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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 13.12.1882
- Erscheinungsdatum
- 1882-12-13
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-188212135
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18821213
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18821213
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1882
- Monat1882-12
- Tag1882-12-13
- Monat1882-12
- Jahr1882
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 13.12.1882
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Erste Beilage Mi Leipziger Tageblatt und Anzeiger. Z317. Mittwoch den 13. December 1882. 76. Jahrgang. Hk«. itzlichen l ni»r. sahrrv. lrt»rr. lrl«t». »II» 8tä>r etc. ewxL Uet»», !«-e. . «sprel-I raöec» t. Reichstag. 26. Sitzung vom II. Decembcr. Am Tische des BundcSrathS: Burchard, Scholz, v. Bötticher, ». Kamete, v. Ttosch, Stephan, v. Rost,h Wallwitz. Piäsident v. Levetzow eröffnet di« Sitzung um 12'/, Uhr. Das Haus setzt die am Sonnabend abermals vertagte er.ste Lesung des Etats fort. Abg. von Bennigsen: Es ist wiederholt hrrvorgeboben norden. daß eine ausdrückliche Vorschrift, der Etat müsse jährlich sestgestellt weiden, in der Verfassung nicht enthalten sei und ich nabe am Sonnabend behauptet, dab kein SlaatsrechtSlehrcr daraus i»lche Eonsegueiizen ziehe, wie die Regierung. In den letzten Asche» ist jedoch der Schlußband des Werkes von Laband „die Verfassung des deutschen Reichs" erschienen; das Werk war mir noch nicht zur ttenutniß gekommen. Damit es nun nicht den An schein gewinnt, als ob ich etwas verborge» gehalten hätte, will ich den betreffenden Passus vorlesen. Laband >agt also: „Die ange gebenen Worte des Art. 69 schreiben einen Termin vor, bis zu welchem der Etat spätestens sestgestcllt sein mub, dagegen enthalten sie keine Vorschrift darüber, vor welchem Termin er nicht sestgestellt werden darf. Der Natur der Sache nach verbietet sich die Ausstel lung eines Etats sür mehrere Jahre voraus, und auch die Praxis Hst daran bis jetzt sestgebaltcn. Dem Wortlaut der Verfassung würde cs aber nicht widerspreche», wenn in einer Sitzungsperiode die Etats sür mehrere Jahre sestgestellt würden." Daß es dem Wortlaut nicht widerspricht, die beiden EtatS vorzulegen, habe ich selbst hervorgehoben. Herr Laband hat aber nicht die Ansicht aus gesprochen, datz es nach dem Sinn, Zusammenhang, Inhalt, Er läuterung und Praxis erlaubt wäre. (Beifall links.) P> russischer Finanzminister Scholz: Einige Herren haben sich zu einer Kritik über die Miltheilungen veranlaßt gefunden, welche ich über die bisherige Stellung der preußischen Negierung zu dieier Frage gemacht habe. Während sich nun Herr v. Bennigsen sehr sachlich und objectiv gehalten bat, scheint mir Herr Abg. Hobrecht erheblich zu weit gegangen zu sein. Der Herr hat sich über Jndis- cretion beklagt, daß ihm plötzlich aus dem Zusammenhang gerissene Worte vorgehalten würden. Er hat gesagt: „Diese M ttheilnngen Ihm, mir in hohem Grade leid, sie verletzen mich." Solche Einpfiu- düngen hcrvorgernsen zu hoben, muß ich unter allen Umständen bedauert,, aber mich trifft keine Schuld dabei: Ich habe lediglich die Frage erörtert, ob es eventuell für Preußen wünschenswerth sei, zu zweijährigen Etatsperioden überzugehen, und wußte bis zu >ener Stunde nicht, daß Herr Hobrecht jetzt diese Frage zu ver- »einen geneigt ist, so daß ich einen Widerspruch zwischen seiner jetzigen und damaligen Auffassung nicht vorausletze» konnte. Ich muß nun annehmen und nehme an, daß der Minister Hobrecht seiner Ueberzeugung gemäß gesprochen hat, und ich muß auuehmen und nehme an, daß der Abgeordnete.Hobrecht seiner Ucbcr- jeuaung gemäß spreche» wird. Nun noch ein Wort zur Sache, zu der neuen Legendendildung wegen der vermeintlichen Unzulässig keit von Mnthkilungen auS Ministerialsitzungen. Tie Protokolle darüber enthalten nichts als Verhandlungen über Staatsangelegen heiten, sie gehören der Regierung. Deshalb hat Niemand einen Anspruch darauf, eine Geheimhaltung derselben zu verlangen, wenn die Regierung es für zweckmäßig findet, davon Gebrauch zu wachen. Ein solcher Fall lag