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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 09.12.1894
- Erscheinungsdatum
- 1894-12-09
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-189412098
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18941209
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18941209
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1894
- Monat1894-12
- Tag1894-12-09
- Monat1894-12
- Jahr1894
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 09.12.1894
- Autor
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Bezugspreis t» d« tza»v»ezP»dttt»» «d« p» i» Gttbt« beztrk Mld d« Vorort»» errichtete» All», yabestellen abgeholt: vierteljährllch4l 4.50. bei zweimaliaer täglicher Z»st,Nuog KK Sollt » 5.5o. Durch die Post bezogen für Dellllchlolld lllld Oesterreich: vteriel,ädrlich 6.—. Direct» tägliche Areazbandiendung i«t >lltla»d: monatlich 7 50. Die Morgrw-Aotgab« erscheint »glich'/,7 Uhr^ di» Abrad-Aatgabr Wochentag- 5 Uhr. Xrdarttoa un- Lrpeditiov: L«daaneö«offr 8. . . .' DteErpedlktoa ist Wochentag« anunterbrochnt geöffnet vo» f«th 8 bi« Abend» 7 Uhr. Filiale«: Ott« Klemm'« Sortim. (Alfred Haha), Universitälsstraße I, «->,«« Lüsche. eathor1»«»str. 14, Part, und König-Platz 7.' eiMger.TagMaü Anzeiger. LWN für Politik, Localgeschichtt, Handels- nnd Geschäftsverkehr. «uzeigeuPreiS die 8 gespaltene Petitzeile 20 Psg. Reklamen unter demRedaction-slrich (4ge- spalten) 50^Z. vor den Familiennachrichie, <6 gespalten) 40^. Größere Schritten laut unserem Preis, verzeichniß. Tadellariicher und Ziffrrnsap nach höherem Taris. Ertta-Vrilagen (gesalzt), nur mit der Morgen-Ausgabe, ohne Postbesörderung 60—, mit Postbesörderung 70.--. Ilnnatimrlchlub für Anzeige«: Abend-AuSqabe: Bormittag« 10 Uhr. Morgen - Ausgabe: Nachmittags 4 Uhr. Sonn- und Festtags früh '/,9 Uhr. Bei den Filialen und Annahmestellen >e eine halbe Stunde srüher. tttizeigr» sind stets an die Expedition zu richten. Druck und Verlag von E. Polz in Leipzig A« 628. Sonntag den 9. December 1894. 88. Jahrgang. Amtliche Bekanntmachungen. Lekannlmachung. Bei der am gestrigen Tage stattarsundenen Ltadtverordneten- Ergänznngswahl in »er Hl. Wahlabtheilung sind solgendr Herren gewählt worden: A. Als Stadtverordnete. I. »reis. »ausmann i4. H. VlNthner» (mit 1352 von 2783 gütigen Stimmen). AmtSgerichts-Setretär E. E. Mauke, (mit 1349 von 2783 giltigen Stimmen). II. »reis. Schnldirretor und Stadtverordneter O W. Pacht, (mit 1359 von 2896 giltigen Stimmen). Aedarteur «. A. A. Packe» (mit 1351 von 2896 giltigen Stimmen), ui. »reis. Lchänkwirth F. A. L. Lchönherr, (mit 3114 von 4150 giltigen Stimmen). Photograph und Landtagsabgeordneter I. E. Pinrau, (mit 3115 von 4150 giltigen Stimmen). IV. »reiS. »anfmann I. A. v. A. Ad«, (mit 2917 von 4376 giltigen Stimmen). «rschäftSführer M. Fell, (mit 2917 von 4376 gütigen Stimmen). v. Als Reseroemänner. Aeftanratenr 8i. H. Atedel, (mit 2917 von 4376 gütigen Stimmen) und Rechtsanwalt H. W. Lchnantz, (mit 1356 von 2896 gütigen Stimmen). Leipzig, am 7. Decembrr 1894. Der Rath der Stadt Leipzig. M. 