Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 09.07.1888
- Erscheinungsdatum
- 1888-07-09
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-188807094
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- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18880709
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1888
- Monat1888-07
- Tag1888-07-09
- Monat1888-07
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- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 09.07.1888
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— -- > u,»„ ">M Erste Mage M Leipziger Tageblatt und Anzeiger. 1915 Montag den 9. Juli 1888. 82. JahrgaU Veffenü. Verhandlungen der Stadtverordneten «« IS. Ä»«t 1888.*, (Ans Grand de« Protokoll« bearbeitet und mitgetheilt.) Der Lorsitzeude, Herr Lorfteher Iustizrath vr. Schill, er- öffnete dir von 46 Stadtverordneten, dem Herrn Oberbürger meister vr. Georgi, Herrn Polizeidirector Bretschneider und den Herren Stadtrütben Walter, vr. Schmid, Mechler, Dietel und Esche besuchte Sitzung durch Mittheilung solgender Rcgistranden- eiagänge: ». RathSschretbeu, «tu Schrelbea de« Köatgl. Vreuß. Gesandte» ln Dreödea betr.» in welchem der Dank kr. Majestät de« Kaiser« sür di« Theil- uahme beim Hinscheiden Sr. Majestät de« Kaiser« Wilhelm »um Ausdruck gebracht wird. d. vom Rothe mitgetheilte» Danklchreibeu de« Herr» Oberlehrer Schuster au« Anlaß der ihm bei der Feier seine« bOjährigen Jubiläum» seit»»« der städtische» Lollegieu dewieseae Thetlaahme. o. Schreibe» de« Rath«, wo»ach derselbe bei derAb. lehaung der Erhöhung der Pos. 7 in Conto 32ök de« 1887er Hau«haltpla»e« Beruhigung saßt. ck. von der Handelskammer mitgetheilte Zusammen stellung der Ordnuageo und Handelsgebräuche der Leipziger Börse. Liegt au«. a. Anonyme Zuschrift zu dem erste» Gegenstände der heutigen Tagesordnung. Wird »ach 8 24 der Gejchäst«ordnuag zurückgelegt. Hieraus tritt man in die Tagesordnung eia. Herr LandgerichtSdirector Bartsch reserirt für den DeesaffuiigS- aolschuß über die Vorlage, betr. Erstreckung der KrankenversicherungSvflicht aus Gehilsen und Lehrlinge im Handel und Apotheken mittelst Ort-stalutS. Der Entwurf zu dem Ortsstotnt lantet: ivrtsstatut, betreffend die Erstreckung der KcankeiiversicherungSpsticht aus Haud- lun»«gehilfeu und -Lehrlinge, sowie Gehilfen und Lehrlinge in Apotheken. 8 1. Alle Handlungsgehilfen und -Lehrlinge, sowie Gehilfen und Lehrlinge in Avolhekea, welche in dem Bezirke der Ltavlgemeinde Leipzig gegen Gebalt oder Lohn (Tantiönie. Naturalbezüge) beschäf tigt sind, unterliegen dem KionkenversicherungSzwange in Gemäßveit von 8 1 und 8 2 de» Gesetzes vom 15. Juni 1883, wenn ihr Arbeitsverdienst an Lohn oder Gehalt scchSzwcidritlcl Mark sür den Arbeitstag nicht übersteigt. 8- 2. Di» Bestimmungen der §8 49—53 deö Gesetzes vom 15. Juni 1883 leiden aus die Arbeitgeber in Betrieben deS Handels und der Apotheken Anwendung. 8. S. Diese« Statut tritt bezüglich der Meldepflicht sofort mit seiner Veröffentlichung, im Uebrigcn mit dem 1. Mai 1888 in Kraft. Leipzig, am 1888. Ter Rath der Stadt Leipzig. Die Stadtverordneten zu Leipzig. Der Ausschuß beantragt: 1) dem 8 1 lolgenven Zusatz anzusägen: „Diese Bestimmung leidet auch aus Personen weiblichen Geschlecht», die sich in gleichen Stellungen befinden, Anwendung." 2) 8- 2 mit der Modifikation zu genehmigen, daß dem Ralhe die Festsetzung des Zeitpunktes, an welchem doS OrtSstalut in Krast treten soll, überlasse» bleibt. 