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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 01.05.1884
- Erscheinungsdatum
- 1884-05-01
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-188405018
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18840501
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- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18840501
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- Ausgabe
- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1884
- Monat1884-05
- Tag1884-05-01
- Monat1884-05
- Jahr1884
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 01.05.1884
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2338 Krengungen hauptsächlich darauf, die Deutschen allmälig au» den Städten zu verdrängen oder sie daselbst zu majorifiren; eS sind nämlich die deutschen Städte in Mähren für viele kleinere deutsche Sprachinseln in nationaler und politischer Hinsicht ein fester Stützpunct und wohl im Stande, durch Heranziehung und Vereinigung der zerstreuten deutschen Elemente der czechischcn Fluth ein wirksames Gegengewicht zu bieten. Zn vielen sprachlich gemischten Orten hat sich die deutsche Majorität der Gemeindevertretung bereits in eine czechische verwandelt, in anderen sind einzelne Man» date an Czechen verloren gegangen und in einigen Städten, wie in Kremsier und Proßnitz, steht die deutsche Majorität in Frage und kann baldigst verloren gehen. Da die Zu sammensetzung der kommunalen BertretungSkörper von wesentlichem Einflüsse aus die Gestaltung der nationalen und politischen Verhältnisse zunächst der eigenen Gemeinde und sodann auch für das ganze Land ist und da dieselbe mit bestimmend ist für da» Resultat der Wahlen in den Landtag und ReickSrath, so dürfen die von den Czechen in vielen Städten Mähren» errungenen Vortheile und Siege nicht unterschätzt werden. Bei den nächsten Wahlen für den mäh rischen Landtag, besten Auflösung jede Woche erfolgen kann, werben die Deutschen die größten Anstrengungen machen wüsten, um die Majorität wieder zu erlangen. * Einen Beweis von großer Opserwilligkeit und Liebe zu seiner ringS von Slowenen umschlossenen Hcimatb hat der in Prag wohnende, auS Gottschee gebürtige Großkausmann Z. Stampfl in den letzten Jahren an den Tag gelegt. Im Jahre 1872 war in dem Städtchen Goltschee dem Hauptorte der gleichnamigen deutschen Sprachinsel im süd lichen Kram, ein deutsches Unlergymnasium errichtet worben, das anfangs nicht recht gedeihen wollte. Den Gottschcer Bauern, die bei der Unfruchtbarkeit des Bodens ihr Brod meist auswärts suchen wüsten, war da» Studium zu lhcuer; den Bürgern im Städtchen Goltschee aber wurde von dem slowenischen Rector der Stadtschule dringend abgerathen, ihre Söhne der neuen deutschen Bildungsstätte anzuverlrauen. Da schenkte I. Stampfl in Prag dem Gottschcer Unter- gynuiasiuin die Summe von 100,000 fl. mit der Bestimmung, daß von den Zinsen dieses Capital» arme Schüler, die sich dem Studium oder dem Lehrerberuse zu widmen ge dächten, unterstützt werden sollten. Durch diese Stiftung hat das Gymnasium zu Goltschee eine fortschreitend günstige Entwickelung genommen; die Schülerzahl hat sich verkoppelt und ist jetzt ans 120 gestiegen. Von den ehemaligen Schülern wirken nun schon zwölf, nachdem sie noch die Lehrerbildungs anstalten zu Laibach oder Klagensurt besucht halten, als deutsche Lehrer in verschiedenen Schulen der Sprachinsel, und schon in den nächsten Jahren werden alle Lehrstellen des HcrzogthumS Gottsckee mit geborenen Gottschecrn besetzt sein. Diese Thatsache ist für die Erhaltung teS Deutschthums im südlichen Kram von der größten Wichtigkeit. Um die Er richtung einer deutschen Schule in dem von den Slowenen h.art bedrängten Dorse Maicrle, der südöstlichsten Gottschcer G-rmeinde, zu ermöglichen, spendete Stampfl abermals 2500 Fl., dergleichen gab er auch den anderen im Gottschcer Gebiete nealerrichteten deutschen Schulen nickt unansehnlicke Beihilfen. Wt'itcr schenkte Stampfl zur Gründung einer Holzindustric- schu.le in Gottschee, die Len Kern zu einer gesunden Haus ind,rstric legen, den Wohlstand der Gottschcer beben und die Bevölkerung allmälig verdichten soll, einige Tausend Gulden. In den letzten Wochen endlich kaufte Starnpfl in Gottschee ein Gebäude sür 13,200 st an, in welchem die sich immer kräftiger entwickelnde Holzindustric- sckule, in welcher von 4 Lehrern einige