02-Abendausgabe Dresdner Nachrichten : 30.07.1930
- Titel
- 02-Abendausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1930-07-30
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- Urheberrechtsschutz 1.0
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- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
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- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19300730023
- PURL
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- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1930073002
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
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- Ausgabe
- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
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- Monat1930-07
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Unoeriangt» EchriliilüL« werden nicht anjbewadrt Dle Demokraten »or -er Entscheidung Koch-WM ttchtstkügt M Bormlikii vrndtmalllnnp napvrsr Aarlla« Sokrttllattuug Berlin, 80. Juli. Der PartetauSschuß der Deutschen Demokratischen Partei hielt au, Mittwoch im Reichstag in tlmvcsenheit von etwa 400 Mitgliedern eine Tagung ib, die über die Neugründung der Deutschen StaatSpartet beraten sollte. Der parle.sichrer Dr. Koch-Weser legte Rechenschast ab über die Notwendigkeit seines Schritte». Er gab eingangs seiner tiefen Wehmut darüber Ausdruck, datz er die Ausgabe der Organisation der Partei vorschlagen müsse. Er tue das zwar schweren Oerzens, aber doch mit der Befriedi. wng, daki auch in Zukunst das gleiche Ziel verfolgt werde wie »iShcr. Gewiß sei er vorgegangen, ohne den PartetauSschuß m befragen. Dieser habe aber in seiner letzten Sitzung eine Entschließung angenommen, die das Ziel, auf das er nun loS- »«steuert sei, gebilligt habe. Auch in einer Sitzung der Wahl- ketSvorsihenden habe er sich die Sicherheit dafür geholt, daß »uch diese Organe zwar mit Entschiedenheit gegen eine Ver schmelzung bestehender Parteien Stellung nähmen, aber mit »enso großer Freudigkeit für die Neuschaffung einer größeren Partei einträten, namentlich in Anlehnung an die VolkS- »attonal« Retchsvereinigung. Das Vorgehen de» Vorsitzenden der Deutschen Volkspartei Dr. Scholz beweise, daß man auf dem althergebrachten Wege zu gar keinem Ergeb- »iS komme, sondern nur Gelegenheit habe, die Schuld an dem Pcheitern derartiger Verhandlungen nachher den anderen zu- »»schieben. Koch-Weser legte dann dar, weshalb e» notwendig gewesen sei, diese« «eg geräuschlos z« gehen, «»bei er allerdings hoffe, baß die Partei selbst ihm das Ver trauen dafür noch aussprechen werde, wenn er auch mancher lei Störungsfeuer aus der eigenen Partei erhalten habe. Er würde seine Ftthrerrolle falsch ausgesaßt haben, wenn er t» der gegebenen Lage nicht so gehandelt hätte. Alle Teile der neuen Staatspartet seien sich einig in dem Ziele -er Verteidigung der Republik gegenüber Angriffen der radikalen Richtungen rechts und link». ES müsse eine Partei vorhanden sein, die mit jugendlichen Kräften diesen Radikalismus abwehre. Ein besonderer Er folg sei «S, daß Männer der Wirtschaft und Mitglieder der Gewerkschaften, wie der Hirsch-Dunckerschen und der Christ lichen, mit dem festen, klaren Bekenntnis zur heutigen Privat- Wirtschaftsordnung zusammcngebracht worden seien. Ein starker Wille nach Durchführung der notwendigen Reformen, wie »um Beispiel der Wahlresorm und der ReichSresorm, er- jtille die neue Organisation. Er selbst werbe eS als