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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 26.11.1890
- Erscheinungsdatum
- 1890-11-26
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-189011267
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18901126
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18901126
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1890
- Monat1890-11
- Tag1890-11-26
- Monat1890-11
- Jahr1890
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 26.11.1890
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KZ, «'/. Uhr. Lrt«rti«» «ß LrPeßM»» Johmwesqass» 8. Sprntzkan-m -er Ne-arti««: ««ttttag« 10-12 Uhr. Nachmittag« b—6 Uhr. »« s», tzt» Nu»»er tz»stt««t» S»s«r«te «» s>i»t< L v»r Rachxütt»««. »» -»«»»uut Arpta,ru früh bt» '/,S Uhr. Zu -e« FllftUen für Ins.-Annahmr: Ltt« Kte«»'« e«rtt«. (Alfretz H«hu>. UniversttätSstniß« 1« Laut« Lisch«» K»th«<»»str. 14 part. und KönigSpIatz 7, vor bt» ' ,S Uhr. ^l? 33«. riMM.EWtAM Anzeiger. Organ fSr Politik, Localgeschichte, ßandels- und Geschäftsverkehr. dterteljäh^lch 4»/, Mk. t»cl. «rüvrloh» » «L. dich »«, »>» >«««. Iedeetnztta.»»«»«««. 5t»d« estueln,i «eiegeremPlar 10 Pf- Gebühren für Extrabeilage« (tv Tageblatt-Fonnat gefol«) »h»e Postbeiörderung 60 Mk. «U Poftdesördernug 70 Ml. Inserate 6«spaltme Gr«ßar» vchrffte» laut „s Tabellarischer». ZIsftrnsatz «ch HSHaouk Lerl»«ea Inseret« sind stet« an dt« Exp«» send«». — Rabatt wird nicht gegeben-, Zahlung prvuuuienuxlo oder durch Post- Nachnahme. Mittwoch den 26. November 1890. 84. Jahrgang. ! Durchführung der Invalidität«- und Alter«versicherm>g, an d«n Ausschuß für Handel uud Verkehr rrNärte sich die Ber» ^ sammlung einverslauden. * Man schreibt unS von nationalliberaler Seite: Am 2. Dcceri'bcr steht di» ReichStagSivaht in Schtuchau» slatow bevor, lorlche in ungewöhnlichem Maß da» Interesse auf . „ , ^ sich zieht. ES tritt dabei eine ganz «ngeheuerlich« Wahlmache in der Kurprinz- und Brüderstraße, soll die Lieferung der I Len Parteien stehen und nur durch rechtzeitige Mittheilung I die Erscheinung. Der Wahlkreis war blsber stet» in consrrvativen Landsteinarbeitea de- II. Loose- vergeben werden. I beglaubigter Thatsacken der Wahrheit dienen und unnütze l Hunden, besitzt aber eine starke polnische Minderheit und eine nicht Das «rbeitSlxrzeichnib und dir Bedingungen können im E?örte>nzen abschneiden. Aus dem Gebiete ««»wärtiger u"d"r»^ Amtliche Bekanntmachungen. Ausschreibung. Am Nrußau he« Eckgebäude« neben der Markthalle, an Reichskanzler« wiederholte, war ei» so Hervorragenderl l und zweckmäßig gewählter, daß nnu wohl endlich der Glaube Eingang finden wird, daß die officiösr Presse in Preußen der Vergangenheit angrbört. E« ist da« ein I großer, höchst segen-reicher Fortschritt, den» e« ist nicht wahr, daß die Regierung für ihre Politik in der Press« ^ Stimmung machen soll. Die Regierung soll vielmehr über s .Sandsteinarbeiten — Eckgebäude — Markthalle" I erklärt und damit nur ein überall anerkannte« Bedürsni innige Candidaten auf- zurrichen Der Ratb behält sich die Auswahl unter dev Bewerbern und dir Ablehnung sämmtlicher Angebote vor. Leipzig, d«n 24. November 1890. Der Nnth der Stadt Leipzig. vr. Georgi. ^ nicht verzichten können, aber aus uf welcher sich Preußen und^nit ihn 1!k!lstllutulüchuug. I vorhandenen tNtgensatze m Eine jüngst verstorbene Dame, deren Name