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Dresdner Nachrichten : 03.05.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-05-03
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-193005036
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19300503
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19300503
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1930
- Monat1930-05
- Tag1930-05-03
- Monat1930-05
- Jahr1930
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- Dresdner Nachrichten : 03.05.1930
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Sonnabend, 3. Mai IS30 »«»tmichNNi «.«i«»«» O«rnl»««chr»-Eamm«l>>»i»me»: »LH1 »« sül «achigklpktch»! Ur »0011 «chrtstlestuno ». HrxvtgrIchLItlftell«: Dreldn, -». 1. «««»«»«»» »8/1» «WM»,,«», »«« 1. »n 1». m»t 1M0 »1 «L^>« ,»««»»«« A»««0«a fr«» H«, l.N> VN. V»Itti«UL«»r»U fü- Mon«I Oiat ».10 «I. eUNchl »« Os». Oofto-bühr l»h»« Poft»»ftrlluna«,-dü-r>. Stni«l»»m«»r 10 Os^, «utrrhÄ» Lletden« 1» Os». Di« >»4rtg«» «erd«, »«ch Ooldmorl »«rechne«: dt« rt»sp»1tt»e »0 «m b««tt« Aetl« »» Os»., st« »ulwLrt« K> Os,. S»mUten- »n«eigen und Etell«n,«suche ohne Natatt 1» Osg.. «uterh«» »» VI«. dt» »o mm »i«tt« dtekl»me«etl« XX> Os«., ,u»erd(Ud »L0 Os^ OlleNengebüh« 80 Os«. »ulwtrttg« Nuftr»,e »ege« Oorau»be»<chluii« Lrnck ». Bert»»! Stepsch t «etchmdt, Dresde» Postscheck-»to. tv»8 Dresden Nachdruck nur mtl deuN.Quellenon-ad« (Lresdn. Nachr. ^ «ullsst» Unierlan»»» echrtststLck« «erden nicht ausbewat»« Statte GegenMe im Relchskabinett S»ielt§SilMegkammW>MsS»wIerigkki»ti> vrnbtmolitnng nnnoror Uorlloor Svl»rtktl«ltn»o Berlin, 2. Mai. Das Reichskabiuett setzte heute die gestern begonnene Beratung der Hilfsmaßnahmen für den Osten sort. Die bisherigen Berhandlnngeu haben ziemlich starke Meinungsverschiedenheiten innerhalb des Kabinetts ergeben. Diese Differenzen erstrecke« sich nicht nur ans die finanzielle» Ansmendnngem, die für den be drohten Oste« gemacht werben, sondern anch ans die Krage, welche Gebietsteile in de« Rahme« der Hilfsmaßnahme« «inbezoge« «erden solle«. Der Plan, dnrch den Verkauf reichSelgener GeLLnb« in den sreiwerbenden westliche« Gebiete« Mittel für den Oste« -« gewinnen, scheint anßerdem ans de« Widerstand der besetzten Gebiete z« stoße«. Der bisherige Verlauf der kabinettSberatnnge« hat ins besondere ergeben, daß es dem RetchSernShrnngS- und Land- wirtschastSmiuister Dr. Schiele nicht möglich ,« sei» scheint, das umsassend« Hilfsprogramm dnrchzusetzen, das insbesondere angesichts der Lage der Landwirtschaft im Oste« des Reichs erforderlich ist. Wenn die endgültigen Beschlüsse des Kabinetts sich in einer Richtung bewegen sollte«, dt« de« von Dr. Schiele ausgestellte« Kordernnge« nicht entspreche«, so würde das nicht «nr bedeute«, daß der RetchSernShrnngS» minister im Kabinett sich nicht durchsetze« konnte, sonder» anch eine maßgebliche Rückwirkung vor alle« ans di« z«, Stützung des Kabinetts Brüning not, wendige« Stimme« haben könne. Di« Voraussetzungen, unter denen de« Kabinett Brüning HilsSftellnng anch von deutschnationaler Sette gewährt warb«, könnte« dann leicht nicht mehr gegeben sein. Besondere Besürchtungen hegt man in den Kreisen, denen die Osthilse in erster Linie zugute kommen soll, darüber, daß di« unter sozialdemokratischem Einfluß stehende Preußenkasse einen «nverhäktniSmäßig großen Macht- ,«wachs dnrch die Beschlüsse des Kabinetts erfahren könnte. DaS sozialistisch regierte Preußen könnte, so meint man, dadurch leicht in die Lage kommen, der ganzen Osthilss- aktion den Stempel aufzudrücken. Die Kabinettsberatungen über die Osthilssmaßnahmen wer den in der nächsten Woche fortgesetzt werde«. Heute ist noch kein Abschluß erzielt worden» da die entstandenen Schwie rigkeiten nochmals eingehende Besprechungen der beteiligten Restarts