Suche löschen...
Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 15.09.1888
- Erscheinungsdatum
- 1888-09-15
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-188809155
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18880915
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18880915
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1888
- Monat1888-09
- Tag1888-09-15
- Monat1888-09
- Jahr1888
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 15.09.1888
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Zweite Beilage znm Leipziger Tageblatt und Anzeiger. 259. Sonnabend den 15. September 1888. 82. ZabMilg. Die Kaisern,anöver -es UI. Armeecorps. * Ueb«r die vor dem Kaiser m>d seine» fürstlichen Güsten stattfindeoden Manöver de» HI. Armeecorp» liegen die folgend:»« ?!achrichten vor: * Müncheberg. 12. September. Müncheberg batte ein Heft Keil» angelegt, das geschmackvoll nach jeder Hinsicht war. Es gab lein Hüusck-ii. das seine Borderseite nicht mit schmucke», Tanne», grün bekränzt hotte; Kränze spannten sich über die Straße» in solcher - »zahl, daß man glanbte, unter einem Baldachin zu wandeln. D,e Rede des Kaisers in Frankfurt a/O. scheine» die Milncheberger sl.igig gelesen zu haben, denn die Worte: „Kein Stein voll de»» Errungenen!" waren sehr häufig aus kleinen Schildern an de» Kränze» zu lesen. Die Hauptstraße der Stadt ist besonders festlich geschmückt; bei den niedrigen epheuumrankten, weinumsponiienen Häusern »virkte die Dekoration ganz besonders gewinnend; die weißen über daS Gesims der Häuser reichenden Stangen wa eu mit Gewinden vo» Laub geschmücki; zwischen den Fahnenstangen kleine Edeltannen in die Erde gerammt, und mit Astern durchflochteue Kränze, die in größter Anzahl an de» Häusern angebracht waren, trugen dazu bei. das Bild der Ausschmückung fesselnder, bunter und farbenprächtiger zu gestalte». Der Kaiser wird, wie bekannt, bei dem Bui-besitzer Pein Quartier nehmen. Wir haben heute die Zimmer, in welchen der oberste Kriegsherr wohnen wird, noch einmal besichtigt. Sie zeichnen sich durch echt märkische Einfachheit ouS: speciell entbehrt daS nur eia« senstrige Arbeitszimmer jeglichen Luxus. In den übrigen Zimmern, besten Wände mit Bildern ouS dem Siebenjährige» Kiiege und dem Freiheitskriege geschmückt sind, wird indessen da- Auge namentlich durch die vielen stalll ck^n Geweihe gefesselt. Der Kaiser wird die Zimmer rechts von dem Hauptporial bewohnen, während in den linksseitigen sei» Gesolge Platz uehnien wird. Hinter dem Arbeit-, zimmer liegt der Speisesaal. dann folgt daS Garderobenziniiuer, Schlaf- und Badezimmer, und ei» EnrpsangSziuimer vervollständigen die Flucht der Zimmer, welche der Kaiser während seine- sechs- tägigen Auseuthalts in Müncheberg zur Disposition haben wird. Die Decoration des GutshoseS ist eine sinnige; von einem hoch ragende» Mast inmitten de- ButshoseS ziehe» sich rad'e»sSrniig Guirlanden nach dein HerrschastShause hi», und da- Blumenparterre vor demselben mit dc» prächtigen Astern und den herrlichen Rosen gewährt einen symmetrischen Abschluß der Decoration. Der Chef de» GeueralstabeS Gras Waldersee wohnt am Markt, dicht neben ihm der commandirende General de- Gardecorps, General v. Pape, und der Kriegsminister Bronsart v. Schellendorff. An» Markt, wo in einem wenig geräumigen zweistöckigen Gebäude die Lonimandantur und da- Generalkommando des ersten Armeecorps untei gebracht sind, herrscht ein Militairisches Leben, wie eS ab- tvichieluuqsvoller, eigeuartiger kaum gedacht werde» kann; da kommen Osficure des Leibbusareii-RegimentS anqesprengt: das Pferd mit Schw.'iß bedeckt: letzt reitet ei» Generalstäbler vor, da- seine durchgeistigte Gesicht aus eine Specialkarte gerichtet; Nlaueiiosficiere, Kürassiere mit ihre» langen Reilstiescl», Generäle, Ordonnanzen, Jnleiidanturosficiere — Alle- steht in buntem Durcheinander. Bon de» benachbarten Dörfer» kommen Osficiere augeritten; die reichen Gutsbesitzer der Umgegend mit ihren Frauen machen in Münche berg Besuch, aus dem Markt unseres kleine» märkischen Slädtchens hält ein Wagenpark von einer ganz unermeßlichen Länge. Der Abend senkt sich herab; die Soldaten sitzen sich in größeren Trupps vor die HauSlhüren und lauschen den Erzählungen eines altea Sergeanten, und Jungen stehen im KreiS um die schmauchende» Soldaten heim». Aus Schänken tönt lustige Musik, die alten, ewig jungen Soldatenlieder werde» augestiiumt und mit Begeisterung ge sungen. Da — reitet in» schnellsten Tempo ein Ulancnojsieier vom 11. Regiment in unser Städtchen ein; die Lichter auf der Comman- dantur stamme» aus, Gencraluäblcr eilen fort, die Dispositionen für den morgigen Tag sollen angekommen sein, und aus der Coninwn dantur herrscht ein erregtes Lebe». Der Kaiser wird morgen