eine der ersten «usgabeu der Partei ansehen, z« gegebener Zeit Volksbegehren itber eine Wahlresorm und eine ReichSresorm in» Leben zu rufen. Die gehässige Art, in der die Sozialdemokratie die neue Partei ausgenommen habe, sei eine der größten Ungeschick lichkeiten der Sozialdemokratie. Es kämen doch in der neuen Partei Menschen zusammen, die wirklich einmal der Soztal- temokrattschen Partei unbefangen gegenttberstünden und turchauS bereit seien, erforderlichenfalls auch mit ihr zu- lammenzugehen. KoalitionSbttnbntsse mit Hitler »der Hugenberg weise die Deutsche Staatspartet mit aller Entschiedenheit zurück. Widerspruch machte sich a«S der Versammlung geltend, als der Parteiführer dann die Stellung zur Volks» nationalen Reichsvereinigung klarlegte. Er wies darauf hin, baß die neue Partei geschlossen aus dem Standpunkte der völligen Gleichheit aller Staatsbürger stehe. Mahraun habe ausdrücklich jeden Verdacht de» Anti semitismus von sich abgcwchrt und als Verleumdung be zeichnet. (Widerspruch.) Die Republik dürfe nicht konservativ werben, sonst folge die Revolution. Die neue Partei werbe dazu beitragen, eine fortschrittliche, evolutionäre Republik zu schassen. Der Apparat der Demokratischen Partei solle aus die neue Partei übertragen werden. Die VolkSnationalen legten großen Wert darauf, daß viele junge Männer in den Reichstag einziehen; ferner sei erwünscht, daß mindesten» an zweiter Stelle «nf jeder Sandidatenliste eine Ara» ftebe. Koch-Weser schloß seine Ausführungen mit dem Hinweis, baß die Ansangsarbetten der neuen Partei noch nicht ab- geschlossen seien. Die nächsten Tage würden weitere Ent scheidungen bringen, und er bitte den Ausschuß um Billigung seines Vorgehens. Man rechnet mit längeren Beratungen, da die Frage entschieden werden soll, ob die Demokratische Partei dem Schritt ihre» Führers Koch Weser Folge leistet oder nicht. Daß diese Frage durchaus noch nicht zugunsten des Vor sitzenden Koch-Weser entschieden ist. beweist eine Ent schließung des demokratischen Studenten dun des, der sich scharf gegen den Aufruf der Deutschen Staatspartet wendet und sich für die Erhaltung der Selb ständigkeit der Demokratischen Partei auch für die Zu kunft einsetzt. Am -en Geist Slresemanns Die Auseinandersetzung BolkSpartei—Staatspartei Berlin. SO. Juli. In der Polemik, die zwischen den leiten den Kreisen der BolkSpartei und der neugegründeten StaatS- partet mit ziemlicher Heftigkeit entbrannt ist, ergreift heute dt« „Nationalliberale Korrespondenz", der parteiamtlich« Pressedienst der Deutschen Volkspartei, erneut das Wort, um sich gegen eine Erklärung des demokratischen Parteiführers Koch-Weser zu wenden, in der dieser auSgesührt hatte, Dr. Stresemanu habe dem Gedanken einer solchen Parteineugründung sympathisch gegenübergestan. den. Dazu führt die „Nattonalltberale Korrespondenz" au»; Dr. Stresemanu hat niemals an eine einseitige Ber, binbung mit der Demokratischen Partei gedacht, sondern geradezu entscheidende« Wert daraus gelegt, auch Kräfte rechts vou der Deutschen BolkSpartei in eine gemeinsame Front eiuzubeziehe«. „Seine Nachfolger", so heißt es in dem Artikel weiter, „bewegen sich absolut aus der Linie Stresemann, die Hindenburgfront für den Wahlkampf so stark und breit wie möglich zu machen. Gegen den Gedanken einer Parteineugründung, die nur die Zahl der vorhandenen Par teien vermehrt, hat Stresemann in privaten Gesprächen un- öffentlichen Erklärungen sich bis zuletzt aufs schärfste au», gesprochen. Herr