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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 16.06.1884
- Erscheinungsdatum
- 1884-06-16
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-188406167
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18840616
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18840616
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1884
- Monat1884-06
- Tag1884-06-16
- Monat1884-06
- Jahr1884
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 16.06.1884
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«rfch,t«t t«s«ch ftüh 6'/,Uhr. Ler«ti«> und Lrpedition Iohanne«gaffe 33. -Ptechstundru der Kedactiim: vormittag« 10—18 Uhr. Nachmittag« 5—6 Uhr. --WL- - S» dea FUialr» fiir Zus.-Anuah«: Vit« Ktennn, Untversttättstraßr »1, r«ui« Lösche» Kalharinenstraß« 18» p. n«r »t» V.» Uhr. ^-168. Anzeiger. Organ für Politik» Localgeschichte, Handels- vnd Geschäftsverkehr. Montag den 1b. Juni 1884. Anflage LS,«0O. ^bonnementspreis oiertelj. 4V, Klk. incl. Bringerlohn ü Mk.. durch die Post dczogea 6 Mk. Jede einzelne Nummer 20 Ps. Belegexemplar 10 Ps. Gebühre» für Extrabeilagen <i:> Tageblatt-Format gesalzt) ohnr PoslbesSrdernng 80 Mk. «tr Poftbesördernng 48 Mk. Inserate 6gespaltene Petitzeile 20 Pf. Größere Schriften laut unserem Preis verzeichnis;. Tabellarischer u. Zlfiernsatz nach höherm Tarif. Lertamrn unter dem Uedartionsstrich die Spalizeile 50 Ps. Jn'erate sind ficis an die Hxprditi«« zu senden. — Rabatt wird nicht gegeben. Zahlung pr»euu»iernml» oder durch Post- nochnahnie. 78. Jahrgang. Amllicher Thetl. NelMniMthinz. Da» 9. Stück de» diesjährigen Gesetz» und Verordnung»- blatte» für da» Königreich Sachsen ist bei un» «ingegangen und wird Li» )»« SV. ds». Mt», auf dem NathbauS- saale zur Einsichtnahme öffentlich auShängen. Dasielbe enthält: Nr. 3». Bekanntmachung, eine Anleihe der Stadt Leipzig betreffend; vom 8. Mai 183». « 36. Bekanntmachung, eine Anleihe der Stadt Anna» berg betreffend; vom 8. Mar 188». « 37. Bekanntmachung, die Ernennung von Commiffaren für den Bau mehrerer Secundar-Eisenbahnen be treffend; vom 13. Mai 188». « 38. Bekanntmachung, die Uebertragung de» Baue» zweier Secundär-Eisenbahnen an die General- direction der StaatSeiscnbahne» betreffend; vom 13. Mai 1884. « 3S. Gesetz, die Ausführung de» Reich-aesetze» über Abwehr und Unterdrückung der ReblauSkrankbeit vom 3. Juli 1883 betreffend; vom 12. Mai 1881. « 40. Verordnung, die Ermittelung und Feststellung der nach dem Gesetze vom 12. Mai 188» für aus obrigkeitlicke Anordnung vernicklet« oder be schädigte Reben zu gewährenden Entschädigungen betreffend; vom 1». Mai 1884. » 41. Verordnung zu Ausführung des Reich-gesehe» vom 3. Juli 1583, die Abwehr und Unterdrückung der RcblauSkrankheit betreffend; vom 20. Mai 1884. » 42. Verordnung, die Schlachtsteuer von den auf An ordnung der Polizeibehörden wegen Seuchen ge- tödteten, oder wegen der Folgen der Schutzimpfung gegen Lungenseuche geschlachteten scblachlsteuer- pflichtigen Biekstücken betreffend; vom ZO.Mai 1884. Leipzig, den 13. Juni 1884. Der Rath der Stadt Leipzig. vr. Georgi. Krbgl. Bekanntmachung. Mir vie in jüngster Zeit in einem Hause der Süd. »A^worgckommenen Pockenerkrankungen wird hierdurch be. ^tz^gemacht, daß vorläufig für die vier nächsten Donnerstage, ..id zwar den IS. und 26. Juni, 