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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 28.03.1888
- Erscheinungsdatum
- 1888-03-28
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-188803280
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18880328
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18880328
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1888
- Monat1888-03
- Tag1888-03-28
- Monat1888-03
- Jahr1888
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 28.03.1888
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tz 187« güeat worden, wer denselben, wie er sich nach de» Beschlüssen de» A«mde»au»kchusse« gestattet hat, Beschluß zu sassea. . * . * Der schweizerische Boude«rath hat sich bi« zum 4. Juni vertagt, vorher hat derselbe noch dem Natiooalrath in vorläufiger Beantworluna einer Interpellation angekündigt, daß der neue erhöhte Zolltarif, soweit die Zollsätze nicht durch Handelsverträge gebunden sind, vom 1. Mai ab in Kraft treten soll. » In Schweden ist durch eine Generalordre de« König» vom2.Tecember 1887 der Fahneneid für die Soldaten abgeschasft worden und an Stelle desselben sollen künstig- hin die in da» Heer eintretenden Rccruten .an die dem Soldaten obliegenden Pflichten erinnert und aus die Strafen aiffmerksam gemacht werden, welche die Beraachlässigung der selben nach sich zieht". Die Bestimmungen de» .Strafgesetz- buche« für die bewaffnete Macht" bleihen dieselben; e» »st also an dtr Sache selbst Nicht» geändert. * Der da« nach Sikkim entsandte britische Expedition», corp« begleitende Berichterstatter der „Daily New»" meldet au-Bedang unterm 23. d.. daß dir tibetanische Besatzung von Linzs» bei der Annäherung der britischen Truppen geflohen sei, und daß da» Fort, da» weiter nicht» alb eine 250 Meter lange Steinmauer sei, geschleift werde. Las Telegramm fügt hinzu, daß der Zweck der Expedition tbat- sächlich erreicht sei. * Nachrichten au» Korea zufolge hat der Amerikaner O. N. Denny, welcher vor nahezu 3 Jahren zum General« Zollinspektor für Korea ernannt worden war. feine Ent lastung genommen. Außer den Functionen de» General« Zollinspektor» versah Richter Denny auch noch diejenigen eine» juristischen Rathgeber» de» König» von Korea, de« vice» Präsidenten de» Staatbrathe« und de» Direktor» de» Aus wärtigen Amte». Seine schwankende Gesundheit und politische Verwickelungen haben ihn zur Niederlegung seiner Stellung veranlaßt. Der amerikanische Ministerrcsident und General konsul H. A. DlnSmore hat eingrwilligt, Dcnny'S Stellung zu übernehmen. Jur Lage. ** Berlin, 26. März. Die Nachnchicu üöcc ca» Be finden de» Kaisers sind zumeist mit größter Vorsicht auf zunehmen. Nachdem zahlreiche Taktlosigkeiten und Unwahr- heilen bereit» in San Remo zu der Maßregel geführt hatte», die ärztlichen Mittheilungen aus da» Aeußerste einzuschränkcn, geben sich neuerding» besonder- Blätter niedersten Range», welche ihre Hauptaufgabe in sensationellen und pikanten Dar stellungen suchen, den Anschein, al» ob sie vornehmlich reger Beziehungen zu dem kaiserlichen Hose und hochgestellten Per sonen sich erfreuten. Täglich begegnet man hier den ver schiedensten. oft sich widersprechenden Angaben, und eS bleibt in hohem Grade zu bedauern, daß e» kein gesetzliche» Mittel giebt, dem Unfug zu steuern, da doch vielfach auch dem thörichtsten und albernsten Zeug Glauben geschenkt wird, ob gleich e» sich lediglich um Erfindungen, im besseren Falle nm Combinationen handelt. Die Theilnohmr de» Kronprinzen an den Negierung»- zeschästen soll und wird dem Kaiser einige Erleichterung gewähren. Der Kaiser hat zunächst für eine Reihe regelmäßig wiederkehrender Geschäfte den Kronprinzen mit der Vollziehung der Unterschrift beauftragt; der Dortrag Uber die betreffenden Angelegenheiten wird dem Kronprinzen gehalten, klebrigen» wird die betreffende Ordre, welche den Erlaß vom Sonnabend ergänzt, nicht veröffentlicht werden E» versteht sich von selbst, daß der Kronprinz fortan auch alle» Sitzungen de» Kronrathe», sowie allen Borträgen de» Reichskanzler» bei wohnt. Bei dieser Gelegenheit muß Übrigens den Gerüchten ent« gegrnaetreten werden, al» ob der Kronprinz irgendwie leidend sei. E» ist erklärlich, daß die letzten Trauerwochen, welche gerade an beu Kronprinzen, der soeben die Reise von San Remo zurückgelegt, um an da« Sterbebett de« Großvater» zu eilen, ganz besonder» schwere