vor, denn es konnte nicht gleichgiltig erscheinen, daß diese Frage sür Preuße» immer und unter drei verschiedenen Finanzministern, die nicht gerade aus demselben Boden der politische» Ueberzeugung stehen, übereinstimmend beant wortet worden ist. (Hört, hört rechts.) Weil die Regierung diesem Umstand« eine Bedeutung beilegte, habe ich diese Thatsache consta- tirt, nicht mit auS dem Zusammenhang gerissenen Worten, sondern in derjenigen Vollständigkeit, die znm Bcrständniß erforderlich ist. Diese Mittheilungen sind als Indiskretion bezeichnet und von der Linken mit Ausdrücken der Entrüstung begleitet worden. Wie un- zerecht messe» Si» (zur 8i«l«») dich immml Wem« ei» geheimer Brief eines Ministers an den anderen durch groben Bertrauensbruch eine» Beamte» in falsche Häud« kommt, empfinden Sie von Ent-' riistnng über Indiskretion nicht». Ich werde nicht unterlassen Sie ans solche Unterschied« auch weiter aufmerksam zu machen. (Beifall recht«.) Staatsseeretair Burchard ist erfreut darüber, daß Abg. Ben- nigsen selbst den Professor Laband citirt Hot. welcher die von den verbündeten Regierungen vertrete«« Austastung wissenschaftlich al- richtig erweist. Im Art. 69 stehe absolut nichts davon, daß der Eta« in jedem Jahre vorgelegt werde» müsse, nur sür jedes Jahr solle die Regierung ihn vorlege», und die Regierung stehe bei ihrem bictmaligeu Vorgehen durchaus auf dem Boden der Verfassung. Ran könne zwar auf die Erörterungen bei Berathung eines Gcsctzes behuss besten Interpretation zurückgehen, aber das sei doch nur zu- lässig, wenn in dem Wortlaut des Gesetze- ein Anhalt zu finden sei. Für die Ansicht des Herrn v. Bennigsen biete aber der Wortlaut des Artikels 69 nicht die geringste Möglichkeit. Im Uebrigen ist der Redner bemüht, die einzelnen Positionen de» Etats den Angriffen aegenüber, welch« sie im Haus« erfahren haben, zu vertreten, die sorgfältige und vorsichtige Ausarbeitung de» Etat» zu erweisen und durch zahlreiche statistische Daten den Beweis zu erbringen, daß i» Folge de» neuen Zolltarifs die wirthschastlich« Lage Deutschland» sich i» bedeutendem Bloße gehoben habe. Abg. Hobrecht: Herr Scholz hat sei« Verwunderung darüber ausgesprochen, daß ich in der stattgefnndeae» Publikation etwas ge sehen, was mich hätte verletzen können, und hat ferner behauptet, daß ich kein Recht habe, mich über Indiskretion zu beschweren. Ich Hab« mich nicht über seine Jndtscretion beklagt, sondern nur erwähnt, daß ich und die damaligen Minister der Meinung waren, die Acten des Staat-Ministeriums wären nicht zu Mittheilunge« bestimmt. Die unzweifelhaft gegen mich gerichtete Spitze, wie sie auch von allen Mitgliedern des Hause- ausgefaßt ist, möchte ich hier nicht kenn zeichnen. Es handelt sich um Acten des StaatSimnisteriumS, die nur mit Bewilligung des Chef« veröffentlicht werden könne». Ich werde wich deshalb mit einem Anderen darüber auSeinandersetzeu. Die Be handlung, daß ein Wechsel in meinen Anschauungen eingetrrten ist, muß mich verletzen, da Jeder, der im öffentlichen Leben steht, daraus ange- Wielen ist, daß man den Grund einer Meinuugsänderung kennt und achtet. Taher ist die Behauptung eine» eiagetreteuen Gesinnungsweckiiels eine ganz unschuldige oder «ine schwere Kränkung, je nach den Umständen, l-ehr richtig I) Ich erinnere Sie an den Minister Friedenthal. Ist di« Mittheilung de- von ihm abgegebenen Votums, unmittel bar nachdem seine ei«stige Rechtsanssaffung in diesem Hanse Nar gelegt war, nicht geeignet zu verletzen, und hat sie nicht zu Son- ikguenze» gefübrt, wie sie Herr Rickert gezogen hat? — Die Verhandlung über die vorliegende Frage im Staatsminiperium hatte mit der politischen Seite derselben nichts zu thun, es handelte sich lediglich um die Zweckmäßigkeit und Ausführbarkeit der zwei- jährigen Budgetperiode. In dem Votum — ich weiß nicht, ob Herr Scholz eS nicht selbst sormulirt hat — kam eS daraus an, den Beweis zn führen, daß cs zur Zeit unausführbar sei. aus den an sich die Geschäfte erleichternden Vorschlag einzugehen. Ich glaube, daß die vollständige Mi «Heilung dieses Votum» eine bedeutende Stärkung der Gründe sein würde, welche auch vom praktischen