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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 30.05.1889
- Erscheinungsdatum
- 1889-05-30
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-188905302
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18890530
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18890530
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1889
- Monat1889-05
- Tag1889-05-30
- Monat1889-05
- Jahr1889
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 30.05.1889
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DM Gcilage zum Lchziger Tugeblatt und Anzeiger. 15V. DonnevSt<rg den 30. Mai 1889. 83. Jahrgang. L*«,»» I hervorgegang n ist. wird bereit« in der nächsten Plenarsitzung des » Sammler niit Freuden begrüß-n. (Große Heiterkeit.) Ein Conto sür »UAk» I Buudetrotht Beschluß gesüßt werden. Die Annahme steht außer I jede» Einzelne!, van rls Million«» Brrsich rt » ließ sich nicht durch. ** Berlin, 28 Mai Nachdem gesiern Nachmittaa unter I und eS wird alsdann auch losor» die Piiblic.itiou erfolg I iühr.n, desha b schuf man dos Markeiibnch Es wurde von dem Vorsitz de-Kaller» rin KronrLlb staltgesiinde» »öelchem I EinsührnngStermi» ist kaderl cher Verordnung Vorbehalte»; I soc alsemakruischei Se te lebhait ang griffe,>. weil die Ma.ken von I voraussichtlich wird der l. Januar 1831 hierfür bestimm, weiden. I drei Jahren darin aug, sammelt wrden tollten. U,„ die,.., »ln- V beigeivohnt. I Die Vorbereitungen zur Siosührung des G,setze«, di» natürlich >>hr I »riss » zu begegne», wuid II an di- Sielle der QniitUiigrbiichec »NI, Schloß Frtedrich-kron über«ttebrlt. Se. Majestät erledigt I umsangreicher Art sein werden, sollen alsbald mit größter Energie I Quittung« lar len gesetzt, welche aus »ur 47 Aeb>it'woche» lauten don dieser Residenz au» die Regieruii^Ageschäsle ganz m der» ^ betrieben werden. I D,ese Quilluug-karie» sind unbedensitch. denn sie liejer» keine so lange selben prompten Weise, wie e» »„Schlosse zu Berlin der I > Arbeit«.,«schichte des Besitzers wie die dreijährige» M irk-nbncher. Ans Fall war. Täglich hört der Kaiser nicht nur die regelmäßige» I ^ÄtltArvitll I der socialdemolrat schen Abgeordnete» Singer und Grillen- Vorträge von Seiten de» Militair' und Civilcabinel» und I l berge, aber welche auch in diesen «arten die Bevormundung und erthcill die ersoiderlichen Audienzen, sondern auch die Minister begeben sich, so ost e» erforderlich ist, zu persönlichem Vor träge nach Schloß FrievrichSkron. Tie von osficiöscr Seite gemeldete Nachricht, daß dem gestrigen Kronralh die ArbrilSeinstellung im rheinisch-west sälisch-n Kohlenrevier beschäftigt habe, hat ziemlich viel Wahr, scheinlichkeit für sich- Doch sind jed-nfall» noch andere Fragen zur Besprechung gelangt. In, Ganzen wirb in hiesigen R-gicntngSkreiscu mit ziemlicher Sicherheit die gänzliche Bei» legüng jene» Streit» im Laufe dieser Woche erwartet. Fürst Sachsen. n. Rede de» Herrn Reichstag«.Abgeordnele» Duvtgneau (Magdeburg). Ueber da» Invalidität»- und AlterSverstcheruitgS-Sesetz. (Gehalten ln der „öffeutlichcu Parteiversammlung" im Belvedere zu Dresden, am 19. Mai 1889.) Die sociale Gesetzgebung des deutsche» Reiche« fand ihr- Grund- lag« in der bekannten Botschaft unseres thcuren Kaisers Wilhelm in, Jahre 1881. Einzelne BerufSzweige batten ja schon in diesem Sinne Biömarck soll beabsichtigen, seine Abreise nach FriednchSruh I lange zuvor H lsscassen gegründet, aber auch nur einzelne und bi» dahin zu verschieben. I meisten« nur sür einzelne Nolhsülle (Krankbeit a. s. w.) Tie Slreitbeivegung hat auch in Berlin eine ziemlich I Die KnappschastScassen freilich sind alt und sorgen für bedeutende Ausdehnung angenommen, aber Dank der Aus-s alle Fälle, für Krankheit, Invalidität, Sterbesälle,, sür Wiltweu und Proscriptio» mißliebiger Arbeiter seiten« der Arbeitgeber winerte», wein, gestattet würde, daß die Karten legend eine Bemerkung oder ein Zeichen enihielten. müss n die 88- 9Ü und 142. welche aus solches Borgehen eine Strafe bi« zu 2000 oder k Manate Besängniß setze», aus den QuitlungSkarte» besonder« abgedruckt werden. Die Wartezeiten zur Erlangung