Dr. Koch hat eine solche Parteineugründung unter benmßter Ausschaltung der Deutschen BolkSpartei »oll» zogen. Er stellt in feiner Erklärung selbst fest, daß er es nicht nur abgelehnt habe, Verhandlungen von Partei zu Partei zu führen, sondern er habe auch von vornherein darauf ver zichtet, sich mit führenden Mitgliedern ber Deutschen Volks partet in Verbindung zu setzen." Sie Lungen Boirsvkirietler" zur elaatSvmtei Düsseldorf, SO. Juli. Die Retchsgemeinschaft junger Volkspartrrlrr hatte am Mittwoch zu einer Besprechung ein. geladen, in der der Vorsitzende der Reichsgemeinschaft, Frank Glatzel, Düsseldorf, Ausführungen über die Stellung der jungen VolkSparteiler zur Gründung der Staatspartei machte. Er betonte, daß, falls die Sammluug der nationale« Mitte auf Grund des Vorschlages des Abgeordnete» Scholz nicht zustandekommen würde, der Zusammen, fchluß der Staatspartei mit der BolkSpartei und ber Wirtschaftspartei unbedingt angestrebt werden müsse. Für die Retchsgemeinschaft der jungen Volk»- parteiler würden unter Umständen in dieser Frage die Beschlüsse der Parteileitung der Deutschen Volkspartct nicht unbedingt bindend sein. « Kassel, 80. Juli. Am kommenden Sonnabend und Sonn tag findet hier eine NetchSvertretertagung der Reichsgemein- fchast junger VolkSparteiler statt, die sich mit der Be teilt- aung am Wahlkampfe und der Stellungnahme der Deutschen Staatspartet beschäftigen wird. An» WM warnt »ie Sorialdemekralkn Berlin» do. Juli. In einer Kundgebung de» Katholische» > Macht im Reiche gelangen. Sie dürften aber versichert sein» eS und ber Berliner Windhorstbünde sprach amidaß sie auch nach ber Wahl im Reich nicht allein regieren werden. Wenn bestimmte Negterungömaßnahmcn nicht jetzt einer Kundgebung de» Katholische» Jugendringes und ber Berliner Windhorstbünde sprach am Dienstagabend ReichStnnenmintster Dr. Wtrth über da» Thema ..Volksstaat in Not". Wtrth betonte, daß keiner Staatsform ewiger Bestand garantiert sei, und daß da» Nicht- zustandekommen einer Mehrhettsbtlbung die Krise ber De mokratie herbciführen würbe. Die Sozialdemokratische Par- tet habe, obwohl sie Berfassungspartet sei, einer solchen Ent wicklung Vorschub geleistet. Es sei beispiellos, in welch ehr loser Weise bereit» ein Vierteljahr nach ihrem Regie rungsantritt die Sozialdemokratie ihre früheren RegterungSfreunbe angretfe. Den Soztaldemo- kratcn gelte seine Warnung, daß es nicht angehe, in Preußen miteinander, im Reich aber gegeneinander zu regieren. Die Sozialdemokraten wollten über die Reichstagsauflösung zur «ms Weftim «ad dle velkpattei Berlin. 80. Juli. Die Pressestelle der Konservativen Volks Partei teilt mit: Die „Tremonia" vom 24. d. M. schreibt in einem Bericht über den bekannten Kaiserhof-Tee der Konservativen BolkSpartei: Graf Westarp, der bet diesem Ter ber Gastgeber war, habe erklärt, „daß er ein praktische» Zusammengehen mit der Volkspartei und anderen Par teien für unmöglich halte, da auch die neue Konservative Partei eine ausgesprochene Rechtspartei sein müsse". Diese Darstellung entspricht nicht dem Tatbestand. Graf Westarp hat i« Gegenteil eine enge praktische Zusammenarbeit mit de, Deutsche« BolkSpartei als bringend erwünscht »nb nur tte Aufstellung einer semelnsame« Liste al» ,«r Zeit «ndurch- siihrba« bezeichnet. Zuwachs »er «»nstwatwm «Mimtet Der unter Führung des bisherigen ReichStagSabgeordneten tzartmann stehende Landesverband Sachsen de» Deutschnati»- ilalen Arbeiterbundes, der der Deutschnationalen BolkSpartei