3) im Urbrigen das Orisstatut zu genehmigen. Nach Mittheilung der früheren Vorlage und Hinweis auf die frühere Verhandlung und Beschluß'assung deS Collegiums in dieser Angelegenheit, sowie aus das vcrviclfältigle neuere Gutachten der Handelskammer, bemerkt der Herr Reiereut, daß der Verfassung», ousichuß mit Rücksicht auf den Inhalt dieses Gutachtens nunmehr einstimmig für die Zustimmung zur Vorlage ist. Der Antrag bezüglich der Fassung von 8- 1 erklärt sich daraus, daß man jeden Zweitel über die Ausdehnung des OrtsstatulS auch aus weibliche Angestellte von vornherein auSjchließen wollte. Der Antrag zu 8- 3 beruht daraus, daß der früher in Aussicht genommene Zenpunci des Inkrafttretens inzwischen vorüber ist, und sich noch nicht absehen läßt, bis zu welchem Zeitpunkte die Vor bereitung werde fertig gestellt werden können, um daS Orlsstatut in Kraft treten zu lasse». Herr Stadtralh vr. Schmid spricht dem Ausschuß nnd den beiden Herren Referenten in dieser Sache den Dank auS, ebenso der Handelskammer sür die rasche und sorgfältige Begutachtung, sagt lem Antrag 1 Berücksichtigung zu und aceeptirt Antrag 2. Die AuSschußauträae werden einstimmig angenommen. Hieraus berichtet Herr Fäbndrich für den Schul- und bez. BauanSschuß über die Vorlage, betr. den Beschluß de« Rathe«: der katholischen Schulgemeinde die für Zwecke ihrer Bürgerschule beaöthigtea Räume in dem der politischen Gemeinde gehörigen Schulgrund- stücke an der Alexandrrstraße unentgeltlich unter folgenden weiteren Bestimmungen und Be dingungen zu überlassen: 1) Der Rath behält sich daS Recht vor, diese Räume zurück- sordern zu können. Macht er von diesem Rechte Gebrauch, io hat der katholische SckmlauSschuß spätestens ein halbes Jahr nach vom Rathe erhaltener Aufforderung zur Räumung die der katholischen Schule überlassenen Localitäten wieder zu räumen. 2) Der Ralh bleibt berechtigt, über diejenigen Räume des Schul gebäude-, welche sür die katholische Schule nicht gebraucht werden, zu städtischen Zwecken frei zn versügeo. S) Die aothwendge» Reparaturen und Herstellungen am Aeußern de« Gebäude«, z. B. den Abputz und die Absärbnng der äußeren Manersronlea. die Abdeckung der äußeren Gurtgesimse und Sohl bäake» die Ausbesserung oder Neueindeckung des Daches läßt der Rath noch wie vor aus Kosten der Stadtcasse vornehmen, während alle Reparaturen «ad baulichen Herstellungen, inSbeiondere auch Er Neuerungen zerbrochener Fensterscheiben, Fensterrahmen und Tbür scheibe», insoweit diese Reparaturen, Herstellungen und beziehentlich Erneuerungen in den von der katbolischeu Schule benutzten Räum- lichkeitea vorznaehmen sind, aus Kosten der katholischen Schulgemeinde auSznführeu find. Insoweit Torridore gemeinschaftlich, also sür Zwecke der katholischen Schule und für städtische Zwecke benutzt werden, werden die Kosten für Reparaturen und sonstige bauliche Herstellungen von der katholischen Schulgemeinde und der Stadt gemeinde pro r»t» getragen. 4) Ob und bez. welche Reparaturen nab Herstellungen t» den von der katholischen Schule benutzten Räumlichkeiten im Interesse der Erhaltung der letzteren im gniea, pfleglichen Zustand« aus Kosten der katholischen Schulgemeinde anSzusühren sind, entscheidet der Rath im Einvernehmen mit dem katholischen Schnlausschuffe und »och Gehör de« RathSbauamt«. 5) Die Kosten der Heizung, veleachtung und Reinhaltung der von der katholische. Schule benutzten Raume, nicht minder die Kosten der Grubeuräumnug. DeSmsectioa, Ajcheabsuhr und Effeurriatgung, sowie den Wasserzin« trägt die katholisch« Schulgemeinde. 6) Die Grundsteuer und die Brandessseabeüräge werden von der Stadtgemeinde entrichtet. 7) Die katholische Schulgemeinde bat sür das sür ihre Schule b »öthigte Mobiliar, soweit ihr dasselbe vom Rathe nicht leihweise überlaffen wird, ant eigenen Mitteln Sorge zu tragen. S> Dieselbe ist verpflichtet, au ihrer Schule da« Achtclasseusqstem und Trennung der Geschlechter eiuzusühren. sobald die Schülerzahl so gewachsen ist, daß je acht aussteigende Classe» sür Knaben sowohl wie sür Mädchen eingerichtet werden können. S) Der im HanShallplane der städtischen Volksschulen aas da» Jahr 1838 vorgesehe» gewesene, mit 4800 veranschlagte Neu obputz oller äußeren Mauerfroaten einschließlich de« Oelsarben- anftrich« oller Sandstein-, Holz- und Metalltheile. sowie die eben fast« oorgeiehen gewesene, mit 900 ^l veranschlagte Abdeckung der Gurtgesimse und Sohlbänke mit Zink wird tm Lause dieser Sommer ferie» ans städtische Kosten anSgesührt. 