der Altersrente betragen 30 BeitragSjahre zu 4? Wochen, für die In validenrente 5 BeitragSjahre. Diese Bestimmungen haben die lebhalleste» Proieste dervorgerusca wegen ihrer angeblichen Harle n»d Knauierei. ES würde zu weit sichre», bei diesen Barwürsen zu verweilen, die in der Hauptsache unbegründet sind, und soweit sie begründet genannt werde» konnten, beseitigt find durch die UebergaugSbestimniungen, weiche getroffen wurden. Hiernach nämlich verringert sich sür inen Bersicherie», der beim Inkrasliretrn deS Gesetze« über 40 Jahre alt ist und drei Jahre vorher bereit- in einer merksamkeit der Aufsichtsbehörden, welche die öffentliche I Lasten der Versicherten. Der preußische Knappschastsverkin zahlte > „ersicherungspslichtigen Beschäftigung war. die Warte Aufreizung und Verhetzung in Versammlungen nach Kräfte» I rls Milsionen Mark an ca. 24000Invaliden, 28000Wnti^n k -- ----- -- ----- --- ... --> verhindert, kann von Gefahren sür den allgemeinen Fort-! ^ I Okschäste keine Rede sein. 3m Allgemelneu haben I ihx, ZjF. brsrjkdigeu zu können. Sie zahlte 5 Mlll onen Mark in die Maurer und Zlinincrer ihre Forderungen zu hoch ge-1 vemleideu Jahre aus. spannt. Würde» diese zngestgnden werden, bann wäre vom I »- Nach de, kaiserlichen Botschast von 1881 mit ihrem herrlichen I Herbst ab sür di« Arbeiter überhaupt keine Wohnung mehr I Inhalt: „Sociale Schäden werden nicht nur durch Re in Berlin zu habe»; denn bei zehnstündiger Arbeitszeit sür I Pression gehellt, sondern durch positive Förderung^ «inen Wüchenlohn Von 30 bi» 40 .Al — da»'„Ideal", welchem I de« Wohls der Arbeiters" trat nun zunächst daS bik.»»itc Von focialdcmokratischer Seite »achqestrebt wild, ist eine! von 1883 ins Lebe». Es hat sich auSgc« achtsiiiilbiae täalikbe ArbeitS-eit — wüvde di- l rechnet bewährt, seine Segnungen werden allgemein anerkannt, von acht, undige lagt,che ArvellSzeil - wurde V",>eiiu. .z I ^heilen d-ffelben hat nach Niemand gehört. Im Jahre 1887 der Bauten sich derart vcrtheuern, daß kau», noch eine Woh- ! ^standen rund 19000 Lassen mit 5 Millionen Mitgliedern. Diese nung fiir den MtclhSPrci- von jährlich 600 -Al hcrznstellcii I Taffen hatten im Jahre 1887 über siebzig M,ll one» Ein,iah,ne. wäre. Die Arbeitgeber sind aber einig, und ihre verständigen I zahlte» bä Millionen Krankengeld und halten eia vermögen von Darlegungen habe» vielfach bewirkt, daß viele Gesellen nicht I 41 Millionen mitslrciktcn. Ebenso wenig ist unter de» Zimmerern und Putzer» Einigkeit vorhanden. Man darf demnach hoffen, daß auch Diejenige», welche jetzt streike», sobald erst die .Unter, ftiitznngen" geringer werden, ebenfalls zur Arbeit zurückkehre». Daß von socialdemokratischer Seite jede direct- „ossicielle" „„„„am. °»w e.nma. °°» n.e.en re°,r» «» ,o.e„,.. Emwnknng in Bezug auf die ArbeltSettistestungen geleugnet I und wer möchte behaupten, daß eS ganz spurlos vorübergehe» wird, ist bekannt. Gleichwohl aber stehen, in Berlin wenigste»?, ' bei all diesen „Lohnbewegungen", wie der wohlklingendere Ausdruck sür die Agitationen lautet, welche immer zu einem Streik fuhren, fast durchweg Socialvemokraten an der Spitze, und die „Vereine zur Wahrung der Interessen" der ver> fchiedenen Arbciterkategoricn sind eigentlich nur verkappte socialdcmvkratischc Vereine. Auch die Schuhmacher, Kürschner, Brauer u s. w. sind in dieser We,se „organisirl", ja die Agitation sür Arbeitsein stellung ist selbst in die Kreise der weiblichen Arbeiter getragen. Ta macht cS doch einen sonderbaren Eindruck, wen» die „Freisinnige Zeitung" heute die Forderung ausstellt, daß die Arbeiter „zur Wahrnehmung ihrer wirthschasllichen Interest.»" sich noch mehr und dauernd organisiren; alsdann würdcn angeblich die Streiks in Deutschland in weit geringeren. Umfange statlfindcn! Genau dasselbe fordern die Sociat- dcnivkraten und halten eine „gnte Organisation" sür die erste Bedingung zur^,erfolgreichen" Durchführung einer Arbeit« Einige Jahre später folgte das Unsall-Versichernug-gesetz durch die bekannte Elnsührung der Genoss »schaffen Ihnen gehören wohl doppelt so viel Mitglüder an, als de» Krankencast n, also zehn Millionen. Sie haben in den drei Jahren