01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 27.11.1930
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1930-11-27
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19301127019
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1930112701
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1930112701
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1930
- Monat1930-11
- Tag1930-11-27
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- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 27.11.1930
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vsnmrAag, 27. Rovemb« 1«« »ra»«anlchr»ft: Nachrichten »resden gernlprecher-rammetnummer: »Litt Nur für «achtgetprttch, Ri. »nolt Echrtftletlung ». HauptgeichtsttsteNe: »reeden-N. t> Ni-rtenskabe Gegründet 18AH »«»ugtgeßühr »et tLgltch ,wctmaltger Luftellnng monatlich «.«> VN. ietnichltetzltch «0 Psg. für 7rch,erl»hn>, durch Poslbrzug d.«o Mt. etnichli-dttch a« Vir. Postgebüßr iohne Vost,ultellung»,eblU,>> det -mal vdchentltchem iveriand. Mn,elnumn>er IO vir-, außerhalb Dresden« tb Psg. Anzetgen- pretle: Die eintpalttge so mm breite Zeile SL Psg., tttr aulwlrt« eo VI«. AamUtenanzetgen und stellen,eiuche ohne Rabatt lb VI«., außerhalb Sb PIg., dt« »0 mm breite Reklame,eile roo Psg., außerhalb libo vta. Otierlenaebiih, so Bla. tlusiolirtlae iSultrltae aeaen 8orau»be»ahluna Dmil n. Verlag: LIepIch t Neichardt, Dresden. Posttche^-Klo. lOSS Dretde» Nachdruck nur mit deutl.OueNenangab» (DreSdn. Nachr.t «ulLIItg. Unverlangt« Echriltstücke werden ntch. autbcwadr« Le»t/ita««lo» 0«lcann<» ?l^mo /an v»e»»n«1 ^ ^ g 'l ^ Lomm«5 »./ »vss «Sn»««» »t,«s» , Oeken un6 ttercß« lcausi man pesis^aet Im W»vk>>*»<k>IkkI Io6.«.v°ß.eM 1, f, nrp loror »r»i»« >v t<o«-t,»nl»s«n kvn Sno0I,»tn>»i»» — KoNI»n- unel s»«n«r«t« 0»u»ndnnn«l-0»/»n — en»»1-t«ll« LkrSsem» Aonckitorei am»n»n»t«»o« » io o l"» l-i stst O l 16 k"! - Vs f s LM <l! liscßi killen D s i I v r> et s r Welt SrzesWis Kampf gegen die Studentenschaft M BmMMaft« in Berlin Mlingsgestti» Berlin. 2K. Nov. Am Mittwochvormittag um S.SS Uhr erschien in den im Südosten gelegenen Eityseftsälen aus Last kraftwagen ein grobes Polizeiaufgebot und stellte die in den Sälen anwesenden Studenten, sämtlich Angehörige von Berliner Burschenschaften, in Stärke von etwa KW Personen fest. Durch Kriminalbeamte wnrden die Legitimationen der Studenten kontrolliert. Soweit Studentenkarten vorhanden waren, wurden deren Inhaber ans sreien Hub gesetzt, die übrigen, etwa 2W Personen, wnrden ans Lastwagen der Ab teilung ltß des Polizeipräsidiums zugesührt, von wo sie nach kurzer Vernehmung entlassen worden sind. Die Polizei hatte die Absicht gehabt, die in den Eityseftsälen für Mittwoch an gesagten Mensuren zu unterbrechen und die Studenten hier bei zu überraschen. Dieses war aber miblungen. da beim Erscheinen der Polizei kein derartiger Borgang sestgestcllt werden konnte. Nachträglich wird vom Polizeipräsidium be- kaittitgcgebcn, dab bei drei Studierenden scharfe Mensur, wasscu beschlagnahmt worden sind, während die sonst vor- gcsiindenen Gegenstände für eine Mensurverwendung nicht in Frage kommen. Smizim Studenten gegen Meselkr Andrer Berlin, 26. Nov. «Eigene Drahtmcldung.i Tie Deutsche Studentenschaft der Technischen Hochschule in Danzig hat an Pros. Dr. Andrer, der von seinem Amte als Rektor der Universität Königsberg zurückgctretcn ist, ein Schreiben ge richtet, in dem es heißt: „Wie wir erfahren, haben Sie ver boten. einen parteipolitisch völlig