korporativ angehörte, hat auf seiner in Dresden abgehaltenen LandeSvorstandSsitzung einstimmig beschlossen, sich von der Deutschnationalen BolkSpartei loSzulösrn mit der Zielsetzung, fch der Konservativen Bolk»partet anzuschlteßen. um Zusammenhang damit wurde ber «etter« Beschluß gefaßt, den Namen in „Deutscher Arbetterbunb, Landesverband Sachsen, Sitz Dresden", umzuwandeln. Wie wir erfahren, ist auch ber aus der Aufwertung». Partei ausgetretene frühere Justtzminister Dr. v. Ku weiti der Konservativen BolkSpartei betgetreteu. Sit SammIongMion »er Seitlichen Seil-varlel Berlin, SO. Juli. Heute Mtttwochnachmtttag findet die Besprechung statt, zu ber der Parteiführer der Deutschen BolkSpartei, Dr. Scholz, die Parteien im Sinne seine» Aufrufs zur Sammlung eingelaben hat. Die Besprechung wird stattfinden zwischen den Führern ber BolkSpartei, der Wirtschaftspaktes und der Demokraten. Such der Führer de« Iungdo, Mahraun, ist zur Besprechung eingelaben worben, ebenso die Gruppe Westarp. «ertrauenSkmidvebimge« für Susenberg Berlin. SO. Juli. Die deutschnationalen Landesver bände Württemberg, Baden, Osthannover, Schleswig-Hol ft ein, Grenzmark Posen - Weft - preußen und Mtttelrhein habe» durch Entschließungen in vollem Umfang die Politik de» Parteiführer» Hugenberg ««billigt. er folgt waren, dann wäre im Herbst aus dem Staat ein Trümmerhaufen geworden. — Da» Lettwort de» Zentrum» als Schlüsselpartei laute: Augen nach links «nb rechts! Man «erde mit den Rechtsparteien nunmehr genau so gut wie bisher mit den Linksparteien znsammen regieren. Er begrüßte eS, daß die konservativen Parteien ein Zusam mengehen mit dem Zentrum ermöglichen. ES sei bedauerlich, daß die konservativen Kräfte mit ihrer alten politischen Er fahrung der Republik in ihren ersten zehn Jahren völlig ver- lorengegangen seien. Vreitscheiös Antwort an -aS Zentrum Berlin, 80. Juli. Im „Sozialdemokratischen Pressedienst" erwidert Dr. Breitscheid auf die Ausführungen bei der Tagung de« PartctvorstandeS des Zentrums. Breitscheid spricht vou einer Anmaßung beSZentrumSsührers. wenn er einzelnen Sozialdemokraten Vorhaltungen wegen ihres polt- tischen Verhaltens mache. Die Sozialdemokratie sei bis an die Grenze de« Möglichen gegangen, um das Verlassen ber ge ordneten parlamentarischen Bahnen zu verhindern. Die Auf gabe der Sozialdemokratie sei eS, dafür zu sorgen, daß am 14. September aus der Minderheit Brüning keine Mehrheit werde. Rücksichten auf die Ausrechterhaltung der Koalition in Preußen könnten die Sozialdemokratie dabei nicht hindern. Die Sozialdemokratie wünsche die Aufrechterhaltung der preußischen Koalition. Niemand könne aber von ihr erwarten, baß sie um diese» Zweckes willen den Kamps im Reiche dämpfen und sich so mitschuldig an ber Wetterführung eine» Systems machen werde, da» sie aus staatsrechtlichen und allgemetnpoltttschen Gründen für verhängnisvoll halt«. Brünings Antwort an Hugenberg vr»dtm»l«long an»«rar A«rUn»r SolrritUaitaag Berlin, SO. Juli. Reichskanzler Dr. Brüning hat an Dr. Hugenberg ein Antwortschreiben auf dessen Brief gerichtet, in dem die deutschnationalen Parteiführer Ende -er letzten Woche vom Kabinett verlangten, da» Osthilsegesetz in den Rahmen ber Notverordnungen einzubeziehen. Der Reichskanzler macht Dr. Hugenberg darauf aufmerksam, daß die Einbeziehung ber Ost Hilfe, soweit die» ver- sassungSrechtlich möglich sei, bereit» erfolgt war, al» fet» Schreiben bet ihm etuselaufe» fei.
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