nicht nach Müncheberg komme», joucern von einem benachbarte» Dorie an» sich in das Manöverterrain begeben, die Soldaten werden srüh aulbreche» müssen, denn bis zum Rendezvous»»» sind »och eine An zahl Kilometer. Die Lichter erlöschen, der Lärm rrstirbt aus den Straße» und nach 9 Nor ist es hier vollständig todt, langsam patrouilliren die zahlreichen Posten aus und nieder, nur aus der Loniinaudaiitur sitzen emsig sludirend und erwägend über die Karte gebückt KencralslabSossiciere »och bei einander. Das Corpsmanöver des 3. Armeecorps gegen markirten Feind an» 13. September. » Hauptquartier Hönow, 13. September 1888. Den, heutigen Lorpsnianöver des 3. Armeecorp.» liegt nachsolgcnde General-Idee zu Grunde: Eine Westarniee steht in der Linie Bernau-Hell« Sdors, eine Ostarmee um Prötzel. Der markirte Feind gehört zur Ostarmee, das vperireude 3. Arineecorps zur West, armre. und zwar stellt nach der Special-Jdee für den heutige» Manövertag das 3. Eorps aus dem rechte» Flügel der Westarniee, die Cavalleciebragad: (Dragonerreginient 12, Ulanenregiment 11 und 1 reitende Batterie) bei Seeberg »nt Vorposten in Linie Alt-LandS- bcrg-Nkuc»hage»-Hoppegartc». Die 6 Division steht bei Hönow, die ü. mit der Corpsartillerie bei Ahrensfelde. Die Westarniee wird heute <I3.) zun, Angriff Vorgehen; daS 3. Armeecorps soll über Alt-Landsberg aus Strausberg marschiren. Der coiuniandirende General des 3. Arnieecorps erließ dieserhalb gestein Abend (>2 September) »n> 8 Uhr solgendenCorpsbesehl: ,.I) Der Feind steht mit starken Kräften um Prötzel, seindliche Eavalleriepatrouillen sind in Buchholz, Petershagen, BogelSdors ge- meldet. 2) DaS Ariueccoips soll morgen über All-La»dsbcrq aus Strausberg Vorgehen. 3) Die 6. Division (Geaeralliculeiiunt von Hneseler) mit der Cavslleriebrigade brich» morgen 9 Uhr 10 M>». Bormittags aus und marschirt über Seeberg-Berliner Mühle-Bruch Mühle aus Eggersdorf. 4) Die 5. Division (Generalmajor ron Blomberg) mit der Ccrpsartillerie sorniirt eigene Avantgarde und marschirt 9 Uhr 30 Minuten Vormittags über Mehrow-Alt Lands berg, der Chaussee folgend, aus Radebrück 5) Das rechte Seite» delacheuieut (Ooersr vo» I na) Infanterieregiment 24. Jäger- balaillo» 3. 5. Escadron Husaren, 3. und 1. Batterie überschreitet um 9 Uhr 30 Minuten Len Zochea.Grabe» und maischirt über Renenh'ge» aus Pciershage». 6) Ich marschire mit der 6. Division 7) Große Bagage und TramS parkircn aus den Biwakplätzc» der Divisioncu. gez. Bronsart v. Schellendorss, Geuerallieutenant." Ter zur Ostarmee gehörige ..markirte Feind" bildet gleichfalls ei» Armeecorps — „dos nie". — Cs werden markirt 1 Infanterie' bligade durch 1 Bataillon; 1 Ccmpagiiie durch ca. >6 Mau» mit 1 Fla ge; 1 Escadiou durch 1 Zug mit Flagge; 1 Batterie durch 1 Geschütz mit Flagge. Das Oberkommando führt hier der General- major v. Jahn. Gebild,t wird der nn rk,rte Feind durch den Stab der 12. Jnjantcriebrigade. durch das Jnfanlerieregiment Nr. 64, die 5. Escadron Dkagouerreginien« 2, die 5. Sscadro» Ulanen 3 und die 1. Abthciluug Feld. Arlillerieregiment Nr. 18. Nach der Special-Jdee für den heutige» Manöv.rtag ist das ute ArmcecorpS in der Nicht von, 12/13 Lep- teinber nach Tasdorf entsandt und hat leine Borlcuppci, uni das Fredersdorf,»- Fließ vorgeschoben. DaS Arineecorps soll die Offen sive der Haupiarniee durch Umfassen deS ieiudliche», rechten Flügels unterstützen. In Tasdorf — 9 Uhr Boriuittags — erhält der commaudirende General die Meldung, daß feindliche Lolonnen im Lormarfch auf Alt-Landsberg niit ihre» Spitze» 8 Uhr 30 Vorm Hönow und Ahrensfelde erreicht Halle». Der comuiandircndc General des nten Corps gab 20 Minuten später in seinem Hauptquartier Taedors teu nachsol ,enden Corps b esebl: „1) Die Spitzen feindlicher Colonne» durchschreiten im Vorbei marsch gegen Alt-Landsberg um 8 Uhr llO Miu. Vormittags Hönow und Ahrensfelde. 2) Dos Corps wird de» Feind in der rechte» Flanke ongreisen 3) Die Cavalleriebclgade geht sofort in der Richtung Seeberg Hönow ausklärend vor. 4) Die rechke Colonne (1 Insanteriebrigade, 3 Züge Cavalieri« 1 Abtheilung Felda, tillene tritt sofort an und marschirt über Fredersdorf, Neucnbagen au Seeberg. 5) Die linke Colonne tritt 9 Uhr 35 Mm. Vormittags an und niorjchirl über Vogelsdorf, Bollcnsdorf aus Hönow (2 I»> fauteriebrigaden, 1 Zug Cavallerje, 4 Ablheiiuuqen Feldartillerie 6) Die Colonne» sormireii selbstständige Avantgarden. 