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02-Abendausgabe Dresdner Nachrichten : 01.12.1930
- Titel
- 02-Abendausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1930-12-01
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19301201029
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1930120102
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1930120102
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1930
- Monat1930-12
- Tag1930-12-01
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Rr. «4 «htn-A«-vahe Roatag, I. Veremb« 168» »rahlanlchrtst! Nachrichten »re«de» ger»lprecher-eiammelnumme,: »ötlt Nur ür Nach»a«>VrLche: Nr. LOOtl Lchrlstlettun» u. daupigelchölttstelle: Dresden . N. l, Marienstratze »/«» GegrLnöet 18S6 vw»»««e»ichr »N «L«Uch L-fteau-, mon-aich ».so «. ,et»1chlleVtch e» *1». Me »rlgerlotzn», durch «aswi,^ ».«o «t. ch»sch«qllch »« Vfg. »ost«ebL»r tohne PolNuPell»,Gebühr, bet »mal wöchentlichem Hebend. Gtn,elnumm»r w Pf». iln,el,enprelie: Dt« «tnipatttge N> mm »rette Lette »t PIg., str «u»w»rt» »0 Pf,. Aamtltrnanieinen und «lellenaefuch, ahne «abatt lb Dl,., außerhalb »d Big., die »o mm »rette öteNamezetle «oo Plg.. außerhalb »du Ps^ vllerter» ,ebübr «o Psa. «lutiuLrllae tluftrSae ae,en vora»«be»ahluna De»« ». »erla«r Lie»lch t «etchard«, »r«»den.V° ft1check.pt». IS»« Dresden, Nachdruck nur mit deutl.Ouellenangab« ^Dresdn. Nachr.XulLfsig. Unverlangte ^chrtllslücke werden »ich' ausbewahr« Stk BeMIIIse M RktchSObimM MammmWims zu verlin, 1. Dezember. Die Nachtsihung des ReichskabinettS war erst nach 3 Uhr morgens zu Ende. Das Kabinett hat den ganzen Fragenkomplex, der durch Notverordnung geregelt werden soll, durchgcarbeitet, so daß jekt nur noch die redaktionelle Fassung durch die Ressorts zu er- ledigen ist. Man rechnet damit, daß diese Arbeiten im Laufe deS Tages beendet werden können, so daß der Kanzler noch heute abend zum Reichspräsidenten gehen könnte, »« seine Unterschrift zu erbitten. Es mutz besonders be» tont werben, dab die Frage, ob ein Notstand gegeben ist, nach der Nersassung ausschließlich vom Reichspräsi denten entschieden wird. Die Berösseutlichung ist ssir hente abend oder morgen früh zu erwarten. Während man in politischen Kreisen noch gestern mit zwei Notverordnungen rechnete, hat das Kabinett beschlossen, alles in eine Verordnung zusammen- zusassen. Die Gründe, die dafür ausschlaggebend sind, sollen technischer Natur sein. Die Abänderungen der alten Notverordnung erfolgen unter dem Gesichtspunkt, daß Härten herabgemindert werden sollen. Einer der wesentlichsten Punkte ist der Beschluß, die Gebühr für den Krankenschein nicht nur bestimmten Kategorien, sondern allen Erwerbslosen und den Jnvalibenrentnern zu erlassen. Man glaubt auch dafür die Zustimmung der Deut schen Volkspartet zu erreichen, da die letzten Berechnungen ergeben haben, daß diese Regelung einen Ausfall von etwa 8 M 18 Millionen bedeutet, während die Ersparnisse, die durch Anführung der Gebühr überhaupt erzielt werden, nach den seinerzeit angestellten Schätzungen 428 Millionen ausmachen. Bei der Bürgerabgabe ist noch interessant, daß die zunächst vorgesehene Ermäßigung teä untersten Satzes nicht erfolgt. Die mittleren Sätze werden dagegen in der Staffelung weiter auscinandcrgezogen, dazu kommt noch eine stärkere Belastung der großen Einkommen. DaS sogenannte Plafondgesetz, das die Höhe der Etats der Länder und Gemeinden begrenzt, ist so umgcarbettet worden, daß es nicht mehr verfassungsändernd ist. Die Gehaltskürzung für die Beamten der Länder und Gemeinden wird besonders geregelt, ebenso wie alle übrigen verfassungsändernden Vorlagen auf