Anforderungen stellte», auch aus da» körperliche Befinden de« Kronprinzen ungünstig eingewirkt hatten. Aber die kräftige Iugendnatur hat sich sclmell wieder erholt, und Kronprinz Wilhelm zeigt zwar ein ernste» Gesicht, früh ist er zum Manne gereist, aber er ist frisch und woblauf. In den letzten Tagen brachten mehrere Blätter auch Nach richten von einer Berufung de» Pariser Zahnärzte» EvanS und wußten Allerlei zu erzählen darüber, daß er eine neue Eanüle für den Kaiser construirt und dergl. mehr. Im Interesse der'Wahrheit wollen wir nicht iinlerlassen. diesem Gerede ein für alle Mal ein Ende zu machen. Herr EvanS ist weder in San Remo, noch in Berlin jemals vom Kaiser consultirt worden. Der Herr ist lediglich Zahnarzt der Kaiserin, während al» Zahnarzt de- Kaiser» der in Berlin ansässige Hefrath Vr. Felschow suugirt. Der eine wie der andere der beiden berühmten Zahnärzte geht vollständig in feinem Berufe auf, und keiner von beiden hat bisher Anlaß ge nommen oder eine Aufforderung erhalten, den Specialistco für Laryngoskopie in» Handwerk zu pfuschen. Xl-O. Berlin, SS. März. Zur Relch-tag-wahl in Altena- Iserlohn giebt die „Freisinnige Zeitung" mit großem Behagen einen Artikel de» .,Westfälischen Merkur" wieder, worin de» Deutlch - freisinnigen die ultramontane Hilfe gegen den national- liberalen Tandidaten zugesichert wird, entweder gleich von vorn herein oder jedenfalls bei einer etwaigen Stichwahl. Da» Lentrum versüqt dort über etwa 3000 Stimmen und hat schon wiederholt da» Mandat den Deutschsreisinnige» zugewandt. Es ist ein Wahlkreis, in welchem für eine gemäßigte Partei die Verhältnisse sehr schwierig liegen, gleichwohl haben wir allen Grund, aus den Sieg zu hohen. Sollte diese Hoffnung aber getäuscht und auch die dortige Wahl zu der Behauptung verwcrthet w»rden. daß der Wind sich immer un verkennbarer zu Gunsten der Deulschsreisinuigen drehe, so ist es zweck mäßig. daraus hinzuweisen, au» weicher dunklen Ecke dieser Wind kommt. Da» „ReichSgesetzbkatt" veröffentlicht heute Vier Reich«gesetze au» der verflossenen Session. Zwei derselben, eine Abänderung des Gesetze» über den Berkehr mit blei- und zinkhaltigen Gegenständen und da» Bogelschutzgesetz, sind von keiner polnischen Bedeutung, wohl ober die beiden anderen» die Verlängerung der Giliigkeiisdauer de- Sociali st engesetze« und die Abäuderung der ReichSversaflung hinsichtlich der Legislaturperioden. Es ist beachtenSwcrth, daß zu den ersten Regierung-Handlungen Kaiser Friedrich'» die Voll- zichung zweier den Deutschsreisianigen jo verhaßten Gesetze gehört, wie die beiden letztgenannten. Allerdings ha» der Kaiser in der Reichsgesetzgebung kein Veto und e» war also für diese aus der früheren Regierung überkommenen Gesetze eine Zwangslage vorhanden. WaS ober die Verlängerung der Legislatur perioden betrifft» so ist bei der gleichen Maßregel in Preußen der König unbestritten in der Lage, seine Sanctiou zu ver weigern. Man kann sicher sein, daß «» nicht geschieht. Da» Reich hat also jetzt die fünsjährige» Legislaturperioden, und wir sind überzeugt, man wird allenthalben, wo man nicht au- Partei-Iuteresse unausgesetzte politische Agitation anstrebt, sondern einen ruhigen geordneten Gang unseres öffentlichen Leben» wünscht, froh und zufrieden sein, daß die Wahlausregung ohne irgend welche Verkürzung der Volk-rechte aus eia vernünftige- Maß bejchränkt ist. llnmuth über die Verlängerung der Legislaturperioden herrschte über- kouvt nur io den fortschrittlichen Rcdaction-stubru und bei deutich- freisinnigen uud klerikalen Parlamentariern. Im Volke hat man die Neuerung entweder al- eine groß« Wahltha» freudig begrüßt oder doch mindesten» mit vollkommener Gleichgiltigkeit entgegen- genommen. Eine „Hetze" gegen die Majorität-Parteien wird sich daraus auch nicht gründen laste». der übrigm Torp« völlig angepaßt werden dürste. Im Zusammenhang damit steht wohl auch eine Verfügung, wonach iu Zukunst di« Recruten de» Gardecorp», die viSher früher einberuseu wurden al» diejenigen anderer Armeekorps, künftig mit den letzteren zu gleicher Zeit eingestellt werden sollen. Sodann betrachtet man da» ergangene Verbot, wonach die Ossiciere während der Dauer der Trauerzeit keine EpauletteS tragen dürfen, al» einen Vorläufer de- Wegfälle» der EpauletteS überhaupt und man ist der Ansicht, daß noch weitere Vereinfachungen in der Bekleidung und Ausrüstung, namentlich der