ihres Bestehen« schon 17'/, Millionen an Renten an Arbeiter gegeben. ES ist gewiß interessant, auch einmal von diesen realen Zahle» zu sprech n und wer möchte behaupten, daß e« ganz spurlos vorübergehe» werde, wenn jährlich schon jetzt gegen achtzehn Millionen Rciiicn an verunglückte Arbeiter oder an deren Hinterbliebene bezahlt werden. E« folgt daran« aber auch, daß die Fortsetzung dieser socialen Ges tz- eine Nolhwendigkcit ist und daß da« Alter«- und Jnvalidiläls«BersicheriingSgesctz noch weniger spurlos vorübergede» wird, als Kranke», und Unsallversich ning. DaS jetzige AlterSversicherungSgesetz entstand i» de» Grundlagen 1Ä7. Am 22. November 1888 ging der Entwurf ein. Der Reichs tag hat den Verhandlungen über de» wichtigen Gesetze,itwurs bis jetzt 16 volle SitzungSIage gewidmet, die Commission hat daS Wcrk in 37 Sitzungrn mit großer Treue und redlichem Fleiß durch- beralhcn. Seit vorgestern steht der Reichstag in der dritten Beraihung über da« Gesetz Welche Summen und Zahlen dem Gesctzrntwurs zu Grunde gelegt waren, möchte ich doch ansnhrcn, obwohl Diel S jetzt natürlich nicht mehr stimmt. Nach der Regierungsvorlage sollte» »»ler diese Versicherung begriffen werde» elwa 11 Millionen Mensch » in unserem Vaterland«. E« war berechnet, daß wenn man einen zeit um so viele Jahre, als er über 40 Jahre all ist. (8- l47 ) Ferner verringert sich nach 8- 147 a auch die Mnriezeil sür die Invalidenrente eniiprechend. Versicherte nämlich, welche vor Ablauf der b Normaljabre invalid werden und ein Jahr lang Beitrag zahltrn. haben !o viel Wartezeit weniger, als iie während der letzten süns Jahre in versichcrnngspslichtiger Arbeit stauben. D e Folge und die Milde dieser Aesiinnnnngeil erkenne» Sie soiort, sowie ich Ihne» sag,-, daß hiernach ein Arbeiter, welcher jetzt 70 Jahr alt ist, nun bloS daraus zu warten braucht, daß das Gesetz in Keos» tritt und er braucht nur eine» Wachend itrag zu zahlen, so hat er eine Iahres-AlterSrente von 100 ^i, er weiß selber kaum wie. (Große Heiterkeit.) Bclicsf« der Frage der Aufbringung der Mittel und Deck»,>g der großen Aufgaben waren die Meinungen ansang- iehr getheilt Biele Siinnnen Ware» sür da-Umlageversahre». Wir sind sehr rinve,standen dam t. daß man davon absah. Denn sehr bedenklich erschien das stete jährliche Anwachsen dieser Umlage, heträge. Der Regikrungsentwurs hatte da« P rüm ien-Deckung«, verfahren. Diese Eimichiung würde die Folge gehabt haben, daß von Anfang an e ne an-ic chende Piäniie gezahlt worden wäre, ein fester, ein sür allrmal bestimmter Beitrag. Gerade ab r durch diese« Verjähren würde» die 2'/, Milliarden aulgespeiche i worden lein ans de» Händen der Arbeitgeber und Arbcitcr. Der Reichstag i» seiner Commission hat ein Mittelding geschaffen: das sogeiiannle Capital deckungsversahren. Alle sür 10 Jahre kriorderlichen Renten werden nämlich durch die Beiträge gedeckt — also eine Art Umlage verfahre» für lO Jahre. Diese Beiträge drcken die VerwaliungS koste», den Reservefonds, die Beträge der zurück zu erstattende» Bei trüge und endlich den llapitalwerlh der vermuthliche» Rente in de» ersten 10 Jahre». Die Wirkung dieses Systems wird nllerdinis sein, daß die Prämien später steigen werde», und zwar i» einem Zeitraum von 80 Jahre» ans mehr als da; Doppelte der jetzige» Sätze. Aber der Geldwerlh wird dann auch möglicherweise um eben so viel gegen heute niedriger stehen und außerdem wird durch dieses System in 80 Jahren nur 1 Milliarde, nichl 2'/, Milliarden, angeiainmelt werden. Gehen wir über zu den pecnniärcn Erfolgen de« Gesetze«. Der erste Entwurf hatte eine einheitliche Rente ii» ganzen dent chcn Reiche. Darin lag aber eine Ungerechtigkeit. Denn diese gleiche R.nle würde in den nordöstlichen Gebieten Tculschlands z. B als einstellung. Weil die Schuhmachergesellen" sich »och nichl „genügend" organisirl haben, beschlossen sic gestern, den Streik biS zum nächsten Jahre zn verschieben. Die parlamentarische Campagne hat in diesem Jahre srüher geendet als sonst; die Staatsminister werden daher auch srüher ihre Urlaubsreifen antretc» als in frühere» Jahren. jährlichen Beitrag von 10 X per Kops annahm (ge,heilt »wijche» I