erforderlich machen. ES verlautet, daß der R e i ch s s i n a n z m i n i st e r er klärt habe, er könne die in dem vorgelegten Entwurf an- geforderteu Mittel nicht bewilligen, weil er die Be lastung des Etats, wenn das Programm noch dazu aus mehrere Kahre ausgedehnt wird, für z« groß halte. Das Kabinett soll nun den zuständigen Refforts den Auftrag ge geben haben, ein sogenanntes kleines Ostprogram« auSzuarbeiten, das die Mittel tu Höhe von etwa 6ü bis 8ü Millionen Mark vorsehen soll, die in diesem Jahre den eigent lichen Ostgebiete«, also Ostpreußen, Oberschlesieu »nd der Grenzmark, die dringlich« Hilse bringe« soll. SS soll dann mit diese« Programm dt« allgemeine Zusage verbnn- de« werden, daß im nächste« Jahre ein großes Wirt» schaftSnotprogramm oorgelegt werbe« soll» baS sür «He wirtschaftlich geschädigten Gebiete, auch zum Dell im «Osten, vor allem aber für alle Gebiete östlich der Elb«, Hilfsmaß nahmen bringen soll. Amtlich wird mttgeteilt: Daö Reichskabinett hat in seiner heutigen Sitzung unter dem Vorsitz des Reichskanzlers Dr. Brüning in Ausführung des von ihm geschossenen Ge- setzes zum Schutze der Landwirtschaft vom 1b. April 1880 die Anträge des Retchsmtnisters für Ernährung und Landwirt schaft aus Neuregelung der Einsnhrscheine für Roggen, Gerste, Hafer und Erzeugnisse daraus sowie für Mttllereterzeugntsse aus Weizen genehmigt. Beginn der Llawebatte im Reichstag Sir nnznreichenöe Wir siir den Viten. LtlmmnagsbllS noovror AorUnor LvlrrUtloltnng Berlin. 2. Mat. Zwei Monate Reichstagskämpse stehen jetzt bevor und sind mit einer Rede desRetchSsinanz- Ministers etngelcitet worden. Zwei Monate, die nun in die schönsten Woche» des Jahres sollen und sür die unsere Parlamentarier selbst verantwortlich sind. Denn eigentlich ist es ein ungeschriebenes Gesetz, daß der Haushalt des Reiches Ultimo März parlamentarisch erledigt zu sein hat. Schließlich muß ja auch jedes wirtschaftliche Unternehmen seine Bilanz rechtzeitig scrtigstcllcn. will es nicht mit Handels» gesetzlichen Vorschriften in Konflikt kommen. Aber da sich das Kabinett Müller mit seinem Hinscheide» reichlich viel Zeit ge» nommen hatte, läßt auch in diesem Jahre die Pünktlichkeit unseres Regierungsspstems zu wünschen übrig und man griff zum Notctat. der Ende Juni oder bis Ende Juli be- fristet ist. Dr. Moldenhauers Rebe war kurz und konnte nach Lage der Dinge nicht viel Neues bringen. Wie oft hat in den letzten Monaten erst Htlferdtng, dann Dr. Molbenhauer dasselbe Thema abgewandelt. Alle diese Reden kann man aus eine Formel bringen, und die besagt immer von neuem: Rücksichtslose Einschränkung, rücksichtslose Sparsamkeit, rücksichtslose Nationalisierung, wo eS immer «ur geht, sparen und noch einmal spare». Nur zu einem aktuellen Punkt nahm der Reichsfinanzmtntster noch Stellung, indem er die Gerüchte über das Ostprogramm zerriß, die von sozialdemokratischer Sette ausgestreut worden waren. Die Linkspresse hatte nämlich behauptet, baß ins besondere der RetchöernährungSmintster Schiele ein „WahnsinnSprvgramm" durchzuführen gedenke, baß den Steuerzahlern Hunderte von Millionen kosten soll. Mit Recht hat Dr. Moldenhauer dies dementiert, wobei man freilich das Dementi mit sehr gemischten Gefühlen betrachten muß. Wenn es nämlich wirklich richtig sein sollte, daß sür dt« deutsche Osthilse in diesem Jahre ganze M Mil, ltone« «nd tm nächsten Jahr« «och etwas weniger ausgeworfen werden sollen, dann scheint die Frage berechtigt, ob man nicht bester täte, den Gedanken be» Ostprogramm» überhaupt zurückzustellen. Die Rettung de» Ostens ist, darüber muß man sich wohl tm klaren sein, nicht ein Problem des Geld beutels oder wirtschaftlichen Kalküls, sondern «ine national- politische Frage ersten Ranges, für die e» sich wohl lohnt, einige hundert Millionen Mark zu erübrigen, selbst