10561. Or. Georgi. Llaaß al« Ansässiger: . Unansässiger: . Ansässiger: » Unansässiger: - Ansässiger: . Unansässiger: » Ansässiger: . Unansässiger: - Ansässiger: » Unansässiger: Die Einlösung der am 31. diese« Monat« ästigen ZinSschrine und Schuldscheine der Leipziger Stadtanleihen erfolgt bereit» vom 15. dieses Monst ab bei uuserrr Stadtcasse in den Stunden von 9 Uhr BormittagS biS 1 Uhr Mittag«. Leipzig, den 8. Drcember 1894. Ter Rath der Stadt Leipzig. vr. Georgi. C. Schulze. Lekaniltmachung. Ausschreibung. Am Neubau der XIII. Bürgerschule in Leipzig-Plagwitz, an der Elisabeth-Allee, soll die Lirserung der Schulbänke vergeben werden. Dir Bedingungen und Arbeitsverzeichnisse können von unserer Hochbau. Verwaltung, Ratdhau«, 2. Obergeschoß, Zimmer Nr. 7 gegen porlo- und beftellgelbsreie Einsendung von 1 .4 50 -H. die auch in Briefmarken erlegt werden können, bezogen, bez. nebst den etwaigen Plänen dort eingesehen werden. Die Angebote sind verichwssen und mit der Antichrist: XIII. Bürgerschule — Schulbänke versehen, bi« zum 17. Derember d. I-, Vormittag« 10 Uhr, an obengenannte Sielle portofrei rinzurrichen. Ter Rath behält sich die Au-wahl unter den Bewerbern, bez. die Theilung der Arbeiten und die Ablehnung sämmtlicher An- geböte vor. Leipzig, den 5. Drcember 1894. Der Math der Stadt Leipzig. vr. Si Kirchenvorstaiidswahl der St. Alarkus- parochie. Tie Ergänzungswahl des Kirchenvorstandes wird Dienstag den 18. Tecember, von Bormittags 10—3 Uhr und Nachmittags 5,-8 Uhr in folgenden Localen statlfüiden: 1) sür den sogenannten oberen Tbeil der Gemeinde — alle Straßen südlich der Noslitzstroße, incl. Eilenburger Bahnhoss — im Local des Jünglings-VcreinS ll, Jojefinenstraße 35; 2) säe Len unteren Theil der Gemeinde im Psarrhauje, Chaussee, straße Nr. 33, und zwar: a. für alle Bewohner der Straßen, die mit .4- X beginnen, e^cl. Kronprinz-, Knchengarlen- und Kreuzslraße, im unteren Con- sirniandensaal; 1>. sür die Bewohner der Kronprinz-, Knchengarten- und Kreuz- straße, sowie der Straßen, die mit I.—2 beginnen, im Sitzungs zimmer des KirchenvorstandeS. Tie Wahl hat Lurch persönlich abzugebende Stimmzettel zu ^ crsolge». Leipzig-Reudnitz, den 7. Deceuiber 1891. Der »irchcnvorftand zu St. Markus. Ed. Rausch, Pastor. Vr. Georgi. . Seetzen. Lekanntmachung. Nachdem dir zum Verkauf aus den Abbruch öffentlich ausge- schrieben»» auf den Grundstücken UnibrrsitätSitrahr Sir. 18 und »npscraikchrn Nr. 3, », 7 und 9 hier anstehenden Baulichkeiten de« Hvchftbteter zugrschlagrn worden sind, werden die unberück sichtigt gebliebenen Bewerber hierdurch au« ihren bez. Angeboten entlassen. Leipzig, am 6. Tecember 1894. Oeffentliche Sitzung -er Stadtverordneten Mittwoch, den 12. Drcember 1894. Abend» 8'/, Uhr, tm Sttzungssaale am Naschmarkte. Ti>u»»o*dnung: 1. Bericht beS Bau-, Oekonomie- »nd Fina»jau»schuff«t. über Feststellung »ine« neuen Profil« sür dir Eutritzscher Straße und Autsührung einer Schleuße III. El. daselbst. II. Bericht de« Bauansschusse« über: ». Nachverwilligung zu Eonto 31 6 Pos. 3 des diesjährigen HauShaltplancs; b. Au»- süheuug baulicher Herstellungen