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01-Frühausgabe Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 01.02.1898
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1898-02-01
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-18980201015
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-1898020101
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-1898020101
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Bemerkung
- Textverlust
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1898
- Monat1898-02
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^WW Morgen-Ausgabe. Wdartt« «d EvEr» 4 «esssatt voa früh 8 bis Doch» 7 Uh». Druck mch Verlag voa E. Polz in Leipzig. 92. Jahrgang Dienstag den 1. Febmar 1898. Lft Morgen-Ausgab« erschaut um '/«7 Uhr, tzjz Mochenk-A» um 8 Uh». auf 7 und des Trains auf 21 Bataillone festgesetzt. Es ist gewiß und kaum bestreitbar, zumal bei der (übrigen- nur den allgemeinen RrchtSiotz wiedergebenden) Vorschrift in Art. 62 Abs. 4 der Reich-Verfassung, daß diese Ziffern und Organisationen bei der Feststellung deS Militair-Ausgabe-Eiats zu Grunde zu legen sind, daß, auch wenn der Reichstag di« Mittel für einige Escadron» oder Bataillone nicht bewilligen würde, die Militairverwaltung gleichwohl berechtigt und verpflichtet ist, di« AuSgab« zu leisten Wollt» man z. B. den Lfficieren und Mannschaften ein«r gesetzlich bestehenden, aber vom Reich-tag« nicht mehr bewilligten E-cadron die Löhnung versagen, so würden sie mit Erfolg auf Zahlung klagen können und der MilitairfitruS nur noch obendrein Kosten haben. Dir Militairgesetzgebung enthielt und rnthült, ebenso wir d«r vor liegende Entwurf, Bindungen, Beschränkungen uud, wenn man so will, partielle Aushebungen des Budgetrechts, namentlich d«s Ausgabenbewilliguug-rrchtes.' Daß diese» juristisch unzulässig sein sollte, ist weder bei Einführung des ersten noch drs letzten Septennats behaupt«» worden. Drr Gesetzgeber ist «b«n souverän; er kann daher auch einzelnen Faktoren d«r Gesetzgebung die Händ« binden. Eben so gut wir da« Organisation-recht des Kaisers kann er auch da- Gcldausgabenbewilligung-recht de» Reicht- tage» auf längere Zeit und sogar für immer «inschränk«». Nach allen diesen Ausführungen erscheint der Schluß g«k«cht- sertigt, daß au- dem Budgetrecht, insbesondere au» dem Ausgaben bewilligungsrechte des Reichstages, Bedenken gegen die Matino- vorlage nicht entnommen werden können." Ul-DGSir-PVOrs Vie -gespaltene Petitzelle §0 Pf-. Nerlame« unter dem RrdactiouSftrtch (4a» spalten) 50>4, vor den Yamiliennachrichte» (6 gespalten) 40/E. Größere Schriften laut unserem Preis* verzeichniß. Tabellarischer uud ZtssrrnsaH »ach höhere« Tarif. eMgcr.TagMM Anzeiger Anttsvürtt -es Königlichen Land- und Amtsgerichtes Leipzig, -es Mathes und Nolizei-Arntes -er Lta-t Leipzig. AmralMtschluß fir Atyeigea: Lbeud-Ausgab«: vormittag« 10 Uhr. Marge »-Ausgabe: Nachmittags 4 Uhr. Bei de» Filialen und Auuahmeftellea je eine halbe Stunde fr »her. Anzeigen find stet« -» di« Expedition zu richte«. Filiale«: Ltt« -ietmn's Evrtia». (Alfrek Haß»)» Univ«sitLtsftr»ßr 