zwanzig Schüler in Holzsihnitzcrei, Korbflechterei und der Stocksabrikation unter richtet werden, ein geeignete» Unterkommen finden soll. Im ganzen noch 16 Geviertmeilen großen Gottschcer Gebiete, in allen.200 deutschen Gemeinden dieser alten interessanten Sprachinsel wird deshalb auch der Großkausmann Stampfl in Prag als der größte Wohlthäter Gottschees gefeiert! Würde daS Beispiel Stamvfl'S in allen bedrohten Gebieten Oester reichs Nachahmung finden, so möchte wobl bald daS gesammte deutsche Sprachgebiet auf das Nachhaltigste gegen die lieber- griffe und CxpansionSgelüste der Czechen, Polen, Slowenen und Italiener geschützt sein! * Ueber die Zustände an der russische n Grenze gegen Persien bringt die „Moskowskija Wed" folgende Mit- theilung: „Bon Persien und der persischen Grenze auS find eine Menge Peabody-Gewehre unter der muselmännischen Bevölkerung Tran», kankasiens verbreitet worden. Die zahlreichen Raubansälle, welche uns in der letzten Zeit au» jener Gegend gemeldet wurden, sind grüßten- theilS aus diesen Umstand zurückzusühren. ES giebt keinen einzigen Nettesten, Bek oder Nuker (Diener), der sich nicht ein derartiges Gewehr angeschafft hat. In Ardebil wurde eine Patroncnsabrik entdeck, deren Umsatz nach Tausenden zählte. Die persischen Be- Hörden sehen diesem Treiben ruhig zu. Höchstens daß zuweilen ein Nuker, der cs zu arg getrieben hat, ins Gesängniß gesteckt wird oder einige Schläge auf die Fußsohlen erhält. Die kaukasischen Flüchtlinge finden in Persien ein sicheres Asyl. Dank den Lehren der persische» Geistlichkeit liefert nämlich ein Perser nie seinen Glaubensgenossen auS, auch wenn letzterer der verzweifeltste Verbrecher ist. Daß unter solchen Verhält- uissen unsere kaukasische Grenzbevölkerung in beständiger Angst schwebt und die ökonomische Lage der Gegend sich mit jedem Jahr ver schlimmert, ist selbstverständlich. Die russischen Unterthanen stehen in Persien sowohl in persönlicher wie vermögenSrechtlicher Beziehung vollständig schutzlos da. Um diesen Uebelständen einigermaßen zu steuern, sollen übrigens von russischer Seite folgende Maßregeln in Vorschlag gebracht sein: 1) sämmtliche Gegenden, wo zahlreiche Raub- ausälle Vorkommen, in Kriegszustand zu erklären und 2) die unzu verlässigen Elemente der örtlichen Bevölkerung vermittelst besonderer Militaircommandos allmälig zu entwaffnen." * Aus Pera wird uns unterm 26. April geschrieben: „Die Kronprinz-Feiertage haben nicht den Abschluß gesunden durch den Empfang der hohen Gäste in Brussa. ES war wohl nur einfache Seekrankheit, von welcher die Prinzessin Stephanie befallen worden war. Die Behörden in Brussa haben sich damit begnügen müssen, den österreichischen Bot schafter v. Calice und einzelne Personen aus dem Gefolge deS Kronprinzen bei sich zu sehen. Auch von dem Besuche einer der Prinzeninseln ist schließlich Abstand genommen worden. In nicht weniger als 12 Kisten verpackt sind die reichen, kostbaren Geschenke, mit wclcken der Sultan als echt orientalischer Herrscher seine Gäste bedacht hat, nach Triest erpevirt worden, ebenso wie zwei Prächtige arabische Rosse. Geschenke aus dem kaiserlichen Marstall. — Am morgigen Tage erlischt das RegierungS-Mandat Aleko Pascha». Derselbe ist von der Psorte angewiesen worden, daS Gouverne ment provisorisch weilerzusühren. was nicht ganz mit den Bestimmungen deS organischen Statuts übereinstimmt, welche» sür den Fall eines Interregnums die interimistische Leitung der Regierung dem Generai-Secrctair der Provinz überträgt. Da letzterer, Herr Crestovitsch, der Candidal NußiandS ist, so hat die Pforte wohl vermeiden wolle», daß diesem, wenn auch nur provisorisch, die Zügel der Regierung in dieHände gelegt wer den. Zwei Kundgebungen von maßgebender Seite sind in Bezug aus die unionistischen Bestrebungen in Ostrumellen erfolgt. Die eine ist die Antwort de- Czaren ans die Depesche, in welcher daS permanente Cow.its den Protektor aller Bulgaren bittet, sür die Verlängerung der Regierung Aleko PaschaS einzutreten. Der Ezar erwiderte: „Ich bitte die Rumeliotcn, sich Uber ihre Zukunst keiner Sorge hinzu- geben. denn ich denke immer an daS Wohlergehen derselben Sie mögen daher überzeugt sein, daß ihnen ein Gouverneur gegeben werden wird, welcher den Wünschen de» Lande« entsprechen und dort die Ordnung aufrecht erhalten wird zuin allgemeinen Besten, ohne die Vorschriften de« organischen Statuts