günstig, in den westlichen Judustriebezirk.n „IS ganz unzm eichend Arbeiter und Arbeitgeber), jährlich die Einnahme 110 Millionen I erachtet worden sein Deshalb k»» man aus die OrtSclassen, Mark betrog ii würde. Im BeharrungSzustolk e nach 80 Jahre» s w,e iwi den Krankeiicasse». DaS ist ober auch wieder ungerecht. Denn wäre» 1'/« Millionen mit Renten versehene Arbeiter-Jnvaliden vor Händen gewesen, welche 158 Millionen jährlich bezogen hätten, von denen da« Reich etwa 80 Millionen zugeschosten hätte und writer wäre zu dieser Zeit nach dem Entwurs ein angesaminellrs Vermögen von 2'/, Milliarde» Mark vorhanden gewesen. Einige dieser Be- stimmuiigen sind, wie Sie sehen werde», inzwischen abgcänLcrt Zunächst verlautet, daß Herr v. Bötticher sich zur Erholung I worden. aus daS Land begicbt, deren er i» der Tbat nach de» großen! Ich will nun ln möglichst kurzer Zeit Ihnen die Haupt Mühen und Arbeite», welche ihm da» letzte Jahr auserlegt, I puncte des Gesetzes vorsühren. i» hohem Grade bedarf. Anfang Juni wollen sodann die! Fragen wir znnächsi nach dem Umfang, so handelt eS sich, Herren v. LuciuS und v. Mavbacl, Berlin verlassen. Herr wi' ^ LLLKI' L-2L KricgSmintsier v. Vcrdy gehl nach Karlsbad. In jedem Falle I aus Flüssen und Seen. Durch BundeSraths- werde» die Minister — von denen mindestens rwe, immer > schätz können auch kleine BetriebSunternehmer, ,n Berlin anwesend sein müssen — bereits Ende August I welche nicht regelmäßig wenigstens einen Arbeiter bc- wieder vollzählig hier sein, da der Reichstag, wie bestimmt I schältigen und olle bei der sog. Hausindustrie Be- Verlautet, schon im October wieder einberufen werde» wird I schäslig len beitreten. Wenn häufig der Gegensatz zwischen hochbezahlte Arbeiter, die Ungewöhnliche« leiste», und ganz gewöhn, liche Tagelöhner bekommen gleichviel Rcnie, fasern sic am uLml ch » Orte wobnen. Und die Ungerechtigkeit wird erhöht durch di deutsche Freizügigkeit. Ein Ostprcußc z. B, welcher in Berlin „ach dem dortigen Lrisclasseniacis seine Rente gewniinen ha! und dann i» sein HeiiiialhZLors zurückkebrie. könnte dort al« behaglicher Re ntier angcsrhe» werde». (Heiterkeit) DaS Gesetz vermeidet »»n diese beiden Ungerechtigkeiten, indem eSLohnclassennachbestimmlerScala an nimmt. Und zwar bestehe» »ach dem Gesetze 4 Loh,iclastc,i mit einem JahreSe nkomme» von bl« 350, 350—550. 550— 850. über 850 ./t In diesen vier Lohnclistcn mit eine», DurchschnillS-JahreSeiiikviiimen von bez. 300. 500, 7Ä und 960 beträgt nun der Mindest betrag der AnsangSrente ganz gleichmäßig 110 -Si (einschließ. sich des NeichSznschusteS von 50 ^t). Diele Rente steig! i» jeder Beiiragswoche um bez. 2 — 6 -- 9 — 13 in de» »er- schiedcneii Lohnclasten, durch welche Feststellung jeder Versicherte zu jeder Zeit selbst au-rechnen kann, wie hoch seine erworbene Rente sein würde. Für die Altersrente ist ciac Beiirag«zeil von zu- - - . ) treten noch Herr v. Scholz berufen sein wird, gilt für sehr zweifelhaft. b!l/6. Berlin, 28. Mai. In den Blättern wird anläßlich der Abstimmung über daS InvaliditätSgesetz wieder einmal mit Lebhastigkeit daS Thema vom Zerfall der CentrumS- Partei verhandelt. ES ist hemerkenswerih, daß selbst klerikale Preßorgane, so sehr sie auch gleichzeitig mit stolzen Worten über die unerschütterliche Festigkeit ihrer Reihe» um sich Werse», doch kau», mehr den Muth finden, den tiescn Riß zu leugnen, der durch die Partei geht. Freilich, bei jener Abstimmung sind auch andere Parteien ouSebnandcrgegangen: die Naiioualliberale» haben ungefähr «benlo viele verneinende Stimmen abgegeben, wie daS Lenirurn bejahende, und bei den conservaliven Parteien war et ähnlich. Au» dieser einen Abstimmung über ein einzelnes, wenn auch noch so wichtige- Besitz würde aber auch Niemand die Wahrscheinlichkeit «in-S baldigen Zerfall« der Eentrum-partei herleiten. Allein dieser Spaltung sind schon viele andere in kaum minder wichtigen Fragen vorangeganqen ES kann wohl behauptet »nd mit zahlreichen Belegen bew esea werden, daß daS Cent, um nicht »lehr fähig ist, in irgend einer großen Frage, die außerhalb de« cngen kircheiipolitischcn G biel« liegt, seine Reihen