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01-Frühausgabe Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 11.01.1894
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1894-01-11
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-18940111016
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-1894011101
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-1894011101
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1894
- Monat1894-01
- Tag1894-01-11
- Monat1894-01
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1.WW z. LkWiTUM Ni Avv M.lk, ÄMtckH, ll.Mm M. -ssr (Fortsetzung an« dem Hauptblatt.) Großbritannien. * Lost«», 9. Januar. Ja einem brüte Nachmittag ab- gebalteaen mehrstündigen Ministerrath wurden die Vor schläge re« Manaeminlster« Lord Spencer zum Bau einer großen Anzahl mächtiger Kriegsschiffe, Kreuzer, Kanonen boote und Torpedobootzerstörer, sowie zu einer lvrfenttichea Vermehrung der Mannschaften der Flotte rndgittig ge nehmigt. * ko»«««, 10. Januar. (Telegramm.) „Daily Tele graph" bestätigt, daß da« Cavinet sich gestern mit den Maß regeln zur Verstärkung der Seemacht England« be schäftigte. Der nächste Flottenvoranschlag werde dem vorjährigen nicht allein im Betrage von 14 240 000 Pfund Sterling wesentlich übersteigen, sondern die Admiratiläi verlange auch, daß sür die nächsten 5 Iabre jährlich <»/, Millionen Pfund Sterling zu dem Neubau von Kriegsschiffen verausgab» werden sollen, um die englische Flotte den Flotten Frankreich« und Rußland« zusammen- «eaommen überlegen zu machen. Der neue Marine Vor schlag wird dem Parlament Anfang März unterdreitct werden. Schwede« und Norwegen. * Thrtstlauta, 9. Januar. Der, wie gemeldet, am 7. d. Monat« in hohem Alter verstorbene norwegische Politiker Soren Iaabäk war in den älteren BcrsassungSkämpse» unsere« politisch viel durckwühlten Landes ein Haupt- fübrer jene« demokratischen BauerntbumeS gewesen, welches sich im Namen „eine« armen Landes- und Landvolke«" besonder« agitatorisch gegen die herrschende Bureaukratie und ihre vermeintlich zu hoben Einkünfte pendele. Dieser Thäiigkeit verdankte er einen besonderen Haß von Seiten jener Claffc, über dessen drastische Acußcrungen Arne Garborg'S berühmter Christiania - Roman „Bauern studenten" sehr charakteristische Mitideilungen enthält. Mit der neuesten Actiou de« norwegischen Radikalismus war der »opuläre alte Großbauer nicht einverstanden; erst längst richteten die demokratischen Führer über seine Stellung zu der lluiouSangelegenbeit eine inquisitorische Anfrage an ibn, die er ausweichend, aber mit durchblickenken Wünschen sür den Fortbestand der llnion bei voller Gleichberechtigung beider skandinavischer Belker beantwortete. Mit ihm ist ans dem öffentlichen Leben Norwegen« eine interessante Charakter figur verschwunden. Rußland. * Petersburg, 8. Januar. Der „Russische Invalide" ver öffentlicht abermals einige interessante Meldungen über in der Armee Rußlands bevorstehende Veränderungen. .4m lausenden Zadre werden zwei Mörser-Regimenter zu zwei Batterien mit den Nummern 4 unk 5 zur Ausstellung gelangen. Im Jahre l8S2 sind bereit« die Mörser-Regimenter I. 2 und 3 ausgestellt und den drei westlichen Militair- bezirkeu zugetkeltt worden. Die russischen Mörser-Regimenter cutsprechen etwa den in Deutschland, Frankreich und Oester reich bestehenden mobilen Belagerung«-Batterien, die gleich falls mit Mörsern bi« zu 2l Ceniimetern Kaliber dolirt sind. Eine zweite Veränderung betrifft die Errichtung von ueuen Schützcnparks. Bereits im Jahre l893 sind bei den fünf russische» Schüyenbrigaden fliegende Schützenparks zurDolirung der bei den Schützenbrigaten eingctheilten leichten Batterien mit Munition, sowie für die Eraänznng der Gewehr- Munition überhaupt formirt worden. Nun gelangt auch bei der finnischen Schützen- und kaukasischen Sämyenbrigade je cm fließender Schutzcnpark zur Ausstellung, ersterer mit oi zwei»aderigen Patronenwagen und 48 vicrraderigen Geschütz- MunirionSwagcn, letzterer mit 32 zweiräderigen Patronenwagen nud l28Tragtbieren zur Fortbringung derGe'chütz-Munitivn.