02-Abendausgabe Dresdner Nachrichten : 06.06.1930
- Titel
- 02-Abendausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1930-06-06
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- Urheberrechtsschutz 1.0
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- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
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- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19300606028
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1930060602
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- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1930060602
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
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- Ausgabe
- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
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Mt 4, sondern inprozentlges Rotopser! W »Ile Beamten und FestdesMte über M« Mark Einkmmen Berlin. S. Juni. Reichsarbeitsminlsler Dr. Siegerwald verbreitete sich heute mittag vor der Presse des näheren über die gestrigen Beschlüsse des Reichskabinetts. Daraus ist von besonderer Bedeutung, datz das. was bisher über die vorübergehende Reichshilfe der Fest- besoldeten und Ledigen bekanntgeworden ist, nicht zulrifft. Der Zuschlag für die Aestbesol- deten wird nicht aus die Einkommensteuer, sondern auf das Einkommen selbst erhoben, und zwar beträgt er 4 Prozent. Der Elnkommensteuersah wird damit für die betroffenen kreise von 10 aus 14 Prozent erhöht, das bedeutet eine 40prozentlge Erhöhung, Dieser Zu schlag wird von allen Beamten erhoben, dagegen nur von den 2lnge st eilten derprivat- Wirtschaft, deren steuerpflichtiges Einkommen die Grenze vonS000 7Narküber- schreitet. Dazu kommt dann noch der bereits gemeldete Zuschlag für die Ledigen, so dah der Einkommensteuersah für sie 15 Prozent beträgt. Die vorübergehende Reichshilfe ist be grenzt vom 1. Juli d. I. bis zum 31. März 1931, also für die drei noch aus stehenden Quartaledes Ltatsjahres. StesemalöS AuMnmgen vor »er MM Berlin, 6. Juni. NeichsarbeitSmlnistcr Dr. Steger- wal d führte im einzelnen folgendes aus: Die gegenwärtigen Beiträge zur Arbeitslosenversicherung und die Mittel, die im NcichohauShalt bereitsichen, reichen zur Unterstützung von 1,4 Millionen arbeitslosen Hauptnnterstützungs- rmpsängern und Kriscnsürsorgcberechtigten. Um den Etat der Arbeitslosenversicherung und des Reichshaushaltes ins Gleichgewicht zu bringen, müssen Mittel beschafft werden f ü r etwa 1,8 Millionen Hauptunterst ützungs- empsänger und 4 0 0 ONO Krisensürsorgcbcrcch- tigte. Daneben erweist sich noch ein Arbeitsbcschassungs- xrogramm von ReichSrcgicrung, Nejchöpost und Reichsbahn silr mehrere Ilill 000 Arbeiter als erforderlich. Alles in allem ist dafür ein Answand von über 2 Milliarden NM. notwendig. Für die Sanierung der Arbeitslosenversicherung, des NcichS- haushalts und für die Arbeitsbeschaffung fehlen ins gesamt an 88 0 Millionen NM., die durch lanscndc Einnahmen, einmalige Einnahmen und durch Reform der Arbeitslosenversicherung zu beschasfen find. Diese Mittel find durch die gestrige« Beschlüsse der NcichS- regiernng gesunden, nnd zwar in folgender Weise falle Ein nahmen bzw. Ausgabcnersparnisse sind gedacht sür die Zeit vom 1. Juli IS»« bis 81. März 11>S 1s: 1. Erhöhung der Beiträge zur Arbeitslosenver sicherung 220 Millionen NM. 2. Ersparnisresorme» an der Arbeitslosenversiche rung 11', Millionen NM. 8. Rotopfer der Festbesoldet«« in der öfsent» lichen und der Privatwirtschaft, der Ledigen und AusstchtSrätc »SV Millionen. 4. B erkauf von Vorzugsaktien der Reichsbahn M Millionen NM. 8. Umgruppierung der Zahlungstermine sür die Ziga rette n i n d u st r i e SN Millionen NM. Der Nest soll gewonnen werden durch Einsparungen im Neichohauöhalt. Eine Neobelastung der Produktion tritt durch dieses Programm so gut wie nicht ein. Weite Kreise haben längere Zeit geglaubt, daß die ArbcltS. loscnvcrsichcrung überwiegend durch Reformen von innen heraus saniert werden könne. Bei 1 bis Million Arbeits losen im Jahresdurchschnitt wäre das möglich gewesen. Für das Jahr 1090 müssen wir uns aber aus eine sehr viel größere Arbeitslosigkeit einrichtcn, um nicht im Herbst und Winter vor unlösbaren Ausgaben zu stehen. Reform möglich ketten großen Stils in der Arbeitslosenversicherung sind heute im Hinblick aus die ge- walligc Massenarbeitslosigkeit, die