02-Abendausgabe Dresdner Nachrichten : 16.09.1930
- Titel
- 02-Abendausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1930-09-16
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19300916022
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1930091602
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- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1930091602
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1930
- Monat1930-09
- Tag1930-09-16
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Unverlangte Schriftstücke werden nicht aufbewahrt Lmtius fordert europSWe Zollunion Große Rite »or »m Mkerßimd w Genf Giens, 16. Sept. Der deutsche Reichsaußcnminister Dr. Curtius hielt heute in der Vollversammlung eine Rede, iu der er zunächst sür die vom Präsidenten und anderen Red nern dem Andenken Stresemanns gewidmeten Worte dankte und sodann u. a. aussührte: Sie werden verstehen, das, ich mir heute, wo ich zum ersten Maie die Ehre habe. Deutsch land in der Völkerbundsversainmliiiig zu vertreten, die Aus führungen vergegenwärtige, mit denen Stresemann vor vier Jahren vor den Völkerhund trat, und das, ich an die Erwartungen denke, mit denen das deutsche Volk damals diesen bedeutungsvollen Schritt begleitete. Ich sage ganz offen, das, sür uns die gesamte inter nationale Entmialnng seitdem manche Enttäuschung gebracht hat, aber ich kann trotzdem scststellen, das, die grundsätzliche Haltung Deutschlands gegenüber dem Völkerbünde heute wie damals durchaus positiv ist. Der feste Entschluß, jeden Kricgsaedanken zu verbannen, bedingt aus der anderen Seite, das, an Stelle des Krieges andere Mittel gefunden »nd angcwcudet werden müssen, um den vorhandenen oder neu austrctendcn Problemen gerecht z» werden. Denn die Notwendigkeit der Erhaltung des Friedens dars nicht zu einer Ignorierung der Fragen führen, die einer Lösung bedürfen. Ich kann in diesem Punkte nur in vollster llleberzeugung de» Worten zustimmen, die wir vor einigen Tage» von dem Vertreter Frankreichs gehört haben. Niemals darf der Völkerbund, sagte Äs rinnd mit vollem Recht, sich einer Strömung, einer Idee verschließen, mögen solche Strömungen und Ideen zunächst auch noch so beunruhigend erscheine» Der Völkerbund müsse — auch daö finde ich völlig -utresiend — in alle» solchen Fällen die Führung übernehmen,' er dürfe keine Verantwortung scheuen. Ich halte das bei alle» grundsätzlichen Erörterungen über den Völkerbund für den entscheidenden Punkt. Das Gelllgc des Völkerbundes und seines Paktes müssen zugleich fest und weit genug sein und wirksam und entschlossen angewcndct werden, nm allen Mög lichkeiten zu begegnen nnd eine friedliche Regelung auch in schwierigen und ernsten Situationen zu sichern. Der Stand der Dinge in der Abrüstungsfragc kann nicht zutreffender gekennzeichnet werden, als dies durch den Vertreter von Giros,britannien geschehen ist. Wir müssen »ns über die völlige llnhalibarkeit dieser Lage einig sein nnd cs als eine Selbstverständlichkeit betrachten, das, die Ab rüstungskvnsercnz nun endlich in. Lause des nächsten Jahres zuiammenlriit. Die Grundsätze, mit denen die deutsche Regie rnng vor die Konferenz treten wird, sind oft dargclegt. Wir erwarten eine gerechte, der Sicherheit aller Staate» rechnnngtragende Lösung, volle Publizität nnd Erfassung aller Rüstungssaktoren, sühlbare Verminderung der Rüstungen aus der ersten Ab rüstungskonferenz und anschlicsicnd weitere Schritte zur Abrüstung in kurzen Etappen. Ein weiteres Problem, dem die deutsche Negierung grobe