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01-Frühausgabe Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 13.05.1897
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1897-05-13
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-18970513014
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-1897051301
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-1897051301
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1897
- Monat1897-05
- Tag1897-05-13
- Monat1897-05
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SSV» ge- Dir und der Br» lrgungen des ckolu, «veatuuli«. Aber trotz dieser Erwäaunqen küuu« sieb da» Leotrum nicht entschließen, da» Kind mit Lein Bade au-zuichüUen und dem Anträge auf einfache Aufhebung de» MaieslätSbtleidigllng««Paragraphea zuzusttmmra. Die Beleidigung de» StaotroberhauptrS sei in Deutschland feder Zeit als Ver brechen angesehen und bestraft worben. Der Abgeorduet» Debet habe eine Reib» von Sachen hier vorgebracht, dt« dorthin, daß dieser Antrag nur »d jrnäo verhaudett «erden solle. Der Reichttag soll, womöglich «gen einig« Leußerungen vorgehen, dt, vou hoher Seite gegen de» Reichstag gefallen sein sollen. Er l»abe aber nicht beachtet, daß dies, Aeußirnngea nur ans Zeitungs nachrichten beruhten, di« ntemat« bewiesen wurde«. Herr Bebel und eine Partei scheinen sehr empfindlich gegen Autdriiar wie „Vater- anbStos" und derglrichen zu sein, do» Lentrum habe Jahre lang olch, und schärfere Beletdigung,» erdulden müsse« und existire doch noch. Ta» Ceutrnm werde den Antrag ablehnea. Abg. Richter: Wir werden nicht für den Antrag stimmen halten aber die Materi, für sehr revisionsbedürftig. Die Ein leitung de» Processe« müßte von einer Ermächtigung abhängig gemacht werden, und zwar von dem für die Justiz-Politik verantwortlichen Justtzminister. Außerdem ist das Strasminimum Viel zu hoch gegriffen. I» diesem Lino, hab« sich auch der Juitizmiuister erklärt. Widerklage und Lompenjation sei au«, irschlosseu, daher ist selbst do» Minimum oft sehr hart. Auch die Wahrnehmung berechtigter Jnteress«« könnt, uicht in Anweuduag ommen. E» ist «in» de» Reickeiag« unwürdig« Lag», argen di» Inverontwortllchkeit d«» Monarch«» betr. Leußerungru desselben die üaverantwortlichleit de» Abgeordneten nicht au,spielen zu dürfe». Er beantrag, Ueberwetsung d«S Antrages an «iu« Lommissioo. Beifall link».) Abg. v. Levetzow (cons.): Au» den Mittheilungea de» Abg. Bebel kann olles Andere gefolgert werden, our nicht die Nothwrndigkeit der Aushebung d«r betr. Paragraphen, «her ein« Berschärsung der- eiben. (Lachen link».) Denunciante» könnten gewiß mehr bestraft werben. Ich bin nicht gewohnt, auf Beleidigungen meinerseits mit Schimpfwort«» zu antwort». Der „Mäanernolz vor Königs thronen' zeige sich nicht in MojtstätSbeleidiguugrn. Wir werden den Antrag einsach ablehnen. Abg. Friedberg (nal.-lib.): Der Antrag, wie er vorliegt, ist ür un» nicht discurabel. Er geht von republttauischen Anjchauuugeu au». Auch ich bin dafür, daß die Einleitung de» Processe» vou der Ermächtigung einer höheren Instanz abhängig gemacht wird. Von einer LommtssionSberalhung d«S vorliegenden Antrages kann ch mir nicht» versprechen. Abg. Muuckel (frs. BolkSp.) spricht für Ueberweisung an die Commission, wodurch der Reichölag die Wichtigkeit der Sache betonen würde. Dann würde vielleicht auch dir leider uicht an- wesende Regierung (Redner wird auf den eben eiutrelenbeu Staat»» ecretair Aieberdlng ausmerksam gemacht). (Gegenseitige Verbeugung. — Große Heiterkeit.) Wenn Herr vou Levetzow meint, der rechte Manu verletze die Gesetze nicht, so werde ich ihn gelegentlich daran erinnern. iHeiterkeit.) Angemessen wäre eine vorherig» Ermächtigung zur Einleitung des Prvceiies. Der Justizmlmster wäre mir hier nicht lympalhijch