testamentarischer s Austrage gebracht werden Verfügung zufolge nickt genannt werden soll, hat der Armeu- austalt und der Rathsfreischule je ein Bermächtniß von 600 jugeweiidet. Mit herzlichem Dank gegen die Entschlafene bringen wir ntlichen Kv der Entwickclungsstufe» auf welcher sich Preußen und mit ihm ganz Deutschland be findet, kann die officiöse Presse nur schaden und den Ausgleich der Parteigegcnsätze erschweren. Wir haben eine so rührige Parteiprcsse, daß sie officiöse Winke immer nur al« ' eraussorderung zum Kampfe ansiebt, wie ja da- Beispiel ichtcr'S und seiner „Freisinnigen Zeitung" deutlich zeigt. Die vorhandenen Gegensätze müssen durch die Parteien selbst zum fiele, gie fick jetzt freisinnig giebt es also in diesem Wahlkreis nicht. Gleichwohl haben ,»tzt Polen, deutsche Ultramontanen und da- bischen Deutsch- rrisinnige auf einen der letzteren Partei ungehörigen Amtsrichter Neukirch geeinigt, der auch nn Abgeordnetenhans« mit polnischer Hilfe sitzt, und die „Germania" entsaltct einen Ester und eine Be geisterung für diese Candidaiur, als ob eS ihre eigene Partei beträfe, jeden Tag bringt sie einen Artikel dafür mit über schwängliche» Empfehlungen. DaS westpreußische polnische Provinzial wahlcomit« hat jetzt einen Aufruf an die Polen erlassen, „für den un« sehr sympathischen und freundschaftlich gesinnten Herrn I Neukirch" zu stimmen. Diese polnisch-sreijinnige Wahlbündelei ist diese Vermächtnisse hiermit zur öffentlichen Kenotuiß. Leipzig, den 22. November 1890. Der Rnth der Ttadt Leipzig. vr. Georgi. I». 8279 1S74. Wa« endlich.den dritten Ausspruch Miqueb« anl^gt, daß e»ie zweckmäßige Steuerpolitik in Preußen da« fundirte > „ative Landidat. Herr von HeUdorff, gilt dem Ceninim a>» der böse Capital nicht so stark treffen dürfe als da« mobile Capital, t Geist im cvnseroaiiven Lager, a!S die Verkörperung der „Cariel- so crgiebl sich die Richtigkeit diese« Grundsätze« au« den be- I Politik". Von seinem Einfluß fürchten die UUramontanen eine sichenden Verhältnissen. DaS Land ist dort wie überhaupt I Durchkreuzung aller Abmachungen mir den ,Kreuvzeil»»gS".Eo»ser> in Deutschland und auch anderwärt» vorzugsweise conservativ I vattven, dannn wird dieser polnisch drapine F sundirten Eavital« I Groß«!. und deshalb sind auch die Erträge de« sundirtrn Capital« I 5? ^ »ich» ko bnch als di» d»s mobilen Wandel »nd 5tnd»Ori» I ^ittn der deutschen Zähler ab. drapine Fortschrittler vor Wir hoffen, diese« Manöver gleitet an dem gesunden ^ nicht so hoch al« die de« mobilen. Handel und Industrie Offene Achntzmannsstelle. Bei der hiesige» Gemeind« ist am 1. Januar 1891 eine SchutzmaunSsiclle ueu zu besetzeu. Gehalt 800 ^l, BekletdungSgeld 80 jährlich. Geeignete Bewerber, welche gediente Milltoir« sei» und als solche mindestens UntervsficierSrang erlangt haben müssen, wollen Gesuch« mit Zeugnissen t« Adschrtst längstens a« 3. Lreemder ». I. hier etnreichen. Leutzsch, am 24. November 1890. Der »emcindevorstaud. Th. Uhlig. können sich mit Zinssätzen, wie sie der Grundbesitz ermög-1 ^ licht, nicht zufrieden geben, sie greifen viel tiefer in . ' Serbien beschäftigt wieder elmiialKvilig,»Natalie die bestehenden Strömungen der Zeit, sie riökiren viel, I^vorrageiidcm Maße die öffentliche Meinung, aber sie gewinnen auch viel» wenn die Spcculation sich k Die leldenichastiiche grau wollte durchaiiS ihre Ehcangc'cacnheit der Besteuerung