10) Di« katholische Schulgemeinde trägt nach wie vor i» persöa licht» Gemrindeoulaae» zur Verzinsung und Tilgung der Anleihen, an« denen evangelisch« volksschnlgebäode erbaut worden sind, ahne weitere» RestitulionSansprnch, bi« zur völligen Ti'-w-i di-ftr An Kitze» bei". Eingegangen bei der Redaktion am 8. Juli Die vereinigten Ausschüsse beantragen: die RalvSvorlage mit der Abänderung zu genehmigen, daß in Pnnct 3 statt der Worte „pro rata" oiiSsülirt ch.r gesagt werde: „pro rat» der Grundfläche der von jedem der beiden Tbeile benutzten und durch den sraglichen Corridor zugäng lichen Räume" und daß in Punct 4 der Passus „entscheidet der Rath im Einvernehmen mit dem katdolischcn Tchnlausschiisse und nach Gehör deS BanamtS ersetzt werde durch: ..cnlscheidct der Rath »ach Gehör des katholischen SchulansichiisieS". Aus Ersuche» des Aiisichusse» hat — wie der Herr Referent bemerkt — Herr Stadlcath Walter der ÄiiSjchußüeratlMig bei- gcwohnt und nähere Motwiruiig der Vorlage gegeben. Nach Gesetz von l833 und bez. 1855 habe» die Katholiken den Aufwand der katholischen Schule selbst z» bestreiten, brauche» aber nicht zu persönlichen Gcmeindeaulagen beizutrage». aus denen rva». gelifche Volksschulen unterhalten werden, da) heißt nicht sür den lausenden Zuschuß der Stadt zu diesen evangelischen Volksschulen. Eiwa doch geleistete Beiträge sind ilinen jährlich zu restiluircn. Der RestitutionSniokinS ist durch ein Abkommen mit Genehmigung der beiderseitigen Ob-rbchörüea im Jahre 1867 sestgesiellt, damals aber außer Acht gelassen worden, die B träge zur Verzinsung und Tilgung der Anleihe, aus welcher evangelische Volksschulen errichtet werde», mit zu erwähnen. Nach den angezogencu Gesetzen sollten den Kalholiken auch die hieraus entfallenden Beitragsantheile restituirt werden; im Wege deS Abkommens ist dies aber, wie erwähnt, neu regulwt, und haben daher insoweit die Katholiken keinen RestitutionSanivruch inehr; auch keinen solche» Anspruch seither geltend geniachk. Die Uctcrlasjung von Ecbulräiimen an die katholische Ge,»c>nae seitens der Stadl dürfte aber nach Lage der Sache dee Billigkeit entspreche», begründet sich auch von, Staliduuncle de' katholischen Schulgemeinde durch deren n cht gerade glänz-ude Vermögenslage, über welche ebenso, wie über die Organisation der katholischen Schule der Herr Referent Näheres miltheilk. Durch Leerstellen der V. Bezirk-ichule biete stch die Gelegenheit, der kaiboliichen Schulgemeinde zu Helsen. ES war nur zu erör-er», ob zu benirchtcn sei. daß die evan gelische Schule bei Frrqueuzsteigerung selbst wegen Räume in Ber- legenheit geralben könnte. Nach den angestellica Erörterungen sind ober in einigen städiilcheu Volksschulen noch Räume disponibel, um einer mäßigen Vermehrung der Schülerzahl begegnen zu können. Groß werde die Vermehrung aber in de» nächste» Jahren nicht werden; im Vorjahre ist die Schülerzahl gar nicht gestiegen, i» vielem ui» 158; durch bessere Ausnutzung der Clasjenzimmcr — dem Wunsche des Collegiums gemäß — reich! man jetzt sogar mit weniger Cliisieuzinimer» auS. Die Ziffer der Geburten ist in den letzten Iabren nur sehr wenig gewachten, worüber Herr Referent nöhere Mitlbeilung macht, und biernach sei ebensalls keine große Freqnenzzunabme zu erwarten, so daß ftir etwa 6 Jabre kein städtischer Schulneubau z» erwarten ist, wenn auch die V, VezirkS- chnle an die kaiholischc Schulgemeinde überlassen wird. Finnn.iell hat die Stadl keinen Nachtheil; der Zuschuß zu den Volksschulen ermäßigt sich entlvrechend, die Zinsen erscheinen dagegen nicht mehr i» Einnahmen; de 2vroc. Amortisation ist aber auch erner von der Stadt zu tragen, da sie au» Spareaffenüberschüffeu erfolgt, an den auch die Katholiken The-l habe», und da da- Ge bäude auch ferner Schulzwecken. zum Theil auch städtisch-,,, dient. WaS die Bedingungen der U berlassnng anlangt, io wird in 8 3 teil der Worte „pro rata" eine eiwaS genauere Angabe des Ver- ideilungSmoduS vorgeschlagen und z» Punct 4 eine Äenderung em- piohlen, welche dem Rathe die Entscheidung über die in diesem Pnncte dezeichnete Frage giebt, ohne Laß er an die Zustimmung deS katho lischen SchiilailsschiisseS gebunden ist. Soweit bei der ganzen Angelegenheit auch Bauliches in Betracht kommt, hat der Va»ausichuß die Vorlage