Injanterie-Ossiciere, geplant würden Schließlich scheint auch statt des alttu im Jahre l815 gegebenen und l875 nur unwesentlich verbesserten Exercirreglement» für die Infanterie ein neue« in Aussicht zu stehen, welche» den Truppen mehr Zeit sllr die Gefecht»au»b,ldung lassen dürste. LoloniltlpMisches. * Einer der wichtigsten Bestandtheile de» soeben verkündigten esrtzentwurs» über die Rechtsverhältnisse in den deutschen Schutzgebieten sind die Vorschriften über die Ertheilung vou CorporationSrechten von Reich-Wegen an Eolonialgesellschasten. Dies» Vorschriften sind erst im Reichs tag. bauptsächlick aus Anregung de» Abg. Meyer-Jena, hinzu gefügt worden und dürsten zur Förderung unserer colonialen Unternehmungen wesentlich beitragen. E» war eine alte Klage, daß da» deutsche Gesellschaft-recht sür coloniale Unter nehmungen oroße Mängel und Schwierigkeiten bietet, daß die Form der Actiengesellschast sür diese Unternehmungen nicht paßt und sür eine andere Gesellschaftsform mit beschränkter Haftbarkeit di- genügende Grundlage fehlte. Es wurde wesentlich diesem Mangel zugeschrieben, wenn der deutsche Unternehmungsgeist in den Colonien sich noch nicht recht bethätigt hat. Bisher batte man wohl al» Notbbehels die Eolonialgesellschasten aus Grund lage deS preußischen Landrechts al» privatrcchtliche Corpo- rationrn consiituirt; indessen batte sich da» Ungenügende diese» AuSkunslSmittelS klar genug herau-gestcllt. Um dem dringendsten Bedürfnis abzukclsen, wurden jetzt Normativ- Bestimmungen für die Bildung von Eolonialgesellschasten ausgestellt mit dem Vorbehalt, daß die NeichSgesetzgebung sich deniiiächst mit der Schaffung eine» vollständigen Colonial- gesellschastSrechtS befassen werde. Man wirb wohl erwarten dürfe», daß jetzt, nachdem zweckmäßige rechtliche Grundlagen sür die Bildung von Eolonialgesellschasten geschossen sind, der deutsche Unternehmungsgeist sich »och eifriger, al» eS bisher der Fall gewesen, aus diesem Felde bethäligen wird. Mlitairisches. * lieber militairifche Neuerungen, welche ans die Initiative Kaiser Friedrich'» zurnckzusnhren sein dürsten, ver lautet. daß zunächst die Ausbildung d«S Gardecorp», welche, wa» die Zerleintheilung betrifft, von derjenigen der anderen Armeekorps biSber abwich und während die letzteren nur einmal im Jahre da» Exerciren in höherem Truppen» verbändea übten, ein solche» zweimalige- im gruvjahr und Hiebst sich wiederholende» Exerciren kannte, der Ausbildung * Da» Plenum de» Direction»rathe» der ost- nsrikanischen Gesellschaft hielt am Montag zu Berlin die statutenmäßig vorgeschricbene VierteljahrSsitzung ab, in welcher Herr vr Peter« über feine Thätigkeit in Ostasrika Bericht erstattete. An den letzteren schloß sich der Bericht der Revisoren über die Finanzergebniste der Gesellschaft und die Rechnungslegung, welche noch au» den Büchern der Zanzibar- Verlretung zu ergänzen ist. Nach dem Beschluß de» DireclionS- rathe» tritt Herr vr. PcterS i» seine Stellung in die hiesige Direktion wieder zurück. Al» Generalvertreter sür Zanzibar ist der frühere Eonsul in der Sierra-Leona-Küsle. Herr Vohsen, bestimmt worden; letzterer hat al» Generaiagent der Oompagnie clu LLnögal eine mehrjährige erfolgreiche Thätig- keit lnnter sich. Es ist zu hoffen, daß er die erworbenen Erfahrungen benutzen wird, um auch in Ostasrika und sür eine deutsche Gesellschaft mit gleichem Erfolg tbätig zu sein. Auch als Eonsul bat Herr Vohsen zur größte» Befriedigung seiner Aufsichtsbehörde gewirkt, und nur der Umstand, daß er die englische Colonie verlassen hat, war der Grund, daß er seine cvnsularische Thätigkeit aufgab. Der Vertrag zwischen Herrn Vohsen und der oslasrikanischen Gesellschaft ist bereit- im Dcccmber l887 abgeschlossen worden. Die Fachvereine und das Loalitionsrecht. n. * Auch die von dem aufgelösten GesellenauSschuß der Maurer und Zimmerer Leipzig» beim Landtag eingereichte Boschwerde beantragt die Beschwerde- und PctitionS- deputatio» der Zweiten Kammer (Referent Abg. Weigang) aus sich beruhe» zu lassen. Im Bericht der Deputation finden sich hierüber folgende Darlegungen: Zwei Mitglieder deS durch Beschluß de» Polizeiamte» zu Leipzig vom 18. April 1887 ausgelüsten GesellenauSschusse» der Maurer und Zimmerer Leipzigs, August Stamm »nd Hermann Jäger, erhebe» bei den Hobe» Ltändekammern lau» Eingabe vom IS. November l88? Beschwerde wegen der Auslösung gedachten Ausschusses und er suchen um