zusammen« zuhaiten, und daß c- keine Partei giebt, die weniger im Stand« wäre, gemeinsame politische Ziele und Grundsätze auszustellen Ein Lenirumt-Prograniin kann, loweit von den kirchlichen »nd Schul sragen abgesehen wird, nur noch au- ganz hohlru, nichtssagenden Phrasen bestehen. Die kirchlichen Fragen aber sind, namentlich im Reichstag, zu sehr in den Hintergrund getreten, als daß sie allcin dazu 3 Millionen D enstbolen. Die Altersrente wird gezahlt bei Beginn des 7l. Lebens jahre«. Sie ist häufig in feindlicher Absicht als Hauptgegeiistand der Versicherung hingestcllt worden, und der Makel, daß sie erst mit dem 71. Jahre bezahl! wird, dient zur Verstärkung vieler Anklage». Aber die Altersrente ist ini Vergleich zu dem andern Zwecke deS Gesetze- ganz nebensächlich; wir könnten daraus verzichte», wenn daS Gesetz sonst nicht zu Stande käme. Immerhin sind zur Zeit schon 117,000 Arbeiter über 70 Jahre alt, und zwar I Arbeiter, welche noch jetzt arbeiten. Wie viele Invaliden Uber 70 Iah e alt sind, darnb r besteh» keine Statistik. Die gesunden, über siebzigjährigen Arbeiier würden »ach dem Gesetze sofort! nach ihrem Beitritt zur DcrsicherungScaste jeder eine Rente von 150 auf daS Jahr, sie insgesainnit also 1?'/, Millionen Mark jährlich au R nten erhallen. Fünsundsechzigjährige haben wir cirra 300.000. Sie würden 45 Millionen Rente erhalten. WaS nun die Invalidenrente betrifft, so wird diese nicht etwa erst bei völliger ErwerbSunsähigkeit erworben, sondern schon dann, wenn die ErwerbSsähigkeit aus ein Drittel deS bisherigen Arbeitsverdienste- ver< ringert ist. Wer wöchentlich z. B. als in IV. Lohnclasse befind lich nicht mehr b etwa verdient, hat unbedingt Anspruch aus Invalidenrente. Ein sehr glücklicher PaffuS de« Gesetzes ist, daß rin Jeder diese Rente bekommt, der «in Jahr lang krank gewesen ist und weiter erwerkSunsähig bleibt. DaS ist eine sehr wohltbitige Ergänzung de« ArankencafsengesetzeS, welche- länger al« aus die Dauer etnjähriger Kranlheit keine Unlerftützung zahlen darf. Die Organilation de- Lanzen war anfangs so gedacht, daß man da- Geschäftliche den BernsSgenoffenschafien der Unfall- Arbeiter und Tienstbolei, bekommen bei Heller und Psinnig daljenige zurück, wa« sie selbst eingezadlt haben, wenn sie sich verhei. rathen. Stirbt aber der Arbeiter, ohne eine R-ute »ach d:m Ge setze bezogen z» haben, so bekommen Wittwe und Waisen das von ihrem Erblasser gezahlte Geld wieder heran». DaS kann doch eine V.rsicherunge-anstait aus eigenen Kräften nicht leisten! Die Zeit fehlt, um aus alle Einwendungen näher einz,«gehen, welche gegen dieie« Gesetz erhöbe» wurden. Den Besü chmngea, ivilche die So ialdemok.atie an einen Mißbrauch deS Gesitzes knüpfte, ist ja durch die außerordentlich tcharsen Sirnsbestiinnlunäc», die er wähnt wurden, begegnet Begründeter könnte der Liuwano erscheinen, daß man mit alledem nicht erreiche. waS man erstrebe, iiauieiitiich nicht die sofortige Unterdrückung der Socialdemokcatie. Diese wird üb rhaupi nicht auf einmal zu erreichen lein. DaS ist aber auch nicht der eigentliche Zw ck de-Besetz--. Wir erfülle» vielmehr einePslicht unseres Gewissen«. Wir wolle» ihn», wa< in unserer Macht liegt, um aus friedlichem Wege die sociale Frage zu löse». Mit dem Fürsten BiSmarck wollen w r. wenn uni ei» Kamps ausgezwnngen wür?e, sagen können, daß wir Alle- gethan haben, um den Noihlkldeiiden unter unsrren arbeitenden Mitbürgern zu Helsen. Wir wollen diesen Knnips überhaupt nicht und darum hoffe ich, »ikine Herren, daß Sie getreu zu den Mitgliedern Ihrer Partei >m Reichstage stehen, welche, trotz mannigsalier Bedenke» und vieler unersülltcr Wünsche, dem Gesetze doch in Anbetracht der großen Wichtigkeit und der großen Folgen für die Zukunft ihre Zustimmung geben. (stürmischer, lang anhaltender Beifall, der sich noch lange immer wieder erneuert, nachdem der geehrte Redner die Tribüne ver lassen hat.) Oeffentl. Verhandlungen der Stadtverordneten aui 1. Mai 188S.