wegen seine» Einflüsse» auf die Staatsanwälte. Man könnte vielleicht den Haudmiulster nehmen. Sehr iqmpathijch wäre mir der Finaazmtaister (Heiterkeit), der erwägen könnte, ob «» für den Staat thunlich ist, mit schwerem Geld» Jemand zu über- fuhren und nachher zu begnadigen. Ebenso erstrebenswert- ist «ln, Herabsetzung des Stras-Minimum« und ein« erweitert« Heranziehung Le- Schutze» de» Paragraphen 183. Abg. I)r. Förster (Rip.) erkennt einen öffentlichen Nothstaud in dieser Materie an, der irgendwie brhoben werden müßte. Der Antrag sei irdensall« nicht uuzeltgemäß und utcvt unberewiigt. Abg. Werner (Rfp.) führt au» eigener Erfahrung einen Fall an, in dem ein krasser Uebergriff der Staatsanwaltschast vorlag Freilich muffe der Kaiser gegen Beleidigungen geschützt werden. Abg. Liebknecht (Soc.) wendet sich in einrm Schlußwort gegen Levetzow, deffen Partei bez. der Duelle auch die Gesetze verletze, und gegen Werner, dessen Partei die meiste» Staatsanwälte angehörten, die Strafanträge zu stellen pflegten. Die Majesiäisbeleidigungs- procesje schützten die Monorchie nicht. Redner verweist aus die Zu- stände i» England. Wir leicht könne man heutr unter dein persönlichen Element und bei der heutigen Praxi» der Beleidigung verdächtigt werden Ich setze den Fall, rin Monarch ist Dichter oder Maler (Freiherr v. Buol erinnert an die Sirte dcS HauirS). Offenbar besteht heut» eine latente Krisi», aber wir hier im Reichstage dürfen uicht darüber spreche». Wir stehen da zum Gespött der übrige» Völker (Unruhe). Dem Reichstage ist der Kampf angeboren, hoffentlich nimmt er ihn auf. Die Geschäftsordnung deS Hause» muß ändert werde» (Beifall links). Der Antrag Richter wird abgrlehnt. Hieraus vertagt sich da» Hau». Schluß gegen 6 Uhr. 88 Berlin, 12. Mai. (Privattelegramm.) In Budgrtcommission des Reichstag» wurde heute di« rathung des Gesetzes über den neuen Servistarif fortgesetzt. Seiten» des Abg. vr. Lieder ist beantragt, zwischen die §8 2 und 3 folgenden neuen 8 2a einzuschaltrn: „Hinsichtlich de» Personal- service» und de» WohuungSgeldzuschusseS beweudet eS bei den Bestimmungen de» Gesetze» vom 28. Mai 1887." Der neue Taris und die OrtSclasseneintheilung soll also nur Geltung habe» für die militairtsche Einquartierung. — Abg. vr. Hammacher bean tragt dagegen folgende Resolution: „Den Herrn Reichskanzler auszusordern 1) dahin zu wirken, daß für dir Bemessung der Höhe des WohnungSgrldzufchuffe» und die entsprechende OrtSclaffen- eintheiluug uicht ausschließlich die Eervisclaffr» al» maßgebend betrachtet werden, und daß demgemäß 8 3 de» Reich-gesetze« vom 30. Juni 1873 geändert wird; 2) io Erwägoug zu ziehen, ob nicht die Aushebung der Classe der Servisclaffen, wenigsten« eiue Ver minderung der jetzt in dieselbe eingestellten Städte den vom Bunde», rathe für die Einreihung der einzelnen Orte in die verschiedenen Servisclaffen ausgestellten Grundsätzen und der ausgleichruden Gerechtigkeit entspricht." StaatSiecretair Graf Posadowskh bezeichnet den Antrag Lieber als unannehmbar. Abgeordneter vr. Lieber hält an seinem Anträge fest und will, wenn der Antrag nicht angenommen würde, die ganze Vorlage ablehnen. Aus Versprechungen der Regierung könne man sich nicht verlassen, er brauche nur au die Militairstrafprocrßordnung und an die ver- iprochene Novelle zum Vereinsgesetz zu erinnern. Abg. Singer girbt zu, daß der Lieber'schr Antrag manches Bedenkliche habe. Am besten wäre «S, da» ganze Besetz bi» zum Herbst zu vertagen, damit die Regierung inzwischen die erforderlichen Erhebungen anstelleu könne. Jetzt könnte mau sich aus die Aanahme der Resolution Hammacher beschränken. Abg. vr. Hammacher hält seine Resolution für genügend und für zwingend für die Reichs regierung. Abg. v. Kardorff schließt sich der Auffassung Singer'» an. Man