01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 21.03.1930
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1930-03-21
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19300321019
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1930032101
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1930032101
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Bemerkung
- Unvollständig: S. 17-18 fehlen.
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1930
- Monat1930-03
- Tag1930-03-21
- Monat1930-03
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- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 21.03.1930
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Hauvtssel<1lätl4l>e1Ie: Dresden > «. 1, Pr,rie»i>r-sse SS/42 Gegründet 1KSS NesussSssebilchr dom 1«. bl» S1. Mir» 1030 bei lässlich zweimaliger ZuiieNunss irei -au» 1.70 Pik. Pollbezugeprell lür Monat Mär, 3.40 Mk. einichi. SS Psg. Postgebühr «ohne Polt»uIteliungSgebühr». Lin»el»»»,mer 10 Pig. ausserhalb Dresden» 1» Big. Anzeigen»»!!«! Die Anzeigen werden nach üioidinart berechnet! die einivattiste so mM breite Keile 3» Piss., lür auswärts so Piss. Famoien- anzeinen und Stellengeluche ohne Rabatt I» Piss., ausserhalb 23 Pig.. die »0 mm breite ReNamezeile 200 Psss., ausserbalb 230 Psss. Llkertennebükr »0 Piss. Auswärtige Autträge gegen Borausbezabluna Druck u. Perlass! Sieplch ck Reicherbt, Dresden. Postscheck-«!» lvs« Dresden Nachdruck nur mtt deutl.Queckenanssobe DreSdn. Nachr.i zutS^stg. Unverlangte Echriitftücke werden nicht aulbewabrt 22 Millionen für den bedrohten Osten Beschluß »es Reichskabinetts Berlin, Lt>. März. Amtlich wird mitgeteilt: Das Reichskabiuett trat heute vormittag unter dem Vorsitze des Reichskanzlers zur Erledigung einer größeren Anzahl lausender Angelegenheiten in der Reichskanzlei zu einer Sitzung zusammen. In erster Linie kamen die Anregungen, die der Herr Reichspräsident in seinem bekannten Schreiben au die Reichsregierung vom 18. d. M. gemacht hat, zu eingehender Erörterung. In diesem Zusammenhänge hatte der ReichS- minister des Innern vor kurzem dem Kabinett einen im Ein vernehmen mit den beteiligten Reichs- und preußischen Ressorts ausgearbeitetcu Plan über Reichs- und Staatohilse sür die bedrängten Ostgebiete vorgelegt, der in der heutigen Sabiucttssitzung grundsätzliche Zustimmung der Reichsregierung gesunden hat. Mit der Ausführung dieses Planes, der an sich für zehn Jahre vorgesehen ist, soll im bevorstehenden Haushaltjahr 1999 mit den im Haushaltplan vor gesehenen LLMillioncnMark begonnen werden. Sodann berichtete der Reichsminister sür Ernährung und Landwirtschaft über die in den letzten Tagen zustande gekommenen agrarpolitischen Anträge der Regierungsparteien, die ihre parlamentarische Erledigung beschleunigt finden sollen. Berlin, AI. März Der Vorsitzende des SteuerausschusscS des Reichstages, Abgeordneter Dr. Oberfohren sDn», hat an den Ausschuß zur Beratung der neuen Ltcucrvorlagc» der Reichsregierung zum 2». d. M einbcrufcn. Ursprünglich war der Zusammentritt dieses Ausschusses schon für den 25. März vorgesehen. Da die Vorlagen bis zum l. April verabschiedet sein müssen, stehen für ihre Besprechung nur noch süns Tage zur Verfügung. Ausruf der Thüringer Regierung Weimar, 2l>. März. Das Thüringer Gcsamtministerium erließ am Donnerstagabend einen Aufruf an das Thüringer Volk, in dem es u. a. heißt: Als tm Anfang dieses Jahres die Landesregicrnna die Regiernngsgeschüste übernommen hatte, gab sie das Versprechen ab, alles daran zu setzen, um die von der Mehrheit aller Thüringer gewünschte politische Selbständigkeit des Landes zu erhalten. Inzwischen sind wich tige Gesetze zu der notwendigen Finanz- und Bcrwaltungs- resorm vorbereitet und dem Landtag zugelettet worden. In diesem Zeitpunkt strengster und verantwortungsschwerster Arbeit