sein, sie muß den Verhältnissen an > Wechsel mit der Synode veröffenilichen lassen. Aus letzterem ist gepaßt zelii. DaS ist etwas ganz Andere-, al« wenn I hrrlwrzuheben, baß die Synvde in einem am lii. Juni 1890 er- dit Devise lautet: Der Landwirthschaft muß geholfen I gangenen. von dem Metropolilen Michael und den B.jchüsen von werden. Jeder Staatsbürger muß nach seiner Leistung«- l Nisch und Zica unterzeichiieteir Gnlachie» die von dem früheren fähigkeit zu den StaatSlasten herangezogen werden und dabei I Mettopolsten TbeodoliuS am 12. Oktober 1888 ausgesprochene ist auch der Ursprung der Einkünfte zu berücksichtigen. E«! Trennung der Ehe Milan'S mit Natalie für gesetzwidrig erklärt, wäre der Gerechtigkeit zu viel, wenn man die Einkünfte de« Vön.gin.Multer kündigte eine Eingabe an d,e Skupsch Landwirth« mit demselben Maße messen wollte wie di. de« "" °"> , Großhändler«, der vjt sein Capital zehnfach so hoch veruvst ! »jehmig v^^uage, Kvnig» «lerander verschaffen sollt». Gegen Mauel s Sieg. wie der Landwirth. Wir begrüßen die AuSsp-.ucht Mkquei'« ßiesen^-la^üLdie öffen!l?ch«, «nqrkffe omk dk St-a.-wit»^ . o-. . » « al« die Zeichen einer heranbrcchendrn neuen Aera de« parla-1 nunmehr der Ministerpräsident Gruitsch tm AmlSblatte einen Die viertägige erste Dcrathung des Ettikommensteuer-1 mentarischen Leben« Preußen« und de« Deutschen Reiche«. I Artikel gerichtet, in welchem er anc-sührt, daß die Sknpschtina zur gesetzentwurss für Preußen ist das wichtigste und erfreulichste > Wenn wir erst dahin gekommen sind, daß die Parteien ledig-1 Beraihung der Ehefrage nicht zuständig sei, die Versuche aber, die r.i. .!— , I Gesammtwohlfahrt im Auge haben, daß sie nicht von I Beziehungen des jungen König» zu seiner Mutter zu regeln, keinen Mißtrauen gegen die Regierung geleitet werden, und daß sie I haben. Glei^ nach der Thronentsagung Milan' ll» LLLLL ^ 'Li.SL!?',/"' schlag gebende Beweggrund ihrer Handluim^veise ist und I ^ abwcchieliideni, aber nicht gleichzeitigem Aufenthalte un sein muß. dann sind wir um einen großen Schritt vorwart« I Lande. „Diel-- llcbneinkommeu wurde am 10. August 1890 der gekommen. * I Mutter de- König« vor, ' parlamentarische Ercigniß, welche« wir seit einer langen Reibe von Jahren zu verzeichnen haben. Miguel bat eS durch seine klnge, de vnncne, ruhige und bescheidene, deshalb aber nicht minder este und sichere Haltung im preußischen Abgeord- ncteuhause erreicht, daß schließlich alle Parteien sich vereinigt hadcu, um dem große» Werke der Steuerreform ihre Mit Wirkung zu lechen. Ihm war e« Vorbehalten, den Ton zu finde», welcher eint statt zu trennen, versöhnt statt zu ent zweien. Wir waren in Preußen, wir iin Reich allmälig in ein Fahrwasser gelangt, welche« alle gedeihliche Arbeit im Leipzig, 26. November. ^ * Der BundeSrath hat in seiner vorletzten Sitzung Parament nabezu unmöglich machte, c« war eine Verbitterung ! der kaiserlichen Verordnung, welche die völlige Inkraftsetzung zwischen den Parteien eingetreten, welche jeder Verständigungide« Invalidität«» und AlterSversickerungSgesetze« die Wege verlegte, und daun trugen persönliche Bestrebungen I z»m 1. Januar I89l ausspricht, seine Zustimmung gegeben, und Empfindlichkeit vorwiegend die Schuld, welche mit der! jst damit die nahezu 1'/,jährig« Arbeit der Durchführung Sache wenig oder nicht« zu thun hatte». I Abschluß gelangt. Als da« Gesetz am L.'