— >.inrr War schnurr Meldung drr „Gazetn Narvdowa" wird in gut unterrichteten Kreisen die Ernennung de« russischen Botschafter'« in Bertin, General-Adjutanten Grafen Schu- walow, zum General-Gonverneur von Russisch- Polen als wahrscheinlich bezeichnet. In Warschau wurden neuerdings zahlreiche Verhaftungen und Hausdurch suchungen vorgcnommen. * 2t. Prtersbnr», lO. Januar. Der „Grashdanin" hört, daS Rcichsbudget für l894 schließe mit einem lieber- schuß der Einnahmen von etwa >0 Millionen Rubel ab, wobei die Voranschläge äußerst vorsichtig gemacht wurden. * Wie un« über Wien telegraphisch gemeldet wird, hat Gebeimratb Professor von Bergmann au« Berlin, welcher zu Gur ko nach Warschau berufen war, der „Neuen Freien Presse" zufolge, nach der Abreise von dort in der gali,ischen Grenzstation mehreren Acrzten gegenüber erklärt, daß an Gurko's Genesung nicht zu jwteselu sei. — Wie uns ferner über Wien aus Petersburg berichtet wird, wurden verläßlichen Meldungen zuiolge die GcneralstabS- Eb«f« der Gouvernements Warschau, Wilna und Kiew nach Petersburg berufen. Orient. * Belgrad, lü. Januar. (Telegramm.) ImMinister- proceß protestirle Avakumowitsch Namen« der An geklagten gegen die neuerliche Function von Ebristitsch al« Richter, da derselbe dem Verhör, sowie der Berthcidigung »echt beigewobnt habe. Nach einer stürmischen Beratbung > e« GerichtShose« verkündete der Vorsitzende, daß der Gerichts hof die Beschwerde des Angeklagte» iu Erwägung ziehen werde. Hieraus wurden die weiteren Verhandlungen auf den 16. d. Mt«, vertagt. Afrika. * Nach über London vom lO. Januar vorliegenden Drabtbericbten au« Eapstadt soll Lodengula sich wieder auf rem Aritg«pfade befinden unk unweit Inyati an sehnliche Streilkräsie zusammengezogen haben Tic Meldung von der Nied eruittzelung von lä Mann der Bctschuana- Grenzpolizer io ber Nab« von Iuyati wird bestätigt. Amerika. * Nack Londoner Dradtmeldungen vom S. Januar au« Bahia ist der amerikanische Kreuzer „San Francisco" am Nachmittag nach Rio de Janeiro iu See gegangen. Reichstag. KZ. Berlin, 10. Januar. Heule ist der erste „Schwerin«» tag" — da« HanS ist, was man kaum für möglich ballen sollte, noch leerer als gestern, selbst die Stühle am BunreS- ratbSlisch sind meist unbesetzt, nur der niemals fehlende Herr v. Boetticher ist zur Stelle. Aus der Tagesordnung stehe» die Anlräge teS EenlrumS ausRevision des Invalid ität»- und Altersversicherung«- und de« Unfallversiche rungs-Gesetzes unk der Vorschlag de« Herrn v. Stand» aus Vereinfachung Leü Markensystems. Die Klagen über das „Rcmengesctz" sind allgemein, bei Unternehmern und Arbeitern, und Herr Singer bal es leicht, diesen Beschwerten Ausdruck zu geben. Die Abgg. l)r. Böttcher (nar.-lid.) und Rösicke (liberal, aber sractwnSloS) verkannten zwar nicht, daß dem „Klebegesetz" mancherlei Mängel anbaslen und die meisten der voracbrachtrn Beschwerden berechtig! seien, waren aber doch der Meinung, daß noch mcbr Erfahrungen ge sammelt werden müßte». Die Einrichtung sei erst zu kurze Zeit in Wirksamkeit, um bereits eine grundsätzliche Abände rung vornehmen zu könne». In den vorgelegtcn Anträgen des EenlrumS uud der Eonscrvaliven vermochten beide Redner keinen hinlänglichen AnballSpunct sür eine Verbesse rung zu erkennen. Dieser Auffassung schloß sich Abg. Rick eri an. Der Soc.altemokra» Ulrich erblickte in den vorgcbrachten Anträgen den Versuch einer „RückwärlS-Revidirung" veS Gesetzes und erklärte sich daber gegen diese Vorschläge. Doch verlangte er, daß den Arbeiter» in der Verwaltung der Inva lidität-Versicherung ein größerer Einfluß gewährt werde. Kür den conservativen Antrag sprach alsdann Abg. v. Mante usscl. In rer weiteren Debatte wurden neue Gesichispuncte nicht geltend gemacht. Die Vertreter der Nationalliberalen und der Reichspartii, vr. Ennecceru« und Frbr. v. Stumm, wollten von einer principiellcn Abänderung des Rentcngeseycs nichts wissen, brsürworleten aber den Antrag Staury aus Reform des Systems der Klebemarken. Schließlich wurde ber Antrag des EenlrumS, soweit er da« Rrntengescy betrifft, und der Antrag Stand» au genommen. Der Antrag res EenlrumS, betreffend Unsallgesetz, wurde abgctehnl. Morgen steht die Tabaksteucrvorlage zur Bcralhung. 