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01-Frühausgabe Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 04.02.1898
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1898-02-04
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-18980204011
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-1898020401
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-1898020401
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1898
- Monat1898-02
- Tag1898-02-04
- Monat1898-02
- Jahr1898
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Vicepräsident Georgt-Mylau (n,t.-lib.): Di« Lösung der vor- liegenden Frage biete grob' Schwierigkeiten. Sollten ServiSclossen eingesühri werden, so wüßten die Orte mit Beamten classificirt werben. Wolle man aus der anderen Seite nur den Beamten in größeren Städten die Wohtthat zu Gute kommen lassen, so halte er das für eine Ungerecht gleit. Wad die LebenSmittelfrage anlang«, o srehe es außer allem Zweifel, daß dieselben in kleineren Orten mit dichter Bevölkerung, ganz besonders in Fabrikorten ohne er- trogSsähtge« Hinterland entschieden theurrr seien. Da» Unternehmen fei von außerordentlicher Tragweite, denn man küan« unmöglich eine einzeln« Beamtenkategorir herausareisen und dies« besser stellen als die anderen, außerdem gestatte eS die Finanz lage des Staates gegenwärtig nicht, die Opfer zu bringen. — Preußen und das Reich seien in der WohnungSgeldsrag« bereit» vorgegangen und hätten ihren Beamten die Zulage gewährt. Hier- durch sei die Frage eine außerordentlich wichtige geworden, für di« eine Lösung gesund«» werben müsse. In der Deputation sei man darüber einig gewesen, daß eine Prüfung aller Verhältnisse statt- indea müsse, auch die Herren Regierungsvertreter hätte» keiaen Zweifel darüber auflommeu lassen, daß diese Prüfung vorgenommen werden müsse. Hierdurch sei die Deputation aych veraolaßt worden, daß, nachdem die Regierung amtlich Kenntmß vou der Sache ge nommen, dir Petition als für erledigt zu erachten sei. Abgeordneter Tetfcrt-Zwickau (Soc.) behauptet nochmal«, daß mit zweierlei Maß gemessen werd«, denn alS bet Lertheilung von Flugblättern Auklag« erhoben worden sei, hab« nicht festgestellt werben können, daß Jemand an der Lertheilung Anstob genommen h»b«. Trotzdem habe da» Landgericht da« vorinstanzliche Urtheil bestätigt. Abg. Hertwtg-Oschatz (cons.) betont, daß in der Deputation auch die Ansicht vo,herrschend gewesen sei, daß die WohnungSgeld- zuschußfrag» eigentlich eine GehaltSerhühungSfragr sei und daß man mit derselben jetzt der Regierung nicht uäder treten könne. Roch dem von dem Abg. Schmole-Spittwitz eingebrachten und von der Kammer mit lö Stimmen angrnommeneu Antrag aus Schluß der Debatte, erhielt das Wort zu einer thatsächlichen Be richtigung der Abg. Goldstein-Zwickau (sor.) bemerkt zur Berichtigung einer Tbatsach«, daß die grundverschiedeue Auffassung der Richter nur Derjenige nicht rrkeuue, der nicht mit offenen Augen sehe. Res. Abg. Uhtmann-Slolberg bemerkt in seinem Schlußwort, daß, wenn man jetzt auf Gewähruna von WohnungSgeldern zu- kommen würde, die» die Gefahr berausbrschwören werde, daß dann die Mitglieder der Hausbesitzervereine sofort möglichst hohe Miethen au« ihren Wohnungen herauszuschlagen bestrebt fern würden Sehr richtig und Bravo!) und dies damit motivire«, daß ie zu den betreffenden Betheiligtrn sagten: Ihr bekommet ja VohnuugSgeld! Im übrigen sei er der Meinung, daß es gleich ei ob mau di« zu dem Gegenstand vorliegeude Petition der Regierung zur Keantnißnahme überweise oder ob man dem Depu tationsvotum zoftimme. Er al« Referent werd« da« Letzter« thun. Hieraus wird der Antrag Schill, die Petition der Regierung