Standpunkte au- gegen den Vorschlag hier gellend gemacht worden find. Soweit erinnere ich mich, daß eine vollständige Eonsolidation der deitschen Verfassung-Verhältnisse vorausgesetzt wurde, ehe man eiu« Neuerung in dieser Beziehung, und zwar aus dem Wege der Bersassungsändrrung, in Aussicht nehmen könne. Diese Eonsolidation hat meiner Meinung nach nicht stattgesunde». Ich glaube, dafi die Gründe, welche dem Reichstag einen Widerstand gegen diesen Bor- schlag der Regierung zur Pflicht machen, seitdem vielmehr zugenoiiimen haben. (Beifall links.) Preußischer Finanzministcr Scholz: Herr Hobrecht hat mir die Behauptung eine- bei ihm eingrtrctcncn Gesinnungswechsels unter aeichoben. während ich betont habe, daß ich von einem solche Ge sinnnngswechsel durchaus nichts weiß. — Ich habe nur mitgclheilt, daß Herr Hobrecht als Staatsminister die Erklärung abgegeben bot. «» und sür sich sei für Preuße» die Herbeisührung zweijähriger Etatsperiode« wünschen-werth und au-sübrbar. Ob der Herr das Kut« verneint, weiß ich nicht. Der Herr überschätzt ober auch die Stellung der einzelnen Personen zur Regierung. Tie Regierung hat Höhere« zu thun, als gegen einen Abgeordneten, der früher einmal zufällig Minister war, Stimmung zu machen. Der objektive Hveck der Mittheilungen war, sestzustellen, daß in einer Regierung drei Finanzminister über diese Frage dieselbe Meinung hatten, nicht aber eine Person zu disereditiren. (Widersvruch sink«). Die preußische Regierung hat ernstere A»s- (Beifall rechts.) Aus Herrn Friedcnthal hinznweisrn, hielt ich für nöthiy, um zn zeigen, daß dies „Allcgat" des Herrn Rickert em «berechtigte« war. Im Uebrigen hätte ich gar nicht nöthig, mich so sehr gegen Herrn Hobrecht zu vertheidigen; denn was th»t Herr Hobrecht selbst? Er wirft hier mit einer eleganten Hand- bcwegung die Frage aus, ob ich nicht selbst das Votum nbgesaßt habe. Ich habe r» nicht verfaßt, habe eS auch nicht mitunter- zeichnet. Wenn aber mein da»:,Niger Vorgesetzter, H.ro Hobrecht, mir den Auftrag gegeben hätte, dieses Votum uuzuscr.'igen, so würde ich es meiner Pflicht gemäß »nb> deutlich gethau haben. i Beifall rechts.) Abg. Hobrecht: Herr Minister Scholz ha! falsch gehört, wenn er nieiitt, Laß ich hier eine Anspielung an« tos frül.re Berhältniß zwisckie» uns beiden hätte mackp-n wollen. Ich sagte, n enn man das ganze Votum, ich glaube, cs wird dem Herrn gegenwärtig sein, verlesen will, kann cs mir nur Recht sein. Durch die Verlesung der Aeußernng des Herrn Frieocnthal wurde der Anschein er weckt, als hätte der Herr als Minister eine andere Meinung ge- habt, wie vorher. Deshalb war meine Anführung desselben eine degrkndetc. Finanzminister Scholz: Herr Hobrecht hat gewissermaßen mich außer Vcrantworluug gestellt und gesagt, daß er sich an eine andere Adresse wenden wolle. Ich erkläre aber, daß ich die Verantwortung sür meine Erklärung voll und ganz übernehme. Ich erkläre, daß ich das Votum hier habe und ihm zur Verfügung stelle, und daß ich bereit sein würde, es jetzt zur Verlesung zu bringen, wenn mich nicht die Rücksicht aus die Zeit des Hauses abliielte. (Ruse links: Borlescn, vorlesen!) Zur Geschäftsordnung bemerkt Abg. Haencl: Mir scheint eS von Inten sse sür das ganze HauS, daß die Verlesung des Actcn- tückeS wirklich geschieht. Daraus enlsptmit sich eine längere Geschäftsordnnngsdebalte. Bei dieser erklärt Abg. vr. Windthorst es sür nicht schicklich, die Verlesung zu verlangen, eS sei denn, daß Herr Hobrecht wie der Herr Minister dafür wären. Solche Verhandlungen gehörten in der Dhat der Oeffcnttichkeit nicht an. Abg. Hobrecht ist mit der Verlesung vollkommen cinvcr- tanden. Abg. Haenel constalirt, daß von brr Linken nichts verlangt, onder» daß von dem Minister Scholz die Verlesung in Aussicht gestellt worden ist, was auch der Wunsch der Majorität de- Hauses zu sein scheint. Abg. vr. Windhorst hat kein Verlangen nach der Verlesung und hält eine Abstimmung über diese Frage der Verlesung sür eine parlamentarische Unschicklichkeit. Abg. vr. Lasker: Das Schicklichkeilsgcsühl wird nicht engaglrt dadurch, daß eine lückenhafte Darstellung ergänzt wird, sondern cs ist cngagirl