den ordentlichen Weg ge bracht. » Dazu schreibt unsere Berliner Schriftleitung: In politischen Kreisen gilt es als sicher, daß der Reichs- Präsident den Reichskanzler bevollmächtigen wird, da- Finanz- und Wirtschastsprogramm und den Etat auf dem Wege der Notverordnung zu vollziehen. Kür den späten übend Ist eine Pressekonserenz in Aussicht ge- »ommen, wo Reichssinanzminister Dietrich-Bade« noch» eitler SsMnrbmmg mal» die Gründe des Vorgehens des Kabinetts erläutern wird. Die Ministerpräsidenten der Länder sind im übrige» nicht in Berlin eiugetrossen. Offenbar hat man sie nicht ausdrücklich nach Berlin gebeten, sonder» ihr Kommen nur mit dem Hinweis anheim- gestellt, daß heute die vereinigten Reichsratsausschüsse die Beratung des Steuerveretnsachungsgesetzes und Ftnanzaus- gletchS wieder ausnehmen würden. Beide Gesetze sind be kanntlich im RetchSrat noch nicht erledigt, da sich keine Mehr heit für die Regterungsvorschläge sinden ließ. Inzwischen hat im Reichstag schon die vorbereitende parlamentarische Arbeit begonnen. Der Parteivorstand der Deutschnattonalen trat am Montagvormtttag zusammen, um die morgige Fraktions sitzung vorzubereiten. Am Vormittag fand außerdem eine Frakttonssitzung der Deutschen Staatspartet statt. Abrüstungskonferenz 1S32 m Wien? Gens, 1. Dez. In maßgebenden Abordnnngskreisen des AbrüstnngsanSschusses wird znr Zeit die Einberufung der große« Abrttstniigskonserenz nach Wien erwogen. Man nimmt an, daß der Äölkerbnndsrat ans der Januartagnng di« Abrüstungskonferenz zum 1. Kebrnar 1982 einbernsen wird. Die Konferenz soll nach den bisherige« Plänen bis Mitte be» Gommer» arbeiten «mb sich sodann a«s einige Monat« vertag«»- Die alljährlich t« September ftattfinbenbe Bollper- sammlung beS Völkerbundes soll unter diesen Um- ständen entweder gänzlich sortfallen oder nur von kürzester Dauer s in, da man mit der Teilnahme der Ministerpräsidenten und Außenminister fast aller Mächte an der Abrüstungskonferenz rechnet. Die Kon ferenz dürfte die größte aller bisherigen internationale« Konferenz«» werden» da etwa 66 Staaten mit Abordnungen von je Sv bis 6V Personen vertreten sein werden. Im Hinblick daraus besteht hier allgemein die Ueberzeugung, dab eine Ab- hatung der Konferenz infolge der Raumverhältnisse in Genf nicht möglich sein wirb. Aus allgemeinen politischen Gründen kommen Hauptstädte der europäischen Großmächte für die Abhaltung der Abrüstungskonferenz nicht tn Frage. Aus diesen Gründen erscheint Wien als Sonferenzort besonders geeignet, da tn der Wiener Hofburg ge nügend Räumlichkeiten vorhanden sind, Dieser Plan stößt jedoch zunächst noch auf Schwierigkeiten von ver schiedenen Setten. Der Bremer Rechtsruck Die Bremer Bürgerschaftswahlen werden als Stim» mungsbarometer noch weit mehr Beachtung finden müssen, als die badischen, oldenburgischen und mecklenburgischen Ge- metndewahlen. Denn sie haben mit ihrem starken Rechtsruck» und besonders durch die Tatsache der Verdoppelung -er nationalsozialistischen Stimmen seit dem 14. Sep, tembcr bewiesen, daß die Wählerschaft den gegenwärtigen Zu stand der Reichspolitik aufs schärfste mißbilligt. Wiederum haben die Parteien, die den Kurs Brünings stützen, elnschließ- lich der Sozialdemokraten, eine ganz eindeutige Absage er halten. Ob der Kanzler nicht endlich aus dieser Stimmung des Volkes die einzig mögliche Folgerung zieht und sich samt seiner Partei, dem Zentrum, entschließt, den Widerstand gegen die Bildung eines Rechtskabinetts auszugeben, in dem der politische Willen der sich zur nationalen Bewegung bekennen den Wählerscharen die notwendige Berücksichtigung zu finde« vermöchte. Sicher wirb bas