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01-Frühausgabe Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 09.04.1894
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1894-04-09
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-18940409015
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-1894040901
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-1894040901
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1894
- Monat1894-04
- Tag1894-04-09
- Monat1894-04
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Direct« täglich« Kreuzbandtendnag t»< Luslaitd: monatlich 7«. DieMorgni-AnSgab« erscheint täglich'/,? Uhr, di» Abend-AuSgab« Wochentags 5 Uhr. Lr-aclioa uud LrpeLitio«: A»tz4>lle»,afie 8. He krvedition ist Wochentag« uaanterbroche» geOßnet »a» früh 8 bi« Abend« 7 Uhr. - Filiare«: Ott» Ule»»'« Sarti». (Alfred H«h»1b U»iversität«straße 1, LsNt» L»,«e. U»t-artn»nstr. 1«, part. und KSnig«platz 7. Morgen-Ausgabe. Utip.ügcr.Tagtlilait Anzeiger. Lrgan für Politik, Localgcschichte, Handels- und Geschäftsverkehr. Auzeigen-PreiS die 6 gespaltene Petitzeile 20 Pfg. Reclomea unter dem RrdactionSstrich «gs» st>alt«n) 50-^, vor den Familtennachnchle» (6 gespalten) <0/4. Größer« Schriften laut noirrrm Pvrit» Verzeichnis. Tadellanjcher und Zifiernjotz nach höherem Tarif. Ultra-veilagen (gesalzt», anr mit der Morgen-«»«gäbe, ohne Postbeförderung 80.—, mit Postdesörderung 2» 70.—. Ännahmeschluß fir Anzeigen: Abrnd-AuSgab«: Bormittag« 10 Uhr. Margen-Ausgabe: Nachmittag« «Uhr. Sonn- vnd Festlaar früh V,9 Uhr. Bri den Filialen und Annahmestellen je eine halbe Stunde früher. Anzeige« find steil an di» Eghediti«» zn richten. Druck und Verlag von E. Pokz in Leipzig. ^-178. Montag den 9. April 1894. 88. Jahrgang. Lt'- 1141. ^4li«r' Na» von Amtliche Bekanntmachungen. Lekanntmachung. Wir machen hierdurch bekannt, daß wir am heutigen Tag» die durch die Pensionirung de« Herrn Stadtschreiber Cerutti erledigte erste Stadtschreiberstell« dem bisherigen »weiten Stadtschreiber Herrn tarnst Ludwig Ferdinand Mrvtzrl und die hierdurch zur Erledigung gekommene zweite Stadtschreiberstelle Herrn Raths assessor Franz Lampe übertragen haben. Leipzig, den 7. April 189«. Der Math der Stadt Leipzig. 0r. Georgi. A. politische Tagesschau. * Leipzig, 8. April. Einen überraschend schnellen Verlauf hat gestern in dem schwach besetzten Reichstage — ein Berliner Blatt spricht von einer Theilnahmlosigkeit, die den Mitgliedern eines Kegelclubs die crnsliichslc Rüge ihres Vorsitzenden zu» gezogen hätte — die zweite Berathung der Börsen st euer» Vorlage genommen. Es sieht ganz danach aus, als wollten die ausschlaggebenden Fraktionen durch die Theilnahmfosigkeit der Mehrzahl ihrer Mitglieder und durch die Hast der Minderzahl den verbündeten Negierungen beweisen, daß aus eine Durchbcratbung der übrigen Steuerreform- Vorlagen schlechterdings nicht zu rechnen sei. Mit besonderer Spannung darf man daher dem Lebens zeichen entgegensehen, daS morgen die Steuercom Mission dcS Reichstag- von sich geben wird. Auf die Nachricht von der Hinausschiebung der EommissionSsitzungen baben nämlich die freisinnigen und die socialdemokratischen Mitglieder der Kommission den Abgeordneten Rintelen er sucht, alsbald eine EommissionSsitzung zur Wahl des Vor»» sitzenden und zur Besprechung der GeschästSlaae der Com» I ungleich milder sind als diese; für die Schweiz aber sind sie Mission einzuberufen. Daraufhin bat Herr Rintelen der I vorläufig ausreichend, während da« gewaltige Anwachsen der „Kreuzzeituna" zufolge eine Sitzung auf den 9. April' --»!»