6 UI. Berlin, 10. Januar 1894. 23. Sitzung vom 10. Januar, 1 Uhr. Am Tische des BundesrathS: v Boetticher. Die a» einem früheren Schiverinsiage abgebrochene Beratdung der Anlräge Aichbichler, vr. Hitze u Gen. (Eentr) — betr. Revision des Invalidität«- und A ltersvrrsicherungs- gesetze« und der UnsallversicherungSgesetze — und v. Stand» (cvns.) u. Gen. — betr. dir Invalibidiläls- und Aller«. Versicherung debuis Vereinfachung der Berwatlung, insbesondere gegenüber dem Markensystem — wird sortgejetzi. Abg. 2tngrr (Soc.j: Wenn ich Namens meiner Freund» die Erklärung abgebr, Laß wir gegen die vorliegenden An wäge stimmen werden, so soll da« nicht bedeuieu, daß wir gegen dos Princip der Aller«- und J»valldlläi«versicherung sind Wir hatte» allerdings gegen dtrps Gesetz auch gestimmt, aber vor Allem wegen der verfehl»-» crg-iiii'otlvii, der e« zu danken ist, daß es nicht« weiter al« eine Verschiebung der Armen- pflege ist. UnS geht das Ges.tz also nicht weit genug, die vor- liegenden Anlräge gehen aber gerade daraus hinaus, die geringen Wohlthalen des Gcieyes Lein Arbeiler noch zu beschränken. Die Klagen der Arbeitgeber beweisen uns nur, daß dieselbe» Len Geist des Gesetzes noch nicht richtig gefaßt habe». Gerade die Lanbwirlh- schast Hot von dem Gesetze große Vortheilr, zum Mindesten i» dem- selben Maße, in dem sich die Kosten der Armenpflege vermindern Die Leistungen, welche die Versicherten erhallen uns die nicht viel mehr bedeuten als Beitelgetder, wollen wir nicht beschränkt sehe». Wir wollen »her den Kreis der Be.jichertc» erweitert, die Leistungen sür sie erhöht sehen. (Beifall bei den Svc.) Wir würden auch die Rückkehr von den Quittungskorte» zu den vom Abg. v. Standy empfohlenen Quitluiigsbücher» nicht billigen tonnen, da mit dielen OililtungSbüchern den Arbeitgebern eine zu große Gemalt über die Arbeiter gegeben werden möchte. Sie werden eben durch die darin zu machenden Vermerke leicht zu einer Art von schwarzen Listen. Ich kann auch eine Aeußerung des SiaatSircretair» des Inneren nicht widersprachen lassen, wonach da« Gesetz nicht für saute, wodern sür fleißige Arbeiter geschaffen sei, welche Nachweisen könnte», daß sie jährlich so und so viel Wochen gearbeitet haben. Weiß denn der LtoalSsecretair nicht, wodurch die große Fahl der Arbcttslv'c» entsteht, daß es gerade die capllalistiiche Produciionsweise ist, welche jährlich Hunderte von Arbeitern brodlos macht. Selbst der Sioai ist ja bei dem großen Bergorbeilersireik mit dem Beispiel voran- gegangen, Arbeiter brodlos zu machen, weil sie nur ihre Existenz, bedlngungen verbessern wollten. Der StaatSjecreiair braucht auch nur aus die neue Tabaksteuer zu blicken, die doch wiederum 30- bi« 60000 — nach seiner Ansicht — saute Arbeiter zu schaffen geeignet ist. Viele Arbeiter sind auch brodlos gemacht worden, weil sie ihrer politischen Ueberzeugung Ausdruck gegeben haben. Man hat geradezu schwarz« Listen an die Arbeitgeber weitergegeben. Ich habe hier ein Schreiben des Directors der Grube ,Ll>e" bei Sensienberg, durch das er 70 Arbeiter »amhast macht, welche ivegcii iocialiilischer Umtriebe entlassen worden seien. (Redner ver. liest Abschnitte des Schreibens, was ihm jedoch vom Präsidenten v. Levetzow nicht weiter gestaltet wird.) Der Name diese« Direcwr» ist Grath und der Mann ist nebenbei noch Hauptmann der Reserve. (Helterkert links.) Ich wollte nut der Verlesung de« Schrciben« nur beweisen, daß