geprüft und gntgeheißen. Der Aiisschnßantrag wird einstimmig angenommen. Herr Bicevorsteher Herrin an» reserirt sür den Finanz- und BauauSschuß über Ausführung verschiedener Arbeiten beim Umbau des Leihhaus» und Sparcassenge^ände» mit einem Kostenaufwand von 5530 von den Ausschüssen wird beantragt, der Vorlage zuzustimmen. Dem Ralh wird vom Herrn Referenten Namen« der Ans chüsse volle Anerkennung über den gelungenen Umbau ausgesprochen, welcher zeige, daß eS doch richtig gewesen, wenn das Collegium den Neubau wiederholt abgelehnr und den Umbau beantragt hat. Der Ausichußantrog wird einstimmig angenommen. Herr Bicevorsteher Herrin ann reserirt sür die EchlachthosS- Tommission über die Vorlage, betreffend die ständige Anstellung eine» dritten thierärzt- lichen Assistenten sür den Vieh« und Schlachthof. Der CcniMissiousantrag: die Vorlage zu genehmigen, indet einstimmige Annahme. ES wlgt Bericht desselben Herrn Referenten sür dieselbe Commission über Erbauung einrSGarteagebSudrS(Tokonnade) tm Börsenga'rten des Schlacht- nnd ViehhosrS mit einem Kostenauswande von 25000 -X, Hierzu bcanlcagt die Commission, die Vorlage zu genehmigen, und wird dieser Anlrag einstimmig angenommen. Derselbe Herr Referent erstattet Bericht über dieselbe Com mission über Beschassung der für die Reparaturwerksstatt im Maschinenhaule deS Bieh- und SchlachthosS er- forderlichen Maschinen, Werkzeuge »nd Mate rialien, sowie Ausstattung-gegenstände mit einem Gesammtansivande von 2610 Der auf Zustimmung zur RathSvorlage gerichtete CommilsioiiSantrag wird einstimmig genehmig! Herr BicevorsteherHerrmann reierirt noch sür die Schiach!» hosScommission über die Vorlage des RatheS, betr.: 4.. Gründung und Dotirung von Beamtenstellen rc. bei dem Bieh- und Schlachthofe. L. den HauShaltplan sür den Bieh- und Schlacht- hos aus daSHalbjahc I.Juli bis mit31-December dieses Ja hres, 0. die Gebührenordnung für den Bieh-und Schlacht- Hof der Sind« Leipzig und die Fleischbeschau ein- gesührten frischen Fleisches. Die Commiision beantragt: zu X. 1) die Vorlage in betreff der Gewährung der HeizungS- entschädig»»» abzulehnen, dagegen z» beantragen: die deizungsentschädigung sür den Direktor aus 250 für ,e mit Dienstwohnung versehenen 2 Amlsthierärzte und >e 2 Inspektoren und den Polizeischlächter aus je 150 >ür die Hallenausseber, den Futtermeister und die Thor- wärtcr aus je 100 sestzusetzen. 2) im Uebrigeu die Vorlage zu genehmigen, zu ö. 1) zu Tit. 26 und 36 zu beantragen, die Zinsen sür die Baulichkeiten und den Grund und Boden auch ferner von der ursprünglichen Kostensumme zu berechne», den auf den Betrog der Abschreibungen entfallenden Ziasenantdeil aber dem Tilgung«, und ErneuerungssondS zu überweisen, 2) im Uebrigen den Haushaltplan zu genehmigen; zu 6. 1) die Gebührenordnung für den Vieh- und Schlachtbof der Stadt Leipzig und die Fleischbeschau eingeführteu frischen Fleische» zu genehmigen. 2) den Rath zn ersuchen dem Collegium nach Ablauf von 3 Monate» nach Eröffnung des Bich- und SchlachthosS «ine Ucbersicht über die BelriebSergebnisse des Vieh- und SchlachiboiS vorzulegen. Der Herr Referent »heilt zunächst den Inhalt der RatbS Vorlage mit. und bemerkt sodann, die Commisston empfehle die geforderten Beamten nach der Vorlage zu bewilligen. Etwaige Pensionen würden — wie die Commission vorausjetzt — dem Unternehmen zu belasten lei». Die Heizuag-entschLdiznng finde die Commission zu doch, mit den statt dessen unter X I vvrgcschlagcnrn Sätzen glaubt sie immer noch sehr hoch zu greisen. WaS daS Budget anlangt, so lei zugegeben, daß dessen Aus- stellnag mit sehr große» Schwierigkeiten verbunden gewesen ftm müsse, da man vollkommen unbekannten Verhältnissen gegenüber stehe; so auch bezüglich der Zahl der sür den Antrieb und die Schlachtungen in Betracht kommenden Thiere. Die Commission mußte nach Lage d:r Sache sich an die Schätzungen deS RatheS Ha len, können aber das Buoget zur gilt nur als den Versuch einer lechnnngSmäßigen Gestaltung annehme». Möge, daher auch die Vetbciligten und d e öffentliche Meinung die jetzigen Gebührensätze