worden, als die lückenhafte Darstellung von Seiten des Ministers gegeben wurde. Abg. v Bennigsen: Ich möchte wünschen, daß der Reichstag nicht irgend etwas dazu beiträgt, daß weitere Mittheilunge» aus dem Protokoll gemacht werden. Ein Beschluß dari, er ist unzu- läisig. Hält der Herr Slaatsminister eine solckw Mittheilung für zulässig und nützlich, so würden wir eS ihm überlassen könne», sie zu >nack>en. , Nachdem noch Abg. Frhr. v. Minnigerode gegen die Ver lesung des Protokolls sich ausgesprochen, unterbleibt dieselbe und die Debatte wird sortgejeietzt. Abg. Windt borst: Meine Freunde und ich würden für den Antrag Rickert stimmen, welcher de» Gewohnheiten dieses Hiuscs entspricht. Dagegen sind wir nicht in der Lage, dem Anträge v. Minnigerode aus Verweisung auch des Etats sur 1881—1865 beitreten zu können. Wir halten die Berathung de- zweiten Budget- sür nicht vereinbar mit der Verfassung. Ob und in- wiefern zweijährige Budgets zweckmäßig seien, darüber lmben wir uns bereits wiederholt geäußert; wir sind der Meinung, daß dazu eine Aenderung der Versassung unbedingt nothwendig ist. Der Vorgang des vorigen Jahres hat übrigens gezeigt, daß auch die verbündeten Regierungen eine solche Versaffuugs.inderung sür ge- boten erachte», und was nian im vorige» Jahre sür nothwendig erklärt," da- muß wohl auch heute »och »othwcudia sein. Was da« Werk de» Herrn Prosessor Laband betrifft, so hat Herr Laband dasselbe wahrscheinlich schon unter dem Eindrücke der gegenwärtigen Verhandlungen gclchrieben. (Heiterkeit.) Ich bin der Meinung, daß nach der Versassung-bcstimmung die Ausstellung de» Etat» alljährlich erfolgen muß Wäre das Gegeniheil richtig, so wäre dies auch in der Verfassung nicdergeschrieben. Was die ZweckmäßigkcitSsrage betrifft, so bi» ich persönlich nicht abgeneigt, dieselbe anzuerkennen. Unsere Verhältnisse müßten dann aber nor male sein, der Eulturkamps müßte zunächst beseitigt sein. Uebrigen» treue ich mich, dir Herren aus der Linken mit solchem Nachdruck sür di« Rechte der Versassung eintretcn zu sehen ; ich hoffe, daß sie mit demselben Nachdruck auch sür die Wiederherstellung der gestrichenen Vcrsassiingsartilel eiutreten werden, wenn ein solcher Antrag im Abgcordnetenhause an sie herantreten sollte. Ans den Etat selbst eingehend, betont Redner größte Sparsamkeit in allen Verwaltungszweigen. Es müßten größere Abstriche gemacht werden, e» müßten selbst diejenige» Ausgaben beseitigt werden, für welche sogar eiu Vedürfniß vorhanden sei, das aber augenblicklich nicht befriedigt werden könnte. Was die Steuerreform anlangc, so w«rde die Regierung in derselben niemals zum Abschlüße kommen, wenn sie nicht zuvor einen Gejammtplan vorlcgt. Zum Schluß befürwortet Redner dringend eine Reform der Rübenzuckersteucr und fordert da» HauS nochmals auf, seiner Pflicht eingedenk zu sein und Ersparnisse herbeizusühren. (Beisall im Eentrum > Bayerischer Bundesbevollmächtigter von Racsseldt fährt auS, daß die bayerisch« Regierung bei der Zustimmung zur Vorlegung der beiden Etats durchaus nicht die Absicht gehabt habe, irgendwie die Rechte de- Reichstags anzutasten. Er sei ebenfalls der Ansicht, daß Art. 69 der Verfassung kein Hinderniß sei, zwei Etats vorzu- legen, und in Bayern, das durchaus konstitutionell sei, habe» sich die zweijährigen Budgetpcrioden sehr bewährt und sich niemals irgend welch« Mißstände als Folge derselben ergeben. Abg. v. Kardorfs steht bezüglich der Reform der Rübenzuckcr- steucr ganz aus dem Standpuuctc des Abg. v. Bennigsen, wendet sich dagegen eingehend gegen die Erhöhung der Spirinissteuer, namentlich der Besteuerung de- Spiritus in den Brennereien, weil hier mancherlei Umstände zusammen komme», welche ljerbeiführen, daß selbst sür den exportirten Spiritus nicht einmal der volle verauslagte Steuersatz erstattet wird; eine ErbSbung der Spiritus- steuer könnte leicht zum Ruin ganzer Gegenbrn und Dörfer sichren, denn es sei bereits wiederholt vor.,klommen, daß in solchen Orten, wo Brennereien betrieben wurde», bei ungünstiger Spiritus-Conjunctur die Bauern ihren Grund und Boden im Stiche ließen und auswanderten. Solche Steuersragcn müssen äußerst