7) Ich de finde mich beim Gros der linken Colonne. gez. v. Jahn, Generalmajor." * Neuen ha gen, 13. September. Heute früh um 6 Uhr vcr> sammelten sich am Bahnhof von Nenenhag-n die olS markirter Feind kommoudirjen Manrschas en und rückten «>'/, Uhr in ihre Stellungen «ö. Der Bahnhof Neuenhagrn ist festlich bekränzt. Krieger-Vcreiiie, Loiporationen und Schulen ziehe» leit 7 Uhr mit Fahnen und Fähnchen zum Bahndos. um Spali, r zu bilden. Tausende vo» M.iiiche» strömen aus allen Hininielsrichtungeu herbei, den Kaiser z» begrüße». Kurz > ach 9 llbr lras tre Sonderzug deS Kaiser in Ncuenhagen ein. Se. Majestät war dein Erzherzog Albrechl heim Au »steig n bedilsticki; ib»e» folgte der Regem Prinz Albrechl und die Suite. Die Capelle iutoniNe die österreichische Naiional- >l>:»ne, die Lompaauie präsiimrle. Ter Erzherzog Halle die Uni or», seines preuß scheu Regiments (osiprcuß ich»? Wrenadier-Regimeiii Nr. 3) a». Der Kaiser trug kleme Generals-UiiisoiM, Helm, Sck>ärpe und hohe Stiesel, dazu die öfter,«cki ich«. Orte». Pr nz Albreckit trug seine Droao»er-U»iioin>. Die Suite ivar g äazcud. viele sr.ind- herrliche Osficiere darunter. H »:« dem Bahuhose besiig Seine Majestät die Rappstule , Exlasa" und rill u,i, dea löchsicn Heire», !)ri»z Heinrich dem Fürst » von Hohenzoller» und dem Gefolge nach der Ausstellung des 3 Arinec-Corps. Um zehn llhr begann der Kampf, welcher m» U»izj»gcluuq deS ma> kiele» Feindes unter kolossaleui Mogazinleuei endigte. Dm» folgte die Kritik, Seme Majestät war sehr zufrieden DaS Publicum brachte d»> Kaiser begeisterte Ovationen dar. Zu», Schluß folgte ein Parademaisch. * Müncheberg, 13. September. Eine eigenartige Ovation wird das in der nächste» Umgebung Münchebergs einqnart-erlc Garde-Regiment zu Fuß dem obersten Kriegsherrn darbringen. Aus den, Regiment hat der Coinniandeue, Oberst Freiherr v Wilezeck, einen Sängecchor vo» 300 Mann von den, königlichen Musikdirektor Roßberg, dem Capcllmeister diese- Reg inenls, zusammeiisteNe» lasse», welcher unter Begleitung der Capelle Sr. Majestät dein Kaiser heute Nachmittag oder morgen ein Ständchen bringen wird Zum Vortrag gelange» eine dem Reichsknnzler Fürsten Bismarck gewidmete, vo» Ernst Scherenberg gedichtete und von F. von W ckede für Sing- timuie mit Clavierbegleilung componillc Hymne, welche von, Musik- director Roßberg für vierstimmige» Mannerchor mit J»,a»kenc- niusik-BegleckUiig bearbeitet und dem Säugeichor ciugeum worden »st, der deulfche Kaisermarsch von Richard Wigncr uiii dem großen Bolkschor und die Hymne aus dem Festgesimg zur 25 jährigen Jubiläumsfeier des 4. Garde-Reg inenls zu Fuß. welche vom Musik- director Roßberg rouipouirt worden ist. De» Volkschor und diese Hymne sing» das grsimim c 1. Bataillon »nd der auSerwä'alle Sänger- chor in Verbindiiug mit dem Musikcorps des 4 Garde Regiments zu Fuß. Dieses eigruartige Sländchen wird im Pa>k oder aus dem Hose von Haus Müncheberg auSgciülnt werden. Heule Vormittag and die Generalprobe i», Beisein des Oistciercorps in Müncheberg statt. * Reue liho gen, 13. September. Vom Bahnhose eilte» Se. Majestät der Kaiser in Begleitung des Erzherzogs A brecht, w-lcher die Uniform seines Jiisan!crie-Reg»»c„ts Nr. 3 mit den Feld- marschallstäbeu aus den Achselstücken trug, des Prinzen Ariiulj von Bayern, welcher d e Uniform des 52. Regiments trug, des Fürste» von Hohenzoller», i» der Uniform des Hohcnzoll« »scheu Füsilier- Regiments, der Prinzen Heinrich, Albrechl und Friedrich Leopold von Preußen und deS Prinzen Alfons vo» Bayer» »ach drin Mauöverselde, um die Ausstellung der Truppen zu besichtige». Gegen 10 Uhr begann das Manöver des 3 Arineecorps unter dem Commando deS Generalliculenant Bronsart von Schellendoisf gegen den iiiarkliten Feind. Das Gefecht drehte sich im Wesentlichen um das Dorf Ncuenhagen, welches zuerst von der rechten Colonne des von dem OstcorpS markirten Feindes genommen wurde: Theilc der 6. Division warfen den Feind wieder aus dem Dorse hinaus Um 12 Uhr 45 Miuutcn endete das Gefecht mit einem umfassende» Angriff der süiiste» und thcilweisc auch der sechsten Division aus die linke Colonne deS markirte» Feindes, welche durch Umgehung durch daS 35. Regiment theilweise obge-chnitte» wurde. Hieraus v-r- aiiimelle Se. Majestät die Osficiere zur Kritik und cS erfolgte daraus der Vorbeimarsch sämmilichec Truppe», wobei der Prinz Arnulf daS 52. Ji,ja»leiic-Reg>,»eut und der Prinz Albrecht von Preußen das 2. DkagonerRegiiiient vorbeisührteu. Die Haltung der Truppen war eine ausgezeichnete. DaS Wetter ist vorzüglich. * Müncheberg, 13. September. Se. Majestät der Kaiser fühlte nach beendete», Manöver bei der daraus iolgeudeu Parade VaS 3. Armeekorps mit gezogenem Degen den, Erzherzog Albrccht vor und geleitete alsdann seine sürnüche» Gaste »ach dem Baliu- hose in Nenenhageu, Nachdem diese mit besondere»» Zuge »ach Berlin abgefahren waren, reiste Se. Maicstät der Kaiser »Nil enge'rm Gefolge nach Dahmsdorf und nahm »nlerwegs Vo tröge entgegen. Aus der Station Dahiiisdors wurde Se. Maiestät von dem Regie- rungS-Präsidenten v Heyden und dem Landru'h v. Slcinbrück empiange». Die weitere Fahrt