. Juni «,,s >>.» 97.»,»» «vi11889 veröffentlicht wurde, hatte wohl Niemand die Erwartung ge-> . - e»k".M^u-lS vrbcn sich drei Aussprüche ^ der in der kaiserlichen Botschaft vom 17. No- wegen lassen, hervor, welche für die politische Entwickelung der vächstcn I 1881 verkündigten socialpolitischen Reformwerke sich in eiuer l^.,^^,^ Zukunft von größter Tragweite sind. Zwei davon sind f verhöltnißmäbig so kurze» Zeit würde gänzlich auSgestalten lassen. leiten waren nicht wenige, aber, wie selten sonst, hat aß, wo ein Wille ist, auch ein Weg ist. Mit be- Fleiß haben die Faciorcn, welche» durch gesetz« trieben würden und ermahnte'zur Versöhnlichkeit, er trat! "che und BenoattuiigSbestimmungro die Durchführung übertragen ferner der Annahme entgegen, daß e« in Preußen außer dem «ar die ihn,n zugcw.-seneu Pflichten erfüllt. «uudeSrach und StaatSanreiaer" eine oiiieiöse Prelle aebe er erklörie Landesregierungen. Behörden und Pnvat« habe» dabei mit v ^ „Staatöanzcigcr eilw ossiciose strcnc gebe, und er erkiarle > g,n,,t„if,rt. Zunächst galt es. die LaudeSversicherungS- den Schreiben de« Generals KaulbarS sc liir oayli, gcoc. oas mooiie > ^ errichten: daim wurde deren Ausbau vorgrnominen. I Zch hj, Angriffe de« letzteren auf di Ein Normalstatut wurde für sie entworfen, ihre Borstände und Aus- I Bulaaric» bade damals ein Einvcrnebii sich Beteulrnde« von ihm, al« seine Berufung zur Leitung de« preußischen Finanzministerium« bekannt wurde. Aber rr Aller Erwartungen weit übertroffcn. Mi '" ' ' »at Halte der neue Minister gleich bei der großen EinleituugS- rrde, mit welcher er die Sieuerreformvorlagen vor dem Ab- zeordnetenbausc begründete, eine so gründliche und er- chöpfcnde Beherrschung bc« Gegenstände« bewiesen, daß der rößcre Theil der beabsichtigten Einwürse von vornherein escitigt schien und sich am ersten Tage der Generaldebatte die meisten Gegner in Befürworter de« Einkommensteuer gesetze« verwandelten, so waren seine rednerischen Leistungen am Sonnabend und Montag, al« er ganz unvorbereitet die Wohl und lange vorbereiteten Angriffe dcS Hemm Eugen Richter zurückwies, geradezu bewunbernSwerth. Von Satz Satz wußte Herr Miguel die Hörer mehr zu - . , . , „ , zu . ^ . . . , di« zum 6. Deamber er. Vormittag« 10 Uhr im Rath-! bestätigt. In politisch wenig entwickelte» Staaten wird man! gestellt, di« e« zusammen aus ganze 401 unter 190(X1 Stimmen fesseln, und nachdem die DiScussion völlig erschöpft banse allhier, H. Obergeschoß, Zimmer Nr. ü, portofrei ein-1 auch auf officiöse Einwirkungen in Sachen der inneren Politik! brachten. Line deutschireisinnige Partei, die irgendwie i»S Gewicht schien . verstand e« der Finanzminister, dem spröden drittens, daß seine Steuerpolitik dahin gehe, da« mobile Capital stärker zu belasten al« das fundirte. Alle diese Dinge sind schon oft zur Sprache ^corackt worden, aber mehr in Form von Wünschen oder Hypothesen, woran e« fclstte, war der feste Wille, den bestehenden Schäden ein Ente zu machen. Wie in allen Parlamenten, so giebt e« rgelegt, von ihr jedoch nicht angenommen s Nach der Rückkehr der Letzteren unternahm die Regenlschast »cue Schritt« bet ihr behufs eines UebereinkommenS, aber umsonst, indem st« auf die Kosten hinwteS, welche ihre häufigen Reisen verursachen müßten, woraus Regent Beliniarkovitsch erklärte, er übernehme ek, nkraftsctzung ! hierfür die Entschädigung zu verschaffen." Seitdem