Aushebung der von der Polizeibehörde, von der könig lichen Skrcishoupimannschast und dem königlichen Ministerium de» Inner» ergangenen Entscheidungen. Die Auflösung de- Geselle,inuSschuffeS ist auf Grund de- säch sischen BercinsgesetzeS vom 22. November 1850 8- 2S mit folgendem Beschluß deS PolizeianiteS der Stadt Leipzig ersolqt: „Nach den, vorstellenden Acleninhalt stellt sich der seit Februar 1885 hier bestehende GesellenauSschuß der Maurer und Zimmerer zweiselloS al- ein sich mit öffentlichen Angelegeuheiteu befassender Verein im Sinne von 88- lS flg. deS sächsischen LereinSgesetzcS vom 22. November 1850 dar. Gleichwohl ha» derselbe bisher unterlassen, den im 8 IS leg. eit. (d. h de- angeführten Gesetze-, Der Vers.) gedachten Vorschriften aochzukommen, insbesondere Statuten zu ent werfen und anher einzureichen. Gedachter Ausschuß ha» weiter aber auch mit der in Hamburg bestehenden „Agiiaiioiieconiwission" der Maurer und Zimmerer sich in sortwährender Verbindung erhalten, mithin der ausdrücklichen Vorschrift in 8- 24 lex. cit. zuwider, ohne die Rechte der Körperschaft erlangt zu haben, mit einem anderen Vereine sich in Veibindung gesetzt. Aus Grund 8 25 Ir-ix. eit. ist daher der hiesige GesellenauSschuß der Maurer und Zimmerer, vorbrhültlich weiteren strafrechtlichen Ein schreiten» gegen die Mitglieder, auszulösea und dieser Beschluß dem Vorsitzenden bekannt zu geben." Die 88- 12, 24 und 25 lauten: 8 »S. Jeder Verein» dessen Zweck sich auf öffentliche Angelegenheiten bezieht, soll Statuten entwerfen. Der Vorstnnd eine- solchen Verein» hat die erfolgte Bildung desselben, den Namen, welchen er sich beilegt, die Vorsteher und sonstigen Beamten, welche er gewählt bat, de» Zweck, za welchem er zusammengetretea ist. die rntworsenen Statuten, desgleichen alle etwa später in ollen dem eintretenden Veränderungen längstens innerhalb drei Tagen, von dem Zusammentritte de» Verein» und beziehentlich von der vorgekommenen Veränderung an gerechnet, der Ort-polizei- behörde schriftlich anzuzeigen, nicht minder derselben alle sonst aus den Verein bezügliche Auskunft aus Berlangeu zu ertheilea. Diese Vorschriften erstrecken sich auch aus die bereits bestehenden, die Erörterung öffentlicher Angelegenheiten bezweckenden Vereine, bergestalt, daß die vorbemerkie Anzeige spätestens innerhalb drei Wochen, von Publikation gegenwärtigen Besetze« au gerechnet, bei der Orl-polizcibchörde bewirk» werden muß. 8- -'4. Vereine, deren Zweck sich aus öffentliche Angelegenheiten bezieht, dürfen nur dann Zweigvereine bilden und sich mit anderen Vereinen in Verbindung setzen, wenn sie da« Rech» der Körperschaft erlangt haben uud ihnen jene Rechte ausdrücklich mit erihrilt worden sind. 8 25 Vereine, welche dem Verbote de« vorstehenden Paragraphen zuwider handeln, sind von der Polizeibehörde anfzulSieu. Auch sind für diese Znwiderbandlungkii nicht blo» die Vorsteher und Schriftführer, sondern überhaupt alle Beremsnütglieder, welch« an ihnen The»I ge- uoiiimeu haben, veraniworilich." Der Sachverhalt ist solgender: In einer öffentlichen Veriammlung der Maurer uud Zimmerer Leipzig» am 2. Februar 1885 wurden, wie ou< einer Eingabe an da» königlich« Ministerium de- Innern hervorgrht, S Personen, 5 Maurer- uud 4 Zimmerergelellen, gewählt. Dieser Ausschuß sollte noch der Bcschwerdeschrist die iu den Versammlungen gefaßten Beschlüsse zur Aiilsührung bringen uud nur eine Personenmehrheit sein, die kei» Recht haben solle, selbst Beschlüsse zu soffen. , Dieser Behauptung entspricht indrß die in obenqedachter Ver sammlung gesaßie Resolution nicht. Diese Resolution, die rin- stimmige Annahme gesunde», laatct vielmehr: Die heule iu der Toahalle tagend« öffentliche Versammln», der Maurer nad Zimmerer Leipzig» und Umgegend erklärt hiermit, daß K« mir di« heute wählt» Kärperschas», genau»» GeselleaauSschuß. al« die einzig Gesrllea»rrtre»a«g «»erkenne, welche iu alle» Fragen mit den Meister» zu verhandeln hat. . . . Au» diesem Baichloffr geht hervor, daß 1) der GesellenauSschuß van der Versammlung selbst als Körper- schasl bezeichnet wird, 2) daß diese Körperschaft beauftragt «nird, in alle» Frage» mit de» Meistern zu verhandeln, oll» nicht allein Beschlüsse der - öffeutlichea Versammlungen au-zusühre» hat. viemehr selbst- ständig alle Fragen erledige» soll. Die Behauptung der Beschwerdeführer, daß der GesellenauSschuß nur der au-sühreude Theil der i» öffenilicher