und de« Berliner Vertrags zu überschreiten". La» klingt in Bezug auf die Person Aleko Pascha» ablehnend genug. Der (Ärund, welchen die russische Regierung den Mächten gegenüber angiebt für ihre Abgeneigtheit gegen die Wiederwahl de« Gouverneurs, ist die von Aleko Pascha an gegangene Insinuation, die der Psorte gegenüber al» Ent schuldigung abgegeben wurde, russischerseit» seien die Meeting» m Scene gesetzt worden. In Sofia hat sich andererseits kürst Alexander vernehmen lasten, indem er eine lnspracde erwiderte, mit welcher ihn die Delegirtcn der unionistischen Meeting» in Bulgarien und Ost- rumelien beglückten; er sagte jenen: „Ich danke Ihnen Ur die Gesinnungen in Bezug aus meine Person. Al» Bulgare ist e» mir unmöglich, nicht mit den bei dem Meeting in Sofia gefaßten Resolutionen zu sympathisiren. Jedoch in meiner Eigenschaft al-Fürst, alS l^r ich in Verfolg de« Berliner Vertrags eingesetzt worden bin, muß ich Ihnen erklären, daß der gegenwärtige Augenblick nicht günstig ist für die Rcalisiruna der Bereinigung." Er hätte die letzte Phrase anders fasten sollen, al» Vasall de» Sultan»." * Die Sterblichkeit unter den französischen Depu- tirten giebt dem „TölSgraphe" Veranlassung, aus die nach- theiliaen Einflüsse deS Sitzungssaales der Deputirtenkammer im Palai» Bourbon hinzuweisen. Danach enthält der Saal nicht die nöthige Menge gesunder Lust: „Der Saal wurde sür eine Versammlung von 300 Mitgliedern und 300 Zuschauer gebaut, also sür 600 Personen, während in dem- elben jetzt 753 Deputirte und mehr al» 650 Beamte und Zuschauer eingepfercht sind; um die nötbige Lust zu erlangen, wurde eine Ventilation mit Zuglust geschaffen; da aber die Heizung damit in engstem Zusammenhänge steht, so ergeben ich fortwährende Schwankungen in der Temperatur. DaS durchschnittliche Alter der Deputirten ist niedriger als da» der Senatoren, die Sterblichkeit jener aber höher, als die im Luxem bourg. In gleichem Verhältnisse stehen die Krankheiten, besonders Blutarmut!) und Brnstbeklem mungen, dort und hier." Noch mehr: Deputirte und Zuschauer verlassen in Schweiß den Saal; am Quai d'Orsay steigen die Glücklichen in ihre Wagen, der Rest wartet fünf, ja oft fünfzehn Minuten unter freiem Himmel aus den betreffenden Omnibu»; der KioSk auf der andern Seite de» Quai ist kaum sür zehn Pastagiere ausreichend. Eine Schutzhalle vor dem Palais Bourbon wurde von der Quästur beantragt und von der OmnibuSgesellschasl an genommen; aber der Pariser Gemcinderath liegt mit der OmnibuSgesellschast in Fehde und so lange diese dauert, bleibt e« beim Alten. Vor drei Jahren wurde ein Ausschuß zum Bau eines neuen SaalcS gebildet und Architekt Joly entwarf Pläne; aber dabei blieb eS. denn der Voranschlag lautete aus fünf Millionen. „Fünf Millionen und das Budget!" Der „Tölegraphe" schlägt als „bescheidenere-" AuSbilsSmittel vor: täglich die Sitzung um 4 Uhr auf eine Viertelstunde unterbrechen und in dieser Pause den Saal gründlich zu lüsten. * Mit der vor einigen Wochen in Birkenhead erfolg ten Verhaftung John Daly's. in Vesten Besitz drei Explosions geschosse gesunden wurden, hat die Polizei, wie e» sich nun mehr herauSstcllt, einen glücklichen Griff in die Netze der Verschwörung gethan, welche den irischen Wirren seit den letzten zwei Jahrzehnten zu Grunde liegt. In Daly und an« cheinend in noch höherem Grade in seinem in Birmingham verhafteten HauSwirlhe I. F. Egan ist man ohne Zweifel zweier hervorragender Führer der fenischen Verschwörung habhaft geworden, die seit Jahren in dem Geheimbunde der „irischen republikanischen Bruderschaft" eine hervorragende Rolle gespielt haben. Bei der am Sonnabend vor dem Polizeigerichtc in Birmingham weitergeführten Vorunter- uchung erschien Mr, Poland als Anwalt der Krone und theilte mit» daß gegen Egan und Daly. der am selben Tage vor dem Polizeigerichtc in Liverpool fand, die Anklage wegen Hochvcrraths erhoben werben würde. Die Polizei hat nämlich in dem HauSgarten Egan'S unter den Wurzeln einer Ulme eine Blcchkiste aufgesunden, die mit Documenten der gravirendsten Art angefüllt war und die Beweisstücke enthält, daß Egan seit sieben Jahren das Amt eine» der Directoren der fenischen Verschwörung in England bekleidete. Unter diesen Documenten befinden sich u. Ä. auch die gedruckte Verfassung der am l8. August 1869 gegründeten irischen republikanischen Gesellschaft, in welcher Irland als Republik erklärt und