zurKenatnißnohme zu überweisen mit 28 gegen 24 Stimmen angenommen, ebenso sämmtliche zu Capitel 40 vorliegeudeu Ao träge der Finanzdeputarion einstimmig. Cap. 41. (Allgemeine Ausgaben bei bem Justizdepartemeut.) Die in Tit. 1 poftulirte Summe ist bisher schon tu gleicher Höhe eingesetzt und von deu Ständen bewilligt worden. Die Deputation beantragt daher: Cap. 41 nach der Vorlage >ie Ausgaben mit 12000 ^l zu bewilligen, und empfiehlt auch diesmal, obschon Cntichädigungen an unschuldig Verurtheilte, die Strafe verbüßt haben, io den Jahre» 1896 97 nicht vorkamen: daS königliche Justizministerium zu ermächtigen, Personen, welch« nach vorausgegangenrr Berurtheilung zu Strafe und völliger oder theilweiser Verbüßung verleiben im wirderaufgruommenen Verfahren Freisprechung erlangt haben, dasern ihnen durch die Strafverbüßung durch eigene Sorgfalt nicht abzuwenden geweiene BermögenSschäden verursacht worden sind, au» Cap. 4l Entschädigung zu gewähren, dafrrn die Schuldlosigkeit des Frrigesprochenen zu Tage getreten ist, auch die Einleitung de» Strafverfahrens und die Berurtheilung nicht durch sein eigenes Verhalten mit verschuldet war. Ohne Debatte und einstimmig tritt die Kammer den Anträgen bei. Nächste Sitzung: Freitag, 10 Uhr. Tagesordnung: Petitionen. wo fi« »a wirkliche» Dienern befördert werd«» uud i» d«fst» Folg« m eine höher« GehaltSclass« einrückea, durch Auf- befserung ihrer Gehalte oder Gewährung eine- Zuschusses »um MirthzinS für ihre Wohnungen ihnen aufzuhelfen. Da» königliche Miniswrium spricht sich hierüber diesmal wie vlg« aoS: Dir Dieuerstellen solle» um 30 vermehrt werden, um ein« An zahl älterer Dienerst,hülfen zu Diener» b« ördern zu könueu. Damit dürste die Petition der Dtenergehülseo gegenstandslos sein. Weiter last«» in Bezug aus die Gewährung vou SohaaagS- geldzas-üssen der Deputation uoch solgende Petitionen vor: ,1) eine Petition der Beamten der sächsischen Staats eisenbahnen mit 1830 Unterschriften und dem Petitum: die hohe StSudevrrsammluug wolle wegen Gewährung eine« besondere« Wohuungsgeldzuschuffes, wenigstens für di« in den großen Städten stationirtrn Beamten, mit der hohe» Staatöregierung geneigteft in Verbindung zu treten; 2) «tu, Petition mit S77 Unterschriften von Beamten der Amtsgerichte Dresden, Chemnitz, Leipzig, des Oberlandes- gerlcht», der Gesouge»«uaustalt Dre-deu, der Land gerichte Dresden, Chemnitz, Leipzig, der Staatsanwalt- schäft Chemnitz, de» Coangelisch - lutherischen Landes- consistortam«, d«S königlichen Ministeriums deS Inner», der AmtShouptmaunschasten Dresden-Sieustadt, Leipzig, ChiMaitz, de« Stenographischen Institut«, de« Statistischen Bureau« de« köntgl. Ministeriums d«S Innern, der Polizei- direction zu Dresden und der Bersicheruuglaostalt im König- reich« Sachsen, welche bitten: die hohe Sländeversammtung wolle bei einer hohen königlichen GtaatSregierung geneigteft dahin wirken, daß noch diesem La«d«age eine entsprechend« Vorlage unterbreitet oder dasern die- wegen der Kürze der Zeit nicht mehr angäugig, zunächst für die jetzig« Finanzprriod« eine vielleicht nach Gehalts- procrntrn zu bemessend« Zulage al- Wohnu»g«geld gewährt werde, and S) eiaePetition der in DreSdeu stationirte» Zoll- uud Steuer beamten mit 178 Unterschriften uud dem Petitum: die hohe Ständeversammlung wolle wegen Gewährung eine- Wodnugsgelvzuschusse« mit der hohen Staatsregierung ge- neigtest in Verbindung treten. Die Deputation fand es für angrzrigt, alle diese Petitionen hier ,leichzeitig zu behandeln und nahm daher Veranlassung, mit den Vertreter» der königlichen GtaatSregierung in grundsätzliche Er- örteruug über di« Gewährung von Wohnung«g«ldjllschüslra eiuzu- treten. von Seiten der