Versammlung gefaßten Beschlüsse sei, ist darnach hinfällig. TS ist vielmehr der Auffassung de- Polizeiamte« zu Leipzig beizupflichte», daß der GesellenauSschuß der Maurer und Zimmerer al- eia sich mit öffentlichen Angelegen- beiten besoffender Verein im Sinne der §8- IS und folgende de» sochsilchea LereiuSgesetze» erscheint. Gegen diele Auffassung richtet sich die Veschwerdesübruug in erster Linie, und wen» solche iu der Eingabe au die hohe Kammer nur kurzer Erwähnung geschehen, so gebt doch au« der Eingabe d«S GeiellenauSschuffk- an die königliche KretShauPlmauiischast vom 7 Mai 1887 deren Wichtigkeit hervor. Noch we tgchrndster Erwägung kam die Deputation zu der Ueber- zeugang, eoß sich der GesellenouSschuß unter die LereinSgesetze zu stellen hatte, Statuten entwerfen und solche bei der Vorgesetzten Be- börde einreichea mußte. Die- hat der GejelleuauSschuß indeß nicht gethan» und war dessen Thätigkeit somit zu antersageu. Wenn sich aber »och de- Weiteren berauSgestellt hat, daß sich der GesellenauSschuß, wie er in seiuer Beichwerdeschrist auch zugiebt. mit der Hamburger Agitation-commissio» in fortwährende Ver bindung gesetzt hat, ohne die in 8- 24 de» BereiaSgesedeS vor- gcschr'ebenea Rechte riner Körperschaft erlangt zu haben, so mußte sich die Deputation auch hierbei der Auffassung der Behörden hin- neigen. Die Bcschwerdesührer führen zu ihre- Rechtfertigung wegen Unterlassung der Anmeldung als Bereit» den 8- 152 der Ge werbeordnung au, wonach sie b'rechtlgt sind, öffentliche Ver sammlungen zur Verathung der Wege behns« Erlangung günstiger Lohn- und Arbeitsbedingungen abzubalten. Letzteres bestreite« nun Niemand, wohl ober ist nach dem Wort laute des 8-152 anzunehmea, daß man durch diesen Paragraphea die Beeeinsgeietze der eiuzelaeo Staaten Deutschlands nicht hat außer Krost setzen wollen. Die Regierungen dürfen Vereiulguugen gedachter Art nicht der- bieten, sie können ober verlangen, daß sich diese Vereinii» gcn, sobald sie sich nach dem BereiuSgesetz als Vereine k-" > ^ * unter das VereinSgesetz stellen. Der 8 152 der Gewerbeordnung lautet: 8 152. Alle Verbale und Strafbestimmungen gegen Gewerbtrelbende, gewerbliche Gehilfen, Geselle» oder Fabrikarbeiter wegen Ber- abredungea und Bereinigungen zum Behuse der Erlangung günstiger Lohn- und Arbeitsbedingungen, insbesondere mittelst Einstellung der Arbeit oder Entlassung der Arbeiter, werden aufgehoben. Jedem Theilnehmer steht der Rücktritt von solchen Bereinigungen und Verabredungen frei, und eS findet an« letzteren weder Klage noch Einrede statt. Die Deputation nahm noch Veranlassung, sich über die An- schaoungen der Regierung über 8- 152 der Gewerbeordnung zu vergewissern und erhielt hierüber folgend« Auslassung: Die zu Gunsten der LoalilionSsreiheU der Gewerbtreibeuden rr. in 8-152 der Rrichsgewerbeordaaug getroffene Bestimmung ist nach Sinn und Zweck nur dahin zu verstehe», daß solch« Borschristen sür ausgehoben onzuseden sind, welch« de» in 8-152 gedachten Ver abredungen und Vereinigungen al» solche», d. h. wegen ihre» Zweckes, speciell entgegeustehea, nicht aber koan e- die Absicht von 8.152 sein, die darin erwähnten Bestrebungen auch vou den all gemeine» Schranken der Gesetzgebung über da« Verein-- und 8er- sammliingSwesen zu befreie» und anderen ebenfalls unter diese Gesetzgebung fallenden Unternehmungen gegenüber mit einem Privilegium au-zustaiten. In dem sächsischen BereinSgesetze vom 22. November 1850 ist nun keine unter den ersterea GesichiSvunct fallende Bestimmung eut- halten. Deau noch ihm ist die Abbaltuaa von Versammlungen oder die Bildung von Vereinen, welche die iu 8-153 der Gewerbeordnung gedachten Zwecke verfolgen, an sich nicht Verbote»; die iu 88- 24 und 25 de« sächsischen Gesetze« enlhalieaen, auf die Bildung von Zweig vereinen uud aus die Verbindung mit anderen Vereinen bezüglichen Vorschriften aber stad allgemeiner Natur und leiden aus alle sich mit öffentlichen Angelegenheiten beschäsligenden Bereiue Anwendung, sind daher nicht als durch §. 152 der Gewerbeordnung aufgehoben zu betrachten. Im Uebrigen mag noch erwähnt werden, daß die oben dargelegte rrchtiiche «ussassung unter Anderem auch seiten- der preußischen Ge- richtSbehärden getheilt zu werde» scheint, indem in einer in der „Druischen Gemeindezeitung" vom Jahre 1886 Seite 258 mitaetheiltea kammergerichtliche» Liiischeiduug in Rücksicht aus die preußisch« Ber- einSgesetzgebuiig ausdrücklich ausgesprochen worden ist, daß durch die 8 152 der Reichsgewerbeordnuag gewährte EoalitionSireiheit der 8. 