02-Abendausgabe Dresdner Nachrichten : 09.12.1930
- Titel
- 02-Abendausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1930-12-09
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19301209024
- PURL
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- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1930120902
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1930
- Monat1930-12
- Tag1930-12-09
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71. ssahrvang. «e.R» A-en-AuSga-e VirnStag, ». Dezember isso Lra-Ianlchrtst: TiachetKIe» Lresde« gernivrecher-Eammelimmmer: »L»<l Nur ur R-chl> elvrLche: «i. »ooll HchrMleilung u. HauvigelchSNi stell«: Dresden - L. t. Marienlttaße 3«/«» Gegründet 1ZS6 BqugDgrbühr bei ILgltch ,we malige« Zusiellung monatlich e.io Ml. tetnlchließlich »« Pfg. fst, LeLgerlollnI. durch Postste,ug s.eo Ml. elnlchiießiiü, so Plg. Postgebühr lohne Post,usteUung«gebühr> bet 7m«l wbchenilichem veriond. »injelnummei lv Plg. Anzeigen»»!!«: Die rinipaliig« »o mm breite Zelle Ist» Plg., für au«wärl« «0 Psg. Namilienanzeigen und Lleilengeluche ohne «adaU IS Psg., außerhalb es Big., die SN mm breiie NeNamezeile roo Plg. außerhalb r»u Psg. Ofserien- gebübr SO Plg. AuSwöriige Aiitirii"« ->egen Pvrg,.ebe,ol>!»ng De«» u. «erlag: vlevlch » Beichardt, Dre«den.Poillche<I.stio. lv » Lrctden, Rachdrull nur mil oeuIi.Quelleuangobe iDresdn. Nachr.i zulüstig. Unverlangl» Schrtltstücke werden nick, auidewebri Der süchslsche Etat vor dem Landtag Die große Rete »es ManzmiMkrS Dresden, den 9 Dezember 1030. Auf der Tagesordnung der heutigen Landtagssitzung steht gl- einziger Punkt die Rede des FtnanzministerS über den Staatshaushaltplan aus das Rechnungs lahr 1030. Die össentlichcn Tribünen sind nur mäßig besetzt. Sn den Tischen der Regierung nimmt das gesamte sächsische Sabinctt Platz, außer dem Finanzminister Ministerpräsident Lckiicck, Innenminister Richter und Justtzmintster Dr. Manns selb. DaS Haus hat sich fast bis auf den letzten Platz gefüllt. «IS Präsident Wcckel die Verhandlungen eröffnet und nach «iner kurzen Mitteilung des Schriftführers sofort dem Ainanzminifter Dr. Sedrich taS Wort zu seiner Etatsrcde erteilt, in der dieser u. a. folgendes ausführt: In der Geschichte des sächsischen Parlaments dürfte der Fall wohl einzig dasteheu, das, der Staatshauöhaltplan von der Negierung vorgelegt wird zu einer Zeit, zu der weit über die Hälfte des Rechnungsjahres bereits -bge lausen, sa zum Teil, wie bei der Forstwirtschaft, das Rechnungsjahr bereits zu Ende gegangen ist. Die Gründe, die zu einer solchen Verschiebung der Etatlage ge führt haben, sind Ihnen bekannt- Bei Aufstellung des neuen Staatshaushalt- »lanentwurss stand die Regierung vor einer un> »rmein schwierigen Aufgabe. Auf der einen Seite hatte der Landtag bereits im Sommer dieses Jahres im Wrcsi« der schnellen Arbeitsbeschaffung eine große Anzahl non Bewilligungen, und zwar vornehmlich solcher von Aus- liabcn zu Bauten und von sonstigen einmaligen außer- -ewvhnlichcn Ausgaben, die besonders zu Buche schlaaen, oorwcggenommenu dn damit die Möglichkeit, insoweit Ein sparungen zu machen, der Regierung entzogen, und weiter durch seine weitgehenden Beschlüsse vom 14. Oktober dieses Jahres die der allseitig anerkannten Notlage der Er werbslosen Rechnung tragen sollten, der freien Ent- schlicsuing der Negierung