seien keine neuen Schritte geschehen. AiS aber die Absicht der Mutter des Königs bekannt wnrde, an die Sknpschtina hrranzutreten. verbarg ihr die Regierung nicht die Ansicht, daß eiu diesbezüglicher Beschluß der Skupschtina verfassungswidrig wäre. Es scheint nun, als Hab« sich Königin Natalie in lehler Stunde zur Nachgiebigkeit be- 'sin. ^ Sache meldet die „Bossischc Zeitung" au« Belgrad: Der russisch« Geschäftsträger Sergiew halte eine einstündigc Unterredung mit der Königin Natalie, welche er mit dem Hin- weise auf die bereits von hoher russischer Seit« bet der Königin eltrnd gemachten Einflüsse zu bewegen suchte, von der Ueberreichung l,rer Beschwerdejchrist an die Skupschtina abzustehen. Es verlautet, der Schritt des russischen Vertreters sei nicht erfolglos geblieben. *^Die bulgarische „Swoboda" setzt die Cominentare zu Generals KaulbarS fort und hebt nament- x > die Negierung hervor. , . m ^ ! Bulgarien habe damals ein Einvernehmen mit Rußland ge- Vt. wurde" bNmmü d?-n Kämmen".-»^ I wü-E wa« jedoch Lurch die Haltung de« General« KaulbarS ertrauenSniänuer ivuroen geivahlt. Neben dieseu organisatorischen Arbeiten ginge» diejenige» einher, welche für da« Verfahren bei der Erhebung der Beiträge uud der Zahlung der Renten Platz greisen auch m der deutsche,. Volksvertretung Abgeordnete von > ^'buna dcr Beiträge und der-Zahlung der Renten Platz grttsen Persönlichen Eigenschaften welche ihnen die Führerrollc sichern. 'A daS Au-Ne^ wurd» AÄ.2' Ein. gloße ' Er -^ ^^ c" ^^ > Zahl vou Erlassen der Linzelregterungra ordnet« die Zuständigkeit der Führer der Parteigruppe, welche die Regierung unterstützen. I K,hsrd.n für di- im Gese'tz. ausgesprochene» Besuguisse. Da« Ver- - - . . . .. Axschüstsgang der Schiedsgerichte vereitelt worden sei. * Der Herzog von Nassau reist zur Berrdigungöfeier nach Holland. Seinen Einzug in Luxemburg als Großherzog wird der Herzog mit seiner Gemahlin und dem Erbprinzen erst in einigen Wochen halten. * Der luxemburgische StaatSministcr Eyschen hat ich zu dem Gropherzog Adolf nach Frankfurt a. M. «geben. — Die Sitzungen der Kammer sind aus unbestimmte ist gleichfalls natürlich, aber was nicht natürlich ist, da« ist I fahren und der GeschästSgäug der Schiedsgerichte "und de- Reichs die Art und Weise, wie die persönlichen Eigenschaften der! B«A>cherungSamtes wurden geregelt. DaS RechnungSbureau im, , , .. , Oppositionsführer angcwendet werden, um eine Scheide-! Reichö-BersscherungSamte wurde eingerichtet. Al» alles die« fertig f Zk" vertagt. In der Sitzung dcS Obergerichtshofes hielt wand aufzurichten, welche den Verkehr von Mitgliedern I oder vorbereitet war, versammelt« da« zuständige RetchSressort di« > der Oberprocurator Cbomö eine Ansprache, in welcher er verschiedener Parteien nahezu unmöglich macht. Für diesen Vorstände derBerstcherun^anstaltenzu .merCousermztn welcher die Verdienste de« Heimgegangenen König - GroßherzogS anlw°r»ich >« m»«,». Sr wa, ,« d» »°» j,h» m »-M-» E die Parteigegcnsätze auf die Sv . zu treiben bemüht war I Annahme der Eingangs erwähnten kaiserlichen Verordnung und den Streit der Meinungen a», da« persönliche Gebiet I erfolge» konnte. Am 1. 