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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 10.09.1888
- Erscheinungsdatum
- 1888-09-10
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-188809104
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18880910
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18880910
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1888
- Monat1888-09
- Tag1888-09-10
- Monat1888-09
- Jahr1888
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 10.09.1888
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S47S anderen Staaten bewilligt find, der deutschen Industrie zu Lutei kommt. Besonders hat das an Deutschland zunächst grenzende und I durch enge politische Bande mit dem deutschen Reiche verknüpfte > Oesterreich seit 10 Jahren der Einfuhr deutscher Waarcn immer I neue Hemmnisse entgeaengcstellt. — Auf den Zolltarif von 1878 folgten in kürzester Frist die Zolltarife von 1882 und 1887, welche i besonders für Eisen-, Stahl- und Metallwaaren eine enorme Steige- rung der Zollsätze brachten. So sind die Zölle für stählerne Werk- j zeuge und sür seine, volirte und lackirte Eisen- und Stahlwaaren seit 1882 theilweise aus das Doppelte, sür Schnallen und Fulger- hülc sogar aus mehr als das Dreifache gestiegen. Nähnadeln, welche früher von hier aus nach Oesterreich lebhaften Absatz fanden, sind durch den neuen Zoll von 200 pro 100 Ke vom österreichischen Markte völlig verdrängt. II. Wir haben schon in srübercn Jahresberichten den Wunsch ausgesprochen und wiederholen denselben an dieser Stelle, daß beim Abschluß von Handels verträgen soweit als möglich Tarisabmachnngen verein bart werden mögen, welche aus eine bestimmte Reihe von Jahren eine Sicherheit des Verkehrs bieten. Dies sollte namentlich für den Verkehr mit denjenigen Staaten gelten, mit denen das deutsche Reich in ein engeres politisches Bündniß getreten ist. Es entspricht gewiß den Interessen politisch befreundeter Staaten, daß sie sich aus dem Gebiete friedlicher Thätigkeit die Hand reichen und ihre wirthschastliche Kraft durch den Austausch ihrer Arbeit fördern. III. Es ist hierbei die Frage zu erörtern, ob in der That die deutsche Zollgesetzgebung sür einen größeren Theik der Industrie- und Ackerbauproducte noch er mäßigte Conventional-Sätze gewähren kann. Was die Zölle für Fabrikate betrifft, so halten wir eine Ermäßigung sür eine Reihe von Positionen nach dem heutigen Stande der deutschen Industrie und dem heutigen Wcrthe der Waarcn für möglich. Tenn der deutsche Zolltarif ist seit 1879 für fast alle Industrie-Erzeug nisse unverändert geblieben, obgleich der Werth vieler Fabrikate seitdem bedeutend herabgesunken ist und die gesteigert« Leistungsfähigkeit der deutschen Industrie gegenüber der Concurrenz des Auslandes die Herab- fetzung mancher Zollsätze gestattet. Eine Revision des Zoll tarifs vom 15. Juli 1879 scheint uns deshalb angczeigt. Die Er- Mäßigung antiquirter Zölle, welche heute von keinem praktischen Werthe sind, würde zugleich dem Auslande den Vorwand nehmen, mit Hinweis auf die deutschen Zollsätze die Positionen des eigenen Zolltarifs noch entsprechend höher zu gestalten. Andererseits würde Lurch eine Revision Gelegenheit geboten, sür^einzclne Fabrikate, welche eines besonderen Schutzes bedürfen und ihn bis jetzt ent behrten, diesen Schutz endlich zu gewähren. — Die heutige Ungleich- heit in der Tarijirung von Fabrikaten findet ihre Illustration durch zwei Beispiele der hiesigen Industrie. Es liegt hier nämlich der cigcnthümliche Fall vor. daß Nähnadeln einen Zoll von 60 X ge nießen, ohne daß sie desselben bedürfen, während sür seine Wcbe- und Kratzendrähtc, deren Production durch die auswärtige Con- currcnz völlig zurückgedrängt wird, trotz ihres hohen Wcrthes von 200—400 pro 100 lex- der minimale Zoll von 3 besteht." *— Die Creselder Seideaiuduslrie. Aus dem Jahres bericht der Creselder Handelskammer ist zu ersehen, daß die dortige Seidenindvslrie jetzt 497 Betriebe (gegen 481 im Vorjahre) mit 35 841 ArbeNern (gegen 33 752 im Vorjalre) umfaßt. Was die Geschäftslage anb-Irisft, so war das Jahr 1887 sür den Nohieide- landel ein außergewöhnlich ungünstiges. Bei verminderten Umsätzen welche in drr Seiventrocknungsanslalt des Bezirks: 547 142 kx im Jahre 1886. 