den Aibeilern die geringen Wohllbaien des Jiwalidilaisgesetzts noch aus alle W«>ie beschränkt werden Mindestens Halle der Liaulssecrelair kein Recht de» Aibeilern, die nicht die genügend» Werken,zabl auswril»» könnten. Len Vorwurf zu mach'», daß »e faule Arde.ier seien. Ebenso ungerechisertigt war es aber, daß Herr v. Llano» di» Re»l« der Arbeiter eine LiedeSgad» naanle. Lo weil haben wir e« noch nicht gebracht, daß wir von Liebesgaben sür arm» Leute sprechen können. Bit fehl kenne» wir s>» nur sür reiche Leute, vor Allem sür Großgrundbesitzer. (Sein klchlig! links.) Nie und »immer hätte» sich die Unternehmer dazu verstauben, den Arbeitern solche Zugeslänbmfse zu mache». Wir haben es ihnen erst mit Mühe »dringen müssen, und vor Allem Hai die Furcht vor der Locialbeinokraiie dazu beigetragen, daß sie die sogenannte wcialpoliiische Gesetzgebung Lurchgesübrr haben. Aus einzelne Beschwerden gegen die Handhabung dieser Geietze will ich hier nicht eingehen. Wir bedalien uns das >ür die Elaisberalhung vor. Wir mache» den Liurmtaus der Fre sinnige» gegen das Gesetz nicht mit. Wir sind die Letzten, die um dem Gesetze zusrieden sind, aber unsere Unzuiriedenhett bal ihren Grund vor Allem darin, daß die Leiiiungen für die Versicherten zu gering sind. Keinesfalls werden uns die «lagen gewisser Unleranebmel über das Gesetz ver anlassen, de» Llab über dasselbe zu breche». (Beifall bei de» Sveialdeniokrate») Abg. Vr. Borltchrr (nat.-lib.): Wir wußten von vornherein, daß wir mii dem Gesetz einen Sprung in« Dunkle machten. Trotzdem bin ich aber der Ueberzeugung, daß der Sturm gegen das Invaliditatsvernchcrungsges.v als resultailoS verlausen angesehen werde» kann. Hai sich der Sturm ganz verlausen, jo werden wir uns über «ine zweckmäßige Adäiidrrung de« GoetzeS sicher per- ständigen. Heute halte ich den Zeltpunct dazu noch nicht sür ge kommen. Bor allem sind wir nicht einig über daS Maß, i» dem eine Abänderung noihig. Das hat schon die neuliche Debatte ge zeigt. Ich würde es von meine»» Slandpunct aus für durchaus lündhast Halle», wenn wir die Wohllhalen des Gesetzes den landwirlhschasttichen Arbeitern entziehe» voer sie ihnen nur saculialw zurrte»»«» wollten, wie es neulich College Aichbichler vorschlug. Herr v. Staudy ging nicht so weit. Ich kann aber auch seine Hauplklage» nicht anerkennen, die dahin ginge», daß die Landwirthschail des Ostens einerieilS gegenüber deriemgeii des Westens, andercrikilS gegenüber dem Capital pragravirt sei. Die verschiedene» Löhne und Lohnclassen. nach bene» die Betiräge be rechne! werden, verhindern das Loch. Das Gesetz ist durchaus nicht gegeben zur Bekämpsuug der Socialdrinolratie, jvudern «S ist bervorgewachscn aus dem Pslichlgesühl des aus christlicher Grundlage beruh, nden Slaalcs. Es hal allerdings auch verhinderi, daß die Sociaidemolraiir die bestehenden Mlßsiände zum Zwecke ihrer Agitation weiter auSnutzen kann. Daß eine gewisje Miß liimmung gegen das Gesetz in weilen Kreisen vorhanden ist, leugne ich keineswegs, aber schon der Umstand, daß sie nichl allgemein ist, tcheml mir zu beweise», daß sie ihre» Grund weniger in dem Gesetze selbst, alS in der praktiichen Handhabung hat, die e« in den per- schicdcnen Bundesstaaten gesunden. Einzelne Klagen sind allerdings auch gegen das Gesetz selbst gerichtet. So Halle ich eS sür durchaus erwägen-werih, ob nicht trotz des Widerspruchs der Locialdemokralie au Stelle der Quittungslarlen QuiltungSbücher eingejüvrl werden sollen. Das allein wird wesenilich dazu beitragen, das deutsche Volk mit dem Geiste des Gesetzes zu versöhnen. (Lachen bei de» Locialdemokraten.) Wir sind seinerzeil trotz schwerer Bedenke» iin Bewußtsein unserer Pflicht sür bas Gesetz eingetreie», ivenn wir setzt diesen Siandpnncl wejler einhatten. >o lhun wir, und ich bin überzeugt, die Zrtt giebl uns darin Recht, wiederum nur unsere Pflicht. (Beisall bei de» Nationaliiberaien, Lachen bei den Social demokraten.) Abg. Rorffcke (nat.