ein Direktorin», von elf Mitgliedern eingesetzt wird, welchem auch die Anwerbung von „Soldaten" und Mitgliedern der irischen republikanischen Bruderschaft zur Pflicht gemacht wird. Vom Jahre 1872 angesangen war Egan, wie dies au» vielen von ihm geschriebenen und an ihn gerichteten Briefen hervorgeht, der Vorstand der fenischen Verschwörung im Süden England». An ihn wurden die Beiträge der Mitglieder zum Wafsenankaus und zu», „KriegSsonds gegen England" ein- gesandt und Berichte über die gepflogenen Versammlungen ein geliefert, die er an die Centrale in London gelangen ließ, von ivo auS er wieder feine Weisungen erhielt und mit der Führung von DiSciplinaruntcrsuchungen betraut wurde. Die ganzen Schriftstücke gewähren einen äußerst interessanten und für die Polizei lehrreichen Einblick in die Organisation der senischen Gesellschaft, der noch seine Früchte tragen dürste. In den, Schlafzimmer Daly'S fand sich ein Ausweis über die von 1879 bis 1881 erhaltenen Schußwaffen, zumeist Revolver und Hinterlader, deren Zahl mit 8297 angegeben wird. Egan, welcher anfänglich sehr gefaßt war, verfärbte sich, als er hörte, daß sein Archiv aufgefunden worden fei, und legte während der ganzen Rede Mr. Poland'S eine nervöse Unruhe an den Tag. Er nah», in Birmingham eine angesehene kaufmännische Vertrauensstellung ein und Niemand hegte gegen ihn den Verdacht, daß er dem Bunde der Fenier angeböre. Egan wurde für weitere acht Tage zurückgestellt; dasselbe geschah mit Daly in Liverpool, der nach Birmingham überführt werden wird, um mit Egan consrontirt zu werden. Daly beklagte sich darüber, daß ihm Fesseln angelegt seien, und ver langte Abhilfe» der Richter erklärte jedoch, dies müsse dem Ermessen der Polizei anheimgestellt bleiben. * Im Anschluß an die von Wolfs'» Telegraphen-Bureau veröffentlichte Depesche au» Washington vom 23. April, wonach der StaatSsecretair Freelinghuysen die Flagge der internationalen afrikanischen Gesellschaft als die einer vesrcun beten Regierung anerkennt, wird ferner gemeldet, die betreffende Resolution enthalte die Erklärung, daß der Senat mit den von Präsident Arthur in seiner Botschaft anläßlich der Er öffnung de» Congrcsses ausgedrückten Anfchauungen über die Congofrage übereinstinime, nämlich daß c» sür die Vereinigten Staaten räthlich werden dürfte, im Verein mit anderen Handclsmächten die Handels- und Niederlassung-rechte im Congothale zu fördern und vor der Einmischung oder poli tischen Control« irgend einer Nation zu bewahren. Minister» de» Innern bestritten worden, daß da» Soeialisten» I bas Unsallgesetz re. wie seine Lasche kennen, er muß Fahrstühle aescy während der ganzen Zeit seiner Geltung in jeder Hiu- »jugendlich« Arbeiter, die al» Lehrlinge eintraten» Verletzungen, die sicht loyal au-grführt worden ist. allerding» manchmal mit I ^rkoinme» und Galt weiß wo« noch anmeld««, »nd wenn er etwat Schärse, aber niemal» mit Unbilligkeit; auch ist niemals eine Mißdeutung in der Weise festgestellt worden, daß irgend welche ändere Partei sich al» beschwert erachten konnte. In dieser Beziehung sind besonder» alle gegen- theiligen Voraussagungen der Fortschrittler im Jahre 1873 und >881 Lügen gestraft worden. Die Forderung de» Adg. Windthorst. daß Versammlungen, von denen man von vorn herein versichert sein kann, daß sie zur Förderung social- demokratischer Agitation dienen, nicht untersagt werden dürfen, daß vielmehr erst der Verlauf derselben abgewartet werben soll, ob in ihnen in der That aufreizende, den Staat und die Gesellschaft gefährdende Reden gehalten werden, ist mit Hilfe der „Freisinnigen" ebensall» durchaesetzt worden. ES läßt sich wohl darüber streiten, ob nicht hier eine wenig staat-kluge und unvorsichtige Milde vorgewaltet hat, denn da» ist unleugbar, daß die Erregung in den Masten eine vief größere ist, wenn eine stattfinbende Ber- ammlung aufgelöst wird, al» wenn da» Auflösungsverbot bereits vor dem Zusammentritt erfolgt. Es scheint uns überhaupt fraglich, ob diese sogenannten „Milderung-- Vorschläge" des Avg. Windthorst ganz ernst gemeint sind, ebenfalls sind wir davon überzeugt, daß die „Deutsch-Frei sinnigen", indem sie sür die Anträge de- schlauen Welsen stimme», keineswegs ihrer wahren Gesinnung Ausdruck geben. Die Herren werden zunächst — und dieses Schauspiel bürste sich im Plenum wiederholen — sür alle Windthorst'schen An träge stimmen und sodann mit den