an der ,um Lagerhose ge- hörigen Rampe an der Revisionshalle de« Thüringer Bahn Hofes ic.; o. Erhöhung der Pos. 1 in Conto 15 des dies jährigen Hanshaltplanes; ck. Einführung der Wasserleitung i» das an der neuangelegten von der Bahnhosstraße in Leipzig-Kleinzschocher abzweigenden Straße gelegene Lcon- hardt'jche Grundstück: e. die Rechnung des städtischen Wasser werkes aus das Jahr '.892. NI. Bericht deS Finanzausschusses über: a. Einführung eine« Ge- Laltsregulativs snr die Geistlichen und sonstigen Kirchen beamten der Pa.ochie Leipzig-Anger-Crottendors; b. die Rechnung Le? LetdbauieS »nd der Sparkasse aus das Jahr 1893; o die Rechnungen der Svarcassen zu Lcipzig-Conne- witz, -Eutritzsch, -Gohlis, -Lindenau und -Plagwty aus das Jahr 1893; ä. Bertheiliing des Bestandes der Eutritzscher Pcn- sionscasse aus verschiedene städliiche Wittwcn- und Waisen« cassen; «. die Rechnungen de« städtischen Bieh- und Schlacht- Hofes aus die Jahre 1889, 1890, 1891 und 1892. f. die Rechnung des städtischen Lagerhoses aus daS Jahr 1893; ib- die Rechnung der Stadibibliolhek aus da« Jahr 1893; li. die Rechnung über die Theobald Peschke-Stistung aus das Jahr 1893; i. die Eingabe deS Vorstandes LeS Vereins „Ge- werkichaslscartel" wegen Vornahme einer alljährlichen Arbeits- losenstalistik. IV. Bericht des Oekonomieausschusses über: ». Herstellung eine? Pulverkellers im Steinbruche zu Grasdorf; k. Mittheclungen des Rathcs auf den Antrag des Collegiums wegen Umge staltung des Marienplatzes; o. die Abrechnung, betr. die Er bauung zweier Feldscheunen für da» Rittergut Taucha. V. Bericht des Oekonomie- und Finanzausschusses über: ». Ausführung verschiedener Arbeiten in Folge Veränderung der östlichen Grenze dr§ dem 3. Jngenieurbczirke eingeräumlen Steinlagerplatzes; b. Beseitigung des Trenkengrabens in Leivzig-Conncwitz durch den Ban einer Schleußt III. Elaste. VI. Bericht des SchulausschusseS über: ». die Rechnung der Ge werbeschule aus bas Jahr 1892; b. die Rechnung des Real- gymnasiums ans das Jahr 1893; o. die Rechnung der höheren Schule sür Mädchen aus das Jahr 1893; ck. 22 ver schiedene Stislungsreclmungen; v. Gewährung unentgeltlicher Heizung und Beleuchtung an die Teulschkaiholische Schul gemeinde hier hinsichtlich der von ihr zu Unterrichtszwecken benutzten Classenzimmer der 12. und 24. Bezirksschulc; 4. Nachverwilligung zu Pos. 23 des 1894er Budgets sür die höhere Schule für Mädchen: x. Miltheilungen de« Rathcs, betreffend die Neuordnung der Gehalte sür die Lehrer an der Gewerbeschule. Vtl. Bericht des StiftungSausschuffeS über: ». die Rechnung des städtischen Krankenhauses zu Leipzig-Plagwitz auf Las Jabr 1893; b. die Rechnungen Uber die vr. Becker'jche Stiftung. Bicaer'jche Stiftung und Mende'jche Stiftung (.4. Legaten- Eapttal-Conto, und ti-Gruadstücks-L onto) aus da« Jahr 1893. Id. 5745. 1696. Der Aalh der Stadt Leipzig. vr. Georgi. Ctz. Holzauktion. Dien «tag, den II. Drrembrr d. I., sollen von vormittag» »V, Uhr au im Vt»r«ai»er Forstreviere aus dem Mittelwach, schlage iu Adtb. 8u: 25 Rm «ichen-Nutzscheite I. u. II. El., 285 - Eiche«. 