8d de« preußischen BereinSgesetzeS vom II. März 1850. welcher sür politische Vereine die Anlehnung au andere Vereine gleicher Art au-schließt. nicht al« ausgehoben zu betrachte» sei. Diese Ausfaffung deckt sich mit derjeaigeu der Deputation und war mau demzufolge nicht in der Lage, die Beschwerde de» Gesellen- auSschusse- a!S gcrcchlserligt auzuerkenaeo. Königliches Landgericht. HI. Strafkammer. In der Eriminalstatistik spielen vou Altert her die Kategorien der Schatzgräber, HeirathSschwindler rr. eia« keiaeSweg- untergeordnete Rolle und trotz aller al« Warnung dienenden Zei tuugsberichte über GerichtSverhandluugeu, in denen e» sich um der artige Betrügereien handelt, stirbt da» Geschlecht Derer, welche „aus die plumpsten Manöver" 'reiufallen, uicht au-. Die letzte Verhandlung der obengenannten Strafkammer lieferte einen vollgiltigen Beweis sür die vorongeschickte allgemeine Be merkung; freilich muß zur Entschuldigung der Seleimlra eiiiger- maßen die Thalsache gereiche», daß sie e- im vorliegenden Falle mit einem der rasfinirtestea Gauner in dieser Specialität de- Be trug« zu ihm, gehabt, welcher bereits vielfach« Strafe» erlitten uud zuletzt erst wieder eine sechsjährige Zuchthausstrafe zu verbüßen hatte, nach welcher er sofort fein lucraiiveS Geschäft al- HeirathS- schwindler wieder ousnahm; man kann wohl sagrn, daß det An geklagte, der 45 Jahre alte Ligarrenmocher Eniij Hermann» Michael aus Trebsen, fast die Hälfte seine« Leben« hinter den riseruea Güter» de« Gefängnisses »nd Zuchthauses verbracht hat. Erft am 10. November vor. I. au« dem guchthause entlass«», sand er sich drei oder vier Tage später bei dem Schuhmacher W. in Lolditz ein, gab sich sür den GasthosSbesitzer Sch. an» Brandt» au» und hielt um die Hand der Tochter W'S. au. Letzterem fiel e» nicht aus, daß dem angeblichen Gasibos-besitzer momentan da- Geld ausgegangen war und er dem zukünstigeu Schwiegersohn mit 50 bi« »um anderen Tage auShelfeu sollte; zwar kouute er nicht die wünschte Summe zuiammenbringea, allem Herr Sch. begnügte schließlich mit 10 ^l, ging fort — »nd kam nicht wieder. Am >7. November sprach Michael oater demselben Name» eine« GaftbofS- besitzer« Sch. bei dem Schuhmacher B. in Groitzsch vor. ersuchte den selben. ihm eine Frau zu verschaffen, sicherte ihm dafür 100 ^4 Provision zu und stellte über ein Darleha vou 20 «inen Schuld schein von 25 ouS. AIS Meister B. denn auch eine Frau »ach dem Wunsche de« HeiraihSIustigen ausfindig gemocht, war Letzterer verschwunden, um zwei Tage später tu Knautkleeberg bei den K'scheu Eheleute» oufzutauchen. Hier trug er dasselbe Aaükgen vor und die K.'schen Eheleute schafften denn auch josort eine hetrathSluftig« Dieustmagd herbei, welcher der Bräutigam am audereu Marge» eiuen Regenschirm uud 2 ^l 50 ^ baar abuahm und sich danu nicht wieder sehen ließ. Nummer 4 war der Maurer H. >a Lieberiivolkwstz. dem sich Michael al« Gaftwirth R. au« Rochlitz vorstellie und unter gleichen Vorspiegelungen wie in trühereu Fälle» und unter dem Borgcden, für eine Droschke 18 ^l bezahlt zu haben, zu einem Darlehn von 25 zu dewegeu wußte. Doruach suchte er den Schneidermeister W. io Rötha auf, versprach dessen Tochter »ie Ehe und wußte derselben, ohne daß die Elter» de« Mädchen» davon Kenniniß hatten. SO „Darlehn" obt«»ehme». Am solgen- den Tage fuhr er mit der »»künftigen vrant «nd de» Schwieger eltern nach Leipzig, um denselbe» fei» Gut in Wnrzr» zu zeige»; natürlich wurde, in LeiHig ougekomme», zuvörderst ei« Restaurant briucht, au« welchem sich der Bräutigam aus riu» Viertrlftuude dehuss Besorgung eine« Wege« entfernte, jedoch nicht wie verkam Demielbeo Schicksal verfiel die heiraihllnstigr Wittwe B. au« MSseln, die Michael ebenfalls zu einer Reise nach Leimig bewöge», ihr 10 abgenomme» und sie dann i« Stich« gelassen hatte. Dieser Dame, sowie dem Tischlermeister Sch. in HartmonnSdorf. dem rr 10 und writer dem ibm von diese« am Braut nochgeviefeuen Fräul. H. 25 ^ obqenommea. hatte er sich al» GaftholSbefltzer B. au« Gaschwitz vorqestell». Sowohl Meister B. al« der Maler G. in Glauchau und der Schuhmacher W. tu MSseln, die er n» 10 und bez. LO-S1 brachie, waren dnrch Zusicherung der refpectadir» HelrnthS»»»M«. lllagSgebühr »nf de» Leim gegangen. Dan» hielt der