über die Verwendung der zur Vcr- siiguiig stehenden Mittel gewisicrmastcn Direktiven gegeben: aus der anderen Seite sah sich die Staatsregterung vor die unerbittliche Zwangslage gestellt, aus die eben durch diele Erwerbslosigkeit in eine äusicrst schwierige Lage ge brachten Gemeinden ebenso wie aus die schwer danicdcr- ltegcnde Wirtschaft Rücksicht zu nehmen, jedwede Stenererhöhung unter allen Umständen zu »er, weiden und eine weitere kurzfristige Berschnldong unseres Landes, soweit nur irgend angängig, hinanzuhalten. Unier diesen Umständen einen Haushaltplan aufzustellcn, der einer soliden Staatöwirtschast Rechnung trägt, war beinahe eine unlösbare Aufgabe. Mag man die FricdenSvertrSge noch so sein ausgeklügelt nnd abgewogen baben, heute bricht sich immer mehr die Er kenntnis Bahn, dast die Belastung ans diesen Friedens» »ertragen sich als der hauptsächlichste Stö» rongsfaktor für die ganze Weltwirtschaft er, weist indem nicht nur Deutschland, sondern alle Welt unter diesem ungeheuerlichen System von internationalen Schulden und Fordernngen leidet. Die Erkenntnis, dast eine weitere Belastung der Wirt schaft gegenwärtig nicht mehr denkbar ist. dast im Gegenteil die Wirtschast nicht nur der Schonung, sondern der Ent lastung dringend bedarf und dast jede weitere Belastung der Wirtschaft immer neue Masten von Arbeitern brotlos macht, ist nahezu allgemein durchgcdrungen. Dast die furchtbare WirtschaslSkrisiS. in der wir uns be finden, sich unheilvoll ans die Steuereinnahmen auswtrken must, liegt aus der Hand. Der Staat lebt vom Ertrag der Wirtschast: geht der Gesamtertrag der Volkswirtschaft inso'ge krisenhafter Zustände zurück, so sinkt auch der Anteil, an dem der Staat an diesem Ertrage beteiligt ist und wenn in einer solchen Zelt des Rückganges der Staatseinnahmen gleichzeitig der AuSrabenbedars des Staates wächst, weil er der Not mit leinen Mitteln beispringen m»st, so ist es doppelt schwer, die Ltaatssinanzen tn Ordnung zu halten. Das Neiuvermögen des Staates ist vom 1. April <924 bis 31. März ISSN um ülüi Millionen, bas find 8,87 Proz» dasGesamtvermögeu aber von 714 Millionen RM im Jabrc <024 aus 11NN NNN NNN RM. Ende des Rech-nnqssabres MS. also um 4N.18 Proz., gewachsen. Im gleichen Zeit räume haben sich aber die Staatsschulden von 22.8 MÜ, llonen NM. im Jahre 1024 aus 248 Mtllin re« RM am Ende des Rechnungsjahres 1020, also um 088,11 Proz.. erhöht, s» hast -ie GesamNckulöenlaft >m Verhältnis zum Gesamtvermögen des Staates z« diese« letzteren Zeitpunkte 24,8 Proz. betrug gegen 2N,0 Proz. am II März 1020. 17H Proz. am Ende des Rechnungsjahres 1028 »nd 0.7» Proz am »1. März 1027. Wir haben mit den bis II März 1930 ausgenommenen Schulden tn Höhe von rund Ali M'lltonrn RM. die sämtlichen Ausgaben des anster- orbentltchen Etats vom 1. Avril >»24 bl» z»m 81 März 1»8N bis ans rund 30,0 Millionen RM decken können. AnS alls te« geht jedenfalls so viel hervor, daß trotz des Ansteigen der Staatsschulden, denen eben entsprechende Werte des Staaisvermügens zugewachscn sind. unsere Finanzlage auch heute noch als durchaus gesund zu bezeichnen ist, daß wir aber mit der Aufnahme weiterer Schulden äußerst vorsichtig sein müssen, wen» anders mir uns die Grundlage allen Kredits: baö Vertrauen in unsere Finanzlage, erhalten wollen. Müssen wir den Rückgang an Steucrcrträgnlssen not gedrungen