um die Lebensintereiien des Thüringer Volkes unter nimmt es der der Sozialdemokratischen Partei anaehörcnde Reichsliineiiminister Scvcring, ohne jede haltbare Be gründung und unter Mißachtung der getroffenen Verein barungen. in den gedeihlichen Fortgang der Thüringer Ne- gierungsgeschäste einzugreisen und kündigt in einem Schreiben an die Landesregierung die Zurückhaltung von beträchtlichen dem Lande znstehendcn Mitteln an. Wenn sich die Landesregierung hiermit an die Oessentlich- kett wendet, weiß sic sich in der Zurückweisung dieser Angriffe eins mit der Heimattreuen Thüringer Bevölkerung. Sie bittet das Thüringer Volk um Gefolgschaft und Treue in dem feste» Willen, alle Angriffe auf die Ehre, das Ansehen und die Freiheit des Heimatlandes abzu wehren. Keine Antwort an Severins Sm Ernstfall Anrufung -es SlaatsgerülilskofeS Weimar, 2«l. März. Tie heute nachmittag abgehaltene Sitzung des Thüringer Kabinetts befaßte sich nicht mit der Antwort der Negierung qui das Schreiben des Neichsinnen- mlntstcrS Severing. Das Kabinett erledigte nur einige Aenberungen am thüringischen Haushaltpkan. ES wirb er klärt, daß die Negierung außer der heutigen Erklärung im Landtag keine offizielle Antwort an das Neichs- tnilcnmtiiisterlum richten wird. Wie weiter zuverlässig ver lautet, wird die thüringische Negierung für den Fall, daß die Ankündigung des Neichstnncnmtnisters, dem Lande Etats- mittcl vvrzucnthalte», durchgcführt werde» sollte, zur Her beiführung einer Entscheidung den Staatsgerichts hos anrufen. Ser MtmrimWM im Reichskat maewmmen Gekürzte Lleberweisunoen an leistungsschwache Lander Berlin» L9. März. Im Relchsrat wurde heute bei der Beratung des vorläufigen Finanzausgleichs der preußische Antrag aus Aenderung deS 8 S 5. der von den leistungs schwache» Ländern handelt, mit 3 7 gegen 29 Stimmen angenommen. Dagegen stimmten Bauern, Württemberg, Baden. Thüringen, Hessen, Mecklenburg-Schwerin, Oldenburg, Braunschweig, Anhalt-Lippe, Mecklenburg-Strelitz und Schau mburg-Lippe. Nach der Annahme des preußischen An trages, wonach die bisher den leistnnasschwachen Ländern gewährte Uebcrwcisung von LZ Prozent aus 15 Prozent herab gesetzt wird. geben die Vertreter von Bauern. Thüringen, Mecklenburg- Schwerin und Oldcnbura Protesterklärungen ab. Mecklen burg-Schwerin erklärte, daß es den Beschluß sür ver fassungswidrig halte und den Klage weg beim Staatsg-richtshos bcschrciten werde. Die Gcsamtvorlagc über den vorläufigen Finanzausgleich wurde im Ncichsrat mit 49 gegen 17 Stimmen angenommen. Dagegen stimmten Rauer«, Thüringen» Mecklenburg- Schwerin. Oldenburg, Lippe und Schaumburg-Lippe. Dem vom Reichstag angenommenen Gesetz über den Schutz der Republik stimmte der Reichsrat zu, nach dem die bäurische Negierung erklärt hatte, nicht zu- ltimmen zu können und der thüringische Vertreter be antragt hatte, gegen das Gesetz Einspruch zu erheben, stimmte der Neichsrat dem R e i ch s m i n I st e r - zu sowie den vom Reichstag beschlossenen Aende- des SchcckgesetzrS und der Konkursord- Genehmigt wurde auch das Gesetz über die Landarbeiterstedlung. Rach diesem neuen vom Reichstag bereits verabschiedeten Gesetz können Arbeitnehmer, die in der Land- und Forst wirtschaft beschäftigt sind, und ländliche Handwerker, die der Landwirtschaft dienen, Retchszuschüsse zu den Zins- und Ttlgungszahlungen sür erste Hnvothekcn erhalten, die sie bet der Begründung eines kleinen landwirtschaftlichen Betriebes für die Erbauung des Wohngebäudes und des Stall- und Lchcunenraumes. sür den Ankauf einer an gemessenen Landzulage und die Einrichtung des Betriebes aufiiehmcn müssen. Die Zuschüsse können für die Dauer von zehn Jahren gewährt werben und betragen in den ersten sechs Jahren se S v. H.. ln den folgenden Jahren absteigend 4, 3. 