-Ub.): So viel Klagen auch über da« Gesetz laut geworben sind, ich glaube doch, es wird Niemand ernsilich wünschen, Laß es wieder abgeichaffl werde. Biele, die in Wahlversammlungen über das Gesetz gesprochen habe», waren offenbar über dasselbe garnicht vricntirt. Selbst die Rede, die uns neulich hier Abg. vr. Sigl gehalten, hat doch deutlich gezeigt, daß er sich mii der Materie mindestens wenig besaßt hat. Dem Geiste des Gesetzes würde cs auch direct widersprechen, wenn wir mich dem Vorschläge des Abg. Aichbichler die Versicherung sür die laiidivirrhschasllichen Arbeiler snculiatw machten. Würden denn die Arbe.tgrber, die heute über z» große Belastung klngen, die Lasten sre willig wcilerirage» wolle»? Mir scheint bei den Klagen überhaupt Alles daraus hinaus zu lausen, daß Le» Eine» die Lallen zu groß, den Andere» die Leistungen zu gering sind (Sehr richtig! links.) Be, den Klagen über die Höh» der Belastung scheint mir Vieles überlriebe». Ohne Beiträge würden wir in keinem Falle auSkommen. Gar nicht ernsthaft zu nehmen ist der Vorschlag, statt der Beiträge Zuschläge zur Einlommclisteuer zu erheben und jedem Arbeiter ohne beiviidercn Nachweis die Rente zu gewähre». Bon dem Nachweis wirb ma» die Rentenzahlung I mmer abhängig mache» müsse». DaS Markenklcbcn könnte »in» freilich dadurch erlcichicrn, dag man Marken sur längere Zeiiräume aniertigt. Tamil wirb wenigstens für dauernd brschaiiigte Arbeiler eine Erleichlerung geschaffen. Tie iveiiergehendkn Wünsche kann ich aber nicht billigen. Das Gesetz ist noch zu Iur§e Zeit in Wirksam, teil, um es einer uniiasseiiden Reform zu uiilerwersen. Anders slchi eL mit der Unsallversicherung. für die wir ja wohl noch in der laufenden S-jsion eine Novell« zu ermatte» haben. Es ist auch zu hoffen, daß bei ber Organiiatio» der BeruiSgenoffenschasten und bei der Zuerlheilung der Ünfallrenien die lvcieiillichsten Mißsländc durch diese Novolle werden beseitigt werden. Abg. Rickcrt (kreis. Vereinigung): So hoch ich dos Recht deS Reichstages, die Regierung um Abänderung von Gesetzen zu ersuchen, auch Halle, man sollte von ihm doch nicht Gebrauch machen, wen» man nur allgemeine Phrasen Vorbringen tan» Sonst drückt ma» das Recht des Reichstages herab. Und ich muß sagen, in diesem Falle bu> ich durch die Debatte nicht klüger ge worben. Tie Anlraglleller erkennen ja selbst an. daß bte Geltung« Lauer de« Gesetzes noch ju kurz ist, um seine Wirkungen vollständig übersehen zu können. Selbst bezüglich derjenige» aus die Armc»- vflege losscii sich nur sür parlielle Gebiete statistische Unterlagen beibringen. Ich für meine Person bi» »och heule Gegner des Gesetzes, wenn auch angesichts der bestimmten Erklärung der Regierung, Laß sic da« Gesetz ausrccht erhallen wolle, keine Hoff nung vorhanden ist, daß es ausgehobe» wirb. Ter Sturm gegen das Gesetz wird freilich soridauern. Er geht eben aus dem Innersten des Volkes hervor, hinter ihm steht keine parlamenlarische Agitation, wie Hutter der Bewegung des Bundes der Landwirlhe. Wie be rechtigt der Sturm ist, das zeigt u»S auch der Umstand. dag sich hier Herr v. Siaudy und die Locialdemokraten die Hand reichen zur Ausrechterhaltung des Gesetzes. Sie mögen an Letztere,» auch herumboklern, so viel Sie wolle», Sie werden in der Sacke nicht« ändern, so lange Sie die Grundlage aufrecht erkalten. Unsere Opposition hat sich vor Allem gegen den Reich«z»s<lmß gerichtet, vor dem ja auch di« Herreu auf oer Rechten znnächft einen gewissen Horror gehabt haben. Herr v. Hämmerst»!» meinle damals, di» Regierung würde e« sich wohl überlegen, ob sie ein Gesetz in Kra'l setzen wollte, das irur Unzu friedenheit erregen tonne. Trotzdem Hai die Mehrzahl der Con- servaliven sür das Gesetz gestimmt, und letzt, wo man die Unzu friedenheit hat, versainmrli inan sich aus Tivoli und hält sonst Ver sammlungen, an deren Schluß man dem Fürsten