01-Frühausgabe Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 13.12.1894
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1894-12-13
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-18941213011
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-1894121301
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-1894121301
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1894
- Monat1894-12
- Tag1894-12-13
- Monat1894-12
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BrzugsPreis ^ G, »«»ptqpehitiou oh« »en im Stad», »»trt u»d d«, Norott», rrrichtttr» AuS- 2Aelle»abs«h«lt: vierteljährlich^«^ kr, iägltcha ZvtzeUuag in» LLO. Durch di« Post bezozeo für trullchlaad «v» Oesterreich: oierieiiSdrlich M . Direct» täglich» Kreozboadieilhmi« in» Luälaud: »»»atüch ^ 7.50. »teVkvrg—«»«ll«h» «icheint »glich '/,7Uhl, di» Adead-AuSgab« Vvchrutag« b Uhr. Ue-«rtioa and Erveditioa: A«hanne»,aff» 8. Di« Lrvediiiou ist Wocheniag« munterbrochr» gA>,«t »»» srith 8 bis »buch« 2 Uhr. Filiale«: vtt» «UM»'« L-rtl». IVlfr«» HtchAße U»t»,riitäl«kr,i« l, L«»t« «iche. K^tzirtnenstr. I«. »ar». »od KSvlaSvlatz 7. Morgen-Ausgabe. ripMr TagMalt Anzeiger. Organ fiir Politik, Localgkschichte, Handels- und Geschäftsverkehr. Attzeigen-PreiS die 6 gespaltene Petitzeil« 20 Pfg. Reklamen unter demRedactionsslrich («ge spötten) 50^, vor den Familieunachrichle» (6 gespalten) 40^. Größere Schriften laut uns««m Preis- Verzeichnis. Tabellarischer und Zissernsatz nach höherem Tarif. Extra-veila,e» (gesalzt), nur mit der Morgen - Ausgabe , ohne Postbesörderuog ^t 60-, mit Postdesörderuag 7V.—. Annatimeschlllb für Anzrigea: Adend-BuSgabe: Vormittags lO Uhr. Morgea-AuSgabe: Nachmittag« 4 Uhr. Sonn- and Festtag« früh '/,9 Uhr. Bei den Filialen und Annahmestellen ,« rin» halb» Stund« früher. U»iet«r» stad stet» an dt» Expedition zu richte». Druck and Verlag vo» E. Pol» tn Leipzig 635. Donnerstag den 13. December 1894. 88. Jahrgang. Amtliche Bekanntmachungen. Lekanntmachung. Dir bringe» biermit di» betreff» der Benutzung der öffentlichen Eisbahn«» am Lchleussiger We«r und am Frankfurter Thorr geltende» Bestimmungen zur öffentlichen Krnntniß: 1) Di» Latin«» sind errichtet für Kinder unbemittelter Elten» u»d dürfe» »ur von Kindern tu fchulpfltchtigem Alter benutzt werden. » Den Erwachsene» ist da» Betreten derselben nur zu dem Zwecke gestattet, Kindern da» Schlittschuhlaufen zu lehren. t) Dl» Bahnen dürfen nur zur Tageszeit benutzt werden, mit rinbrechender Dunkelheit sind dieselben auf das vom Aufseher gegebene Zeichen sofort von allen Schlittschuhsahrera zu dertaffeu. «) Für dl« Bahn am Schleuniger Weg ist Herr Fischermeister Meißner und für diejenige am Frankfurier Tbor He Brunnenbauer Schröder mit der AussichiSsührung beaustta worden. De» Anordnungen derselben ist unweigerlich Folge zu leisten. Leipzig, am 10. December 1894. Der Math der Stadt Leihzi«. Georgt. Morche. Lekanlllmachllng. Der am 15. November d. I. verstorbene Privatmann Herr Carl Eduard Julius Kiessling hat der Vicner'schrn Btindcnanstal« und dem Waiiendauje zu Leipzig je rin Vrrmächtniß von 2000 ^ letztwillig au-gesetzt. Indem wir die« hierdurch zur öffentlichen Kenntnis bringen, rufen wir in Vertretung der geiiaautru Austalten dem Verstorbenen unfern Dank in dir Ewigkeit nach. Leipzig, am 10. December 1894. ld. Der Math der Statt Leipzig. l>r. Georgi. 