möge die Resolution Hammacher onnehmen und damit da« Gesetz vorerst fallen lasse». Staatssecretair Gras Posadowskh: Au« innerer Ueberzeugung von deffen Nothwendig- keit müsse er für das Gesetz eintreten, vr. Lieber irre, wenn er glaube, daß man am Dönhosfplatz aufspiele und hier darnach tanzeu müsse. Preußen müsse in diesem Falle sich nach dem Reiche richten. Wa» Versprechungen seine» Ressort» anlange, so seien dieselben auch stet» erfüllt worden. Die anzustrllrnde« Erhebungen, wie sie die Herren vr. Lieber und vr. Hammacher vrriaugeu, seien sehr lchwieriger Natur. Mao möge da» Gesetz acceptirrn und frstlegen, daß in Zukunft aller fünf Jahre eine neue Feststellung de« Service» stattzufindrn habe. Abg. v. Kardorff habe wohl ganz übersehen, daß gerade das platte Laad durch die Ablehnung der Vorlage besonders betroffen würde. Abg. vr. Lirber: Komme dir-mal da» Gesetz sicht zu Stande, so komme die Regierung, das sei sicher, viel früher mit dem Doppel gesetz — für Ouartierleistunge» und für Wohnung-geidzuschuß —, wie r» die Resolution Hammacher verlange. Daaach könnt« er sich fast versucht fühlen, einmal die gründlichen und schwierigen Fest stellungen der Regierung zu erproben. Er wolle aber vorerst von dieser Versuchung absehen, da e« ihm darauf ankomme, schon jetzt etwa» zu Staude zu bringen. Er hab« zu der Person de» R'ichSschatzsrcretair« volle- Vertrauen, aber wer könne wissen, wie lange dieser noch Graf Posadowskh heiße« werde? An Ueber- raschungea in dieser Beziehung sei mau ja gewühot. Wer garantire un-, wenn der Reichstag de« fälligen Wechsel präsrutirr, daß der Wechsel dann infolge Widerspruch« der preußische» B»»de»rotb«- bevollmächtigten uicht honorirt werde? Da» fei sogar recht wahr« Ichrinltch. Abg. Richter will uur di« Servi»jätze für Mann- fchasten, Officierr uud Pferde angenommen haben. Wir sei«« sämmt« lich der Ansicht, daß da» bisherig, Princip falsch sei, wir wolle» mit der Regierung rin neue« Princip schaffen. Da« könne aber nicht durch eine Flickarbeit geschehen. Er sei ganz entschieden gegen eine terminmäßige Bewilligung. Die Terminbesttwmuna übe auf den Reichstag und die Regierung einen Druck au«. Dir Unzu friedenheit der Beamten dürfe für den Reich«tag uicht bestimmend fein. Man solle nur die Resolution Hammacher aä I aunrhme». Abg. Gras Bernstorfs (Rp.) will die Resolution Hammacher und da« Gesetz annehmrn. Abg. v. Leipziger (cous.): Der Vorschlag Richter'«,nur die Servirclaffea jetzt zu regel», bringe eia« doakeuSwrrth« Lösung der Schwierigkeiten. Staatssecretair Graf Posadow«ky: Wen» di« Regiernug-vorlage, die zu vertrete» srtae Pflicht sei, uicht durchgehen sollte, so müsse er sich a»f den Standpunkt de« Abg. Richter stellen, nur die Srrvs»kiaff«n zu regeln. — Bei der Abstimmung wird, ent An den Antrag knüpfte sich eine längere Debatte, i sich die meisten Redner im Sinne des Antragstellers sprachen. Die Annahme deS Antrages erfolgte gegen Stimme. ES wurde hierauf in die Tagesordnung eingetreten. Ueberlassung eine» zwischen der Gunvorfer Straße dem Friedhöfe m L.-Lindenau gelegenen Areal« von I kommen« Ruhe zu beobachten hätten, Widrigenfall« er unnachsicht- 32000 Quadratmeter an den Verband für kirchliche I ,ich rinschreiten und eventuell dieselben räumen lassen werde. Gemeindepflege zum Bau einer Diakonissenanstalt I Abg. Bebel verweist auf dir außerordentliche Zunahme der wurde unter der Bedingung genehmigt, daß I Majestät-beleidigungtprocesse, namentlich Hobe die socialbemokratische u. dem Verbände für kirchliche Gemeindepsteae gegenüber I Partei darunter zu leiten gehabt. Sie beweisen, daß die Zustande die Verpflichtung auferlegt und von solchem übernommen Ideutschen Reich außerordentlich traurig seien; auch im alten wird, nach welcher der Verband dafür zu sorgen hat, daß in I unter den Kaisern Taligula und Tiberiu» di« MaiestätS- l^l'Ge.