8 (Paalt»»»), Lants Läsche, Betrachten »vir zunächst di» Krankheit sakit latar »drr lala, von der dir Fraurn im Jnnerrn drr Insel Java oft be fallen werden. Es ist rtn« Art von Hysterie, deren Kennzeichen Störungen im Seelenleben, vorübergehende Bewußtlosigkeit und »«willkürliche Bewegungen bilden. Diese unwillkürlichen Be- wrgnngen sind dir auffälligste Arutzrrung de» Leiden». Die Lotakeanken folgen rinem unwiderstehlichen Drange, jed« rasche Bewegung, di» str bri Andrren sehrn, nachzuahmen. wirft man in ihrer Näh» einen Stein in» Wasser, so thun sie da» Gleiche. Girat man rtwa» in den Mund, so steck»« sie, wa» str gerade in der Hand hoben, in ihrrn Mund. Sie werfen in Nachahmung der Gesten Anderer fort, wa» sie gerade tragen, und sei e» selbst da» eigene Kind. Die Latakranthrit erstickt alle anderen Ge fühl«! dl« Lieb« zum Kind«, die Furcht vor dem Häuptling, mn Göttern und den holländischen Beamten; all« Folgen find dem Kranken gleichakti die» Leiden natürlich I di« unter feinem Einflüsse drrübt dki e» s . eine« Latäkranken nicht zu anlassen, indem man ihm i Allein da, Beispiel zwingt «! spie» Mieder«« hilft kein D Hunden, sondern krank. In diesem Leiden haben wir nun den nächsten verwandten, der Torpedofahrzeuge: 4) der erforderliche Land bedarf; ü) ein Zuschlag von fünf Proceat vom Gesammtbedarf. Hiernach beabsichtigt der Entwurf, da» bi» jetzt in An« srhung der Kriegsmarine freie Budgetrecht des BundeSratbe» und de- Reichstage» innerhalb gewisser Grenzen zu binden. BundrSrath und Reichstag sollen in Zukunst gehalten sein, all« Mittel und zwar rechtzeitig in den ReichSbauSbaltS-Etat rmzuftellrn, di« erforderlich sind, um — soweit ein solcher vorgrschrieben ist — den gesetzlichen Sollbestand an Schiffen und Besatzung zu erzielen und aufrecht zu erhalten. Wir Bundesrath und Reich-tag jetzt verpflichtet sind, die gesetzlich festst.hende Organisation des Reich-Heeres der jährlichen Fest stellung deS MilitairauSgabe-Etatl zu Gruu^ (Art. 82 Abs. 4 der Retchsversaffung), sc sollen BundrSrath und Reichstag für die Zukunft bei der Aufstellung des Kriegsmarine-Budgets nur noch bei den im Entwürfe nicht geregelten Organisationen frei, rücksichtlich der dort geregelten Organisationen aber gebunden sein: frei z. B. rücksichtlich der Torpedofabrzeuge, Schulschiffe und Kanonenboote, ge bunden rücksichtlich der Linienschiffe, Küstenpanzerschiffe, der großen und der kleinen Kreuzer. Darüber herrscht bei Gegnern wie Freunden der Regierungsvorlage Uebereinstimmung, daß, wenn der Ent wurf Gesetz wird, rücksichtlich der in diesem vorgeschriebenen Schiffe und Besatzungen BundeSratb und Reichstag zur Be willigung der erforderlichen Mittel verpflichtet und die Reichs- marinrverwaltung (der Kaiser) zur Verausgabung dieser Mittel berechtigt und sogar verpflichtet ist. Die Abgeordneten Or. Schönlank, l)r. Barth und Richter haben die» im Reichs tage am 6. uud 7. December vor. .fahre» aus da- Schärfste betont. Gerade daraus aber, daß die Annahme de- Entwurfs die Berechtigung und Beipflichtung der Reich-rrgierung bedeuten würde, da- Gesetz auSzufübren und die au» dieser