königliche» Staatöregierung wird anerkannt, daß di« Frage der allgemeine» Einführaag von WohaunaS- leldzaschüssen gegeaüber dem vorliegenden Etat ausgeschlossen «i, daß di« Regierung aber ihrerseits nicht abgeneigt sei, bet «tu- tretender Driuglichkeit in die sorgfältigste Erörterung derselbe» ein« zutnteu. Bet alle« Wohlwollen, daS im weiteren verlause der Verathnngrn den Petenten gegenüber zum Au-drucke gelaugte, konnte die Deputation aber »ur zu der Ueberzeugung gelangen, daß zur Zeit eine weiter« Verfolgung der Frage nicht aagezigt sei und sie beantragt daher, >i« Kammer wolle beschließen: die Petition der Beamte» der sächsische» Staat-eiseo- bahne« rc. rc und di« Petition der in DreSde» stationirte» Zoll- und Steuer- beamten durch dl« erfolgte Vernehmung mit der königlichen StaatS- rrgierung als erledigt zu erklären; di« Peiirion der Dienergehilfeu im Justizministerium, sowie die Petition der in Dresden, Leipzig uud Chemnitz wohn haften Beamten der Amtsgerichte rc. re. zur Zeit aus sich beruhen zu lassem Nachdem im Uebrigen sich die Deputation auch mit den in Bezug aus di« Minderung des Aufwandes für dir Gefangenen und in Bezug aus den Neuaufwand für größer, Gericht«, und Sefängniß- gebäude eiugeholten Erklärungen der königliche» Regierung voll ein- verstauben erklären konnte, beantragte die Fiuanzdepuiatiou zum Schluffe Cap. 40 nach der Vorlage mit 7 470000 ^l in Einnahme zn genehmigen uud mit 108048Ü0 ^ll in Ausgabe, darunter 1700 ^l transitorisch, zu bewilligen. Abg. Nr. Schill-Leipzig (aat.-lib.) will nur einig« kurze Be merkung«» über dir Gehalte der tzils-richter machen. Nach dem Deputatiousberichte seien am l. December 1897 noch 390 juristische Hilfsarbeiter mit einem Gehalt vou je unter 2000 ^l angestellt. Wenn er bedenk», daß diele Hilfsrichter dieselbe Arbeit zu leiste» hätten wie die ordentlichen Richter, so sei dieser Gehalt entschiede« zu niedrig bemessen. Er bitte den Minister und die Fiuaazdepuratioo, diese Frage doch ernsthafter Erwägung zu unterziehen. I« Zukunft dürfen nicht mehr unter 2000 Gehalt herabgrgangen werden. Nach dem, wa« er gehört dabe, sei noch eine größere Anzahl von Herren vorhanden, die trotz längerer Beschäftigung immer noch 1800 erhielten; daS sei kein richtige« Berhältuiß. Die Petition der Beamten der sächsischen Stoat-eisenbahn betr. Woh»ung«grld- zuschusseS solle nach Vorschlag der Deputation zur Zeit al« erledigt angesehen werden. Er wolle formelle Bedeukrn bei Seite lassen, glaube aber nicht, daß man i« der Lage sei, formell dem Anträge der Deputation zu entsprechen. Dir Petenten hätten gebeten, die Ständeversammlung wolle wegen Gewährung eine« WohnungSgeldzuschusieS mit der hohen Staal«regieruug in Verbindung treten. Die Deputation sei nun aber nicht die Stände- Versammlung. Dies» müßte sich datier im Plenum mit der Re- aieruug in Verbindung setze». Ma» solle aber doch der Frage uäder treten und erörtern, ob nicht derartig« Zuschüsse dringend nöthig seien. Redner verweist auf di« Wodnungsnolh io Leipzig, woselbst viel« Familien trotz Zahlungsfähigkeit al« ob- dachlo« hätten unt,»gebracht werden müssen uud die kleineren und mittleren Wohnungen außerordentlich im Preis« gestiegen wären. Er bitte dir Regierung, doch Erörterungen ouftelleu zu taffen und einem späteren Landtage entsprechende Vorschläge zu machen. Der Kammer schlage er vor, au Stell« de« DeputatiouSaatragr« zu beschließen: Die Petition der Beamten der sächsischen Staat,eisen- bahn rc. rc. der königliche» GtaatSregierung zur Keuutniß zu überreiche». — Er bedaur« es, daß er da« Bleich« nicht auch bei der Petition der Beamte» der Amtsgerichte Dresden, Chemnitz, Leipzig rc. thun könne, allein die Petition fordere, daß