vorsichtig! behandelt werden. — Der Abg. Richter, welcher de» ueubewilligten 124 Millionen neue Steuern nur den Steuer erlaß von 20 Millionen gegcnüberstcllt, oerschweigt hierbei, daß die sämmtlichcn DefieitS der Einzelstaaten aus unseren Mehreinnahmen gedeckt worden sind, und daß zu dieser Deckung eine Verdoppelung unserer direkte» Steuern nothwendig gewesen sein würde. — Redner will nicht so weit gehen, der Regierung den Vorwurf zu machen, daß sie die Versassung mit diesem zweijährige» Etat zu umgehen versuche, wie Herr v. Beiinigsen dies behauptet, vielmehr beantrage er Namens seiner Partei, auch den Etat pro 1884-85 der Budget-Lommission zu überweisen und zwar zur Prüfung darüber, ob und welche technisch» Schwierigkeiten und Bedenken einem solchen Etat entgcgenstehen. — Der ehemalige Minister Fricdeitthal — das ist Redner zu erklären autorisirt — hat stet- die Ansicht vertreten. Laß er über die in seinem Amte verhandelten Angelegenheiten absolute Verschwiegenheit z» bcobachle» habe, auch bei der öffentlichen Verhandlung im Parlament. — Redner kritisirt die lantgewordcncn Ansichten über die Zulässigkeit und Zweckmäßigkeit zweijähriger Etats und ioinmt zu dem Lchlussc, daß eine Verringerung der parlamentarischen Arbeiten sehr zweckmäßig wäre, und hierzu seien die zweijährigen Etats rin Mittel, das doch einer näheren Erörterung würdig sei. Ee bittet deshalb, den von seiner Fractton gestellten Antrag einer wohlwollenden Beuriheilung zu unterziehe». Ein Bertogungsantrag wird abgelehnt, und der Schluß der Debatte angenommen. Persönlich verwahrt sich Abg. Rickert dagegen, daß er dir Aeußernng de« Herrn Finanzminister Scholz bezüglich der Herren Hobrecht und Friedenthal provocirt habe; es sei ihm die- nicht eingefallen. Abg. Kaqser (Socialdemokrat) constatirt, daß ihm, obwohl er sich längst und rechtzeitig zum Worte gemeldet, dies durch den Schluß der Debatte abgeschnitten und damit seiner Pcrtci die Möa- lichkeit, sich üoer de» Etat zu äußern, genommen sei. (Rus: Es ist ein Skandal!) Präsident: Ich habe einen Zwischenruf aus dem Hause ver noinmen, ohne den Sprecher zu erkennen. — Abg. von Vollmar bekennt sich zu dem Zwischenruf, «ud wird wegen desselben vom Präsidenten zur Ordnung gerusea. In nameiittichcr Abßimmung wird sodann der Antrag v. Minnigerode mit 229 gegen 48 Stimmen cibgclchut, der Antrag Rickert mit großer Majorität angenommen, und der Untcrantrag von Kardorss obgelehnt. Hieraus vertagt sich das HauS. Abg. v. Schorlemer-Alst bittet, am Mittwoch teine Sitzung zu lmlieir; am richtigsten wäre es, wenn der Reichstag heute in die Weihnachtsserien gehe und sür di« Zukunft ein Zniaminentagen des Reichstages und des preußischen Abgeordnetenhauses möglichst ver iniedcn werde. Ter Präsident theilt mil, daß auch am Dvaneistag noch eine Sitzung stattfinde» soll. Di; Weihnachtsserien wurden bis zum 9. Ja nuar dauern, während da« preußische Abgeordnetenhaus eine oder am-i Woche» spater zusanimentrelen werde. Abg. v. Ben da macht daraus ausmerksam, daß am Donnerstag die Genkraidisenssion über die Licenzsteuer im Abgeordnetenl)ause stattsinden soll. Abg. Frhr. v. Minnigerode sclöägt bor, de» Antrag von WcdcU-Malchow wegen der Börsensteucr aus die nächste Tages ordnung zu setzen. Abg. Sonncmann erklärt, daß die linke Teile des Hauses ebenfalls dafür sei, damit dem Lande sobald wie möglich Auf klärung über diese wichtige Frage gegeben werde. Ter Präsident erklärt es nach der Gestckürslsordnung für mijnlässig, daß ein später eingebrachter Initiativ Antrag andern vorangehe, worauf Abg. v. Minnigerode seinen Antrag zurückzieht. Nächste Sitzung: Mittwoch, 11 Uhr. Tagesordnung: Inter pellation Windthorst, Denkschrift über Ausführung des Socialisten- gesetzes, Verordnung wegen Anwendung gistiger Farben Schluß 4'/. Uhr. Sachsen. >V-r. Leipzig, 12. Teccinber. Ans Grund einer früheren Mittheilung ist hier vielfach die Ansicht verbreitet, daß das neue Gesangbuch bereits in allernächster Zeit in Leipzig zur Einführung gelange» könne. Es ist daS nicht der Fall. Hiesige Eorporalionen, welche Interesse an der Sache haben und wohlinsorinirt erscheine», sind a» geeigneter Stelle