3. und lv. Juli, Nachmittags von 4 bis 6 Ubr für die Südvorstadt besondere Impftermine in dem Zeitzer Straße 33 belegenen Restaurant zum „Tivoli" abgehalten werden. ES werden daselbst nicht nur die nach dem RcichS-Impf- gesetz vom 8 April 1874 inipspflichtigen Kinder und bez. Zöglinge, sondern auch erwachsene Personen unentgelt lich gennpst. Im klebrigen wird Bezug genommen auf den Inhalt der Bekanntmachung vom 7. Mai 1884» die diesjährigen Impfungen betreffend. Leipzig, am 14. Juni 1884. Der Rath der Stadt Leipzig. vr. Georgi. Uhlmann. In der Zeit vom 3. bis mit 7. Juni 1884 erlangten -a« hiesige Bürgerrecht: Bccrbanm. Gustav Albert Julius, Zimmermann; Bernd, Otto Franz. Kisten- und Spielwaarenhüadler; Voden, Friedrich Wilhelm, Kellner; Fritzschc, Emil Richard, Buchhalter; Kritische, Friedrich Bernhard, Böttchermeister; Gehler, Larl August, Schaffner; Velpke, Hermann Heinrich Wilhelm, Apotheker; Gräfe. Larl Hermann, Schaffner; Grctzler. Ferdinand Adolph Julill«. Feuerwehrmann: Hoffman», Heinrich Dionysius, städt. Straßendou-Assiftent; vormann, Moritz Brnno Oscar, Kaufmann: Kläbe, Carl Juliu«, Glasermeister und Musiker; Kormann, Earl Friedrich, Prokurist; Korndörser, Ernst Adam Ferdinand, Stadi-Orchestermitglied; Krebs, Alexander Emil, Kaufmann; Ärgst, Larl Robert, Prokurist; Kunze, Larl Friedrich Robert, AmtSgericht-copist; Lommatzsch. Robert Ludwig. Reisender; L»d»t». Louis Robert Alfred, Architekt', Neudert. Johann Friedrich, Postschaffner; Nasenlöcher. Ernst Bernhard, Feuerwehrmann: don Rüdiger, Larl Gottlieb Christian Loui«, Kaufmann; Lchtmpsky, Carl Richard, Reisender; Schindler, Larl Ludwig. Schaffner; Schmidt, August Ferdinand Robert, Fcuermaun a. d. Staatsb.; Tchnrtder, Hermann. Feuerwehrmann; Schneider. Johann Franz, Holzau-geber; Schräder» Christian Paul Philipp, Kaufmann; Wagner, Heinrich Max, Kaufmann; Wetchhart, Larl, Schristgießer; WormS. Arthur, Procurist; Ategcnhorn gen, Richter, Friedrich Wilhelm, Schriftgießer. Vohnnngs-Vcrmiethung. Im zweiten Stockwerk de- Hintergebäude» deS Grund stücks Zur Grünen Linde, PeterSstcinweg Nr. N. ist eine au» 4 Stube, Ä Kammern und 1 Küthe bestehende Wohuuug vom I. Oktober diese» Jahre» an gegen etupterteljährliche Kündigung anderweit zu ver- «tetheu. Miethgesucbe werden aus dem Rathhause, I. Etage, Zimmer Rr. 17. entgegengenoaimen. auch können ebendaselbst die Ber- «iethungSbcbinanngen und da» Inventariom der zu ver- mirthenden Wohnung eingesehen werden. Leipzig, am 11. Juni >884. Der Rath der Stadt Leipzig. vr. Georgi. Stöß. 8it2UNA lies ürxtlit'Iien Iie/irk8- vereins der 8la<1t v«»»«r»t»K, cken IS. <1»nl ä. Aben,l<> 6 1 kr, lm 8»ale »er r.raten stilreerHeliale. T»g«»orck»ung: Ilerickt «len 8tanäee»u,'eku?sea: 1) Ocher priratärrkllek« Heugnii«« in 5ta>»,I,i>rxerIie!,er »nä rechtlicher öeoiekaux: 2) Outerztvtrun^ <Ie» I'äiisel-Ioitcr >»tr»e». ckv ili<- kür äea Avirtet»^ bs^tiirmite» Itclerate /.„rar vor, lfentliehk wer»«». (Kek. l>r O. .4. Ileiz-nerV — 6utackt«n -le, biunittit,- »»wekuik« Über <ieo compreoeeo vruclc cke» ..»errtlicden Vercia» dlatto«". (Aef. vr. Ltimwel.) vr. rio«, GrundMiksverltergerung. von dem Unterzeichneten Amtsgericht sollen aus Antrag der Llauidatoren der in Folge andauernder Krankheit eine» Theilhaber« aufgelösten Firma H. « W. Ktoditzsch in Leipzig die dieser Firma gehörige», in Knautkleeberg gelegenen, au» Dampfziegelei, Leconomie-, Wohn, und Nebengcbäudeo. Feld und Wiese» bestehen den Grundstücke Fol. 83. 