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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 07.06.1888
- Erscheinungsdatum
- 1888-06-07
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-188806078
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18880607
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18880607
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1888
- Monat1888-06
- Tag1888-06-07
- Monat1888-06
- Jahr1888
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 07.06.1888
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3S0Ü vor Erlaß der Versaffnug geschah, von de, Ministern de« König« z» vertrete», ober sie bleibe» Regieruag-oeie de« KöuigS, au» Testen L> lich!>cs<u»g^ll sie hervorgeh«» und der Seine Willen-meinung durch sie versasjuag-woßig ausbrückt. Es ist oethald man zulässig und führt »ur «erduntriuug der versostung-mäßigeu KönigSrechie. wen» deren Ausübung so dargesiellt wird, ,l» ob sie vou den dosür ver- antwortliche» jede-maligea Minister», »nd oicht vou dem Könige Selbst ouSgiugea. Tie Bersaijuag Preußen« ist der Ausdruck der monarchischen Traditionell diese- Lande-, dessen Entwickelung aus den lebendigen Beziehungen seiner Könige zum Bolle beruht. Diele Beziehungen lasten sich aus die vom Könige ernannlen Minister nicht übertragen, den» sie kaüpsen sich an die Person de» König». Ihre Erhaltung ist eine staatliche Nothwend gleit für Preuße». E» ist delhalb Mem Wille, daß sowohl in Preußen wie tn gesetz gebenden Körpern de- Reich» über Mein und Meiner Nach- solger versastiillg-mübigeS Recht zur persönlichen Leitung der Politik Meiner Regierung kein Zweifel gelösten und der Meinung stet» widersprochen werde, al» ob die in Preußen jeder Zeit de- standene und durtd Artikel 43 der Bersasjung ou-gesprochene Un verletzlichkeit der Person des König» oder die Nothwendigkeil vrr- auiwortlicher Gegenzeichnung Meinen RegierungSacteu die Natur selbstständiger königlicher Enllchließuugen benommen hätte. E< ist die Ausgabe Meiner Minister, Meine versastuag-mäßige» Rechte durch Berwahrang gegen Zweifel und Verdunkelung zu vertreten; Las Gleiche erwarte Ich von allen Beamten, welche Mir den Amtseid geleistet hoben. Mir liegt eS fern, die Freiheit der Wrhlea zu beeinträchltge», aber für diejenigen Beamten, welche mit der Aussührung Meiner Regierungtacte betraut sind und deshalb ihre» Dienste» nach dem DiSciplmargesetze enthoben werden können, er- streckt sich die durch den Diensteid beschworene Pflicht aus Vertretung der Politik Meiner Regierung auch bei den Wahlen. Die treue Er- süllung dieser Pflicht werde Ich mit Danke erkennen und von allen Beamten erwarten, daß sie sich im Hinblick auf ihren Eid der Treue von jeder Agitation gegen Meine Regierung auch bei den Wahlca jero halten." Berlin, de» 4. Januar 1882. (gez.) Wilhelm. (gez) von Bilmarck." * Die ..Nationalliberale Eorrespondenz" äußert sich über die Paßvorschrifteu an der elsaß»lothringische» Grenze. Da« genannt« Blatt sührt u» dem betreffende» Artikel Folgende« au«: Die seit dem 1. Juni rrsolgte praktische Durchführung drr Pa ß- Vorschriften an der elsaß-lothringischen Grenze hat die ganze Schwere dieser Maßregel zur Empfindung gebracht. Wenn e« auch deutsche Stimme» giebt, welche dieselbe — verblümt oder un verblümt — als eine uanüthige Härte betrachten, so haben wir unsererseits für derartige Unheil, gar kein verständaiß. Unser Per- trauen in die Leitung unserer au-wartig«o Angelegen- heitea ist so unbedingt, daß uns nicht- in der Ueberzeugung erschüttern wird, e» sei diese Maßregel nur verhängt worden, weil die dringendste Nothwendigkeil dazu zwang. Man kann diele Rothwendigkcit beklagen, aber wenn mckii sic auerkeun», wird man sich ihr eben fügen müssen. Die officiöse Begrün dung der Maßregel ha» mit wünschen-werthester Deutlichkeit aus gesprochen, um was e- sich handelt: einfach um die Wahrung und Festigung Elsaß-Lothringen« al» deutschen Reich-lande». Wir hoben diese Gebiet-theile von Frankreich heransgesordert nicht an« Eroberungssucht, sondern weil sie uu- zur naturgemäßen Sicherung unserer Grenze gegen den ewig unruhige» Nachbar un- - !