Conservativen gegen daS o amenbirte Gesetz. Auf diese Weise hoffen sie daS Gesetz zu Falle zu bringe». DaS mag politisch scheinen, wir aber und alle wahrhaft staatserhaltenden Elemente wer ke» eS keinesfalls als staat-weise anerkennen, ebensowenig wie ein solche» Verhalten auch vor den Forderungen der politi- chen Moral bestehen dürste. Wir können nur unser Er iaunen über die Auslastung deS „Berliner Tageblatt-" wieder holen, welches in der Abstimmung der „Deutsch-Freisinnigen eine „merkwürdige Klärung" zu erblicken glaubte. Indessen ist c» auch möglich, daß die Herren von der „deutsch-freisin »igen Partei" sich verrechnet«!,. Sowie heute bereits der Antrag in Bezug aus den Belagerungszustand gefallen ist, dürfte sich daS auch bei andern Anträgen im Plenum wieder holen. Das Centrum wird e- doch nicht wagen, in seiner großen Mehrheit mit den Deutsch-Freisinnigen gemeinsame Sach« zu machen, und schließlich vor die Wahl gestellt, daS Land ohne Nvth einem erbitterten Wahlkampfe auSzusetzen oder daS Maß seiner Forderungen etwa- berabzusetzen. dürfte vielleicht doch noch zur rechten Zeit die Ansicht überwiegen. daß das Letztere vorzuzieben sei, und so kann eS leicht dahin kommen, daß wir im preußischen Abgeordnetcnhause bei der Jagdordnung auch im Reichstage beim Socialistengesetz sich chlicßlich die Ultramontanen mit den Conservativen die Hand reichen. So sehr wir e» bedauern durch die Lage der Ver hältnisse immer von Neuem daS Bündniß dieser beiden Parteien erstarken zu sehen, so halten wir doch diese» Uebel nicht für da- schlimmere. Wie wir bereits früher auseinander gesetzt haben, würden wir e» nicht glauben verantworten z» können, ohne Uebergang daS Socialistengesetz auszuheben, wir würben dadurch viel mehr schwerere Gefahren sür unser Vaterland herausbeschwören, ja e» könnte leicht ein Zustand cintreten, welcher in den großen Schichten, welche sechs Jahre hindurch durch daS Socialistengesetz gezügelt waren, eine Art von Anarchie berbeisühren könnte, und wenn eS dem gemäßigten Liberalismus eben noch nicht möglich ist, von rechts und links her genügende Unterstützung bei den Aufgabeu zu finden, wo eS sich in hervorragendem Maße um die Frage de- BcstehenS und Erhalten» de- Staate» und der Ge sellschaft handelt, da muß die Regierung die Unterstützung nehmen, wo sie sie findet und, wenn auch widerwillig, von de» verbündeten Klerikalen und Conservativen. Hoffentlich wird in den zwei Jahren, welche jetzt als Giltigkeitsdauer de- SccialistengesetzeS in Aussicht genommen sind, die social politische Gesetzgebung einen weiteren bedeutenden Schritt vor wärts gemacht haben und vielleicht ist es auch bis dahin geglückt, die nöthige Verschärfung deS gemeinen Strafrecht- zu finden, ui» im Jahre 1886 da» Ausnahmegesetz prciSgebcn zu können. Die erste Resolution, welche die Thätigkeit der Regierung in dieser Hinsicht anfeuern soll, kommt erst Donnerstag in der Commission zur Berathung. Zur Lage. 8. Berlin, 29. April. Die Socialistencommission deS Reichstages hat für die Berathung de» Vorschlag» der Negierung, da- Gesetz vom 21. Oktober 1878 auf fernere zwei Jahre zu verlängern, bekanntlich zwei Lesungen in An sicht genommen. Die erste Lesung ist bi« auf die erste Reso lution, welche von dem Abg. Windthorst zur Annahme empfohlen wird, beendet und können wir nur sagen, daß un» die Situation augenblicklich unklarer denn je erscheint. E» sind trotz de» Widerspruchs der Vertreter der verbündeten Regierungen alle Anträge bi» auf einen angenommen worden. Die Mehrheit setzte sich immer au» den Stimmen der Ultra montanen und „Deutsch-Freisinnigen" zusammen. Heute ist indeß der Antrag de» Abg. Windthorst, die Möglichkeit der Verhängung de» sogenannten kleinen Belagerungs zustand«» aus die Stadt Berlin zu beschränken» avgclehnt worden und zwar de»halb. weil er den „Deutsch-Freisinnigen" nicht weit genug ging. Diese schlugen vor. den Belagerungs zustand überhaupt au» dem Gesetz zu streichen, womit wiederum die Ultramontanen nicht einverstanden waren. Auf diese Weise ist durch die Uneinigkeit der beiden Gegner de» Gesetze» die Forderung der Regierung stehen geblieben, ein Ergebnis, aus welche- Herr von Puttkamer selbst nickt ge rechnet hatte. Im Uebrigen ist. abgesehen von Herrn Richter (Hagen), von keiner Seite die Behauptung de- preußischen Zur Frage der Steuereinschatzung. * Leipzig, 30. April Es unterliegt keinem Zweifel, daß