Bedeutung beimiht, ist die auch von anderer Seite berührte M i » d c r h e i t c n s r a g c. Wenn die Erfahrungen seit dem verflossenen Jahre vielleicht noch keine endgültige Antwort ans die Frage gestatten, ob die in Madrid beschlossenen Ver besserungen des Versahrens zur wirksamen Durchführung der Garantie des Völkerbundes sür den Schutz der Minderheiten ansreichcn, so halte ich eS doch sür notwendig, dass die Bundes versammlung nicht einfach die Weiterentwicklung abwartet, sondern dass sie sich schon jetzt und weiterhin sortlansend mit der geübten Praxis beschäftigt. AnS diesem Grunde habe ich die Ücbcrweisnng der Mindcrhcitensragc an die sechste Kom mission beantragt nnd damit ein Verfahren wieder aus genommen, das hier meines Wissens bereits in früheren Jahren befolgt worden ist. In der Kommission wird sich die Gelegenheit bieten, zn den einzelnen Punkten des Minder heitenschutzes, insbesondere zn der Behandlung der cin- gcgangenen Petitionen Stellung zn nehmen. Von dieser Stelle aus möchte ich nur noch einmal betonen, das, es sich bei der ganze» Behandlung der Minderheiten frage» nicht »m die Vertretung irgendwelcher Sondcr- intcressen handelt, sondern nm ein wichtiges Element sür die Sicherung des Friedens, ei„ Element, an dem alle VölkerbnndSmitglieder in gleicher Weise interessiert sind. Die Gesamtdisknssivn über die Fragen, die durch die gegen wärtige internationale Situation ansgcworsen werden, ist unter einen neuen Gesichtspunkt gerückt worden durch die Einsügnng der Frage einer europäischen Kooperation in die Verhandlungen des Völkerbundes. Ich schliche mich dem Danke vieler Vorredner für den Staatsmann an, dem cs ge lungen ist, diese Idee ans der privaten Propaganda in den PslichtkrciS der verantwortlichen Regierungen zn überführen. Kein Land fühlt stärker als Deutschland den Druck, und die Gefahr der gegenwärtigen Situation Europas. Nach vielen Jahren einer unter schweren Opfern durchgeführtcn Politik der Verständigung steht Deutschland auch heute noch gleichwohl in einer Lage, die seiner Regierung Anlasz zn ernster Besorg nis gibt. DaS wäre nicht möglich, wenn cs schon früher zu einer internationalen Kooperation im wahren Mvrtsinne ge kommen wäre. Es dürfte der allgemeinen Auffassung ent sprechen, das Problem vor weiteren Entschlief,nngcn in seiner Totalität einem S t u d i c n k o m i t c e zu überweisen, zu dem nach meiner Ansicht alle diejenigen Staaten htnetiizuzichen wären, deren Beteiligung sür die sachliche Förderung des Problems erforderlich ist. Der Reichsaus,enminister ging im weiteren Verlauf seiner Rede ans die wirtschaftlichen Fragen und die Folgen der allge. meinen Wirtschastsdepression ein und führte dazu u. a. ans: Die .Krise ist wie ein Elemeiitarereignis über uns gekommen. Deutschland ist von ihr stärker betroffen als andere Länder. Es war selbstverständliche Pflicht der deutschen Regie rung, einen Schuh gegen ttebcrschwcmmung mit land wirtschaftlichen Produkten aus anderen Ländern zu errichten, die den Ruin der Landwirtschaft nach sich ziehen muhte. Es ist aus die Dauer kein erträglicher Zustand, dah sich der einzelne europäische Staat — gleichviel ob er grob oder klein ist — für sich allein in einer solchen Notlage nicht anders schützen kann, als durch autonome Zollmaßnahmen, auch wenn andere europäische Staaten dadurch mitbctrofsen werden. Zur rechten Zeit kommt daher der Vorschlag einer europäisct>en Kooperation, insbesondere aus Wirtschaft, lichem Gebiet. Die deutsche Regierung ist bereit, alle dahinzielcnden Vorschläge