>ibkh»lich waren. Die ganze Erwerbung wäre sinnlos, ja man kann sagen, sie wäre eia politische« Verbrechen gewesen, wenn wir e« geschehen lassen wollten, daß die srauzösijche Revauchebewegaug unter der «lsaß-lothringischen Bevölkerung »»gestört ihr Wesen treiben dürfte. Seit Jahren sind gegen diese« Treiben minder scharfe Mittel t» Anwendung gebracht worden; e« hat aicht» geholse»; da ist schließlich nicht« Andere- übrig geblieben, al- sich eines der äußersten zu bediene», die innerhalb de« Frieden-jusiande« noch möglich sind. Wenn dadurch auch berechtigte und unverfängliche Interesse» der Franzosen geschädigt werden, so kan» da« für nu« nicht weiter in« Gewicht fallen, unsere Nachbar» trage» alsdann nur die Folgen einer völkerrechtswidrigen Propa ganda. sür welche sie all« mit verantwortlich stad. Bedauerlicher ist e«, wen» dt« Maßregel auch zu materieller Schädigung der elsaß- lothringscheu Bevölkernng sührt. Aber eine »abesangeue Beurthei- lnng wird znaebeo müssen, daß auch die Elsaß-Lothriager nur sür ihr« eigenen Fehler büßen. Hätte di« Bevölkerung dt« Reich«, lande«, wie es ihre Pflicht wäre, sich durchweg oder auch nur in ihrer große» Mehrheit ehrlich und entschiede» auf den Boden de« Frankfurter Frieden« gestellt, so wäre eine irgendwie bedenk lich« Einrichtung deutschseiadlicher Bestrebungen im Reich-lande gar nicht möglich gewesen. Die deutsche Regierung hat viele Jahre hia- dnrch eine Lanamuth geübt, wie sie in einem eroberten Lande gerade»» beispiellos ist. Sie hat e- später, all sie inue wnrde, daß man die Laugmnth für Schwäche nahm, an Warnung-rufe» nicht fehlen lasten. Seit einem Jahre etwa stad die Zügel straffer an- gezogen worden. Aber da« hat noch nicht genügt, der Stimm« der Bkloaneahett im Reich-lande überall zum Durchbruch zu verhelfen. Jetzt endlich wird man hoffentlich die volle Beraatwortung erkenne», weiche dir staatsbürgerlichen Pflichten der elsaß-lothringischen Be völkerung aoserleaen. Wenn die naturgemäßen wirthschastlichea Beziehungen zwischen dem Reich-lande und Frankreich wieder- hergestellt werden sollen, io ist die erste und unerläßlichste Bor- bediugnag, daß die elsaß-lothringische Bevölkerung sich rundweg als deutsch bekennt. Wenn dt» Paßmaßregel diese Einsicht fördert, so kan» sie den Elsaß-Lothringern sowohl, wie dem Friede» zwilchen Deutschland und Frankreich überhaupt nur zum Loctheil gereichen. * Wie die.Apotheker-Zeitung" erfährt, sind die Arbeiten, betreffend die Reform der kaiserl. Verordnung von 1875 über den Verkehr mit Arzneimitteln, nunmehr vollendet u»d ist da» gesammte Material dem ReichSamt de» Innern über geben worden. * Die ossicivsen .Berliner Politischen Nachrichten" schreiben: .Eugen Richter behauptet in seiner .Freisinnigen Zeitung". Kaiser Friedrich habe bei der Lectiire der par lamentarischen Verhandlungen der letzten Abgeorvnetensitzung aus einen Zettel geschrieben: .Ein treffende- Wort zur rechten Zeit." Wir können aus da« Bestimmteste ver sichern, daß diese Behauptung de« freisinnigen HctzorganS aus Erfindung beruht." * Der Senat der freien Stadt Hamburg hat beim Bundesrathe beantragt, die Erklärung entgegenzunehmen, daß eS hamburgischerseilS als nolhwendig angesehen wird, von der Halbinsel, welche durch den vom Binncnbafen »ach dem Oberhasen führenden Flelhzug (den sogenannten Zoll- canal) von der Stadt geschieben ist, mindesten» den größeren westlichen Theil bi« zur Straße „bei St. Annen" dem Frei« basenbezirk einzuverlciben, im klebrigen aber zu genehmigen, daß bezüglich deS »och übrigen östlichen TbeilS der gedachten Halbinsel Dem Senat die eventuelle Abgabe einer gleichen Erklärung noch während dreier Jahre nach ersolglem Zoll- auschluß Hamburg« offengrhalten werde. Nach der Verein barung vom 25. Mai l88l über den Zollanschluß Hamburg« soll bekanntlich der Senat seine Erklärung in Bezug aus die Be- grenzung de« ffreihascagebirt« spätesten« bi» zum Eintritt Ham burg« in den Zollverband abgeden. Nun hat sich bereit« jetzt die Nolhweudigkeil ergeben, mindesten« den größeren westliche« Theil der im Anträge bezeichneten Halbinsel in den Freihajeu- bezirk einzubeziehe», zweifelhaft erscheint jedoch die Frage be züglich de« östlichen Theil» der Halbinsel. In der Hamburger Kausmaniischast selbst herrschen über die letztere Frage ver schiedene Ansichten, wa» sich daran» allein schon hinreichend erklärt, daß e» derselben an der unmittelbar praktischen Er fahrung über die Einwirkung der mit dem Zollanschluß in« Leben tretenden veränderten Gesetze uuv Einrichtungen aus die de» Einzelnen angebende» Geschästszmeige mangelt. Zahl reiche Haniburger Kausleute halten deshalb auch mit ihrer definitiven Entschließung über die zukünftige Gestaltung ihre» eigenen GeschäslS noch zurück und suchen sich nur durch geeignete Vorkehrungen die Möglichkeit essen zu Hallen, je nach ihrer späteren Entscheidung ihr Geschäft enlweder von der Zollstadt unter Benutzung der durch die Zollgesetze und Regulativ» gebotenen Erleichterungen, oder von einem der Frechasenläger au» betreiben zu können. Bei dieser Sachlage glaubt ver Senat b,S zuni Zeilpuiict de» Anschlusses über die sür die Beurlbeilung de» GcsainmlbedürsnisseS maß gebenden Vorfragen ein einigermaßen zuverlässige» Bild nicht erlangen zu können und beantragt deshalb sür die nach der oben eitirte» Uebcreinkunft von ihm abzngebende Erklärung die Gewährung einer Frist von drei Jahren nach erfolgtem Zollanschluß. 