18 . vnchen- 6 - Eschen- vrennscheite 15 - Nüster«. 4 » Eltern» unter den im Termine ansbängenden Bedingungen und der üblichen Anzahlung an Ort und Stelle meistbietend verlaust werden. Znsamniknknnst: aus dem Mittelwalbschlage in der Nähe von Vöhlitz-Eürenbrr«, am früheren alten Forsthause. Leipzig, am 4. Tecember 1894. Des NathS Forstvepntatio». tlutzholzauction. Donnerstag. Len 13. Tecember d. IS , sollen von vor mittags 9'/, Uhr an im Vurganer Forstreviere aus dem Mitielwaldichlaze in Abth. 6u: 81 Eiche» - Nntzklvtze von 25—119cm Mittenstürkeu.2— 8mLänge Die gesetzliche Verstärkung des Schutzes -er Staatsordnung. i. 42. Die Thronrede bat als den Zweck de- dem Reichstage zuzegangenen „(Entwurfs, betreffend Aendernngen und Er gänzungen deS Llrasgei»buchS, deS Militairslrasgesetzbuchs nnd des Gesetzes über die Presse-, die Berslärkung des Schutzes der Staatsordnung bezeichnet. Da jene amtliche Bezeichnung zum rebneriichen und publicistischen Gebrau u untauglich ist »nd nach dieser Zweckbestimmung sich kein brauchbarerer Name als der bereits in Anwentung befindliche „Umsturz Vorlage" bilden läßt, so mag der letztere für die rcr- muthlich lange Dauer der E»örler»ng dieser Materie bei behalten werden. Im Nachstehenden soll der Inhalt der Vorlage in möglichster Kürze zusammcngcfaßt werde»; ein ab schließende-Unheil über die Gesan»iithe>t ihrer Bestimmungen bleibt einem späteren Augenblick Vorbehalten. Jedoch bars vorauSgeschickt werden, daß die Borhersagc eine- Menlchcn kennero, Herr Eugen Richter werde miiidestciiS achlundvierzig Stunden brauche», um sich von der Bestürzung über die Milde de« Entwurfs ;n erholen, cingetroffen ist. Die Virtuosität der »nverzüglichen Bcrurlbeil»»g bat der „Freisinnigen Ztg." diesmal veisagt, sic begnügt sich mit dem BerlegeiibcilSdcbclf, die Umslurzvorlagc sei nur cin- die Auslösung des Reichstags »nd — eine erst darzethan zu werden. Jene wendet sich an die Eitelkeit, die Mutter vielleicht der meisten sich „politische- nennende» strafbaren Handlungen. Man muß der „Begründung" n» bedingt zustimnien, wenn sie entwickelt, daS allgemeine Ncchic bewußtsein fordere die Bestrafung Desjenigen, der Verbrechen und gewisse Vergeben für erlaubt erklärt. Tie Vorlage setzt (in euiem »euen 8- llla) sür dieses Vergeben Geldstrafe bis zu 600 Mark oder Gcfängniß bis zu drei Jahren sei:. Jedoch tritt die Strafbarkeit nur dann ein, wenn Verbrechen (also Slraflbalc», die mit dem Tode, mit Zuchthaus oder mil Festungsbast über fünf Jahre bedroht sind) oder ge wisse Vergehen entschuldigt werden, „die sich", wie cö in'dcr Begründung beißt, „nnmiltelbar und in besonders bedenllichcn Formcii gegen die Staatsmacht richten", wie beispielsweise Widerstand gegen Beamte, öffcniliche Zlisaniiiienrolluna, LanrfrietenSbruch, Erpressung, Zerstörung von Sichcrbeiis anftaltcn. Daß der neue Slrasparagrapl, wissenschaftlichen Darlegungen und namenllich einer sachlichen Besprechung geschichtlicher Vorgänge nicht ciilgegenslebl, bebt die Be gründlliig nachdrücklich hervor. Als strafbar soll, wie aus der Fassung allerdings nicht bervorgebt, die Anpreisung oder Entschuldigung einer strafbaren Handlung nur dann an gesehen werken, wenn die Absicht, Andere zu strafbaren Handlungen wider die Staatsgewalt binzuleilcn, erkennbar ili. Druckschriften, in welchen Verbrechen oder die im Paragraphen bezeichnele» gemeingesährlichen Vergeben an- gepriesen oder alö erlaubt kargestclll werden, können gleich falls ohne Weiteres mit Beschlag belegt werden. DaS geltende Gesetz bestraft (im 8. 