die diesjährige Steuerei,lschätzung in unserer Stadt wegen der in sehr vielen Fällen stattgefundenen Nichtbeach tung der Selbstdeclarationen der Steuerpflichtigen und der dafür bewirkten Versetzung in bedeutend höhere Steuerklassen eine weitverbreitete Unzufriedenheit hervorgerusen hat. Wir halten uns sür verpflichtet, dieser Stimmung Ausdruck zu geben, indem wir zunächst den nachstehenden, von einem hervorragenden hiesigen Gewerbtreibenden unS übermittelten Artikel zum Abdruck bringen und im Anschluß daran eine weitere orientirende Darstellung folgen lasten: I. Daß da- Steuerzahlen nicht zu den beliebtesten Beschäf- tigungen gerechnet werden kann, ist eine Thatsache, welche wohl keine» Beweises bedarf. Ebenso wenig ist e» nöthig darzuthun, daß die Steuern nothwendig sind, ohne welche Staat und Gemeinde nicht bestehen können. Unter den vielerlei Steuern, welche heutzutage erhoben werden, dürste wohl die Einkommensteuer die bestgehaßteste sein, da sie am drückendsten ist und namentlich, wenn die Steuerschraube so scharf angezoaen wird, wie eS seit einer Reihe von Jahren in uns« guten Leipzig geschieht und vor Allem wieder gegenwärtig scheben ist. Die Steuerzettel sind jetzt zum größten Thrile den Steuerpflich tigen zugestellt und dürste es sehr Viele unter denselben geben, die einen Schrei de- Unwillens und der Entrüstung ou-gestoßen haben über die abermalige Erhöhung um nicht nur ein oder mehrere Elasten, sondern sogar um das Doppelte, ja Dreifache der bisherigen wahrlich nicht geringen Ansätze. Die Einkommensteuer wurde seinerzeit als das Ideal aller Steuern angesehen, ob heute noch dieselbe Ansicht darüber herrscht» dürste jedenfalls mehr als zweifelhaft sein. Freilich al» sehr fraglich darf er wohl auch angesehen werden, ob eS im Sinne deS Gesetzgeber- gelegen hat, den Steuerzahler als Litrone zu betrachten, die so lange gequetscht und geschraubt werden muß, als nur noch eia Tropfen heraus kommt. Diese Anschauung scheint jetzt bei der Steuerbehörde und bei den Einschätzung» commissionen als leitende Richtschnur genommen zu werden, denn was diesmal in Einschätzungen geleistet worden ist. überschreitet alle» bisher Dagewesene. Nun steht zwar dem Steuerpflichtigen da» Recht der Reklamation zu, ob e» ihm etwa- nützt, ist eine andere Frage. Vom Standpuncte der besoldeten Beamten mag da- kinderleicht und wunderschön sein; derselbe arbeitet sein Pensum ab, und wenn die Arbeitskräfte nicht zureichen, werden neue angestellt, der Staat, resp. der Steuerzahler, bezahlt e« ja. Ganz ander- liegt die Sach« jedoch bei dem Geschäftsmann, namentlich bei dem Gewerbetreibenden, dem Handwerker und Industriellen. Diese haben in erster Linie ihr Geschäft zu besorgen und können dann erst an ihre schriftlichen Arbeiten denken. Biele Gewerbetreibende sind eben nicht in der Lage, sich eine Kraft zu halten, welch« die schriftlichen Arbeiten besorgt. Diese Geschäftsleute, die mau trotz ihrer nach Pflicht und Ge wisteu abgegebenen Declaration viel höher eingeschätzt hat, sollen nun reclamireu. In vielen Fällen wissen dieselben gar nicht, welche Wege sie einzuschlagen haben: «erden Formfehler begangen, so ist die Rcclamation zwecklos; ist der Nachweis nicht ganz durch die Bücher zu führen, so wird die Reklamation al» unbegründet zurück gewiesen, und et muß bezahlt werden, wenn auch mit Unrecht. Freilich sagt da« Gesetz, daß Unkenntniß destelben nicht sck auch verlangt et, daß die Bücher noch den Regeln der kaufmännischen Buchsühruu j geführt sein müssen. Dat ist freilich leichter gesagt als out- geführt; wat man heute vom Geschäftsmann verlangt, der mit mindesten» 10 Leuten arbeitet, wo die Fabrik anfangen soll, dat geht int Un glaublich«. Er muß da» Gewerbe-, da» Fabrik-, da» Kranken- und nicht weiß oder etwa- unterläßt, dann wird er bestraft und da» von Rechtt wegen. In viel günstigerer Lage befinden sich da die Beamten de» Staates und der Stadt, die brauchen uur ihr Fach zu kennen, während der Gewerbetreibende oeben seinem Geschäft auch noch Manches von dem wissen soll, wa» di« «nannten Herren wissen und die sich auch noch in die ver- iedeneu Branchen theilea. Man sollte deshalb den Gewrrbe- stand nicht auch noch mit andern unaöthigen Reklamationen belasten, sondern da» Maß der Billigkeit walten lassen und ihm seinen heutigen, wahrlich nicht leichten Standpnnct nicht noch mehr erschweren, namentlich aber, wenn er