-.. ........ angescyt. Wenn m dieser Sitzung auch aus die Steuer Vorlagen selbst nicht eingegangen werde» dürste, so wird man sich doch aus dem Verlaufe schon ei» Bild über die Ergebnisse macken können, zn denen die Commission gelangen wird. Man wird darauf gefaßt sein müssen, daß dieses Bild politische Action zu beginnen. Herr Birchow hat als Privat mann die gewöhnlichen — nvr allzu gewöhnlichen — Ansichten seiner Parieigenoffen wiederholt." Schaden könnte r« übrigen« nickst, wenn daS preußische Ab geordnetenhaus einmal Gelegenheit nähme, seine Ansicht über die Stellung de« deutschen Volke« zu dem Fürsten BiSmarck anSzusprechcn und vie Hoffnungen zu bezeichnen, die man an die Aussöhnung zwischen dem Kaiser und dem Schmiede der deutschen Kaiserkrone knüpfte. Wie zn erwarten war, bat der schweizerische National» rath das ihm vorgelegte Anarchisten-Gesetz unverändert genehmigt, so daß dasselbe nunmebr unverzüglich in Kraft treten kann. Der Hanptkampf im Nationalrath drehte sich um die Artikel 4 und 5, von denen der erstere die Auf munterung oder Anleitung zu Verbrechen mit Gesängniß nickt unter sechs Monaten oder mit Zucktbau« bestraft, während der letztere bestimmt, daß, falls Aufmunterung oder An leitung durch die Presse geschieht, sämmtliche Dieilnehmer (Tbäter, Anstifter, Gebilsen und Begünstigers strafbar sein sollen. Nationalratb Curti beantragte die Streichung beider Artikel a>S zu weitgehend und als eine Verschlechterung des bestehenden Preßrecht«; zum Mindesten wollte er die Straf-- barkeik bei Preßvergeben auf den verantwortlichen Redakteur beschränkt wissen und stellte in diesem Sinne auch ein even tuelles Amendement. Die Anträge Curti'S fanden jedoch nickt die genügende Unterstützung. Die übrigen Hanptdestimmungeo dcS Gesetzes sind, wie erinnerlich, die folgenden: Wer Sprengstoffe in der Absicht gebraucht, die Sicherheit von Personen oder Sachen zu gefährden, wird mit Zuchtbaus von wenigsten- zehn Jahren bestraft; wer Sprengstoffe zu diesem Zwecke hcrstellt oder dazu Anleitung giebt, wird mit Zuchthaus nicht unter fünf Jahren bestraft; wer Sprengstoffe zu diesem Zwecke in Besitz nimmt, ausbewahrt, weitergiebt oder an einen anderen Ort schafft, wird mit Zuchthaus bestraft. Man siebt, wenn man die Bestimmungen dieses AnarchistengesetzcS mit den gestern mitgelbeilten Artikeln de« den spanischen CorteS vorgclegten vergleicht, daß sie anarchistischen Bewegung in Spanien ein Geringere« nicht zuläßl als die Verhängung der Todesstrafe, b; der lebenslänglichen Kerkcrstrafe über die Urheber von Dynamikattentalen nnc über die Tbeilnebmer an solchen auch dann zu verfügen, wenn die-versiichlen Attentate ihren Zweck verfehlten, und ihnen kein Menschenleben zum Opfer gefallen ist. Auch in darauf berechnet ist, die verbündeten Regierungen zu einem IItalien wird regierungsseitig ein Aliarchistengcsetz Verzicht aus die Durchleratbnng der übrigen «steuerresorm Vorlagen zn nöthigcn. Welche» Plan die Cvnservativen und da« Cent rum mit dieser Taktik befolgen, läßt sich nur vermuthen. Daß sie sich bei den Tabak- und den Wein- Interessenten nicht insinuiren, wenn sie die in diesen Kreisen herrschende Beunruhigung verlängern, liegt