Wahlergebnis aber wie eine Bombe tn jene Amtsstuben etngeschlagen haben, von denen aus der preußische Ministerpräsident Braun und seiner Helfer Severing und Grzesinski ihr Dtktaiurregtmeni aus Grund einer längst zerbrochenen Linksmehrheit über daS Land Preußen ausüben. Wie lange wird man in Preußen noch über den klaren Mehrheitswillen der Bevölkerung angesichts der Ergebnisse der Bremer und anderer Ortswahlen hinwegsehe« können. Diese Frage stellen, heißt zugleich erneut konstatieren, daß für die Sozialdemokraten und ihre ftaatsparteiltchen Tra- banten Demokratie und Parlamentarismus als heiligste Glau benssätze immer nur so lange Geltung haben, als sie selbst da durch an der Macht bleiben. Die Wahlen in Bremen, die hauptsächlich von dem Gesichtspunkt der Reichspolitik aus ge- führt worden sind, werben aber auch im Ausland starke Beachtung finden. Denn man hat die Hansastädte nicht mit Unrecht als Fenster Deutschlands bezeichnet. DaS Ausland muß nunmehr erneut erkennen, daß das deutsche Volk die untragbaren, blutsaugerischen Tribute auf bte Dauer nicht mehr leisten will und baß eS immer energischer auf ein« Revision des gesamten Versklavung«, und VerelendungssystemsvonVersatlles drängt. Bemerkenswert an dem Bremer Ergebnis ist daS Zurück- drängen der marxistischen Stimmen. Im Jahre ISIS betrug die marxistische Mehrheit nicht weniger als SS VSV Stimme«. Aber bereits im Jahre ISA trat an ihre Stelle eine bürger- liche Mehrheit von 25VVV Stimmen, die auch tn den folgende« Wahlen bestehen blieb. Nur bet den Reichstagswahlen 1S38 erreichte der Marxismus noch ein letztes Mal eine Stimme«. Mehrheit von 8600 Stimmen. Dann aber erfolgte am 14. Sep tember «tn starker Ruck nach rechts und brachte «ine bürgerliche Mehrheit von 18 vvv Stimmen. NochntemalSaberwae der Triumph über -en Marxismus so groß wie diesmal. Er brachte den ntchtmarxiftische« Par teien eine Mehrheit von rund S2SS0 Stimme«. Die bisher in Bremen bestehende Große Koalition ist zwar zahlenmäßig noch möglich, aber ebenso verfügt eine Recht». koalition, unter Ausschluß der StaatSpartet und de» Zentrums, über ein« Mehrheit. In -er letzte« Bremer Bürgerschaft standen sich Marxisten ««» Bürgerliche mit je Sv Mandaten gleich stark gegenüber. Dieses Re- sultat ergab sich trotz bürgerlicher Mehrheit aus der Vielheit der nichtmarxisttschen Wahlvorschläge. So erhielt Breme» einen Senat, der a«S 6 Sozialisten und 7 Bürgerlichen gebil det war. Die Folge war eine ziemlich etnseittgesozt», ltsttsch-demokratischer Kurs -er Stadtverwaltung. Im einzelnen läßt sich feststellen, daß alle Parteien mehr ober minder gegenüber den ReschStagSwahIen verlöre» haben, mit Ausnahme der Nationalsozialist«», die eine Verdoppelung ihrer Wählerschaft,« buchen ver möge«. Ein vergleich mit den RetchStagSwahle» ist hierbet sehr gut möglich, weil fast bte gleich« gute Wahlbeteiligung wie am 14. September erreicht werben konnte. Auf der rechte« Sette haben die Deutschnattonalen et« Fünftel »nb die WirtschastSpartet zwei Drittel ihrer Sttmmenzahl verloren. Beide Parteien dürften allerdings kaum an die Nationalsozialisten abgegeben haben, sondern an eine örtliche Gondergruppe, bte HauSbesttzerltfte, dte fast genan die Stimmenzahl erretchte, die Deutschnattonalen und Wirtschafts paktes verloren ging. Bemerkenswert sind bte Betlnst« der Konservativen, die Bremen als ihre Hochburg betrach teten, aber rund drei Btertel ihrer Stimmen ver loren haben. Fast dte Hälfte ihrer Stimmen hat dte StaatSpartet eingebützt. Dte BolkSpartei, bisher bte stärkste bürgerliche Gruppe tn Bremen» hat ein Drittel ihre» Bestandes abgegeben. An diesem Rückgang trägt wohl die