467 870 Ke im Jahre 1887 mit einer Verringerung gegen das Vorjahr von circa 15 Proc. znm Ausdruck kamen, betrug der Rückgang der Werthe je nach den verschiedenen Seidcnsorlen 10 bis 20 Proc., so daß der Handel sür eigene Rechnung vielfach nicht ohne Verlust und nur das CommifsiouSgeschäst etwas ersprießlich zu be treiben war. — Aus der Statistik der Creselder Sammet-Industrie er sehen wir, daß der Umschlag im Jahre 1887 beinahe die gleiche Ziffer erreicht hat wie im Jahre 1886, ca. 44 Mill. Mark. Es zeigt uns da-, wie stark im Winter 1886/87 die Production gewesen sei» muß, daß trotz de- io sehr eingeschränkten Betriebes im zweiten Halbjahr dennoch diese Summe erreicht werden konnte. Im vorigen Jahre stellte der Bericht den DiirchschnittS-Siuhlzahlea der letzten Jahre, die Zahlen der nach Schätzung am Ende jeden Jahres in Betrieb befindlichen Siühle gegenüber, um die starken Schwankungen zu zeigen, die in der Handstuhlsabrik vorgekommen sind und die sich aus der Statistik nicht ersehen lassen. Jetzt wird die Ausstellung durch die Zahlen deS JabreS 188? wie folgt ergänzt: Ende 1884 waren ca. 12 000—14 000. 1885 6000—9000, 1886 19 000 bis 20 000 und 1887 3000—4000 Stühle im Betrieb, während die Durchschnittszahlen folgende sind: 1884 : 32 085, 1885: 15 785, 1886: 16 026 und 1887: 14 438 Stühle. Die Zahl der Ende 1887 beschäftigten Stuhle gibt ein Bild von dem großen Elend der Hantstulilweber im Winter 1887/88. Für die mechanischen Stühle zeigt sich in der Durchschnittszahl ein Mehr von 235 Stühlen gegen 1886; daS wird auch wohl annäheriid die Zahl sein, die im Jahre 1887 niontirt worden ist, so daß Ende 1887 die Sluhlzahl aus ca. 2600—2700 gejetätzt werden kann. Von diesen stand etwa V, still und ein weiterer großer Thcil arbeitete mit beschränkter Tageszeit. *— Die „Hanovera", Militairdienst-VersicherungS- Gesellschaft, beruft eine außerordentliche General-Versammlung ein, um die Klagebcantwortung vorzulegen und Vorschläge für die fernere Gestaltung deS Geschäfts den Actionairen zu unterbreiten. Hamburg. 8. September. Vom Kafsee-Terminmarkt. Die Waaren-LiquidationScasse ließ heute an drr Morgcn-Notirung im Kaffee-Saal die folgende Bekanntmachung durch den notircuden Makler zur allgemeinen Kenntniß bringen: „Bei dem erregten Markt sür den September-Termin er achten wir es im Interesse des Geschäfts für geboten, den Con> trahcnten mitzutheilen, daß neue Engagements aus September. soweit solche nicht zur Lösung schwebender Engagements dienen. bei der Cosse nur dann zur Verbuchung Ausnahme finden, falls der sichere Nachweis erbracht werden kann, daß der Verkäufer die Waare rechtzeitig zu liefern im Stande ist.'' Diese Maßregel, von der Börjeaversammlung mit lautem Beifall begrüßt, ist augenscheinlich vom Vorstand der Lasse getroffen, um zu verhüte», daß, angelockt durch die hohen Preise, leichtsinnige Contracie geschlossen werden, nicht Mein von Maklern, sondern auch von Seiten der Commissionaire, an welche Vcrkaussausträge vom AuSlaude aus Grund hierher zu sendender Waare gelangen, während in manchen Fällen die Sicherheit rechtzeitiger Ankunst uns damit die Erfüllung der eingegangenen Coniracte durchaus nicht zu erbringen ist. — Die „H. B.-H." bemerkt dazu: Die obige Bekanntmachung der LiquidatwaS-Casse ist in diesem Falle zu billigen, nur hätte diese oder eine ähnliche Maßnahme schon früher erfolge» sollen, als man sah, welche exorbitante Preistreiberei von einigen Firmen in Scene gesetzt wurde. Man Hütte diese odiös- Afsaire sich überhaupt nicht erst so weit entwickeln lassen dürfen. Unseres EracktenS mußte tue Liquidations-Casse i» gleicher Weise wie heute rechtzeitig schon im August einschreiten; sie stützt sich ohne Zweifel bei ihrem Vorgehen aus den zweiten Th-il des H. 6 des Re gulativs sür Kaffee-Iermiligeschästc, welches von dem Einschuß handelt. Der zweite Absatz lautet: „Die Gesellschaft ist jedoch — und zwar ohne Angabe von Gründen — in einzelnen Fällen berechtigt, einen größeren als den allgemein s-stgestellten Einschuß zu verlangen oder die Ein tragung an anderweitige, dem betreffenden Makler sofort mit> zutheilende Bedingungen zn knüpsen." Wir höre» übrigens, daß von allen Seiten sich Kaffee nach hier unterwegs befindet, um schwebende Contraete zu erfüllen. Er soll, wie uns von glaub würdiger Seite berichtet wird, sogar Kaffee per Eisenbahn von Triest Genua und Havre abgeladen sein. Bon letzterem Platze werden die nächsten drei hier eialreffendeu Dampfer mindestens 12000 Sack Kaffee heranbringen. Man berechnet heute das sür September zur thatfüchlichea Ablieferung gelangende Quantum aus mehr als 100000 Säcke. *— Die Auswanderung über Bremen betrug laut dem statistischen Bureau im August 9148 Personen gegen 8693 in 1887 und 6133 in 1886; von Januar bis August d. I. 67 456 Personen gegen 71610 in 1887 und 47 627 in 1886. VV-n. Prag, 8. September. Die Kalkwerksbesitzcr von Loosch und Hundorf, welche ihr Product selbst bis »ach ent fernten Plätzen Deutschlands exportiren, haben untereinander die Vereinbarung getroffen, vom 1. Januar 1889 an den Klar- und Stückkalk zu gleich hohen Preisen und nur »ach dem Gewichte zu verkaufen. Zugleich soll ein 25procentiger PreiSausschlag