Schwindler »m die Hand dir Tochter de« Gutsbesitzer« R. in Mösel, an. «rhiel! auch keinen Korb und entlieh sich zum Donk dafür vou dem z, künftigen Schwager eine» Ueberzieher, der natürlich versetzt wurdr: in diese» Fälle» hatte er sich kür de» Gutsbesitzer L. a»S L-nzeua-. auSgegeben. Die H .scheu Ehelente in Altmörbitz, welch« Michael da« Jawort bezüglich ihrer Tochter gegeben, vermißten »och den, Weggang de« saubere» Bräutigam« eine Tascheuuhr und eine» Rege», schirm. Michael ließ sich, alt ihm der GntSbesitzer L. in Sliserba zwar die Hand seiner Tochter versprach, «in Darlehn voa 25 ^l aber verweigerte, dadurch uicht a»S der Rolle bringe«, sonder, juchte die Tochter, die aaSwärt« sich befand, selbst ans und wußte derselbe, 2 » abzuschwiudel». Dem Barbier R. in Eolditz nahm er gegen Zusicherung einer Provision von 50 sür eiae gute Partie 16 und »ach einem mißglückiea Versuch beim Schuhmacher E. iu Düben der ledigen F, die ihm E. zugewiesca, 1 ^ baar uud ei» «hwal- tuch. dem Maschinisten G. in Romitz 3 und der Tochter de» Gutsbesitzers R. iu Mösel» 28 uud der ledige» R. i» Neudeaben eia Portemoauaie mit 5 50 aj ab. Schließ- sich leimte Michael die Schäakwirthin v. iu AlthilberSdois unter r gleichen Vorspiegelungen wie in den frühere» Fällen um 10 ^l, Frau R. iu Kläsa um 12 uud zwei andere Frauen um geringfügige Geldbeträge. Endlich fiel dem Michael »och eia Zechbetrua »ach Höhe voa 7 ^l, verüb» io einem Sasthos zu Groitzsch, woselbst er al« Gaftwirth Sch. a»S vraudi» ansgrltetta war. zur Last. Der Angeklagte legte, bi« aus de» Diebstahl einer Uhr »nd einet Regenschirme«, ein Grsländaiß ab. Geiüäß dem Anträge der köuigk. EtoatSanwaftschast, welch« darauf hiawirS. d,ß der Angeklagte absolut unfähig sei, sich in der menfch- lichen Gesellschaft zu bewege» uud bei dem jeder VefferungSversuch sich al- nutzlos erwiesen, erkauute da- Bericht wegen Rückfall-betrugS uud Diebstahl« auf 10 Jahre Zuchthaus- und 3750 Geld- eveut. weitere 250 Tage Zuchthausstrafe und 10Jahre verlast der Ehrenrechte; auch wurde Stellung deS Angeklagte» unter Polizei, auflicht für zulässig erachtet. Der Gerichtshof bestand au« den Herr» LandgerichtS-Dlrector Justizrath voa Bose (Präsid ), Laadgerichl-.RSthea Sachße, Lehmann, vr. Fleischer und vou Sommerlatt; dir Anklage führte Herr Staats- aiiwallschaftS-Assessor vr. Dürbig. Vermischtes. -- N rkin, 26. März. Gestern fand beim Reichst» kanzler Fürsten von BiSmarck ein Diner statt, a» welchem der geldmarschall Gras von Moltke, der Comman. deur de« Gardecorp« von Pape, der Chef de» Mililaircabiuett. General von Albebyll, der Eommandeur der Gardrjäger. bei denen bekanntlich der Fürst al« Einjährig-Freiwilliger gedient »at, Oberstlieutenant von dem Horst» Geheimrath vr von Rottenbura, Professor Schweuiogrr, sowie die gesammle 'ürstliche Familie mit Ausnahme der Frau Fürstin, welch« eit einigen Tagen an riner Erkältung bettlägerig ist. theil. »ahmen. Beim Nachtisch sanden sich noch ein Se. kaiserliche Hoheit der Kronprinz und der Krieg-minister Bronsart von Schellendorf. — Berlin, 28. März. Ueber de« Tod von Chor« otte Frohn schreibt die „Dossische Zeitung": Charlotte Frohu ist »ach zweiwöchigem Leide» heute fest- '/«4 Uhr gestordra. Durch erneu weuig beachtete« Riß am rechte, Mittelfinger, der ihr vielleicht durch ihre Hauskatz« beigebracht Word«, ist, hatte sie sich eine Blutvergiftung zugezogeu. Mittwoch Abend mußte ihr der Finger dom Arzt eotjernt werden. Aber die Krank heit hatte schoa zu wert um sich gegriffen. Rach tagelaageu Fieder- phanlasieu trat noch eiae Lungeneulzüuduug hinzu, und bau» ersolgte der Tod der Küuftlerta. Ihr Wittwer, der königliche Schauspiel- dirrctor Antou Anno» welcher zum zweiter» Mol eiae Gattin de- gräbt, dort der Theilnahme weiter Kreise gewiß sei». Er verlor die »reue Gefährtin nicht blo» seine» Leben», sonder» auch leinet Berus». die manche draniaiurgische Sorge mit ihm geiheil!, manche» guten Plan bestärkt oder befürwortet und bei der Aussührung mauchea entscheibeodeu Rath gegebea habe» maz; den» sie besaß sicheren Kunstverftasd und reich« Bühueuersahrn,,. Wihread der Jahr« 1884—87, al» Direktor Anno da» Verlum Rcsidenziheater leitete, war sie seine hervorragendste, im eigentliche, Worisiaa tonangebend« Schauspielerin. Such dort, wo ihre künstle- rischen uud physische» Kräfte uicht ganz den Fordrruugeu det Dichter» eut'vrachea, giug voa ihrer edlen