2m klebrigen wird der Termin sür den Zoll- anschluß Hamburg« selbst dadurch selbstverstäavlich uicht berührt * Au« büdtirol. 2. Juni, schreibt man der „Vossischeu Zeitung": „Eiemciitarnnsälle, Lawinen- und Bergstürze haben in Tirol einen Nvthstauv verursacht, der Staat-Httje erbeischt. Ja der lausen ven Session de» Reich«rath» ist auch ein Noth» standSgesetz für Tirol zu Staube gekommen. Im Ganzer» sind durch dasselbe sür da« i» einzelne» Bezirken schwer heiingesuLle, ohnehin arme Land 25 000 fl. bewilligt, und zwar lOOOO fl. al« unverzinsliche Vorschüsse zur Be« schasfuug vv» Saatgut unv von Liebsulter, unter Haftung der Gemeinden sür die an ihre Mitglieder gezahlten Beiträge, deren Rückzahlung in fünf gleichen IabreSralen vom k. Ja nuar 188S zu rrsolge» hat. und in 15 000 fl. zu oicht zurück- zuzahlenben Unterstützungen zur Beschaffung von Leben«, mittelu. Er ist zwar, bald nachdem da- Elend und di« Nolh über einige Gemeinden im Gerichtsbezirk Klausen, im Bintschgau uud im Pusterlhal besonders schwer hereingebrochen war. so daß deren Bewohner schon gegen Ende de» Winter- auch in Folge des vorjährigen Mißwuchses dem Verhungern nabe waren, von einzelnen Zeitungen unv in den Hauptstädten deS Lande» sich bildenden Vereinen gesammelt worden, ob aber, wa» va zusammenqetragen und wa» jetzt diesen gänzlich verarmten hilflosen Menschni von Seiten der Regierung gewährt worden, auSreichc» wird, und ob die Nothle>venvea im Stande sein werden, schon nach einem Jahre einen Theil dieser Noth- psennige zurückzuerstatten, va» ist sehr zu bezweifeln. Werden doch diese Gemeinden und Tirol überhaupt in ver Begründung der Gesetzvorlage al» ein Land bezeichnet, in welchem alle Hilfsquellen bereit» erschöpft sind, „so daß eine weitere Steigerung der Steuern nicht möglich ist. Die Gemeinden erleiden überdies in Folge der Nothlage gerade jetzt eine bedeutende Einbuße an ihren Einkünften durch die theilweise Unembringllchkeit der Gemeindeumlagen". Und so steht eS um da» Laad, aachdrw die Klerikalen seit einem Menschen alter die unumschränkt« Herrschaft in demselben autgeübt uud sich rühmen können, daß Tirol die schlechtesten Schulen hat und da» frömmste Land, aber auch ver Volkswohlstand von Jahr zu Jahr zurückgegangen ist. * Der russisch.officiöse Brüsseler „Nord" sagt in einer Besprechung der Rede Ti-za'S. er (Ver „Nord") hätte bereit» im verflossenen November aus die unzulässige Gewohnheit gewisser leitender Minister hingewiesen, unter dem Vorwände, parlamentarische Aufklärungen zu geben, sich in unangenehmer Weise über auswärtige Staaten zu äußern. Herr von TiSza hätte davon ein neue» Beispiel geliefert und seine Vorgänger noch übertroffen. Die von Frankreich ent- worseoe Schilderung, al- sei Pari- eine Mördergrube, wo weder Personen noch da» Elgenlhum Schutz fänden, der Hin. weiS aus vie Möglichkeit eine» Kugelwechsels zwischen Oeslir reich und Frankreich, alle» da» sei nicht nur verletzend, sondern auch absolut unwahr. Die beste und schlagendste Antwort, welche man TiSza geben könnte, bestände darin: im gegenwärtigen Augenblick ist man bester daran, wenn man französische Werth Papiere in feinem Geldschrauke hat, al» wenn man ungarische Papiere besitzt. Die ungarischen Blätter überflügeln natürlich noch in ihrer Haltung die Staatsmänner. So bedroht der .Pester Lloyd" Rußland mit Retorsions-Maßregeln unv Zöllen, um dasselbe zum Ausgeben seiner aggressive» Haltung zu bestimmen; da» seien nutzlose Drohungen. Rußland, weit davon entfernt, aus den, Wege ver Verzweiflung zu sei», ist voller Vertrauen und stolzer Zuversicht in die Gegenwart und in den Erfolg de« großen Unternehmens der eentral- asiatischen Eisenbahn. Rußland hat andererseits nicht die geringste Lust, einen Tariskrieg mit seinen Nachbarn zu er öffnen. Erklärt man ihn, denselben, so wirb eS schon Gegen maßregeln zu treffen wissen, ohne zu Repressalien zu greisen. Bon einer Wafsenergreifung sür fiScalische Interessen zu sprechen, sei allzu lächerlich. Ein Staat, welcher Milliarde» opfern würde, um bändel-ökonomischen Verlusten vorzu- beugen, gliche dem Manne, der sich in» Master stürzt, um vom Rege» nicht durchnäßt zu werden. Weber sür Kriegsfälle noch sür andere Angelegenheiten wird sich Ruß laod sorciren lasten und ruhig fortsahren, friedlich das zu vollbringen, wa» seine handelspolitischen und defensiven Interessen erheischen. Ten „Pester Lloyd" könne man