tn Kauf nehmen, so konnten wir »ns mit dem jetzigen Verteilungssystem bet den Ucberwei- sungssteuern nach wie vor nicht a b f t n d e n. Wir haben mit Nachdruck daraus bestanden, dast diese steuerliche Benachteiligung Sachsens endlich beseitigt werde, und können heute mit Befriedigung scstitclien, dast die Reichsregierung sich unseren Wünschen gefügt hat. Angesichts der vom Reiche nachgewiesenen harten Not wendigkeit, die bet dem Lanierungsprogramm an der Kürzung der Bcamtenbezüge nicht vorübergehen läßt, wenngleich sie eine neue starke Anforderung an das staatspolitische Verant wortungsgefühl der Beamten-stellt. und im Hinblick auf die be sondere außenpolitische Bedeutung der Vorlagen deS Reichs könnt« die sächsische Neaicrung ibre anfangs eingenom men« ablehnende Stellung bei den weiteren Verhandlungen k» RelchSrat nicht ausrechterhalten. Allerdings hat sie gegen dte BSr b at i erung berGesctzcaut den 1. Fe bruar UM gestimmt. Sie glaubte eS nicht verantworten zu können, dem trenen Bernsöbcamtentiim. das sich tn der KrtegS- wie Nachkriegszeit wiederholt als die festeste Stütze deS Staates erwiesen hat. auch noch eine weitere Benachteiligung durch Vordatierung der Verkürzung zuzufügen. Die finanzielle Auöwirknna der Gehaltskürzung» die in vollem Umsans erst im Etat 1981 in Erscheinung treten wird, läßt sich für die Staatskasse, nach Abzug der Erstattnnaen Dritter, aus rund 12X Mil lionen Reichsmark iäbrlich. für die > ^ si'chen Gemeinden aus 7.9 Millionen schätzen. Für das Rechnungsjahr 1030 wird sich diese Ersparnis trotz der Bordattcrung noch nicht auSwIrkcn. Dieser Ersparnis steht aber ein Rückgang an Stcucrübcrn'eisnngcn vom Reiche in Höhe von rund 30 Millionen Reichsmark slir Land und Gemeinden gegenüber. Des weiteren ist in der Neichsverord- nung vom 1. April 1031 ab eine Senkung -er ReaMeuern, also der Grundsteuer und der Gewerbesteuer der Länder und Gemeinden vorcicschrieben. Die Senkung soll tn der Weile stattslnden, dast die G r u n d st e n e r um 10 v. H. und die Ge - werbe steuer um 20 v. H. gesenkt wird. Dieser schematischen Senkung der Nealsteuern, die wohl tn erster Linie aus Preußen zuacschnttten ist, sind mit Erfolg im NeichSrat starke Bedenken nach der Richtung entgegengesetzt worden, daß bei der verschiedenartigen Be lastung der Länder mit Nealstenern groste Unbillig keiten eintreten müßten. Deshalb hat man die Vorschrift ausgenommen, dast für die Länder, deren Realstenerbelastung sich seit dem Beginn deS NccbnungSlalireS 1020 im Durch schnitt nicht wesentlich erhöht bat. die oberste Landesbehörde bestimmen kann, dast der Nealstene'-tenknnaSbetrag zur Ab deckung der schwebenden Schulden verwendet werden. Damit ist der Entschliestuna. wie in Sachsen künst tig die Regelung getrosten werden soll, in keiner Weile vor- gegriffen. JedentallS dürsten aber nach der Fassung, die setzt die Regelung tn der NeicbSverordnung erhalten hat, für die Staatskasse Mindereinnahmen nickt entstehen. Weiter erstrebt die NetchSverordnnng eine Steuer- Vereinheitlichung, eine Verminderung der Steuer arten, eine Vereinfachung für die Bevölkerung und Vermal tnng sowie eine Verbilligung der Verwaltung: betragen doch die Kosten der Steuer- nnd Zollnermaltung in Reich. Länder nnd Gemeinden setzt über 700 Millionen Reichsmark. Die Auswirkungen dieser Vorschläge auf unsere Einnahmen