Erscheinung. ihrem vor- uebm zurückhaltenden «nd doch freundlich hilsbereitea Wesen Etwa« aus ihre ganze Umgebung über, der sich dadurch eia seiner und harmonischer Küuftlergeist mittheilte. Am gewinnendsten war Eharlott« Froh» in sympathischen Frauencharaftcrea. Ihre schlanke, chmiegsame Gestatt, weit über da» Mittelmaß hiaaulragcnd. ihr wie von banger Ahnnng oder verwundenem Schmerz erregter GesichiSau-druck» ihr scharf gespannter Blick, der »ach einer SchicksalSlösuug zu forschen schien, ihr leicht bedeckter, ober frei beherrschter LouversationSton machten sie aus allen Gebieten der modernen Tragik heimisch; und über da» sravzä- fische Drmimondethnm hinaus strebte sie nach tieferen und würdigere, Ausgadea, weiche sie mit starker Leidenschaft, durchdringenden» Scharfsinn uud reiner Empfiaduug löste. In früheren Zeiten ftaad auch da» hohe klassisch« Drama iu ihrrm Rolleukrei»; al« sie sich in Peter-burg mit ihrem Lollegeu Anno vermählte, war sie die lang jährige, hochgeschätzte Tragödin de» dralscheu kaiserliche» HoftheaterS daselbst. Eine gewisse Höhe und Würde verblieb ihr auch in den Komödien modernsten Stil». Selbst wo sie Koketten und Kokotten gab, trat au ihrem Wesen eia vestalischer Zug hervor. Un« Berliner» wird sie ol» Odette und Georgette, al» Theodora. «IS Helene Alving and Rebekka West im Sedächtniß bleiben; nad mr sie außerhalb der Bühne gekannt hat, weiß e» besonder« zu ehren, daß ihr in der Knast über allem Persönlichen die Dache erhaben war. erlin. 26. März. Die »Ausnutzung der Eon- junctur" dürste eine Anzahl Berliner GasthosSbesitzer wahrscheinlich m empfindlicher Weise zu büßen haben. Die selben hatten in der Traurrwockie und namentlich am Tage der BeisetzuiigSfeierlichkeit ihre Preise ganz bedeutend er höht. und e« wird nunmehr gegen sie aus Grund de» tz-75 der Gewerbeordnung vorgegangeu werden. Dieser Paragraph lautet: .Die Gaftwirth« können durch die OrtSpolizeibehörte angehalte« werden, da« Berzeichniß der von ihnen gestellten Preise «inzureichen und in den Gastzimmern anzuschlageu. Diese Preise dürfen zwar jederzeit abgeändert werden, bleiben aber so lange i» Kraft, bi- die Abänderung der Polizeibehörde angezeigt und La» abgeänderte Verzeichn,h m den Gastzimmern angeschlagen ist. Auf Beschwerden Reisender wegen Ueber- schreitung der verzeichnete» Preise steht der Ort-polizeibehörde eine vorläufige Entscheidung vorbehaltlich dc» Rechtswege» zu." — Bremerhaven. 24. März. Ein schwerer Un- alück-fall ereignet« sich am 15. ds». Mt«, an Bord tc« Dampfer» „Lahn" bald nach Abgang desselben von Ne»:- Vork. In Folge de» Platzen« eine» Dampfrohre» erlitten zwei Mann vom Heizerpersonal durch den au-strömenbea Dampf schwere Verletzungen durch verbrühen, so daß der eine Mann sofort starb, der zweite am folgenden Tage von seinen Qualen durch den Tod erlöst wurde. Außerdem wurden weitere vier Leute vom Heizerpersonal schwer vepbrüht; diese sind aber dem Leben erhalten geblieben uud wurden sofort aus dem Schiffe in ärztlich« Behandlung genommen. Nach Ankunft de» Schiffe» haben die Unglücklichen heute hier im Hospital Aufnahme gesunde». Die Verstorbenen sind leider Familienväter gewesen und hinterlaffea ihre beklagen»merlh:a Frauen, sowie 4 resp. 8 Kinder. — Kiel, 25. März. Der vierzigste Jahrestag der Erhebung Schleswig-Holstein« gegen dänische Ver gewaltigung wurde gestern hier in würdigster Weise begangen. Die alten Kämpe» und mit ihnen viele Freund« und Bekannte schaartru sied vormittag» uud zogen gemeinsam in die Ricolai- kirchr, wo Pastor Elousen in zündender Rede die Vergangen heit Schle»wiq»Holstein» bi» aus die lichtvolle Gegenwart beleuchtete. Sech» Fahnen der alten nnd jungen Kamps« aenosten waren vor dem Altar ausgepflanzt. Nachmittag« vekränzten di« 1848 er da» Massengrab aus dem allen Kieler Kirchhof in hergebrachter Weise und Abend« fand eine von Lausenden besucht« Zusammenkunft im Englische« Garten statt. — München, 2« März. Sr. königl. Hobeit Prinz Ludwig voa Bayern hatte die Gnade, auf Ansuchen de« Eralral-Eomitd« zur Durchführung de« VIII. bayerischca Verein» > I»biläum«schießen« da» Ehren-Präsilnuiu über diese» Festschießen zn übernehmen. Am Sonnabend Abend bereit» beehrt« Hvchstderseib« die im Hotel Roth ftattgefnndeiir Leukrat-Eomitb-Sipung uud wurde unter seine« Ehrni-Prä- sidium der vegiau de» Frstschießen» ans Mittwoch» den
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