-öestiMMUNg ausgenommen wird, Inhalts deren je I rwrrathSparaaraphen hatten. Di« Mehrzahl der MajestätSbelei- ein Mitglied de» Rath«» und Stadtverordneten,» I digungSprocesse s,i gegenwärtig aus die niedrigsten menschlichen (Kollegiums Mitglied des Vorstandes der Dlako-1 Motiv«, auf Denunciation und Rachsucht, zurückzusübren. Schon nissen an st alt wird, I Minister Gras Eulenburg habe dies« Art der Denunciation getadelt. d. der Stadtgemeinde Leipzig di« Ausübung des I Redner citirt eine Anzahl Fällt, die aus gemeiner Denunciation und WiederkaufSrechtS auf die Zeit vom 31.December 1957 bi-I Rachsucht beruhten, z. B. habe in Berlin eine Frau ihren eigene» 31. December »987 Vorbehalten bleibt mit der Maßgabe, I Mann denuncirt, eine andere Frau sei von einer Freundin drei Jahre vorher dem Verbände bez. I Majestättbeleidigung au»gestoßen hab«, um für längere Zeit dessen Rechtsnachfolger schriftlich zu eröffnen Hat, in« Geiängniß zu kommen. Wie könne die Majestät durch solche e. das der Stadtaememde Leipzig zustehende Wiederkaufs-1 Subjecte überhaupt beleidigt werden? Biele Staat-anwältr mögen recht gruudbücherlich zur Verlautbarung kommt, I wohl solch« Processe eiuleiten, um mehr die Aufmerksamkeit der «I. für die Sladtgrnesrnde Leipzig zur Sicherstellung der I höheren Stellen auf sich zu lenken, wenigsten» sei der Glaube ver- letzterer gegenüber vom Verbände übernommenen Verpflichtung I breitet, daß Staatsanwälte oft sehr gnt avancirrn und in letzter eine CautionShvpothek von 100 000zum grundbücher- I S»it häufig in die hervorragenden Richter- und in die Präsidenten- lichen Eintrag gelangt, zugleich mit der Bestimmung, daß die I L°'N.^usen ««rdell. Kein Redacteur sei mehr sicher vor einem Sladtgemeinde von feder ^eräußerung und Verpfändung de» irgendeiner Wse deP«che. Kei "«ch "inÄ Grundstück» zu benachrichtigen ist, - »waS eigentlich eine MajestätSbeleidigung sei, da man in de» o. an Stelle der Worte „am 3». December 1957 m I Urtheilea weit über den Begriff der Beleidigung hinouSgehe. Abschnitt I) die Worte „an dem Tage, für welchen da» I zu dem stet» die beabsichtigte Ehrverletzung gehören müsse. Au Wiederkaufsrecht beansprucht wird" treten. I eine indirekt« MajestätSbeleidigung habe man bei Abfassung Ein weiter gestellter Antrag, daß solche Wiederkauf-rechte I de« Strafgesetzbuches sicher nicht gedacht. Ein Redacteur wurde ia im Stammvermögensverzeichnisse Aufnahme finden, I^^uchung gezogen, weil er gegen die Bezeichnung „Kaiser wurde ebenfalls einstimmig angenommen. ! Wilhelm der Große für Kaiser Wilhelm I. polemisirte, obwohl man ^«».«darüber doch verschiedener Ansicht sein könne. Die Freiheit der .«ü-" der ^lurarenr« der 9»^s"ck I historischen Kritik dürfe doch nicht so weit eingeengt werden, um dorfer Straße, der Flurarenz« der Gemeinde Leutzsch I gger verstorbene Fürste» jede« Unheil zu unterlassen. Wenn er in und dem Friedhöfe m L.-Lmdenau gelegene Areal, ebenso I unangenehmen Lag« eine» Staotranwolt» wäre, würde er un» den ortSstatntarischen Bauvorschriften über offene Bauweise I zweifelhaft gegen Trritfchke Vorgehen könne» wegen seiner Bemerkungen für zwei an der Gnndorfer Straße gelegene Baublöcke I über König Friedrich Wilhelm IV., die sogar vielfach auf einen stimmte das Collegium in Gemäßheit der AuSschußanträge zu. I jetzt regierenden Fürste» bezogen würden. Ein Redacteur wurde Der Verkauf eines an der Straße VIII in L.-Conne-i "egen der Bemerkung über die Leylinger Hofjagd „Massen- Witz gelegenen Bauplatze« von 58K qm Fläch- zum Preise ^läch'.