8K, 88 und 104 de« Grundbuch«, Nr. 223, 288, 28!), 305, 306. 226. 234, 235. 225. 230. 293, 126 und 126» de« Flurbuch« für Knautkleeberg nebst den dazu gehörigen Maschinen und lebenden und todteu Jnventarstücken im Gesammtwerth vou ca. i l S.VVO Mark Mittwoch, de« 18. Juni 1884, vormittag« 11 Uhr an Unterzeichneter GertchtSstelle freiwillig öffentlich versteigert werden. Die Beschreibung »nd Taxen der Grundstücke, Gebäude. Maschinen und der Jnventarflücke, sowie die BersteigerungSbcdingungen sind au« den im Bcrnau'schen Gastbos in Knautkleeberg und am GcrichtS- bret hier auShängenden Anschlägen ersichtlich. Markranstädt, den 28. Mai 1884. LSuigl. Amtsgericht daselbst. Flohr. I. Nichtamtlicher Thetl. Die Vampfervorlage vor dem Reichstage. Nack bcr Theorie, welche der Abgeordnete Bamberger in der letzten RcichStagSsitzung ausgestellt hat, hängt daS Schicksal jeder Vorlage, welche dem Reichstage gemacht wird, von der geschickten Empfehlung derselben durch die Motive und die Negierung ab, aus den Werth und die Wichtigkeit der Vorlagen kommt eS nickt an. Angenommen, dies« Theorie wäre richtig, so würde doch Zunächst darüber Bestimmung zu treffen fein, wer daS Censoramt hinsichtlich der geschickten oder ungeschickten Motivirung einer Vorlage üben soll. Der Abgeordnete Bamberger ist für dieses Amt bestimmt nicht qnalificirt, denn für ihn haben nur Zahlen Werth, höhere ideale GesichtSpiincte existiren für ihn nicht, wie er am Sonn abend in klarster Forni ausgesprochen hat. StaatSsecretair Stephan führt als Hauptgrund für die Vorlage an, daß gegenwärtig der größte Theil deS deutschen Post- und Maaren» verkehr- nach Asien undAnstralien auf Dampfern fremderStaaten befördert werden muß und daß dadurch da» Gefühl der Ab- bängigkeil von diesen Staaten, namentlich von England »nd Frankreich entsteht. Dieser Grund ist für Herrn Bamberger nicht durchschlagend genug, «. will den zahlenmäßigen Beweis für vie Rentabilität der neuen Dampferlinien geführt wissen, sonst kann rr die geforderte Summe nicht bewilligen. DaS mag für einen Banqnier der richtige Standpunkt sein, der seine Betheiligung an einem Geschäft von dem Nachweis ab hängig macht, daß dasselbe auch gewinnbringend ist. für einen Volksvertreter kommen doch aber so zu sagen noch andere Dinge in Betracht. Wenn man Herrn Bainkerger dätte um Rath fragen wollen, al« da» deutsche Reich begründet wurde, da würde er möglicher Weise auch die Ausmachung einer Rentabilitätsrechnung verlangt Halen, bevor er sein Einver- ständniß kundgcgeben hätte. Herr Bamberger weiß, daß der Verkehr mit Astasien jetzt von Frankreich, England und Holland durch 54. mit Australien durch 65 Dampfer vermittelt wird und trotzdem sträubt er sich dagegen, mit der Einrichtung deutscher Dampserverbindungen aus diesen Linien auch nur den Anfang zu macken. DaS ist ja eben das Nieder drückende für unS Deutsche, daß wir in dieser Be ziehung von England. Frankreich und Holland voll ständig in den Schatten gestellt werden und deshalb wollen wir endlich einmal diesem unerträglichen Zustande ein Ende macken. Dem gegenüber ist eS eine wahre Er quickung zu hören, waS StaatSsecretair Stephan sagt: »Wir würden etwa 14 Schiffe brauchen mit entsprechender Be