112) Denjenigen, der eine Person keSSoldatenstandeS anreizt, dem Be febt des Sbcrcn nicht Gehorsam zu leisten. Die reoolnlionairc Agitation in der aclivc» Armee läßt sich darnach jetzt nur versclgcn, wenn, was fast niemals möglich sein wirk, zum Ungehorsam gegen einen bestimmten Dicnstbeselil angereizl worden ist. Tic Einschmuagelung von Flugschriften in Easerncn, die Einführung von Soldaten in geschlossene Verfammlnngen, in denen die Umsturzprcpaganda betrieben wird, ist straflos. Ter Entwurf will diese Lücke des Gesetzes, die außerhalb der Socialdcmokratic wohl allenthalben als solche empfunden werden wird, anSsüllcn, indem er Personen, die versuchen, Angehörige deS aetiven Heere« oder der aclivcn Marine, also auch Militairdeamle, zur Betheilignng an Bestrebungen zu verleiten, welche auf den gewalisame» Umsturz der Staatsordnung gerichtet sind, mit Gcfängniß von einem Mc nal bis zu drei Jahren bedroht. Die EonsiScalion von Schriften, welche revolntionaire Agitation im Heere bezwecken, soll ohne richterliche Anordnung erfolgen dürfen. Zuchihausstrafc bis zu fünf Jabren (wozu Siellung »nlcr Polizeiaufsicht treten kann) soll Denjenigen treffen, der mit der Verleitung einer oder mehrerer Militairpersone» ein bestimmtes, gegen die Staatsordnung gericktclcS Verbrechen zu fördern sucht. Die gebracht, um , . Mehrheit für die Tabatsabrika.stener h-rbe.z»iühren. In. Gründung erinnert beisP.c-lswe'se an die Möglichkc.t, da,; parlam-ntar.fchen Krc.sen „t eS genau hekann daf; d.e Re- ^ Wachtposten verführt werden e.t anslchauendc Pol.t.k »nt d,c,cr Acl.on , s.,„ -.-'mr„kk.. Dekanntmachung, der eateranlritze) die «nsqabe neuer Zinsda«en snr Sie Sckulvscheine Leipziser Stadtanlrihe vom 2. Januar 1885 (Ttzeateranl vetikffrnv. Dir Ausgabe neuer Zinsbogen sür die Schuldscheine der Anleihe der Stadl Leipzig vom 2. Januar 1865 jThealeranlrihr) findet gegen Rückgabe der ablausenden ZinSleislen vom 15. StcsrS Monot on bei unserer Stadtcasse an Len Wochentagen ln der Zeit von 9 Uhr Vormittag« bi- l Uhr Mittags statt. Bei Einreichung der nach Llttera und Nummernsolge geordneten Zin«leiste» ist bei Posten bis 20 Stück ein dieselbe Ordnung rin- ballende« Berzeichniß detzujügen, wogegen bei einer größeren Anzahl von Zinsleisten zwei gleichlaulende Verzeichnisse beizugeben sind Formulare hierzu sind in unierer Stadicaste in Empfang zu nehmen Auswärtige Belheiligle haben den Umtausch periönl.ch oder durch Beanstragie zu besorgen, da w,r ans Zusendung der Zin«bogen, so- wie üdrrbanvt aus daraus bezüglichen Schriftwechsel nicht ringehen können. Leipzig, den 8. December 1894. Der Nash per Stadt Lriplig Vr. «»»egt. E. Schul,« 49 viichen- 8 Avorn- 28 Eschen- 38 Rüftrrn- 17 Masiliolder 5 Liiidrn- 48 Ellrrn- 19— 43 - . 