«p zu 9 Monaten Gefängniß verurtheilt Da« Reichs- 'A° ÄL SL der Ankauf einiger Parcellen deS Flurbuch« für Probst-> ^lu« oveutuulis der MajestätSbeleidigung sei der Abg. Liebknecht heida mit einem Grsammtflachengehalte von 74 846 qm °---Iz» vier Monaten Gefängniß verurtheilt worden. Ein Helle» Licht 13 Acker 157 Quadralruthen für den Preis von 10 000 Aiging auch von dem Proceß Leckert-Lützow au», in dem der Oberstaats, pro Acker für die Stadtgemeiude. I anwalt schon die Behauptung vom Bestehen einer Nebenregieruag für Die Vorlage wegen Verwendung von 1000 -ckl au-1 eiue MajestätSbeleidlgung erklärte. Also auch da» bescheidenste Conto 42 Pos. 24 für die Veranstaltung einer Theater-1 Maß von Kritik werd« unmöglich gemacht. Ein anderer Fall von Vorstellung für die Theilnehmer am 19. VerbandStage Majestät-bel^digung fei e», wenn Jemand bei einemHoch aus Arn Deutschlands ö^gen 14 Stimmen angenommen. I tzgg sich «kuerding» di» Provocationdn zu Majestätsbrleidigungen (Dagegen die socialistischen Vertreter und Herr Maurer» I mehren. Diese Provocatloneu richten sich gegen seine Partei, gegen meister Enke.) D,e Herren Kanzleirath Jahne, Ryssel,I d,n Reichstag, gegen bestimmte Schichten der Bevölkerung, die durch Rudolph, Scheller und Gangloff hatten sich al- Vor-1 dir Angriffe in ein« Vertheidigungsstellung gedrängt würden. Die standSmitglirder deS HauSbesitzerverbandeS der Abstimmung I Person des Monarchen stehe außerhalb der Parteien, sei unverletz- eutha'ten I lich, habe außerordentliche Rechte und verhältnißmäßig wenige Die Abtretung eine« ArealstreifenS von 43,27 qw Wichten. Umsoweniger dürfe von jener hohen Seite em Angriff N-ub..si,ch.° d-- Straße Nr. 14 und »6 m 8. - ConneW, tz zu Straßen- DM Männerstolz vor Königsthronen sehe es im deutschen Reich, zwecken gegen eine Entschädigung von 250 wurde ge» I verflucht traurig aus, wer es wage, ihn zu bethätigen, verfalle dem Staat«, nehmigt, desgleichen die Abtretung von »l,7 qm Areal vou I auwalt. Die Socialdrmokratie verlange, wenn man sie beleidige, daß dem Grundstücke Wurzener Straße Nr. 38 zur Straßen-1 sie wenigsten« antworte» dürfe. Redner citirt Stellen au» Reden Verbreiterung gegen eine Entschädigung von 234 I Er. Mairstät de» Kaiser», ohne jedoch Letztere» zu neunen, die sich ES folgte «ne uichlöffeutliche Sitzung. I gegen die Socialdemokratie richten, zum Thril auch gegen dir ' I Nörgler, die sich nach dem Zusammenhang nur gegen Angehörige . Iber Rechte» richten könne». (Heiterkeit.) Auch über de» I Reichstag sei bei Gelegenheit der Ablehnung der Gratulation au , Iden Fürsten BiSmarck etwa» gesagt wordeu, da» noch keinem I Parlamente in der ganze» Weit gesagt wordeu sei. Dagegen müsse sich I der Rrich-tag wehre». Noch jüngst sei nach einer Zeitungsnachricht tztz Verltl», 12. Mai. Die Klerodemokratie führt im I bei Ablehnung einiger Martneforderongea von „vatrrland-losen Reichstag die Geschäfte, uud daß das vor Schluß der Tagung I Gesellen" gesprochen worden. Wer weiß, wa» un» noch ia Zukunft aller Welt noch einmal recht deutlich vor Augen tritt, dafür I bevorsiehe, wenn e» so writergrhe. Socialdemokraten gesorgt, der lediglich agitatorische Zwecke I ^,n eigenartigen Thema dem Redner schon weiten Spielraum ge- verfolgt. Denn daß der Antrag ans Aufhebung der I mährt hab«. ES sei bisher die Gepflogenheit de» Hause« grwrseu, P-ragraphen des Strafgesetzbuchs, die d,e I di« Person de-Kaiser» uicht ia die Debatte zu ziehen. (Beifall) MajestätSbeleidigung betreffen, keinerlei praktische! «bg. vrtzel fährt fort: Seine» Wissen» habe er keinen Folge haben kann, dessen find sich auch die Genossen Bebel, I Namen genannt (Heiterkeit). Die Gepflogenheit, dt« Person Singer und Auer bewußt. Aber bei dieser Gelegenbrit läßt I de« Herrscher» i» di« Debatte zu »ieheo, besteh« ». v. im sich doch gar zu bequem, zumal unter dem gegenwärtigen I'"«"lihku Parlameatr nicht. ES könne io Zukunft iu Deutsch- Präsidium, dem Hasse gegen alle monarchischen Einrichtungen I zweierlr, Recht ü'ben, dr-balb brau- Ausdruck geben und unler dem Schutze der parlamen,arischen P^gröph.»