mannung, daS wäre doch auch immer ein hübscher Zuwachs für die Flotte. Ich bin fest überzeugt, daß wir in 10 Jahren so bedeutende Fortschritte auf diesem Gebiete gemacht haben werden, daß Niemand wird begreifen können, wie jemals da gegen Widerspruch erhoben werden konnte." Wenn wir bei nationalen Angelegenheiten den Bamberger- schcn Maßstab anlcgen wollten, daun würden wir auch keine deutsche Flotte haben. Wenn wir an die traurige Zeit denken, als daS deutsche Flottenmaterial einst öffentlich versteigert wurde und wenn wir uns dann vergegenwärtige», welch' stolze Flotte Deutschland heute fein eigen nennt, dann muß es unS zum Bewußtsein kommen, waS durch Eifer und Aus dauer vereint mit nationaler Begeisterung zu Stande gebracht werden kann. Aber freilich ohne diese Begeisterung" können wir nicht» Große- erreichen. Als im Iabre 1839 der erste Spatenstich für die Berlin-PolSdamer Eisenbabn gemacht wurde, da ahnte Niemand, welche großartigen Eisen bahnverbindungen Deutschland im Iabre 1884 haben würde, aber wenn etwa-wachsen und gedeibe» soll, so muß vor allen Dingen ein Anfang gemacht werden. Wenn bei Einrichtung der ersten Post über die Höhe des Briefportos Berechnungen angcstellt worden wären, dann würden wir heute nicht die Wohltbat genießen, für daS Porto von 10 Briese Hunderte von Meilen weit befördern lasten zu können. Rechnen soll man da, wo eS angebracht ist, wo eS sich um Steuern bandelt, wo Ersparnisse nickt nur möglich, sondern notbw-ndig sind, aber bei Schaffung einer nationalen entwicklungSsäbigen Einrichtung dürfen solche Rücksichten nicht entscheidend sein. DaS sind denn 4 Millionen Mark für einen nationalen Zweck? Diesen Maßstab mochte der im Jahre l566 selig entschlafene Bundestag anlrgen, für den denlscken Reichstag ziemt eS fick, einen freieren höheren Standpnnct einznnehmen. Deshalb brauchen wir noch lange nickt in den Fehler der Geldverscbleuderung zu verfallen, eine deutsche Posttampser- verbindung mit L Italien und Australien ist etwa- sehr Greifbares und Praktisches, dabei handelt r-5 sich nicht um Phantome »nd Schattenbilder, die bei naher Betrachtung in eilet Dunst zerfließen. Herr Bamberger sagt: „Eine künstliche fubventionirte Schifffahrt bedroht die selhstnändigr, aus eigene Kraft gestellte Rhederei ansS Bedenklichste." Ja. was sol! denn daS heißen? Ans natürlichem Wege kommen doch überhaupt keine Tampscr- linicn zu Stande und wenn der PrivatunternelimungSgeis» sich bisher nicht hat entschließen kennen, die nökhige» über seeischen Verbindungen zu schassen, so muß ihm eben der Staat zu Hilfe komme». Durch Einrichlnng der bcantraglcn Dampserliiiien soll die Rhederei in ihren LebenSintcrrssc» hedrcl>l werden, im Gcgenibeil, dadurch wird eine neue Baku für die Entwickelung der Rbederei gebrechen. Kräfte, die bisher geschlummert haben, werden dadurch erst zum Leben erweckt. Der Abgeordnete Mchcr-Brcmen, der davon doch auch etwa» versteht, hat erklärt, daß die Vor lage nack seiner langjährigen Erfahrung gerade daS Nichtige treffe. Hoffentlich wird sich im deutschen Reichstage trotz Richter und Bamberger doch noch eine Mehrheit finden, die vorurtheiissrei genug ist. um die paar Millionen für ein hochwichtiges» nationale- Unternehmen zu be willigen. Ja, wenn eS sich um Ausrüstung einer Expedition sandelte, die aus Annexion von Ländern in seinen Hegenden