Platz greisen. Wien, 8. September. Alte Hunderter-Banknoten. Die mit der Kundgebung der Oestereichisch. Ungarischen Bank vom 20. Octobec 1881 einberusenen Banknoten zu 100 fl. österr. Währ, mit dem Datum vom 1b. Januar 1863 werden nur mehr bis 31. Oktober 1888 von den beiden Hauptanstalten in Wien und Pest zur Verwechslung angenommen. Die Vergütung für solckie Banknoten bet den Zwciqanstalten wird aus besonderes Ansuchen nur mit Bewilligung des Generalrathes der Oefterreichisch-Ungarischea Bank geleistet. Nach dem 31. Oktober 1888 werden die einberusenen Banknoten zu 100 fl österr. Währ, vom 1b. Januar 1863 von der Oesterreichiscd.Ungarischen Bank weder eingelöft. noch umgewechselt. Die FerdinandS-Nordbahn wird, da dieselbe zum Bau von Localbahnen zur Allsgab- von 20 Mill. Gulden 4 proc. Priori täten berechtigt ist, den nächsten Monat zur Emission eine» Theil- betrageS schreiten. Matlanv» 8. September. (Soff. Ztg.) Heute wnrd« di« 80 km lauge Strecke Novara-Domodossala» erstes Glied der Simpkon- da du, feierlich eröffnet. Der Betrieb, de» die Mütelmeerbahu suhlt, wird morgen in vollem Umfange ausgenommen. *— Vom italienischen Metallmarkte. Eisenkurz, und andere Metallwaaren werden nach ciuem der „H. B.-H." vor liegenden Berichte aus Ancona fast ausichlüßlich aus Deutschland imporlirt, ebenso Waiserhähne und Wassermejser. Laud- wirthschastliche Maschinen kommen dagegen aus England wegen der Vollkommenheit, der niedrig-n Preise und der ratenweise» Abzahlung aus 3 Jahre, Fa brikmaschine» aus Frankreich trotz des hohen Transportes wegen des »federe» Preises und der solide» Anfertigung, Zubehör zu Maschinen im Allgemeinen aus Deutschland, wo man Waare sranco Ancona, billige Preise und lauge Zahlungsfrist erkält. Nähmaschinen kommen van Wien. I» der Einfuhr von Waffen beherrschen Belgien, Deutichland, Oester reich und Frankreich den Platz, doch genießt Belgien den Vorzug tu Preis und Qualität. Parts, 8. September. Laut Depesche des „Pariser Börsen blattes" aus Ostende find hcuiesdasclbst Herr v. Hansemann, Gerson, B eichroeder, Michel Heine und TheodortBerger^in Berathung über mehrere türkische Geschäfte. Havre, 8. September. (H. B.-H.) Die Caissr de Liquidation hat den Einschuß sür Kaffee - Contra«« per September und October aus 400 Frcs. per Sack erhöht. London, 8. September. Gemäß dem „Jronmonger" wurde eine Zusammenkunft zur Ratification des internationalen Schienen car telS noch nicht abgehallen »nd ist einiger Grund zu der An nahme, daß unerwartele Schwierigkeiten in Bezug aus gewisse sür wichtig gehaltene Dinge entstanden sind. *— Internationales Schienencartel. Im Gegensatz zu der erwähnten Meldung der „Times" verlautet der „Voss. Ztg." zufolge in Berliner gut unterrichteten Kreisen, daß Ansang der nächsten Woche in London eine neue Conferenz in Angelegenheiten des internationalen Schienencartel- stattfiudet, von welcher man den endgiltigeu Abschluß des Lartels erwartet. Ztun und Kupfer. Man schreibt der „N. Fr. Pr." aus London vom ü. d.: Tin i, vo copper, da- ist die neueste Devise im Handel der hiesigen Metallbücjc, and mau treibt den Preis deS HiunS, weil dieses Metall vou geringerer Verbreitung wie Kupfer bei relativ größerem Verbrauche sei und der KupserpreiS vom Syn» dicate wieder in die Höhe gesetzt w>rd. Das Thili-Barrenkuvser ist seit 14 Tagen von 82 aus 92'/, 2 per Tonne im Caffepreise ge- tiegen, während dasselbe in drciiiioiiailichcr Lieferung zu 79'/, er- hälllich ist. Der Caffevreis des Zinns stieg im gleichen Zeiträume von 93'/, aus 97'/. L per Tonne, während dasselbe in dreimonat licher Lieferung zu 98'/. gejucht wird. *— Verwendung vou Tadakabsällen. Der iu Barbados erscheinende „Toxpayer" crwätmt eine neue Entdeckung aus dem Gebiete der Tabak-Industrie. Es wird nämlich behauptet, daß die Stengel und Absälle sür die Popiersabrckalion deiijelbea Werih haben wie Leincn-Hadern. Tabakabsälle kosten kaum 2 < per Tonne, Leineu-Hadern kosten 11 L Das Sortireu der Absälle kostet nicht-, der Verlust an Masse ist sehr gering, während er bei den Hadern eia Drittel beträgt. Der jährliche Tabakabfall wird aus Grund der ZahlungSderichte aus 3 — 4 Millionen englische Pfund toxirt. *— Japanische Actien - Gesellschaft. In Tokio hat sich eine Gesellschaft mit einem Capital von 30 000 Mn zum Zwecke der Errichtung einer Fabrik europäischer Kleider constituirt. Eine Brauerei mit 150000 Den Acticncapital soll gleichfalls in Tokio ins Leben gerufen werden. Alle Maschinen hierfür sollen aus Deutsch, land bestellt und ein deutscher Braumeister engagirt werden. Das Gesuch der „Tokio Electric Light Co." um Bewilligung einer Capitals, Vermehrung aus 500000 Pen wurde bewilligt. Bei der General Versammlung der „Gesellschaft für Viehzucht" wurde die Erhöhung des Betriebskapitals aus 300000 Den beschloss«». setznngen zulälsig sein soll. Dieser Fall liegt hier aber nicht vor. Würde die Bestimmung im 8. 