24— 41 - - 24— 49 - » 18— 63 » » . 17— 60 - . 19- 50 - » 15— 34 - » 22 Etü« SchirrhSlzer unter den im Termine anshängenben Bedingungen und der üblichen Anzahlung an Ort und Sielle meistbietend verkauft werden Ziisammenkiinst: auf dem Mittelwatvschlagr in der Nähe »an VSHlttz-Etzrriiberg. am früheren alten Forsthause. Leipzig, am 4. Tecember l894. De« Nath» Fvrfthepntatio». 2— 9 » 6—12 » - L-I3 . - 3-lO - » 3—10 - - 4-10 - . 5-12 - u. Lrenntzolzauction. Montag, den I«. December d. I. solle» von vormittags 9 Uhr an im Vurgaucr Forstreviere aus dem Mittelwaldschloge in Abth. 6» ca. 183 starke Avraumdansen und - 55 starte Laiighausrii unter den im Termine anehängende» Bedingungen nnd der üblichen Anzahlung an Ort und Stelle meistbietend verlaust werde». Znsammenklinst: aus dein Mittelwaldschloge in der Nähe bei VSHliy-Ehreiidrrg am früheren alte» Forsthausr. Leipzig, am 4. December 1894. Des NathS Forstdeputatio». gierung eine so weit nicht verfolgt. Um so wcribvoller ist es, daß der Radi caliSmus seine Argumente gegen die Umsturzvorlage anßcr- halb derselben zu incken sich gezwungen siebt. Tic sachliche Opposition wird sich allcrtingS im Allgemeinen sehr schwierig e>we>lcn. Tic der Vorlage beigegebenc Be gründung darf zutreffend auf den Umstand bimveisc», daß nur solche Bestrebungen getroffen werden, die ans den gc Watts amen Umsturz der bestehenden Ordnung gerichtet sind, die allgemeine bürgerliche Freiheit aber und deren AuSiibnng unberührt bleibe». Wenn von einem Strafgesetz mit zum Tbeil ausgesprochener politischer Teuren;, das zugleich kein A»S nahmcgesetz ist, Solches gesagt werden kann, »nd ticS vielfach unter Hinweis aus die fcharfere Gesetzgebung von Slaatcn, eie unsere Demokratie um ihrer Freiheiten willen rühmt, so begreift eS sich, wenn die Zuversicht feste Wurzeln schlägt, der Entwurf werde vom Reichstage vielleicht in einzelnen Punctcn abgeänterl, nicht aber verworfen werden. Die vorgeschlagenen Aendcruiigen und Ergänzungen dcs Strafgrsctzbuche« — von der beantragten ii»l>ia»strasgesctz liehen Verschärfung sehen wir einstweilen ab — richte» sich gegen die Erzeugung einer Slimmung, welche zu Gewalt tbätigkeiten zu führen geeignet ist. gegen die Einschüchlernng soll, Personen einzulassrn, die sich rer Waffenvorrälbe in bochvcrräiberischer Absicht bemächtigen möchten. Tie bestehende Strafhestinimung gegen die Anreizung von Persenen des BtlirlauhlenstandeS zur Nichlhefolgnug des Einberufung-- besebls dehnt der Entwurf auf Diejenigen ans, die einen Angehörige» de« Landsturmes aufsordern oder aufreize», dem ergangenen Aufgebot keine Folge zu geben. Deutsches Reich. tt Berlin, 8. December. Für die Beurt Heilung der allgemeinen Finanzlage ans der Grundlage des nächst jährigen RcichSbanShallSclalS sind folgende Zahlen von bc sondcrcr Bedeutung. Die fortdauernden Ausgabe» weisen ein Mehr von 2«>,6 Millionen ans, obwohl ka»ptsää> lich infolge der niedrigen Preise der Naturalien im Mililair- elal ein Minderbedarf von 8,7 Millionen cntstebt. Unter den Mehrausgaben sigurirt aber ein Mehr