neutralen Ausruf zur Volks- tagswahl in Danzig auszuhängen, weil in ihm offen darauf Iiiilgcwiescn wird, dab das Deutschtum in Danzig stark ge fährdet ist. Es ist uns unverständlich, dab Sie verboten haben, das auszusprechen, was in Danzig täglich von offiziellen und inossiztcllen Stellen von allen Parteien und Richtungen ein deutig ausgesprochen wird und ausgesprochen werden muß. Hst Fhnen denn nicht bekannt, dab Polen seit ISSN Monat sür Monat versucht, über die weiMehenden Rechte hinaus, die ihm i» Danzig durch das Versailler Diktat zugestanden find» der wehrlosen Stadt weitere Recht« zu entreiben, dab Pole« alle Möglichkeiten wahrnimmt, Danzig wirtschaftlich und national zu schädigen, nnd dab sogar jetzt bei der Volkstagswahl die aufständische diplomatische Vertretung in Danzig aktiv in den Wahlkampf eingcgrisfcn, dab Polen neuerdings die Forderung gestellt hat, die Danziger Schulhoheit sür die Minderhciten- fchnlen auszuheben, die deutsche Amtssprache im Verkehr mit Polen dnrch die polnische zu ersetzen und den Erwerb der Danziger Staatsangehörigkeit von der Zustimmung Polens abhängig gemacht? Lasten sich nach alledem irgendwelche Gründe dafür anstthren, die Bedrohung des deutschen Danzig dnrch Polen zu verschweigen?" * Dieser Brief der Danziger Studenten richtet sich moralisch ebensosehr wie gegen Andräe gegen die Politik des preußischen Kultusministers, des Sozialdemokraten Grimme, dessen An ordnungen erst Prof. Andrer zur Entfernung des Aufrufs veranlaßten. Die Ralionalfozialiflen »oröern Grenzschutz Berlin, 26. Nov. Im Reichstag ist ein nationalsoziali stischer Antrag eingegangen, in dem die Reichsregierung er- jucht wird, umgehend die erforderlichen Mafmahmen zu treffen, um aus dem Millionenheer der männlichen Arbeits losen einen freiwilligen Grenzschutz von mindestens 166 600 Mann zur Abwehr polnischer Ucbergrisfc längs der heutigen deutsch-polnischen Grenze aufzustcllcn. Jeiilsibt Prolklliiotr an ben Bölkerbunb Geven -en Polen Terror Berlin. Sk. Nov. Das Rcichskabinett trat am Mitt wochabend um 8,86 Uhr zu einer Sitzung zusammen, in der die deutsche Note an den Völkerbund wegen der Terrorakte gegen die deutsche Minderheit in Oberschlesien be sprochen wnrdc. Der Note liegt das umfangreiche Material zugrunde, das der deutsche Generalkonsul von Grüna« der Reick srcgiernng übermittelt hat. Die deutsche Protest note wird im Lause des hcntigcn Tages abgesandt werden. Weitere Einzelheiten über den deutschen Schritt werden erst im Laufe des Tages bekannt werden. Es ist zu hoffen, das, wir mit diesen Protesten der Wclt- meinnug gegenüber nicht wieder zu spät kommen, denn die polnische Prcssekam,»agne hat cs bereits wieder sehr raffiniert »erstanden, uns als die Störenfriede htnzustellen — eine Holge des langen Zauderns, mit dem wir uns die Terrorakte angesehen habe» Kein fremdes Volk wird das verstehen, und so dürsten die Vcrlcnmbniigcn der polnischen Presse ans sruchtbare» Boden fallen. Calon-er reist nach Warschau Warschau, S«. Nov. Wie soeben verlautet, habe Austen- minister Zalcski offenbar im Zusammenhang mit den Vor fällen in Oberschlesien den Präsidenten der Gemischten Kom mission in Kattowitz, Calonder. nach Warschau cingeladcn. Calonder dürste am Donnerstag oder Freitag in Warschau kintresscn. Wie der „Krakauer Kurier" meldet, ist der polnische Siaatsvertreter bei der Gemischten Kommission bevollmäch tigt worden, beim Präsidenten Ealondcr vorstellig zu werden, da der Stellvertreter des deutschen Staatsvertretcrs, Kon- ful