ruhig reden lasten, aber eS sei erbaulich, zu sehen, wie gewisse Organe der FriedcnSliga ihre Ausgabe aussaffen und sich in Provocationen, Verleumdungen und Denuncialionen ergehen. In ihrer Rolle als Friedensboten geberden sie sich wie der Teufel im Weibwafferbecken. In einem Petersburger Briese de» „Nord" wird das große Erstaunen geschildert, da» die Rebe TiSza'» dort erregt hat. Der Correspondent will darin inveß nur ei» EinschüchterungS-Manvver erblicken. Betreff- Rußland- würde da» nicht verfangen. Diese» laste sich weder emschüchtern. noch zu einer anderen al- seiner jetzigen Politik drängen, die durchaus friedlich, aber gleichzeitig abwartend sei. Hoffentlich würde Oesterreich dieselbe Zurückhaltung br> wahren und sich hüten, sich von den magyarischen Krieg«- gelüsten aus eine abschüssige Bahn und in Gesakren drängen zu lasten, au« welchen die schönsten Reden TlSza'S e» schwere lich befreien würden. * Au» Sofia, 30. Mai. wird der „vossischeu Zeitung" geschrieben: Die am Namenttage de» Fürsten abqehaliene Parade kegle sür den Stand der Armee ei» gute« Zeugniß ab. Das Aussehen sämmtlicher Truppen war frisch und gesund. Die Adjusliruag der Mannschaften tadellos. Die vorbeidefilireuden Batterien machieo dauplsächlich eine» guten Eindruck, ebenso da- Pserdematerial der Artillerie. Dosieuige der Cavallerie ließ zu wünschen übrig. D e Bewegungen aller Truppengattungen wurden exakt au«gesüdrt, nur ist der Marsch der Infanterie ein zu schleppender geworden, während er in frühere» Perioden bedeutend frischer war. Zum ersten Male »ahmen auch medrere GebirgSdatierien an der Parade Tbeil, deren Geschütze au« der krupp'schen Fabrik allgemeiue Bewunderung erregten. Durchschnittlich konnte man die Wahrnehmung machen, daß der Drill, welcher vom Fürste» Alexander dem Heere deigedracht wurde, auch heute nach uachhalleud wirkt. Der Fürst wohole nut seiner Mutter der Parade bei. E« berührte gerade nicht angenehm, daß der 26jährige Prinz erst al- die Truppen ihre Evolutionen begonnen, de, Wagen verlieb und sich mühsam in den Sattel schwang. Da ich gerade vou der Armee spreche, so kann ich noch hinzusüaeu, daß der hiesige serbische diplomatische Agent, Herr Dauitsch, gestern der bulgarischen Regierung eine Rote überreichte, in der er aus de» Uuiug bei den durch die Straßen ziehenden Truvpenköeperu, welche in Liedern da- serbische Volk (diese Lieder sind seit dem Kriege im Schwange) beschimpfte», ousmerksam wacht. Danitich verlangt, daß di« Regierung solche Ausschreitongen den Truppen verbleie und daß die belhcili-tcn Osficierr, die er namentlich ansührt, zur Strafe gezogen werden. — Ein Major vom IS. Regiment, das jetzt bet Sofia Sommerlager bezogen ha«, wurde vorgestern plötzlich verdasiet. Die Motto« der Verbaftung sollen politische sei» «ad in einer deftigen Agitation, welche er unter leinen jüngeren Kameraden gegen de» krieg-minister zu verbreiten suchte, bestehen. * Gleichzeitig mit der feierlichen Eröffnung der tranSkaS> kuschen Eisenbahn berichten die russischen Blätter über eine anti-russische Bewegung in Bokhara. Ju der letzten Zeit waren die russisch gesinnten Balkaren vou Seite der übrigen Bevölkerung starken Bersolqunqeu au«gesetzt. In Tsckrardschuj und anderen Städten Bokbara« sinv zahlreiche Fälle vorgekommen, daß der russischen Regierung sreunvlich gesinnt« Bokbaren beraubt und ermordet wurden. So wurde kürzlich in Tscbarbschuj ein dortiger angesehener Beamter ge kostet. und dieser Tage kam ebendaselbst ein Zwischenfall vor, an dem auch die Negierung von Bokbara the,»genommen bat. Bei einem Inspeclor der trantka-pischen Bahn war ein Bokbare bevlenftek, welcher sür seine Anhänglichkeit an die russische Regierung vou seinen Land«leuten verfolgt wurde. Der Bruder diese» DieuerS wurde von der Bevölkerung er mordet und der Babn-Inspeclor von der Regierung de« Emir» ausgesordrrt. seinen Diener auSzuliesern. Al» der Inspektor die» verweigerte, ließ die Regierung de» Emir« sechSzeb» Verwandte de» bei dem russische» Bahn - Inspektor brvieusteten Bokharen verhaften und einkerkera. Di« russische politische Agentie in Bokhara wird i» Folge desscu die Haupt stadt verlosten und nach der zwölf Werk von derselben ent fernte» Eisenbahn-Station üdersiedeln. " Im Repräsentantenhaus« zuWasbingto« »urd« kürz lich die Senatvbill angenommen, deren Bestimmungen zufolge der Präsident ermächtigt wird, die Regierungen anderer Länder euizulaven. Vertreter zu einer am 1. Oktober oder an irgend einem anderen näher zu bestimmenven Datum in Washington anzuberaumenden sogenannten internationalen Marine-Conjerenz zu entsenden, um znm Zwecke Er zielung größerer Sicherheit von Leben und