3a»oar 18S1 wird da» Gesetz, binüber spielte. Er hat auch nach der Wendung, welche die I welches bestimmt ist, für IS Mil' Dinge im März diese« Jahre« genommen baben, an dieser! der au« ber Invalidität und den bergrbrachtcu Praxi« festgehalten, wie seine Red« vom Freitag!»» sorgen, in Krnft treten. Mau hält ^ »och mehr al« die klar erwiesen hat, oder er hat an Miguel seinen Meister ge-1 --"deren bisher erlassenen soc,alpolit,schrn Gesetze für geeignet, de» funden. Richter ist durch die Sachlichkeit der Erwiderung Miguel « dahin gebracht worden, sein Unrecht, wenn gleiö unter Vorbehalt, einzuaestehcn und gerade heraus zu erklären, daß er in dem Wunsche nach Versöhnung mit dem Finanz- minister übercinstimme. Da« ist eia große« Wort au« dem agen vereinbart wurde. Kurz die Durchsührungsarbeiten eschleuniat, daß nunmehr der Abschluß derselben mit auf den neuen Großherzog Ausdruck gab. Der Präsident Bameru« schloß sich den AuSfübrungen de« Oberprocurator« an. Zum Zeichen der Trauer wurde die Sitzung dann aufgehoben. * Sämmtlichc fremde Souveraine sandten Beileids- Telegramme an die Königin-Wittwe von Holland. Ter ..... Großherzog von Sachsen wird in Schloß Loo erwartet. Die in den letzten Jahren leider immer mehr erweiterten Gegensatz I Leiche de« verstorbenen König« wurde, nachdem die Einbalsa wischen den einzelnen Llaffen der Bevülkeruug anSzugieichen. Wenn »ach der Inkraftsetzung de« Gesetze« alle an der proltischen Ausführung desselben betheiligten Faktoren so Wetter arbeiten, wie »« in dem Zeitraum von der Veröffentlichung de« Gesetz«« bl« heute geschehe» ist, so ist begründete Aussicht vorhanden, daß di« in I mirung erfolgt war, in der Admirals-Uniform aufgebahrt. Die Uebersührung nach dem Haag wird wahrscheinlich End« dieser Woche Uber Amsterdam erfolgen * Iule« Ferry wurde in Hanoi zum Delcairten To nkin« Co' Stoffe immer neue Gesichtspunkte abzugcwinncn. Herr I)r. Miguel bat da« unmöglich Scheinende erreicht, er bat Herrn Richter nicht nur glänzend geschlagen — bas ist nicht so schwer und oft genug auch vorher geschehen — er bat Herrn Richter gezwungen, vor der parlamentarischen Arena, vor der politischen Tribüne ;>ator poocavi zu sagen. E« war Wohl eine« der interessantesten Schauspiele, da« wir im parlamentarischen Leben gescbcn, eine Ueberraschung für alle Welt, als Herr Richter ruhig und maßvoll sprach, als er für Versöhnung cinlrat, al« eine Aufgabe Aller be zeichnet«, die persönlichen Gegensätze zu mildern. Herr Richter verwarf heute die politische Acchkung de« Gegner« und forderte gegenseitige Achtung und Anerkennung. Herr Richter hat damit sich seihst verleugnet, er hat damit sei» System, seine» Sport, seinen Ton, der Jahre lang in der .Freisinnigen Zeitung" zum Ausdruck gekommen, als verwerflich bezeichnet. DaS ist auch ein bedeutsamer Erfolg des neuen Finanz- minislcrS; freilich wird ahzuwartcn sein, ob die Tbatcn de« Herrn Richter seinen heutigen Worten entsprechen werden. Ja. Herr Richter hat eö schmerzlich empfunden, daß auf dem einzigen Gebiete, ans dem er einstmals versprach, etwas leiste» zu können, ans dem Gebiete de« Etat«- und Steuer- Wesen«, er einen Meister gefunden, dem rr nicht bis an« Knie- reicht, er hat erfahren, daß Mangel an Sachlichkeit, schiefe« Unheil, Verdrehung der Tbatsachen und grober Tv» nimmer mehr im Stande find, auf die Dauer die Wahrheit zu ver dunkeln und au- Weiß Schwarz zu machen. Noch vor gestern fanden wir in der .Freis. Ztg." die Miquelffchen Reden verstümmelt und tendenziös dargcstellt. Seinen Lesern tischte Herr Richter die Unwahrheit aus, daß die Rede de« Minister« lediglich