Jllgen, die Prüfung der Hoheubirkencr Vorfälle burchgeführt habe ohne Rücksicht darauf, dab die Angelegenheit noch schwebe. Das stehe im Widerspruch zu Artikel 661 der Genfer Konvention. Calonder übergibt der Presse folgende Mitteilung: „In der Presse ist ein an mich gerichteter Offener Brief verschiedener deutscher Verbände veröffentlicht worden, in welchem ich zur Erfüllung meiner Pflicht ermahnt werde. Fch sehe mich nicht veranlaßt, darauf irgend etwas zu ant worten. Die deutsche und die polnische Minderheit haben auf meinen Schutz stets zählen können. Im gleichen Schreiben werde ich ersucht, dahin zu wirken, daß Polntsch^Oberschlesten un Deutschland »urückgegebeu werde. Diese daS Pflichtgefühl des Präsidenten der Gemischten Kommission verletzende Zu mutung weise ich mit Entrüstung zurück. Die jetzige Grenze ist die selbstverständliche Grundlage meiner Mission." «- Ealondcr mag mit dieser seiner Antwort an die Heimat treuen Oberschlcsier formal im Rechte sein, aber uns Deutsche muß peinlich die Kühle und Gelassenheit seiner Ant wort berühren, die eines Aktenmcnsclicn würdig ist, aber nichts verrät von dem Zorn, der jeden Anteilnehmendcn packe» muß angesichts der niederträchtige» und barbarischen Methoden, mit denen die Polen eine mißliebige Minderheit »iederknüttcln. Und ein Muttervolk, das das ansähe, ohne die Geduld zu verlieren, das nicht mit allen Mitteln aus Abhilfe drängt, wäre Verachtung wert. Herr Präsident Ealondcr möge also seine „Entrüstung" gegen die wende», die den Friede» mit den ungeistigstcn Waffen bewußt und unehrlich störe», nicht gegen die, die eine gründliche Bereini gung dieser unhaltbaren Zustände wünschen. Angesichts der Erregung in Obcrschlcsien wegen der Terrorakte gegen die deutsche Minderheit in Ostoberschlesien erläßt der Polizeipräsident des Jnbustriebezir- kes einen Aufruf an die Bevölkerung, in welchem er dringend btttet, sich auf keinen Fall zu irgend welchen Gewalttätigkeiten gegen die polnisch gesinnte Be völkerung oder gegen polnische Staatsangehörige Anreißen zu lassen, da jede derartige Handlung den Erfolg der von der Regierung zu unternehmenden Schritte ans das schwerste ge fährden würde. Neue Maffenverhaftlrnven Berlin, 26. Nov. fE i g. Drahtmeld.j Die polnischen Behörden denken, wie ja auch vorauszusehen war, gar nicht daran, ihr dem Präsidenten der gemischten Kommission, Ca- lonber, gegebenes Versprechen, die Terrorakte der pol nischen Aufständischen mit allen Mitteln zu unterbinden und eine scharfe Untersuchung wegen der planmäßigen Ueberfälle etnznlctten, zu halten. Wie in früheren Fällen sabotiert die polnische Polizei regelrecht die Untersuchungen und versucht, die Vorkommnisse zu verwischen. Bezeichnend ist auch das Vorgehen der polnischen Behörden, die jetzt durch massenweise Verhaftungen von Deutschen ben Anschein zu erwecken versuchen, als ob die Deutschen für die schweren Ausschreitungen verantwortlich zu machen seien. Aus allen Teilen Ostoberschlesiens kommen noch Meldungen über die grausigen Ausschreitungen, die die polnischen Aus- ständischen am Wahltag selbst und auch nachher noch verübt haben. Heraus aus »er Sackgasse! Brüning hat kein Glück mit dem Reichstag. Die Aus sichten auf eine parlamentarische Erledigung des sogenannten Sanierungsprogrammö sind mit dem Abspringen der Wirt- fchaftspartei und dem nun wohl endgültigen Ausscheiden des Neichsjustizmtnisters Dr. Bredt aus dem Kabinett auf den Nullpunkt gesunken. Es gibt keine Mehrheit mehr für Brüning, richtiger, es hat