aus Reicks- und LandeSstencrn lassen sich nnr schwer schätzen. Be denkt man aber, dast mit der EinhettSbestenerung des land und forstwirtschaftlichen sowie des gärtnerischen Einkommens sttr die ersten oooo Reichsmark gleichzeitig die Einkommen steuer dafür an der Länder und Gemeinden btSber mit 75 Prozent partizipierten, fortfallen soll, dast die Stenern aus der Landwirtschaft im stänbiaen Sinken bearisten sind und dast die Freistellung der Unternehmen mit Umsätzen bis 5000 NeickSmark etwa 0 bis 7 Prozent des aesamten Umsatzes auS- mackt. an besten Vestenerung bas Land mit 30 Prozent teil nimmt. so dürste die Annahme wohl nickt sehlaeken. dast aus dieser Umstell»««, »nd Abänderung des geltenden Steuer- snstemS stenerltcke Mehrcrträgntsie für unseren Etat nickt herauSkommen werben. Die hier beabstcbtiate EtnheitS» besteuerung ist tn hohem Maste bedenklich. Die Länder werden hier sehr ans der Hut sein müssen, »aß ihnen nicht ans dem W«ae über die Finanzreform khrg finanzielle Selbständigkeit «nterböbtt und so »er LebenSsaden abaelchnitten wird. Stellt man dies alles in Rechnung, so mar die Regierung geradezu tn eine Zwangslage gesetzt und konnte sich gar nicht ander» entschlichen» als unter allen Umständen einen aus geglichenen Etat. einen Etat ohne Defizit» vorzulegen. Und wie die derzeitige Regierung, so würbe keine andere Regierung, wie tooner sie auch zusammengesetzt sein möchte, zu einer anderen Entschließung habe gelangen können, sofern sie sich ihrer Verantwortung vor dem Lande voll be wußt gewesen märe. Die ungesunde Steigerung der öffent lichen Ausgaben gegenüber der Vorkriegszeit und die mangelnde Kapttalbtldung erfordern eben gebieterisch Einhalt. Gerade in unserem Lande, in dem das wirtschaftliche Sterben fast beängstigende Ausmaße auntmml. muß eine pflichtbewußt« Staatsregicruug sorgsam weiteres Unheil von der Bevölke rung «nd seiner Wirtschaft abhatteu, damit Sachsen seine Kultur und soziale Wohlfahrt überhaupt noch aus dem gegen» wärtlgen Stande erhalten kann. Selbst wenn die Regierung eine» Deslzitetal hätte vorlcgeu wollen, um alle se und je ge- gcäußerten Wünsche und beschlossenen Bewilligungen deS Landtags darin unterzubringen, sie würde damit nnr einen Scheinrtat voraelegt haben. Denn für die Ausfüllung des Defizits würden die Mittel gefehlt haben. Den Wünschen des Landtags Rechnung getragen hat die Staatsregicruug, indem sie über die vom Landtage mit Ne« schluß vom 23. Juli 1930 bereits bewilligten 0 450 000 RM. hinaus noch weitere 8 Millionen NM. für die wertschasfeude , Arbeitslosensürsorge eingestellt hat. Daß wir mit StaatSbankmitteln auch unseren kauf männisch geführten staatlichen Unternehmungen» zum Teil um sie überhaupt am Leben zu erhalten, jedenfalls aber, um Arbetterentlastungcn tunlichst zu vermeiden, helfend bei- springeu müsse», ist Ihnen bekannt. Di« Reaternuq vertritt die AuUassun«. daß die Berechti gung öffentlicher Wirtschaft zum mindesten dann gegeben ist» wenn ein lebenswichtiges Bedürfnis der Bevölkerung oder weiter BevölkrrnngSkreise von der Privatwirtschaft nicht i« gerechten Ausgleiche wichtiger, aber zum Teil widerstrebender Interessen nnd unter Berückstchtiauug vorwiegend sozialer Gesichtspunkte befriedigt werden kann. Denn cS ist, wie ich schon vorhin sagte, eine solche BedarsSwirtschast in erster Linie vom Standpunkte deS Gemeinwohls