hierher erfolgte zu Wagen. An» Eingänge der Stadt batte» der Magistrat, die Stadtverordneten und die Geistlichkeit sich zun, Empfange versammelt. Ans dem Wege von» Bahubose bis zum Absleigequariier Sr Majestät in den» Pein'schru Giilshose bildeten die Krargervereiiie, Gewerke, Turner, Feuerwehr, Gesangvereine und Schul m Spalier * Müncheberg, 13. September. Abends. Se. Majestät der Kaiser beouslragle de» Bürge,»ueifter Wtzel, lec Bürg,richa'l Seinen Tank sür de» auß.rardemlich herzliche» Empfang und die schöne Ausichmückliiig der Sladl zu sagen. In einem Extrablatt ist dieser kaiserliche Dank zur öffenilichen Kcniitniß gebracht worden. * Mit dem Ober - SchledSrickteraint bei den Manövern deS Garbecorps und des 3. Armee corpS ist der Regent von Braunschweig, Prinz Albrccht von Preußen, belraut. Deutscher Iuristenlag. Stettin. 12. September. In der eisten Abtheilung des Jurlstenlages gelangte gestern unter dem Vorsitze des Landgei ichts Präsidenten Becker-Oldenburg die Frage der Tages-Ordnung „Soll der Grundsatz: „Kauf bricht Mietbe" od r der e»lg n gesetzte Grundsatz des Deutschen und Preußischen Rcchls iin b. er licheu Gesetzbuch ausgeuoiiime» weiden? und imt welche» Modal la in deni einen oder andere» Falle?" zur Bcralhung, eine Frage, die von wcnergcheudei» Interesse ist — Gutachten nver dies- Frage waren cingrgaiiqe» seitens der Herren RcichSgerachs - Ralb Or. Maiboni - Kassel, Projessor vr. Eck-Berlin und Prosisjor Or. Fijcher-Grciscwalv. ES rcserirlc» in der Sache die Herren Proiessor Or. Brunner- Berlin und Reichs '.:r,rl,ts - Ralh Or. Pete» Ie»-Leipzig Beide Reseieiilc» iu.ire» daiübcr e n>q daß nicht der Grund,atz des gemeinen Rechtes „Raus bricht Miclhc", sonder» der entgegengesetzte deutschrcchtliche Gilind'atz im bürgerlichen Gcsetzbuche aufzunehmeu sei, allrrüingz nur sur d.-g Fall der sceiwillige» Veräußerung. DaS von der Eo„iu»jsioi, zur AuSalbcitung des bürgerliche» Gesetzbuches ausgcslcllle Peiitkip sei löuiilch - rechtliche» Ilrsurungs und basire hauptsächlich aus den eigen,hüml'cheii wirlhschaiilichei, Berhältiiiffeu Roms, wo nur dos Preletarial zur Mielhe gewobnt und der Pächter als Höriger a» die Scholle gebunden gewesen sei. I» Deu schlau» könu- sich die« Priiicip i» seiner volle» Strenge mcuigstens keine Ge lung verschaffen. Darüber seien alle Gutachten einig. Ab- geieben von dem Umstande, daß der entgegen gesetzte Grundsatz deutl'chrechtiicheii Ursprunges sei und man dem Deutsche» eine auS seinem Rechtsblwi ßl'ci» hervorgegaugene Recht-Überzeugung durch Adoption de? geiiiciiirechllichen Grundsätze» nehmen winde, habe auch die Gcietzg-bung Trulschlands und der übiigen europäische» Staate» mzi-igt. daß dieser Grundsatz nicht dnrchzusühicn sei. So lebe in Dciitichland der Bevölkerung unter den» Geltungsbereich des deutschrcchilichcn Giundsatzcs, daß der Miether durch den Bec- kauf des Giuii-stiickes nicht alternt iverdc ii»d aiich der übrige Tbeil Deutschlands, d.r unter der Herrichail drS en:aeg>ngci>tzle» Griiiiv- satzes steh«, habe derart ge Mod'ficnl-.oncn l>eff.-i, müssen, daß von dem reine» Prim v des gemeinen Rechtes theilweiie nur noch der Name geblieben iei. Ebenio habe auch »u Frankreich der Code N ipoleon Len dculichricknlicken Gruiidsatz acceplirl. ja in einigen Gedicle» de- gemeinen Rechtes sei an Stelle d.S römisch-rechtliche» Grundsatzes durch locale Rechlsbildung der dcuiich-rechUiche geirelr». Man er,ehe daraus, daß cs den heutig,„ Lebensbedürsnissen im Gegensatz zu den römische» mehr eniip>eche, de» Miether i» eine gesicherte Lage dem Vermiethcr gegenüber z» stelle». — Ein anderer, socialer Grund sür Annahme deS deiiisch-rcchllicheu Grundsätze- sei auch der. daß mau durch Adoption des genicinrechtlichcn GiUndsatzes den Bestrebungen der Socialdemokral e. die Aushebung des Grund, eigenlhums betreffend, aus halb ui Wen? cn gegeiikommen würde — Die aus den Motiven zum bürgerlichen Gcsetzbuche sür die An nahme des römisch-rechtlichen Princips sich ergebenden Gründe seien nicht zutreffend, insbesondere der Grund, daß der öffent liche Glaube, den da- Grundbuch genieße, darunter leide. Sollte der öffenlltche Glaube de« Grundbuchs maßgebend sein sür die Beurtbeilung dieser Frage, so müßte auch die Eintragung des MielhsrechtS in- Grundbuch gestattet sei»; die- lehne aber der Entwurf ausdrücklich ab. Venn die Motive »um Entwurf dem Miether rielhen, sich an dem Grundstück eine SicherheilS-Hypolhek bestellen zu lasse», so könne »nau daraus »ur antworte», den» Miellpr liege nicht so sehr daran, seinen Schadenersatzanspruch, de» er schon an sich Hab« zu sicher», ol- vielmehr daran, in» uugestüile» Mieih?