Weigerung der Bremer Parteileitung, ein Bekenntnis für eine RechtSregterung abzulegen» bte Hauptschuld. Biele frühere BolkSparteiler haben eS diesmal augenscheinlich vor« gezogrn, dte radikale Rechte zu wählen. Ein Entschluß, dem dte Nationalsozialisten durch taktisch kluge Berücksichtigung der Bremer Schiffahrt»- «nb HanbelStnteressen entgegengekom- me» find. Sie habe» nämlich auf ihre Listen an Li« anLstchtSe Das Heiamtkkmbnts der Brunn MAI«, Breme«, 1. Dez. sTU.j DaS Gesamtergebnis VürgerschaftSwahle« im Staate Bremen ist folgende»: »er Gozialbemokrateu öS SIS Drntschnationale 11461 Zentrnm 5 876 Kommnniftea .... S1676 Dt. Bolrspartet .. SS 871 WirtschastSpartet.. S 86S StaatSpartet .... 7776 HauS- u. Grnndbes. 8 766 Nationalsozialisten S1SS4 Sonserv. Bolksp. 1864 «hristl..So» 1886 Kam«. Opp. .... 768 veges. Gemeinsch. S44 «vrgerl. Liste fü- Allgememwohl 44S Stimm«« (78 67Nj IS 4SS 8 888 SS 861! 88 188 8 888 IS 786 nicht aufgest.) S6187j nicht ansgest.) 184^ Mandat« 46 6 4 IS 1» » 8 8 8S 1 <S6) rj 16) 16) IS Demo kr.) ») ' ' —? - l - ) - Gültige Stimmen S6S 6S8, «»gültig« 1687. Wahlberechtigt «n S89766 Personen,- WahlbeteUtgnng et»« 86 Prozent. — Die etngeklammerten Zahlen bedeuten die Stimmzatzle« zur letzten ReichStagSwahl bzw. die MandatSztffer« der letzte« vürgerschastSwahlen oo« 16S7. VSrenIlAt Mehrheit im streit SiestM Bielefeld, 1. De,. Nach vorläufiger amtlicher Berechnung entfallen in der neuen Stadtverordnetenversammlung oo« den 86 Sitzen SS ans die Bürgerliche«, A aus die SPD. und 8 auf bte Kommunisten. Dt« alte« bürgerlichen Parteien verloren IN Sitze, die von den National sozialisten errungen wurden. Der Sozialdemokratie fielen Sitze zu. statt bisher 16, und den Kommunisten S, statt bisher 3 Sitze. Di« Wahlen zum Kreistag Bielefeld, L««d er, gaben eine bürgerliche Mehrheit. Bon den Sk Mandaten sielen 14 auf die bürgerlichen Parteien ttnschließltch der Nattoualso-taltfte«, lü auf -t« Sogtal. demokraten, 1 auf die Kommunisten. Im ganzen ist sorgendes Ergebnis zu oerzeichne»: SPD. 1887V (15100), 16 <I4),- DNBP. «817 <3800). 8 <4): Zentrum S74 <1800,. - <1), Kom- muntsten 1876 <2000), 1 <1), D. Bp. und Kons. Bp. 3646 <1606 bzw. 466j, 3 <8. 6).- StaatSpartet 334 <606>, — <1); National- sozialtsten 6408 <5166». k <—). M VMM Enttn» 1. De». Am Gountag fanden dte Wahlen für -en LanbeSauSschnß te» olbenbnrgischen LanLeStetleS Lübeck statt. Dte Wahlbetetltguug betrug durchschnittlich 88 v. H. Dt« Wahle« sin- überall ruhig verlaufen. Nach Eutin war ein verstärkte» Polizeiaufgebot unter Hinzuziehung von Sipo au» Bad Schwartau herrtugezogen. ES wurde« tn-gesamt folge«-« Stimme« ' " » » » » « » » » Bürgerliche . . . Nattoualsozialtsten SPD- ..... Kommunisten . . Dte Wahlbetetltguug betrug 86 v. H. gegen 86,5 v. H. bet -en letzten RetchStagSwahle«. 1M7 Reichstagwahl 4148 8484 <10532) <—1 <8388) <7850) 8610 <8484) <6756) 1854 <866) <1734) Echtrßrrrt »O* ö« Bremer Retchswehrkaserne vre»»««, 1. De». I« -er Nacht zum Sonntag ereignete sich vor -er Bremer RetchSwehrkaserne tn der Neustadt ein solgenschwerer Zwischenfall. Line größere Gruppe von RetchSbannerlenten versuchte, Wahlmatertal und Flugblätter über bte Kasernenmauer zu werfen. Hterbeji fiel plötzlich ein Schuß, -er «tue» Re ich sban «ermann niederst, eckte. Da» Vorkommnis ist tn seinen SÜnzel- hetten noch nicht bekannt, «tn Unterfeldwebel soll aber den Schutz abgegebe« haben, da er sich von der Menge augegrtf/en fühlte. Der RetchSbanuermann erhielt «ine« Schuß durch Heide Oberschenkel und mußte einem Krankeuhause zng«führt werde». ^ - . . . .vv. . t > > // ^ /
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