ans der Hand. Sie muffen also eine» andern Zweck verfolgen, der ihnen mehr am Herzen liegt, als die Gunst jener Interessentenkreise. Vielleicht giedt die folgende Auslassung der ultramontancn „Köln. BolkSztz." ven richtigen Fingerzeig: ,,Al« völliger linmo aovuü der politischen Welt Deutschland« vorgestellt, hat Gras Posadowsky-Wehner sich durch srm bis heriges Auftreten nach allen Richtungen hin bei dem vielaugigen Argus Reichstag Anerkennung erworben. Sein» Bertheidigungen der von ihm zu vertretenden Vorlagen waren durchau« geschickt, immer sachlich, niemals verletzend und oft sogar ganz interessant. Ec hat die eigentlich in der Politik unbezahlbare Gabe, keine Dummheiten zu machen. Kurz, ma» hat den Eindruck von ihm, daß er ein ganz guter Reichs-Finanzminister sei. Dazu gilt er als offener, gerader, ehrlicher Charakter. Zur Ordnung der Finanzen dcS Reiche« und zur Durchführung einer vernünftig beschränkten, von der ausschweifenden Vermehrung der indirekten Steuern ab sehenden Reich« - Finanzresorm wäre er ganz der Mann. ES hat sich die Anschauung schon ziemlich weit verbreitet, daß dafür Herr Miguel keineswegs unentbehrlich wäre. Da« würde auch Graf PosadowSky können, und mit diesem würde der Reichstag, so wie di« Dinge liegen, viel vertrauen«» voller arbeiten können, wie mit Herrn Miguel." Freilich wäre e« seltsam, wenn auch die Conservativcn durch Verschleppung der Steuerreform Herrn Miguel zu Fall zu dringen suchte», der doch bisher ihre Hoffnung war. Sollten sic neuerdings ihre Hoffnungen wieder aus den Grafen Caprivi gesetzt baben und von ihm Zusicherungen aus Er- süllung ihrer Wünsche bekommen haben'? Jedenfalls ist daS Wiederzusammenrücken der Conservativcn und deS CentrumS, daS sich auch bei der Frage dcS FortbildungSunterrichtS am Sonntag bemerklich gemacht hat, ein beachtcnSwertheS Zeichen der Zeit. Wie die .Nat.-kib.-Corr.* heute meldet, sollt« im pre«- irischen Apgeordnetenhausc bei der dritten Berathung de« CnitiiSctatS die angebliche Aeußerung Btrchow'S aus dem Aerztecongrcß in Rom über den „BiSmarckcultuS" in Deutschland zur Sprache gebracht werden, um sestzuslellen, ob Herr Virchow in amtlicher Eigenschaft an jener Ver> sammlung tbeilgcnommen habe. Wahrscheinlich wird von diesem Plane in Folge der nachstehenden Aufklärung der „Nat.-Zla." über den Vorgang Abstand genommen: „Da« Letztere (nämlich die TheilnahmeLirchow'S in amtlicher Eigenichasl) ist jedenfalls n icht geschehen: Herr Virchow war an dem Songreß zu Rom — abgelehen von sein« persönlichen Eigen schait als hervorragender Naturforscher »nd Arzt — belheiligt als Präsident deS letztvorhergegangenen Congresse-, der in Berlin stattgeiunden hatte. Was den Vorgang selbst betrifft, so handelt es sich nicht um eine Aeußerung „auf dem Aerzte congreß", sondern um eine» Bericht der römischen „Risorma' über eine Unterhaltung, dt« ein Mitarbeiter derselben mit Herrn Virchow gehabt haben will. Ein Telegramm eine» hiesigen Blattes reserirte darüber und schrieb Herrn Virchow Aeußernngen über die Stellung de« deutschen Volke« zu de». Fürste» BiSmarck zu, di», wenn sie erfolgt wären, in der Ihat höchst unangemessen sein würden. Der inzwischen vorliegende 'R,forma".Bericht Hai aber ergeben, daß Herr Birchow diese Aeußernngen nicht gethan bat. Er hat, über die Bedeutung der Aussöhnung zwischen dem Kaiser und dem Fürsten BiSmarck