- besitze z» bleibe», und daS erreiche er durch die Sichcrheitshlipolhek »chl. NeichSgerichisroth Or. Peierseu sührl noch besouderS Folgende« an: „Die Ansicht, daß da- im Entwurf ausgeiiommene lömijch rechtliche Prineip tu seinen Conseqnenze» qeiiiilbcr« werde du ch die sür de» drillen Erweiber getroffene Verpfl chiung der Aus- ioideiung a» den Mietber zur Räumung der geinielheieii Sache »nd daher jenes Priuc v, das mit den sonstige» Best>»»»»ngeii deS Eut- wurss über das Griiudeigenlhui» mehr harmonire, bestehe» bleiben löniie. sei durchaus nicht zu billige». — W»» auch, — so luhrt Redner aus —, diese Besiiiuuiung sür die n»obe Mebrzahl der ge- wöbiiliche» Mictdsverträgc genüge, so reiche sie doch nicht sür größere Pachtuugeu und sür die Mielhsverträge der Jiidustiirllcii aus. J>» beidcrseiligeu Interesse liege cs hier, daß die Berlröge. die wegen der auf die geinieibele Sache, Wohnung ober Gruntstick zu i»ache»dkii Brrwendiittgeii »ntbiveudig vo» längerer Dauer ,cin inüsse», aiich von Seilen des Veiuiiethkrü während der ganzen vertragsmäßig verabred«:» Ze.r ersullt würden. Eine kurze Aussorderungssrist zur Räumung, wie sie der Entwurf wolle, geuüge hier nicht. In Folge brr steten Gesahr, durch eine» »eucn Käufer auS dem Mielhsbesitzc v rdräugt zu werden, sei der Miether i» den im I»I,resse seines Geschäfts zu uiachciide» Verwendungen besch.änkt, die er im audcrn Fall: zur Hcbiiug sciueS eigenen industrielle» Nutkriiehmeiis unbedenklich voruehmeil werde; der Vermiethcr aiidererseils l abe de» Portheil, daß gerade mit Rücksicht aus die längere Mieids- oder Packitzeir der Werth des GiiindstückeS steige, während iu> ei-.lgegeng setzte» Fall sich seitens des Meitzers bezw. Pachi rS ein gewiss s Raiibsysiei» geltend uiacken werde, indem der Miether und hanpijä-blich der Pächter daraus sei» Augenmerk richten werde, möglichst vn-l Nutze» a»S d in Gruudsiück z» ziehe», das ihm jede» Augenbl ck entrissen werden kö ine, so daß dadiiich kliic Eilt- werilung der Grniidüücke die liotl.w iilige Folge siin wilide — Die seiii-irn Eiiiwnrje der Commission, daß der Grnndiatz ..Knui bricht uichi Ni elbr" >,,, die Falle des zwangsweise» V ikanss (Snbhastat o») doch nickt Anwendung finde» könnte, und daß der Mnth k sich durch Cii lragiing einer SichcrungShypolhek jederzeit schütze» könnte, sie» völlig iilelevant. da, was den erste» Eiiiwand betresset, nicht nbzuscheu sei, w-halb nicht sür den zwangsweiicn Verkauf eine AuSnalime geniachl weiden düise, die allerdings »ach seiner (des Resrrenlen) Ansicht, nothwcndig Ware. Laiüber abrr handele cs sich hier nicht, den» auch der Ennvurs velweise hierin aus die Laudrsgesetzgebung. — Was die Sichelungshhpolliek anbelreffe, so sei es völlia liiconsequeiil seiienS der Coi»iN>is>on, daß sie die Eiiilregiiiig des MielhSiechlrs selbst beanstande, weil, wie die Motive ergeben, der Vermalt»» doch die Bewilli.,u»g verwg » werde, die Cintragung eine»- Sicherl ii »»Hypothek aber, bei der sich »aturgemäß dieselbe» Sch>vieiigke>leu erg'den »iüßien, nueuip eilte. — Wenn schließlich »och vo» anderer Seite Rücklicht aus de» Vriliiielhcr ge- iordeit werde, der bei der Aiiiiahiue deS demschrechll'cheii Princips kauui lueln Eigenthüme»-, sonder» »ur Veuvalter seines eigenen Grundstück S sei, so bemerke er dazu: der Vermiethcr habe es ja in jeiner Hand, nur kurze Mn Nidveiträge cinzugche», er brauche sich aus längere »ichl eiiizulusje», und er habe auch iiiiojeru ei» Schiitziii'tlel a» der Hand, als er mit dem Meitzer die Abrede treffe» könne, daß im Falle des VcikausS die Mielhe aushüre» tolle. Hibe er ro» dieser seiner Besugu ß keine,> Gebrauch geniachl. so werde er durch de» Veikaus (>n> Falle der Einsührnng deS rüiuisch-rcchtlick-cn Gilindiatzes) eiusach ceinraelbrüchig; diescui Treu- bruche sei dadinch Tüür und Thor geöffnet, und das solle »nd ,nusse aus jeden Fall verhindrit werde». — Beicc Redner ciupsehlen daher der Veisaiiiniliing. den Antrag anzuiichiiie»: Es euipsiehlt sich, i» daS bürgerliche Gesetzbuch lüe dc» Fall der freiwilligen Uelereignuug einer Sache, die de», Miether oder Pächter bereits voiher überlasse» war, de» Grundsatz Kauf drichl nicht Mietbe aus-,»nehme». Lauter B-iiatl an, Schluffe eines jed-» Berichtes gaben schon jetzt über die Slellung der Mojorilät zu dieser Frage Ausschluß. — I» dem Anträge sprachen »och die Herren NechiSanwalt Or. Jacobi- Beiliu, welcher de Anuahnie deffelbe» empfahl, jedoch bat. sich bei der Annahme klar zu machen, daß die Giuaüc der Eoiumiisioii nicht bloße Schciiigrunde, so, d i » ih ilweise jchiver >»S Gelnichl salleudc Gründe seien, die aber die Versammlung gegenüber den sür de» Anirag sprechenden Glüud,» als »ichl ausreichend anerkenne. Ferner Laudrichler Dove-Fianksurl n. M und Justzralh Wilke-Be>li», welche beide dem Auliage znsliNiiiit ii. crsterer n»s iei» praklischeu Gittnten, weil d e M hrzalil der deulschei, Bevölkerung schon diese» Grundsatz nccepliit habe. — Gegen deu Aulrag sprach Herr Rechts anwalt Or. K a tz-Berlin, dcr >i» Jntcrcsie der ireien Güterbewegung die V riaiiiuilung bot, den, vo» ihm wi derhollkn Autrage deS Or. Ma, l> oui-Cassel -»zustiniuieii. der dah » gehe: die B'stimiiiungeu der jji». 