Ausführung sich ergebenden Ausgaben zu leisten, mögen sie in den Reicbs- baushalis-Ekat eingestellt werden oder nicht, leitet die Oppo sition das Recht oder gar die Pflicht der, die Vorlage zu be kämpfen und zu verwerfen. Es ist daber dankeuswerth, daß ein so angesehener RtchtSlebrer wie der Professor der Rechte vk. A. Arndt, Geh. und Ober-Berg-Rath in Halle a. S. in der „Deutschen Juristenzeitung" dir Frage erörtert, ob «S rechtlich statthaft und tbatsächlich gebräuchlich ist, daß die Volksvertretung Bindungen der hier in Rede siebenden Art auf Jahre hinaus oder Har für immer voruimmt. Er kommt in völliger Uebrre,nstimmiing mit dem, wa- be sonders die aationalliberalen Befürworter der Vorlage bei der ersten Berathung im Reichstage au-führteu, zu folgendem Schluffe: „Selbst der Abgeordnete Richter giebt zu (Sten. Bet. S. 75), daß drr Bruch d«S Erat-rechte- nicht vorliegen würde. Man hat für diese Auslcht sich darauf bezogen, daß der Art. 71 drr Reichs- Verfassung e- ausdrücklich für zulässig erklärt, wenn die Ausgaben auch für rin» längere Dauer al» für ein Jahr bewilligt werden. Jadeß dies« Vorschrift paßt wohl nicht ganz hierher, da dem Reichs tag« — wenigsten» formell — gar nicht zugemuthrt wird, die holländischen Beamten; all« Folgen find Kranken gleichailtig, und die javanischen Genchte, denen Leiden natürlich bekannt ist, hevrthetten darum Untbaten, niet feinem Einflüsse »rrübt sind, besonder» milde. Obwohl Krankheit noch wenig untersucht ist, steht doch so viel fest, daß sich bet ihr nicht UM eine Suggestion handelt. Man kann seinen hastigen Bewegungen »rr- l. B. befiehlt: .Wirf da, wea!" in, und gegen die Macht de» Bei fehl. Der Mille ist also nicht ge- Extra-Betlagen (gefalzt), nur »it der L'torgeu-Ausgabe, ohne Postbeförderung ^tl 60.—, mit Poftbefürderuug 70.—. Ansteckende TSrye. N-avrus vkrtet«». , «et jetzt, »n dle «allsaison in ihrer »lüthe fleht, t« schimmernden Kerwnglant« bei »erführtttschen Geigenklängen utitz lockenden Fanfaren Jett zu nüchternen Beobachtungen findet, der kann sich leicht davon überzeugen, daß im Lanze ein« an steckend« Kraft littst. Gehen wir YVß« im Rhythmu» flch be wegen, Paare im Reigen sich schwingen und drehen, so beginnen such unsere Füß, miizutrippekn, fängt auch unser Körper mit- zuschwinaen an. Las ist nun freilich »in« harmlose Ansteckung, und der Leser braucht nicht zu befürcht««, daß ich di« schon allzu große Zahl der zu beimpfenden Barillen »och um den .Tanz« baeillu»" »«»kn ehren »erd«. Fndetz weiß schon bekanntlich da» Märchen, daß die Anstttkuna»kraft de» tanz», auch ernster« y-wnen anrehmen kann, uni dl» modern« Wissenschaft giebt, wi« so Manche» Mal, auch hierin dem Märchen Recht. Es gab und ßiedt in der Ahoi zu »erschiedenen Jetten und in ver schiedenen Ländern ranze, di« et», entschieden krankhaft« Natur besitzen und unzweifelhaft ansteckend wirke». Dies«» Eapttel von den ansteckenden Tänzen, da» nruerding» besonder» Martin Riviere eingehender behandelt hat, ist pathologisch wie ethno- gttychtsch uud kulturgeschichtlich voa gleichem Interesse. Rarrftsche Gasse O Herr Lrleür. Linier, Colonialwaarenhandlung, Ranstädter