6 o. des Geschäftsvertrages, nach welcher sammlliche Gesellschafter über die Auslösung der Gesellschaft zu beschließen habe», so auSzulegen fein, wie die Beklagte will, so würde die Statthaftigkeit einer einseitigen Kündigung sür die in Rede stehende Gesellschaft ganz allgemein verneint werden müssen. Darin würde unzweifelhaft eine mit den oben angesührtcn gesetz lichen Vorschriften unvereinbare Beschränkung der Willensfreiheit zu finden fein. Soll die gedachte Veriragsbestir.rmnng auch für den Fall der Kündigung zur Geltung io»,men, so kann sie nur den Sinn haben, daß auch in diesem Fall die Beendigung der Gesell schaft sür sämmtliche Theilnchmer nur aus Grund eines dem 8. 8 des Gesellschaslsvcrtragcs entsprechenden Beschlusses cintretcn, sonst aber Ausscheiden des Kündigenden und Fortsetzung der Gesellschaft unter den übrigen Mitgliedern stallfindcn soll. So verstanden, ent hält diese Bestimmung eine rechtlich zulässige Abänderung ver mittelnder gesetzlicher Vorschriften (Art. 127. 170,2 H.-G.-B.). — Der Ausführung des Bcrufungsrichlers, daß die an die Firma gerichtete Kündigung für ausreichend zu erachten sei, kann nicht beigetreten werden; cs ist aber im Benitungslirtheil zugleich festgestelll worden, daß die Kündigung des Klägers vom 2. März 1887 länger als 6 Monate vor Ablauf des Geschäftsjahres zur Kenntniß sämmtlicher Gesellschafter gebracht worden ist. Damit ist dem Erforderlich des Art. 124 H.-G.-B. Genüge geschehen." Technisches. *— Eine eigenthümliche Anwendungsart deS Mikrophon- scheint zukünftig für militairische Zwecke von weittragender Bedeutung werden zu wollen. In Nordamerika sind von militairischea Autoritäten Versuche mit einen» Mikrophon-Apparat angcstellt bezw. geleitet worden, der nicht allein warnende Signale von entfernten, dem Beobachter unsichtbaren marschirenden Truppen giebt, fondern auch noch die verschiedenen Waffengattungen, deren Beivegungcn und die ungefähre Anzahl, Man» und Pferde, die sich im Anmarsch be finden, erkennen läßt. Wie uns das Patent- und technische Bureau von Richard Lüders in Görlitz miltheilt, ist dieser automatisch wir. kcnde Kundschafter eine Erfindung von Lieutenant Dcsbordieu, die sinnreich und zugleich einfach aus einer längs an Wegen und quer in die Erde gelegten Töne leitenden Platte besteht, die durch langen Draht mit dem Conductor und der Empfangsschcibe des Apparates verbunden ist, in welchem zum Verstärken der zugeleitetcn Töne ein elektrischer Stromerzeuger vorhanden ist. Die Wirksamkeit und dem gemäß Nützlichkeit dieses automatischen Warn - Apparats ist bei den angestcllien Versuchen so sehr zufriedenstellend gewesen, daß di« diese Versuche beaussichtlgende militairische Behörde den» Kriegsministerium die Einführung des Apparates empfahl. T. Elektrische DejormationSströme. Pcofeffor vr. Braun in Tübingen hat eine neue Art vo» Elektricitäts- erregung entdeck!. Nach der der Berliner Akademie darüber ge machten Vorlage handelt es sich dabei um eine Umwandlung mecha Nijchcr Arbeit in elektrische Energie und umgekehrt. — Wird nämlich eine Spirale von Nickeldraht mit ihren beiden Enden mit einem Muliipbcator (o. i. ein Instrument zum Beobachten »c. elektrischer Ströme) verbunden und dann etwa 1 bis 2 cm auSein- audergezogen (der Draht ist elastisch), so zeigt das Instrument einen kurzen Strom an, ähnlich dem Jnductionsstrom. Kehrt ferner die Spirale in ihre ursprüngliche Lage zurück, so erfolgt in dem Drahte ein zweiter gleich starker Strom, der aber eine dem ersten entgegengesetzte Richtung hat. Ein schnelles, mehr maliges Auseinander- und Wiederzusammenziehen der Spirale bringt also eine Reihe von Strömen hervor; bezeichnet man dieselben der Reihe nach mit sortlausenden Zahlen, so bat das System der Ströme mit geraden Zahlen die entgegengesetzte Richtung derjenigen mit ungeraden Zahlen (Wechselstrom). Ile. Braun hat die aus vorstehende Art erzeugten Ströme DeformationS ströme genannt, ferner den Strom beim Ausziehen der Spirale Dilatationsstrom und dcnjenigem beim Zusammenziehe» der Spirale ConlractionSstrom. Wird die Spirale auSgcglüht so treten di« Ströme nicht mehr aus, läßt man dann den Draht, durch ein Zicheisen gehen, so sind sie wieder iu srüherer Stärke bemerkbar. Tie Tesormationsströme find nur im Nickcldraht vorhanden. Eisen und Stahl zeigen die Erscheinungen nur in ganz geringem Grade. — So wie nun Auseinander- und Zusammen ziehung der Spirale Ströme erregen, jo findet auch das Umgekehrte statt. Sendet man von einer elektrischen Batterie Ströme in die Spirale, so crsolgt Auseinander- und Zuiammenziehung, je nach der Richtung der eingeleitele» Ströme, also hier elektrische Energie umgewandelt iu mechanische Arbeit. — Inwieweit die Entdeckt«!, LcS Professors Or. Braun praktisch verwerthbar und nutzbar -u jedem Fau der Elektri machen ist, läßt sich bis jetzt »och nicht übersehen. Ja ist sie hochinteressant und eme wesentliche Erweiterung citütslehre. Entscheidungen des Reichsgerichts. *— Die nach dem Handelsgesetzbuch jedem Mitglied? einer offenen Handelsgesellschaft und jedem Commaiioitisten einer Com manditgesellschast von unbestimmter Dauer zustchende Aus kündiaungsbesugniß der Gesellschaft (Art. 123 Nr. 6, 124, 170 Abs. 2 H.