abzielte» da wäre e» angebracht» von alt- preußischer Sparsamkeit zu reden, welche der Abgeordnete gegen die Vorlage in» Treffen geführt hat. Aber daS wäre in diesem Falle eine sehr übel angebrachte Sparsamkeit, weil sie un- die Möglichkeit beraubt, die unS gebührende Stellung aus dem Weltmeer neben England und Frankreich dermaleinst einzunehmen. Natürlich können wir nickt sofort mit einer Armada tu See stechen, wir machen DaS. wie wir da» nach „altpreußischer Ueberlieserung" zu thun gewohnt sind, indem wir von kleinen Anfängen zu großen und be deutenden Entwickelungen sortsckreiten. Die Vorlage ruht jetzt bei der Budgetcommission; hoffen wir, daß diese der Sache da» richtige Verständniß entgegenbringt. Heute kann kein Zweifel mehr darüber obwalten, daß die Ablehnung der Samoavorlage seiner Zeit ein Fehler war; die Eolonial- Idee hat sich trotzdem aus anderem Wege Bahn gebrochen, jetzt find unsere Hoffnungen auf Südafrika gerichtet, und auch dort wird sich an» kleinen Anfängen voraussichtlich Große» entwickeln. Fürst BiSmarck hat daS Wesen der Sache «troffen mit den Worten: „Die -Hebung deS deutschen Zerkeyr» mit den überseeischen Ländern ist von nationaler Bedeutung." Von diesem Standpuncte aus ist die Vorlage zu brurt!>cilen, nicht von engherzigen Sparsamkeit-- und Rentabilitätsrücksichten. Die daraus verwendeten Kosten sind fruchtbringend verwendet, wenn der deutsche Name dadurch in fernen Ländern an Einfluß und Achtung gewinnt, die materiellen Folgen ergeben sich dann von selbst und der Gewinn, der damit verbunden ist, wird auch die hoffnung- vollsten Rentabilitäts-Berechnungen noch weit hinter si zurllcklassen. * Leipzig, 16. Jovi 1884. In der unter dem Vorsitz« de« StaatSministerS -vn Boetticher am 13. Juni abgrhalteaeu Plenarsitzung de- BundeSratb» wurde die Rechnung der Taste de» Rech- nnngShoseS für 1882/83 dem zuständigen Ausschüsse zur Vor- beratbung überwiesen. Dem Entwürfe eine» Gesetze», be treffend die Abänderung de» Zolltarifgesetzes vom 15. Juli 1879, ertheille die Versammlung mit rinigen Abänderungen die Zustimmung. Durch diese Brfchlußsastung wurde eine Eingabe, betreffend die Erhöhung des EingcmgSzolleS aus Eacaopnlver, für erledigt erklärt. Ablehnend beschieden wurden die Eingaben, betreffend den zollfreien Einlaß älterer Werke der Knnst und de- KunstgewerbeS; die Zolltarifirung von Lederpappe; die Zolltarifirung von Airschen-Zahnpastä; die Zolltarifirung von Schiescrblvcken. Die Versammlung ge nehmigte die am 13. Mai d. I. im Haag Unterzeichnete Lilcrarconvention mit den Niederlanden und wählte für die Verhandlungen im Reichstage mehrere Commiffarirn. Schließ lich wurde über die geschäftliche Behandlung zweier Eingaben von Privaten Beschluß gefaßt. * Die „Berl. Polit. Nacbr." schreiben: Den ersten Angriff gegen die Postdampser-SubvcationSvorlage machte der Abgordnete Bamberger im Reichstage. Derselbe zeigte die Schwäche seine» Standpunktes besonder» darin, daß er alle» und jeden Punct bester wissen wollte, als die Regierung. Nach seinen Darlegungen ist er der Fachmann und die Commiffare der Regierung find Laien. Wenn die Regierung in den Deutsch-Freisinnigen eine gentlemanlike Opposition vor sich hätte, so würde bei solchen Vorlagen, wie die eben be sprochene dasjenige. waS von objectiver Richtigkeit und großem Nutzen für da« Vaterland ist, auch