?Jn d.n srNen Strasg.seMchein l^r L.sckeu Immunität ein „kräftig Wortlein rum Fenster hinauSreden. I tzinzristaalen habe immer der Gruudiatz vrstaaden, daß der Herrscher AIS Ouvenure zu Vieser Verhandlung sch,ckleSingrremr An-I p«r,onl,ch Zustimmung zu dem Strafveriahreu wegeo spräche an da» Publicum der Tribünen voraus. Er warnte die I Mojestät-beleidigung geben müsse. Da? sei doch da» Wenigste, wat Zuhörer vor „unüberlegten Aeußerungen", da, wir er gehört, sich I mau fordern dürfe. Am End« de» 19. Jahrhunderts sollte mau doch Criminalbeamtr auf den Tribünen befände». Präsident vou I oh»» MojestälSbeleidigunglproceffe »»«kommen, dir daraus bezügliche» Buol, dem nach der Geschäftsordnung allein dir HauSpolizei I Paragraphen seien ein Monument der Sckaade. zusteht, hätte allen A°laß gehabt, die Ansprache an d-» Der Gedanke de» Vorredner« die w.. I,U>sw<-ft-»°kch, w,n» d>- TrMn,». N.« d,° Besucher dle Ruve storeu sollten, drr Lnbünea ^^umea I ggErdtvaß die Einholung der ErlaubaiA de-Monarchen für etae lasten würde. Sodann hielt Bebel sein« wohl vor-1 berechtigte Förderung holten, namentlich nach den sonderbaren Aut- Herrn Brauereibcsitzer Thieme-Wiedtmarckter al» I bereitete Rede zur Begründung de» Antrags. Unter einer stellvertretende« Mitglied. I Stunde thut er es nie, beule wurde «o aber länger. Er Letzten Gegenstand der Tagesordnung bildete die Wahl von I wies aus die Zunahme der Processe wegen MajestätSbeleidigung Sachverständigen für tzandlieferungeo. Gewählt I hin und führte eine Reibe von Fällen an, in denen au« wurden die Herren privalistrrnde Bäckermeister Karl Theodor I Rachsucht von früheren Freunden oder Verwandten denuncirt Mäusezabl und Richard Max Nauhardt. I worben war. Das ist allerdings beklagenSwerth, aber jene Nach Verlesung de« vou Herrn Stadtschreiber Größel I verächtlichen Delatoren erstatten Anzeigen nicht nur wegen geführten Protokolls wurde die Sitzung geschloffen. I deS vrtwoo laesns wgjesUitis, sondern beschuldigen ihre — I Gegner auch nicht selten anderer Vergehen oder Ver- . I brechen. Consequenterweise müßte Herr Bebel also Alhuna vtk Sraölvkrorontien. I die Beseitigung de« ganzen Strafgesetzbuch« verlangen. « NnrN.k.»» I Er kam dann auf die indirekt« Beleidigung und auf den n'i tAm I eventualis und entpuppte sich als ein ebenso bedeutender Herr Rechtsanwalt wie er sich al« ,n,iitairischer Sachverständiger bewährt ^^ ^ ^err-°Ob-^ürA°rme,ster T-org,, Bürger-1 ^'Redner auf Provokationen hinwi.S, welche SNa?^emann Kicke 1°°"' der Krone »»«gingen durch scharfe Kritik ' ^ ^ '! politischer Parteien oder de-Reichstag«, wurde er vom 'Eingegangen isteinSchreibenhirstgerelektrotechnischerFirmen, I AuSfübruna/n"^»u mäßigen' und in welch?«, darum ersucht wird, daß die geplante elektrische siL Beleuchtung im Neuen Theater nicht vergeben werde, I ^„Staatsoberhaupt nicht ,n d.e Debatte zu ,,eh.m ohne daß vorher ein ConcurrenzauSschreiben unter krNster"«" Le^euöw den den hiesigen Firmen erlassen wird, da auch dir hiesigen I un. Firmen eine Beleuchtungsanlage für Theater auSzufüdrrn im I AU"'a«nkme^ks?,n° mn"ck!n ^m»ss",n Stande seien. Unterzeichnet ist die Eingabe vou den Firmen I e^e°^aeo^^en Schumann'« ElektricitatSwerke, BrüggemannLTHebu«,! « k^knnd^a Vr di?RekelTcke^RenrttnMn?a"n^ck? Schuck--. L C-. s tung der Firma Kiemen« L Halske ia Berlin zu über-! dd!. D.aV.li.nn tragen, da man — soweit Auskünfte vorhanden waren — I dieNationalliberalen lehnte vr. Friedberg die DiScussion diese Firma wegen der Patente, welche sie für Bühnenbeleuchtung b-- °" R-ch d°m Älüi»», »U-»! iiauaiwa vrirawleir. ^„eldeS Anträge« an eine Commission abgelehnt. Die nächst» st.».» setzen und