statt vom Standpunkte der Rente anS zu führen. Sie würde also entweder die privatwirtschaftliche Entschlußkraft lähmen, oder, was wahr, scheinlichcr ist, eS würde das Gemeinwohl nicht genügend zu seinem Rechte kommen. Dabei handelt cs sich um Wirt schaftszweige. für die das Streben nach Mononolwirtschaft vor herrscht bzw. sich immer mehr durchsetzt. Ich erwähne bei spielsweise die Wasserwirtschaft, insbesondere die Talsverren- wirischaft mit ihrer ortsgebnndcncn Speicherung und ihren vielseitigen. Uber weite Lanin'lächcn hin wirkenden Aufgaben und den mannigsalttaen. oft cntgcgcnstchcndcn Interessen. Deshalb alanbt die sächsische StaatSrcaterung. mit ihrer ge- meinwirtschastlichcn Betätiaung auf dem reckten Weae zu sein nnd dem Wohle des gesamten Volkes, nicht zum letzten auch der Privatwirtschaft von höherer Warte aus am besten zu dienen. Die Befürchtungen hinsichtlich des weiteren Sinkens der Holzprcisc sind nicht nur einaetroffen. sondern leider so gar weit übcrtroffen worden. Dies bestätigt bas vorläufige Wirtschaftsergebnis der StaatSforftvcrwaltung am Schlüsse des am SO. September beendeten ForstiahreS lOSOi ^cl starker Drosselung aller Ausgaben ist Immerhin noch ei» Uebcrschust von 2 913 000 Reichsmark zu erhoffen. Die Betriebe der Bergverwaltong, Unternehmen, die sich schon seit über hundert Jahren im Be sitze deS Staates befinden, leiden empfindlich unter Absatz- mangel und auch unter dem Rückgänge der Preise. Dem gemäß vermindern sich ihre Einnahmen, während ihre AnS- gaben sich nicht sofort und nicht in demselben Maße senken lasten. Besonders hoch ist die Zinfenlast bei der Staatlichen Porzellanmanusaktur Meißen. Bei dem beträchtlichen Rückgang der Metallprcise werden die Hüttenwerke keinen Ueberschust auSwctsen können. Aehnlich liegen die Verhältnisse bet den Staatlichen Kalk- und Hart st einwerken. Die Negierung hat deshalb bei Kap. 8 deS ordentlichen HanShaltplans als Einnahme nur den Gewinn von 85 900 Reichsmark einsetzen können, den die staatliche Münze abzu» werfen verspricht. Die wasserwirtschaftlichen Betriebe deS Staates haben in der außergewöhnlichen Trockcnperiode, die im Frühjahr 1928 etnsetzte und nunmehr beendet erscheint, die an sie gestellten Erwartungen tn jeder Welse erfüllt. Nach dem die Liquidation der Weisteritztalsperren- gcnossensckast beendet und das Eigentum an den Tal sperren bet Malter und Klinaenbera aus den Staat über- gegangen ist. ist der Wea frei für Gründung einer Waster- versorgungSgesellschaft Mittelsachsen, die aus den Weisteritz- talsperrcn bet Kltngenbcrg und Lebnmüble die einwandfreie Trinkwasserversorgung eines großen LandeSteilS mit rund 1 Million Einwohnern einschlseblich der Stadt Dresden übernehmen soll. Die schwere Wirtschaftskrise hat auch die Aktiengesellschaft Sächsische Werke tn Mitleidenschaft gezogen. Ein großer Teil der Industrie, die unmittelbar ober mittelbar von ihr Strom bezieht, hat den Betrieb eingeschränkt oder sogar stillgelegt. ES besteht die Hoffnung, baß erhebliche Rückschläge in der Wirtschaft lichkeit des Unternehmens nicht eintreten werben. Die Strompreise sind trotz Erhöhung der Löhne und der Betriebsstoffe mit Hilfe der Zusammenfassung der ElektrizttätSerzeugung auS der Braunkohl« auf den Vor. krtegspretsen gehalten worden. Trotzdem werde«
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