Bi-marck Hochs dringt und de» Grasen Caprivi. der doch ganz unschuldig ist an ber ganzen Lache, sür Alle« verantwortlich macht. Abg. Richter (kreis. BolkSp): Für mich ist r« bezeichnend, daß der erste Antrag zur Reform de» Gesetze« vo» de» Parteien ausgeht, di» seiner Zeit den Ausschlag sür das Gesetz gegeben haben. Das bestätigt die Annahme, daß die Unzufriedenheit gleichmäßig vorhanden ist bei Arbeitgebern und Arbeitern. Dp; Klage» werde» sich aber nur noch steigern, je größer die Zahl der Versicherten wird. Eine wirkliche Beffrrvmg läßt sich nur schaffen durch Aenderung de« Princip«, ans dem das Gesetz beruht. Jnrbesonder« können Sie das Markensystem nicht abschaffen, ohne da« Princip von Leistnng und Gegenleistung zu alterirea. Ohne den Nachweis, daß jemand so und so lange als Arbeiler beschäftigt gewesen, kann die Rente nicht gewährt werden. Sir müßte» denn direct zu einer festen Reichsrente übergehe». Dadurch aber würde der Reichszuschuß be deutend erhöht werden. DaS sehen auch die Soctaldemokralea ein, denn der ReichSzuichuß ist ja eine socsolislischr Idee. Mil Recht Hai seinerzeit Herr Auer gesagt, das Geietz sei zwar kein iocialirlisches, aber ein sociatistclnreS. Deshalb wundere ich mich auch nicht über die Stellunqnahine de« Herrn Singer sür da« Gesetz. Ich silr meine "Au Person würde der Erste sein, der seine Stimm» sür Aushebung des Gesetzes abgäbe. Wen» ich beute dcm Thell de« Anträge«Aichbichler zn stimme, der die Vergcherung sür landwirthschastliche Arbeiter etoschränke» will, so liegt darin keincAiierkeniiung des Gesetze«, sondern ich sehe darin nur ei» Uedergangsstadium zur vollständigen Aushebung des Gesetzes. Abg. Ulrich (Soc.): Wir sehr» in dem Anträge Aichbichler nur de» Versuch, Len Bersichernngsgejetzen engere Grenzen zu ziehen, und diesem Versuche lrndersetzen wir nn«. Da-, wa« wir haben, wolle» wir sesihalikn, so wenig cs tm Ganzen unseren Forderungen entspricht. Ich will aus Eliijelheiten der Anträge nicht «tu- gehen, sondern mich ans einige Bemerkungen aus Aus- übrniige» des Vorredner« beschränken. Abg. Rösicke bestritt, daß aus dcr Industrie Klagen über die Lasten der socmlpolitischcu Gesetze laut geworden leien. Solche Klagen finde» sich aber nicbr oder minder versteckt in säst allen Handelskauimerbrrichtei,, vor allem auch in dem Bericht des Cenlralverbande« deutscher Industrieller. Die Humanität der Arbeitgeber zeigt sich in diesen Klagen cbemowie bei de» Massen von schiedsgerichtliche»Entscheidungen die aus Grund der Unsallversicherung noihig geworden sind; ebenso wie bei de» Lohnabzügen bei Rentenempfängern. Selbst bet der Staats- bab» hat man aber 70 Jahre alten Arbeitern gekündigt und ihnen erklärt, man wolle sie wester beschäftigen, wen» sie sich den Lohn um etwa den Betrag der Rente kürzen liehen. Ich muß dann dem Abg. Boellcher bemerke», Laß er un« gegenüber einen Ton ange schlagen hat, wie kaum die jämmerlichsten naiioaalliberalen Blätter. Er will e» so biiisiellcn. als ob wir die socialpoliiischen Gesetz» nur dein Pflichtgefühl des SlaaleS verdankten. I» Wahrheit ist aber seiner Zeit wiederholt bervorgehobcn worden, ihr Zweck sei die Brr- söhnung socialer Gegensätze. Nachdem noch die Abgg. En necceruS (nat.-lib.) und v. Stumm (Reichsp.) gegen die Antrag» des Eentrilins. aber für den Vorschlag Siaudy a»s Abänderung des MarkenwstemS gesprochen, wird dcr Antrag d-s EenlrumS aus Resorm des Renlengesetzes in Verbindung mit dem Antrag Siaudy angenommen; der Antrag de« Ceu- lrums, betreffend das Unsallgesetz, wird abgelehnt. Nächste Sitzung: Donnerstag 1 Uhr. (Tabakfteuergejetz.) W. Berlin, 10. Januar. (Privat-Telegramm.) Ti« Budgetcommissioil des Reichstags trat heute unter dem Vorsitz des Herrn v. Kardorss zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Zur Berailmng stand dcr Etat sür LaS Reichsaint de» Inner». Bei Titel 2 ist eine Mcbriordernng von 23 7P0 auigesübrt sur