mit der Bitte um Erlaß einer Erklärung von Raths wegen eingekoinincn und bürste diesen ossieiellen Miltbeilungen ent- gegeuzuicben sein. Inzwischen wollen wir beinc-rke», daß daS helrefsendc Manuskript noch nicht drncksertig ist n»d erst nach dem der Druck beendet ist (was im Frübjahr 1883 geschehen soll), können sich die hiesige» Kirchenvvrslänke schlüssig niachen, ob und wann das neue Gesangbuch angenoiniiie» und cin- gesührt wird, da eS jedem Kircheiivorstanve frei steht, über diese Frage zu befinden. Wabricheinlich wird auch sür de» Fall späterer Einführung eine UebergangSzeil bestimmt, während welcher in den Kirchen die Nnmmern der Lieder vom bisherige» Gesangbuche »eben den des nene» Buches an geschlagen werke», so daß unser Leipziger Gesangbuch noch tauge zu verwende» sein wird. Der löbliche Gel rauch, sür Bräute und Eonsiriiiande» ei» schönes Gesangbuch, als Weihnachtsgeschenk z» kauft», ist sonach unbedenklich auS- zusühren, da auch die Vorrälhe desselben, wie wir vernehmen, noch reichlich sind. * Leipzig, 12. Deccmber. In der nächsten Freitag, Abends 8 Uhr, in der Eentralhalle stattfinkenden Bersaniuitting deS Wcstvorstädlischen Bezirksvereins wird Herr Vr. Otto Zacharias einen Portrag über die Theorien ' ou» Ursprung dxS Lebens ans der Erde balteu. fto der bekannten klaren DarstelluiigSiveise de» genannten Redners dürste sich der Abend zu einem recht interessanten und lehrreichen gestalten. Herr l)r. Zacharias ivirv feine Ausführungen durch einige große Abbildungen erläutern. — Tie vor Kurzem an hiesiger Universität gegründete Freie wissenschaftliche Bereinigung begeht heute in der Eentralhalle ibre Eröffnungsfeier. An den Festvortrag des Vorsitzenden über die Ziele deS Vereins soll sich em ComincrS anschtießen. Eine größere Anzahl Tocenten und anderer hervorragender Männer Leipzigs haben ihr Erscheinen in Aussicht gestellt. —o. Leipzig, 12. December. Stets bilden die Prnsniigcn. welche nach Abschluß jcdcS LebrcnrsuS von der seit dem Jahre 1871 bestehenden Exercirschilte von Wilhelm Zörnitz vorgenoniliien werden, einen Anziehungspunkt, insbesondere sür denjenigen Theil unserer Einwohnerschaft, welche sich sür das Gebiet der Ghmnastik und aus demselben auch für die Leistungen der Heranwachsenden Jugend intcressiren. Eine solche Prüfung ist aus Sonntag, den 17. December, Abends 7 Uhr in der Städtischen Turnhalle — Tnriiersiraße — fest gesetzt. Die genannte Erercirjchule wird diesmal nach einem besonders reichhaltigen Programm geprüft, dessen Veröffent lichung wir uns Vorbehalten. Der neue EursuS der Erercir- sckule beginnt zu Weihnachten und finden darin schon Knaben von 7 Jahren Ausnahme. Tic Unterrichtsstunden sind aus Sonntag Vormittag von 10'/,—12'/, Ubr und Mittwoch» und Sonnabends von 5—6 Uhr Abendö sestgestellt, und ist daS Local hierzu die Städtische Turnhalle. Excrcirgewebre nebst Zubehör könnnen, zugleich auch als paffende Weih nachtsgeschenke. bei den Gebrüdern Zörnitz, Sternwarten- straßc Nr. 35, 2. Etage, entnommen werden. v Leipzig, 12. December. Eine lebende Wild katze ist gegenwärtig hier an dem Schaufenster der Thier- bandlung von Bode am Königsplatz zu sehen, und ist eS der Mühe werth, daraus hinzuwcisen, da dieses Thier, trotzdem eS immer »och in Deutschland lebt, dock verhältniß- maßig unbekannt, weit eben selten lebend zu sehen ist ES theilt diese» Unbekanntsein mit manchem unS nahe lebenden Tbierc, z. B. dem Steinbock, denn sür einen solche» wurde beiläufig noch vor ungefähr lü Jahren ein Tiroler Ziegcnbock hier ausgegcbcn und sogar in einer Anzahl hiesiger Schulen gezeigt. Wäre bei nur einiger Kciintniß der Hörnerform die« unmöglich gewesen, so ist eine genaue Unterscheidung der Wildkatze von ähnlich gefärbten Hauskatzen, besonders wenn letztere verwildert sind, schon schwieriger. ES macht bei dem hier genannten Exemplare die Hauplkennzeichnung. der mit drei schwarzen Ringen und großer schwarzer Spitze gezeichnete Schweis. daS Thier leicht kennbar, während die schwarzen Lippen bei dem nur etwa» über die Halste ausgewachsenen Thiere noch fehlen. DicKatze stammt au« Böhmen, wo diese Thier- art in den znm Theil »och