mit größter Sorgfalt zu prüfen und sich an allen Arbeiten aktiv zu beteiligen. Zollunionen, Prävercnzzoll und Kontingente werden dabei eine große Rolle spielen. Wir sind insbesondere damit ein verstanden, dah die Meistbegünstigung in ihrem Ver hältnis zum System der Zollkontingente geprüft wird. Tie Deutsche Delegation behält sich ihrerseits vor, neben anderen Fragen auch die Frage des K a p i t a l v e r k e k, r s aus- zuwcrsen. Geld und Kapital sollten in ganz anderer Weise als setzt zweckmäßig Io verteilt werde», daß sie überall die Gütererzeuannq und -»«rteilung besruchteu. Es ist «in unwirt schaftlicher Zustand, wenn in einigen Ländern Ueberfluß a« Geld und Kapital besteht und kaum nützliche Anwendung finden kann, während in anderen Ländern ungeheuer hohe Zinsen gezahlt werden müssen. Wenn wir von wirtschaftlicher Einigung Europas sprechen nnd diese im weitesten Sinne verstehen, so heißt das nichts anderes, als europäische Wirtschasts» «nd Zollunion. Wahrlich, ein kühner Gedanke, sich vorzustellen, baß die euro päischen Staaten einmal in der Zukunft ein einheitliches Wirtschaftsgebiet ohne innere Zollgrenzen bilden könnten! Wer von uns möchte zögern, den Wunsch auszusprecken, datz sich Wege finden lqssen, diesen Gedanken zu verwirklichen. Bundeskanzler Schober hat aus den Weg regionaler Verständigung hingcwiesen und zunächst einen Zusam menschluß zwischen denjenigen Staaten empfohlen, zwischen denen die Verschiedenheit der Voraussetzungen geringer ist, als zwischen der Gesamtheit der europäischen Staaten. Die deutschc Delegation hat diese interessante Anregung lebhaft begrüßt. Sie wird sich an der Verfolgung deS Gedankens aktiv beteiligen. Es kann sich bei dieser großen Ausgabe nicht darum handeln, um Zollposttionen zu feilschen oder sich kleine Vor teile sür einige Jahre zu sichern, sondern es handelt sich dar um, einen langen Abschnitt der europäischen Wirtschafts geschichte abzuschließen, der durch gegenseitige Abriegelung und der durch den Kampf aller gegen alle gekennzeichnet war. Tie Rede des NeichSaußenministers wurde verschiedent lich durch den lebhaften Beifall der Versammlung unter brochen. Der Eindruck -er Curtius-Re-e Gens, 16. Sept. Die Rede des deutschen Außenministers Dr. Curtius hat in der Vollversammlung des Völker bundes eine durchweg gute Aufnahme gesunden. Der Kon ferenzsaal war so gut besucht, wie bei den großen Reden Briands und Hendersons. Ausfallend mar der starke An drang aus den Publikums- und Diplomatentribünen. Unter großem und langanhaltendem Beifall betrat Dr. Curtius die Rednertribüne. Wiederholt wurden seine Ausführungen non der Versammlung mit Beifallsbezeigungen unterstrichen, ins besondere, als er betonte, dah Deutschland dem Völkerbund gegenüber positiv eingestellt sei und an seiner Weiter entwicklung mit allen Kräften Mitarbeiten werde. Zum Schluß erntete Dr. Curtius reichen Beifall, an dem sich auch die französischen, englischen und italienischen Delegierten be teiligten. Ter herbe Ton, mit dem der deutsche Delegierte die zu rückliegende Arbeit des Völkerbundes kritisierte, ist allge mein bemerkt morden. Die offene Sprache, mit der der deut sche Außenminister seine Ausfassung über die unbefriedigende Entwicklung der letzten Jahre auf den verschiedensten Ge bieten des Völkerbundes, insbesondere dem der Abrüstung, Ausdruck verlieh, hat allgemeine Beachtung gesundem Saß RMskabimtt bleibt bel Wem Programm Regierung mit wechselnde« Mehrheiten geplant vradtmolckung unooror bsrllnor Sclrrlttloltuay Berlin, 16. Sept. Der