-G.-B.) kann nach einem Urtheil des Reichsgerichts, I. Civil senats, vom 27. Juni d. I-, durch Gescllschaslsoertrag allgemein nicht ausgehoben werden; wohl aber ist die Festsetzung im Gesell schaftsvertrage statthaft, daß die Kündigung vor Erreichung eines gewissen Zweckes ausgeschlossen oder nur unter bestimmten Voraus jctzungen zulässig sein soll, oder daß bei der Auskündigung nur das Ausscheiden der Auskundigungen und Fortsetzung der Gesellschaft unter den übrigen Mitgliedern stattfindcn soll. Die Allskündigung einer Gesellschaft ist nicht an die Firma, sondern an die übrigen Gesellschafter persönlich zu richlen; ist aber die Aufkündigung nur an die Firma gerichtet worden, so ist sie dennoch wirksam, wenn sie rechtzeitig, d. h 6 Monate vor Ablaus des Geschäslsjahrcs, ,ur Kenntniß der übrigen Gesellschafter persönlich gebracht worden ist. „Nach dem Gescllschastsvcrlrag von 1880 war die Gesellschaft (Lom- manditgeselljchaft) bis zum I. October 1882 unkündbar, seit diesem Zeitpunct bestand sic ohne zeitliche Begrenzung, also ans unbestimmte Dauer. Dem Klager, der im Jahre 1886 aus der Stellung eines persönlich hastenden Gesellschafters in die eines Commanditistcn über- getreten ist, stand demnach zusolge Art. 123 Nr. 6, 124, 170,2 H.- G.-B. die Besugniß zu, die Gesellschaft 6 Monate vor Ablaus des Geschäftsjahres auszulündlgen. Dicse Kündigungsbeftigniß bericht aus .inen, öffentlichen Interesse, konnte daher durch den Gescllschastsvcrlrag nicht aufgehoben werden. Die Ausführung der Revisionsbegründung, des Gesetz stehe nicktt entgegen, bei Gesellschaften von unbeschränkter Dauer Festsetzungen im Gcsellsiyaftsvcrtrage zu treffen, welche die Vereitelung des GcsellschaftszwcckcS durm vorzeitige Kündigung zu verhindern bestimmt seien, ist zwar insofern richtig, als bei der artigen Gesellschaften im Äesellschastsveriragc ausdrücklich oder mittel bar festgesetzt sein kann, daß die Kündigung vor Erreichung eines /es ausgeschlossen oder nur unter bestimmlcu Voraus- »— Macht rin Commissionair seinem Committentea hiasichtlich niedrerer vom Couimiislonair sür den Lonimittcuten an einem Tage abgeschlossener reichSslcmpcipflichtiger Kauf- und onstiger AnschassungSgeschäste über Acltea, Renlen, Schuld verschreibungen. in einem Schreiben Ausgabe, so liegt nach einem Unheil des Reichsgerichts, IV. Cwilsenot, vom 14. Mai d. I., nur in Abwickelungsgeschäst und somit nur eia AnschaffüngSgeschäst vor, dessen Abgabe von dem Gesammtwerth der «n dem Bns- gabeschreibeu aujgeführlen Geschäfte zu berechnen ist. wenngleich darüber mehrere Schlußooteo ausgestellt sind. — Die Berliner idelSgesellichaft balte Eiukauss- und VerkausS-LommissionSgeschäfte über verschiedene Börseneffecteu. der unter 1, 2, 3 d«S Tarif-zu dem Reichsstempelgesetz vom 29. Mai<3.Juni 1885 bezrichneten Art sür einen ihrer Lcmmitlenten an einem Tage, al» Selbstconlrahentlu eintretend, auSgesühn und darüber dein Committenlei» in einem Schreiben Aut- gobe gemacht. Da über diese Geschäfte mehrere Schlußnolea aus- gestellt waren, so berechnete die Handelsgesellschaft die Abgabe ('/,, vom Tausend) je nach dem Gesammlwerlde der Geschäfte, über welche die einzelnen Schlußnoten lauteten. Der Slempelfiscal er- klärte sich ober mit dieser Berechnung nicht einverstanden, vielmehr faßte er sämmtliche denselben Conimittenlen betreffenden Geschäfte desselben TageS zusammen, weil die Handelsgesellschaft darüber ihrem Coiiimittenten in e inen» Schreiben Ausgabe gemacht hatte, also nur ei» Abwickelungsgeschäst vorlag. Da es sich um Geschäfte im We>the von mehr als 10000 handelte und nach dem Tarif der Stempel betrag in Abstillungen von je vollen 10 000 zu berechnen ist. so ergab die Berechnung deS Stemvelfi-cal- gegenüber der Berechnung der Handelsgesellschaft eia Plus von 47 ^ Stempel, welchen Mehr betrag die Handelsgesellschaft unter Vorbehalt zahlte und sodann gegen den Slempelfiecus einklagte. Das Kammergrricht vernrtheilte de» Slemvelfiscus zur Zahlung der 47 ^1 Auf die Revision deS Fiscus hob das Reiedsgcrichl das BcrusungSurlheil aus und wies in der Sacke selbst die Klägerin niit ihrem Anspruch aus Zurückzahlung der 47^1 ab, indem cs begründend auSsührtr: „Die Verpflichtung zur Aus fielluiig einer Schlußnole wird nach dem Neichsstempelgesetz durch die Thatfache eines ein Kauf- oder AaschajsuaaSgeschäst enthal tenden Geichästsabschlusses bedingt (§tz. 10. 