Eigenthum zur See eine Anzahl von den Schifffahrt-Verkehr regulirenben Bestimmungen zu revidiren resp. zu modificiren. Der Präsi dent soll für die Vereinigten Staaten süns Delegaten zu der Eonferrn, ernennen. Der Senat hatte zur Deckung der Kosten der Confereoz 30 000 Dollar» au-qeworsen. Loch hat da» Hau» diesen Betrag aus l5 00ü Dollar« reducirt, so daß ein Eonsirenz-Au-ichuß sür die Bill ernannt wervea muß. Jur Frage der Verlängerung der Legislaturperiode iu Preußen. * Die bedeutsamste Kundgebung über die Frage der Ver längerung der Legi«laturperiode in Preußen ist der bereit» telegraphisch erwähnte Artikel der „Nord deutschen Allgemeinen Zeitung": Die anscheinend mit voller Autorisation veröffentlichte Darlegung de« gouverne- mentalen Blatte- hat den folgenden Wortlaut: Der Gesetzenlwurf, betreffend die Verlängerung der Legislaturperioden, ist am 2. Mai von den Häuser» de« Landtage» beschlossen worden, ist als» zur Publikation sei» etwa einem Monat reis. Seitdem ist derselbe nicht pnblicirt worden. Die» ist der zweifellose Thatbestaad. Ueber alle« Uebrige fehle» de» darüber circulirenden Borau-setzangeu sichere Unterlagen. Wir wissen nicht, ob Se. Majestät der König di« Publikation »nr ans. geschoben zu sehen wünsch«, btt Allerhöchstderlelbr sich näher davon überzeugt hat, ob die Beschwerde» der Opposition über Wahl- mißbläuche gegründet sind oder nicht, oder ob eine Verlängerung der Wahlperioden au« sachlichen, i« Gosetz selbst liegende» Gründe, dea Allerhöchsten Jnteatiouea »nd Ueberzeugungen zuwtderläust. Ein« aber geht au« der Möglichkeit dieser Sttaatloa an sich unwiderleglich hervor, uämlich daß hie parlamentarisch« Fiction, nach welcher von de» Absichten und der Person de« Monarchen überhaupt nicht dir Red« sein darf, mit unsere» vkrsaffoag-mäßigen Institutionen nicht im Einklang steht. Wenn nach Art. 62 der Verfassung die Ueberrinstimmang de- König« mit den beiden Kammern sür jede« Ergebniß der gesetzgebenden Gewalt liotbwendig ist. so kau» e» nicht unzulässig sei», daß ein Minister, welcher mit einer der Kammern über legislativ« Maßregeln ver- handelt, die Frage erwäge oder »nr Erwägung stell«, ob die Aller- höchste Einwilligung, wie Art. 63 sie verlangt, zu einem beftimmtrn, von den Häusern de- Landtage« gestellte» Antrage, i» Form eiae- Gesetze-euiwurseS oder eine- Amendements zu etoer Vorlage, aus die Zustimmung de« Königs werde rechnen k-one». Daß diese Erwägung dem betreffenden Minister uahe liege, wird Jedermann zugeben' daß er ihr uicht soll Ausdruck gebe» dürfen, ist eine der unpraktischen Ficlioicn, die wir au» anderen Staaten überkommen haben, und die dazu dient, die Macht und den Einfluß de- Monarchea selbst nach Möglichkeit hinter Vorhängen und Wolken zu halte». Be> Berathung de- bekannten, gegen die regieruna»feindlichen Wahlagitationen königlicher Bramiea gerichteten Allerhöchsten Er- lasst- vom 4. Januar 1882 ha« der Kanzler im Reichstage die sogeaannte parlamentarische Theorie uud deren Uavrretubarkeit mit dem preußischen Staat-recht treffend gekennzeichnet. „ES ist ganz erklärlich." jagte damals Fürst Bi-marck, „wenn man sich denkt, daß tn Ihrer Verehrung der König so hoch ftcht und noch höher, bi- in die Wolkeu hinein, wo ihn kein Mensch mehr merkt und kein Mensch mehr spürt vor lauter Verehrung; nicht au« Herrlchsucht stellt» Sie ihn so hoch, nein, au« lauter Verehrung für das Königthum, so daß er zuletzt, wie früher der geistliche Kaiser in Java», alle Jahre einmal au «mein hohen Festtage gezeigt wird, von unten, aus einem Gitter gehend, so daß mau aur seine Sohle» sehen kann. Aus diese Weise wird jedenfalls eine coustitotiouelle Hau-maierei »„-gebildet, noch mehr, al» sie bei dea Karolingern mit ihren Schattenköuigcn bestand; bei uns aber regiert der KSniq selbst, die Minister redigiren wohl, wa« der König besablen ha», aper sie regieren uicht. „Dem König allein", sogt die Ver. sassung, „steht die vollziehend: Gewalt zu", — von den Minister» ist gar oicht die Rede; „der König besetzt alle Stelle» iu alle» Zweigen des Siaal-dienstes". — auch da ist vou Ministern uicht di« Rede. „Die gesetzgebend« Gewalt wird gemeiaschastlich durch dea König und zwei Kammern auSgeübl." Ja. da- preußische Volk hat die beiden Kammer» acceptirt, so daß die früher dem König allein zustehcnde gesetzgebende Gewalt gelheilt wurde; der König hat den Kammern zwei Drittel der Legislative abgetreten, da- ist bei unS geschriebene« Recht: aber wenn diese- letzte Drittel noch auf eia Miniüecilim, daS drr König ernennen kann, etwa, wie ich siüher rinen Justitiar ernennen konnte uud noch unter Umständen einen Plärrer ernennen kann — ist er aber