wenn e» etatmäßig noch so schwer fallen sollte. Man hätte also in diesem Punkte lieber eine andere Erklärung, nm nicht zu sagen eine politische Erklärung deS Reichsfinanzmtntster» gehört. An die Red« Dr. MoldenhauerS schloß sich die Reihe der Debatte- redner an. Zuerst ein Sozialdemokrat, der luftig daransloS schimpfte «nd anch nicht vor Hiudenbnrg haltmachte. Dies mußte aussallen, weil sich die Sozialdemokratie gegen den Reichspräsidenten in letzter Zeit die größte Zurückhaltung auferlegt hatte. Es folgte ein Zentrumsredner, der eS de» Sozialdemokraten zurückzahlte, und vor nahezu leerem Hause rollte dann die Kette der Reden müde und lustlos ab. In der Tat hat diese erste Lesung ja auch keine besondere Be» dcutung. Sie ist lediglich als Auftakt zu werten. Ernst wird eS eigentlich erst in der zweiten Lesung, wo es ja dann bereits Abstimmungen gibt. lSttzungSbericht auf Sette S.) Sie Rallonalso-ialiiten «Mn Schlei» zum Müschen RMislervrüsidenIen Dresden, 2. Mal. Di« nationalsozialistische Landtags» sraktion wird, wie uns von zuständiger Seite mitgeteilt wird, bei der Neuwahl des Ministerpräsidenten am Dienstag wiederum, wie bisher, dem Präsidenten Schieck ihre Stimme geben. Sollte die Wahl bann nochmals ergebnislos verlaufen, ist sie entschlossen, dem in der übernächsten Sitzung znr Ab stimmung kommenden AnslösnugSanträge« -er beiden Linksparteien z«, „stimm««» womit eine Mehrheit sür die Anflösnng des Landtages vorhanden wäre. Am Sonnabend findet in Bayreuth der national sozialistische Parteitag statt, ans de« sich die sächsischen Land lagsabgeordneten trefsen «nd alle Maßnahmen besprechen werden, die tm Falle einer Auflösung deS Landtages not wendig würden. a Dies« Stellungnahme der Nationalsozialisten klärt di« Vage in zwei Richtungen. Einmal, daß nur die Kandidatur Schieck sür st« in Frage kommt, die ja auch den demokratischen Wünschen entspricht, da Präsident Schteck Beamter und bis her tm politischen Leüen nicht hervorgetreten ist. Zweiten» geben die Nationalsozialisten damit kund, daß sie nicht, wie e» noch vor einigen Tagen den Anschein hatte, unter allen Umständen aus der Auflösung bestehen, sondern nochmal» die Regierungsbildung fördern und erst dann für die Auslösungs anträge stimmen werben, wenn dt« Wahl am Dienstag wiederum ergebnislos verläuft. Mitteleuropa Im Haag bürdete Frankreich Deutschland die schwersten Tributlasten auf. In London sabotierte dasselbe Land den Beginn einer allgemeinen Abrüstung. Beide Male wäre Gelegenheit gegeben gewesen, dem Gedanken der europäischen Gemeinschaftsarbeit zum Durchbruch zu verhelfen, aber beide Male scheint der eifrige Brianü in der Hitze des GescchtS dies vergessen zu haben. Dafür verkündet er jetzt, wo er zu nichts mehr verpflichtet ist, wieder einmal mit der gewohnten groben Geste die Idee eines Zusammenschlusses der europäischen Staaten. Und in edlem Wettstreit mit ihm schlägt Coudenhove-Calerght die Werbetrommel als der eigentliche Vater der Idee eifriger denn je. Nach ihm ist Paneuropa das beste Mittel zur völligen Beseitigung aller politischen Reibungsslächen und zugleich die einzige Rettung vor der Bolschewisierung und dem Chaos in Europa. Sogar ein Amerikaner, Professor Butler, Präsident der Carnegie- stiftung und der Kolumbia-Universttät, der dieser Tage in Berlin über Friedenssragen sprach, gab uns den guten Rat, an den Aufbau der Vereinigten Staaten von Europa alS der sichersten Friedensgewähr heranzugehen. Die Paneuropaidee spukt also gegenwärtig sehr lebhaft, und es erscheint nötig, sie einmal kritisch aus ihre Durchführ barkeit zu untersuchen, da die Gefahr besteht, daß weite Kreise, durch das vielzitierte amerikanische Wirtschaftswunder stark beeinflußt, aus ihr Hoffnungen schöpfen, die nach Lage der Dinge absolut unberechtigt sind. Die wirtschaftlichen