von der Opposition aner kannt, zum Wenigsten nickt angciriffcn werden — aber e« ist eine bekannte Thatsacke, daß die „Deusck-Freisinniqcn" bei jeder bedeutenderen Vorlage dieselbe Taktik befolgen, welche der Abgeordnete Bamberger speciell bei dieser Frage wieder zur Anwendung brachte: nichlS, absolut nichts a»zu- erkennen: jede Ausstellung der Regierung al« falsch und jede Absicht derselben als unvortheilhast zu beurtheilc». Eine solche Form der Kritik muß am ersten im Stande sein, da- Volk zu überzeugen, daß die Aufrichtigkeit und die gute» Ab sichten wahrhaftig nicht ans Seiten de» rechthaberischen Herrn Bamberger und seiner Freunde zu finden sind. Und der Reichskanzler hatte daher ganz recht, die zweistündige An strengung deS Herrn Bamberger damit abzusertigen, baß er sagte, die Beweislast in dieser Sache liege nicht der Regierung ob. dieselbe wolle nur eine Anregung geben. Der Angel- puncl der Bamberger'scken Rede lag darin, daß er das Hauptmotiv der Vorlage in dem Wunsche, den Erport zn vermehren, erblickte. Jedermann folgt seinen Neigungen, so a»ch der Abgeordnete Bamberger. aus den da» Wort .Export" entschieden magnetischer einwirkl als die Worte „Postalische Interessen" und „Interessen der Marine". Er befand sich in seinem richtigen Fahrwasser, als er dem stau nenden Reichstage die große WeiSbeit verkündete, daß jeder Erkort auch ein entsprechend«» Maß von Import fordere und katz die Regierung letzteren^» perhorrcScire. Ja ist denn bas wirklich wahr. Herr vambergcr? Würde denn die Regierung eben diese Maßregel zur Beförderung deS über seeischen Verkehrs vorgeschlagen haben, wenn sie nicht auch Rncksrachlen für kiese Dampfer in Aussicht genvmmen hätte? PcrborreScirt die Regierung denn etwa die Zollcinnabmen? Größere» wissenschaftliche» Wrrtb batten die anderen Argu mente deS Herrn Bamburger auch nicht. * Gegenüber den kurzsichtigen Auslassungen der sogenannten freisinnigen TageSblälter bezüglich kerPcsldampscrvorlage unserer Regierung verdient daran erinnert zu werden, daß Gras Eavour im Juli t853 im sardiniicken Parlament ein Gefftz einbrackte. da« zur Niiternntzung einer regelmäßigen Schiffsverbindung zwtt'cken Genua unk Nord- und Südamerika die Summe von 624.000 FrcS. bewilligte. DaS Königreich Sardinien zäblle damals 4>/, Millionen Einivcbncr. Eenäbnt sei. daß daS sartiniscke Parlament in« gleichen Iabre aus Vorschlag deS Grasen Eavour 10 Millionen Francs snr eine Schieiienverbinriing mit Denlickland über den Lnkmanicr Paß- welchem zu jener Zeit der Vorzug vor kein St. Goltbard-P iß gegeben wurde, aussetzle. Ob der italienifche Staatsmann den richtige» Weg zur Wohlfahrt seines Volkes wandelte, darüber hat die Geschichte genrtheilt, er konnte auf seinem Sterbebette seinem tiefbewegten Freunde Mingbctti die letzten Worte zuflnstern: Tnlto ö salvo, Alles ist in Ordnung. * Von allgemeinem Interesse ist folgender Artikel der Norddeutschen Allgemeinen Zeitung", der einen bezeichnenden Gegensatz bildet zu den übelwollenden Aus lassungen mancher conservativcn Blätter, ei» Artikel, den wir namentlich auch der ausmeiksamen Leclüre unseres heimischen halbamtliche» PreßorganS cinpsehlcn: Am Mittwoch den 11. ist der Antrag de» Abg. Windthorst aus Aushebung des Interniru»gS- resp. Expatriirnngöge- setzeS, welcher schon früher einmal die Zustimmung des Reichs tags gefunden