einmal ernannr, so steht er mir gegenüber unabsetzbar, uud nnabletzbar ist ein Minister, wenn er eine starke Majoriiät in einer Kammer oder gar in beiden Kammern oder im Reichstage hat und dicke Majorität befriedigt mit Ncchien und Conceisionen, die er dem König abgewinnt. Ei» solcher Minister kann sich dem König gegenüber genau in der Lag« befinden, wie ein Pfarrer, den ich vo«irt Hab«, und der mir, nachdem ich >h» vocirt habe, da« Leben so sauer macht, wie möglich." „Die Verfassung logt: Die Uebereittstimmung de- König« und beider Kammer» ist zu jedem Gesetz- erforderlich. Dem Köaige, sowie jeder Kammer sieht da- Recht zu, Gesetze vorzuschloge». Gesetze, die vom König einmal verworfen worden sind, könne» . . . oicht wieder emgebracht werden. Der Minister ist alio ein i» drr Bersaffunq kaum genannter Lücken, büßer, ob da- uu» in die coustttulioiielle Theorie paßt oder nicht, ist mir vollständig gleichgültig, e« steht da« iu der preußischeu Ver fassung, uud ich kenne kein andere» Groadgesctz, nach dem in Preußen zu regiere» und zu leben ist." Daß di« Prärogative der Krone aus dem Gebiet der gesetzgebeaden Gewalt wieder einmal deutlich in die Erscheinung dritt, begrüßen wir im Interesse unsere« Bersassung-leben«. Die Gründe de« königliche» Votum« sind unbekannt. Jndeß vom v-rsassung-rechtlichen Standpunkt au« kommt e« auf die Gründe nicht an. Seine Majestüt der König ist ebenso wenig verpslichtei, sein Volum durch Gründe zu moliwreii, wie jede der Kammern. Letztere beschließen per major», ohne daß sie irgend welche Begründung sür ihren B jchluß anzugebeu hätten, und gleich mäßig ist Seiae Majestät berechtigt, sich aus da« „8io volo" zu beschränken. D>e Stellung de« König- darf eben nicht aus da- mistrrielle Niveau herabgedrückt weide». Der Minister muß io de» Ver handlungen mit der Lolksvertreiung die Ueberzeugung, die er ver tritt. mit Gründen belege»; er kann sich nicht mit erfterer allein decken. Die Krone bedarf keiner weiteren Deckung, als ihre« Willen«. Der Satz, daß ein» MeinnngSdifferenz zwischen der Krone und dem Ministerium nur durch Trennung beider von eiuaodrr ihre Erledigung finde» könne, findet weder in unserem geichriebenen Recht, noch iu unserer Tradition eine Stütze. Wenn rm Minister, wa» toto cki« geschieht, in irgend einer nach seiner Ansicht de» Staat nicht gerade griährdende» Angelrgenheit »», seine» Lollege» überstimmt wird, so scheidet er deshalb nicht an«. Daß da- Staat-Ministerium seine E»«schlüge nicht immer bei Sr. Majestät zur Annahnie z» bringen vermag, lehrt unsere vierzig, jährige Erfahrung ans jedem Blatte ihrer Erinueruaqrn. Wollt« deshalb jedesmal da- ..Sabiuet" zurücklreten, so wäre unier Miaister- verbrauch dem sranzösische» ichon näher gekommen. Jeder Minister wird bercit sein, zurückzutreien, wenn er glaubt, daß die Haltung, welche von ihm verlangt wird, da- valerläudijche Gemeinwesen schädige» werde. Eine solche Gefahr liegt in dem hier tn Frage ftehriideu Fall nicht vor. Wäre, die Minister der Ansicht, daß die dreijähligen Wahlperioden de» Staat weientlich schädige», so hätte» sie ichon längst ein» Verlängerung ihrerieit- in Antrag dringen müssen. Da« ifl nicht geschehen. Die Frage der Dauer der Legislaturperiode» ist vou den Ministern für nützlich gehalten oud d««hald der betreffend« Antrag der Mehrheit beider Häuser von ihnen bei Sr. Majestät befürwortet worden. Sie werde» zu erwägen haben, ob sie de» Nutze, einer Verlängerung der Legis laturperiode» s» hoch anschlageu, daß sie dir Berantwortlitdkei« für ihren Rücktritt in drr heutig«» Sachlage vor dem Lande zu über- nrhmen bereit find, wenn di« bishrrigr Dauer der Wahlperioden noch länger zu Recht bestehen bleiben sollte. — Berechtigt ist da« Labine« jederzeit dazu, aber die Gejammtsitaatton wird eine« jede» gewissriiliasten Minister «ine besonder« vorsichtige Erwägung der Frage nahe legen, welche Rückwirkung ei, Ladi»ei«wechiel i, diesem Augenblick aus da» Maß von Verlrane» übe» würde, dessen sich Preußen bei seine, Freunde» im Reich« außerhalb desselben ersrrnt. »ad aus da- Maß von Zuversicht» mit welchem dir Geanrr des Reichc« in Deulschtaud und in Eurvpa in di« Znknnft blicke» ' würden Lw Situation, wie sie sich auch klären möge, hat jedeusall« schon setzt da« erfreulich« Ergebuiß gehabt, daß die Paiteie», welch« sich früher al« di« schärfste» Bekämvier der versaffung-mäßige» König«, rechte erwiese», sich von ihren Jrrihümern überzeugt und «»gesehen habe», daß Preuße, eine« seiae Rriieruua lebendig «ad persönlich leitender! Monarchen bedarf, der auch unaohünglg von der Deckung durch verantwortliche Minister da« Recht hat. persönlich nicht »ur aus