au die Ausschüsse zur nochmaligen Brrathung I ""b .lachtrag« Etat. znrückruverweisrn, zu welcher letzteren auch der gemischte GaS-1 m, - auSschuß hinzugezogen werden solle. Nachdem er in Erfahrung I - „ > m . gebracht habe, daß auch andere Firmen eine Bühnenbeleuchtung I ' Sitzung um 2 Uhr. Am Bunde-- au-zuführen im Stande seien, halte es gerade im Jntereffe I ^u« »st schwach besetzt. einer glatten Bcrathung der Vorlage »in Collegium für er» l der Tagesordnung steht der Antrag der Socialdemokraten auf forderlich, dieselbe nochmal- m den Au-schüffen zu berathen. I Aufhebung der MajestätSbeleidigungs-Parographen de» Strafgesetz. An den Antrag knüpfte sich eine längere Debatte, in der I buche«. sich die meisten Redner im Sinne des Antragstellers au»-1 Vor Eintritt »n di» Tagesordnung bemerkt Abg. Singer: Wie eine I ich erfahren habe, befinden sich aus der Tribüne Eriminalvoitzlsten. Ich hoff», daß dieselben nur al« Zuhörer erschienen sind, sie könnte» aber später Anlaß zu Denuncialionen geben, ich warne daher die College» uud die Tribiinenbeiucher im Reichstage. Präsident Freih. ». Vu»t erwidert, daß dir Tribünen voll ¬ sprechend dem Anträge Richter, Abs. 1 de»- 1 angenommen, wonach der Servi Starts in Kraft tritt; Abs. 2 wird nach dem Anträge v. Leipziger sormulirt. De» Paragraph lautet nunmehr: „Der unter Nummer I anliegend« Servistarif tritt mit dem 1. April 1897 an dir Stelle de« durch Pas Gesetz vom 3. August 1878 festgestelUen Tarif». Diejenigen Stellen de« Landheeres und der Marine, welche unter H. 1 bi» 9 deS Servi»- tarif» fallen, sind a»s Anlage 2 ersichtlich." Der Antrag Richter, d<n ganzen 8 L, betr. die Ciasfeueintheiluug der Ort«, zu streichen, wird mit 1k gegen 18 Stimmen an genommen. Entsprechend wird 8 3 und die Uebsrschrift abgeändert. Es liegt also nur rin neuer ServiStarif vor. Die Elasten- eiutheilung wird uicht abgeändrrt. Di« Resolution Ham macher ack 1 wird einstimmig angenommen. Das Referat für das Plenum übernimmt Abg. v. Leipziger. 88 Verli», 12. Mai. (Prtvattelegramm.) Die Reichs- tag-commission für die HandwerkSorganisotionSvorlag« hat heut« die zweite Lesung de» Entwurf» beendet, ohne wesentliche Abänderungen an der Fassung erster Lesung vorzunehmen. Die beiden vorgeschlageuen Resolutionen, betr. die Gewährung vo» Gelduntrrstützungen zur Ausführung der den Innungen ob liegenden Ausgaben uud wegen Vorlegung eine» Gesetze» zur Ein- sühruna des Befähigungsnachweises für da» Baugewerbe, gelangten ebenfalls zur Annahme. Der vom «bg. Jacob«kötter verfaßte gedruckt« Bericht soll bereit« morgen Abend zur Beriheilung gelangen. 88 Verliu, 12. Mai. (Privattelegramm.) Di« Reichs- tagtcommilsipn für die Unsallversicherungsgesetz« hat heute di« Novelle für Land- uud Forstwirthschast berathen und an- itnommeu. Abäuderungen an der Regierungsvorlage wurden nur insoweit vorgenommen, al» e» erforderlich war, eine Ueberein- ftimmung mit den bei der Cewerbeunsallversicherung gefaßten Be schlüssen herbeizuführen. Nur in 8 1 wurde die Grenze der Ver- icherungspflicht der Vorlage gemäß auf 2000 festgesetzt, während sie bei der Bewerbe» »fallversicherung auf 8000 erhöht worden ist. Nach Schluß der Redaclion eingegangen. vt, tu »testr >»»r« miteit-tlNes, »Lteen» d<» Druse« ki,i,t,uinuui Sasro, wie schon «u» der Niderschrift erstchtlich, »er Nedoeito» nicht vor,eie,e». Vies« tß Mldio Ille r!ei!iüm»elui,,k, ,»» «»erständlich« Lieodua«« »tcht de»» «mwottttch «n mache» * LreStzrn, 12. Mai. Heute Nachmittag >/,« Uhr fand im DereinShause, Zinzendorsstraße, die Schlußsitzung der im vorigen Jahre im Mai hier abgehaltenen zweiten internationalen Gartenbau-Au-stelluvg unter dem Vorsitze de» königlichen Ober - Garteudirector- Boucher statt. Die Ausstellung ergab einen Reingewinn von 20 000 14 000 erhielt die Gartenbauschule des Garten- bauverbande» im Königreich Sachsen. 