gespannten Finanzverhält. Nisse des Reiches, der Länder und Gemeinden und im Hinblick daraus, daß erst im Oktober 1020 die größten Mißstände in der Arbeitslosenversicherung beseitigt worden sind, nicht mög. lich und durchsührbar. Eine Reform der Arbeitslosenversichc- Hing, die heute sür die besten Risiken und die beslbezahltesteu Arbeiter und Angestellten Sonderanstalten sämsscn würde, ölte zur Folge, daß sür den Rest entweder ausnahmsweise ohe Beiträge erhoben oder Reich und Gemeinden mit untrag- aren Zuschüssen belastet werden müßten. Die PrüsnngeinerAufspaltungder ArbeitS, losenvcrsichernng inSonderversicherungcnsür Angestellte, Saisonarbeiter, sür die Landwirtschaft «sw. muß sür normalere Zeiten znrückgestcllt werden. In einer Zeit, in der im Juni noch Hunderttausende von Bausacharbcitcrn keine Beschäftigung finden können, ist auch der Bcgrisf „Saisonarbeiter" nicht Lestnterbar lind anwendbar. Im lebten Jahre ist «m ein« halvprozenttge Beitrags- «rhöhung süns Monate lang gekämpft und dabei sehr viel Ne- gicrungsautorität verwirtschaftet worden. Der Kamps fand seinen Abschluß mit dem Tode Stresemanns, der nur wenige Stunden nach einer erregten Fraktionssitzung um die Arbeits losenversicherung starb. Bor wenigen Monaten ist die Große Koalition an N A der Beitragserhöhung zur Arbeitslosenversiche rung zerbrochen. Jetzt handelt cs sich nicht, wie im März, um sondern um 1 Beitragserhöhung. Jetzt müssen insgesamt nicht 70 Millionen, sonder» 700 Millionen sür die Arbeitslosen beschosst werden. Mit 8 48 der ReichSversassung ist die Arbeitslosenversicherung nicht zu sanieren, auch nicht mit der Herbeiführung einer anderen politischen Krästcgruppierung durch Auslösung des Reichstages. Die Sanierung der Arbeitslosenversicherung und des Reichshaushalts m u ß a m 1. I n l i e r f o l g e n, weil cs zum Herbst zu spät ist und sür das laufende Etats- jahr die Mittel in wenig zusammengedrängten Monaten sich nicht mehr beschasfen lassen. Wenn aber die Arbeitslosen versicherung weder mit 8 48 noch mit einer Rcichstags- auslösung saniert werden kann, die Sanierung vielmehr mit diesem Reichstag erfolgen muß, dann hat bei der Größe der Frage und im Hinblick aus das, was sich im letzten Jahre um die Arbeitslosenversicherung abgespielt hat. jeder große Streit über Einzelheiten der Reform seinen politischen Sinn verloren. Das ist die nüchterne politische Realität. Das zusätzliche Wohnungsbauprogramm der Reichsregierung soll vorwiegend in den Bezirken zur Durchführung gebracht werden, in denen die größte Arbeitslosigkeit und die dringendste Wohnungsnot besteht. Es sollen auch weiter hin überwiegend Wohnungen erstellt werden für breite Arbeiterschichten und sür Kinderreiche zu Miet preisen, die diese auch in der Tat aufzubringen vermögen. Vor der Inangriffnahme des zusätzlichen Bauprogramms sollen der Reichswirtschafts-, Rcichsfinanz- und Ncichsarbeitö- ministcr mit den Baustoffinteressentcn, den Arbeitgeberver bänden, den Gewerkschaften des Baugewerbes Verhandlungen darüber führen, wie der B a u k o st e n i n d e x, der seit langer Zeit um 20 bis 90 Punkte über dem allgemeinen Tcuerungs- Sperrrmo -er Polizeizufchüsfe vradtmolcknng nonoror LarUnvr Sobrittloltung Berlin, ». Juni. DaS Antwortschreiben des thüringischen Ministerpräsidenten Baum an den Reichsinnenminister Dr. Wirth in Sachen der Polizeidirektorenfragc ist heute vor mittag im Reichsministerin« deS Innern eingelansen. Es ist kurz und sachlich gehalten, und »aS thüringische Kabinett bringt lediglich noch einmal znm Ausdruck, daß die Landes regierung von ihre« altbekannte« Standpunkt nicht abgehen könne, da die Forderung Dr. Wirth» ans Rückgängigmachung der Beschlüsse i» »er Polizei»irektorensrage der Rechts grundlage entbehre «n» daher a»gelehn« werden müßte. Hierauf hat de. Reichst»,««minister eine Ver fügung erlassen» «ach »er all« »eiteren Znwendnn- ge « an »te Thüringer Polizei eingestellt sind. Sine ent sprechende vtttteilnng a« de» Thüringer «tnistertn« ist bereit» ab»e»a«»«u. index liegt, diesem angenähert werden kann. Es ist auf die Dauer nicht vertretbar, daß ein Gewerbe mit öffent lichen Mitteln bevorzugt bedacht wird lim letzten Jahre sind 85 Prozent aller Neubauwohnungen mit Zuschüssen aus der Hauszinsstcuer erstellt worden) und damit ungewollt dazu beigetragen wird, einen erhöhten Svnderindex zu stabilisieren. Für die