509—512 I8iXi des EnIwurseS (also den röiu,jch>rechl!ichc„ Grundsatz) zu billigen, aber die Cr gäiizuug dersrlben durch Anerkennung dcr Erklärungspflicht — d. h. der Beikchtigung de» Mieihcrs seitens des neuen Erwer beiS vellaiigen zu kö»uk», daß er sich binnen einer bestimmten Frist darüber eikläre, ob er die Räumung seilen» des MirlhcrS veilauge oder »ichl, — und durch Zulassung dcr Eintragung deS Meihorechls im Grundbuche zu eiups.hle». Für d >i ersten dlnlrag sprachen sich ferner a»S Herr Or. Kloeppel Lcipz g und Rechtsanw >lt B oye n s- Sieiii», welch letzterer die Stellung d,s Mielhe,s »» Falle der Subhastalio» mit der beim sreuv lligru B ikauj verglich und daher die Anweiidung vcrjchie d »er Giiiiid'ätzc in dem einen und dem andere» Falle sür geboten hielt. — NachdiM noch Or. Drechsler-Leipzig erklärt hatte, daß er zwar nicht die Ansicht des Nrsercnle» bezüglich dcr Gefahren lheile, die dcr iöniisch-iechlliche Grundlatz angeblich im Gesolge haben sille, daß er ober auS praktische» Gründe» dem Anlrage zu stimme, da durch denselben die Frage, wie es im Concurse und bei zwangsweise» Verkäufe» gebasten werden soll — die seiner Ansicht »ach bei Weitem wickit g r wäre—, n cht alterirt werde. — Schließ lieh eihielle» die Reserenlcn »och einmal das Wort. Reichs gelichisraih Pcterseu erklärte aus d>e Aiijiihruiigcn des Or. Kotz »och. daß inan in Verfolg der von jenem unterstützte», angeblich iin Jiileiksse dcr freien Güleibewegung ausgestclsten -lnsicht dahin koininen inüsse, alle MethS Verlräge vo» längerer Dauer überhaupt sü> ungüliiq zu erkläre», oder doch weiiiastcus d e Verpflichtung des Vcrinieih-is. sür das Fortbestehen des MethS Vertrage» dem Er werber gegenüber zu garanlircu. In» klebrigen füge er noch hinzu, daß aucli dcr Verniielhcr den» Melber gegenüber de, Annahme des rviniicki-r.chllicheii Grundsatzes grundlos brreichert werde, da der MuN sstuS doch sicher auch mit Rücksicht aus die >äng-re oder kürzere Dauer eeS Vertrages best mn» iverdc. — Auch Prosisjor Bru n »er wnS die Eimvürfe deS Or. Kotz zurück und ivar damil die Debatte geschlossen Bei der Abstimmung ging der Antrag der Rcse- rculeu säst einstimmig durch, doch wurde aus Antrag des Vorsitzende» beschkssiu: das Resultat dcr hruligcn Abstimmung der Plciiaiversauiiuluiig am Donnerstag nicht »ur zur Ki iinlnißnahiue, sondern zur noch- maligen Bcrati-ung vorzulcae». In der zweite» Ablhcilung des Ju istcntngcs gelnugle heute die F age Nr. 7 zur Berhandlung: Soll das eine ossene HanbelSgeiell- schast vcrurlheilende Urlbeil ohne WrilcreS bezio. »nler welchen Modalitäten namentlich bclr ffs der persönlichen E »reden in das Privat»«mögen der Theilnchiner vollstreckbar sein?' Res-renl in dcr Sache war Rechtsanwalt Boyens-Stellin. Das icüeiis des ProsesjorS Or. Wach-Leipzig erschienene Gulachlen spuchi sich, wie Referent vorweg bemerkt, sür den Grundsatz aus und überlaßt die Boibringung von persönlichen Einreden einer in dcr Ex culionü Instanz gellend zu »lachenden Klage. Resi-ieni Iheilt dicjcn Stand- puiict »ichl; durch übereinstimmende Jiidical»» des Reichsgerichtes und des ehemaligen Rcichsoberhaiidelsgrrichtes sei die Handelsgcicll» ichast zwar nicht als juristische Person, aber doch als eine als Ganzes zu behandelnde Bermögensninffe, der die Parleiiähigkeit, d. h. die Fähigkeit zukomme, als solche vor Gericht zu klagen und verklagt zu werden, anzusehci,; daraus folge, daß formell da» gegen die Gesell- ichast als solche ergangene Urtheil, nicht auch ohne Weiteres gegen die Gesellschafter, die darin nicht einmal benannt seien und auch jeden Augenblick wechseln könuien, vollstreckbar sem könnte; materiell ick'asse cs ledoch auch de» einzelnen Gesellschaftern gegenüber Recht, io daß jeder sich aus das gegen die Handelsgescllsckiait ergangene Uriheil den einzelnen Gesellschaftern gegenüber berufen köme. Ei» Bedürfnis,, de» bi- jetzt bestehenden Zustand zu ändern, scheine ihm, auS seiner Praxis zu urtheüen, nicht vorzuliegen, im Geqenlheil sei es im Jnlercsse des HandelSstondcS wünschenSwerih, daß der bisherige Zustand bleibe, der de» Gesellschaften durch de» daran» eiit'prinikiiden Zwang, sich »uuächst au- dem Gesellschaft-soiidS zu befriedige», cm nicht zu unter schätzende- Gefühl der Sicherheit gebe. Von diesem Prmcip gebe den erlittenen Ausfall gestalt-, liebe,dies sei eS, wer» ma» d-nr Gninchien folge, ei» großer Ucbelilaiid, daß gegen die Gesellschafter »löglicher Weise, ohne daß sie taiaus vordere»« seien (jo b i r»r. schi-denrm Wobiisitz). >ni Wege der Execul oi« vorgegaugen ivüide. ivähreud sic Nicht riuinal wegen der Kurze der Zeit sich aus die ihn,-, zustehendcn Einreden beruie» kö nieu, wozu »hiie» i» dem ander--. Falle, wo gegen sie de onderS geklagt werken müsse, im Lause d S Piocrsses Gelegenheit gegeben w rde. Der Nrbelstaud, daß g-g einen etwa neu ei»tik1endc» Gej-Ilichaiter auch ne» geklagt >»„>«-: »iiisse, jei ei» geriiiglügnwl-, ai ch schaffe das schon bestehende Reh: dngcgen Abhilfe, wen» sich ,,» L iuse veS Proceff-S oder »ach !