11). Daß da» ia einem Acte abgeschlossene Geschäft mehrere Gegenständ« umfaßt, bewirkt nicht eine Mehrheit abgabepflichtiger Geschäfte. Für die Frage der Besteuerung liegt also ein AnschaffüngSgeschäst, wenngleich Gegenstand desselben juristisch eine Mehrheit von Käufen, sei eS über Effecten der selben Art zu verschiedenen Kaufpreisen, sei e» über Effecten verschiedener Art, bildet Die Stemvelabgabe ist »ach Ziffer 4 de» Tarifs von dem abgeschlossenen Kauf- oder sonstigen AnschaffungSgeschäfte zu entrichten. Nun bestimmt 8. 7 Absatz 3 des Reichs-StempelgesetzeS: „„Ist dos Ge schäft von einem Commüsionoir (Art. 360 H.-G.-B.) abgeschlossen, jo ist die Abgabe sowohl sür das Geschäft zwischen dem Commissionair und dem Dritten als auch sür daS Abwickelungsgeschäst zwischen dem Commissionair und dem Conimittenlen zu entrichten, sojera nicht die Bestimmung deS tz. 12 Abs. 2 eintritt."" — Daß ein Fall deS ß. 12 Abs. 2 nicht vorliegt, ist außc, Frage. ES handelt sich ferner nicht um Geschäfte zwischen dem Commissionair und dem Dritten, sondern um AbwickelungSgeschäste zwischen der Klägerin als Lom- missionairia und ihren Conimittenlen. Das Gesetz (8- 7 Abs. 3) sicht, von dem ansgeschiedcnen Falle des 8 12 Abs. 2 abgesehen, jede» Abwicke» lungSgeschäst zwischen dem Commissionair und demLommitteaten als ein der Abgabe nach Ziffer 4 des Tariss unterliegendes Kauf oderAnschafsungSgeschästan. — Es kann sich dem Vorstehenden nach nur darum fragen, durch welche äußere Handlung daS Ab wickelungsgeschäft zwischen der Kläger,» und ihren Cominittenten zu Stande gekommen ist. Hierbei kommt in Betracht, daß die Klägerin nach den Thalbeständen der Borderrichter einen GeschästSobichluß mit ihren in den Schlußnoten genannten Committeoten in anderer Art, als durch das Allsgabeschreiben, d. h. durch die der Vorschrift des Art. 376,.3H.-G -B. entsprechende Anzeige über die Aus sührung des Austrages nicht behauptet hat. Ist aber hiervon auszugehen,so hat sich ein anderes, als das durch diese Erklärung »nd den darin liege» den Selbst-intritt des Commissionairs zufolge Art. 376,3 abgeschlossene Aiischnffuugsgelchüst nicht vollzogen. Und da nach dieser Vorschrift der Zeitpunct des Eintritts des Commissionairs als Selbstcoatrahent den Abschluß des AnschaffungSgeschästS bedingt, so liegt in Betreff aller in der Anzeige enthaltenen einzelnen Geschäfte «in Abwick lungSgeschäst und somit auch nur ein abgabepflichtiges An schaffungsgeschäst im Sinne deS 8 10 des Reichsstempelgesetzes vor, über welches die Schlußnote auszustellen war» und eS handelt sich nicht um mehrere abgabepflichtige Geschäfte im Sinne des 8- 12. Daher ist nach Ziffer 4 des Tarifs auch die Stempelabgabe von dem Wcrthe dieses AnschaffungSgeschästS zu erheben." ZahlnngS Einstellungen. Namen Nenikmg. Burfteniraaienh. F. «LaSpary, in Ha. Hran, CaS pary. vorm. Carl Bruch I G. IustieS. Aaufmann IvliuS Stein.'», Kaufmann Wohnort » 'S Aachen EnSlirchen Il^umdinnen ^lcin-DoM' brewka Firma Eduard dritter. Inh.' Wittire tz. Griirer, ged. «lemtSicgturg -- Amtsgericht «2 ZZ s" LZ A->idc».' bÄ i.lv CuStlrchcn KL l.w Gumbinnen 8L «!.!(, Mvelowitz S.U Siezbiir, «L 2«.S Handelsgerichtsfache» im Königreich Sachse«». Eingetrageu die Firmen: Bruno Neubert in Dresden. Inh. Herr B. A. Neabert das. — Feldmaan L Hille das. Inh. die Herren H. G. Feldmonn und H. Hille das. — Friedrich Raabe in Zwickau. Inh. die Herren E. F. und H. Th. Raabe das. — Traugott Schneider L Co. in Marterbuschel bei Pockau-Lengeseld, Zweigniederlassung. Jnb. Herr Jul. Schneider in Magdeburg. — Sächsische Trichinen-Bersicherungsgejellschast zu Oschatz, Zimmerman» und Genossen. Inh. die Herren I. L. H Zimmerman» in Oschatz und Genossen. Beränderungen. Die Firma Ehrlich L Rüßler »i Neustadt bei Leipzig ist au Frl. E. Rößler und die unmündigen Geschwister das. übergegongrn — Die Firma Block L Neide« in Plauen firmirt künftig wieder L Block und ist nach Ausscheiden des Herrn F. R. G. Nelderl das nunmehr Herr L Block das. alleiniger Inhaber. — Herr G. G Grimm in Treue» ist aus der dortigen Firma Gustav Grimm aus- geichieden und dessen Sohn Herr A. E. Grimm das. Iah. — Herr F. Leonhard! in Noßwitz ist aus der dortigen Firma Gebrüder Lconbardt ausgeschieden und Herr Br. Leonhardt in Elsterberg alleiniger Inh. — Herr I. E. Hantusch in Zittau ist auS der dortigen Firma Grüner L Hanlusch auSgejchicden und firmirt der alleinige J»h. künftig C. E. Grüner. Erloschen die Firmen: Louis Neubauer, Ernst August Kühn, Wittwe Gaudlitz L Sohn, C. K. Töring und H. G. Krause, sämmtlich in Miltwcida. 