reclamirt, nicht verlangen, daß er eine Buchführung wie der Großkausmann oder ein Bankinstitut haben soll. Die betreffenden Herren werde» schon oft die Erfahrung gemacht hahxn, daß die aus den» Gewerbestande eingehenden Rekla mationen, weil sie den Buchstaben des Gesetze- nicht knüllen, zurück gewiesen wurden, trotzdem daß dieselben vollkommen berechtigt waren. Ist die bit jetzt beliebte Art der Einschätzung, wie vorstehend nachgewiesen, für den Gewerbestand eine besonder» drückende uud sein Kamps gegen dieselbe meisten- ei» vergeblicher, so ist dabei noch ein Ucbclstand von allgemeiner Bedeutung in Betracht zu ziehen, der nicht unterschätzt werden darf. Die Selbstabschätzungen müssen, da- steht dick and fett aus den Formularen gedruckt, nach Pflicht und Gewissen autgeführt und durch NameuSuaterschrist bekräftigt werden. Zugegeben nun auch, daß et eine Anzahl Steuer- pflichtiger giebt, die diese Vorschrift ignoriren, so giebt eS doch wohl auch eine sehr große Anzahl respektable Leute, die ihre Schuldigkeit thun. Wie verletzend muß et nun sür diese sein, ihre »ach Pflicht und Gewissen abgegebene Declaration unbeachtet zu sehen und in der geschilderten Weise bei der Einschätzung in die Höhe geschraubt zu werden. ES ist da- geradezu dcmoralisirend für den Bürgerstaud, und man darf sich nicht wundern, daß Angaben nach Pflicht und Gewissen nicht gegeben werden, da sie bei der Behörde vielfach keine Beachtung finden. Nun giebt eS auch noch eine große Anzahl Steuerpflichtiger, die nicht reclamiren können oder wollen, weil eia Geschäfttman», besten Bermögensverhältniste nicht die günstigsten sind, eS vermeiden muß, fremden Personen Einblick in seine Bücher u gewähren. Diese werden mit Groll im Herzen und mit einer erwünschung auf den Lippen zahlen» so lange sie eS überhaupt vermögen. E» mag eine sehr schwere Aufgabe sür eine EinschätzungScommission sein, da» Richtige zu «reffen, und Unrecht wird kaum zu vermeide» sein. Dagegen erscheint eS auch zweifellos, daß nach Demjenigen, wa- man jetzt über die Einschätzungen hört, man sehr über dat Ziel hinalltschießt. Wenn die Betreffenden sich durch den Eiuwand decken, daß gegen zu hohe Einschätzungen reclamirt werden möge, so ist das nicht so einsach. m grünen Tisch sieht ja Alles viel schöner und bester aut als in der nackten Wirklichkeit. Die Herren mögen »ur ein Mal im Gewerbe Umschau halten, und sie werden finden, daß der größte Theil, den sie sür viel bester angesehen haben, doch ein recht saure» Stück Brot ißt, gewürzt mit vielen Sorgen. ES ist nicht Alle» Gold, waS glänzt! DaS entworfene Stimmungsbild mag vielen Leuten zu schwarz erscheinen, jedoch Diejenigen, die die Verhältnisse kennen und mitten im Geschäftsleben stehen, werden da» bestätigen. Zuletzt tritt eine solche Desperation und Gleichgültigkeit ein, die unser Herr Reichskanzler sehr treffend mit Wurschtigkeit bezeichnet. Dieses Gefühl kommt bei Wahlen sehr deutlich zum Ausdruck. Nicht etwa, al» ob die Wühler auS dem Mittelstand« der Meinung wären, daß die socialdemokratischen Agitatoren die Lage bessern können, sie wissen vielmehr ganz genau, daß von diesen auch nicht» zu erwarten ist, aber in der gedrückten Lage, in welcher sich der größte Theil befindet, sagen sie sich, jetzt mag'- kommen wie et will, sie sind eben einsach aus dem Standpunkt der Wurschtigkeit äuge- kommen. Die große Anzahl solcher Unzufriedener» die durchaus nicht der socialistiichen Partei angehören, hat deren Stimmenzahl vermehrt, und uoch nicht ganz Abtrünnige werden durch die letzte Einschätzung dazu gedrängt. ES ist daS eine bittere Wahrheit: mögen sich die Herren an maßgebender Stelle dieser nicht verschließen. Schließlich soll noch der Wunsch zum Abdruck gebracht werden, ob eS nicht in Anbetracht der geschilderten sehr mißlichen Verhältnisse wohl am Platze sein dürfte, durch eine Massenpetition Eindruck zu machen, da bekanntlich die Reklamationen Einzelner in sehr vielen Fällen ersolglo» sind. ll. Bei der jetzigen Ausgabe der Steuerzettel hört man sehr häufig Aeußerungen und Ansichten der Steuerzahlendeu aussprechen, welche darauf Hinweise», daß ein Bekanntsein mit den gesetzlich be stehenden Verhältnissen nicht vorhanden ist. Wir möchten deshalb an dieser Stelle die betreffenden Bestimmungen nochmals zur Kenntniß bringen. Die Vorsitzenden der EinschätzungScommission«» für di« Einkommensteuer werden von dem Staate bestimmt, die