*) (Aus Grund drS Protokolls bearbeitet und niilgelheilt.) In Anwesenheit von 45 Stadtverordnete», des Herrn Bürger meister Justizratli Lr. Tröiidlin, Herrn Polizeidirector Bret- sch neider und den Herren Siadiräihen Dieiel, Mechter »»d Walter thrille der Vorsitzende, Herr Vorsteher Justizralh vr. Schill, 'vlgende Negistranden-Eingänge mit: a. Einladung des JnnungSausichnsses der per- einigte» Innungen zum Besuche ihrer Ausstel lung von Gesellenstücken und Le hrlingSarbcii, n. sowie zur Thei lnahmc an dem Prämürungs- uns Schlußakt US. d. Miltheilung deS RaiheS aus de» Antrag des Collegiums in Betreff der theil weisen Aus- Hebung der Schulgeldbesreiung sür die hiesige» Lehrerskinder. Herr Vorsteher Justizraih Or. Schill lemcikl h'erz», daß der Rath den Antrag d.s Collegium«, nach dein was er »i der Vvilnge gesagt habe, iwßv rstaiidcn z» Haien scheine. Cs sei k.lnesiocg« de- absichilgt g wese», die »euaii.ustellenden Lehrer zu vincnlircn, daß sie aus Schulgeldlefreiiing keiiicii Anspruch erheben, sonder» es war »ur «ine Eiössnun i an dieselben gewünschi worden, daß ihnen d e Fortdauer der bestehenden Vergünstigung nichi geival>,lcisi,i werden könne. Eine solche Ciöstnung wiitde kemrswegs ans ein R chi lin- weise», sondern die Veranlassung dazu Inste sich auch aus Billigk »'- gründen constiuiren. O-' und welche Folgcn cs habe» werde, daß der Rath dem Anträge deS Collegiums »ich, entsprochen habe, werde sich s. Zt. bei der weitere» Vrralhung zeige». Für Heine be wende eS. o. Gesuch des Herrn Stadtverordnete» Schulze um Urlaub aus 4 Wochen. Dieser Urlaub wird einstimiii'g bewilligt, ck. Eingabe des allgemeine» HauSbesitzer-Verci»« zu Leipzig in Beiress der Reorganisation des Siraßcnrei nigungswesenS. ES bewendet hierbei o. Bericht der LebenSversicherungS-Gesellschasl zu Leipzig aus 1888. Die Exemplare liegen aus. k- Raihsjchreibcn. Pensionirung deS Mobilien- taxatorS am Lethhause, Johann Wilhelm Wetzig belr. 8 Miiihciluiig des NatheS, daß er bei de» Be- lchlüssen des Collegiums zu Conto 11 des dies jährigen Haushaltplanes Beruhigung gefaßt bat. k. Einladung de« Realgymnasiums zur Theiliiahme an der Schulfeier des Geburtstages Sr. Majestät des Könis am 4. Mai er. Ferner lheill der Herr Vorsitzende mit, daß d:r Rath die Vortage Nr. 463 der Registrande: Slreitverkündung an die Stadt in Klngsache» de« Fleischer- ineistcrS Heini Carl Horn gegen den Fleische,mc.stcr Herrn Ernst Müller hier wegen Scham„ersatzeS, durch »euere«, heute ciugegingencs Schreiben zu nck e.ogm habe, da sciieuS des Rothe« ncucidi.igs beschlossen worden sii, sich aus den beir. Proceß. welchem er ansungS als Nebciiiiiterveiiicut beilrrten wollie, nicht cin ;ulass n. Hieraus theilt der Herr Vorsitzende den vo» Herr» I>r. Till- mannS und mehr als 15 anderen Mitglieder» dcs Collcgmin« schrillllch gestellten Antrag, der dahin gehl: de» Rath um Auskunft zu erstirben, ob eS aus Wahrheit beruh!, daß in der Nähe iiiiscrer Wasserleitung b i Naunhof die Anlegung von Riesilsrldei» rejp. von DüngbassinS beabsichtigt sind, evcni. welche Maßnahmen dagegen zu erheben brabsichitgi meiden, mit und bemcrkl dazu: Er habe, um dem Ralhe die Möglichkeit zu event. sofortiger Beantwortung zu geben, dem Herrn Oberbürgermeister von dc», Anträge vorläufige Mliiheilung gemacht. Ter Herr Olerbiligeriiikisicr habe ihm daraus mitgelhrilt, daß er nicht beabsichtige, in der hrut ge» Sladiverordneten-Sitzung zu erscheinen, habe ihm aber ein aus eie Sache bezügliches Fascikel zur Kenntnißnahiiie zugehcn lassen. Au« Letzler m macht der Herr Vorsteher M,«Heilung über den haupt sächlichste» Inhalt. Herr Ur. Till mannS erklärt, daß er mit Rücksicht aus die gemachten Mitthcilungen, wonach die Sache jetzt dem Herr» Stadi- Die Beiträge, welche zur Erlangung solcher Renten zu zahlen sind, weiden bekanntlich zur Hüllte vom Arbeiiqeber, zur anderen Holste vom Arbeiier getragen; sie erscheinen im Wesentlichen keineswegs sodrückend, als Ile wohl ausgegeben werden Sie betragen zunächst pro Woche in 1. Lohiiclaste ---- 14 in 2. Lohnclostc --- 20 in 3. Lohnclaste --- 24 in 4. Lohn- claste -- 30 und ergeben in der vom Arbeiter zu tragenden Hälfte nichi ganz 1 Proceut vom ArbeilSlohne. Beispielsweise zahll darnach ein bestbezahlter Arbeiter der obersten Lohnclasse in jeder der 47 Beiiragswochen sür sich 15 im Jahre 7,05 », während ein geringstbczahlter