Arbeitsbeschaffung soll die Ncichspost 120 Millionen zur Verfügung stellen, und zwar sollen dabei in erster Linie Fernsprechkabel, Telegraphenarbeiten, Kraftfahrzeuge, Waggons, Siedlungs bauten. Hochbauten, Bahnpostwagen und Slahlbanwngen her- gestellt werden. Die übrigen Arbeitöbeschaffuugsprogramme sollen durch Anleihe fundiert werden. Man hofft, daß größere Beträge des ins Ausland geflüchteten deutschen Kapitals zurückkehren werden, nachdem man den Beweis da für erbracht hat. daß eine Neubela st ung des Kapitals in Deutschland nicht in Aussicht genommen ist. Dazu schreibt unsere Berliner Schriftleitung: Diese Mitteilungen Dr. Sieger walds haben in den betroffenen Kreisen ganz naturgemäß das größte Auf sehen, um nicht zu sagen, die größte Erregung, hcr- vorgerufcn. Man macht darauf aufmerksam, baß die politi schen Parteien, die im Reichstag derartige Stenerbeschlüsse fassen sollten, gegenüber Kreisen, die zunächst wehrlos sind, bei den nächsten Wahlen nicht besonders gut abschneiden würben. Besonders ist man außerordentlich entrüstet darüber, daß in dem riesigen Neichshaushalt, der doch viele Milliarden beträgt, nur Ersparnisse bis zu 5 0 Millionen auf findbar sein sollen, während man allein 950 Millionen den Festbesoldelen und Beamten auszwingen will. Es wird darauf hingcwiesen, daß ein solcher mangelhafter Sparwille im Haushalt selbst die Mißstimmung nur noch vergrößern muß und daß daS Reichskabinett nur deshalb nicht an größere Ersparnisse im Neichshaushalt selbst herangeht, weil es befürchtet, Schwierigkeiten in den politischen Parteien hervorzurusen. Infolgedessen habe man sich den Punkt des s ch w ä ch st e n W i d e r st a n d e s, nämlich die Beamten und Festbesoldeten ausgesucht, und ihnen, sofern sie verheiratet sind, eine vierzigprozentige, sofern sie ledig sind, sogar eine sünsztg- prozentige Einkommensteuererhöhnng zugemutet. Was das im einzelnen für die Betroffenen bedeutet, kann unschwer nach- gerechnet werden. Ein Mann, der heute vielleicht 500 Mark Einkommensteuer bezahlt, hätte, sofern er verheiratet ist, in Zukunft 700 Mark, sofern er ledig ist. 750 Mark zu entrichten. Das sind Beträge, die in allen Privathaushalten bei Ge hältern, die sich zwischen 700 und 1000 Mark belaufen, außer ordentlich stark ins Gewicht fallen müssen. Besonders die kinderreichen Familien würden außer ordentlich stark betroffen werden. Bei einer Familie mit fünf Kindern würde sich der Ein kommensteuerbetrag um 100 Prozent erhöhen. Da dies naturgemäß gar nicht tragbar wäre, hat Dr. Steger- wald Andeutungen darüber gemacht, daß „natürlich soziale Differenzierungen" vorgesehen seien. Man kann annehmen, daß diese Form des Notopfers zu den schwersten parlamentarischen Kämpfen führen wird, da ja im übrigen durchgreifende Reformen und Sparaktionen in den gestrigen Beschlüssen des Rcichskabiuetts noch nicht enthalten sind. Die Reform der Arbeitslosenver sicherung bleibt praktisch ein Torso, zu dem sich Steger- wald, wie oben gemeldet, noch ausdrücklich bekannt hat. Das AnSgabensenkungsgesetz ist auch nach Pfingsten verschoben worden, die Sparaktion im Haushalt selbst ist unbefriedigend. Man wird deshalb verstehen, daß in Kreisen der Beamtenschaft und der Festbcsoldcten eine große Miß stimmung herrscht, da man glaubt, daß die schweren Opfer, die ihnen jetzt zugemutet werden, doch keine durchgrei fende Sanierung im Gefolge haben können. Seppelin über Marseille Friedrlchshafen» S. Juni. Dem Luftschiffbau Zeppelin liegen folgende Standortmeldungcn vor: Um Mitternacht befand sich „Graf Zeppelin" über Cabo de Gata, südöstlich von Almcria; um 2 Uhr östlich von Cartagena,' um 4 Uhr früh östlich von Alicante; um 0 Uhr überflog daS Luftschiff Mallorca. Nach einem beim Luftschiffbau eingegangenen Funkspruch von Bor- de» „Graf Zeppelin" hat da» Luftschiff um 9 Uhr MEZ. Cap Sebastian und Marseille um 11,16 Uhr MEZ. überflogen. Der Reichspräsident in Nendeck eingetrofsen. Reichs präsident v. Hindenburg ist heute in Freystadt IWestpr.) mit dem fahrplanmäßigen Zuge hier eingetrofsen und hat sich von hier mit Kraftwagen nach seinem Gut Neudcck begeben. Schneesall in Marokko. Während deS ln ganz Marokko herrschenden Unwetter» ist gestern, zu dieser Jahreszeit eine beispiellos dastehende Tatsache, hundert Kilo meter südltchvonFe- Schnee gefallen. Mrlnnen lehnt WM Mderungen nb
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