an Uebcrweisunge» von 13,7 Millionen, sodaß die wirklichen Mehrausgaben sich auf 6,9 Millionen ermäßigen. Umgekehrt muß man, um den aus den ordentlichen EinnabmequeUen zn deckenden Aue gabcbetrag zu ermiucl», den Minderbctrag von 6,'.» der Bevölkerung durch Bedrobung mit Verbrechen und die I Millionen zurechiien, welcher an- dem JnvalidensonkS zn Vorbereitung von Verbrechen. Es bandelt sich »,» die Ab-1 entnehmen ist, so daß anderweil 7,8 Millionen zu decken ändrrung von fünf Paragraphen und zwei neue Paragraphen' '' ' ' - ' .» deS Slrasgeictzbiichü und »m eine Abänderung deS Preßgesctzes. Versteigerung. Dienstag, hrn it-Deremher 1894, lO Uhr Vormittags, sollen im Versteigerungsraume de« König!. Amtsgerichts allhier 1 Partie Möbel, 2 französische Bettstellen mit Matratzen, l Artston. 2 Pianlnos, l Geldjchrank, l Billard, 7 Eisschränke, l Badesiuhl mit Ofen, 1 Wasch- und Wringmaschine. 3 Barometer, 58 Klemmer- gesielle von Stadl, 36 Brillengestelle, 6 Kisten Spiegelglas. 6 nisten Biidergla», 17 Stück Toüetlenkästen rc., 150 Bilderrahmen und 50 Gardinenleisten, 4 Coupons Herrenkleidersloffe, 50 gl. Eognac, 220 Fl. Rhein- »nd Moselweine, 160 Stück Füzhüte, 60 Stück Miitzen und verschiedene andere Gegenstände öffentlich an den Meist bietenden versteigert werben. Leipzig, de» 8. December 1894 Der ErrtchtSvolllirher Se» Königs. Amtsgericht«. Leer Thierbach. Im Erdgeschoß d»S Unterzeichneten PolizeiamteS sollen Montag, ve» 19. rccemdrr Nachmittag« 3 Uhr verschiedene Gegenstände, u. A. div. Schitiucksachen, Wäsche- und Kleidungsstücke 5 Rollen Futter-Leinwand, eine Partie zahl Giimmi-Regenmälttel, öffentlich an den Meistbietenden gegen sofortige Baarzahlung der- steigert werden. Leipzig, den 7. Deceinber 1894. Da« Pol,zeia«t per Stapt Leipzig. v. R. 538o. Bretschneider. Ml. Die städtische Sparkasse pklkiht Nerthpapiere »nier günstigen Bedingungen. Leipzig, den 10. Januar 1894. Dt« S»«reaV,N'D»»,»«ti,n. Wer öffentlich vor einer Menschenmenge oder wer durch Ver breitung, oder öffentlichen Anschlag, oder öffentliche Ausstellung von Schriften oder anderen Daistellungen zur Begehung ! einer strafbaren Handlung aufsordert, kann jetzt (laut K. Ill), wenn die Aufforderung ohne Erfolg geblieben ist (»n anderen Falle trifft ihn die Strafe der An stiftung) , höchstens mir einjähriger Gesängnißstrasc belegt werde». TiejeS Höchstmaß der Strafe erscheint zu niedrig, weil man richtig erkannt bal, daß die in Wort und ! Schrift betriebene Aufreizung gegen da« (besetz eines „Erfolges' >m anderen Sinne sicher ist, indem sie die Massen niit dem !Gedanken, strafbare Handlungen zu begeben, ver trant macht. Aufforderungen dieser Art sollen deshalb knifflig mit Gefänglich bis zu drei Jabren bestraft werde» können. Wenn die Aufforderung z»m Begehen einer straf baren Handlung durch eine Druckschrift erfolgt, so soll nach dem Entwurf die sofortige, also die allein wirffame Beschlagnahme I (ohne richterliche Anordnung) erfolgen dürfen. Ist gegenwärtig die Aussorrcrung zur Begebung einer strafbare» Handlung wenigstens überhaupt strafbar, so stekt es roch Jedermann frei, Verbrechen