befragt, anSetnandergesejst, daß diese« Ereigniß nur persönlich», nicht politüche Bedeutung bade, und sich dann über di« Stellung de« dentichen Bolle« zu dem Fürsten Bi«marck »ngesäbr so ausgesprochen, wie Politiker und Preßargane de« Deutsch-Areisinn- e« all» Lage thun S» wenig erfreulich »« ist, ein« derartig« Aufsaffung au« dem «u«. laude als di« eine« großen dentlchen Gelehrlea berichtet zu sehen, s» scheint »n« doch ketaerlei Anlaß vorhanden, d»«halb «in« geplant, in welchem die Bestimmung der Monopolisirung der DynamilfabrikalionAusnahme finden dürfte, und in Frank reich siebt eine wesentliche Verschärfung der gegen den Anarchismus seit Kurzem bereits bestebendcn Gesetze bevor. WaS England beirisst, so scheint es sich zu bestätigen, daß die Regierung sich iieiierdinzS einem gemeinsamen Vor gehen mit den andern Mächten geneigter zeigt, wenngleich der Beitritt Englands zu einem sörnilichen llebcreinkomme» wokl noch nicht zu erwarten ist. Allerdings wird uns aus Brüssel gemeldet, daß dort am Freitag eine vertrauliche Be sprechung von Vertretern Belgiens, Frankreichs und Englands Wege» gemeinsamer Maßregeln gegen die Anarchisten statt gefunden, und daß man die Grundsätze für neue verschärfte AuSlieserungöverträge, die den Parlamenten vorgelegt werde» sollen, vereinbart habe; allein die'Nachricht, die in ähnlicher Form schon mehrfach ausgelaucht ist, ohne daß sie sich bestätigt hätte, dürste vorerst noch mit Vorsicht auszunehmen sein. Vorläufig ist eS »lit Genugthuung zu begrüßen, daß sich die Londoner Polizei z» der Verhaftung de« französischen Anarchisten Meunicr, deS Urheber- der Explosion im CasS Vöry. entschlossen bat. Möchte sich nur der Ring, der von den verschiedenen Staaten zu treffenden Maßregeln so rasch als möglich voll ständig schließen und überhaupt Alles, wa« zur Abwehr der anarchistischen Gefahren geschieht, in möglichste Ucber- einstimmung gebracht werden, dann wird eS hoffentlich auck noch zu einer internationalen Verständigung über die noch offene Frage der Auslieferung und manches Andere kommen, wa- nur auf Grund einer Convention gegen die anarchistische Wcltscuche mit Erfolg gethan werden kann. DaS sechste französische ArmeecorpS, welches bekanntlich de» vorgeschobensten Posten gegen Deutschland inne bal und deshalb schon im Frieden um eine volle Division stärker ist, als die übrigen ArmeecorpS, wird dem nächst einen neuen StärkezuwachS erhalle». Laut amt lichcr Meldung ist nämlich die Verdoppelung der Artillerie deS sechsten CorpS beschlossen worden und wird unveriüglich in« Werk gesetzt werden Die Artillerie, welche bisher den Befehlen nur eines Brigadegencrals unterstand, wird künftig in zwei BrigadcconimandoS getheilt. Der Commandeur der nördlichen Seclion er hält den Befehl über die Artillerie der 39. und 40. Division und der 4. Cavallericdivision, sowie über die Artillerie der Festungen Verdun, Reim- und MeziSrcS. Die Südseclion umfaßt die gesammle übrige Artillerie der einzelnen Truppen- theile, sowie vie CorpSartilleric. In französischen Armee- krcisen hält man allgemein die Verdoppelung der Artillerie deS sechsten CorpS für den Vorläufer der Verdoppelung deS ganzen ArmeecorpS als solchen. Diese eminente Verstärkung der sranzvsischcn Ausstellung an der Grenze gegen Deutsch land redet auch ohne Commentar laut und deutlich genug, selbst wenn e« sich nicht bestätigen sollte, was der .Malin" für