keiaccweg« sür Desinii-ve Halle». Hrrr Referent giebt hiernach nähere Erläuterungen zu dem ausgestellten Budget, Die eingesetzten Mnrktaebühren fand die Commiision nicht hoch; sie werden zwar die der Münchner ungesähr erreiche», dort komme aber der Zuschlag des Pslasteizolles und die außer in München auch in einer Re he anderer Städte bestehenden Stallgebüdr hinzu. Es bleibe eine offene Frage, ob die Einführung einer solchen Stall- gebübr nicht zu beschließen sei. wenn init den jetzigen Gebühren nicht ailszukoiiinirii ist. Ob bei den Futter» und Sireugeoühren der zu erhebente Zuschlag als ausreichend sich erweise» wird, muß zur Zeit cdcnialls dahin gestelli bleiben. Die vom Rathe eingestellten Cchlackitgebühren sind zwar etwas höher als die früher in Aussicht genommenen, aber immerhin »och nicht hoch; z. B. bleiben sie auch hinter denen in Ldcmiiitz zurück. Bezüglich der Gestaltung der gnnzen Rentabilitätsberechnung werden die Betriebsergebiiisss deS Kühlhauses von großem Ein fluß sein. Sehr unsicher ist hier insbesondere die Einnahme aus der Eis- vroducrion; bei Anfrage auswärts bat sich doch gezeigt, daß man in anderen Stadien ans besonders große Einnahmen auS der Eis- erzeugung nicht hat rechne» könne». Es veranlaßt dies zn der Bitte an de» Rath, d e Möglichkeit einer Erhöhung der Gebühren sür Benutzung der Kühlzclleu sich offen zu baltcu, zu welche», Zwecke eS rathfam sein wird, nicht allzu lange Coulcocte wegen Uebcrlasjung der Zellen abzusch'ießeu. Einstellungen sür die Jmmobilien.Drandcaffen.Beiteäge und Grundsteuern werden im Budget vermißt. Zu Pos. 1? der sveciellen Ausstellung der Beamtenbezüge ist zu bemerken, daß das Gehalt des Beten irrtbümlich mit 800 statt — wie in der Vorlage mit 950 — angegeben ist. Z» Titel 26 und 36 wird der bei L 1 ersichtliche Antrag gestellt, ohne ticien Antrag würde nur der jeweilige Buchwertli zur Ver zinsung gebracht werden. Man wünscht aber, daß die Verzinsung von der uriprüngtichen Kosteniumme berechnet wird, wodurch auch in dein aus de» Betrag der Abschreibungen entjalleuden Zinseiianlhcil Mittel gewonnen werden, die sür Tilgung und Erneuerung ver wendbar icia würden. Die Abschie bung von 7 Proc. fand man sür die maschinellen E nr'chinngen sür zu niedrig, da diese nach M itdeilung Sach verständiger mit 10 Prac. abgeichricben zu werden pflegen. Mo» hat ober, da eine Veränderung sofort zn emem Fehlbetrag« im Budget des Schlachtliois gejüdrt hätte und bei dem provisorischen Charakter des ganzen Budgets, auch tür jetzt davon adgejehen, Er höhung der Abschreibungen zu beantragen. Der Anlrag zu 6 2 erklärt sich daraus, daß man möglichst bald rin Bild über die Betriebsergebnisse zu haben wünscht. Der Gebührenordnung beantragt die Commission mit den in der Vorlage gedachten Modifikationen zuzustimmen. Herr Oberbürgermeister vr. Georgi dankt der Commission für die rasche Erledigung der Vorlagen, stimmt der Commission auch darin zu, daß die vorläufige Bestimmung der Gebührensätze zunächst nur als ein Versuch zu betrachten sei, glaubt, daß der Rath aus Antrag XI wohl eingehen werde, und bemerkt bezüglich de-S Kühl Hauses, daß allerdings >m nächsten halben Jahre die budgetirte Einnahme a»S der Eisproduction voraussichtlich nicht erreicht werden würde. Ecböhung der Mietlie sür die Zellen deS Kühlhauses sei im Auge zu behalten ; dasselbe komme aber der ganze» Anlage zu Gute, und sei namentlich sür die Landfl-ijcher ein Factor, der sie an den Schlacht dos fessele. Die maschinelle Einrichtung komme auch der ganzen Anlage zu gut. Die Amortisation von 7 Proc. sei vielleicht sür die Dampfkessel — wie zinngebcn — clwaS knapp, für ander« mit in Betracht kommende Maschinen wieder mehr als ausreichend, so daß sich das jo ziemlich auSgleichen würde. Mit dem Anträge zu Titel 26 und 36 ist Herr Obcrbürger. Meister einverstanden. Dem Ainrage sud 6 2 werde bei der nächsten Budgetverlegung entsprochen werden. Herr Referent weist nochmals auf die Unsicherheit der Ein nahmen aus der Eisproductio» hin. Die dann nökhig wertenden Mehreinnahmen werde man doch a»S Erhöhung der