'»r«weeft'el in Elfaft-Volkrinoen? Paris, 0. Nov. Wie dem .Journal des D^batS" aus Straßburg gemeldet wird, ist das Gerücht tw Umlauf, daß di« meisten Maßnahmen, die die Regierung gegen die Beamten, die das antonomistische Manifest des Hcimatbnndes unter zeichnet haben, ergrlsse« hat. am 11. November, dem Jahres tag bcS Waffenstillstandes, zurückgezoaeu werde«. Auf diese Weis« vermeidet dir Regierung eine Interpellation, die ein. zubringen, mehrere elsässische Abgeordnete vor einigen Tagen beschlossen haben. <W. T. B.) Sitzung -es Auswärtigen Ausschusses. Berlin. 10. Nov. Der Auswärtige Ausschuß des Reichstages trat am Mtttwvchvormtttag unter dem Vorsitz des Abg. Hergt (D.«N.) »u einer Sitzung zusammen, um sich mit einer großen Anzahl von Handels, und anderen Ab kommen zu beschäftige«, die dann größtenteils zur wetteren Beratung dem Handelsvertragsausschuß überwiesen werden sollen. SS h-ndLlt sich »«nächst ürn den vandelSvertrag mit der Schweiz, ferner um die Handelsabkommen mit Finnland und Lettland, und schließlich um das vor läufige Handelsabkommen zwischen Deutschland und Frank reich. Ferner beschäftigte sich der Ausschuß mit dem Luftver- kchrsabkommen mit Frankreich und Velaten. mit dem deutsch-polnischen Abkommen über den Eisenbahnverkehr und die Regelung der Grenzverhältnisse. Fiel» Llommijftonsberichr Slresemanns in Geni Berlin. 10. November. Die Meldung eines Berliner Morgenblattvs, woniub der deutsche Außenminister Dr. Stresemann auf der nächsten Völkerbundstagung tn Genf den K o m m t s s i o n s b e r i ch t erstatten wirb trifft, wie von zuständiger Seite mitgetetlt wird, nicht zu. Es wird darauf aufmerksam gemacht, daß eine diesbezügliche Aufforderung an den Reichsaußenmtntstcr hätte ergangen kein müssen, von der seboch bisher bet den amtlichen Stellen nichts bekannt ist. (TU.) Nordamerika öffnet »eine Archive. Nenyork, 10. Rov. Amtlich wird bekanntaegeben, daß der erste Band der Publikation der diplomatischen Aorre- sponbenz deS Auswärtigen Amtes während beS Weltkrieges voraussichtlich am 1. Jult 1S27 erscheint. Der Beleidiger Faulhabers verurteilt. 6 Monate Geföngnis für Aupvertz. Hamburg, 10. Nov. Im Bcleidigungsprozeß bcS Karbi, «als Foulhaber gegen den HcranSgcber Huppertz wurde dieser z« sechs Monaten Gefängnis ver urteilt. Ter Klage liegt folgender Sachverhalt zugrunde: In der Wochenschrift „Vaterland" war im Oktober 1925 ein Artikel des Herausgebers Huppertz mit der Ueberschriit „Landes, verrat der Kardtnäle" erschienen. Die Beschuldigun gen richteten sich gegen den inzwischen verstorbenen Kar- dinal Hart mann in Köln und den Kardinal Faul. Haber in München. Bezüglich des Kardinals Hartmann hieß cs u. a.: „Er war die Seele deS rheinischen Separatismus in seiner ersten Phase. Er war ein glatter Landesverräter. In ihm war der Gedanke an ein selbständiges katholisches Rhein- land als Pufferstaat lebendig, das seiner ganzen Orientle. rung nach ein Vasall westlicher Politik und der erste große !»is, in der deutschen Einheit hätte werden müssen. Er wollte somit skrupellos die Zerschlagung des Reiches." Nach dielen AuSstihrnngen wendete Huppertz sich gegen Faulhabcr und schrieb: „Nicht Io offen wagt sich der zweite hervor. Nicht »ngcsährtichcr darum, im Gegenteil. Dank verschlagener Diplomätie ist Faulhaber vielleicht noch eine größere Ge fahr als Hartmann. Auch Faulftabcr spielt mit dem Gedanken eines selbständigen katholischen Staates. Er will ein« katho lische Monarchie Bayern-Ungarn. .Kardinal Fanlhaber ist ein Intrigant größte» Ausmaßes." In bezug aus des Kardinals vermeintliche Tätigkeit beim Hit- lervutsch hieb es dann baß Kardinal Faulhaber der Bcr- räier der nationalen Sache gewesen sei. Der Ablauf der Ge. schehnisse wurde io hingestellt, als