Reichskanzler Dr. Brüning hatte heute vormittag die in Berlin anwesenden Kabinettsmitglicder zu einem Ministerrat einbernscn, nm mit ihnen die Schritte zn besprechen, die der Ausfall der Wahlen erforderlich gemacht hat. Dr. Brüning hat dabei seinen Kabincttskollegen gegen über die gleichen Gedankengänge entwickelt, die er bereits am Montag in seinem Vortrage beim Reichspräsidenten von Hi n- denburg umriß. Dr. Brüning will danach die Ausrottung der KoalitionS- srage zunächst vermeiden. Er ist der Ansicht, daß sein Kabinett auch schon im letzten Reichstag nicht unbedingt an die Fraktionen gebunden gewesen sei, nnd daß eS auch im neuen Reichstag keine unbedingte Bindung zu den Fraktionen herzustellcn brauche. Da sich aber das Kabinett selbst in der Minderheit befindet, wird diese Kabincttspolitik praktisch daraus hinauslauscn. daß das Kabinett sich v o n F a l l z u Fall seine Mehrheit sucht. In der Regierung nahestehenden Kreisen erklärt man, dah das Kabinett allerdings vorzugsweise ans die Sozial demokratie angewiesen sein werde. Wie weit die Sozial demokratie diesen Bestrebungen deS Reichskanzlers entgegen- kommcn wird, ist allerdings zunächst noch eine andere Frage. In der über den heutigen Ministerrat ausgegebenen amt lichen Mitteilung wird betont, daß innerhalb des Kabinetts die e i n m ü t i g e A u s s a s s u n g bestand, daß die Reichsregic- rung daö im Sommer in Angriff genommene Programm einer achlichen Arbeit zur Lösung der wirtschaftlichen, finanziellen nnd sozialpolitischen Ausgaben mit allem Nachdruck so weit zu ördern habe, daß dem neuen Reichstag bestimmte Vorlagen zugeleitct werden können. Die Frage, ob eS sich hierbei ledig lich um den gesetzmäßigen Ausbau der Notverordnung des Reichspräsidenten handelt, oder ob das Kabinett darüber hin aus dringende Ausgaben, die durch die Notverordnung nicht ersaht sin-, in Angriff nehmen wird, läßt man an zuständiger Stelle noch offen. Die NSDAP, zur Nevieruriss-il-uris Berlin. 16. September. Zu den Möglichkeiten einer Um gruppierung der Regierungsvcrhältnisse nach dem Ergebnis der Rcichstagswahlen nimmt die nationalsozialistische Presse vorläufig nur sehr vorsichtig Stellung. Die von der RcichS- tagSsraktion der NSDAP. hcrauSgegcbcnc nattonalsozialisti- che Prcssckorrcspondcnz meint, wenn das Zentrum am System sesthaltcn wolle, müsse Brüning eigentlich unbedingt zu- rück trete» und Herrn v.Htndenburg änhetmgebcn, den Nationalsozialisten Dr. F r tck mit der Neubildung der Negie rung zu beauftragen. Wenn es gelänge, die Große Koalition noch einmal zusammcnzuleimen, würde dies den Nationalsozialisten gewiß ein Vergnügen sein, das allerdings nur von ver hältnismäßig kurzer Dauer sein könne. Natürlich märe es auch möglich, daß der Reichskanzler, gestützt ans des Reichspräsidenten uiierschüttcrtes und unerschütter liches Vertrauen, mit seinem Kabinett scclenruhig vor den neuen Reichstag treten werde und sich gebärde, als ob über haupt nichts geschehen wäre. Man werde bald scststellen müssen, ob sich die, die cs in erster Linie angcht, auch an die Verfassung zu halten gedächten. Jedenfalls würden sich die Nationalsozialisten mit allen Kräften zur Wehr setzen, wen» der Versuch gemacht werden sollte, mit der Verfassung Schind, luder zu treiben. Wie die Dinge heute lägen, seien die Nationalsozialisten an der striktesten Jnnchaltnng der Ber, sassnng am stärksten interessiert. Dresdens neuer Straßenbahntyp Dgl. auch de« Artikel a»l Sette 2 dieser Auegad«
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