KüblhauSmiethe beschaffen müssen. Unternehmen wie das Kühlhaus muffen sich aus den Mielken sür dasselbe rentiren; hier könne auch am leichteste» aus die Gebühren«,Höhung ein gewisser Nachdruck gelegt werden, da eS sür die Fleischer so außerordentlich nutzbringend und eine Ei»- richlung sei. die in vielen anderen Schlachthösen, so auch in München, nicht besteht. Jedenfalls wollte man dem Rathe und dem Collegium sür etwaige Erhöhung der KüblhauSmiethe freie Hand lassen. Bezüglich der Amortisation der maschinellen Anlagen hebt der Herr Referent nochmals hervor, daß diese zu niedrig sei. Für die Domvskessclanloge seien selbst 10 Procent noch zu wenig. Bei Antrag 6 2 möchte doch stehen geblieben werden, da das Budget oft erst spät eingehe. Aus eine Bemerkung deS Herrn Oberbürgermeisters vr. Georgi, das Kühlhaus trage wesentlich dazu bei, die Fleischer mit der SchlachlhosSauIage zu versöhnen, erwidert Herr Reserent, nach seiner Meinung, die wohl auch mit der des Collegiums über- einstimme und neulich vom Herrn Vorsteher Justizrath vr. Schill hier ebenfalls ausgesprochen worden sei, könne das Fleischergewerbe den städtischen Collcgien sür Errichtung der Schlachl- hossanlage nur dankbar sei». Herr Oberbürgermeister vr. Georgi bemerkt noch, daß er nicht principicll gegen Antrag 6 2 sei, und tbeilt mit, daß die Kühlhanszellen aus 1 Jahr vermiethet werden sollen. Sämmtliche AiiSjchußantrüge werde» einstimmig angenommen. Herr Wilhelmy reserirt sür den Bauailsschiiß über Einführung der städtischen Wasserleitung in daS neuerbaute Schulgebäude au der Marschallstraße zu Reudnitz, wozu der Herr Reserent auch daS inzwischen vom Ralhe übermittelte Schreiben deS GemeinLeraths zu Reudnitz über d,S Ergebaiß der Untersuchung des WasjcrS eine- Brunnens m der fraglich-n Gegend mittbeilt. Der ans Zustimmung zur RathSvorlage gerichtete AuSschußaulrag wird eilistimmig angenommen. Sodann berichtet Herr Wilhelmy sür den Bau-, Oekonomic- und FinanzauSiltllß über die RathSvorlage, betr. den Neubau des PolizciamtSgebändeS, nach welcher der Rath das Collegium ersucht: ». Den ipcciellen Kostenanschlägen sür da- neue Polizeigebause sammt den dazu gehörigen Plänen zuzustiminen und die danach sür den gevachtcn Bau erforderlichen 787 000 -/I » conto der Stadt-Anleihe vom Jahre 1887 zu verwilligcn. h. Sich damit einverstanden zu erklären, daß in der dritten Etage , deS neuen Gebäudes sür den Polizeidirector und den Polizei- ( hauplmann Dieiisiwahiinugen eingebaut und denselben mieth weile überlaffen werde». «. Dem Vertrage mit dem köulgl. sächs. Justizministerium zuzustimmen. Die vereinigten Ausschüsse rmpsehken: X. zu ». den Vorlage zuzustimmen, jedoch zu beantragen: 1) sür e.ue organische Durchbildung derjenigen Fotzadensläche» besorgt zu sein, welche srüher zwischen Eck- und Mittelvauten als Mansardenflücheii vorhanden waren. 2) Die Hauvttieppe selbst im Hinblick aus die Verkleinerung der Lirector Wohnung dreiarmig bis in daS dritte Obergeschoß durchzusührcn. 3) bei den an und für sich geringen Geschoßhöhen von An Wendung der veranschlagten Bctongewölbe abzuseheu, weil dieselben die lichten Höhen der Räume nicht nur wesentlich vermindern würden, andererseits aber auch die Erfahrungen über derartig weit gespannte Belonwölbungen z. Zt. nicht abgeschlossen sind. 4) von Anwendung deS Linoleumbclags abzusehen und dagegen je nach Bestimmung der Räume Harle Holzsußbödea an- zubringen; 5) die in Pos. 83 deS Glaseranschlags berechneten^ Thürcn-, Thor- und Windiangverglasungen anstatt mit Spiegelglas mit *,'« GlaS zu verglasen; 6) den Oeljaibenansirich in Pos. 3 der Malerarbeiten auS prakiiichen Gründen wegzulasjea und durch anderen geeigneten Anstrich zu versehen; 7) die nach dem Hos zn liegenden Außenwände deS Gebäude- nicht in Putz, sondern» wir ursprünglich geplant» in Ziegel rohbau anSzusühren; 8) zu Pos. 5, Titel „Ju«gemeiu", de» Rath um Aufklärung zu bitten über die hohe ongesetzte Summe von 2500 ^l für Gardineiibrctter und Rouleauxstäbe und die nöthigen Bc- sestigimgSeisen; S) z» Poi. 7—11. Titel „Jn-gemein", dem Rathe zu erklären, daß