ob die Unterstützung der vaterländischen B-wcgung in Bauern nur den Zweck gehabt hätte, einen Bruderkrieg in Deutschland herbetzniühren und Deutschlands Einheit zu zerstören. Alles dies lei das Werk des vorsichtig sich tm Hintergründe haltenden Kardinals ge- wesen. Die ersten Folgen dieser Angriffe war eine Privat klage des Kardinals Fanlhaber gegen Huppertz. Der Be klagte war außerstande, die vollen Beweise seiner Behaup tungen anzutreten, wurde aber f r e i g r s p r o ch e n. In der Begründung d«S freisprechcndrn Urteil» fanden sich die fol genden Betrachtungen: „Der Angeklagte erblickt mit der Mehrzahl der nichtkatholischen Deutschen in der ultramontancn Partei eine Bildung, die ihr« Maßnahmen nicht nach den Bedürfnissen deS eigenen Volkes trifft, sondern nach öcn- ienigen einer außerhalb deS eigenen Volkes stehenden Macht, wie sie das Papsttum darstellt. Er hat sich daher als Publizist den Kampf gegen die Einwirkungen der Zentrumspartei ous dte Geschick« Deutschlands, gleich der übrigen nationalsozia listischen und völkischen Presse, zur Ausgabe gemacht. DaS Gericht sieht in beqi Kampf« der völkischen Presse gegen außcr- deutich« Einflüsse, also auch gegen dtesenigen der ultra montanen Partei, die Wahrnehmung eines berech tigten Interesses aller nicht zur katholischen Kirche ge- hörenden Deutschen, so daß dem Angeklagten der Schutz deS !i l»8 StGB, zusieht. WaS die Form des Huppertzscheu Artikels anlangt, so wurde sestgestellt, daß sie ganz ungehörig auffallend und daher ehrenkränkend sei, aber eS sei für das Gericht zweifelhaft gewesen, ob der Ang«klagt« sich dessen be wußt geworben sei. Huppertz Hobe den Artikel im Alter von 21 Jahren geschrieben, und er sei eine leidenschaftliche, über, spannte Natur, der Maßhaltung versagt sei. Deshalb sei das Gericht aus 8 1S3 StGB, zur Freisprechung gekommen. Gegen dieses Urteil legte der Privatkläger. Kardinal Faulhaber. Berufung ein. der sich auch letzt die Staats anwaltichaft als Offlzialkläger anschloß. Fm ersten Verhand lungstermine wurde beschlossen, Beweis zu erheben über die Behauptungen deS Beklagten, daß Kardinal Faulhaber erstens anfänglich die Hitler-Bewegung begünstigt hat zweitens sich nachher von ihr zurückgezogen habe, nnd drittens, daß dies zu dem Zwecke geschehen sei, einen neuen Bürgerkrieg z» entfesseln und durch diesen die LoSlvsnng Bayerns vom Reiche zu erreichen. Als Zeugen werden u. a. vernommen werden: General Luden dorff. Adolf Hitler, der völkische Reichstagsabgeordnete Straffer, der Vizepräsident des Bayrischen Landtage» Auer usw. Selbflverwallung und Selbslverankworkung. Ein bringendes Mahnwor, z« de« Gemeindewahleu. Bon Syndikus Karl Tögel. CvßmannSLorf. Dte Wahlen zu den Gemeindeverovdneten stehen im Zeichen des Finanzausgleichs. Sowohl der deutsche Slädtetag als auch die Spihenverbände haben zu diesem wichtigsten aller öffentlichen Finanzprobleme in Denkschriften Stellung ge nommen. Was iiir die kommenden Gemeindewahlen bedeut sam ist, geht aus dem Absatz 1 des 8 8 des (Gesetzes über Aen- derung des Finanzausgleichs zwischen Reich, Ländern und Gemeinden vom 10. August 1920 hervor: „Die Länder und die Gemeinden (Gomeändeoerbände) werden nach Maßgabe eines besonderen Reichsgesetzes hie Be fugnis erhalten, vom 1. April 1927 ab selbständig« Anteil« an der Einkommensteuer und der KörperichastSsteuer festzustellen." Nun ist zwar mit einer Verabschiedung des endgültigen Finanzausgleichs bis 1. -lpril 1027 keineswegs zu rechnen, wohl aber haben sowohl di« Spitzenverbände der Wirtschaft, wie auch die der stlcmeinden betont, daß sie dringendes Inter esse an der endgültigen und baldigen Regelung des Finanz ausgleichs hätten. Es muß also damit gerechnet werden, daß noch in den drei Jahren, wo die