2 und t v. H. des HnpothekendarlchenS. ZinS- und Tllgnngszahlnngen in Höhe von wenigstens < ». H. des Darlehens im Jahre muß der Siedler selbst ausbrlnge«. Da» Gesetz beschränkt sich auf wenige grundlegende ve- sttmmungen und überläßt die Regelung der Einzelheiten einer Ausführungsverordnung, die der Rcich»- arbeitsmintster Mt Zustimmung de» Reichsrat» erläßt. Diese Verordnung ist tu kurzer Zeit zu erwarte». ,ferner gcseh rungen n u n g. Frontwechsel Sachsens gen ausglcichsrcgclung meldet Zu den Verhandlungen des NeichSratcs über die Finanz- glcichsrcgcli l e i t u >l g noch unsere Berliner Schriir- Die heutigen Abstimmungen Im Reichsrat haben über das an sich gewichtige Material hinaus eine besondere Be deutung deshalb gewonnen, weil Lachsen hinsichtlich seiner Politik im Reichsrat eine Front sch wenkung vorgcnom- mcn hat. Während der Freistaat Sachsen unter Betonung seines föderalistischen Standpunktes fast durchweg in Fragen des Finanzansgleicheii tn einer Koalition mit den süddeutschen Staaten zusammen operierte, ist es diesmal eine Verbindung mit Preußen und den Hansestädten cingegangen. Diese Frontschwcnkung, die gerade bei den süddeutschen Staaten nicht ohne gewisse heftige Gegenwirkungen geblieben ist. hat Sachsen gewiß nicht aus freien Stücken unternommen, sondern es wurde durch die Finanzpolitik der süddeutschen Staaten zu einer Revision seiner früheren Stellung gedrängt. Ter Weg an der Seite Preußens in ge wichtigen Finai,zausgleichSfragcn war diktiert von der Not wehr. Es hatte sich in immer größerem Umfange hcrans- gestellt, daß insbesondere bei den finanzpolitischen Schlüssel- fragen die süddeutschen Staaten eine Stellung cinnahmen, die Sachsen zwangslänfig ans die andere Seite treiben mnßte. Hierbei hat nicht zuletzt auch Bauern eine Nolle gespielt, die im wohlverstandenen föderalistischen Interesse nahezu un begreiflich erscheint. Gewiß ist der Ncichsrat der Kampfplatz der Ländcrlntcresscn untereinander, aber über den Länder interessen gibt es noch ein wohlverstandenes Interesse des Reiches und gleichzeitig eine wohlverstandene gegenseitige Rücksichtnahme der Länder. ES geht nicht an, im krassesten LänderegoiSmuö den föderalistischen Gedanken selbst in Frage zu stellen. Leider muß man nach den Erfahrungen der letzten Zeit im Hinblick auf die FtnanzauSaletchspokttik Bauern diesen L^orwuri machen. ES hätte in der Sand der süddeutschen Staaten gelegen, die bisherige Koalition gegenüber dem übermächtigen Preußen zu erhalten. Das hätte aber ein ent gegenkommcndcs Verhalten der süddeutschen Staaten voraus gesetzt. In den heute zu Ende geführten Verhandlungen tm Ncichsrat hatte Sachsen eine flnanzlelle Existenzfrage zu vertreten. Dte sächsischen Interessen konnten nur dadurch gewahrt werden, daß Sachsen aus die Sette Preußens trat. Wenn wir recht unterrichtet sind, hat man sich nicht leichten Herzen» dazu entschlossen, und hoffentlich trägt dte heute zutage ge tretene Entscheidung dazu bet. daß sich gerade bieienigen dentschcn Länder, die das föderalistische Prinzip auf ihre Fahne geschrieben haben, darauf besinnen, daß es gerade „m de» bundesstaatlichen Charakter» Deutschland» willen nicht angebt, um einem extremen LänberegotSmuS an Fragen heranzntreten, dte in ihren letzteü Konsequenzen da» Schicksal der Selbständtgkett der Länder selbst t» sich ent- hatten. - , Thüringen un- Polen Es ist sicher unerläßlich sür einen deutschen Neichsinnen- minister, sich durch eifrige Zeitungslektüre über die Strö mungen der öffentlichen Meinung aus dem lausenden zu halten. Und wir können es menschlich verstehen, daß der Sozialdemokrat Scvcring sich das Zentralorgan seiner Partei, den „Vorwärts", zu seinem Leib- und Magenblatt auserkoren hat. Aber da Severing nun einmal als der größte Staatsmann der Sozialdemokratie gilt, hätte man glauben sollen, daß er auch dem Blatte, das seine politische Ueber- zeuaung verkündet, trotzdem