1)r.Pallmavn. ege, der Entwickelung eines »Pro sei, da sein Amtsantritt nickt einen s'' S Lekanntmachung. Unter Bezugnahme aus die Verordnung deS Königlichen Mlni- erium» de» Inner» vom 15. December 1865, den Gebrauch von tadtwavpen durch Privatpersonen betreffend, bringen wir au« Anlaß »on neuerdings wieder vorgekommeaen Zuwiderhandlungen gegen dieselbe dirrdurch erneut in Erinnerung, daß der Gebrauch unsere« Stadlwappen» ohne unser» Genehmigung verboten ist. Leipz.g, deu 10. December 1884. Der Math der Stadt Leipzig. vr. Georgt. Größel. Bekanntmachung. Nachdem die Ausführung der Malerarbeiten beim Neubau de- ! Grassi-MuseumS vergeben ist, werden die aichiberücksichtigten Bewerber ihres Angebote« hiermit entlassen. Leipzig, am 8. December 1894. I». Der Math der Stadt Leipzig. 1808. Vr. Georgt. Lindner. Bekanntmachung. Nachdem Herr LandgerichiSdirector Walter Gensel durch seine Versetzuag nach Dresden aus dem Kirchenvorstand der Andreat- gememde ouSgeschieden ist. ist nunmehr durch Zuwadi Herr ReichSgerichlSralb Hrrmann Brückner an Stell» desselben in unser» Ktrchenvorstanb eingetreten, wa» hier durch auch zur öffentlichen Kenntuiß gebracht wird. Leipzig» deu IL December 1894. Der Kirchenporftand der Andreadgemeinde. vr. pb. Schumann, Psarrcr. Lkkanntmachvng, die Anmeldung zur 8>rchen»ars«and»wahl In der Kreuz- parochtr betreffend. Da mit Schluß des Jahre« 1894, nach K. 17 der Kirchen Vorstand«, und Shnodalordnung für die evangelisch-lutherische Kirche de« Königreichs Sachsen, durch da- LooS bestimmt, di« Herren Rentier Kallmeier in Leipzig-Neustadt, Schuidirector Muth in Leivzia-Neuichönefeld, Schuldirektor Schütz in Leipzig-Neustadt und Kaufmann Dörr in Leipzig-Neuichöneseld au« dem Kircheuvorslande zum heiligen kreuz auSicheide», so sind Pier Ktrchciivorstrder durch dir Kirchengeineind« neu ;« wä Die Ausschrtdendrn sin» wieder wählbar. Stimmberechtigt zu dieier Wadi sind alle selbstständigen, in Leipzig- Nensiadt und Leipzia-Neuschönefeld wohnhaften Männer »oangeiisch- lutherischen Bekenntnisses, Fragen VeS Tages darlt! grammS" aber überbobeu Lostemwechsel bereute. Der Werth dieser Einschränkung liegt darin, daß sie sormell richtig ist, indaltiich aber in dem. wa» der Kanzler folgen ließ, keine Begründung findet. An der Stellungnahme zu Angelegenheiten, wir die vom Fürsten Hobeniohr berührten, läßt sich die politische Grsammtauf- sassung eines Staatsmannes wobt ermessen, unk wa« au« dieser kurzen Erklärung unS anwebt, ist Reichslust, doppelt erquickend, nachdem lange Zeit hindurch immer wechselnde Winde, keine aber, die da» Reich-segel blädten, geherrscht haben. E» sind vor allen Dingen die „Ansichten" deS Reichs kanzler« überdieFinanziage und die Eolonialpolitik, die denen seine» Vorgänger« entgegengesetzt sink. Gras Eaprivi bat durch sein ganze« Verhalten zur Steurrreformfrage dir Auffassung kunkgegeden, taß die Reicbefiuanzniisöre, weil sie unmittelbar von den Einzelstaaten empfunden wird, diesen behufs partikularen Kopfzerbrechen« zu überlassen sei, ia, taß man die Anstrengung vom RcichSkanzleraml au- de» Finanz- rninistero ohne Schaben für da» Reich erschweren dürfe. Er hat, obwohl von ihm eine außerordentliche Vermehrung der Autgabcn durch das HrereSgrsey und eine erhebliche Ver ringerung der Einnahmen durch vir Handel-verträar geplant und späterhin derbeigeführt worden war, obne Roth, nur um einer augenblicklichen Verlegenheit zu entgehen, mit der Leichtigkeit eines einen Wucherwechscl unterschreibenden Eavalier« eine ergiebige Einnadmequelle, die Biersteuer, preis- gegeben und ängstlich Sorge getragen, sich wegen der al« Ersatz herangezogenen Tabaksteuer einen politischen Freund zu entsremven. Der Fürst Hobrnlohe hingegen bcbandelt di« Finanzrrform al« eine reich-politische Frage ersten Range«, er erkennt den sür den Nationalstaat geradezu griäbrlichrn Ebarakier der gegenseitigen finanziellen Abvängigkeitsvcr- dällnisse zwischen rem Reich und den Einzelstaaten und weift mit Entschiedenheit aus den Weg der Abbilse in einer Richtung, die durch die Andeutung, die Matriculardeitrage seien al« vorübrrgebender Noihvehels in da« Ainanzsystem aus genommen, vorgezrichnet ist. Und die Eolonialpolitik! Der neue Kanzler findet in dem Bestreben, den deutschen Besitz jenseit« der Meere zu erhallen, «inen nationalen Inhal'., ihm ist «S eine Beeinträchtigung de« deutschen Name»«, wenn di» deutsche Nation nickt mit den anderen wetteisen in der Erfüllung der großen Aufgabe, di» Eultur in fernen Erdldrilrn zu verbreiten. „Wie ander« wirkt die« Zeichen auf mich rin", al« die kunstvollen Coloniadrn dev Vor- gäriger«, der, schaudernd bei dem Gedanken, daß „un« Jemand anz Afrika schenken würde", vielmehr so lange davon ver» chenkte, bi« er im Mutterland- an weiteren Erleichterungen gehindert wurde. Nicht allein um der Eol»nialpol,r,k selbst willen, mehr noch, weil e« dir Ueberzeugung bestätigt, baß an die Spitze der Negierung de« Reiche« wieder ein Mann Selbstbewußts-in« de« Staat», dem Umsturz Vorschub leiste. I Au« dieser Anschauung derau« sollte auch der erste Acl der Regierung gegen Vertreter de« Umstürze«, die von ibr al« zulässig erachtete gerichtliche Verfolgung der Be leidigung de« Kaiser« im Reich«tagc, brurrbrill werden. Wir sind der Meinung, daß e« ein schwerer Fehler gewesen wäre, wenn die Regierung der unrrdörtrn socialdemokratischen Demonstration in ver Reich-tagSsitzung vom 6. v. M keine! Folge gegeben, sondern rubig abgrwartel batte, ob der Reichs tag au« eigner Initiative sich nach Mitteln zur gedüdrenden Zurückweisung und Bestrafung solcher Demonstrationen Um sehen würde. Aber eine andere Frage ist e«, cd dir Regierung mit dem staat»a»walrschastlichen Antrag« aus Ornrdniigung zur sofortigen strafrechtlichen Verfolgung Liebknecht'« da« rechte Mittel zum Zwecke grwäblt dal. Genehmigte der Reichstag auf Grund deS Artikels 3l der Verfassung diese sororlige Verfolgung, so würde man e« im Bolle wahrschein lich nicht verstehen, wenn der Reichstag demnächst einen Antrag aus Genebiiiigung der Verfolgung Singer « unter Berufung auf Artikel 30 verweigerte. Und wollte der Neich«tag auch diese Verfolgung genehmigen, so müßte er auch gleichzeitig in eine Veränderung diese« Artikel«, in eine! Versaffungsäi'derung willigen, die den Schutz der parla mentarischen Redefreiheit illusorisch machte. Hat man dock im Iabr« l879 von Seiten der Regierung anerkannt, daß eine Acndcrung der Verfassung nölbig sei, um Aeußerunge» von Abgeordneten strafrechtlich verfolgen zu können. Einen solchen Weg sollte man aber nicht betreten, so lange der Ver such nicht gemacht ist, durch scharf» Di«cipltnardesugnisse de« Präsidium« und de« Srniorrnconvent« verbrecherische Aeußerungcn einer angemessenen Strafe zu unterstellen. Auf die Einführung solcher Disciplinarbrsugnisse hätte also die Negierung drängen sollen. Daß sie e« nicht that, sondern dir Initiative dem Siaai«anwalt überließ, ist zu beklagen. Be denkliche Folgen aber befürchten wir nicht, ba wir zu dem Reichstage da« Vertrauen begen, daß er da« rechte Mittel finven wird, um den löblichen Zweck der Regierung zn erreichen. La an aus Deutsches Reich« tl Vrrttn, 11. December. Um die Mitte de« trächsien Kalenderjahre« wird der Zeilpunct einlreteo, von welchem ad gemäß den tztz. 30 und 31 de« Invalidität«- und AltrrSversichrruiig«arsetze« dir Erfiatlungvon Bei trägen an weibliche Personen, welche eine Ebc einzcben, sowie an dir Hinterbliebenen von Versicherten ersolgen muß. Im Allgemeinen wird die Erstattung von den Versicherung-all- ! stallen vcrgeoomme» werden müssen, dir ja auch durch den Verkauf der Beitragsmarken vie Einnahmen gebabt baden. Zu einemTbcile wird jedoch da» Reich daran gleichfalls bctbeiligt sein. Nach tz. ll 7 de« genannten Gesetze« kann nämlich die Invalidität«- und gestellt ist, der mit der Natron fühlt, anstatt sich über ihre! ^'..^"^"annle , .„ «> Empfindungen durch demokratische Berliner Zeitungen täuschen I Aittr«ver1>chrrung von venienigen Personen, weiche au» dem Ver - — -.. . - i slchtrungSverbaltuißaii-ichtiren.durch Beibringung sogenannter malten freiwillig fortgesetzt werden. Dir Emnabmen au« rem Verlaus dieser Zusatzmarken (Doppelmarken) fallen dem m Jahr« zu lassen, ist da» Work deS Fürsten Hoheulode von dem nationalen Inhalt der Eotouialpolitik vom höchsten Wcrlb. Es fällt zusammen mit dem de« Fürsten Bilmarck, der oberste Reichsbeamte hake fick dem Drange seiner LaobSlrutr nach deutschen überseeischen Ansiedelungen nicht wibersetzen dürfen. Nach dem au» der Erklärung de« Fürsten Hobenlode Hervorgehodenen erhellt schon zur Genüge, daß er „nicht in allen Punkten" dir Wege seine« Vorgängers gehen werde. Seine Stellung zu der LaNdwirlhschaft«frage bietet ein weitere« Unterscheidungsmerkmal. Ohne daß sie zu un «rjülldaren Forderungen «Muntert wird, ohne daß die Schwierigkeit, ihr zu helsenFverhehlt worden wäre, bars die Lankwirrhschast nach den Worten de« Kanzler« sicher sein, daß ihre Lage und da« Interesse vr« Staate» an deu ver schiedenen Erirerbsgruppen richtiger gewürdigt wird, als in den letzten Jahren. Fürst Hohenlohe hat, obgleich er al« Kanzler und im Reichstag sprach, wobl daran grihau, sich über die Verhältnisse der Lanvwirthschafl auSzusprechen und damit nicht bis zu seiner Vorstellung al« preußischer Ministerpräsident im Abgeordnetenbause, wohin dir Vorschläge der Regierung geleitet werden müssen, zu warten. Dir Versicherung de« ernsten guten Willen«" ist an sich eine Tdal, weil sie er- mulhigend auf die ackerbautreibende Bevölkerung wirkt. Seit dein l89l, an dessen Beginn da« In- > AlierSversicherunaSzesey in Kraft trat, weisen Reichsamt» de» Innern unter den Einnadmen welche da« 25. Leben-jahr vollendet haben, sie seien verheirathtt oder nicht, mit Ausnahme solcher, die durch I Gerade zu Zweifeln an ihrem guten Willen hatte die frühere Lebenswandel > Regierung Anlaß gegeben. Ueber die Bethäiiguog der guten «ffenilich^, durch apchhaltigr Besserung nicht wieder gehobene« I ^p^^n sür da« Handwerk und den kleinen Kaufmann«- : nennen sich gewöhnt bat, im Interesse der Industrie »nd Aergrrniß gegeben haben, oder von der Stimmberechttgung bei Wahlen der politischen Gemeinde ausgeschlossen sind, oder denen endlich durch Beschluß der Königl. Kirchrninipection, nach dem Kirchengesetze vom l. December 1876, die Ausübung ihre« kirchlichen Wahlrecht« aberkannt worden ist. Wer sein Stimmrecht aurüden will, bat sich mündlich oder schriftlich dazu aniumeltzea. Dir Anmetsungen solle, Sonmag, den 9. December d. Vormittag« ll—1 Uhr, und vom lO. bi« 15. December, jeden Tag von Vormittag« 8—I und Nachmittag» 8—6 llhr in der " " ' " ^ ^ genommen werden, angegeben werdcn: I> v«r- und Zuname, 2) Stand u»P Gewerbe, S> p«rt»ta» un« GrdurtSjahr und 4) die Wohnung. W>r fordern di« Glieder unserer Gemeind» aus, sich an der be vorstehenden Wahl zn belheiligen und zu diesem Zweck, die Anmeldung in der bezeichnet»!, Weile, an den vbengenannlen Logen und btt spätesten« Sonnabend, den 15. December d. I«, Abend« 6 Uhr, be wirten zu wollen. Leipzig-Neustadt, am 6. December 1894. Der »trchenvorftan« ;. ß. Iren». M Pach», Piarrer. Das Programm des Reichskanzlers Fürsten Hohenlohe. 4L Wenn wir den Regierungswechsel rom 26> Octobrr ohne Begeisterung zwar» aber in der festen Zuversicht be grüßten, e« werde rin Umschwung zum Besseren, soweit ein solcher von veraottvortlichen Lettern der össenllicken An gelegendeiten hrrheigesübrt werden kann, einlrelen, so iss un« letzt dieGenugtbuung geworden, nickt vergeblich gehofft zu baden. Fürst Hodralob« hat am Dien«rag in seiner Erklärung vor dem Reichstag hervorgehoben, daß er seine Ansicht über einige stand dürste schon imReichStag Nähere« angegeben werden. Nach Erwähnung der in der Tbronrevr angekündiglen Gesetzentwürfe über den unlauteren Wettbewerb und vie Bvrsraresorm war r« erfreulich zu dören, daß dir Regierung die von den Nalionalliberalen eingedrachiea Anträge aus Beschränkung der Waarrnabgade der Evnsumvrrrine und Eon- sumanst alten iu den ihrigen machen werde. Daß Fürst Hohenlohe eine Pause in der socialpolitischen Gesetz- darum gerade der Arbeiter sür oothwrnbi- hält, war bekannt. Dir Mrivung-kundgedung vom RegierungSlische au« wird nichtsdestoweniger den Arbeitgebern zur erwünschten Berudigunz dienen. Die Geschichte de« Fürsten Hohenlohe al« bayerischer Ministerpräsident und die gegenwärtige Zusammensetzung de« Reichstage« lassen e« begreiflich erscheinen, wenn ver vom KlenkaliSmu« einst so ties gehaßte Staatsmann, der mir diesem Reichstage zu wirken berufen ist, ein Wort über seine Auf fassung ver Verbälluisse von Staat und Kirche sagte. Er bat dadurch, obne seine Vergaugenbeit zu veSavouiren, dem Cenlrum deu Vorwanv genommen, d>r Bekämpfung der Politik de« neuen Kanzler» unter Hinweis aus dessen Person zu rechtfertigen. Mit der Bemerkung an dir Adresse de« Eentrum« und der Befürwortung der Umsturzvorlage bat der Fürst Hoden lobe den Mittelpunkt der gegenwärtigen Lage birüdrt, den auch dir Etat«drbattr trotz allensallstger Streng« de« Präsidenten nicht umgehen wird. Der Reich«kaazlrr sprach die Mev.'ung au«, der Staat müsse zu Grunde gehen, wenn er der Agitation gegen seine Grnndlagea rnbig zusähr. Der G«» wn v wohl nicht mißverstanden, wenn man ihn dabin auffaßt, »aß vie Duldung der Agitation an sich, al« rin Zeichen mäkelnden Reiche zu validitätS- und die Etats deS eine Position hierfür auf. Ob nun schon im nächsten Jahre dem Reiche infolge der 80 und 8l a. a. O. Aus gaben erwachse,, werben, läßt sich gegenwärtig noch nicht lldrrsrdrn. Ierensall« würde r« sich dabei nur um eine geringfügige Lumme bandeln können. Auch sür dir Zukunft werden dem Reiche Hiera»« beträchtliche Kosten nicht erwachsen; denn die Einnadmen au« dem Verkaufs der Zusatzmarken haben in den letzten Jahren nur die Summe von etwa« über 15 000 erreicht. * Berlin, 12. December. AuS dem Umstande, daß der! Reichrkanzler dem ReickSkage die Verordnung vom 25. Mai d. I., betreffend vie Erhebung von Zuschlag «zöllen ans die spanische Einfuhr vorgelegt bat, ist in industriellen Kreisen, dir unter dem Zollkriege mit Spanien leivrn, der Scktuß gezogen worden, daß die ReickiSregierung an die neuesten Versuche de» rrconstituirten Ministerium« Sagasta die Erwartung aus eine baldige Beendigung de« Zollkrieges knüpfe. Der Wortlaut der Begründung, welche der Reich« kanzlrr der Verordnung vom 25. Mai beiaegrben bat, ent-1 hält keinerlei Andeutung in dieser Richtung. Nach dem Zolliansgesetz sind dergleichen Verordnungen dem Ri-tch-lagr beim nächsten Zusammentritt vvrznlegen und, fall« der Reichltag die Zustimmung versagen tollte, > wieder außer Kraft zu setzen. Daß e« dazu kommen könnte, I ist um so mehr au-grschloffen, al« im Kalle der W>ed«r- aushedung der Zuschlagsrölle wobl di« spanische Einsubr den Sätzen de« autonomen Tarif« unterliegen, die deutsche Ein fuhr nach Spanien aber auch fernerhin unter die sedr Koben Sätze de« Mazimaltarif« fallen würde. Wa« die Vrrdand- lungen über di« spanische Zolllarifrrform betrifft, so ist in folge der Zersplitterung der Parteien in den EorieS und der Zu- aeständaissr an die Schutzzoll«!», zu brnrn Sagasta bei der Neu vilduna de« lkabioet« gezwungen worden ist, dir Au«sichl auf einen Erfolg sehr gering, selbst dann, wenn e«, was auch noch bezweifelt wird, drr spanischen Rrairrung mit der Tarif- resorm Ernst sein sollte. Drr deutsch-spani>chr Handels vertrag vom 8 August 1893 ist trotz der bereit« vor! Iadrrssnst beschlossenen Zustimmung de« BundeSratd« und de« Reichstag« seit dem lv.Mai d. I. hinfällig geworden Ob Oesterreich-Ungarn und Italien da« Ente diese« Iabre« adlauseadr Provisorium nock» auf ein dalbe« Iabr ver längern werden, wir man in Madrid wünscht, um dem Abbruch der hanbel«poli«ischrn Bezirdungen auch mit diesen Staaten zuvor zu kommen, bleibt ab,„warten. Aus keinen Fall dürsten die Zollermäßizungen, welche Spanien in den Verträgen mit Oesterreich »nd Italien zugestavren bat, für I Deutschland eine geeignete Grundlage bieten, den Versuch einer bandellpoliliichea Verständigung mit Spaoirn zu wiederkolen Soweit bi«her ersichtlich, wäre, wie die Dinge liegen, eine Verständigung zwischen Deutschland und Spanien nur möglich, wenn eie Eorte« ihrerseits nachträglich dem deutsck-spanisckrn Vertrag von 1893 ihre Zustimmung erttzeilen sollten. Die Regierung würbe dann in der! e fein, dem Reichstage die Entscheidung darüber eim zu geben, ob er damit einverstanden ist, daß Grund deS Vertrage« vom 8. August 1893 die bandkl-politischen Beziehungen zu Spanien geregelt werten. Vorläufig liegt nock kein Anlaß vor, eine Nachgiebigkeit der verbündctrn Eonservativen und Schutzzöllner in Spanien in diesem Sinne in Aussicht ru nehmen. Daß der Reichstag, der vor einem Iabre dem Vertrage von 1893 seine Zustim m»ng gegeben hat, jetzt geneigt sein sollte, ans einer sür die deutsche AuSsubr nach Spanien weniger günstigen Grundlage zu verhandeln und Spanien die Gorlheile deS deutschen Ver- trag«tarifs zuzugesteben, ist völlig ausgeschlossen. V. Berit», 12. December. (Telegramms Der Kaiser begab sich beule Mittag von Hannover nach Springe, wo er heute Nachmittag und morgen zu jagen bcabjlchtigt. ft. Vrrlin, >2. December. (Privattelegramm.) Die Nat.-Zlg." schreibt: „Daß die sreiconsrrvative Relchsparte, beschlossen bat, sür die Gcnebmigung de» Antrag- de« Staai«- anwali» zu stimmen, ist bereit- berichtet worben. Die Kreuzztg." glaubt annebmen zu können, daß die deutsch- cmrscrvattve Fraction eine gleiche Haltung rinnebnien wirk. Weiter dürste die Bereitwilligkeit, die Anklage zu zulasse,i, aber kaum verbreitet sein, und man wird in, Volte ,»»< der Ablehnung de« Antrag» überwiegend ein verstanden sein, wenn — aber auch nur dannl — gleich zeitig die Einleitung zu einer ausreichenden Berschärsung der DiSciplinargewalt innerhalb des Reichstag» ge troffen »nb eine solche dann rasch bewirkt wird." L. Berit», l2. December. (Privattelegramm.) Dem srüheren Iustizminister ftr. v Schölling wurden deute als an rem Tage, an welchem er sein si>nszig>äbrigcS Tienstjubiläum gefriert hätte, mannigfache Ovationen zu Tbcil. Am Vormittag erschien in der Wohnung de« Minister« eine Depnla tion der Beamten de« Justizministeriums »nd überreichte ein kostbares Aldum. Zur persönlichen Gratulation erschienen u. A. der Krieg«- minister und der Minister v. Boetticker. Der von Berlin abwesende E ult »«minister schickte ein herzliches Grat» lationStelrgrami». Von vielen auswärtigen Gerichten liefen Avressen und Beglückwünschungen r>», ebenso gratulirte die OberstaatSanwalischast beim diesigen Landgericht 1 und die juristische Faculäl der Universität. <? ll. Berlin, 12. December. (Privattelegramm.) Der sehr bekannte Ecnalspräsirent am Kammergericht, Gch. Obcr-2uslizratl> Haenschke, ist gestorben. — AlS der Reichstag im Frübiabr t879 den Gesetzent wurf über die Strafgewalt de» Reichstag« berieth, nahm auch der jetzige Ctattbalter in Elsaß-Lothringen, Fürst Hohenlohc-Langenburg, daS Wort, wies auf Art. 27 bin, nach dem der Reichstag seine DiSciplin selbst regelt und sagte: . Meine Herren, Artikel 27 unserer Verfassung wahrt dem Reichs tag in präciseiier Form sein HauSrecht. Ich glaube, kein Par lamrni wird sich an diese» HauSrecht tasten lassen. Mit Eisersucht wird über diese« Recht gewacht, gleichwie der Privatmann stet« da« al« sein höchste« Recht ansieht, Herr in seinem Hause zu sein." — Die „Kreurzig." schreibt: „Die „Nordd. Allg. Z " !U,zt setzt ibre Angriffe gegen die „Kreuzztg." und die „Eons. Eorr." fort. Nachdem wir in der Lage waren, mit Sicher beit srstzustellrn, daß die Regierung den betreffenden Auslassungen fern siebt, inlrressiren unS die Erörterungen der „Nordd. Allg. Z." nicht weiter." — Am >. Januar 1895 sollen die im Geheimen Archiv de« KtitgSminisleriumS befindlichen Personalakten derjenigen Be amten der Miliiairverwaltung, welche in den Jahren >863 i>4 auö- dem Dienst geschieden sind, zur Aussonderung gelangen. Diejenigen Personen, weich« aus Grund eine« Perwandtichastsoerbaltnisses zu diesen Peainle» die in den Acten vorbondenen llrkundcn (Taus- und PrüsungSjeuanisse rc.) zu erhalten wünschen, werden ausgesordrrt, Anträge an da« Archiv gelangen zu lassen. — Der bisherige Eommandeur der Schutzlruppe in Südwesl- Afrika, Major v. FrantzoiS, wird wadrscbeinlich vom nächsten Monat ab, wenn sein Urlaub abgelausen ist, im Relchömarine-Amt, dem bekanntlich die kaiserl. Schutztruppen in den Colonien unter stellt sind, beschäftigt werden. — Nachdem der Gouverneur von Kamerun, v. Zimmerer, einen Urlaub erhalten hat. ist der LandeShauvlmunn von Togo v. Puit- kamer, mit der Führung der Gouveruementsgrschäste bettaut worden »nd dem Vernehmen der „N. Pr. Z." noch auch schon in Kamerun eingetroffen. Gouverneur v. Zimmerer wird nunmehr bald die Heimreise onlrrten. * Raugartz, l2 December. (Telegramm.) Bei der beutigen LandtagSersatzwabl im 5. Wahlbezirk dr« Regie runaSbezirkS Stettin würbe von Dewitz- Sckiönbagen (conservativ) gegen von Flügge-Speck (gemäßigt conservaliv) gewählt. * Lüdrnsckettz. II. December. Nach den Vorschlägen de» Magistrat« beschlossen die Slavtverorvneten die Einsüb,»ng foigrnder indirekten Steuern: Hundesteuer (20 .<«i). Lust- barkeilSstruer. Birrsteuer (65 ^f), Bauplaysttner, Iagtschcin- sleuer, sowie die Erhebung eine« EisrnbabnsrachtziischlageS von ken aus dem StaatSbahnbos hier eingehenden Wage» ladungen, und zwar sür eine Wagenladung von 5000 lcu 2^, für eine solche von 10 000 Kg 4^ und für jebc weitere 25-00 kg 1 mehr. Außerdem gelangen nock verschiedene Gebühren sür die besonder-starke Inanspruchnahme ftädlischer VerwaUungSzweige zur Erbedung. (K. Z.) * Strassvur« t. G., l t. December. Man trägt fick hier vielfach mit der Hoffnung, daß der zur Zeit erledigte Posten eine« Eornmissar« drr Landr-verwaltung sur Elsas, Lothringen beim BundeSratd nickt wieder, wie e» bis jetzt zu geschehen pflegte, einem in Berlin wobnenden köderen Beamten im Nebenamte, sondern einem elsaß-loibringischen Lande«beam1en übertragen werde. Daß dir reichsländischen Interessen ani besten durch eine mit den Kiesigen Verhältnisse» au« eigener Anschauung bekannte Person gewahrt werden, liegt auf der Hand. * München, ll. December. Auch der Redakteur des „Neuen Münchener Tagebl." bat eine Klagezustellung wegen der FuchSm übler Angelegenheit erbalten. Grober Unfug wird in zwei Bileern, welche den B-ijonetangriff auf die Bauern von FuckSmühl darstelllen, ferner in zwei Sätzen erblickt, welche in Artikeln de« Blatte« entbalten sink. — Die ekition de« „obrrdayrrischea Waldbauern-
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