hatte, wiederum mit großer Mehrheit angenommen worden. Die Opposition gegen den Antrag siel den Nationalliberalen zn, und dieser Umstand beschäftigt die Presse viel mehr, al- die Frage nach dem Schicksal de? Antrags selbst, da dar Gesetz vom 4. Mai 1874 nach Lage der Berhälinisse ziemlich gegenstandslos geworden ist. Aber man giebt sich die Miene, in der Haltung der National- liberalcn gegenüber dem Antrag Windtborst, welchem seitens der Deutsch-Conjervativen die wärmsten Sympathie» »»gewandt wurden, den Beweis zu finden, daß das Problem einer sogen. Mtttelpartei gleich bei der ersten Probe gescheitert sei. Die Schadensreude indes,, mit welcher dieser Beweis zu führen vernicht wird, scheint uns sehr »nberechiigt zn sein. Rach der von uns wiederholt erörterten Auffassung der Partei- rerhältiüsse kan» es sich überhaupt nicht um die Bildung einer neuen Partei durch Fusioniniiig der bestehenden handeln, wenn man die Möglichkeit einer verläßlichen Majcritäk in der nächsten ReichSlagS- Icisio» ins Auge faßt. Ja, wir haben uns kürzlich sogar gegen allgemeine Wahlcompromific ausgesprochen, vnrch welche den Wüh- lern ein Zwang im lediglichen FraktionSinteresje angethaa werden soll. DaS Wichtigste scheint vn- zn sei», daß Lonservative «ad Nationalliberaie sich darüber verständigen, welch- Ziele ihnen ge meinsam sind. Ist die« geschehen, jo erzielt sich von selbst die Rolhiventigkeit der weiteren Verständigung, einmal über l»e Mittel zur Erreichung des Ziels, sodann zur Abwehr Derjenigen, welch« sich diese» Zielen scindlich gegenüber stellen. Nach den bekannten, hinlänglich gewürdigten Kundgebungen Vo» nationalliberaler und konservativer Leite ist da« Vorhandensein solcher gemeinsamen Ziele constatirt worden; ja noch mehr: eS lst gleichfalls von beiden Seite» constatirt worden, daß e- gerade diele Ziele sein werden, welch« in den nächsten Jahren die Ausgabe» her Gesetzgebung bestimme« werden. Lculervative und Rationalliberole haben sich bereit erklär», Socialresorm. welche die Regierung in Angriff genommea tördern; Louiervativ« und Nationakliberale finden ihre i lamleit ^>»s 6ee Grundlage der Allerhöchsten Botschaft 17. November 1881. Wenn sich als« di« NationaMberalea mit ihrem Votum 11. d. M. von den Louservativen getrennt haben, so präjudinA' sie nicht; um so weniger, als au» der Motivirung ihre« BotuL« dervorqeh«, wir die» auch «ach der Neustädter Rede des Herrn Ober-Bürgermeister« Miguel nicht ander« zu erwarten war, daß der „Culturkamps" nicht in die Sphäre ihrer Parteiinteressea falle. Aber da das Gesetz vom 4. Mai 1874 nach allgemeiner Auf fassung keine praktische Bedeutung mehr hat, — abgesehen vou de» mancherlei Rechtsfragen, welche durch die eventuelle Aushebung nicht ohne Weiteres erledigt sein würden — so war e» jeder Partei Vor behalte», ihren Standpunkt »u den kirchrnpolitifcheu Wirren zn markiren. Die Louservativen sind ihrer GemüthSbewegung gefolgt; die Nationalliberalen haben der praktisch politischen Aussassuug ihr Recht widersahren lasse», und sie siad wohl durch zwiefache Gründe darin bestärkt worden. Einmal, weil nach den unzweideutigen Beweisen d-S Entgegen kommen» von Seiten des Staate» e- immerhin bedenklich scheinen kann, diesem allein die Entwaffnung znzunruihen; sodann aber mochte da» Berhültniß, in welchem das Lentrum zu den polnischen Aspr- rationell