noch diesem Landtag« eine entsprechend« Vorlage gemach« oder wenigsten« für die jetzige Ftnanzperwve eine nach GehaltSprocenten zu brmeffeodr Zulage gewährt werde. Da set aber unmöglich nach aller bisherigen Gepflogenheit und auch um deswillen nicht, weil man nicht eine Beamtenkategorie herau-nehmen könne, sondern all« gleichmäßig behandel» müsse. Materiell würden di« Petenten ihren Zweck wenigstens für die Zukunft erreichen, da durch seinen Antrag olle Beamteukategorien getroffen würden. Er bitte um Unterstützung seine« Antrages und Zustimmung. (Bravo.) Der Antrag wird zahlreich unterstützt. Abg. Set«-Frei berg (nat.-lib.) hätte betr. der Petitionen g«. wünscht und gehofft, daß die Deputation zu einem weitergehendeu Beschlüße gekommen wäre. E« sei nicht zu bestreiten, daß die Be amten je nach ihren Wohnorten und deu verschiedenen MiethSver- hältoiffeu ungleich und übel daran seien. Er hoffe, goß der Antrag Schill Beschluß werde uud die Regierung der Angelegendrit ihr« Aufmerksamkeit schenke. Redner bespricht sodann die gänzlich »uzu- liuglichru RanmverhSltnisse de- Freiberger Justizgebäude-, die dringend der Abhilfe bedürftig wären. Es empfehl« sich an Stell« eine« Flügelanbaue« lieber et» neues Lmtsgericht«gebäud« auf- zusühren. Abg. Großmaan-Plaueu b. Dresden (cm»s.) spricht befürwortend für di« Peiirion der Beamten um Wohanog-geldzuschuß, stimmt dem Vorredner zu uud dankt de« Abg. Schill, baß desseu Antrag wenigsten« der einen Petition eine bessere Censur venckaffe. Aach die Verhältnisse i» Dresden drängt,» zu solche» Zuschüsse», und kleine« Beamte, wie die Hypothekenbuchsübrrr uud Gendarmen, dir weg«» ihrer Tüchtigkeit hierher versetzt würden, verschlechterte» sich materiell wegen der hohe» Miethpreise. Das seien Zustände, die womöglich jetzt schon, etwa au« bereite» Mitteln, abgrstellt werden sollte». Er bitte dringend, daß All« dem Anträge Schill zuftimmen. Abg. Vetztier-Raschaa (cous): DaS Deputatiousvotum an sich geh« ihm zu weit und der Ausdruck „zur Zeit" sei für ihn schon eine Loncrssion an die Zukunft. Er geb« zu, daß tu größeren Städten die Mieth« der Beamte» eine etwa- höher« sei, allein di« Lebensmittel seien in der Provinz theurrr al- in de» Großstädten. Neun Ausbesserungen bezügl. WohnangSeutschädiqui-gen gegeben werde» müßte», so könnt,» dies« doch aus de» Di«vosition«sonds geuommr» werden. 1892 erst sei eine allgemein« Gehaltsaufbesserung, ,,tzt komm« ma» schon wieder mit «tun Vohnungsgeldznlage; so könne da« nicht sortgehe«. Außndem möchte» di, greßstadlischea Beamte» bedenke», daß st« auch manch, Annehmlichkeiten grn-fsen, welch, den in der Provinz wohnenden Beamlen nicht z» erlangen möglich sei. Ab». Brhrcus'DreSdea (cons.): In sei»«, Anschauungen siebe er ans de« Bode, der A»«sÜhru»geu des Abgeordnete» keim. Er bitt, die Regierung, Erörtern»«»» «»stelle» za lasse». Au« diesem Gluud» glaube er auch dw Unterstütz»»- des Schill'scheu Antrages bessovorten zu müsse». Lunk und Wissenschaft. Leipzig, 3. Februar. Urber die Vorführungen, bezw den Vortrag, welchen Prof. vr. Ostwald »ach dem Rundgaug de- König« durch die prächtigen Räume de- neuen, vortrefflich an gelegten und reich auSg,statteten physikalisch-chemischen Institute var dem Rector MognificentijsimuS und seiner bochoniehulicheu Be gleitung abhalten durste, geht uaS folgend« nähere Miltheilung zu: Die Verflüssigung der Lust ist zwar im Institut nicht zuerst auegeführt worden, wohl aber sind mit derselben daielbst rioige An- Wendungen gemacht worden, über deren Erscheinungen bisher noch nicht« veröffentlicht wurde; die von unserem bewährten und be kannten Glasbläser Götze hergestellten GlaSgeiäße ermöglichen, daß groß« Ouaotitäirn nach