4000 die Stiftung für arme Gärtner der Genossenschaft „Flora" zu Dresden, 2000 die Genossenschaft „Flora" zur Gründung eines Fonds, welcher die Verpflichtungen, die aus internationale» Gartenbau-Ausstellungen erwachsen, zu bestreiten hat. Die Sitzung wurde mit einem Hoch auf den König Albert als Prvtector geschlossen. * verltn, 12. Mai. Deut „Reichsanzeiger" zufolge hat der frühere Gouverneur von Köln, General von Leipziger, den Rothen Adlerorden I. Cl. mit Eichenlaub erhalten. * Berlin, »2. Mai. Gegenüber ander-lautenden Blätter- Meldungen will die „Kreuzzeitung* wissen, daß dieMilitair - strafproceß-Novelle am Donnerstag aus dem Ausschuß in da- Plenum de« Bunde-rath» gelangt ist. Wie lauge ihre Berathuog dort währt, entzieht sich der Beurtheilung. ^V. Stuttgart, 12. Mai. (Privattelegramm.) fKriegS- minister Schottenstein ist beute nach Berlin abgereist. Aus zahlreichen Orten Württembergs werden Schnee stürme gemeldet. * Wie«, 12. Mai. ES bestätigt sich, daß der Kaiser den Erzherzog Franz Ferdinand mit seiner Ver tretung bei der Jubiläumsfeier der Königin von England beauftragt hat. * Pest, »2. Mai. (Abgeordnetenhaus.) Minister präsident Banffy beantwortet mehrere Interpellationen, be treffend die äußere Politik, und sagt bezüglich der Peters burger Kaiserreise, der Dreibund bilde die unverrückbare Grundlage der Politik und bleibe unverändert. Die an erkannte Friedenstendenz deS Dreibundes ermögliche den An schluß anderer Mächte. Bezüglich der Orientfrage constatirt der Ministerpräsident, Rußland- Ziele seien die Erhaltung der Ruhe und Ordnung und des Status quo auf dsr Balkan- Halbinsel, waS mit der österreichisch-ungarischen Orientpolitik übereinstimme. Die freundschaftlichen Beziehungen zu Ruß land seien durch die Kaiserrcise wesentlich gekräftigt. IV. Pari», 12. Mai. (Privattelegramm.) Die Friedens-Verhandlungen begegnen Schwierigkeiten. Die Türkei besieht unbedingt aus der Abtretung deS Meluua- paffeS und einer Entschädigung von 150 Millionen FrcS., wofür sie Bürgschaft verlangt, sowie auf der Sicherstellung der Rechte der Mohamedaner auf Kreta. — In der Kammer ist eine Anfrage wegen deS Unterbleibens ccr Rußlaudreise Faure'S angemeldet. * Parts, 12. Mai. Nach eiuer Meldung der „Agence HavaS",auS Larissa vou gestern Vormittag befindet sich das türkische Hauptquartier in TekeS bei Pharsala. * Konstantins-el, 12. Mai. (Meldung des „Wiener Corr.-Bur.*) Die türkischen Friedensbedingungen sind zwar noch nicht endgiltig festgestellt, doch werden von den Beamten deS HofeS und der Pforte die Entschädigung der durch die griechische Flotte zerstörten Staats- und Privat güter, ferner einige aus militairischen Gründen gebotene Grenz-Reguliruugen, sowie die Revision der bisherigen Specialrechte der griechischen Uaterthanen iu der Türkei als Hauptpunkte bezeichnet. In diplomatischen Kreisen erwartet man keineswegs einen raschen Erfolg der Frieden-vermittlung, sondern mau macht sich vielmehr auf verschiedene Schwierig keiten beiderseits gefaßt. * Athen, 12. Mai, 1 Uhr 30 Min. (Meldung der „Agence HavaS".) Nach einer au-Skiatho- heute hier eingegangeuen Meldung kaperte gestern da- griechische Krieg-schiff „PeueuS* und da» Torpedoboot Nr. 14 bei der Insel Tenedo« einen die türkische Flagge führenden Dampfer der Hadjidanti-Gesell- schaft. Der Dampfer beförderte etwa 100 türkische Soldaten und 6 Officierr, unter diesen einen Major. An Bord deS Dampfer« befanden sich außerdem 300 Martini-Gewehre, mehrere Tausend Patronen, 6 Mitrailleusen und verschiedener Proviant. Der türkische Major wurde im Besitze einer Summe von 400 Pfund gefunden. Der gekaperte Dampfer wurde nach SkiathoS gebracht. sr Sri nicht k
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