2 1 Patente. - Patrn«-B>iwcldu»ge». Die nachfolgend Genannten au« Sachsen habe» um die Er- «Heilung efties Patentes sür den daneben angegebenen Gegenstand nachgesucht. Die Anmeldung hat die angegebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbesugte Benutzung geschützt. Nr. 88 -9. „Weniprobir-GlaS." — Theodor Friedrich Bergmann ant dem Lilienstein bei Königstein. El. 6. Nr. 1909. „Unilegbare Blitzablciteksangslange" — Ernst Adam in Markranstädt. Cl. 37. Nr. 4319. „Benahren zur Herstellung von Rohrkette» auS Metall." — Friedr. Siemens in DreSde n. Cl. 47. Nr. 1814. „Maschine zum Beschneiden der beschlagenen Wirkstnhl» plaiinen." — Gebr. Nevoigt in Reichenbrand. Cl. 49. ^ Nr. 1268. „Staubsammler." — Gustav Viertel in Helbigsdorf b. Willsdruff. Cl. 50. . i Nr. 4l89. „Neuerung an der unter Nr. 14378 patentirt gewesenen Blirstenbeichneit-malchine." — Sächsische Kardätschen-. Bürsten- und Pinselsabrik EV. Flemmiag L Co. in Schöaheide. Cl. 9. < Nr. 3675. „Buch-Drahtbestmaschine." — PreNßeLCo. in Reudnitz-Leipzig. Cl. 11. Nr. 8596. „Neuerung a» de» krastübertrageade» Theilen von Straßenbahnwagen mit Motor." Zusatz zum Patent Skr. 43694. — Oskar Blesfing tu Reudnitz bei Leipzig. Cl. 20. , Nr. 5268. „Maschine znm Zerschneiden von Wurzeln, Hölzern »c. in wüiselsöimige Stücke." — F. W. Schilboch io Leipzig. Cl. 50. . - vrtbeilnng von VtttNllr». Deo nachfolgend Genannten aus Sachsen worden Pakkute'ous den daneben angegebenen Gegenstand und von dem angegebenen Tage ab ««heilt. Die Eintragung in die, Pateotrofle ist unter der angegebene» Nummer erfolgt. -« Nr. 45 021. „Metall-Composiiiou zur Herstellung von Formerwerk zengen." — O. Hosmann vnd P. Linke.in Plagwitz- Leivzig. Vom 6. April 1883 ab. Cl. 40. Nr. 45 009. „Ringdrossel mit vergleichmäßigter Fadltispanming." — Gebr. Franke ta Chemnitz. Vom N. April 1888 ab. Cl. 76. ' Nevertragung vo» Patenten. , Die folgende», unter der angegebenen Nummer der Pätentrolle Im Reichs-Anzeiger" bekannt gemachten Pateat-Ertheiluugen stad auf die nachgenamitea Personen in Sachsen übertragen worden. Nr. 37971. „Schieber sür GaS- und Petroleum-Motoren. — Albin Perlich in DreSden-Löbtau. Vom 16. April 1886 ab. Cl. 46. >. < ^ Nr. 44274. „Neuerungen an Flascheusüllmaschinen." < — Bnrck-« Hardt k ZieSler in Chemnitz. Vom 7. December 1887 ab. Cl. 64. Derloosungen. ^ varletta IÜO-Frco.-Loose vom Jahre 1870.^ Ziehung am 20. August 1888. Auszahlung am 20. Februar 1889. Außer den bereits mitgclheiltcu Haupipreisen wurden noch folgende Gewinne gezogen: je 100 Frcs. Serie 339 Nr. 47, Serie 514 Nr. 4, Serie 519 Ar. 36. Serie 1119 Nr. 4. Serie 1413 Nr. 9. Serie 1470 Nr. 39. Serie 1661 Nr. 3, Serie 1866 Nr. 31, Serie 1933 Nr. 45, Serie 2443 Nr. 39. Serie 2744 Nr. 50, Serie 2838 Nr. 16, Serie 3016 Skr. 19. Serie 3252 Nr. 29. Serie 3392 Nr. 20, Serie 3560 Nr. 16. Serie 4054 Sir. 26. Serie 4300 Nr. 30. Serie 4352 Nr. 33. Serie 4366 Nr. 40, Serie 5782 Nr- 15; je 50 FrcS. Serie 83 Nr. 28. Serie 119 Nr. 43. Ser, - 218 Nr. 48. Serie 227 Nr. 24. Serie 259 Nr. 25, Serie 287 Nr. 23. Serie 339 Nr. 1b, Serie 347 Nr. 19, Serie 356 Nr. 42. Serie 362 Nr. 5. Serie 414 Nr. 25. Serie 427 Nr. 41. Serie 450 Nr. 24. Serie 451 Nr. 35, Serie 607 Nr. 10, Serie 654 Nr. 6. Serie 771 Nr. 9. Serie 688 Nr. 29. Serie 987 Nr. 35, Serie 997 Nr. 28. Serie 1013 Nr. 11. Sen« 1048 Nr. 22, Serie 1174 Nr. 9. Serie 1217 Nr. 11, Serie 1274 Nr. 37, Serie 1296 Nr. 40. Serie 1340 Nr. 20. Serie 1360 Nr. 9. Serie 1504 Nr. 17. Serie 1567 Nr. 31. Serie 160!» Nr. 46, Serie 1613 Nr. 42. Serie 1615 Nr 27 34. Serie 1620 Nr. 28, Serie 1681 Nr 7, Serie 1749 Nc. 36. Serie 1762 Nr. 27. Serie 1773 Nr. 16. Serie 1838 Nr. 22. Serie 1815. Nr. 11. Serie 1851 Nr. 47. Serie 1914 Nc. 10. Serie 1935 Nr. 17. Serie 2010 Nr. 28. Serie 2071 Nr. 22. Serie 2120 Nr. 44. Serie 2152 Nr. 31. Ser.e 2197 Nr. 21. Serie. 2212 Nr. II. Serie 2345 Nr. 49, Serie 2500 Nr. 22, Serie 2552 Nr. 24. Serie 2598 Nr. 49. Serie 2658 Nr. 20. Serie 2666 Nr. 28/ Serie 2709 Nr. 48, Seiie 2758 Nr. 4, Serie 2788 Nr. 21, Serie 2797 Nr. 45, Serie 2830 Sir. 11. Serie 2849 Nr. 16. Serie 2932 Nr. 27. Serie 3077 Nr. 31. Serie 3088 Nr. 8. Serie 3122 Nr. 11, Serie 3188 Nr. 35, Serie 3239 Nr. 44, Serie 3270 Nr. 29, Serie 3271 Nr. 12. Serie : 280 Nr. 49. Serie 3339 Nr. 18. Serie 3365 Nr. 38, Serie 3387 Sir. 30, Serie 3411 Nr. 7, Serie 3425 Nr. 19. Serie 3523 N '. 