dem Linde'ichrn Systeme bei — 183° 6. verflüssigter Luft längere Zeit aufbeivahrt werden können. ES wurde vor deu Augen der Zuhörer di« graublaue Flüssig keit durch Abfiltriruug der mit darin ruthalleuen gleichfalls cvndru- sirte» Kohlenfäun geklärt. Ltaunenerregend find die Einw>rkuog«a aus verschiedene Körper. Ei» ia flüssige Luft »ingeführter Gummi schlauch wird gla«dort zu« Zerbrechen, Zinnober verliert seiue charakteristische rothe Farbe and wird röthlich-gelb; flüssige Körper werden dickflüssig, krystallisire» aus oder werdea fest, so Salzsäure, welche sich ia eiaen locken Eyrup verwandelt, Aether wird fest wie Stearin. Noch mannichfaltiger ist dir Einwirkung flüssiger Luit ans Gase, welche flüssig und sogar f-st werdest. Chlorgas ver wandelt sich ia »ia« gelbliche Flüssigkeit, ebenso Ammoniak; Leucht- aas verliert seine Leuchtkraft und »S scheiden sich beigemengte Kohlenwasserstoff« wie Benzol und Äthylen au«, di« Verbrennung-- producte eine« Wachsstocke« werdeu durch Ausscheidung der Kohlen säure za unschädlichen Woffrrdämvseu (al« EatrußungSveriahren für groß« Städte zu empfahl«»!?) Eine ganz wunderbare Erscheinung wurde durch de» ungemein praktisch eingerichteten, auf den Lrverimeatirtisch ausgestellten Spektralapparat sichtbar gemacht. Ja der anscheinend kochenden flüssigen Luft (die Verdampfung läßt aossteigeud, Luftblasen sichtbar werde») wird Sauerstoffga« eingesührt und erstarrt zu einer Flüssigkeit, also bei normalem Luftdruck; Salz- säure gefriert mit Loniractiouserscheinungen, uud zwar so heftig, daß e« daS umschließende SlaSgefSß zu fvrengen vermag. Diesen hochinteressanten Vorführungen folgte eine Reihe von ver suchet», welche dcm eigenen Studium Professor Ostwald'« ent- sprangen sind und sich auf ErstarrungSerscheinunge» vo» Flüssigkeiten beziehe». Aaschließeud an den bekannten Versuch, daß sich Baffer erkalten läßt bi« aus —10° L oha« zu gefrier»», wea» ma» r« nur in größter Ruh, stehen läßt und nicht der geringste Slaubtheil eingesührt wird, haben sich an verschirdeara Körpern Zustände einer meta-stabilen und einer labilen Flüssigkeit ergeben, d. d. mau kann Flüssigkeiten bei Tcmperainren erhalten, wo sie für gnvöhnlich fest werden, wenn sie sich im üderkalteterr Zustaad befinde». Ein Nalriumacelat widerstand, aus diesen Zustand gebracht, der Frstwerdung selbst bet deftige« Umschürtela, aber e« wurde fest, wenn »ine kleine oder sogar eine ganz ungemein kleine Meng« deffeldeu Stoffes langsam eingesührt wurde. Diese» Moment Ernennungen, Versetzungen rc. im öffentlichen Dienste. Detzartemeut -e- Kultus uud öffentliche« Unterricht-. Im Geschäftsbereiche deS evangelisch-lutherische» Lande-cousistoriumS sind oder werden demnächst folgend« Stellen erledigt; davon sind zu besetzen: ä. nach dem Kirchen gesetze vom 8. December 1896: im ersten Halbjahr 1898: vacat. — o. im regelmäßigen Besetzungsverfahren: das Pfarramt zu Herms dorf (Dippoldiswalde) — Cl. III(L) —, Collator: das evangelisch- lutherische LandeScoasistorium; das Archidiakonat zu Pirna Ephoralort) — Cl. IV (ä) —, Collator: der Stadlrath zu Pirna. — Dagegen wurden angrstellt, bez. befördert: Kari Robert Ma Iß, PrediglamtScandidat, al» Hilfsgeistlicher in Kesielsdorf (Meißen), Floren« Oskar Paul, Hilfsgeistlicher in KeffelSdorf, alS Pfarrer in Coschütz (Dresden II), Max Otto Würsfrl, Plrdigt- amtecandidat, als Hilfsgeistlicher in C>immitschau (Werdau), Johann Karl Felix Arnold, Hilisgeistlichrr ia Crimmitschau, als DiakonuS ,n Frohburg (Borna), Oekar Max Tammrnhain, HilsSgristlicher 'n Ernstthal, al« Diakonu« iu Oberlungwitz (Glauchau). Zu besetzen: die zweite Lehrerstell« t» Großvoiatsberg. Collator: da- königl. Ministerium deS Lultu» und