wahrscheinlich hält, daß die Bildung eines neuen ArmeecorpS, de- 20strn, mit dem Centrum in Dijon projcctirt sei, und daß Krieg-minister General Mercier sich a» On und Stelle begeben habe, um vor Fassung cndgiltiger Beschlüsse LaS Terrain nochmals genau zu studircn. Die Errichtung eine- 20. ArmeecorpS an der französischen Ostgreuze war schon, seitdem Deutschland sein lv. EorpS in Lothringen eingerichtet und das 14. und U»., elsässische, verstärkt hat, bcabsichligt Der .TempS" bespricht i» eiacdender Weise die Nolbwcndigkei«, Nancy in einen besseren VerlheivigunaS ziistaud zn setzen, und sagt: man könne in Bezug aus eie Vc sesligungSsrage schwanken. Eine« aber sei über jede» Zweifel eibaden, daß man ohne Verzug sämmtlicke Truppen an der Ostgrenze aus Kriegssuß stellen muffe, da der gegen wärtige „verstärkte Effeetivstand" in keiner Weise dem Kriegsfuß der deutschen Truppen entspreche. — Die von dem extrem schütz zöllneriscken Abg. MSline und dessen Parteigängern inS Leben gerufene WirlbschaftSpolitik erweist sich immer mebralS verfehlt. DaS von dem sranzöstsckcn Finanzministerium ver öffentliche liullotin cke strrtisticzue ot cko Isolation oompnrSo läßt in dieser Hinsicht keinen Zweifel bestehen, denn danach belrug in den beiden ersten Monaten >891 der ge- samnne Import in Frankreich 844 912 00? Francs, da« beißt 24lllttooo Franc- mehr als im Vorjahre, der gesammle Export aus Frankreich 456 190 000 Francs, das beißt 19 688 000 Francs weniger als im Jahre 1893. DaS .Journal de Genöve" bemerkt binsickllich dieser Ergebnisse mit Recht: .Die Handelspolitik MSline'S fährt fort, ihre Wirkungen auSznübcn. Im Gegensätze zu den gehegten Er wartungen ist es gerade die Einfuhr, die zu ui mint, und die Aus fuhr, die siw verringert." Kein Wunder daher, daß die Gefolgschaft Mölinc's schon stark im Schwinden be griffen ist und vie Befürworter eines Handelsvertrags niit Italien immer zahlreicher werden. Sckon wiederholt mußten wir eS beklagen, daß die liberale spttnische Regierung zur Beseitigung deS grenzenlosen Notbstandes in Andalusien so gut wie nichts tdut. Kein Wunder, daß die Berichte aus der schönen, aber unglück lichen Provinz immer trostloser lauten. In den letzten Wochen kam eS an verschicke»?» Orte» zu VerrweislungS- ailSbrüche» der hungernden Massen, so in San Luear, wo Hausen Beschäftigung«- und Brodloscr die Straßen mit dem Ruse: .Wir wollen nickt Hungers sterben!" durchzogen, die Bäckereien stürmten und plünderten und allerhand sonstige Gewatlthäiigkeilen verübten, b>S die Stattvertrclung sich ent schloß, durch einige Tage jedem Arbeitslosen 15 Centimes und 500 Gramm Brod zu verabreichen. Es war lbatsäch- lich die höchste Zeit, etwas für die Unglücklichen zu thun, unter denen der Hungertod bereits seine Opfer gefordert balle; ein junges Mädchen war de» Entbehrungen erlegen, sein Bruder am Hungertyphus erkrankt, sein Vater vor Hunger olmmächliz aus der Straße zusainmengebrochcn Und diese Fälle waren leider nicht vereinzelt. In Trebujana kam die OrtSbchördc dem Ausbruch von Unruhen dadurch zuvor, daß sie die wohl habenderen Gemeindcgenoffen bestimmte, die Arbeitslosen au« ihren Mitteln ^u erbaltc», bis die Regierung Hilfe schasse» würde. Gleich LechimmeS wird au« ankeren One» gemelkel. Die NothslantSbaulen, die nun endlich die Madrider Regierung angeordnct hat, werden das Elend in Andalusien nur tbcil- weise und