sie geforderte Sumnie von 31180 sür Projeetirung und Bauleitung, sowie auch Pos. 12 für Richtfest und der gleichen Ausgaben als unverhällnißmäßig hoch angesctzt erscheinen; 10) zu Titel 15 „Dampskessel" zu bemerken, daß diese Position in der Ausrechnung gegenüber der Zusammenstellung uni 10 000 differier; L. zu b. dem Einbau einer Director-Wohnung an Stelle der srüher geplante» Coinniissar-Wohnling deshalb nicht entgegen zu fiel e», weil der dadurch bedingte Mehraufwand ein verhältnißniüßig geringer ist, der bei einer dereinstigc» Vergrößerung der Arbeils- ftelle», reip. Inanspruchnahme zu Bureau» dem Großen und Ganzen zu Gute komme; 6. zu o. zuzustimmen. Herr Reserent verliest zunächst da» RathSschreiben. verweist sodann aus die Borgänge in dieser Angelegenheit und bemerkt hieraus etwa Folgendes: Schon damals wurde von einer Seite die Höbe de» Gebäudes bemängelt; auch diesmal sprach eine kleine Minorität der Ausschüsse in diesem Sinne; dieselbe sprach zugleich gegen die Einbauung der Wohnung deS Herr» PolizeidirectorS, da daS Gebäude nur eine» Eingang Hab- und eS daher sür den Herrn Polizeidirector selbst zu Uiiaiinehmlichkeilen führen würde, dort zu wohnen, und ferner da bei den, raschen Wachsen der Stadl die Räume in nicht ferner Zeit anderweit gebraucht werden würden. Mit diesen Bedenke» drang die Minorität nickt durch; dagegen wurde von den Bauverständigen eine Reihe von Moniten gezogen. In der lange» Zeit konnte, wie dieselben glaubten, wohl eine besser und organücher g-gliederte Fagadr au-gearbeitet werden; um hierin etwas adzuhelfen, ist Antrag X I gestellt. Gegen die Treppe wurden mehrere Entwände rrdoben, namentlich auch, daß dieselbe nach der Zeichnung zwischen dem erste» und zweiten Geschoß nur in ge- buckier Stellung passirbar sein w rde, daß der Mittellaui nur 20 cm breiter sei als die Seitenläuse rc. Die Ausichüffe stellen wegen dreiarmiger Fortsührnug der Treppe in daS dritte Obergeschoß den Anlrag X2. Wege» der Betongewölbe et. den die Begründung mit enthalten den Antrag X3. Gegen Linoleum spricht, daß dasselbe au stark gangbaren Stellen bald abgelausen sein würde, und in der Neuen Börse sich nicht bewährt, vielmehr Schwammbildung erzeugt haben solle — daher Antrag X4. Antrag X 5 beruht darauf, daß rin Sachverständiger '/» Blaß sür qenügend dielt. Dem Oelsarbenanstrich in Pos. 3 der Malerarbeiten widerräth man, da die Wände anfangs noch feucht sein würde»; oL An trag X 6. Bezüglich der Außenwände nach dem Hose (ok. Antrag X 7) wünscht man, daß im Interesse des ganzen Baues doch — wie ur sprünglich projectirt — Ziegel-Rohbau gewählt werde, welcher sich kbenfallZ sehr wohl reinigen lasse, worin allerdings der Rath anderer Ansicht sei. Pos. 5, Titel „InSgemcin", wird zu hoch befiiadea, daher An trag X 8. Ebenso fand man Pos. 7—11 und 12 Titel „JnSgemein", für sehr hoch und stellt deshalb Antrag X 9; eine Stimme war allerdings anderer Ansicht. E»ie RechiiungSLifferenz der Ausrechnung gegenüber der Zusam menstellung in Titel 15 wird in Antrag X 10 erwähnt. Im Ganzen erschien die Vorlage tn baulechnischer, bezw. künst lerischer Hinsicht in manchen Punkten weniger durchgearbeitct, als man bei der langen zur Fertigstellung gebrauchten Zeit erwarten konnte. Man wollte ansangs einen Antrag hinein stellen, sah aber davon ab, da man eS sür genügend hielt, diese Ansicht der AuS« schüsse hier zum Ausdruck zu bringen. Ein sachverständiges Mitglied habe noch erwähnt, daß die Dach- construction in den Schnitten 6 und v geeignet sei, eine Umschiebung der Stcmpclwände zu veranlassen. Für die Zustimmung zum E »bau der Directorwohnung entschied sich die Majomät au- den im Antrag ö gedachten Gründen. Dem Abkommen mit dem k. Justizministerium stimmen die AnS- schüsse aus Grund deS Gutachtens ihres juristischen Sachverständigen zu — ck Anlrag o. Herr Pommer bemängelt die Höhe deS Gebäude-, theilt die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen mit, und meint, daß der Rath sich nick» seilst darüber hinwegsetzen könne, sondern daß vorher die Vorgesetzte Behörde über die Dispensation