öffentlichen Unterricht». Einkommen: 1000 100 persönliche Zulage, 10S ^l Holzgrld und freie Wohnung mit etwa- Gartengenuß. Gesuch« sind bi- zum IS. Februar au den königl. Bezirksschul- nspector Echulrath vr. Wtukler in Freiberg einzureichrn. Mos hter gesaG würbe, verletz, auf« Gröblkchst, stta, Pflicht. (Bravo »ud «hr richtig y. Di, Fälle Swiger «ud Schulz» gehörte» gar nicht hierher t» dlese« Capiirl. Dem Abg. Opitz pflichw « oh« Weitere« bei, daß die Richter «tcht zu den Besitzenden gehörte». De» Gegenbeweis mache sich der Abg. Goldstein ja wich«, indem er behaupt«, daß di« Herren durch da« Eonoattttleben ans der Universität Besitzende würden. Wenn das zutrefse, da»» würde der Aba. Goldstein unter deu Studenten der angesehenste Man» werden. (Heiterkeit.) E« sei nicht immer Kitte gewesen, richterliche Urtheile einer parlamentarischen Kritik zu unter zieht». Maa habe sich früher davor mit Recht gehütet Die Kitte oder richtiger Unsitte sei zurrst im Reichstage beliebt worden und da»» aus die Landtage übertrage«. Er wolle wünsche», daß zu der alten Gepflogenheit rurückgeteyrt werd«, und hab« es für seine Pflicht gehaltt», da« hier erneut zu» Ausdruck zu bringen und die Richter gegen Angrlsse iu kchutz zu nehme». (Lebhafte« Beifall). Staaismluister vr. Schurig: Der Abg. Fräßdorf hab« viel« und schwere Vorwürfe gegen di« sächsische Justizverwaltung gerichtet. Lr nehm« an, daß e, das gethaa habe als Autgangspunn einer politischen Red« und nicht als ein« Beschwerde, denn er »Sun« als Minister, wle die Herren ja selbst richtig demertten, gegen di« Richter nicht» thun. Der Adg. Goldstem hab« nun auch gegen die Gerichte aesproche», er «Uffe es lediglich diesen überlassen, ob und inwieweit sie sich nach De» richten wollen, was hier gesagt sei. Er lege aber in feierlichster Weise Verwahrung ein argen di« erhobenen Vorwürfe. Richter und Gericht thun im vollsten Maße ihre Pflicht und Schul, digkeit uud lassen sich ganz insbesondere nicht als Kampfmittel auf dem Gebiet« der Polittk benutzen. Die Fesselung habe ta> voriteaen- de» Falle in einem schmalen Kettchen unter der Weste um den Leib herum bestanden und hieran sei mit einem anderen Kettchen dw rechte Hanv befestig« worden. Beide Ketten hätten zusammen 290 Gram«, also «enig uder ein halbes Pfund gewogen, woraus hervoraiag«, daß von einer Mißhandlung keine Rede sein könne. Die ganze Anae- legeaheit lei durchaus ungeeignet sür di. Presse gewesen. Tie Fesse lung ist lediglich au» der Enischliehung der Transporteure erfolgt, kau» also nicht der sächsischen Justiz zur Last gelegt werden. Im Falle tzteiaer sei die Fesselung gemißdilligt worden, allein das ver langen, daß die Regierung der Angelegenheit noch einige Thränrn nachweinen soll», gehe zu wett. Im Falle Schulze sei die Fesselung ia Folge der äußeren Umstände, des schwierigen Wege» und de» Pasfiren» belebter Bahnhöse gerechtfertigt gewesen. Der Rücktrans port sei am Abende erfolgt, Schulze erst gegen 10 Uhr in Hoheneck wieder eingetrosfen und hierbei hätte der sehr frequente Chemnitzer Bahnhof pasfirt werden müßen. Die Regierung könne nicht eine Verfügung erlassen, daß alle Gefangenen zu tranSportirrn seien, nur di« Socialdemokraten nicht; er könne auch nicht eine solche Verfügung sür di« Redakteur« erlaßen. Kein Mensch könne di« Verantwortung übernehmen, daß nicht Jemand die Flucht ergreife. Er laße aber Erwägungen anstelle«!, ob di« Transporteure auch ferner über di« Fesselung allein zu bestimmen hätten, oder nicht vielmehr di« An» Weisung derjenigen Behörde «inzuholen sei, die über den Gefangenen zu verfügen hätte. Di« Anstalt Hoheneck würde in diesem Falle wahr» scheinltch die Fesselung auch verfügt Haden. Dem