Arbeiter und eine Arbetteria mit 7 aj (Woche), 3 29 ^1 pro Jahr davon kommt. Der ReichSzuschuß ist dabei freilich zum Gelingen des Werkes unentbehrlich, und alle Einwendungen dagegen sind unsiichdaltig. E ne StaotShilse allerdings ist er. Aber das ist ja die noihwendige Ausgabe de« modernen StaaieS. Denn ! bezlrk-arzi vorliege, den vorerwähnten Antrag sür heule als erledigt versicherung-technisch wäre ja diese Bersicherungs-I aniehe. Er behitte sich ober vor, falls cS ihm opportun erscheilirn anstatt gar nicht zu machen, da sie an olle deulschen Arbeiter I lolll«, später aus die Sache zurückzukommen und bittet nur noch den herantritt und alle an sich heranzieht, gleichviel ob sie jung oder > Rath, die Anzelegenh ii wegen ihrer Bedeutung für die stndliiche daiieindso ause nanderstiebende Kräfte zusommenhalten kännle». Wen» „ äußerlich dasCenlnrm noch immer ol< ein geschlost »er Verband auslritt, I Versicherung übertragen wollte. Za meiner großen Freude hat man so ist die« lediglich dem hoben Anseben und der geistigen Bedeutung ! diesen Weg verlassen. Biel leichter wäre vielleicht noch der Anschluß des Herr» W ndiboist zuzuschreibrn. Allein Windihorst ist ein siebeuundsiebzigjähitger Minn. und seine geistig«Kraft, so bewundern«. Würdig sie noch immer ist, hat doch längst ihren Höhepunkt übrr- schritten. Der Bestand der Partei mag immerhin noch «ine Weile dauern; so alte und in harten Kämpf«, befestigte Organisationen pflegen noch lange zusammenzuhallen. auch wenn di« Seele ent- fchwuuden ist. Aber al« eine eigentliche politisch« Parte, mit einheitlichen Grundsätzen auch »ur >n den wichtigste» Principirnsrogea kann da« Eentrum mit jedem Jahre weniger gelten. Auch bei der Schweriner ReichSiagSwahl. wie bei fast allen »eueren Nachwahlen, ist wieder eine ansehnlich« Verstärkung der socialdemokratischen Stimmen hervorgetreten. Da» zeugt von der angestrengten und erfolgreichen Mahlarbeit, welche gegenwärtig die Socialdemokraten betreiben. Haben sie doch jetzt schon an fast olle. Orten, wo sie Andänger in erheblicherer Zahl haben, ganz bestimmte Londidatea für d e im nächsten Jahr statt- pnd«»de» Wahle« aifgeftellt, was andern Parteien zum Vorbild ge- reichen sollte. Wie sich die Secialdemokralen in der Schweriner Stichwahl verhalten werden, muß dahingestellt bleibe». Bermuthlich werden sie sich der Stimm» enthalten. Do der coaservative Eaudidat ekae, kleinen Vorsprung vor dem vationoiliberalea ha«, ist bet der St chwahl die äußerste Anstrengung a»s liberaler Seite geboten. Daß noch pieke Reserve, vorhanden sein müssen, haben die Wahle» he- Jahre« 1887 bnviesen. Ueber da« InvaliditätSgesetz. «e e« eu' d m Reichstag an die Kronkencaffea gewesen, wenn diese nicht ihrem Zwecke nach so sehr verschieden und, »ach dem Berhiliniß der Zahl der Ber- sicherten (11 zu 5 Millionen Mitglieder), ans so viel kleinere Ber- dältniff« eingerichtet gewesen wären. So entstand bei un« die Idee, die AuSsühcung und Handhabung aller dieser drei socialen Gesetze muffe am besten einer einzigen Eentralstelle übertragen werden. Dieser Gedanke ist freilich zur Zelt unerreichbar, ebenso wie die von un» so lebhaft besürworiete RetchSvrrsicheruagSauftalt. Da« ist bedauerlich, aber vorerst nicht zu ändern. Namentlich die Präzis der Verrechnung wäre sehr vereinsach» worden dnrch eine ReichSverstcherunqSanftalt. Jetzt werden wlr etwa dreißig einzelne LandeScaffei, haben, statt einer einzigen ReichSeaff«. Und s, kann e» Vorkommen, daß ein Mann, der »u verschiedenen Zeiten in süns deutsche, Staaten gearbeitet bat, dereinst seine Alter«, oder In- dalidearrnte von fünf verschiedene» Haffen nach Maßgabe der Zeit seine« AufentbalteS in jedem der süns Bundesstaaten so za lagen stückweise bezahlt bekomm» Da« verursach« eine fürchterliche Rechnung«, arbeit. bereif« deren wir un« uur freuen dürfen, daß wir sie nicht machen müssen. (Große Heiterkeit.) Wir habe» diese ideale» Forde- runge» und Gestaltungen nicht dnrchsührea käaneu; wir werden aber trotzen, für da« G«k» stimmen. (Vasall.) Dt. R-Ihwendigkeit »nd alt sind, in gefährlichen oder ungefährliche» Berusen arbeiten, gesund oder krank sind u. s. w. Deshalb