Steinweg 1 Herr 0. LnKelwrum, Colonialwaarenhandlung, Schützenstratze 5 Herr «lut. 8eüilin1t Ken, Colonialwaarenhandlung, Weftplaü 32 Herr ü. vlttriok, Cigarrenhandluna, Aorkstrage 32 (Ecke Berliner Straße) Herr L. LorUoIä, Colonialwaarenhandlung, Zeitzer Straße 35 Herr V. Lüditor, Cigarrenhandlung, in Plagwitz Herr 6. vrütrinami, Zschochersche Straße 7 a, - Reudnitz Herr HV. LuKmaini, Marschallstraße 1, - - Herr Loi'ittl. »ober, Mützengeschäst, Leipziger Straße 6, - Thonberg Herr L. LLiutsok, Reitzenhainer Straße 58, - Volkmarsdorf Herr 0. Baumann. Conradstr. 55 (Ecke Elisabethstr.). Deutsches Reich. -o» Leipzig, 3l. Januar. Di« .Dresvner Zeitung" schreibt in ihrer Nr. 24: .Eine ordnungsgemäß einberuf,ne Vorst-Nbs- sitzunz deS nationailiberalen Verein» für das Königreich Sachfen bai in Leipzig statlgefundett, in der aber süßer einem Dresdner Vertreter und zwei L-ndtag-abgeordnetsa leiser wieder nur Leipziger Herren vertreten waren; bi« sämmtlicken Mitgiüder aus den übrigen LanveStheileN fedlten auch diesmal. Die Majoriiät sprach dem Vor sitzenden für sein Dorgeben in de, bekannte» E-rtell» e klärung nachträglich ibr« Zustimmung aus u. s. W." Insoweit da« Blutt, welch,- in jüngster Zeit wieberdslt bi, natioualliberale Partei zu schädigen unternommen bat, »ie Zliiammtnsetzung drr Borsiandssitzung zu recht Durchsichtigem Zwecke bemängelt, werden wir von maßgebender Stell« er mächtigt, milzutbeiien, daß sieben Herren aus Leipzig und vier von auswäriS anwesend Warr», wäbrend zwei auswärtige Herren brieflich ibrr ausdrückliche Uebereinstimmung mit dem Vorgehen deS Vorsitzenden des Vereins aus- acfprowen batleu. Tie Sitzung war ausschließlich in Rücksicht auf den am Sonntag am Erscheinen verhindert«» Herrn Vorsitzenden de- Dresdner nat>onatlid«ral«n ReichS- vereinS auf Freitag, den 28. d. M., berufen worden. Für da» Nichterscheinen der ankeren auswärtigen Vorstanvs- gewissermaßen die Vorstufe der eigentlichen .ansteckenden Tänze", wir sie in Afrika und Europa Vorkommen. Gemeinsam ist diesen Tänzen, daß sie sich gewöhnlich ihre Opfer unter Stämmen oder hysterischen Personen auf der untersten Bildungsstufe suchen und also da am ärgsten wüthen, wo der Wille de» Kranken jeder Widerstandskraft ermangelt. Einer der interessantesten dieser Tänze tritt unter den Frauen Obereghptrn» auf und wird .Sar" genannt. Lr soll ursprüng lich von abessinischen Sklavinnen in» Land gebracht worden sein und hat sich dann durch Anste^ung weiter und weiter verbreitet. Er sucht sich seine Opfer bei Hoch und Niedrig, und obwohl die Regierung angeordnet hat, daß die Kranken sofort eingeschlossen und isolirt werden, sobald sie angesteckt find, so hat die» nicht» genützt, — der Tanz geht trotzdem lustig weiter. Der deutsche Reisend« Munzinger, der diese Tanzseuche al» eghptischer Oua- rantainearzt kennen gelernt bat, hat über sie die «uverliissiostert Mittheilungen gemacht. Nach ihm ist .Sar "eigentlich der Name eine» Geiste», eine» schlimmen KrankheitSgeiste», der besonder» Frauen angreikt. Befällt ein« Frau eine Krankheit, deren Ur- fache man nicht sogleich erkennt, so bekommt der Sar die Schuld. Dann verbreitet sich schnell die Nachricht: .Heut ist der Sar bei der und der.