Transporteur sei kein Borwurf zu machen, da er für di« Ablieferung verantwort lich sei. Passir« etwa», so würde der Transporteur criminell be- straft. Rach diesen Grundsätzen seien Hundert« und Tausende vo» Gefangenen transporttrt worden, ohne daß Beschwerden gekommen seien. Di« Anfrage des Abg. Goldstein wegen einer angeblichen Ver fügung, betr. Einbeziehung rückwärtiger Strafen, sei ihm nicht recht verständlich. Er könne hier nicht Ja und »tcht Rein sagen, mach« aber darauf aufmerksam, daß da» Ministerium keinen Richter hin dern könne, zu fragen, soviel er wolle. Adg. Goldstein meine wahr, scheinltch «ine Verfügung, dir sich auf öffentlich« Verhandlungen geringerer Art beziehe, in denen allerdings Zeugen nicht nach rück wärts befragt werden sollten. Nachdem die Abg. Opitz und Ur. Schill so warm und zutreffend für die Richter eingetreten seien, hab« er nicht nöthig, da» zu wiederholen. (Bravo!) Dbg. Goldstein-Zwickau lsoc.-dem.) wendrt sich gegen den Abg. vr. Kchill und bemerkt, er habe krttisirt, um die öffentliche Meinung über die Handhabung der Justiz in Sachsen aufzuruscn. Er accrptire di« Erklärung de» Ministers, daß Erwägungen erfolgten über ein Mitdestimmungsrecht bei Fesselungen durch die Behörden. Er wünsche nur, daß auch telegraphisch« Beschwerde gestattet werde. Wenn der Herr Minister über das geringe Gewicht der beiden Ketten gesprochen habe, so werfe er dieFrageaus.wie schwer die Keelenstrase wiege, die ein solcher Mann erleidet, der am offenen Tage gefesselt durch die Straß,a gefüdrk wird. Maa könne ihnen al« großer politischen Partei nicht verwehren, bei dieser Gelegen bett ebenso über Alle« zu sprechen. Wie vou anderer Seite ebenfalls über alle« Mögliche gesprochen werde. Abg. Hoftaauu-Tbemnitz (soc.) bemerkt, daß die bemängelt« Härle erst unter der Leitung deS jetzigen Justizminister« eingetreten fei and hebt hervor, daß sein Ansuchen, während einer Haftstrafe auf Berabfoiguag irgend einer Zeitung, um sich auf dra Laufenden zu «halte», obgelrhnt fei, weil der Justizminister da- versagt habe. Hier muffe Abänderung geschaffen werbeu. Staat-Minister vr. Schurig bedauert, dem Vorredner eine be- friedigend« Auskunft nicht erthrileu zo köuoeu, da ihm der ange- zogene Fall unbekannt sei. Er müffe darüber erst Erörterungen ouftelleu lassen. Adg. vr Schill-Leipzig (natl.) verwahrt sich erueut dagegen, daß e- immer pailauientarijche Sitte gewesen sei. a» richterlichen Urthejleu und Entscheidungen Kritik zu üben. Da« sei erst vom Reichstage überkommen. Er betone erneut, die Erhaltung der Un antastbarkeit unserer Gerichte. Er müffe sich weiter gegen die Aus lassung deS Abg. Goldstein verwahren, wonach fein Verhalten be weise, daß r« ihm — dem Redner — ganz recht sei, wenn gegen eine Partei ander« verfahren werde al« gegen eiae andere. Er habe in dieser Beziehung weder für noch gegen di« Gericht, Stellung ge nommen uud möchte die Behauptung de« Abg. Goldstein nicht ua- wideriprochen in da- Land biuausgehea lasten. (Bravo!) Präsident vr. Ackermann. Es sei allerdings auch sein« Meinung, eine Debatte über richterliche Urtheile nicht zuzulasten; da aber hier der Justizetat zur Berathuug stehe, ließe sich da- nicht verhindern. Abg. Arätztzorf-Mickteu (Soc.) will sich sehr mäßig tu seine» Ausführungen gezeigt haben. Wenn sie erst Regierungspartei wären, würden sie auch kein« solchen Beschwerden haben wir jetzt al- Opposition. Er wünsche keinen Einfluß de- Minister« auf die Richter; aber dem Minister unterständen ja die StaatSanwalt- schäften uud da könne er bei Untersuchung-gefangenen aus gleich mäßige Behandlung dinwirk-n. Redner krttisirt jobann verschieden« Begnadigungen bei SltlichkeilSvergehen. Damit schließt