zu entscheiden gehabt Kälte. Tie Höhe des Gebäudes involvire eine Schädigung der Abjacenten, eine Beschwerde derselbe» sei nicht auSgeschloffeo; im Falle in der Humbolvlstraße solle ebensalls au» ähnlichem Grunds Beschwerde mit günstigem Ersolge erhoben worden sein. Herr Pommer ist ferner gegen Einbau der Director-Wohnung. Wenn dienstliche Interesse» für dieselbe sprachen, so mußte eine jo wichtige Äenderung schon srüher vorgesehen werden; ein künftiger anderer Polizei-Dircctor würde mit der Wohnung vielleicht nicht einverstanden sein; aber eine andere Dienstwohnung oder Entschädi gung verlangen, waS leicht zu Anträgen aus Erhöhung ber Gesammt- gehalte der Rathsmitglieder führen könnte. Ccntialheij»n, empfthle sich ftir Dienstwohnungen nicht, weil sie nur dann billiger sei, wenn alle Zimmer stets gleichzeitig geheizt werden. Herr Pommer beantragt sür den Fall der Ablehnung der Vorlage: de» Rath um eine neue Vorlage über das Polizeigebände zu ersuchen, welche de» gesetzlichen Vorschriften über die Hö. e der Gebäude im Vcrhaltniß zur Straßenbreite entspricht. Der Antrag wird nicht ausreichend unterstützt. Herr Oberbürgermeister vr Georgi erwidert Herrn Pommer, es könne sich in formeller Beziehung doch nur darum handeln, ob der Rath in solchen Fällen ex okücio uni Dispensation nachzuiiichsn habe oder abwarten könne, bis Dritte die Vorlegung an die Ober behörde beantragen, welchen Falls diese Vorlegung dann selbstver ständlich zu geschehen habe. Der Rath habe sich stets für letztere Modalität entschieden nnd sei der Ansicht gewesen, nicht ex okLcio Dispensation einholeu zu müssen. WaS die Directorwohnung anlange, so möge man sich nicht z» viel Besorgnisse um die Zukunft macken, sondern sich sür jetzt dabei genügen lassen, daß der >etzigc Herr Polizeidirertor, der das dienst liche Interesse höher stelle als äußere Ansprüche an sein Amt, mit der Wohnung verlieb nehmen wolle. Herr Polizeidirector Bretschneider bemerkt zu Antrag XI, daß das Fayadeiiprojkct bereits in der Umarbeitung begriffen sei; mit den Anträgen X2 und 7 ist er einverstanden, zu Anlrag X8 lagt er weitere Mittheilungen nach vorgängiger Erörterung zu, die in Antrag X9 erwähnte Position >ei Berechnung-gelb uno nach ersahrunaSinäßiqen Sätzen eingestellt. Linoleum habe sich nach Ansicht Sachverständiger in anderen Gebäuden gut bewährt; er ver- sönlich sei aber auch kein Freund von Linoleum; würde dasselbe vom Collegium abgelehat, so werde der Rath wohl kaum darauf bestehen. Für die Betonwölbungen spreche die Fenersicherheit; wenigstens wäre es wünschenSw rth, die Torridore so herznstellen, in denen ja die Spannung auch nicht so groß sei. Ferner biete die Betonwölbung auch ein« große Garantie gegen Eckwammbildung. In Frank furt a/M. und Mainz habe man nach Mittheilung deS Herrn Bau- directors gute Ersahruagen mit Betongnvülben gemacht. Die Stärke der Decke würde bei Balkenlage auch lehr bedeutend sein, da wegen der großen Spannung sehr starke Balken genommen werden müßten. Im Gesangenhause bitte er in jedem Falle die Betongewölbe zu belassen, da es dort daraus aakomme, da» Gebäude so fest als möglich zu machen. Die in Antrag X 10 gedachte Differenz beruhe wohl nur ans einem Schreibfehler oder aus einem MißverstLndniß. l Herr Roßbach bemerk», die sonstigen Vorzüge von Beton seien 1 den sachverständigen Mitgliedern der Ausschüsse nicht unbekannt ge- wesen, man fand Belougewölbe hier aber nicht angewandt, da das Gebäude sich ungleich senken könne, und die Spannung sehr weit iei (ca. 4 ml. Durch Ucberwölbuug mit Hohlstein werde man eben salls Feuersicherhcit erzielen. Herr Redner bedauert noch, daß da» kostspielige Gebäude aus einen Platz komme, den er sür unzureichend halten müsse. Herr Pommer erklärt, eS habe ihm ganz fern gelegen, etwas gegen die Perion de- Herrn PolizeidirectorS zu sagen; Herrn Ober bürgermeister Or. Georgi erwidert er, eS lag ihm daran zu be wirken, dgß nicht erst eine Beschwert ringehe, welchensall« dann die Sache doch unbedingt dem Herz» StadthezirUarz» vorgetegt
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