- Sofort strömt »ine Menge Weiber zum Hause der Kranken und bereitet dort Dusa, da» arabische Vier, zu. Nun wird gesungen und gespielt und der Sartanz aufgefiihtt. Stundenlang hocken die Fraurn am Boden und schwingen Kopf und Oberkörper hin und her. Bald wird ein« von einem An Vas Ludgekecht vnd -ie Marinevorlage. Di« Marmevorlage stellt sich bekanntlich ein« doppelte Aufgabe: die eine, die Kriegsflotte — den SckiffSbrstaud, die Jadieusthallungen und den Personalbestand — zu ver stärken; die andere, die wesrntlrchen Theile dieser Ver stärkung»» und de« Zeitraum, iunerhalb dessen sie bewirkt werden soll, gesetzlich festzulegeu. Der Entwurf will in G«setz«»form bestimme», wie hock» der Schiff »bestand der deutfche» Flotte an Linienschiffen (l7), Küstenpanzerschiffe» (8), großen Kreuzern (S) und kleinen Kreuzern (26), und wie groß die Materialreferv» sein soll (2 Linienschlffe. 3 große und 4 kleine Kreuzer), und wie viel von den am Beginne drs CtatsjabreS 1898 vorhandenen und in Bau be findlichen Schiffen aus diesen Sollbestand in Anrechnung kommen: 12 Linienschiffe, 8 Küstenpanzerschiffr, 10 große Kreuzer und 23 kleine Kreuzer. Die Mittel für die zur Erreichung des Sollbestandes er forderlichen Neubauten sind, so schreibt drr Gesetzentwurf weiter vor, so rechtzeitig in den ReichShauSbalts-Etat auf- zunrdmen, daß dir oetreffendrn, d. b. also am Sollbestande fehlenden Schiffe bis zum 1. April 1905 fertiggestellt werden können. Drr Grsetz-Eatwurf verlangt ferner, daß auch die Mittel für die regelmäßigen Ersatzbautea bei Linienschiffen, Panzerschiffen, großen und kleinen Kreuzern innerhalb ge wisser Fristen (25—15 Jahr«) rechtzeitig m de» ReichshauS- hallS-Etat eingestellt werden. Wie sodann der Entwurf verschreibt, sollen die Mittel für die Jndiensthaltung der heimischen Gchlachtflottr jährlich und bi» zu solcher Höbe in den ReichShauShalt«-Elat «i»gest«llt werde», baß im Dienste gehalten w«rveo können ». zur Bildung voa aeiiveo Formationen: 9 Linienschiffe, 2 große Kreuzer, 8 Nein« Kreuzer: d. als Stammschiffe von Reservefbrmationen: 4 Linienschiffe, 4 Küstenpanzerfchiffe, 2 groß» Kreuzer, 5 kleine Kreuzer; o. zur Activiruna einer Rewrveformation auf die Dauer von 2 Monaten: 2 Linien schiffe oder KUsttupanzerschiff«. Die gesetzliche Festlegung der Zahl der T-rpedosabrzruge, der AuSland-sch'ffe, Schulschiff«, Speeialschiffr und Kanonen- boote, wie des Personalbestandes an Deckofficiere», Unter- -fficirren und Gemeinen der Matroseavivisionen, Werft- divisionen und Dorpeboabthrilungen ist nickt beabsichtigt. Nur soll bestimmt werden, daß an Drckvffieierea, Unteir fficirren und Gemeinen der Matrosendivifionea, Werftvivifion.il uud Lorpedoabtbeilungen vorhanden sei« sollen: lj «ineinhalbsach« Besatzung«» für di» im Ausland« befiadtichen Schiff ; 2) volle Besatzungen für di« zu astiven Formationen der hriunschrn Gchtachlflvttegedörigen Schiffe, di» Hälft« derLorpecotabrzeuze, Pi« Schulschiffe, die Spetialschiffe; S) Besatznngsstainme (Maschinenperional