vorübergebend lindern; so lange seine Grund ursache, die heillosen Eigenthumsverbällnisse und die fast rechtlose Stellung der arbeitenden Elasten, nickt beseitigt ist, wird jeder Winter die Wiederkehr des Jammers für viele Tausende arbeilbcreiter, aber unbeschäftigter Männer und deren Familien bringe». Diese Unglücklichen bilden ein uner schöpfliches Reservoir für den Anarchismus, den mit bloße» Gewaltmitteln auSznrotlen nirgends weniger möglich ist, als in dem mit dem unseligen Erbe einer jahrhundert- langen Priest er Herrschaft belastete» Spanien. Während das Elend in immer bedrohlicherem Umfange wächst, rührt die katholische Geistlichkeit unter der Arbeitcr- bevölkernng die Werbetrommel für eine Arbeiter wall fahrt nach Rom! Davon, daß die reichen Klöster uitd Kirchen ihre Schatztrnbe» öffnen, um den vom Huiigertodc bedrohte» Masse» Hilfe zu bieten, hat man noch nicklS ver nommen, wobl aber von eifrigen Sammlungen für den Gefangenen im Valican", z» denen a»ch die Aermstcn berangezoge» werden. Es wäre kein Wunder, wenn die Wiilk der. darbenden Volksbausen sich eines Tage« mit eleiiienlarer Gewalt gegen die geistliche» Mißbraucher ihrer Gläubigkeit wendete. Deutsches Reich. L Berlin, 8. April. Ter Bndgelcommission deS Ab geordnetenhauses bal in deren Auftrag der Abg. 1>r. Sattler einen Bericht über die Finanzlage de« preußischen Staat- überreicht, der in den nächsten Tagen zur Ver handlung kommen wird. Ter Bericht ist von höchstem Wcrlb für die Beurtbeilung der preußischen Finanzlage, die »ach allen Richtungen hin durch genaueste statistische Ziisanimeu- stcllungen beleuchtet wird. Der »mfangreichc Bericht, den wir heule nickt erschöpfend behandeln können, erörtert die Eiitwickeluiig deS preußischen StaatShauShallS von >880 8l bis I89l95, die Staatsschulden, die sonstigen Dotationen, die staatlichen Betriebsverwaltungen mit Ausnahme dtt Eiscn- babncn, die Eisendabnen, die direkten Steuern, die indirekten Steuern, die Einnahmen und Ausgaben der allgemeine» Finaiizvcrwaltnng, die voraussichtlich weitere Entwicklung der StaatSsiuanzen. Di« Ergebnisse der ganzen Untersuchung werden folgendermaßen zusammengefaßt: I) Die Vermögenslage de« preußischen Staate« ist eine sehr günstige, auch ist die Entwickelung seiner eigenen Einnahmequelle», besonder« der directen Steuern und der StaatSeisenbabne», eine befriedigende zu nennen. 2) Wenn die Beschaffung der zur Bestreitung der in starkem Steigen begriffenen Staatsausgaben erforder lichen Einuabmen trotzdem in den letzten Iabren schwierig geworden ist und »ur durch Ausnahme von Anleihen bat er folgen können, so trägt daran die Steigerung der Ausgabe» und besonder- das veränderte Verhältnis, ver finanziellen Beziebniigen des preußische» LlaateS zum Reiche die Schuld. 3) Die Einschränkung der Anforderungen des Reiche- iiiiutcstcnS aus den Betrag derPreußen zusließeiiden lleberweisungcn und die Sicherung dcS letzteren vor weitergehciiteil Aiisprüehen ist im Interesse bersinanziellcnOrdnuiiq im preußischenStaatshansbalt sowie auch im Interesse des Reiche« selbst durchaus erforderlich. 4) Dir so erhebliche Auszehrung von Tbeilcn der Substanz de« StaalSvermögcnS, wie sic durch Einstellnng de- Erlöses au» Domaincnveränßerungen »nd der Einnahmen des vor maligen Staatsschatzes i» den Etat zur Bestreitung laufender Ausgaben erfolgt, ist nur dann als berechtigt anznerkennen, wenn gleichzeitig erbeblicke Tilgungen der StaatStchuld oder bedeutende Vermebrungc» de« StaatSoermögcns an anderen Stellen deS Etat« vorgenommen werden. 