das Tendenziöse gewisser Mel dungen ansieht. Severing ist doch ein alter Politiker. Und er weiß, daß manche Meldungen in ausgesprochenen Partei blättern zum höheren Zwecke der Partei so lange zurecht- frlsiert werden, bis von ihrem wahren Kern nicht mehr viel vorhanden ist. Severing hätte also vorsichtig sein müssen, wenn er in seinem Leibblatte groß und dick liest, daß der thüringische Innenminister Frick. der der vielgehäßten Natio nalsozialistischen Arbeiterpartei angchört. „Hochverräter suche" und ihm „nur Nechtöputschistcn als Polizcibeamtc" erwünscht seien. Um so mehr, wenn der „Vorwärts" eine Unterredung zwischen dem Oberbürgermeister von Eisenach. Dr. Janson. und einem bisher unbekannten PolizeikomMisiaronwärter Machts bringt, der man das Tendenziöse io deutlich anmerktl Aber Severing aenngten die Angaben des Machts im „Vor wärts". um sofort eine Hanoi- und Staatsaktion aeaen das Land Thüringen cinzuleitcn. Ohne nähere Prüfung des Tackwerhakt». ohne vorherige amtliche Erkundigun gen. ob e» sich hier nicht um einen persönlichen Racheakt handle! Nur deshalb, weil der „Vorwärts" für Scvcring inehr Glauben verdient, als die verhaßte Nechtsreaicrunq iN Thnrlnaen. die jedem eingeschworenen Marxisten ein Dorn im Auge ist. Und so kam es. wie cs kommen mnßte! ES stellte sich heraus, daß Machts ans Grund seiner Vergangen heit nicht geeignet Ist, in der Polizei irgendeines deutschen Landes. a»ch wenn cs sozialdemokratisch regiert wird, Dienste zu tun. Und die Gefahr einer nationalsozialistischen Schutz polizei. die Frick angeblich im Herzen Dentschlands errichtet hat? Auch sic ist ein Hirngespinst des „Vorwärts". Frick hatte, wie sich jetzt herauSstellt. keine Ahnung von Machts Eristenz. »nd er hat seit seiner Amtsübernahme nicht einen Mann in die Thüringer Schupo neu ausgenommen oder ent fernt. Anstatt sich davon zu überzeugen, kündigt Severing. jeder Zoll ein Diktator willkürlich dem Lande Thüringen die Gelder die ihm verfassungsmäßig znsiehen und die bei dem ReichSinnenminlsicr nur aus Grund unseres zentralen Ftnanzsnstcms zusammenlaufen. Man stelle sich vor. Schiele oder Kcubcll hätten früher als deutsche Innenminister einem sozialistisch regierten Lande die Mittel für die Polizei ver weigert mit der Begründung, dort habe das Parteibuch den Befäh'gunasnachweis ersetzt Welch ein Geschrei im Blätter wald der Linken wäre das Echo gewesen! Aber Scverings Kriegserklärung hat noch eine andere Seite. Glaubt der Erponcnt der Sozialdemokratie wirklich, er könne mit allerlei Mitteln und Schikanen eine Bewegung anihaktcn. die von den Sünden seiner Partei lebt? Die Sozialdemokraten baben anscheinend nichts aus der Geschichte Ihrer eigene» Partei gelernt. Mit VcrwaltnngSmcthodcn im Stile eines Metternich lasten sich die Beziehungen zwischen Reich und Ländern nicht regeln. Und ob das Land Thüringen einen Nationalsozialisten als Innenminister wünscht, ist leine eigene Sache, ist insbesondere Sache der LandtaaSmehrheit. Fürchtet Severing, in Thüringen werde ei» Putsch vor bereitet. io erbringe er hieb- und st chiesteS Material. Man wird und nicht verübeln können, wenn wir nach dieser letzten Erfahrung den „Vorwärts" jedenfalls nicht sür dte geeignete Quelle halten, auf der der Kampf des Reiches gegen ein Land fußen kann. Am allerwenigste» aber liegt für irgend welche Staatsakttonen ein Grund vor. weil Severing und Frick schroffe parteipolitische Gegner sind Solange Severing nicht beweisen kann, daß Frick die Verfassung verletzt hat. so lange hat er auch kein Recht. ntchtversasinngSmäßige Druck mittel gegen einen mißliebigen Länderminister an,»wenden. Ober sollte e» Severing daraus abgeseben haben, erverimcn- tell fcstzustcllen, ob seine Macht auSreicht, unbegueme Länber- Neule: ver «NM»- Xrakttakrer 5e11e 17 bis IS
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