Hemmnisse in Europa übersieht Condenhove vollkommen. Für ihn sind die Vereinigten Staaten von Europa in erster Linie keine wirtschaftliche, sondern eine literarisch-geistige Angelegenheit. Das offenbaren deutlich die buntschillernden Sätze aus dem letzten Aufruf der Paneuropäer: „Alle Euro päer sind verwandt: durch Blut, durch Geist, durch Glauben. Die Nationen Europas sind wie die Farben des Spektrums, in denen sich durch das Prisma der Sprache der Sonnenstrahl europäischen Geistes bricht. Der Schein der Verschiedenheit ist nichts als die mehrfache Dimension derselben Sache. Die europäische Seele ist dreidimensional: christlich die Tiefe, helle nisch die Weite, germanisch die Höhe." Man findet in diesem Ausruf keinen Hinweis auf die Möglichkeit einer wirtschaft lichen Basis. Gemäß der literarischen Auffassung des Pro blems laufen die Forderungen der Paneuropäer aus die Bil dung eines paneuropäischen Blockes zwischen Frankreich und Deutschland hinaus. Es ist nun das Verdienst des Wirt- schaftspolttikers Gttrgc*j, in eingehender Weise nachgewtcsen zu haben, baß Paneuropa aus wirtschaftlichen Gründen eine Utopie bleiben muß. Das amerikanische Beispiel ist nicht beweiskräftig. Denn Amerika hat sich auf natürliche Weise zu einem Wtrtschaftskontinent entwickelt. Europa mar dagegen von jeher in Nationalstaaten getrennt. Jeder der Staaten, namentlich des westeuropäischen Wirtschaftsgebietes, besitzt große Jndustriekomplcxc, die einander als Konkurrenten gegenüberstehen. Sie sind in erster Linie gegründet morden, um dem betreffenden Lande eine industrielle Autarkie zu ver leihen. Zölle haben es ermöglicht, daß auch das schwächste Glied, bas für die Deckung des nationalen Bedarfs not wendig ist, leben konnte. So haben sich die europäischen In dustrien nicht etwa nach Sem Grundsatz der amerikanischen dort angesiedelt, wo die natürlichen Voraussetzungen die besten waren, sondern sie sind vielfach aus machtpolitischen Gründen mit Hilfe von Zöllen und Subventionen k ü n st l i ch gefördert worden. Das gilt von jedem europäischen In dustriestaat, bas gilt auch in gleicher Weise von Frankreich wie von Deutschland. Würde nach dem Willen der Pan europäer tatsächlich sich eine Aushebung der Zollgrenzen zwischen den westeuropäischen Industriestaaten durchführen lassen, dann wäre die Folge, daß die ungünstiger ar beitenden Betriebe in jedem Lande der Kon kurrenz der b es s e r o r g a n t si e r t en Unterneh mungen erliegen würben. Stegen würden auf diesem erweiterten europäischen Markte diejenigen Produk ttonsstätten, die durch Spezialisierung und Größe ihre Generalunkosten am stärksten hcrabzu drücken vermöchten. Das aber würde bedeuten, baß zahlreiche In dustrieanlagen, sehr viele an den heutigen Bedarf und die heutige Organisation der Arbeit angcpaßte Maschinen ersetzt werden müßten, mit einem Wort, baß ein grober Teil des Bolksvermögens, bas in Gestalt von Maschinen und Gebäuden investiert ist, über Nacht in Verlust geraten würbe. Auf der anderen Sette würde natürlich bet der Erweiterung der rentablen und günstig gelegenen Betriebe ein erheblicher Kapitalbedarf entstehen, der die Zinssätze in die Höhe treiben würbe. Gin großer Teil der Rationalisierungögewtnne würbe bann von den Zinsen geschluckt werden. Arbeitslosigkeit auf der einen Sette und riesige Arbeiter Wanderungen nach den Orten des Bedarfs mit all ihren Folgen für das wirtschaftliche Leben der davon betroffenen Städte wären an der Tagesordnung. Die europäische Wirtschaft würde durch die Umstellung jn eine Krise geschleudert werden, die bei spiellos wäre. Alle Hoffnungen auf den Aufbau einer nach toneller amerikanischem Vorbild ratt arbeitenden Industrie li» *s Dr. Wtlh. Garge: „Paneuropa und Mitteleuropa". Ber- 19SS.
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