di« Verwaltung, sonder» auch aus die GeirYgebung de» Lande- eiuznwtrleo. Es ist die- eia wrjmtlicher und erirculicher Fortschritt, wenn wa» sich erinnert, mit welcher Schärfe die sorischritllichea Ab- geordiwtr» bi- vor wenig Jahren die ministeriellen D-rlegiingr», wie sie beispiel-weise in der Rede de- Kanzler« vom 24 Jnuunr 1882 «olhalte» sind, bekämpft haben. Wir dürsen für die Zukunst daraus rechne», daß die königliche Prärogative und Iailiolwe rbeas» wie damall der Kanzler in jener Rede sie al- eia Ergebniß ter preußischen Verfassung und als unentbehrlich sür dea Bestand uud d e EnI- vickelnug «asere- Staate- darslellte, nunmehr auch von der da- «aligea Opposition unumwunden anerkannt werde. Die Zukunft wird vielfach Gelegenheit bieten, auf diesen, Funda ment «itt»r z» baue» und da- Einverstäadaiß nutzbar zu mache», «elche« heut zu Lage über die noabhäugig« Tragweite der käntglichea Gewalt unter allen Par. lamentarische» Parteien außer Zweifel gestellt ist. Mau wird nicht mehr zu dem unwürdigen Mittel grellen wir da mals 1882. jede vezugnabme aus de Allerhöchste Willen-meinung und ans di« Äntentionea de« König- selbst als einen unerlaubten Verlach drr Mtuifter zu bezeichnen, sich iell-st mit der velsaffuug«- mäßig» Autorität de» König« decken zu wollea. Wir verzeichnen nachstehend einicie weitere Kuad- zebunge» zur Sache. Unser Berliner Eorresxonveut chreibt un« zur EolstehungSgeschichte der sogeuanuteu „PuU- ämerkrisi«": " Berlin» 5. Jnai. So sehr in den letzten acht Togen anch die „Pnttkamersrage" tu der Presse und iu alle» politische» Kreise» «örtert wurde, welchen breiten Raum auch di« Aa«ei»aad«r. 'etzungea darüber eiunahmen, au« welchen Gründen die Publicatioa de« Gesetze« über die Verlängerung drr Legislaturperiode» in Preußen nicht erfolgt ist. im Ganze» lag außer der letztere» That- sache überhaupt nicht« Zuverlässige- vor «nd alle Darlegungen waren »znlagrn ans Saud gebaut. Es haadelte sich nicht darnm, wer mehr oder weatger aut, wer der bester Unterrichtete war, vielmehr waren die-mal all« schlecht unterrichtet, die sogenauuleu „Officiäsea" eiugeschloffe». 'Wir wissen heute noch nicht, ob eiu« »cktrisi«" vor banden war, wen» aber, so kan» al« feststehend angenommen werden, daß die Krise beigelegt ist. Unrichtig ist e« jedensall«, wen» be hauptet worden ist, daß da« Gesammtministerium seiae Entlassung eiugereicht habe, ebenso unrichtig ist e» aber auch, daß Herr v. Putt- kamer allein diese» Wunsch zu «rkenurn gegeben bat. Welcher Art die Meinungsverschiedenheit gewesen sein mag, sie ist «datiichlich brigelegt, die „Tagrssrage" von heute wird morgen ousgehött habe», «ine solche zu sei». Am meisten haben diejenige» geirrt, welch« über Differenzen Mische» dem Kaiser uud Fürsten Bi-marck za berichte» wußte». Ganz m Gegeutheil ist Kaiser Friedrich voa drr Loyalität seine- erstr» Diener« ebeoso durchdrungen, wie c« Kaiser Wilhelm war »ad alle Spekulationen unserer Oppositionsparteien, welche sich io dieser Richtung bewegen, beweisen eben neben viele» andere» Umständen ebensoll- nur deren maogelnde politische Einsicht. Mit besonder- chmeichelhasien Worten Volke der Kaiser seinen bewährtesten Raid- «der heute „zum Fiühstück" nach Friedrich-kro» eingeladea und jürft Bismarck verweilte über zwei Stunde» bei dem Kaiser. Wir polten eS sür überflüssig, irgendwelche Lonibinationen über die Art derLösuug, welche LerLouflict—so weit dir-Wort überhaupt aoweudbar — gesunden, zu machen, denn die nächsten Stunden werdeu »»- die erwünschte Klarheit bringen. Und wie auch die Entscheidung a»<- geialleu, wir haben unS zu beicheidrn, eiamal au- Achiung vor de« persönlichen Wille» de- Monarchen, welcher »ach unserer conftitn- tiourllcu Auslastung immer maßgebend bleibe» muß. und sodann auch, weil unser Belammtminifterium. de» Reichskanzler au der Spitze, die Beraniwortlichkeit sür die Entschlüsse d«< König« über- nimmt, wo« nicht geschehen würde, wem» irgendwie da« Interesse oder die Wohlfahrt de« Staate« io Frage wäre. Wa« übrigen- die Verlängerung drr Leai-laturperiodeu bekifft, so haben wir die!