noch nie eine solche gegeben. Was den Kanzler bisher rettete, war der Entschluß der Sozial demokratie, eine Rcchtsregierung um jeden Preis, selbst um den der Opferung Ar eigenen Ueberzeugung, zu verhüten. Unterdessen ist aber die Sozialdemokratie selbst von einer heftigen inneren Krise gepackt worben. Der linke Flügel revoltiert heftig nnd droht mit der Sezession. Aber selbst wenn sich die Sozialdemokratie im Reichstage noch einmal durch Fraktionszwang zu geschlossenem Eintreten für das Regierungsprogramm entschließen sollte, sv ist eine Mehr heit ohne die wirtschaftsparteilichen Stim men nicht mehr möglich. Die Wirtschastspartet hat aber klipp und klar erklärt, daß sie eine weitere Unter stützung des Kabinetts ablehnen müsse, weil es seine Politik unter Preisgabe lebenswichtiger Interessen des deutschen Volkes und der deutschen Wirtschaft durchzuführen versuche. Die Wirtschaftspartet hat den Glauben verloren, daß auf dem bisherigen Wege die großen Lebensprobleme des deut schen Volkes in der Innen- und Außenpolitik gelöst werben könnten. Damit entfällt auch jede Hoffnung Brünings, durch einen formalen Antrag auf Ucbergang zur Tagesordnung, wie das letzte Mal, die Klippe der Mißtrauensanträge zu umgehen. Denn die Absage der Wirtschastspartet ist so ein deutig formuliert, daß für die Partei auch eine in direkte Unterstützung Brünings nicht mehr in Frage kommen dürfte. Die Opposition hat jetzt im Reichstag die Mehrheit. Das ist eine Tatsache, an -er nicht mehr zu rütteln ist. Brüning hat deshalb seinen ursprünglichen Plan, in der Zeit vom 8. bis 26. Dezember das RegterungSprogramm in ähnlichem Hetztempo wie im Neichsrat von -er Volksver tretung durchpeitschen zu lassen, aufgegeben und erneut mit dem Artikel 18 gedroht. Er will alle im Neichsrat beschlosse nen Finanzgesetze als Notverordnungen mit -er Unterschrift des Reichspräsidenten in Kraft setzen. Aber auch diese Lösung ist kein Ausweg. Denn der Gedanke, ben Reichstag, wie im Oktober, wieder auszuschalten, ist nur mit Billigung des Reichstags selbst möglich. Eine Mehrheit hierfür war da mals vorhanden, sic ist es aber jetzt nicht mehr. Es besteht keine verfassungsrechtliche Handhabe, das Parlament nach Hause zu schicken, wenn es sich nicht nach Hause schicken lassen will. Auch die Notverordnungen können nicht gegen die Mehrheit des Parlaments gerettet werden. Denn sie müssen nach Artikel 18 sofort aufgehoben werden, wenn die Mehr heit es wünscht. Und sic wird diese Forderung stellen und durchsetzen, selbst wenn die Sozialdemokratie noch einmal um Preußens willen ihre eigene Ueberzeugung kreuzigen sollte. Schon im alten Reichstag befand sich Brüning in dieser Lage, der er jetzt trotz allem taktische» Geschick mit tödlicher Sicherheit entgegensteuert. Damals konnte er sich nur durch die Auflösung des Parlaments retten. Nur so hatte er die Möglichkeit, an Stelle der aufgehobenen Notverordnungen eine neue zu setzen. Wenn der Reichstag also jetzt seine Notverordnungen abermals aufhebt, dann kann er an deren Stelle keine abgeänderten setzen. Es bleibt ihm bann nur die Möglichkeit, den Reichstag abermals aus. zu lösen. Dem steht zwar das verfassungsrechtliche Be denken entgegen, baß die Auflösung „nur einmal aus dem gleichen Anlaß" erfolgen darf. Aber der Begriff „gleicher Anlaß" ist so dehnbar und von der Rechtswissenschaft so um stritten. daß die Behauptung, es liege ein neuer Anlaß vor, Neuis: ilersriscke vmscksu Sette s unä io >7/7
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