5) Der große Umsang der staatlichen BeiriebSverwattnngcn und be sonder« der Eiscnbabnverwaltung bildet durch die schwankenden Ueberschüffe derselben, welche zur Ueber- nahme dauernder Ausgaben verleiten, ohne daß die zu ihrer Bestreitung erforderlichen Ciiinabmen genügend sicher gestellt sind, eine Gesabr für die dauernde Ausrechterbaltung deS Gleichgewichts im StaatöhauSbalt. 6) Deshalb niuß im Anschluß an den Beschluß der Budgctcommission und des Hause- vom 30. Mai dezw. 28. Juni 1893 auf eine Aendcrnng des Gesetze« vom 27. März 1882 gedrängt werden, wodurch der Staatshaushalt und die Slaaks- finanzen bester als seither gegen die störenden Wir kungen der schwankenden Ueberschüffe der Betriebs verwaltungen de« Staates geschützt und der Eisenbabn- verwaltnng die Lösung ihrer wirtbschaftlichcn Aufgaben er möglicht oder erleichtert wird. 7) Damit ist zugleich die Sickerstellung einer regelmäßigen wirksamen Schuldentilgung in bedeutenderem Umfange als bisher zu verbinden, lieber da« finanzielle Verbällniß Preußens zum Reich äußert sich der Bericht folgendermaßen: Dem deutschen Reiche sind die großen Einnahmequellen der Zölle und Verbrauchs steuern zugewiesen, während die Einzelsraatcn die Quelle der Nrcetcn Steuern für sich behalten haben. Nach der i» Preußen dnrchgcsübrten Steuerreform ist diese zunächst in solchem Umsange zum Fließen gebracht, daß ihr nickt gut mcbr entnommen werden kann, at« die natür liche, »n Lause der Jahre stattsindcnde Steigerung ergiebt, zumal da dieselbe auch von den Commune» in großem Umfange in Anspruch genommen wird und auck nach Ucber- wcifting der Realsteiiern in Anspruch genommen werten muß. Es muß deshalb als ein berechtigte» Verlangen der Einzel- staaten angesehen werde», daß das Reich mindestens für die Deckung seiner eigenen Ausgaben sorgt und sich der Zugriffe aus die Einnabmcn der Einzeistaalcn in Gestalt von die llebcrweisungen übersteigende» Matrieularbeiträgen enthält, womöglich aber den Einzelstaalen Zuweisungen aus den durch die NeichSgesetzzcbung erösfnelen Einnahmequellen verschafft. re Berit». 8. April. Die Untcrrichtcommission des Abgeordnetenhauses bat zwei längere schriftliche Berichte über Petitionen erstattet. Die eine verlangt die Einführung de« AhiturientenepamenS als Vorbedingung für da« Studium der Thicrmedici» und soll nach dem Anträge der Commission der CtaalSrcgierung als Material über wiesen werten. Andere Petitionen betreffen die Verleihung der Pensioi.S- und Relictenberechtigung an die Lehrer der Kuiislgemerbeschule zu Düsseldorf, der Baugewerkschnlc zu Buxtehude und der preußischen gewerblichen Fachschulen im Allgemeine». Die Eomiuission beantragt, die Petitionen der StaatSregicrung dahingehend zur Erwägung zu überweisen, daß die vollbeschäftigten und bewährten Lehrer an den öffentlichen Fachschulen definitiv angcstclll werden und daß iknen zugleich die Berechtigung aus Pensionirung und Rclictc»vcrsvrgttng gewährt werde. — Dem Abgeord netenhause ist ei» Gcsctzcutw»rs. betreffend Regelung der Verbältnissc der bei der llmgestaltung der Eiscnbahn- behörden nicht zur Verwendung gelangenden Beamten, zugegauge». Die Beamten sollen bi« zu ihrer etwaigen Wieeeraustellniig, vorbehaltlich wcitergebendcr wohl