« für Preußen nirmol« für so dringlich erachtet wie für da- Reich. Wir haben in Preußen nicht da- direkte Wahl recht, wir haben hier auch keiue öffentliche Abstimmung, und dadurch ist bewirkt, daß wir auch nicht die wüste und roh« Agitation habe», welche die Wahlen im Reiche voa jeher mit sich gebracht haben. Wir haben in Preuße» noch uiemals eiueu Socialdrinokrate» im Abgeordnetenhaus, gehabt, und von drr Gesahr einer Mehrheit, wie i« der vorige RcichSiag gebracht, kaua hier keine Red« sei». Außerdem Hobe» wir in Preußen immer al» Gegengewicht gegen etwaige radikale Aawandeluagea der zweiten Kammer immer noch da- Hrrrcnha«-. Für da» Reich aber war die Verlängerung drr Legillaturperioden ein dringende volitische Nolhwendigkeit, und wir glauben, e« werden hier weitere Reformen teS Wahlrecht- «rsoidcillch sein. Daß der Kaiser nicht grundsätzlich der Verlängerung der Legislaturperiode» widerstrebt, hat er i„ durch die Zustimmung zu dem betreffenden Reich-gesetze dargcihan. ^ * Die .Nationalzeitung" schreibt in einem Artikel: Am Freitag, 1. Juni, fand eine Berathung de- StaaiSmiui- sterium- statt, als deren Ergebniß die Proclomirung riuer Soli darität aller Minister iu einige» Äläitern angedeutet wurde. Wir haben bereit- bemerkt, daß die« unsrrc- Erachten- anbegrüadei ist. und daß höchsten« die Ansicht zum Ausdruck gekommen sein dürste, daß die Publikation de« Gesetzes trotz All-M, was inzwischen sich ereignet hatte, erwünscht wäre. Wa- seitdem geschehe» ist, darüber fehlen glaubwürdige Mittheilungeu. Die Ansicht, daß Herr v. Puil- kawer au-lch-iden werde, wird vielfach iu der Presse vertrete,,, aber es ist nicht ersichtlich, ob dies« Meinung sich ausüreitet, weil di« AiihaliSl'uncte dasür sicherer geworden wären, oder aur, weil sie bäufig wiederholt wird. Aus all» Fälle scheint un- ein baldiger Abschluß der Krisi« — soweit eine laiche überhaupt vorhanden ist — dringend geboten; die Gründe, au- denen der jetzige Stand der Sache bedenkliche Wirkungen habeu muß, bedürseu keiner Darlegung. Die jreiconservative .Post" schließt unter der Ueber- schrist: „Eine angebliche MuusterkrisiS" ihre Darlegungen Vie folgt: Man vergesse nicht, daß das Gesetz über die fünfjährig« Man. datSperiode nicht aus Grund einer Regierungsvorlage, sondern aui Grund der Initiative de- Abgeordnetenhauses brschlosten wurde. Um jeder Verdrehung vorzubeugen, wiederhUen wir ausdrücklich, daß wir die Verlängerung der Mandat-Periode sür sehr wertbvoll und wohlthitig halten, wcrthvoll uud wohllhätig vor allem sür da« Abgeordnetenhau», wie sür den Reichstag, weil eine längere Dau c de« Mandat- die moralische Stellung d«S Abgeordneten in jeder Beziehung freier voa schädlichen Linflüffen «nd daher freier in der pflichimäßigea Hingebung au seine» Berus mach». Da- StaotS- miaisterium befindet sich aber unsere« Erachtens keineswegs in der Lage, seine Amtsführung an da« Schicksal eine- Gesetze« zu knüpic», welche« lediglich zum Zweck hat, die moralische Qualität der Paria- mente zu erhöhe». Es giebt eine Ansicht, welche, im Widerspruch mit der bekannten englische» Erfahrung, kurzlebige Paria, mente sür desto einflußreicher hält. Es ist möglich, daß diese Ansicht ihre Darlegungen bis vor den Thron gebracht und damit eine» gewissen Eindruck gewacht hat. Wir halte» diesen letztere» Vorgang sür „»wadrschciulich, sind aber nicht darüber uuterrichirt, tnwieweit e« der Jndalt de- in Frage stehenden Gesetze« ist, welcher an Allerhöchster Stelle beanstandet wird. Rehme» wir eiueu Augen, blick au. e« haiidle sich um de» Inhalt, so ist da« jetzige StaaiS« Ministerium völlig iu der Lage, mil der biSherigea kurzen Manbail- Periode au-zukomme», deren Ucbelstände eS schwerlich verkannt har. ohne von dieser Erkenittaiß zu einer Jmttative in Bezug aus die Abstellung veranlaßt zu werden. Man dar! nicht verkennen, daß die Wirkung der verlängerten Mandat-Periode eiae zweiseitiae ist. Rach der freisinnige» Darstellung ollerdiag- würde da- längere M >n. dat nur der Regierung zu Gute komme», welche ein bequemes Ab geordneten haut aus süss Jahre behalten, eia uiibcaurme- jederzeit onslüse» kau». Alle,» die letztere Behoupiung ist falsch. D>< Mittel der Luslösnug kann nur mit Vorsicht gehanddadt werde», weil die Wiederholung opposilioneller Wähle» wieder, holt« Auslösuage» bedingen und damit einen thaisächlichen. wen» auch nicht «inen dersaffung-rechtlichea Lonflicl zwiiche» der Rrgrrrnng and der Meinung de- Lande« herdeisühren würde. Einem dreijährigen Abgeordnetenhaus« dagegen wohnt eiae io genüge Wirkuagtkrast iane, daß man es sür die Zeit seiner Dauer remt wodi einer durchgängigen Opposition überlasten kaua, welch« ver- maihlich eiae Umstimmung de- Laude« voa selbst im «eioige haben wird. Da- Staat-ministerium. indem et der Initiative de-Abgeordneten, havlet für die Verlängerung der Mandat-Periode zuftimmte, Hot der Pflicht gehorch», aut die Vervollkommnung aller Jnftituttoue» de« Landc» bedacht zu lein. Will mau aber die Vollkommenheit de« Ahgeordnetenhauie« in seinem kurze» Mandat suche», so ist es zu nächst ittcht da« Staat-mimsterium. welche- de» Rochiheil davon ho». Dasselbe kan» vielmehr erwarte», bi- di« mißliche» Kvlge» der
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