zwei Drittel, übrige» Periou.il rie Hälfte der »ollen Besatzunaen) für die zu R«serd«formstion,n der heimische» Scklackrflott« gehörigen Schiffe, rie zweite Hälfte der vollen Besatzungen für v»e zu N.srrvrforMationrn der heimischen Schlachtschiffe gehörigen Schiffe, d»e zweite Hälfte falle erfaßt und tanzt wahnsinnig umher. Die Leitung de» Ganzen hat eine „Scheha" de» Sar, »ine durch ihre Neigung zu ekstatischen Zuständen bekannte Person, gewöhnlich eine ScladiN, die auf diese Weise viel Geld verdient. Der Tanz ist ansteckend: ein Weib nach dem anderen erhebt sich und beginnt willenlos zu tanzen; ja selbst Männer und Jungen, die zuweilen Erlaubniß erhalten, bei diesen Tanzorgien zugegen zu sein, werden von dem Tanze ergriffen. Bei Vielen verändern sich die Gesicht»züge, di» Kranken schlagen sich selbst in» Antlitz, stoßen den Kopf gegen die Wand, weinen, beulen und wollen sich tödten, und e» ist sehr schwieria. sie zu bewältigen. Auch geben sie sich für andere Personen, für Heilige oder be^ sonder» für Sar selbst au». Sine Zeit lang müssen sie rasen und vor allem unter wilden Bewegungen tanzen. Man pflegt ihnen Ausa zu trinken zu geben; auch reicht man ihnen stark glänzende Metallgegenstiinde, um darauf zu starren. Allmählich läßt der Anfall nach, sie trocknen sich den Schweiß ab und sprechen wieder ruhig und vernünftig wie vorher. An einem für Sar bestimmten Tage wiederholt sich der Vorgang UNd endet, wie da» erst« Mal, Mit völliger Abmattung. Munrinser weist darauf hin, daß unter den Abesspniern überhaupt ein« Reihe merkwürdiger hypnotischer und ekstatischer Phänomene «uftretrn. So erzädlt ein englischer Arzt von einem abessynischtt« Mädchen, die plvtzsich von der Idee ergriffen wurde, rin Wolf zu sein, «ie entlief so schnell, »aß Nieman» sie erreichen konnte, und fiel, al» sie «inen Knoche» fand, mit der Gier eines Wolfes Über ihn Für I'«k»i-ri»i' und SIL»»« kann da- Leipziger Lageblatt durch alle Postanftalten des deutschen Reiches und Oesterreich-Ungarns zum Preise von 4 bezogen werden. 3n Leipzig abonnirt man für 3 ^8, mit Bringerlohn 3 78 für beide Monate und nehmen Bestellungen entgegen sämmtliche Zeitungsspediteure die Hauptexpedition: Johannesgaffe 8, die Filiale«: Katharmenftratze 14, Körrigsplatz V und Universitätsstratze 3, sowie nachfolgende Arr-aabeftelle«: Arndtftrasre 88 Herr L. 0. Xltlvl, Colonialwaarenhandlung, Beethovenftraske 1 Herr I'bvoä. keter. Colonialwaarenhandlung, Brühl 83 0. k. 8vkubert's IlLektolxvr, Colonialwaarenhandlung, Frankfurter TtraHe (Tbomasiusstraßen-Ccke) Herr Otto l^ranL, Colonialwaarenhandlung, Löhrftrahe 18 Herr Luuurü lletrer, Colonialwaarenhandlung, Nürnberger Strafe 48 Herr Ll. L. 41drevbt, Colonialwaarenhandlung, in Anger-Crottendorf Herr Lodert 0reiner, Zweinaundorfer Straße 18, - Eutritzsch Lodert Bitner, Buchhandlung, Delitzscher Straße 5, » Gohlis Lodert 4Itver, Buchhandlung, Lindenthaler Straße 5, - Lindenan Herr 4Idert Lindner, Wettiner Str. 51, Ecke Waldstr., Buchbinderei, - Neustadt 8vke1t's 4nnoneen-Lxpe<I1t1on, Eisenbabnstraße 1, Ausgabe» für die Flottenvermehrung auf längere Zeit zu be