ein- zelnen Mitglieder derselben theils durch den Staat, theilS durch die Stadt. In Leipzig giebt es 18 derartige Commissionen sür die gleiche Zahl von Districten; die Abschätzung erfolgt für die Staats- steuer; ist dieselbe endgiltig festgestellt und von der staatlichen Be hörde gutgcheißen, so werden dieselben Abschätzungen sür die städtische Einkommensteuer zu Grunde gelegt. Eine Abänderung der be- treffenden Ziffern, sei eS nach oben oder unten, steht dem städti schen StcuerauSschuß nicht zu» ebenso wenig der städtischen Behörde; die bezüglichen Unterlagen sind einsach sür letztere nach den gesetzlichen Vorschriften als richtig anzuerkennen. Die Einziehung der beiden Steuer», sür Staat und Stadt, er folgt der Einfachheit halber und um die Kosten sür da- doppelte Beamtenpersonal zu ersparen durch die Stadtverwaltung; letztere übermittelt die eingezogenen Beträge der Staatseinkommensteuer der königlichen Bezirkssteuereinnahme und empfängt dafür Einnahme- gebühren, die sich auf ungefähr 80,000 pro Jahr belaufen könne». Die eventuellen Reklamationen unterliegen dem königliche u Bezirk-st euerinspector oder der staatlichen Einschätzung S- commission zur Entscheidung, je nach deren Beschluß werden die Ziffern sür die städtische Einkommensteuer in gleicher Weise abge ändert. Der Zwischentcrwin im Juli kommt von jetzt ab für die nächsten 3 Jahre vorläufig in Wegsall. da der Zuschlag von 20°/,. Tank der günstigeren Finanzlage des Staate-, nicht mehr zu erheben nöthig ist. Die Thätigkeit des städtischen SteuerauSschusteS erstreckt sich aus die Prüfung de» Einkommens von Personen, welche, außerhalb Leipzig- wohnend, hier «in Erträgniß erzielen, z. B. an- Grundbesitz oder umgekehrt aus Steuerpflichtige, di« in Leipzig wohnen und von auswärts ein Einkommen zu verzeichnen haben. Ferner unterliegt dem gleichen Ausschüsse die Schätzung und Prüfung der Nutzerträgniste sämmtlicher Grundstücke in Leipzig Prüfung der Nutzertragnipe lammtilcyer »srundiruae in Leipzig bchuss Feststellung der Grundsteuer; diese umfaugreiche Arbeit muß aller drei Jahre gesetzlich wiederholt werden. Lin Worl der Verständigung über Volkskiudergärten. Seit ungefähr 12 Jahren ist mit der Errichtung der ersten Volks- kindergarten in Leipzig zugleich die Bewegung sür die Fröbel'sch« Erziehungslehre und Methode in Fluß gekommen. In Rücksicht aus Erweckung de» Interesses sür den bildenden, erziehliche» Werth det Fröbel'schcn Systems veranstaltete der Verein sür Familien- uadBolkterziehung in den ersten Jahren seiner Wirksamkeit eine Reihe von Vorträgen, die späterhin eingefügt wurden in die Lehrcurse det LyceumS für Damen. Während die Idee, daß die Fröbel'sche Erziehungslehre die Grund» rlemente für eine »aturgeistäße und wissenschaftliche Bildung der weib lichen Jugend enthält, noch in dem ersten Stadium ihrer Verwirk lichung sich befindet, ist der erziehlich-bildende Werth der Fröbel'schro Methode für da- Kindetalter in allen Kreisen der Bevölkerung anerkannt. Die Kindergärtnerinnen sür die Familie sind eia Beweis dafür, daß da» Fröbel'sch« ErziehungSsystem nicht an da» Local „Kindergarten" gebunden nnd daß Fröbel nicht nur eine humane Idee» sondern eine „Idee" verwirklichen wollte, in der, wie in zeder schöpferischen Idee, da- allgemein Menschliche, dat Humane einen integrirendcn Bestandtheil bildet. Wir wollen des halb mit Denen nicht rechten, die von dem humanen Standpunkte auS und in Rücksicht aus die socialen Verhältnisse die Nothweadig- keit der VolkSkindergärten anerkennen und sich gleichgiltig oder gar polemisch gegen den pädagogischen Werth det FrZbel'schei, System« verhalten — wir wollen die Thatsache int Buge fassen, daß die Bolktkindergärten von jedem Standpunkte aut al» eineNohl- that betrachtet werden. Im vergangenen Winter ist aber durch den Umstand» daß Kinder krankheiten so epidemisch oustraten, vielfach aus die Schädlichkeit d«S Aufenthalte» der Kinder in größerer Anzahl hingewiesen worden. Ohne dieser wissenschaftlich begründeten Ansicht entgegeutrete« zu wolle», ist doch aus einen Umstand die Aufmerksamkeit zu lenken, der namentlich bei Beurtheilung der Bolktkindergärten auch aut Gesundheitsrücksichten nicht übersehen wcrden darf. Di« Wohnungtverhältnist« derjenigen Familien, die da« größere Lontingent für den Bolktkindergärten bieten, sind weniger qünstig für di«
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