sieht, ei» Bcrhällniß. welche» durch parlamentarische Kund gebungen de» Lentrum» so ost und scharf accenturri worden ist, bei Erwägung de« Windthorst'schen Anträge« in Betracht gezogen worden seien. Wir bezweifeln daher, daß die Nationalliberalen mit ihrem Votum vom 11. d. MtS. — „sterben" werden; wir vermögen aber auch nicht abziisehen. weshalb dasselbe von de» Coniervativen al« ScheidungSgruiid geltend gemacht werden sollte, wäyrend die Voraus- sepunge» einer geiiieinschasilichen Wirkiamkeit aus einem ganz anderen Gebiete liegen und gesunden woiden sin». Gewiß werden die Conseivat'ven bei ihrer Unterstützung der Regierung, soweit eS sich um Socialresorm handelt, in de» meisten Fällen aus die Mitwirkung bcs LculruiiiS rechne» — aber sic werden dabei doch niemals vergessen können, daß das Cciilriim sein praktische« Verhalten am Ende doch von Interessen abhängig macht, welche außerhalb der Sphäre der Reichspolitik liegen. län, V« * Die Liste der neulichen Abstimmung über den An trag Windthorst, wie sie jetzt im slenographisckcn Be richt Vvrliegt, ist nicht ebne Interesse. Der Antrag ist be kanntlich mit 217 gegen 40 Stimmen angcnomnicn worden; der Stimme enthalten hat sick Niemand. Die 40 Stimmen der Minorität bestanden ans 27 Ngtienalliberalen. 6 Dcuisch- conscrvativcn. 4 Mitgliedern der tculschc» Reichspartei, den beiden Ministern von Pullkainer und Geßler und einem Dculschsreisinnigen lAdg KutschdaL), Zwei Mitglieder der nationalliberalen Partei, die Adgg. Bolze und Warmutb, stimmten mit der Mehrheit. Von der deutschsreisinnigen Partei fehlten hei der Abstimmung nicht weniger als 3 l Mit glieder; man wird eS nicht iiir bloßen Zufall halte» können, daß dies verzugswcise solche Mitglieder waren, die bei der vorigen Abstimmung über renselhcn Antrag ablehnend votirt ballen. Mitglieder der deutschfrcisinnigcn Partei, welche jetzt mit Ja/ im vorige» Iabre mit Nein gestimmt haben, sind die Al'gg. Büchtemann, Nobland. Barth, Braun, v. Bunsen, Tobr». Eberlh. Lipkc, LüdcrS-Hessen, v. Sckir- mcister. Schrater, Struve, Wölscl. * Ter eonservaliv. Parteiführer Herr v. Minnigerode hat über die Gründe seines Verzichts ans eine Wiederwahl in den nächsten Reichstag unterm 9. d. M. an den Vor sitzenden deS konservativen Verein« zu Elbing ein Schreiben gerichtet, in welchem eS beißt: „Ein Doppel»,andat für Ab geordnetenhaus und Reichstag ist aus die Dauer für mich unmöglich, und da ich durch die bereits für den kommenden Herbst bevorstrben"en Ncnwablen zum Reichstage mich auf diesem Felde zunächst erleichtern kann, so steht mein betreffen der Entschluß, und zwar scheu seit mebr als Jahresfrist, fest. So liebenswürdig eS auch von unseren politischen Freunden ist. mich bestimmen zn wollen, Weiler zu candidire», so glaube ick dock bitte» zu müssen, von dieser Absicht Abstand zu nehmen; grade weil ick im Auge Hab-, mich noch länger dem öffentlichen Leben frisch und nack Kräfte» nützlich zu erkalten, deshalb bin ich zn dem Entschluß gekommen, diele parlamen- tarisck: aufreibende V.-schäskigimg ans da« richtige Maß zn beschränken und zunächst ans den Reichstag zu verzichten." * Wie man hört, ist seiten? deS EentrumS der Antrag aus Erhöhung der Getrcidezölle in Vorbereitung. Der Antrag ist offenbar für die bevorstehende Wablbewegnng
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