eine» Tirector (I-ätiOO -st) und einen Vortragende» Ratb (8700 Nach langer Debatte witrd« dle Forderung sür den Direclor mit lO gegen 9 Stimmen abgelehnt: das Centrum. die Conservativen und ei» Mitglied der Reichspartei stimmten dagegen, die Nalioiiallideralen, die Freisinnigen und Social- demotratcn sür die Position. — Die Forderung sür eine» neuen Vortragende» Rath wurde einstimmig genehmigt. Eine Reihe weiterer Positionen (Ttatistüches Ami, Geiunbheilsaiiit ec.) fanden keine Beanstandung. Im Lause der Debatte betonte StaatS- secretair v. Boetticher, das Reichsami des Innern müsse iui Hinblick uns die großen socialen Resormen eine Verstärkung erhallen, cs sei an dcr Grenze seiner Leistungsfähigkeit angelaugi. * Der Reichskanzler bat dem Reichstage die am 30. Deceinier 1893 zu Madrid uliierzeichnetc Declaration, belreffend den Abschluß eines Handelsprovisoriuins zwischen dem Reich undSponien sür die Zeit vom l. bis einschließlich 3l. Januar d. I., nachdem der Bundesrath derselben seine Zustimmung erlbeilt hat, zur Er- Ihcilnng dcr in dem Abkomme» vorbcballeneii Genehmigung zugleiäi mit dem Anträge vorgclegt, dem Reichskanzler sür di» am l. Januar d I. ersolgle provisorstche Inkraslsttzung dcü Abkommens Indem nität zu crtheilcn. * DaS im Foyer des Reichstags ausgestellte Modell und die Skizze» zum NaNonaldenkinal für Kaiser Wilhelm I. von Rem hol- Begas fanden bei den Abgeordneten nur wenig Beifall. Landtag. Eritr Kammer. TrcsSrn. lO. Januar. Beginn dcr Sitzung ' .1 Uhr. Am Regieraiigslisch: Tie Siaalsminisier v Tbünimel, Vr. Schurig. v. d. Planitz, sowie Geh. Iuslizralh Kurv. Ten einzigen Gegen stand der Tagesordnung bildete die Beroihung des Berichts der ersten Tepuiativ» über das lönigl. Tecret Nr. 14, Len Entwurf eines Gesetze« wegen Ergänzung uud Aenderung de« Forst jlrasgejctzcs, »nd der Gesetze, das Verfahre» in Forst- und Feldrügesachen belreffend. Tie Regierungsvorlage beuveckl. eine mildere Bestrafung für kleinere Vergehen zu ermöglichen Gegen wärtig sind die Eulwendungcn von Feld- und Gorlensrüchten, aucti ivenn deren Werth und der verursachlc Schaden äußerst geringfügig sind, als gemeine Diel stähle »ach dem Rcichsstrasgeletz zu beurthe-len Die Bestimmungen desselben sind sehr hatte und sichren zu besonders Fäu»llets«r. Zollen Herren tanzen? Eine zeitgeuläß« Angelegenheit. Bvu Manuel Schnitzer. NaSdrmk verboten. D. E. G. Die freundliche Leserin erinnert sich vielleicht noch jener Nachricht, welche vor einigen Wochen durch die Zeitungen ging unv folgenden Wortlaut batte: „Ein eigentdümlichrr Fall aus dem Ballsaale wird demnächst vor Gericht verhandelt werden. Eine junge Dame hatte während de« Tanze« da« Unglück, yinzufallen und sich das Bein zu breche». Sie bat nun gegen den Tänzer «ine Klage aus Schadenersatz angestrengt." Diese Nachricht hat in Männcrkreisen einen wabren Sturm der Entrüstung hervorgerusen und einige Iunggesellen- vercine gaben sür den diesjährigen Earnevat die Parole au«, baß ihre Mitglieder einen großen Taozstrcik insccniren sollten, ehe nock die Entscheikung gefallen. Denn die Tragweite diese« Processe« ließe sich nicht abseben: würde der Tänzer verurtdcilt, dann möchten die triumpbirentcn Damen für irden Tritt aus daS Hühnerauge, für jede Earamdolage im (>kewübl de« Tanzsaal«, sür jede abgetretene Schleppe ge richtlich« Sübne rerlaugen .... Itdrnsall« war die Gefahr vorhanden, baß in Folge jener se»sat»omü«» Nachricht die Ballsäle verödeten, daß dr« Männer sich »och weniger al« bisher an einem Vergnügen betbciliglcn, welches die Damen entzückt. Eine weltersabrcne Frau kam sogar aus den Gedanken, daß die Neuigkeit von einem Weiber feinde erfunden und in die Welt gesetzt worden sei. . . Wie dem aber auch immer sein mochte, die Sache beschäftigte die Geister, und überall wurde die brennende Frage von Männern aufgeworfen: „Sollen Herren tanzen?" und von den Mädchen gar angstvoll: „Werden die Herren