in den Reiben der NationaUiberalen einen schwachen Beifall gesunden, während doch die lebhafte Zustimmung zu den Miqukk'schrN Anssütmmgrn wiederholt minutenlang da« Hau« durchbrauste und sogar in den Reihen der „Freisinnigen" Widerball fand. Herr Richter — da« ist eine Thatfnch« — hat nicht einmal das kleine Häuflein der Freisinnigen hinter sich. Die Generaldebatte über da« Einkommensteuergesetz war sehr gründlich; »ach vier Tagen wurde die Vorlage einer Commission von 28 Mitgliedern überwiesen, welche wohl in nächster Woche ihre Arbeiten beginnen wird. Die Aussichten de« Gesetze« sind al« durchaus gute zu be zeichnen, und die Annahme derselben erscheint beute vcrcitS, selbstverständlich unter Berücksichtigung verschiedener An regungen, bcsvnderS der Ermäßigung der Steuersätze in den mittleren Stufen, als gesichert — wenn auch alle „Frei sinnigen" dagegen stimme». Die Ausdehnung dieser Geuerat- debattc wird vielleicht die gute Folge haben, daß die allgemeine Besprechung über die beiden anderen Steucrgcsctze, die Erb- chaft«- und die Gewerbesteuer, »in so kürzer sein kann. Mit der ersteren gedenkt man morgen, mit der anderen auch an einem Tage, Donnerstag, fertig zu werden, zumal beide bereit« nach den llrtheilcn, welche au« den verschiedenen Parteien bi« jetzt verkündet sind, al« gefalle» angesehen werden. Deren Erledigung wird Wohl der nächsten Session Vorbehalten sein. * Berlin, 24. November. Die Bcratbung über die Ein kommensteuerreform ist heute im Abgeordnetenhaus« beendigt und der Gesetzentwurf einer Commission überwiesen worden. Als diejenigen Pmicte, welche vorzugsweise noch de» Gegenstand von MeinungSvcrsckstedenhciten bilden, haben sich in der bisherigen Verhandlung die folgenden herau-geslellt. Die Er mäßigung der mittleren Cinkvmmensleuerstusen ist ein ziemlich allgemeiner Wunsch der Volksvertretung, da in diesen Stusen thaljächlich eine erhebliche Mehrbelastung eintreten würde, ebenso die noch größere Berücksichtigung der persönlichen Leistungsfähigkeit. Die entgegenkommenden Erklärungen, welche der Finaiizministcr in dieser Hinsicht abgegeben, stellen eine Verständigung in sichere Aussicht. Die Selbslbeclaration an sich ist nur wenig angesochlen worden, erhebliche Bedenken bestehen aber gegen das allzu scharfe SteranlagnngSversahren; im Einzelnen wird iiamenilich der Landralh als Vorsitzender der EinschätzungScom- inissionen vielfach beanstandet. Eine Progression des Steuersatzes für die großen Einkommen wirb namentlich auf co.iservativer Seite ge wünscht. Ein weitverbreiteter Wunsch ist ferner der nach festeren Bürgschaften kür die wirklich« und möglichst baldige Ueberweisung von Grund- und Gebäudesteuer an die Communen; sür die Verwendung der Ueberschüsse über den jetzigen Ertrag der Einkommensteuer wird eine andere Fassung gesunden werden müssen. Ob e« gelingt, die Unterscheidung zwischen fu»dirtem und unfundtrtem Einkommen zu Gunsten de« letzteren noch inehr zu erweitern, muß dahingestellt bleiben. Die Sonderbesteuerung der Aettengesellschasten ist ebenfalls eine noch viel umstrittene Frage. Sehr angesochlen ist bi« jetzt die Erbschaftssteuer; wenn es ber Regierung nicht noch gelingt, ihre Nothwendigkeit al» Controle einer richtigen Declaration nachzuweijen, sind die Aussichten d«eseS Entwurfs vorläufig nicht günstig. Munde Richter'«, und er muß wohl eingcsrhcu hadcu, daß er I dt« staatliche