erworbener Rechte, auch im Falle ihrer dcmnäcbstigcn Dienst- unsäbigkeit während eines Zeitraums von fünf Jahren un verkürzt ibr bisheriges Dicuiteinkommen und dc» WohnungS- geldzuscbuß in dem biSböngcn Betrage, nach Ablauf des fünf jährige» Zeitraums dagegen drei Viertel ihres pensionSsähigcn DiciisteinkommenS erhalte». — Der deutsche Botschafter Prinz Neuß, der sich am Freitag Abend von Wien »ach Weimar begeben bat, wird der „N. Pr. Ztg." zusvtge von dort nock einmal nach Wien rurückkebren, n,u während der Ailwesenbeit des deutsche» Kaiser« zugegen zu sein, und erst nach dessen Abreise den Wiener Posten verlassen. Hierdurch erklärt sich auch die weitere Meldung, daß der künftige Botschafter am Wiener Hose, Graf Enten bürg, der gegenwärtig an der Seite des deutsche» Kaiser« weilt, sich wäkrend des Aufenthalts in Wien nicht in Begleitung de« Kaiser« befinden wird. — Der rnsiisch« Uotschnkter am hiesigen Hofe, General und Generaladjlitant Paul Schuwatow, wirb seine UrlaiwSreise nach Rußland um einige Tage früher, als ursprünglich beabsichtigt ge- wesen, antreteu »nd sich bereit« am 11. 'April von hier nach Petersburg hegeben. — Ter Slaatsminister von Hosniann ist in der Hauptver sammlung der Ablbeituiig Berlin der deutschen Colonial- Gesellschaft zum Vorsitzende» gewählt worden. Ter biSherkge Vorsitzende Herr P. Staudinger hat seine Stellung nieder, gelegt. — Im Cultnsministcriuin bat beute die Conserenz. die die Reorganisation de« MädchciischiltwesenS beratbcu soll, ibre erile Sitznug abgebaltcn. Den Vorsitz fübrte re» E»lt»S»ii»istcr Iw. Beste. Nach der „Kreuzzlg." erstrecken sich die Beraiblingcli zunächst daraus, die Eoiifcrcnz d»tch einige weitere Sachverständige z» verstärken. — Von hiesige,, konservativen Führern wird e>» Ausruf veröffenllicbl, worin „alte deutsch-conscrvativc» Männe» Berlins ausgetordcrt werde», aus Grund des Tivoli-Pro gramiuS vom 4. Deeember 1^92 sich zu sammeln unk dem conservativcn Wahlverci» bcizulrcten und an der Wieder gewinnung Berlins für die coiiservative Sacke zu wirken". — Die Deputation zur Beschlußfassung der Stellung der städtischen Behörden zur GcwerbeaiiSstclliing 1896 hielt gestern eine Sitzung atz, in wetcker beschlossen wurde, den Bürgermeister Kirichner z» beauftragen, sich mit den Mit gliedern de« Arbeitsausschusses in Verbindung zn setzen, »in Ermittelungen anzustcllen, in welcher Weise der Ausschuß sich eine llitterstl-vung de- AuSstellungSunternehmen« seilen« der städtischen Behörden denke. — Au> kinen Bericht rincr königlichen Regierung bat der Cult»«, mtnisier der letzter,» erwideri, daß jüdische Kinder, welche christliche Volksschule» besticht», aus Aniraq der Ellern oder deren Siellvertreler an den Sonnabenden und den hohen jüdische» Feiertagen vo» dem Schulhcsuch zu diSpensiren sind. Daß die belresscudeii >tiiider Gelegenheit haben, jedesmal dem Svnaaogcn- Gottesdienst bkiciiwolinen, ist nicht Vorbedingung der DiSpenialio». Die königliche Regierung ist ferner aiiigeiordrrt, die Schulaufsicht«, dehorde» ibre« Bezirk« hiernach mit Weisung zu versehen. — Die PrüiungSordiiiing für Zeichenlehrerinnen ist dahin abgeanderl worden, daß z» der Pnisung nur solch» Bewerberinnen zuqelojjen weiden, welche da« 18. LkbeuSi«hr vollendet und die erste Etass« einer höheren Mädchenschule weuigswoS «tn Jahr lang besucht haben.
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