muß ein Rcichszuschuß gewährt iverdcu, da wir keinen BermögenSgrundslock habe» und haben lönnen. Die Gerechtigkeit erfordert weiter: wenn da« Reich Zuschuß geben soll, so muß dieser Zuschuß sür alle Versicherte ein gle cher sein, 60 von der Taffe sür den Anfang und stetig 50 voi» Reiche. Wir beginnen also, wie wir sahen, mii 110 Rente und diese steigt Verhältnißmäßig. Immer wird sich die Rente danach richten, sür welche Llasje der Wochenbeitrog bezahlt worden ist. Der Haupteiuwand der Socialisten gegen da« Gesetz ist nun: die Rente sei erbärmlich und stehe in gar keinem Verhältniß zum LebenSbedars. ES würde ja leicht gewesen sein, den Socialdemokroten zu folge» und große Renten zu geben. Aber dabei könnte die Sache nicht bestehen. Sehe» Sie sich nur einmal die L rsicherien in dritter und vierter Lohnclasse an. Diese haben nach süns Jahren 28 und 35 eingezahl» und beziehen bei Eintritt der Invalidität sofort eine Rente von 131 und 140 ^l jährlich bi« an ihr Leben-ende. Nach dreißig Jahren Hot eia Arbeiter der dritte» Lohocloffe 197 .St eingezahl! und bezieht fast 240 jährliche lebenslängliche Reute, der Arbeiier der vierten Elaste nach einer Einzahlung von 246 ^1 eine LebenSrente vo» 293 ^ jährlich. Roch günstiger gestalte» sich da« Verhältniß für die Glücklichen die immer gesund bleiben. Em Mann von 66 Jahren, der vom 16. Jahre an seine Vriträge bezahlt hat. aber mit 66 Jahren In- Wasserleitung und Hcn GesundbeilSzustand der Einwohnerschasi der ernstesten Eiwägung z» unterziehen. Da« Lvllrgium genehmig! die Zurückziehung de- AnIrazS. Hieraus tritt man in die Tagesordnung ein. Herr Pommer refettrt sür die SchlachihosScomniijsion über: Umbau der jetzigen Wagenremise ans dem Vieh- und Schlachlhose zu einem Pserdesiall zu 60 Stände» «ud Schössling eine- Raumes vor diesem Gebäude durch eiu vorstehende- Dach zur Unterstellung der Wagen mit einem Auswaude von 32 500 aus Neubauconlo deS Vieh- und SchlachthoseS. Die Commission beantragt: die Vorlage abznlrhnen und den Rath zu ersuchen, dem Collegium ein einfacheres Projecct, welche» die Urb rwölbung und den große» Dachraum wegläßt, zinehcn zu lassen. Die Commission hält, da der Stall nur zur piovisorüchen Unler- bringnng von Pierden während der Schlachtr-it dienen solle, da« Pro»ect sür zu Iheurr und nameallich die kostipielige llebcrwölbung und den unbenutzbaren großen Dachraum sür unnöthig, wünscht vielmehr, daß dle DachauSbildung etwa so geschehe, wie in der Rindermorkihalle. Hieraus beruht der TommissionSanirag. Im klebrigen wünscht die Commission noch, daß statt fester Siandbüume verstellbare an valid wird, hat tu der zweiten Lohnclaste in»g samm» 28z ^i He,. I gebrach! werden, wodurch sich mehr Pferde in dem Stalle unter- träge bezahlt und bekommt 321 Iahresrent, bi« an sein Leben»-! bringen lasten. eude, der s» der nächsthöheren Ciasse Versicherte für 353 ^ Ein- zahl«»- eine LebenSrente von 415 Ai pro Jahr. DaS ist et» Geschäft, da» eine BersicherungSgeselllchift gar nicht biete, kau». Dem gegenüber von Erbärmlichkeit reden zu w»lle>, ist wirklich frlvol. (Lebhafter veisall.) Dal ist doch ein« Zugabe, eine Hilse für Jeden, die gar nicht in« kleine sollen kan». Und wen» man dann o» die Zeit denk», wo über 200 über Der CommissionSantrag wird einstimmig angenommen. Derselbe Herr Reserea» berichtet Wetter sür dieselbe Commission da« vedürlniß der Praxis wird vielleicht bald z» ritbrrVerelnIgnng I Gillllo»«» „ derartigen Rente» jährlich bezahl» aller dieser Caffen führe» - ^ I werdr», s» iü da« doch großartig. (Allgem Ine Zustimmung) Zur B'rmiiteknng Zahkmig sind bekanrfllch Marke» ge-1 Und dabri sorgt da« Geletz auch für die Rückzahlung der »kt ein ganzer Pasten »ener Marken, den vielleicht onsere > ei »gezahlte» Beiträge in i-msnffenver Weil'. Die weiblichen Abänderung des mit der könlgl. Leueroldiree- tio, der sächs. EtnatSbabnrn über Herstelln»! «tuer Zweigtet«, und Weichen-Anlchluß.Anlage behufs Verbindung der Schieaengleile de« Bayerischen Bahnhöfe« mit dem Vieh- n»d Schlachlhose abgeschlossenen vertrage». wäb *) E niegangen bei der Redaclion am 17. Mal.
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