Invalidität«- und Llter«versichern»g gesetzten Hoff-1 im höheren Colonialrathe gewählt, seine Stellung al« Parteiführer gefährden würde, wenn er! anngen auch »vckUch t» >rM»»g gehr». Ton bei den am Freitag angeschlagenen Tön beibchalten hätte. Richter war noch am Montag in dem Irrthum befangen, drß die Steurrreformpläne von der officiöscn Presse gefördert worden sei, daß sie beauftragt gewesen sei, für die in Bus * In der am 22. d. M. unter dem Borsitz de« Bice- räsidenten de« Staat-Ministerium«, StaatSsrcretair« de« nnern vr. v. Boetticher abgehaltenen Plenarsitzung ertheilt« der Bundrsrath dem Entwurf von Vorschriften, Preußischer Landtag. "Berlin, 24. November. Wenn wir von der außer . . -a-, vergleich stehenden weltgeschichtlichen Persönlichkeit de« Fürsten sicht gestellten Reformen Stimmung zu machen. Miquel I betreffend di« Einziehung der von den Rhedern für die > Bi-marck abschen, so bat wohl seit 2ü Jahren in einem dcut- belchrteRichter darüber, daß e« außer dem.StaatSanzciger" l Invalidität«, und Llter-versichrrong der Seeleute zu ent-Ischen Parlament kein Minister durch seine Reden und gleich s ine officiöse Presse in Preußen gebe. Eigentlich Härte I richtenden Beiträge, und dem Gesetzentwurf über die Bc-1 von vornherein durch seine gesetzgeberischen Vorlagen eine» so Richter durch die gleichlautend- ichon weit früher ab-1 steuerung de« Zucker- die Zustimmung Im Anschluß an' '' ' ^ gcgcbcne Erklärung de« Reichskanzler« v. Caprivi darüber I den letzteren Gegenstand wurde über mehrere Eingaben, die beruhigt sein können, aber da» von 'rüher her in dieser I Besteuerung de« Zucker« betreffend, Beschluß gefaßt. Mit Beziehung bestehende, wohl berechtigte Mißtrauen sitzt Bielen! der bereit« ersolatrn Ueberweisung der Vorlage, betreffend die noch so lief ,m Fleisch«, daß e« schwer au«znrotteu ist. I Zulassung der PensionScassr für die Arbeiter der Reich««,sen» Ter Augen vliL in welche« Miqnel dir Erklärung de« > ' -.hnverwaltung « Elsaß'Lothringen zur selbstständigen 1 Redner _ hge _ . ! gewaltigen Eindruck hervorgebracht wie der Finanziniiicster vr. Miquel. Der politischen Welt war Miquel al« eine Arbeitskraft, al« ein hervorragender Kenner und raktiker auf dem weiten Gebiete de« gesammten öffenllichen Recht«, al« ein fesselnder, bedeutender, immer überzeugender Zifse bekannt, und all« Parte»» vujprachortchat Der Wahlsieg Crispi's. * Der glänzende Wahlsieg CriSpi'S. auf welchen der über die Abstimmungsresultate voin Sonntag berichtende italienische Delcgrapb vorzubercitcu in der Lage ist, stellt gesunde» politstchen Unheil der Wählerschaft südlich der A berichtende dem Aft>cn ei» höchst ehrende« Zeugniß an«. Crispi's innere und aus wärtige Widersacher hatten keine Mühe gescheut, die Volks- stimniung zu verwirren und zu fälschen, aber der Erfolg diese« Treiben« war ein gerade entgegengesetzter. Statt die bis herige regierungSsreundlicke Kaiiiinermchrbeit in eine Minder heit zu verwandeln oder sie auch nur merklich abzuschwächen, dürsten die Anhänger CriSpi'S vielmehr in verstärkter Zahl au« dem Wahlkampfe de« 23. bcrvorgehen, während Pent- archistcn, Radicale, Socialdemokralen und wa« sich sonst im Zeichen der Opposition z»samme»sindet, aus geradezu minime ifsero eingcschrumpft sind. Die italienische Wählerschaft stch m «mzu»id«w-Fst4r Weise sür Herr» Er»«» u»tz
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