18. Serie 3589 Nr. 35, Serie 3605 Nr. 4, Serie 3607 Nr. 13, Serie 3« 96 Nr. 49, Serie 3844 Nr. 9, Serie 3853 Nr. 32. Serie 3944 Nr. 2, Serie 4052 Nr. 42, Serie 4072 Nr. 4. Srrie 4078 Nr. 3, Serie 4104 Nr. 33, Serie 41R) Nr. 6, Serie 4144 Nr. 41. Serie 4219 Nr. M. Serie 4390 Nr. 16. Serie 4403 Nr. 6. Serie 4430 Nr. 30. Serie 4443 Nr. 22. Serie 446? Nr. 50, Serie 4516 Nr. 39, Serie 4657 Nr. 35, Serie 4667 Nr. 40» Serie 4672 Nr. 47, S rie 4730 Nr. 21, Serie 4797 Nr. 27, Serie 4830 Nr. 19, Serie 4875 Nr. 31, Serie 4908 Nr. 32. Serie 4944 Nr. 42. Serie 5076 Nr. 40. Serie 5187 Nr. 14, Serie 5260 Nr. 43, Serie 5264 Nr. 41, Serie 5286 Nr. 40, Serie 5296 Nr. 12, Serie 5323 Nr. 36, Serie 5342 Nr. 32. Serie 5126 Nr. 14. Serie 5478 Nr. 21. Serie 5571 Nc. 11. Scru- 5. 87 Nr. 38. Serie 5605, Nr.' 13. Serie 5622 Nr. 11, Serie 5029 Nr. 20. Serie 5642, Nr. 23 47. Serie 5619 Nr. 10. Serie 5710 Nr. 22, Serie 5737 Nr. 16 Serie 5738 Nr. 2» Serie 5915 Nr. 41, Serie 5937 Nr. 23, Serie 5987 Nr. 23. Nuiortisalions-Verloosung: Serie 2546 Nr. 1—bO je 100 Frcs. » Sladt Tonrnai .'»v-FrcS.-Loosc vom Jahre 1873. Ziehung am 1. September. Auszahlung am 1. Oktober 1888. Hauplpreise: Nr. 42185 4000 FrcS. Nr. 44 96 je 500 Frcs. Nr. 36236 250 Francs. Nr. 3218 4259 14128 15505 18201 2927? 29622 30630 33479 45157 je 160 Frcs. Alle übrigen gezogenen Nummern je 50 FrcS. Song» 106-Frcs.-Lootc von« Jahre 1888. * Ziehung am 20. August 1888. Auszahlung am 15. Avril 1839. Gezogene Serien: Nr. 6-170 18122 19247 20108 25336 26354 35296 35917 36636 45384. Hanplprclse: Serie 25336 Nr. 8 150 000 Francs. Serie 35947 Nr. 4 2500 Frcs. Serie 25336 Nr. 3, Srrie 26354 Nr. 2. Serie 35296 Nr. 23 je 500 Frcs. Serie 6470 Nr. 25. Serie 18422 Ne. 16. Serie 19247 Nr. 4. Serie 20408 Nr. 5 11 15 16 25. Serie 253.36 Nr. 18 23, Serie 26354 Nr. 8 12. Serie 35296 Nr. 9 10 22. Serie 35947 Nr. 24, Serie 45384 Nr. 8 17 22 24 je 200 Frcs. Alle übrigen in den obigen Serien enthaltenen Nummern je 105 Frcs. - „ > . L4.U 6.K 23.W ILIV Ii>,w I7.N 22,1) Mannheim, 8. Sep'.cmder. Die hiesige Kasseesirma L sehr L Ackermann stellte auch einer Mittheilung der,„N. Bad. LandeSztg." ihre Zahlungen ein; Höhe der Passiven noch unbekannt. Submissionen im September. 15. Leipzig, Königs. Bauvenvaltuiig, Erd-, Maurerarb. rc.; 24. Leipzig, Rath, Sieinmetzarbeiten; 26. Berlin, Eisenl'.-Dirrclio». Schweißeis. Siederohre. Einnakme AitSweise. *— Ostrau - Friedländer Bahn. August 23191 fl. (- 7606.fl.), bis Ultimo Auaull 189 785 ll. (—23 685 fl.l.^.- ^ * Börsen- nnd Handelsberichte. ? Vsrlin, 8. September. Börsenbericht. Die Berliner B^se ist sür andere Plätze tonangebend, auch gestern wirkte die hier be standene Haltung und waren an den deutschen Plätzen die Course rückgängig. Wegen des in Folge des "jüdischen Festtage« schwachen Besuchs fehlte es an Widerstandskraft gegenüber der Contremine. Auch Wien war ans Berlin matt, ebenso Paris, doch hatte sich am Pariser Platze die Haltung bald befestigt. Italiener Ware» seit aus das Gerücht von einer baldigen Wiederausnahmc der HandclSver» tragS-Berbandlungc» zwischen Italien und Frankreich. Die hiesige Börse «öffnete in Uebcccinstimmunq mit den auswärtigen Plätzen in ziemlich jeslcr Haltung, das Geschäft gestaltete sich oder bei Be ginn geringfügig, weil in Wien des katholische» Festtages wegen heute der regelmäßige Börsenverkehr ausfiel. Die Mehrzahl der Course stellte sich gegen gestern um Bruchlhcile eines Procentes höher. Aus dem Bankactienmarkt gewannen Creditactien 0,25 Proc., Discontocommaiidlt 0,50 und Berliner Handelsaulheile 0,25 Proe., in sämmllichei, übrigen hierher gehörigen Werthen ruhte der Verkehr Io gut wie vollständig. Aus dem EisenbahnmarkI herrschte eine seste Stimmung, ober geringe« Geschäft. Bon inländischen Eisen bahnen waren Ostpreußen und Marienbnrger anziehend. Oester- reichiscbe TranSportwcrihe blieben still. Schw-izcr Bahnei, fest, Nordost böber. Warschau-Wiener erholten sich um 2 Proc., in Prince- Henri-Aclien entwickelten sich zu steigenden Courscn sehr lebhafte Um sätze. Unter den fremden Fonds »ahmen Italiener eine bevorzugte Stellung ein. Dieselben wurden aus Gerüchte »nd Verhandlungen über einen französisch - italienischen Handelsveriraq in grv6ea Be trägen gekauft. Auch russische Fonds lagen fest. Rubelnolen wurden 1 ^1 besser bezahlt. Reger Verkehr entwickelte sich in Montanactien. Man legte den ausländischen Zweifel» an dem Zustandekommen deS internationalen Schicnencarlels keine Bedeutung bei, und trotz der Gegenanstrenqungen der Contremine ging der Cours der ton angebenden Speculationswcrtde bald nicht unerheblich über die An- sangsnotiruugen hinaus. Industrielle Papiere blieben vernachlässigt. Lloyd-Actien obqcschwiieht. Im späteren Verlause traten zahlreich« Schwankungen ein, im Allgenie,neu erhielt sich aber eine feste Grund tendenz, ohne daß letztere alleromgs in deu Lourien aus allen Ge, bieten gleichmäßig zum Ausdruck gelangte, vankpaplcrr sowie Berg-
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