tanzen?" Mit einem Worte, die Aussichten waren trostlos. Unterbeß hat der Procrß über den seltsamen Fall statt- gesunden. Ich bin in dcr glücklichen Lage, über die an Auf regungen und merkwürdigen Enthüllungen reiche Ver handlung berichten zu können. Ich enthalte mich dabei jedes Eommenlarö unv lasse nur die Thatsachen sprechen. Vorsitzender. Angeklagter, treten Sie näher! Sie beißen Fritz Eberhard, sind 3l Jahre alt, ledig, Doctor dcr Philosophie, bisher unbestraft . . . Angeklagter. Ja. Vorsitzender. Sie haben gekört, wessen dcr Herr StaatSanwatl und dcr Vertreter der Privatllägerin Fräulein Lieschen Treu Sie beschuldigen? Angeklagter. Ja. Vorsitzender. Bekennen Sic sich schuldig jener groben Fahrlässigkeit, in Folge deren ne Privatklägerin zuCchaten kam? Angeklagter (sest). Nein. Herr Präsident (Murmeln im Auditorium, da« zumeist au« Damen besteht.) Ich bi» unschuldig. Staatsanwalt. Ich möchte mir erlauben, den hoben Gerichlebos daraus ausmrrksan, zu machen, daß dcr Angeklagte m brr Loruaterjuchluig selbst zugrslanbrn hat, er sei einer dcr schlechtesten Tänzer dieses Jahrhunderts. (Sensation.) Vorsitzender. Diese Aussage kommt einer Schuld- crkläiung nahe. Angeklagter, war Ihnen diese Tbalsachc, daß Sie nicht tanze» können, vor jenem Abende bekannt, an welchem das bedauerliche Ereigniß stallfand? Angeklagter. Es war mir bekannt. (Bewegung.) Staatsanwalt (erregt). Um so größer war Ihre Leichtfertigkeit, Fräulein Lieschen Treu zum Lpscr Ihrer übrigens durch Zeugen seslgcstclllcn notorischen Unfähigkeit zu machen. Vorsitzender. Habe» Sie jemals Tanzunterricht ge nossen ? Angeklagter. Nein, niemals. (Eine ältere Dame aus dem Publicum ruft: „Unerhört" und wird vom Vorsitzenden zur Ruhe verwiesen.) StaatSanwalt. Es ist tbatsächlich unerbört, daß Sie cS trotzdem unternabmen .. . Haben Sie an jenem Unglücks abende, ehe da« bedauerliche Ereigniß cintrat, mit einer andern Dame getanzt? Angeklagter. Nein (Bewegung.) StaatSanwalt (scharf). Sie batten eSalso durch aus aus Fräulein Treu abgesehen? (Starke Be wegung.) Meine Herren, ich muß gestehen, daß ick daS außerordentlich auffallend finde. WaS veranlaßte Sie. gerade Fräulein Treu m» einem Engagement zu jenem Walzer zu beglücken? (Tiefe Stille.) Angeklagter (schweigt). Vorsitzender. Kannten Sie Fräulein Treu von früher? Angeklagter (nach einer eindrucksvollen Pause). Ja. (Starke Bewegung im Auditorium. Die ältere Dame kreischt: „Scandal, ein Racken et!" Sensation.) Staatsanwalt. Sic lannten die achlmigSwertbe Tame also!... (sarkastisch). Ich meine, Sic kannte» sic näher. . . (u»vcri»iitclt). Waren Sic nicht mit dein Fräulein verlobt? 'Angeklagter (leise). Ja. Vor fünf Iabren... StaatSanwalt (stark). Aber La« Verhältnis; wurde dann als gelöst . . . Angeklagter. Ja. ' Vcrtbcidigcr. Von welcher Seite? Angeklagter (schweigt). (Große, anhaltende Bewegung.) Es wird hierauf die Beschädigte als Zeugin vorgcrusen. Fräulein Lieschen Treu ist 27 Iabrc alt, blond und siebt sehr sanft, fast schüchtern aus. Da ihr da« Stehen schwer fällt, darf sie aus einem Stuhle Platz nehmen. Verthcidigcr. Mein Fräulein, Sic beanspruchen eine Entschädigung von 30 00» Mark von meinem Clienten. Sie geben an. daß dcr Feblcr, den ihnen die Tanzungeschicklichkcit des Angeklagten zugezogcn hat, Ihre wertbe Persönlichkeit, sozusagen, für den Hei rathsmarkt enlwcrlhcl habe? Vorsitzender. Ick muß den Herrn Vcrtheidiger er sticken, vs» dcr Institution der Ehe nicht in diesem Tone zu sprechen. Ucdrigens haben wir un« bier mit den Ent schädigungsansprüchen der Zeugin nicht zu beschäftigen. Verideidiger. Ick wollte nur andeutcn, daß drr Un fall möglicherweise aus eine Speculation der Zeuan, bmaoS läuft . (Die Dame im Zuschauerrauin ruft „Psui! Wie gemein!") StaatSanwalt. Ich fühle mich verxilichtet, diese In sinuation de« Venheidiger« energisch zurückzuweisco. Mai»
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