willigen. Bielmehr bleibt auch nach Annahme der Regierungs vorlage — formell wenigsten» — daS Recht deS Reichs tage- bestehen, die Ausgaben alljährlich in den Etat ein- zustellen; dagegen würde die Nichteinstellung i» d«n Etat das Richt und die Pflicht der RrichSregierong, diese Ausgabe» zu leisten, nicht beseitigen. Wenn der Abgeordnete vr. Lieber vvn einer gesetzliche» und »iuer moralischen Bindung spricht, so liegt hier der Fall einer gesetzlichen Bindung vor; während in dem Fall», daß z. B. der Reichstag eine Rate bewilligt, meist nur eine moralische Binduug, nicht eine gesetzliche Bindung bezüglich der ilitairauSgabr-Etatq zu Gründe, lege» tilwigen Raten vorliegt. < Es muß nun daran erinnert werden, daß jede» Gesetz eine Bindung deS ganzen Staates kür immer und ewig enthält, so lange es nicht wieder durch ein andere- Gesetz aufgehoben ist. Dir gesetz gebenden Faktoren haben nicht bloS die Befugniß für die Dauer ihre- Bestehen-, etwa für eine Wahlperiode, da- deutsche Volk zu binden, sondern sie dürfen dieS für immer, nämlich auf so lange Ihun, bi- die neue Gesetzgebung rin andere- Gesetz geben wird. DaS Strafgesetzbuch, das Bürgerliche Gesetzbuch und andere Gesetze sind offenbar für längere Zeiten als für eine Wahlperiode bestimmt. Es ist auch vom Rrchtsstandpunete unerheblich, in welcher Lession sich der Reichstag befindet, ob in der ersten oder in der letzten. Er besitzt dir gesetzliche, di« verfassungsmäßige Er mächtigung, so lange er besteht, Gesetze zu geben, die in alle Zeil hinan- gelten. WaS insbesondere die Geldbewütgungen anlangt, so hat jede gesetzliche Organisation, mag sie di« Einrichtung von Gericht-- oder andere» Behörden betreffen, die Wirkung, daß alle nachfolgenden Parlamente sich der Bewilligung der Ausgaben nicht entziehen können, daß jeder ritv angeslelltr Beamte sein Gehalt und seine Pension rinklagen darf, mögen diese in den Eiat ein gestellt sein oder nicht. Daran hat wohl auch niemals Jemand gezweifelt, daß, indem z. B. da- Reichsgericht und das Reichs- Bersicherungsamt eingesetzt wurden, die Bewilligung der Gebaltei iür ihre Mitglieder eigentlich für immer erfolgt ist. Auch hat an h,ei« Eonsequeaz sich noch Niemand gestoßen und etwa ihretwegen die Einsetzung von Gerichtshöfen verweigert. Alle Organisation», gesetze und jede Einrichtung von Behörden bedeuten insoweit »ine materiell« Aufhebung deS freien Ansgabebewilligungsrcchts. Und doch hat noch niemals rin« deutsche Volksvertretung wegen dieser oder ähnlicher budgetrechtlichen Bedenken die Einführung dauernder Institutionen auf dem Gebiete deS Gerichts- ober Verwaltung-- ivrsenS verweigert. Durch da» Reichsgesetz vom 3. August 1893 ist die Präsenz stärke de» deutschen Heeres (abgesehen voa den Osficirren, llnter- otficirrrn und den Einjährig-Freiwilligen) bis zum Sl. März I8VS auf 479 L29 Mann, di« Stärke der Infanterie aus 578 Bataillone und 173 Halbbataillone, die der Cavallrrie aus 465 EscadronS, der Felvartillttie auf 494 Batterien, der Fußarlillerie aus 37 Bataillone, der Pioniere aus 23, der Eijenbahniruppen
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