>«- sklbi» die Geiellschast aiislöie, Ks 2!9, 665C P-O Art. 414H G B. Auch die Zusländigkcil des Gerichles, die allerdings e ii e. iu l ri : r- werbe, komme nicht i» Fiage Eni eeriugsügigcr U-l>>!stai-d - -. endlich di, dadiiich veranlaßle V ruichrung der Zustellung n R .- ren« euipsiih't zui» Schluß, die Frage z» verue neu. Für de» Antrag sprach auch (üeh. Jnstizrath Lrvu Be in doch könne er die von dem Rescieiileu gerügte» liebelst i-iöe e s solche nicht anerkenne», insbesondere nicht bezüglich des Gii-ch::- tandes. da in den, Falle, daß siir eine Klag- inehreie Ge stände sich irgebe», das zuständige Genchl gkiiiüß st ,36 E P S. durch daS im J»stanze»z»ge nächst höhere Gericht bcstimi. t werde. Auch Juslizralh Wr r»c >-Siettiu »nd Scnatsprüside.: Or. Drechsler-Leipzig sprechen sich sür den Antrag auS. Die Abtheilung beschloß einstimmig demAntrage dsNejeieut :> gcinä ß. Zu Nr. 8 „Ist die Vorschrift des Artikel- 797 des Haud.-G.s.- Buchs dahin zu ergänze», daß ,s zulässig ist, die Taxe be, Seeversicherungen auch deshalb anzusechlen, »veil die T x. »liier dem Werlhe bestiiuinl ist?' sind eingehende Gulachlen ab gegeben vom Obei landesgerichtS - Präsidenten Or. Sievcking Haiiibuig und RechlSanivail l>r. Reatz Gießen. Bede Gulacht » gehe» dahin, daß die Fraae z» verneinen sei. Auch de» llies>,e>i! Reich-'geiichlS-Senais-Pinstveiit Or. Drechsler hat sich di,j->- Ansichi engrschloffeu und wurde der Anirag Drechsler: die Frag, in ver»ei»kudei» Sinne zu beanlivorlen, angenommen. Zu R . 9 „Welche Bestimmungen empfehle» sich zur Ausnahme in da» allgrnieine bürgerliche Gesetzbuch bezüglich der Gewähr I'istung sur V > eh mä n grl?" ist ei» Gulachten abgegeben vo» MiNist.rialralh Or. Filir. v. Bolderndorss-Muncheu. Der von» Reirrenteu gestellte Antrag: der Juriftenlag »volle beschließen: ,,l) Drr Jurislentag rrachlet nicht sür angemessen, die G währ leistuiig ftlr Mängel bei einzelnen Hanslhirrcn aus beslimmle gesetzlich oder durch Verordnung sestznstellende Hauplinängrl zu b.schiüiike» und die Gewähilcistungspflich» a» d,c Vorausietznng zu kiiüpsr», daß diese Hauptmängel innerhalb bcsliniiiilcr gesetzlich oder durch Verordnung sestzuslellendcr Friste» zu", Vorschein küninirn 2) Vielmehr erachtet der Junstrnlag sür wiii-schensivertb. daß die allgemeinen Grundsätze des Entwurfs eines buigerlichrn Oleirtz'.nichs sür das denljche Reich über die Gewährleistung bei Mang ln Wcscnlliche» auch aus die Veräußerung von lebenden Thier:» An wendung finden" — wurde pure angenoinnie», verschiedene vom Rksrreiite» außerdem vorgeschlagene Abweichungen abqelrhnt. In der drillen Ablhcilung gelangle» die Fragen 8 und l l der Tagesordnnng zur Verhandlung, »ähnilich: 1. „An welche rechtlichen Voiausirtzunge» kann die freie C or po ra I i ons b i ld» ng ge- knüpft werde»?' — 2. „Ist cs ralhsam, daS Strafgesetzbuch dal», zu ergänz,», daß dcr Verrath an Geschäfts- und Fabrik- g rhki in»issen als Vergehen strafbar ist? " Referent in dcr ersten Sache war Geh. Justiz,alh Proiessor Or Gleise-Bernn. Oln, achlcn waren außer dem des Resirenien auch seiik> S des Prosrsj.'is Or. Rosin Freibnrg eingegangen. Rcserent empfahl der Ablhcilun : solgrndcn Antrag anzuchinen: 1. Das bürgerliche Gcictzbuch hat außer den» Vorbehalte des be onderen Reichs- und Landcsgesrtzes allgemeine Bestimmungen über Ei Werk und Verlust der Körperschass »echte zu Nissen und ist dabei das Priiicip der freien Corporation: bildung zu Grunde zu legen. 2. Prwairechlliche Küiperschaslen welch- nichl unter ei» Specialgesetz sall.