am 14. November zu wählen den Gemeindeoerordncteri die Geschicke unserer (Gemeinden in der -Hand haben, den Oiemeinden bas Selbst best! mm ungsrecht über einen großen Teil der auf dem Einkommen ruhende» Steuern zngcsprochen werden wird. Darin liegt die ungeheure Bedeutung der kommenden Gemeinbewahlen. Feder einzelne wird die Politik be-ahle» müssen, die durch sein« Stimmabgabe oder durch seine Wablsäumigkeit am 14. November einge- lcitet werden wird. Man sei sich darüber nicht im unklaren, daß die in der Gemeinde entstehenden Lasten niemals wieder werden abwälzbar sein. Man glaube auch nicht daran, daß der — Staat — im letzten Augenblicke bcispringen könne,- denn der steht ml: bereits 72 Millionen Defizit ebenfalls so tief tn der Kreide, daß er froh sein wird, wenn er seine eigenen Schul den abdecken kann. Zweierlei charakterisiert di« Finanzlage der Gemetnde« und wird das Recht, selbständig die Anteile zur Etnkommen- und Kürpcrichaftösteuer zu beschließen, ganz wesentlich be einflussen: dte entstandenen Schulden und dte ungedeckten Fehlbeträge. Denn diese heute bereits vorhandenen Nöte werden das D-lbstbestimmungSrecht der Gemeind« wesentlich beschränken. Aus einer Fülle von Beispielen, dt« all« ein wandfreien Unterlagen entstammen, sei nur herauSgegrtssen. daß eS Gemeinden gibt, deren Schuldverpflichtungen sich z. B. au? den Kopf der Einwohner berechnet belaufen ans 36 Mark. 54 Mark. 129 Mark. Man muß sich bei der Be urteilung gemeindlicher Schulden immer überlegen, daß diese Schulden von den in der Gemeinde ansässigen Menschen ge tragen, verzinst und zurückgezohlt werden müssen. Man be denke auch dabei, daß diese Schulden angewachsen sind seit -er Stabilisierung, und daß dabei das Fahr 1924 alö außerordentlich günstiges zu gelten hat. Es handelt sich also um entstandene Schulden, die in einem bis zwei Jahren ausgelaufen sind. Man erkennt aus der Beziehung -er Schuld- Höhe auf einen Einwohner insbesondere auch, wie irnterichied- ltch die Finanzlage bcr einzelnen Gemeinde ist. Wenn man schon zugeben muß. daß eine ganze Anzahl Faktoren diese Situation zwangsläufig bestimmen, so ergibt sich aber doch, daß eine vorsichtige und sparsame Wirtschaft manches hätte ver melden können. Und man erkennt hieraus, daß dte Selbst verwaltung getragen sein muß von einem großen Ver antwortungsbewusstsein. Denn, ivas an diesen Schulden auch ausgenommen ist. sie liege» und drücken aus dte Einwohner in diesen Gemeinden. Die Menschen sind es — und zn»ar ohne Ausnahme alle, die diese Schulden abzndecken haben. Nnd daraus erkenne man, welche große Bedeutung der 14. No vember für unser ganzes Volk hat. Dieselbe Erkenntnis drängt sich aus. wenn man die tm laufenden Etat sah re entstandenen bzw. zu erwarten den Fehlbeträge ansieht. Wenn z. B. eine Gemeinde von 2500 Einwohnern innerhalb eines Jahres LOOliO Mark Fehl betrag hat, io ist -aS eine Entwicklung, dt« zu größtem Ernste mahnen >nuß. Dieselben Bedenken liegen vor. wenn eine Gemetnde von 3000 Einwohnern 15 000 Mark, von 4200 Ein. ivohnern 87 000 Mark, von 12 000 Einwohnern 78 000 Mark» von 85 000 Einwohnern zwei Millionen Mark usw. Fehl beträge aufwctsen. Auch hier erkennt man. wie sich eine vorsichtig« Verwal tung auswtrken kann. Die ungedeckten Fehlbeträge sind das schlimmste Zeichen der gemeindlichen Finanznotr Herrn wir stehen vorläufig noch völlig unschlüssig darüber, woher sie ge deckt werden sollen. Darlehen auszunehmen, verschlimmert und verlängert den bestehenden Zustand und ein weiteres An ziehen der Steuerschraube ist völlig unmöglich. Bon seiten des Ministeriums müßte hier einmal hinsichtlich der ungedeckte« Fehlbeträge und der Schulden eine Uebersicht aufgestellt wer-
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