urwaldartigrn Forsten sich noch eine Existenz gewahrt hat. Die wilde Katze ist bekanntlich wegen de« argen Schaden«, welchen sie dem Wildsland zusügt. eines der verfolglcsten Tbierc, kann sich daher nur noch in den einsamsten, wildesten Gegenden batten. Sie ist unzäbm bar und auch das hier erwähnte Ereinplar bat noch seine volle Wildheit. Wer eS sehen will, mag sich beeile», denn es dürste schon in den nächsten Tagen nach auswärts in einen Zoologischen Garten verkauft sein. * Reudnitz, l2 Tceeniber. Bei der gestern stattge- sundcnen Gemeinderalböwahl wurden für die Elafle der Angesessenen neu- bez. wiedergewählt die Herren Tischlermeister Henker «en. mit 179, Rechtsanwalt Höp»er mit llS, vr. Willmar Schwabe mit >09, Lebrcr For ti riger mit IN8. vr. Patzschke mit 102, Gutsbesitzer Döring mil 89 und Steinmetzmeistcr Damm non. mit 86 Stimmen. Als Ersatzmänner wurden gewählt die Herren Fabrikant Zickniantel (155), Bäckermeister' Henlsckel (104). Assistent Schicblich (99), Kaufmann Wertige (9!«), Fabrikant Voigt (95). Fabrikant Sevin (00) und S-ck oppe (89 Stimmen). E« ist sonach die Liste de« Allgemeinen (Städtischen) Wabl- comitöS mit Ausnahme einer einzigen Canritalur hinsichtlich der Ersatzmänner glatt durchgegangcn; die Eandidatcn deS Hausbesitzer früher BürgervercinS brachten cö nur aus einige 70 Stimmen und darunter. Von 366 Wahlberechtigten waren 86 Stimmen abgegeben worden. — In Sieben lehn haben am 7. December die dies jährigen Ergänzungswahlen der Stadtverordneten statt» gesunden. Der Kamps scheint etwas hitzig betrieben worden zu sein, wenigstens den vorausgegangenen Plänkeleien nach zu schließen. Auch scheint sür derartige Kämpfe der Geister der Boden daselbst etwas vorgeackert zu sein. In Sieben tel», giebt cö, wie man vernimmt, zwei Parteien, die TorieS und Whigs oder in gut Eiebciilehinsch übersetzt, die Ober- und Niederstädtcr. Beide Tbeile stehen sich un« gesähr so gegenüber, wie in England die Eladstoniaiicr und die TiSraclile». Freilich handelt eS sich in der alten Bergstavt bei diesen Wahlen nicht darum, Eroberungskriege zu projcc- tiren und Länder zu verschlucken, sondern öst um recht kleine städtische »nid vielleicht auch manchmal persönliche Angelegen- beite». Vielleicht wäre cs besser, wenn sich die beiden Par teien etwas mehr zu nähern und weniger zu bekämpfen such ten. Bei derartigen Fcbden springt sür die Stadt nicht« heraus und der goldene Weg liegt bekanntlich stets in der Mitte. Etwas guter Wille von beiden Seiten vermag in dieser Beziehung viel zu thun. Es erübrigt nach Vorstehendem nur »och zu bemerken, daß die Tvrypartei diesmal Len Sieg davon getragen hat. Darüber natürlich Berstiinmung nntcr de» Whigs und Glatstone sinnt auf Rache. Werdau, >0. Decembcr. Gestern Abend fand im Saale der Eentralhalle Hierselbst die bereit- angekündigte öffentliche Arbeiterverscrmmlung stall, wcKche außerordentlich zablrcick besucht war. Die Versammlung »ahm die aus die Tagesordnung gestellten Anträge: „Kürzung der Arbeitszeit täglich um eine Stunde mit je »/, Stunde Frühstück und Vesper, jedoch ohne Kürzung der Löhne, sowie Abschaffung der UcöerarbcitSzcit" einstimmig au und einigte sich ferner dahi», diese Beschlüsse in Form einer Bitte dein hiesigen Fabrikantcnvcrcin schriftlich zu unterbreiten. Die ans dieses Bittgesuch eingebenke Antwort soll alsdann, gleichviel ob sie günstig oder ungünstig anSfalle, in den hiesigen Localblällcr» veröffentlicht werben. Tie Versammlung nahm einen ruhigen Verlauf. Plauen, II. Decembcr. Herr Kirchner Jofiann Gott» sried Dünger beging gestern daS Jubelfest seiner 50jäh- rigen Amtirung im Dienste der Stadt- und Kirchen- acmcinve. Derselbe wurde am 10. December 1831 alö Rathr- registrator und Pvlizei-Erpebiciit und am 1. Februar 1815 als Kirchner undKirchciibnchsübrer verpflichtet, als welcher er bereits 1870 daS 25jäbrig" Jubiläum gefeiert hat. Dem Jubilar sind i» Anerkennung seiner von >hm wäbrend dieses langen Zeitraums bewahrte» Bernssttcuc und Tüchtigkeit die cbrenvoüstcn Auszeichnungen zu Tkeil geworden. Se. Maj. der König hat geruht, ihm daS Verdienstkrcuz zu verleihen. Reichenback, 10. December. Heute