-n — Vereine für ideale Zwecke und wirthjchasiliche Vereine, »venu sic nicht aus einen kaus- mättiiischki, oder g werblichen GrschSilsbcliicb gerichtet sind — er lange» die öffentliche Aneikeiinung ihrer Persönlichkeit, wen» sie aus Gruiid gesetzlicher Nornialivbeslimniungen in e,n von den Geruhlen gejührtes Veieinsregister eingetragen sind. 3. Hinsichtlich religiöser und politischer Vereine können durch Landesgesetzgrbung bciondere Bestimmungen getroffen werden." Die Veriaminlung »ahm ein stimmig die Anträge zu 1 und 2 an, lehnte jedoch den Antrag zu 3 ab. Rcserent in der zweilcn Frage war KainniergerichtSiath Or. OlShausen-Berli». Ei» Gulachten ist eingegangrii seilens drS OberburgernieistcrS Or. A n d rö - Chemnitz. Cisterer sührlc aus, daß die sür Verletzung von Geichaits- und Fabrikgehein»,issen ge währte Enlschädigniigsklage des Civilrcchls nichl ansrriche; außerdem sei meist der dazu ersorderlichc Nachweis, daß ein Schade» entstän de», sowie der Nachweis über die Hö ic deS Schadcus lrop dcr Be stimmung, daß de,selbe nach srcieni richterliche» Ermessen festgesetzt werden könne, äußerst schwierig; außerdeui emhallc eine derartige Veiurlhkilung zur Schadensersatzpflichl nichts Andere- alS eine Strase. klebrigen- seien schon andere euroväliche Staate» darin vorangegangen, daß sic die Verletzung vo» Fabrikgeheimnisscn be strafen. so Frankreich, Belgien, Italien; auch England habe i» den praktisch wich! qsle» Fällen Strafen bestimmt, ebenso seien auch i» einigen deutsche» Bundesstaate» einzelne Strafbestimmungen von mehr oder wciiiacr weilgehendrr Ausdehnung getrossin Zweck mäßig sei eine solche Bestimmung unbedingt, die Frage sei nur, ab durch eine solche B-stimmung ein auch genügender Schutz gegen den Berrath gewährt werde. Auch dies sei zu be- jähe». Rcserent einpfiehlt sodann die Annahme folgenden Satzes: ,,l) Die Ausnahme einer Bestimmung in das Slrasgesitzbuch, betreffend die Bestrasniig dc- BerrathS an Geschäfts- und Fabrikaeheimnissen als Bergehc» ist ralhsam 2) Es einpfiehlt sich, diese Brstiniinuiig zu brich,änken: r>) aus Angestellte des Geschäfts oder der Fabrik und zwar sofern dcr Verrath während dcr An- strlluug aiiSgeudl oder eingelritet wird; I») aus diejenigen Personen, die ans Grund gesetzlicher Bestimmung insbesondere in anitlicher Eigcnschasl Keniilniß von Fabrik- und Geschäftsgeheimnissen erhallen." — Gegen diese» Antrag sprachen Professor Or. Rubo-Berlin, welcher i» elfter Linie bai, den Antrag direct zu verneinen und dadurch die Nothwi-ndigkeil der Bestrafung des BerrathS »ich! anzu erkennen; sollte die Versanimlung dem nicht bcistiniiuen, so bittet er die Frage sür noch nicht reis zur Abstimmung zu «klären, den» noll wendiger Weise müsse de» Begriff „Fabrik- und Gcichäft-'- gehriinnisse" näher begrenz» werden. Ebenso bat Rechtsanwalt Or Korn-Berlin um Ablehnung des Antrages. Für den Auliag sp,ack> noch Rechlsnnwalk Or. Katz-Berlin. Derselbe sührte ans, Laß nicht iowolil die Verletzung deS Geheimnisses an sich und die darin lieg »de Schädigung sür den Gewerbelrcibenden, als vielmehr die bewiesene Untreue bestraft werden solle. Ec beantragt, den An trag unler der Modifikation aiizuukhinen, daß der Berialh von Fabrik- »nd Geschäft'geheimnissen unter den» Gesichlspuiicie dcr Untrem zu bestrafe» lei. Rechtsanwalt Ha nun er hält die Sache »icht sür svruchre s. indem »-chl sowohl Derjenige dcstrast werde» »insje, drr läuft, , u bloßer Duiiiinhcil die Geh ininijse v.rlctz-, als vielmehr D >j- ig-, welcher den Angestellte» znr V i l tznag v- rlcite; ebenso R chtSaniv,.l Lindenberg, w-lchcr nur bittci, das allgemeine Prineip, daß k>. Veirath slrasbar sei, auszusprech.ii, da;ege» über die vo» de,n Referenten geniachtrn Brschlaiiknngrn vorlänsig nicht zu beschließ' De», Lctzlerrn schlicht sich auch Staat anivall Or. Bliidseil Cottbus a», incint aber, r» „inssi die Slrasbarkcit daran gel,„pn Iverdc», daß der Verrath geichahe rnlwcdrr um den Aibeiiel ec:,! , schädige» oder um sich «ne» BermöitiisvoUhcil zu ve,schal' >. Rechlsanwalt Or. Beckh - .'iurnberq sl >n-»t tei» Antrag: ; bei, der sich noch seiner Ansicht noch »»dach spec ai siiku lass. Rcser.nt erklärt znm Schluß, er stih- aus d.inselb.n Slan.. wft Or. Kotz nnd empsehlc dessen Nm iideniki t, >»> Uebi i ,' , alle heule angeregten iveeialisirend«! Bedenkcii bei der Auearb- : des Gesetze- zu berücksichtigen. Bei der Abstinimang wu de k'l A . trag des Referent«, zu 1 ml dem AmcnSciiien: Katz m l g s, , Majorität angenommen, während der Aalrag zu 2 zurnckg o , wurde. * Stettin, l.'l. Seplciuber. Uclcr die Frage, ob die Pr,-. kla,e auch auf die schweren Körververletzuiigen des 8 2, svw e aus Sachbeschädigung »nd Ha »sfriede »sbruck, ai zudehnen, reseiirlen in der hculigen Sitzung der III. Arlb«l>» r Herren Laudrichler- Or. >t r o n e cker - Berlin «nd Slaale -. ' , Or Bindseil - Cottbus. Das seitens des Reichsanwalts Stengl. > - Leirzig eingegangenc Gulachten ipricht sich dahin ans, daß em r! i s die schw r-, Körp rVerletzungen sich vriiicip'cll nicht zur Vrrsol man ! durch Piiv lklage ei ine»; bei den übrigen Anlragsdeiieleii, zu de c» auch da» Handelsgesetzbuch au-, welche» ln» Falle des Concurs,-- die l aust r Sack deschadignng und Ha,!-ir>cdenSbr»ck> »och viele andere Befriedigung aus dem PrivalvermSgen dcr Gesellschafter erst sür * gebötte». sei zu Ocunen: diejenigen Ai-trag-de .te, die da? sittlich«
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder