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01-Frühausgabe Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 11.02.1895
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1895-02-11
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-18950211017
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-1895021101
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-1895021101
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1895
- Monat1895-02
- Tag1895-02-11
- Monat1895-02
- Jahr1895
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Mle str dies«, Th«il bestirmnft» Eruhuu-ea siud zu richten an den verantwortlichen Redacteur heffrlbea T. G. Luue in Leipzig. — Sprechzeit: v»r vsn IO—N Uhr VoNtt. und von 4—S Uhr Nach«. Telegramme. ^ Mittcheit» 10. Februar. Wie die „Allgem. Ztg." erfährt, hat «e Baterschr Regierung wegrn der Teuchengefahr di« Erlanbniß »« Etufuhr von italienischem Schlachtvieh zurückgezogen. * T«nt», 10. Februar. Da» amtliche Blatt veröffentlicht ein Teeret, durch welche» dt» Oesfuuug de» Haseu» von Biserta für den Handel gestattet wird. * Madrid. 10. Februar. Da« „Amtsblatt" veröffentlicht heute da» Gesetz, durch welche» der EingaugSzoll für fremdes Ge treide auf L.S0 Pesetas, für Mehl aus 4,12 Pesetas und für Klei« auf 2 Peseta» pro 100 lex erhöht wird. Das Gesetz ist bis zum 31. December giltig. Dir Regierung behält sich das Recht vor. die GiltiakeitSdaurr bis auf Weiteres zu verlängern. Iv. PeterSdurg. 10. Februar. (Primat - Telegramm.) Die Petitionen russischer Landwirlhe au» allen Theilen de» Reichs um Herabsatzung de-Einfuhrzölle» auf ausländische» Kunstdünger wurde vom Finanzminister abgelehnt. * PeterSdurg, 10. Februar. Wegen der Concurrenz zwischen de» ausländischen und den russischen Spiritusfabrikaaten auf den asiatischen Märkten, beabsichtigt das Finanzministerium, den nach astatischen Märkten auszuführenden Spiritus von der Accise zu befreien. * Ret»-V«rk, 9. Februar. Der Werth der in der ver gangenen Woche eingeführteu Waaren betrug 9 698195 t gegen 9 020 821H in der Borwoche, davon für Stoffe 3513233 tz gegen 3875076 g in der Vorwoche. im.Vergleiche zum Jahre vorher, wieder um 3989 D>Ctr. oder 17 I Fabrikation von Weizrnstärke au» Weizenkärnern steuerfrei verabfolgt Procent zurückgeganaeu. Dieser Umstand hat dazu geführt, daß di« I werden." Die Zoll- und Steuerstellen sind hkeruach mit Anweisung sämmtlichtd Bigognespinurreien jetzt einen Ring gebildet habe», der I versehen. ^ ön ' ^ auf eine Einschränkung der Production und auf Festsetzüoa' v Mindestpreistn hinarbeitet. Hoffentlich gelingt r» der Bereinigung: s die Verhältnisse zu bessern. ' . ' - Dittersdorf t. Erzgeb.. 9. Februar. Der Anssichtsratb der DitterSdorserFilzfabrik beschloß, bei reichlichen Abfchrribftngen 10 Proc. als Dividende für das Jahr 1894 zu vertheilen. Weimar.Geraer Eisenbahn. Am 13. d. M.-findet eine Sitzung des AussichtSrathes der Weimar-Geraer Eisenbahn- Gesellschaft statt, in welcher die Tagesordnung für di« außerordent- lichr General-Versammlung bezüglich des Verkaufes der Hahn an den sächsischen Staat sestgesrellt werden wird. ne. Ge»«» 9. Februar. In der Geraer Webutensilien- und Webstuhl re. Fabrikationsbranche ist- seit Monaten schon ein entschiedener Aufschwung im Geschäft zu verzeichnen. Während man sich noch bis zum vorigen Jahr mit hem Hau. von Web- und Wrchselwrbstühlen beschäftigte, ist man in letzter Zrst fast vollständig davon abgekommen. Die hiesige Webstuhlsabttkation war nicht in der Loge, mit den in- und ausländischen großen Webstuhl- fabrtkeu zu concurrireo, da man sich hier zu einem rationellen Betrieb in dieser Brauche in Folge der schwierige« Verhältnisse nicht ausfchwingea konnte, so daß man sich in dieser Brauche nur noch mit Reparaturarbeiten besaßt. Hiergegen hat die Fabrikation von Schaftmaschinen ganz bedeutend zugenomme». Während sich die hiesige Fabrikation von Schaftmaschinen bisher nur auf kleine Thelle der deutschen Webereien beschränkte, ist das jetzt anders geworden. Münzprägungen. Amtlicher Nachweijung zufolge sind I im Monat Januar tn den deutschen Münzstätten an Reichs- münzen ausgeprägt: für 7900000 .6 Doppelkronrn. und zwar sämmtlich auf Privatrechnung, für 951530 silberne Fünfmart« stücke, für 49000 .6 Fünfpfeonigstücke und für 51541,19 Eia-I pscnnigstücke. *— Wie wir bereit» mittheilten, hat die RrichSpost ossiciös alle Gerüchte, hinsichtlich der Einführung einer Weltpost marke, deSavouirt, indem sie ausdrücklich als Grund für ihre Ablehnung die Balutaschwankuiigen einzelner Länder des Weltpostverein» anführt. Hierdurch finden die Ausführungen unseres ^-Mitarbeiters vom Mai vorigen Jahres ihre Bestätigung. *— Was unsere Fabrikanten für ihre Arbeiter thun. Unter dieser Ueberschrift enthält der „Eonsect." einen ausführlichen Artikel uyd leitet ihn mit folgenden Worten ein: „Im Monat Januar sind den Arbeitern von Seiten ihrer Chefs Zuwendungen gemacht worden, welche die beträchtliche Summe von 550 000 .4 ausmachrn (nur von deutschen Fabrikanten gestiftet, hierzu kommen noch 6500000grcs. ausMar>eill«. — I» Monat December v. I. sind den Arbeitern von ihren Arbeitgebern, wie wir ebensall» z. Zt. mitgetheilt haben, 2 Millionen Mark.gestiftet Morde«. Wir können auf diese Zeichen ehrender Gesiiiuuuq» hochherziger Freigebigkeit und opferbereiter Menschenfreundlichkeit gerade in der jetzigen Zeit nicht oft genug Hinweisen, ,un Diejenigen, welcher unserer In- dustrie feindlich gegenüberstellen, namentlich die Socialdemokraten, Wie viel Heil eeslirderl die Erlananna eines I England mit seinen Schaftmaschinen hat bisher auch den"deulschen I davon zn überzeugen, daß sie keine besseren Freunde besitzen als Vlkt -Oktl rrfvrvrri vir ILItUNgUNg rmrv I Mark beherrscht. In neuerer Zeit ist die Fabrjfq.tion derartiger I 'bre Arbeitgeber, die ,n humaner und edier We„e ,ur »e ,orgen Maschinen wesentlich vorwärts geschritten und sind in technischer und I Die Herren Agrarier und ihre Gesinnungsgenossen, die unsere In- anderer Beziehung bedeutende Erfolge errungen worden. Die I duitriellrn nicht genug befehden können, möchten nur gleichzeitig a»t > deutschen Wollen-und Baumwollenwaorensabrikauren komme» immer I d'-le wohlthaligeii Epe»deu au,merk,am machen, vielleicht laste» sie ! mehr dahinter, daß die Geraer Schaftmaschinen aus der Höhe der Zeit stehen. Für Wollenwebertien wird die sogenannte „Hodgson" und für Banmwollruwebrrrien die ,,Hotrrrlry"-Schastmaschine in bester Ausführung gebaut. Die rheinischen Webereien, die früher fast gar nicht in Gera kauften, sind jetzt gute Abnehmer. Besondess erfreulich ist es, daß die Schweiz, Frankreich, Norwegen, Schweden und Ausland zu bedeutenden Abnehmern zählen. In der letzten Zeit I gaben besonders die russischen Webereien bedeutende Aufträge. Hier mqg gleich erwähnt werden, daß der neue Handelsvertrag dieser Branche große Erleichterungen gebracht hat. Was die Fabrikation von Jacquardmaschinen anlangt, so ist in den letzten Jähzen entschieden ein Rückgang zu Gunsten der Schaftmaschine eingelreten, was ganz natürlich erscheint,, da die Fabrikation von Jacqüardstoffen ab- und die von Schastartikeln zugenommen hat. eine Besserung zu Gunsten der Jacquardmaschine ist zunächst noch nicht zu erhoffe», weil die glatten und Schastartikel der Kleiberstossdranchen zunächst noch den Markt beherrschen werden. Dagegen hat sich in der Fabrikation von Breitkialtern oder Spännslabeii für Wcbcrcr- zwecke ein nutzbringender ' diese Utensilien bisher nur . , aogefertigt wurde», bat mau diesen Artikel für alle Webereizweige I die Anzahl der Schiffe s entrichtete c Ersolge-darnit erzielt, l . - . . E isst Durchgangsverkehre .... 4359 5 754 -rutschen Patentes? vrigiualmittheilung vou Patentanwalt Sack, Leipzig. Obwohl das Patentgesetz schon siebzehn Jahre besteht, so herrscht! über die oben aufgeworfene Frage doch noch sehr viel Unklarheit. Manche glauben, eS bedürfe nur der Absenkung deS zu patentirenden Gegenstandes an das Patentamt und hieraus empfinge man nach! wenigen Tagen die Patenturkunde. Diese Annahme ist sehr irrig, denn zur Erlangung eine- Patentes gehören al» kürzeste Frist, die aber sehr selten eiutritt, 6 Monate; al» längste Dauer hingegen kommen Fälle vor, bei denen zwischen dem Tage der GrsuchSeingabe und der Zustellung der Pateoturkunde mehr al» drei Jahre liegen. Die Verschiedenheit in der Länge der Behandlung eine» Latent- gesuches seitens de» Patentamtes liegt lediglich in den bei jedem einzelnen Pateatgejuche in Betracht kommenden besonderen Ler- hältnifsen. Um hier einen Urberblick zu geben, sei ein Fall in- Auge gefaßt, der ziemlich häufig vorkommt und eine langwierige Behandlung des Patrntgesuches seitens des Patentamtes nörhig macht. Jemand reicht ein Patentgefuch ein, welches zunächst vom Patent amt wegen Unklarheit derBeschreibung sowie mangelhafter zeichnerischer Darstellung zur Umarbeitung zurückgrschickt wird. Nachdem mit Hilfe eines tüchtigen Patentanwaltes das Gesuch in die richtige Form und zur Nruvorlage gebracht wurde, girbt die Borprüfe- abtheilung des Patentamtes einen Vorbescheid, in welchem unter uns auch wissen, was ihre Kreise für ihre Arbeiter gethau haben." 3. Preußisches Leihbaus. Seit der bekannten Diamanten, beleihungsassaire ist die Geschäftsteitung überaus vorsichtig, aber die Resultate sollten, in Anbetracht dessen, daß die Geldplethora ans das Erträgniß dieser Pfaudleihanstalt keinen Einfluß haben sollte, doch nicht so nüchtern sein, wie sie es feit Jahren sind. Seit I drei Jahren werden nur 6 Proc. Dividende vertheilt, seit drei > Jahre» schwankte der Cours nur zwischen 85 Proc. und 107'/. Proc. und auch pro 1894 ist weder eine Tividendenverbejserung, noch Coursbesierung zu verzeichnen. Ter Bruttogewinn ist bei einem Umsatz von 2'. Millionen Mark etwas gestiegen (17l 747 gegen 168 532 .4); der Reservefonds beträgt 5',- Proc. und wird die statutarisct»« Höhe von 10 Proc. in diesem Jahr voraussichtlich er reiche». In der Bilanz weist die Activseite mehrere Veränderungen auf. Die Darlehen sind um etwa 130000 -4 znrückgegangen und an die Stelle Ler redncirten Hhpotheken-Wechsel und Eonto-Current- Conti ist das auf 164 000 .4 angewachsene Effectenconlo getreten. S Der Verkehr ans den Wasserstraßen Berlins hat * Sranksurt «. M.. 9. Februar. 8»r BerstaatUchu-g der Hessischen LudwtgSbahn veröffentlicht die „Franks. Ztg" eine Zuschrift de» Großherzoglichen Ministeriums der Ftuaazen, Abtheilung für Eisenbahnwesen, hiernach hat die in dem Laband- schen Gutachlrn erwähnte Ministerial-Erklärung vom Jahre 1845, daß bei der etwaigen Verstaatlichung für daS Betriebsmaterial voll ständige Entschädigung gewährt werden soll, nur de» damals als Verstaatlichungsgrundiagr vereinbarten Begriff der Antagrkosten erläutern sollen. Zehn Jahre später wurde vereiabart, daß die etwaige Verstaatlichung nicht gegen Erstattung der Au- lagekosten, sondern gegen den -wanzigsachen Reinertrag zu erfolgen habe. Darüber aber, daß bei der Verstaatlichung nach dem Reinertrag eine besondere Vergütung des Betriebs- Materials nicht zu erfolgen habe, hat weder bei der Gesell schaft noch bei der Regierung jemals ein Zweifel bestanden. Das Ministerialichrriben erklärt es srrner für zweifellos, daß feil dem 4. April 1893 nicht nur den rhein-hessischen Linien der Gesell- sckast sümmtlich und ohne Ausnahme, sondern auch die Starken- burgrr Linie mit alleiniger Ausnahme von Frankfurt-Mannheim, Erbach-EberSbach und Hanau-Babenhausen dem Berstaattichnngsrechl der Regierung unterliegen, insbesondere also auch die wichtigsten Linien des ganzen LudwigSbahnnetzes, nämlich Bingen-Mainz- Ajchafsenburg, Mainz-Worms, Maiaz-Hessische Grenze gegen Frank furt in voller Ausdehnung. Franksurt a. M.. 9. Februar. Die „Franks. Ztg." meldet an» Paris, daß nächste Woche Tirector Rothstein von der „Peters burger Internationalen Handelsbank" dort erwartet und sein Komme» mit neuen großen Finanzgeschäften Rußlands in Zusammenhang gebracht wird. Stratzburg i. 8., 9"Februar. Das Speditionslager von Lesage in Dörnach bei Mülhausen wurde gestern durch Feuer völlig vernichtet. Der Schaden beträgt 3 Millionen Mark. Das Lager ist durch Versicherung gedeckt. *— Tie Schisssbaugesellschaft „Germania" rust ejne außerordeiutiche General-Versammlung eia, auf deren Tagesordnung die Ermächtigung zu Verhandlungen wegen Verkaufs der Gesell schaft an ein anderes Unternehmen steht. Es handelt sich hierbei um den Stettiner Vulkan. Das Capital der „Germania" besteht aus sechs Millionen Mark Stamm-Prioritäten, von denen 500 000 unbegeben sind. Tie Dividende betrug 1893 4'/, Proc. Für 1894 wird keine Dividende vertheilt. Der Vulkan hat eia Artiencapitat von 5 600 000 und Stammprioritäten im Betrage von 2 400 000 ^ Die Dividende für 1893 betrug 7', Proc. für die Stammaktien und die Stammprioritäten. Die Dividende für 1894 ist noch all bekannt. L) Bereinigte Stralsunder Spielkarten - Fabriken, Actien-Gesellschait. Dir Gesellschaft hat die bedeutende Halles che Spielkarten.Fabrik von Ludwig Schmidt in Halle a. S. käuflich erworben. Der Betrieb in Halle wird unter der-bisherigen Firma und unter Leitung der bisherigen Besitzer fortgesetzt. Tie .Haltesche Fabrik ist eine der bedeutendsten Karten-Fabriken; sie Geschäftsgang eingestAll, während I sich >m Jahre 1894 wiederum dadurch erhöht, daß das Ladegewicht I producirte 1893 94 426 500 Spiele Karten (mehr als '/»».der ge für die Gera - Greizer Branche! der durchgehenden Fahrzeuge sich gesteigert hat. Es betrug nämlich I sammten deutschen Production), wofür sie 130816.4 Stempelsteuer geeignet- auf den Markt gebracht und gute Hinweis auf vorhandene Druckschriften Zweifel über die Patent-1 Die anfangs mit gutem Erfolg in Deutschland eingesührte Äebstuhl- fühigkeit der Erfindung ausgejprochen werden. Bon Seite» des s schützrii-Fabrikation hat noch bis vor kurzer Zeit schwer mit der j Palentsuchers bez. dessen Vertreters wird aus de« ergangenen Bor- bejcheid eine Erklärung abgegeben, in welcher die Patentfähigkeit den entgegen gehaltenen Eonslructionea gegenüber nachgewiesen wird. Die Prüsungsabtheilung hält jedoch an der früher gegebenen Beurtheilung fest, erklärt die Erfindung für nicht patentfähig und weist das Gesuch zurück, so daß nunmehr der Beschwerdeweg be treten werden muß. Die Beschwerde wird eingehend begründet und zugleich die Anberaumung einer mündlichen Verhandlung beantragt. Im mündlichen Termin wird an Hand von Modellen u. s. w durch scharfe Vergleichung der Wirkungsweise der einander entgegen. englischen Concurrenz zu kämpien gehabt, da die Engländer zu bedeutend niedrigeren Preisen sabricirieu. Glücklicherweise können I wir auch hier constatireu, daß das deutsche Fabrikat das englische bereits vielfach verdrängt hat und zwar gilt das besondts» von den Wollemvebrreien. In den Baumwollcmvebcreieu beginnt das deutsche Fabrikat ebenfalls feste» Fuß zu fassen. Diesem Fabrikationszweig steht noch eine weite Entwickelung bevor, wenn es erst gelungen sein wird, aus den deutschen Buckskin- Webereien die englischen Stahlschützrn zu verdrängen. Eine hiesige Firma fertigt bereits Holzschützen für derartige Webereien, r» gehört gestellten Mechanismen schlagend dargrlegt, daß iu der That eine I hierzu ein ganz besonder» hartes Material, was zur Zeit noch Gr- patentfähige Erfindung vorgelegt wurde, so daß di« Beschwerde«! heimntß dieser'Finna ist. Man hofft hier ia Kürze die englische prüsimAsabtheilung zu dem Urtheil gelangt, den Früher ergangenen I Concurrenz vollständig vom deutschen Markt zu. verdränge». Eijie die augekoinmcncu Schiffe . . . 45 762 44 324 die abgegangenen Schiffe ... . 45359 43762 Tie Ladung betrug im Jahre 1894 nach diesen 3 Rubriken bezw. 650 000 , 4 500000 n»d 496 000 t gegenüber nur 383080, 4 470000 und 500000 t im Jahre 1893 ; 4355 Personen- und 4295 Schleppdampfer, 688 Güterdampsschiffe und 34 985 Segel schiffe kamen nach Berlin, während 122 Flöße mit 14 904 Tonnen- geholt das Weichbild der Hauptstadt berührten. Die Hauptladung bildete» Mauersteine, Thonröhreu, Holz, Sand, Kies, Steinkohlen; Getreide und Obst, Eolvnialwaaren und Fische kamen gleichfalls in ganz bedeutende» Menge» an und erweisen so den Bortheil, welchen die Wasserverbiadnng für die Großstadt Berlin bildet. *— Actien-Banverrin „Passage", Berlin. (AnS dem Directiousbericht über das Gejchäsl-jahr lL84.) Das geschäftliche Z Die von der Dvunersmarckhütte und dem Dankhause Jarislowsky L Co. in Berlin, dessen Chef Vorsitzender des Aus- fichtsratheS der TonnerSmarckhüttcn-Actiengesellschast ist. gemeinsam »achgesnchte Borconcrsjio» sür eine Bollbahn Tarnowitz- Nendza wird für die Entwickelung der Tonnersmarckhütte voranö- sichilich von großer Bedeutung werden. Tarnowitz mit dem Haüpt- erzrevrrr des oberschlesische» Jndusiriebezirks hat keine diirrcte Ver bindung mit den westlich von Beuthen gelegenen Hohosenwerken, so daß z. B. Sendungen von dort nach der Station Ludwigsglück, welche in der Luftlinie 14 lcio entfernt ist, einen Schienenweg von 27 lcin machen miiffeii. Die Tonnersmarckhütte ist an dem Verkehr mit Tarnowitz allein mit 143 000 t eingehenden und 38000 t aus gehenden Frachten interessirt und auch durch den Mangel direkter Bahnverbindung mit der Einbruchstation von Rohstoffen ungarischer und österreichischer Herkunft geschädigt. Tie projectirte Bahn er schließt ein reiches Erz- und Kalksteinrevier und bietet auch den abweisenden Beschluß aufzuhebrn und die betreffe«? Erfindung als I einzige hiesige Firma/ die jährlich etwa . lOOOllO Stijck Webschützen l Ergebniß im äbgelansenen Jahve'kann sowohl bezüglich der Passage, I großen Kohlengruben um Zabrze die Möglichkeit ihre Kohle» ans patentfähig anzurrkennen. Hierauf erfolgt die öffentliche Auslegung l fabricirte, hat ihre Fabrikation derartig erweitert, dptz. sie allein jp,! wie auch des Panopticnms, als ein befriedigendes bezeichnet werden. I kürzerem Wege über Lderberg nach Oesterreich zu bringen, der Erfindung bez. deren Beschreibung und Zeichnung sür die Dauer > Stande sein wird, jährlich 200000--25000«) Stück Webschützen ! wenngleich durch Ergänzungen, sowie »oll,wendige Reparaturen der I Alpine Montangesellschaft. Im steierischen Landtage von 2 Monaten. ! Herstellen zu können. Das Grichüst ist jetzt ei« aohastSnd .Kltes m I Grsaimptrrtrag geschmälert wurde. In Bezug au» das Paffage- " ----- Panoptikum, dessen Reinertrag durch geeignete Schaustellungen den des Vorjahres erheblich übersteigt, bleibt die Direktion weiter be müht, durch »e»e und wechselnde Attraktionen dem Institute die I > Gunst des Publikums.»« erhalten; immerbin müssen die vorjährigen Erträgnisse alS eine Ausnahme bezeichnet, werden. Erzielt wurde I Im Verlaus der Auslegezeit werden von einer oder mehreren I dieser Branche.. Seiten Einsprüche gegen die Patentfähigkeit der auSgelegteu Er- I ^ Berlil», 9. Februar. Ans Grund zuverläffiger Information findung erhoben. Diese Einsprüche bezw. die ia den Schriftsätzen I können wir versichern,, daß die von verschiedenen Seite» verbreiteten derselben ausgesprochenen Behauptungen, welche sich gegen die I Mittheilungen über eine ungünstige Beurtheilung der Laagen'schen Patentfähigkeit der ausgelegten Patentanmeldung richten, müssen mit I Schwebebahn seiten» der Staatsbehörden durchaus.unzutreffend , . - . viel Sachkenntnis und klarem Berständniß widerlegt werden. ES I sind. Wir glauben versichern zu können, daß seiten» der Bel^ördew j *>" Gewinn von 316 878,74 4«!, welcher folgendermaßen verwendet gelingt aus dies« Weise auch, den Einspruch zu entkräften und dem I der Absicht, bi-.-zur Ausstellung im Jahre' Patentamt gegenüber den Beweis zu erbringen, daß der erhobene I der Schwebebahn in, Berlin in Betrieb Einspruch nicht als begründet onzuiehen ist. I Hinderniß nicht entgeaengestellt werden wird. , . Der abgewieseae Einsprecher beruhigt sich aber nicht bei der s Q Berlin, 9. Februar. Die Verzollung von Ochsen-s 14 768,70 Gratifikation den Beamte^ 2100 ; Dividenden-j werke der Oesterreichischrn Alpinen Montangescllschast durch bat kürzlich der Abgeordnete Morre bei Begründung seines Antrages aus Einsühruug eines Ausfuhrzolles sür Eisenerze und Eistn- schlacken in Aussicht. gestellt, daß im österreichischen Abgeordneten haus« in absehbarer. Zeit die Verstaatlichung des Bergbaues beantragt werden soll. Noch weiter geht man in Kärnten, wo der voltswirthjchaftliche Ausschuß des Landtages den Antrag gestellt hat, de» Landesausjchnß zu beauftragen, sich Einjpruchsztlrückweisung, sondern betritt den Beschwerdeweg unter Beantragung von Zeugenvernehmung und Anberaumung eines mündlichen Berhandlungsterminrs. Auch in dieser Verhandlung gelingt es dem Patentjucher, bezw. dessen Vertreter, alle Gegen- grknde des «rinsprechenden zu widerlegen, so daß auch schließlich die Beschwerde des Entsprechenden abgewiesea und endlich das Patent zur Ertheilung gelangt. Nach diesem Verfahren vergehen noch einige Monate, bi» da» Patent in die Rolle eingetragen und dir Patentnrkunde auSgrsertigt wird. Berücksichtigt mau, daß bei solchen Verhandlungen, die sich in -jedem Einzetfalle verschieden gestalten, längere Fristen zur Samm lung von Widerlegungsmaterial oder zur Anfertigung von Modellen rc. erforderlich sind, so ergiebt sich, daß thatsüchlich die Verhandlungen zur Erlqngung eines Patentes nicht allein schwierig sind, sondern auch mehr oder weniger längere Zeit iu Anspruch nehmen. Es dürfte hieraus hervorgehea, daß die Erlangung eines Patentes durchaus keine leichte Sache ist, sondern der damit betraute Patent anwalt muß über eine reiche Erfahrung iu Patentjachen verfügen und vor allen Dingen befähigt sein, richtig und schars aussasjra zu können, um bei de» zu behandelnden Erfindungen den Schwerpunkt und Kern der Sache richtig zu verstehen und denselben auch jeder Zeit mit nachdrücklicher Betonung und Klarheit ins rechte Licht zu sitzen wissen. Vermischtes. * Leipzig, 10. Februar. Vom königlichen Finanzministerium ist der chrmiichcn Fabrik von R. H. Pa nicke hier die Ermächtigung zur Herstellung deS allgemeinen Branntwrindeuaturirungs. mittels, betreffend die Steuerfreiheit des Branntweins zu gewerb lichen u. s. w. Zwecken, gestattet worden. Oschatz, 10. Februar. Von einem Cigarrenfabrikanten, der und theils der.outonome Zollsatz der Tariinummer 25x 1 mit 20-6 sür 100lcg: in Anwendung gebracht wird. Die Behandlung nach dem ersteren Satze scheint sich daraus zu stützen, daß nach der AnmerkqUg dem Artikel „Fleisch" auf Seite 106 des amtlichen Waarrnverzeich- niffes frisches, nur gekochtes, gebratenes, geräuchertes oder ein- gesalzene- (ringevökeltes) Fleisch von Vieh auch dann von der Tarifirung «ach Nr. 25g 1 des Tarif» nicht ausgeschlossen sein soll, wenn es in hermetisch verschlossenen Gesäßen rintzeh». Diese Vor schrift bestimlnt jedoch nur, daß das in Red« stehende Fleisch — welches nicht, wie beispielsweise die in solcher unmittelbaren Um schließung eingehenden Fische im Tarife besonders 'aufgesührt ist — lsir Tgriflurm.ryer 25g 1 zugewiesrn werden soll; sie enthält aber nicht die Anweisung, ans Fleischconserven, die bei der Tarifnnmmer 25 g 1 angegebenen BertragSjätze im Fall de- Eingangs au» meistbegünstigten Staaten anzuwenden. Nach der bisher hier festgehaltenen Auffassung haben die Brrtragsstaatea nur be züglich der,in den Verträgen aufgeführten Gegenstände Anspruch aus Bewährung der BertragSjätze. nicht aber bezüglich der aus diesen Gegenständen weiter hergestellten Artikel und solcher Artikel, welche durch das amtliche Waarenverzeichniß dsr gleichen Tarispositiou zngewiesen sind, wie die ia den Verträgen genannten Gegenstände. Demgemäß erscheint die Forderung des autonomen ZolliaPeS von 20 .6 für 100 llg für da- in hermetisch r. Hötchay, 10. Fevruar. »von einem Eigarrensavrttanten, per > verschlossenen Gefäßen eingehende Fleisch der in der vorstehend de in diesen Tagen einer Versammlung deS Tabakvereins iu Berlin »eichnettn Anmerkung angegebenen Art gerechtfertigt." — Vorbe- beiwohnte und mit ReichStagSabgeordneten verschiedener Fraktionen I holilich der rodgijti^rn Regelung der Tariffrag« durch daS neue zu sprechen Gelegenheit hatte, veröffentlicht das „Oschatzrr Tagebl." > amtliche Waarenverzeichniß hat deshalb der Finanzininister angeordnet. fleisch, in hermetisch verschlossenen Gefäßen wird gegen-1 conto: Gewinnvertheilung pro 1894 4 Proc. von 5100000 wärtig in den Blättern viel besprochen. Wie wir hören, hat d«r I Grundkapital --- 204 00«) .6, Gewianvortrag aus 1895 2062.21 « Erlaß, welchen in diestr Beziehung der Finanzminisier den Provinzial-1 Berliner Lagerhos-Actren-Grsellschaft. Der Auf- Steuerdirectionen hat zugehcn lassen, folgenden Wortlaut: „Es ist! sichtsrath beschloß in einer gestrrn Bnrmittag abgehaltenea AufsichtS- zu meiner Kenntniß gekommen, daß gekochtes Lchsenfleisch in hermetisch ! raths-Sitzung, für dsi Stainm-Prioritüten wieder eine Dividende verschloffeneu Gesäßen beim Eingänge aus meistbegünstigten Staaten I von 5 Proc. und sür die Stamm-Actieu von 2 Proc. gegen 0 im bei den Zollstellen des deutschen Zollgebiets «ich: gleichmäßig ver- ! Borjahre in Vorschlag zu bringen. zollt wird, indem darauf theils der Bertragssatz für Fleisch, zu-1 *—Berliner Rüdersdorfrr Hgtsabrikey. Die Grneral- bertiteteS, mit Ausnahme von Speck^frisch oder zubereitet, mit 17 46 ^ Versammlung genehmigte den Jahresabschluß sür 1894 einstimmig, drn setzte die Dividende auf 5 Pror. fest und ertheilte der Verwaltung Entlastung, lieber das Geschäft im laufenden Jahre theilte die Direction mit, daß dasselbe sich gut anlasse und voraussichtlich in derselben Weise entwickeln werde, wie iin Vorjahre. Außerdem käme der Gesellschaft zu Statten, daß daS Osterfest.sehr spät falle; immerhin bleibe das Sommergeschäst ausschlaggebend. Gegenwärtig seien beide Fabriken voll beschäftigt. Es wurde beschlossen, den Aussichtsrath fernerhin aus sieben Mitgliedern bestehen zu lassen Tie Herren Isidor Sußmann und Maurermeister Weill wurden wieder und Herr Quehl neu zu Mitgliedern desselben erwählt. Z Haste a. T.» 9. Februar. Eine eigenthümliche Wendung hat rin von der Stadtgemeinde gegen »ine Fabrikfirma gcsützrler Expropriations-Pröceß genommen. Die Stadt hatte im Wege des EntrignungSvrrfabrens gegen jene Firma ein Urtheil Staat zu bitten. — Ob der Staat aus diese naive Znmuthnng Wohl eingehen wird ? Für die Actionaire der Alpinen wäre der Ausweg so übel nicht, sie wäre bei Verwaltung ihres Capital^ wenigstens der ewigen Rücksichtnahme ans alle möglichen,- oft nur vermeintlichen localen Interessen ledig. Wien» 9. Februar. Südbahnverbandlungen. Wie wir vernehmen, wird Handelsminister Graf Wurmbrand sich nichr im Lause der nächsten Woche nach Pest begeben, vielmehr ist der Zeitpunkt der in Aussicht genommenen Reise des Handelsministers noch unbestimmt. «,N. Fr. Pr/) *— Oesterreichische Creditanstalt. Die Börse ist bereits in die Diskussion der Creditanstalts-Bilanz, welche, wie alljährlich, gegen Ende des Monats veröffentlicht wird, eingelreten. ES fanden auch bereits Couponabschlüsse, und zwar zwischen 19 und 19,25 sl., statt. In maßgebende» Kreisen äußert man, wie wir bereits mit- tdeilten, mit ziemlich großer Bestimmtheit die Bermuthung, daß die Dividende gleich wie im Vorjahre mit l9 fl. bemessen werden wird. Nach der letzten Bilanz vertheilt» sich der Reingewinn von 5,3 Millionen Gulden mit 4,1 Millionen aus das laufende und mit 1,2 Millionen aus das Finanzgeschäft. Man glaubt, daß das reguläre Geschäft, gleichwie dies bereits im ersten Seinester der Fall gewesen ist, auch sür das ganze Jahr die Gesammterträgnisse von 1893 erreiche» werde. Während das Minus des ersten Semesters an Provisionen erstritten, durch das die Firma genöthigt wird, von ihrem Fabrik-1 durch den größeren Geschästsumfang des zweiten Halbjahres theil deute eine Zuschrift über den gegenwärtigen Stand der Tabak sabrikatsteurr: „Man hört zur Freude aller sächsischen Interessenten deS Tabakgcwerbes, daß unser königl. sächs. Ministerium selbst im Vunürsrathe gegen das Tabakfabrikatsteuergesetz gestimmt hat, in Rücksicht auf die so schädlichen Folgen für unsere sächsische Industrie. Leider ist der Reichstag dieses Jahr geneigter al» vorige« Jahr, LaS Gesetz anzunehmen, und eS wird alle Kraft der Industrie er fordern, die plötzliche Lahmlegung der Tabakindustrie zu verhindern; denn kommt daS Gesetz durch Zufall im Reichstage zur Au- nahme, so werden bis 1. Juli die BorrLthr in Pnvathand zu je 5 lcx, welche noch steuerfrei sind, übergehen, kein Absatz längere Zeit stattfinden, und von den 160000 Arbeitern der Branche können 100000 Mann mindestens ein halbes Jahr feiern, 80«Ä0 vielleicht rin Jahr, 40000 aber werden ganz in andere Branchen hiernach zu verfahren und die Zollstellrn mit entsprechender An Weisung zsi versehen. Von der Nacherhebung vou Gesälleu ans früheren Verzollungen soll abgesehen werde». . Uebrr dieInSfrrtiguna von Zoll-Deelaratiopev, welche oft von der Zollbehörde beanstandet werden, wird uns au» Kaufmännskreisen (von zuverlässiger Seite) geschrieben: „Die Declarationen zerfalle» in geoerelle und jprci«lle. Die generelle grundstück rin Stück bebautes Land zur Straßenverbreiterung ab- zutretrn. Die Firma hat daraus gegen die Stadt einen Proceß angestrengt und gewonnen, durch den die Stadtgemeinde verurtheilt wird, das ganze Grundstück zu übernehmen, da durch die Beschneidung deffelben da» Grundstück sür die Firma wtrthlos resp. unbrauchbar geworden. Das Grundstück ist rund 300 000 u» werth. Die Stadt sucht sich durch Proceß an den zum Straßen auSban verpflichteten Vorbesitzrr schadlos zu halten, doch ist der Ausgang dieses ProcesseS noch mindestens zweifelhaft. — Die Finanzcommission beantragt.. jetzt die Genehmigung der StadtverordnetenveHanimlung zu der Fusion der beide» hiesigen Straßenbahnen, über welche im Handelstheile des „Leipz. Tagehl." schon wiederholt berichtet worden ist. Das Puhlicum hat davon den Vortheil, daß es aus allen Linien ohne Nachzahlung umsteigru kann, das Liniennetz wird erweitert und die Linien d r (älteren) Straßenbahngesrllschast werden gleichfalls sür elektrischen Betrieb. eingerichtet, wie ihn die Linien der (neueren) Stadtbahn bereit- haben. Die Hallrsche Skraßenbaho-Actirngesell- schaft kauft von der Allgemeinen Elektricitätsgrselljchaft Declaration (Laduriasverzrichniß) muß enthalten: u. die Zahl der I die derselben gehörige elektrische Stadtbahn, und die Allgemeine agen, bei Schiffen drn Namen oder die Nummer des Schiffs- arfäßes; d. d«u Namen und Wohnort der Waareaempsänger; c. die Zahl der Eolli ' Verpackungsart, Zeichen und Numcher, sowie all gemeine Bezeichnung der Waarengattnng; ck. beim Eingang auf den Eisenbahnen, da» Bruttogewicht; e. die Versicherung dtp Richtigkeit der Angaben; k. di« Unterschrift deS Declarente». Die specirlle Declaration übergehen müssen, wa» für Eigarrenardeiter, welche meist schwächlich I mutz außerdem noch die Menge und Gattung der Maare«,(bei verpackten -r. —5.^ >r. I EUr ^des tzoHo) nach den Benennungen dt» Tarif», sowie die be gehrte Abfertigung-weise enthalten. Dir Declarationen muffen in und Krüppel, eine traurige Aussicht ist. Man wird, anstatt die Reihen der Socialdemokratie zu schwächen, solche verstärken, ja man wird durch solche Maßnahmen den Anarchismus erst zeugen. Wie leicht würden die erforderlichen Gelder für Heer und Marine aufzu- dringen sein, wenn alle Einkommen über 20 000 mit einer RrichS- rinkonimensteuer belastet würden. Das würde nach der kaiserlichen Botschaft gehandelt sein, die neuen Lasten auf die kräftigen Schultern zu legen." -r- Crimmitschau, 9. Februar. Die Bigognespinuereien haben in den letzten Jahren keine günstige» Geschästsergebaiffe zu erzielen vermocht, theils, weil die Wirkwaarenfabrikation und die Webereiindustrie ziemlich flau ginge», theils auch, weil der Absgtz >m Ausland«, namentlich in England, immer unbedeutender geworden ist. Während z. B. die Ausfuhr von Bigoanegarn im Jahr« 1891 noch 33394 D.-Ctr. betragen hatte, ist sie im Jahre 1892 auf 30266, im Jahre 1893 auf 23813 und im Jahre 1894 sogar aus 19 824 D.-Ctr. gesunken. Sonach ist sie im verflossenen Jahre, Elektricitätsgrseilschaft führt die Einrichtung des elektrischen Betriebes aus den älteren Linien aus. Spar- und Borschußbank Hall«, Actien-Gesell- schüft. Der Geschäftsbericht bemerkt: Gleich wie im vorvergangenen Jahre blieb auch im Jahre 1894 die Geschäftslage eine seht ge- drückte, und da sich besonder« der maßgebende Zinsfuß fortwährend sehr niedrig hielt, gestaltete sich da» Gewinn-Resultat dementsprechend geringer. Um Verluste aus Concursrn . zu decken, haben wir aus Contv-Corrrnt'Eonto 70000 .6 abgeschriebrn, so daß wir für das deutscher Sprache abgesaßt und deutlich geschrieben seift, apch dürft» I Jahr 1894 nur eine Dividende von 3 Procent zur Bertheilung in sie weder Abänderungen noch Rasuren enthalten. Sollen di« Waaren ! Vorschlag bringen. Bei Annahme der vorgrschlaaenrn Gewinn in den freien Verkehr treten, so genügt ein« einfache Declaration; wird Writersrndüllg unter Begleitschein Controle begehrt , so kayn für jede Naarrnpost eine zwrisache Ausfertigung der Declaration verlangt werden. Bei Labungen, von denen d-r Eingangszoll weniger al- 9 ^4 beträgt, ist mündliche Declaration zulässig. So lauge die speeielle Declaration nicht stattgesnndeo, kann die Declaration vervollständigt oder berichtet werdcn." *— Steuerfreie Verwendung von Solz zur Fabri- Bertheilung durch die Brneral-Brrsammlung gelangt ver Dividende» schein Nr. 6 unserer Actiea^Iüt. ^ und v mit 30.4 ----- 3 Proceut zur Auszahlung. Der Umsatz aus einer Seite de» Hauptlmchs be trug 40'/z Millionen Mark (gegen 46 Millionen 1893). Nach jeder Abschreibung verbleiben 54 955 .4 Gewinn, wovon 43 500 al» alS 3 procent. Dividende aus 1450V00 .6 Actien-Lapital vertheift werden. Ter Reservefonds ist mit lbOOOO .Ft gefüllt, einem neu zu bildenden Reservefonds II werden 5 Proc. de» Gewinnes, 2747 katio« vo»t Weizenstärk«. Der Bundesrath hat kürzlich be-I Mark, zugewiesen schlossen, daß in den Bestimmungen, betreffend die Befreiung de» zu I *— Deutsche Lontinrntal-GaS.Gesellschaft in Dessau, landwirlhjchasllichen und gewerblichen Zwecken bestiinmtra Salze» I In der am 9. Februar ia Dessau obgrhaltenen Sitzung de« Dipec- von der Salzabgabe, vom Jahre 1888 unter Ziffer H Absatz 2 I torium» wurde die Dividend« für 1894 vorbehaltlich der Genehmigung folgender weitare Satz hinzugefügt werde: „Auch kann Solz zur > der General-Versammlung ans lO Proc. festgesetzt weise wett gemacht werden dürfte, ist der Zinsenertrag, welcher 4m ersten Semester einen Vorsprung zeigte, vermöge des durchschnittlich niedrigeren Zinsfußes im zweiten Halbjahr zurückgeblieben und nur tbeilweise durch das vermehrt» Reportgeschäft ersetzt worden. An Effecten- und Consortialgewinn wie» das erste Semester 1894 mn 368 000 fl. weniger aus, und dazu kommt noch ein Betrag von ungesäbr 650000 fl-, welcher dem zweiten Halbjahr 1893 aus den österreichischen Eonversionen zu Statten kam. Um pro 1894 wieder 19 fl. vertheilen zu können, wird die Oesterreichische Credit-Anstalt daher den Gewinn der Aktien der Brunner Stearinkerzen-Fabrik einstellen und außerdem ungefähr zwei Dritttheile des Nutzens aus den ungarischen Eonversionen heranziehen müssen, obgleich deren osficielle Abrechnung bis zum Bilanzabschlusse kaum ersolgt sein dürfte. WaS die Totirung der außerordentlichen Reserve betrifft, welche in,diesem Jahre zum ersten Male erfolgt,, so dürste dieselbe ia Anbetracht der hohen Dividende wahrscheinlich ungefähr in gleicher Höhe bedacht werden, als dies bisher hinsichtlich des ordent lichen Reservefonds der Fall war. Oesterreichtsch - Ungarische Staats-Eisenbalin-- ,Gesellschaft. Diesem Unternehmen ist vor Kurzem die erbetene Bewilligung zur Aufnahme einer 3proc. Anleibe im Nominalbeträge von 100 Millionen Mark zum Zwecke der Convertirung der de stehenden 5proc. Anleihen 1. und U. Emission (altes Netz), sowie der Brünn-Rossitzer Bahn mit dem Gesammtumlaufsbetrage von 32,4 Millionen Gulden, ferner behufs Bedeckung des Jnvrstjtions und sonstigen Capitalbedarfes von Seiten der österreichischen Regie rung ertheilt und das Formular der neu auszugebeiiden Obligationen, sowie der Tilgungsvlan genehmigt worden. Von dem Betrage von lOO Millionen Mark beabsichtigt die StaatSeisenbahn - Gesellschaft 90 Millionen sür ConvertirungSzwrcke zu verwende». Die Ver- waltuag ist nunmehr bei der österreichischen Regierung um Ge währung der im Gesetze, betreffend die Äebühren-Erleichtrrungcn bei Convertrrungen von Eisenbahn-Prioritäten, vorgesehenen Be günstigungen eingejchritten. Sobald dieses Ansuchen erledigt sein wird, dürste die Gesellschaft an die Durchführung der Transaktion schreiten. "— Ungarische ConversionSgeschäste. Die von Pest aus verbreiteten Gerüchte von der angeblich bevorstehenden Abrechnung der ungarischen ConvetsionSgejchäfte bestätigen sich nicht. Während der frühere Ministerpräsident vr. Wckrrle in Folge der bewegten parlamentarischen Vorgänge in den letzten Wochen seines Regimes nicht mehr Zeit fand, die von Seiten des Consortiums bereits fertig gestellte Abrechnung der Prüfung zu unterziehen, ist der neue Finanzminister Herr von LukacS bisher durch di« Ueberuahm« der
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