früh entgleiste aus Bahnkos Hertasgrün beim Raiigiren die.Hinterachse von der Maschine vom Egerer Gütcrzug 17 tl liebst einem Wagen und zwar entstand diese Entgleisung dadurch, daß sich eine Schraube zwischen die Weichenzungen fest eingeklemmt batte und denizufolge diese nicht fest anschtießen konnten. Per sonen- und Eilzüge erlitten keine Verspätung, wohl aber die hier abzulaffeiiten Güterzüge. da durch das Vvrkommniß da eine HauptglciS längere Zeit gesperrt war. Annaberg. Die Frage eines Theaterneubaues, die völlig von der Tagesordnung unsere- hiesigen öffentlichen Lebens abgesctzt zu sein schien und für die eine Lösung sich nickt finden wollte, ist ihrer Berwiklichnug um rin gute« Stück näher gerückt. Amtshauptmaun vr. von Bernewitz bat die vielfach bereits ausgcgebene Sacke wieder in die Hand genoinmcn. DaS Prrsicct empfiehlt sich zunächst dadurch, daß der Bau an einer Stell« zur Ausführung gelangen soll, die auch für unsere Schwcsterstadt Biickholz be quem gelegen ist. Die rrsorterlichen Räume, und zwar nickt bloS sür Theaterzwecke, sind in eleganter, tunstgemäßer Ausstattung Vorhäuten, der Preis trotzdem ein mäßiger (85,000 Dabei besteht die Absicht, nicht dir Stadlcaffc und den Beutel der Steuerpflichtigen bei der Ausführung in Mitleibenschast zu ziehe», sonvcrn durch Ausbringung de- Capital« gegen billige Verzinsung von Solchen, die eS können und wollen, den Bauaufwand zu decken, und werden di« nöthigen Schritte zur Ausführung de- sür unsere Stadt und deren ganze Umgebung gewiß nicht glcichgiltige» Unternehmen- in Bälde zur Äussührung gelangen. ^ An- dem Erzgebirge, kl. December. Bor u»S liegt der Jahresbericht über einen in Schnecberg bei Gelegenheit de- 100 jährigen Jubiläum» genannter Bergstadt begründeten gemeinnützige» Verein, dessen Ziele sicherlich ver diene». in weiteren Kreisen bekannt zu werben; cS ist bie der Verein zur Unterstützung befähigter Knabe« des GewcrbcstandeS. Der Verein, der durch Herrn Oberst Thier back, jetzt in Dresden, begründet worden ist und an dessen Spitze Herr Stadtrath Fabrikbesitzer vr. Geitner steht, erzielte im l. Jahre seine» Bestehen- eine Einnahme von 1312 sk 97 -s; die Au-gabe betrug 115 75 ^s, so daß ein Reservefonds in der Höhe von 897 -6 22 ^ gebildet werden konnte. Bo» den 135 Mitgliedern gingen cm thcilS einmaligen, theil» jährlichen Beiträge» 1278 .ck! 50 eiu. Daueriide Mitgliedschaft erlangten durch Zahlung von höheren Beiträgen Herr KreiSljanptmann Vr. Hübel in Zwickau, Herr Obersorstmeister a. D. v. Treben-Linde»au in Polen;, Herr Fabrikant Lange in Grünthal. Herr Kaufmann Scknoor in Leipzig und Frau vcrw. Eberwein in Ehcmnitz. Die gewahrten Prämien und Unterstützungen betrugen zusammen 412 75 davon bekam der Bilbhaucrlehrling Voigt an- Neu- städtcl 265 als Unterstützung zum Besuche der k. Knnft- gewerbcschule zu Dresden, 90 der Zeichner Bauer a»S Albernau zun, Besuche der k. Gewerbezeicbcnschule in Schncc- berg; bedacht wurden noch mit Prämien 2 Bildhauerlchr- linge. 1 Schlosser-, 1 Tiscklerlchrling und l Sticker. Der Verein hat Herrn Oberst Thierbach zum Chrcnniitgliede er nannt und Herrn Obcraiulörichtcr Bernhardt als Vorstands- Mitglied gewählt. — Der „Dresdner Anzeiger" schreibt: „Dem Ve»nehmen »ach wird die ..Artillerie - A btheilung der Freibergcr Garnison nach Riesa verlegt werden. Ferner sollen nach Meißen an Stelle der jetzt i» Dresden garinsoinrendc» Jäger au» Riesa die dortigen beide» reitenden Batterie» kommen. Wie weiter verlautet, sind in nächster Zeit mili tärische Avancements in den bölnren Chargen zu erwarten." DaS Ricsaer „Slbcblatt" bemerkt hierzu: „Hwr ist a» z». ständiger Stelle nach den von unS cingezogenen Erkundigmigen über die Angelegenbeit »oct> nichts bekannt und dürste ab zuwarten sein, ob sich die Notiz bewahrheitet." Königliches Amtsgericht Leipzig. HandrlSrrgistrr. Am S. Terrmber ringetrngen: Der Ilek'erqang der hiesigen Firma Hahn L Scheibe ans Herr» Carl Albert Max Kr-mer hier. — Firma Gustav K»op in Leipzig (Salzgäßchen m.d Nasct»nackt Ecke) »ad als deren Inhaber Hrrr Nacl Hciiirich Julius Gustav Knop daselbst.
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