und Vergehen für bleiben. Hierzu tritt der Mehrbedarf an einmalige» Ai: gaben des ordentlichen Elais mit 22,5 Millionen, so daß ein Mehrbedarf an ordentlichen Einnahmen von 30,2 Millionen sich erzieht. Hierzu tritt ein Minus bei den Verwalluiige auSgaben von 2,3 Millionen, so daß die hier i» Rer: stehende Summe fick» aus 32,6 Millionen beläuft. Dem gegenüber stellen sich die Mehreinnahmen ans 47,5 Millionen abzüglicti der Minrerciniiabmcn der Post. Bank, Zinsen und FestnngSfondS mit zusammen l,2 Millionen ans 46,3 Millionen. Hierauf gebt ab der Mcbrcrlrag des an die Eassen der BnndeSsiaaleil sließcndcn Betrages von 13,7 Millionen, so daß sieb der obige, z» deckende Betrag von rund 32,6 M,Uwr>e-> ergiebt. Die wichtigsten Mehreinnahmen entfallen auf Zölle und Verbrauchssteuern l,2 Millionen Mark, Sicmxcl abgaben rund 17 Millionen, Uederschnß aus dein Vorjahre rund 13,l Millionen, Matricularumlagen rund >6 Millionen Mark. Die Matriciilarnmlagen sind mit 413 567 385 e , die Ileberwcisilngen aber nur mit 369 l87 000 eingestellt, io daß sich ein Mehr von Malricularnmlagcn über die lieber- Weisungen von rund ->l,3 Millionen Mark ergiebt. wovon die Arcrsa der süddeutsche» Slaalen sür Bicrstcucr und lleberjäiüssc der RcichSpostverwallnng mit rund 9 bis 10 Mil lionen Mark abgehcn. Das Schlnßergedniß ist also einmaliger außerordentlich günstig auf den Etat rin- » „»» erlaubt zu erklären, zu beschönigen, ja z» verherrlichen. I trotz . „ . I Welcher Gebrauch in sceialtemokratis-bcu Versammlungen und I wirkender Umstände zllcberscbusi aus früheren Jahren, Mindcr- idungssiücke. Schirme, I Zeitungen — vo» anarchistischen zu scl'weigen — von dieser Frei-1 bedarf sür Naturocrpflegung des Heeres) em durcli Ucber- » Säcke und eine An-1 beitgemachlwirb,mitwclcherDeullichlciirieanarch>ßisc1>eiiAtten-1 Weisungen nur zum Tbeil gedeckter Mehrbedarf an Matricular- tate als begreifliche Prolcstc gegen r e bestehende Ordnnng cnk- schuldigt worden sind, ist bekannt. DieLescr »nd .Zuhörer der social- ecinotraliscbcn Führer nmßten zu der Auffassung gelangen,! daß die scigen Vombenwerfer ro» Paris unk Barcelona, der Mörder Earnot'S „im Grunde" verdienstliche Werke verrichtet hätten. Hat doch Liebknecht i» einer große» Versammlung z„ verstehen gegeben, daß Easerio eigentlich nur der Vorwurs treffe, sich im Object vergriffen zu Kaden. Daß die nachträgliche Verherrlichung geschehener Verbrechen »nd Vergehen noch wirksamer ist, al- die Aufforderung zu Unkhaten, braucht nicht Umlagen von rund 16 Millionen Mark und ein Mehr der Malricularumlagcn über die llchcrwcisnngen von mehr als ll Millionen Mark. Der Schluß liegt aus der Hand. Von dein Meine an einmalige» AuSaaden de« ordentliwen Etats niit zusammen rund 22,5 Millionen Mark entfalle» rund 2 Millionen, 16,8 und I Millionen Mark ans Auswärtiges Am«. Heer und Flotte. Der Mehrbedarf beim Auswärtigen Amte rüdrt in der Hauptsache aus dem Mrbrbedars an Zuschüssen für die Eolonic» her, zusammen > 630 000 .4; bei der Heeresverwaltung siebt namentlich der Bedarf für Erwerb
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