die Debatte. Rrf. Abg. Uhl wann-Stolberg wendrt sich gegen deu Abg. Goldstein und dessen Rede zu Capitel 43. Die Deputation hab« sich mit Schulze eingehend auf Seile l und 7 de« Bericht« unter Cap. 40 ausführlich befaßt, da- scheine der Abg. Goldsteiu nicht gelesen zu haben. Der Referent legt sodann nochmal« aus führlich den ganzen Vorgang der Fest,lang und da« Ver halten de« Transporteur- und de- RedocteurS Schulze dar uud kommt zu dem Schluß, daß ,- in Aabelracht der Umstände dem Transporteur nicht zu vervellken gewesen sei, wenn er zu seiner Sicherung die Fesselung vorgenommen. Nach einer persönlichen Bemerkung de- Abg. Goldstein, die der Präsident abschneibet, als fi« sachlich wird, bewilligt dir Kammer «iustimmig Cap. 38. Zu Cap. W lOberlaude-grricht und Staatsanwaltschaft beim Oberlaude-aerichte nebst Caazleien) beantragt di» Deputation, di« Einnahmen in Höh« von 22 100 ^l zu genehmige»; di« Ausgaben mit 438380 ^l, darunter 2400 ^l transitorisch, zu bewilligen. Abg. Se«sert-Zwickau (Soc.) wiederholt im Wesentlich« di« Ausführungen der «bgg. Fräßdorf uud Goldstein »nd erörtert «ine Fldgblattanaelrgraheit, bei der ei» Bertheiler, der einem Geabarmea aus dessen verlangen ein Flugblatt gegeben, bestraft worden sei. Hi« sei mit zweierlei Maß gemessen. Gerechtigkeit aber sei di« Grundlage eine« »den sittlichen Staats. Adg. Goidstetu-Znnckau (Soc.) begiebt sich seiner Red«, nachdem der Borfitzend« B «Präsidenl vr. Streit ihn wiederholt zur Sach« rnst. Hiernach wird Cap. 39 einstimmig nach den Anträgen be willigt. Zu Cap. 40 (Landgerichte, Amtsgericht« und Staatsanwalt schaft«») ist Folgende- zu bemerken. Di« Einnahmen sind mit 7 470000-A gegen 7 >56000 ^l, mithin um 314000 ^» höher, di« AnSgoben mit I08048S0 ^tz gegen lO227büO ^l odn um b77 300 ^l böher veranschlag,, so daß ein Zaschuß von 8 »34 8S0 ^l a«g«n 3 07l LSO^l oder 263 300 mehr jährlich erforderlich wird. Der überwiegende Theil de-Mehrbedarfe« (479800 ^l) entfällt an Besoldungen und Beamteuvermrdrungen. E« sollen nämlich neu ang,stellt werd,»: > LanbgrrtchtSbirectvr sür ein» neu zn er- richtend« Sira,kämm,r beim Landgerichte Dre-ben, 20 selbstständige Richter, l Anstallsdirector für die neue Gesangenanftalt tu Zwickau, 20 Seerrtaire, 2L Actuare, 20 Expedienten, 20Diener uad2 Aulwärter. Für juristisch befähigte Hilfsarbeiter mit Besoldungen vou nicht über 4800 ^l sind l Million Mark geqeu 780000 also 220000 mehr eingestellt, weil sich di« seitherige Summe für Erfüllung der im vorigen Landtag geäußerten Wüasch« al- uu- zureichend erweist. Ki Cap. 40 Tit. 7 lag der Deputation abermals ein« Petition der Dtenergehülse» »ur, in ivelchrr fi« di« ktändeversamaüung er- suchen: daS königlich« Justizministerium zu ermächtigen, bi« dahin, ist charakteristisch sür de» Uberkalteten Zustand, welcher lediglich durch die eigene Substanz behoben werden kann. Bon größtem Interesse ist hierbei die Frage, wft groß brsw wie gering die Meng, sein kann, um die Veräudemng dö« übertnUettn Zuslaudes herbeizusührrn, und »S haben die ougnoendete» zehn- fachen Verdünnungen (nach Analogie der HouGopathir) Derthr er- geben vou uusaßbarer Kleinheit — bi- zu 'Millioathetl Gramms Von großer Deutlichkeit wurden diese Veränderungen vorgefühn wiederum mit Hilfe de- Spektroskop«, da eiu Betupfe» mit einem Haar von der Berührung-steile ringförmig sich erweiternde« Er starren der fein aufgebrachten Schicht deutlich erkenora ließ, von ungemeinem Reize aber wurden diese Erscheinungen, sobald «in PolansattonSapparat zur Mitbenutzung kam, Ä>dem sich daun bunt gefärbte blattähnliche Krystallbildungen deuflich erkennen ließen, welche für die verschiedene» vorgrsührtea üdchckaltetra Flüssigkeiten iu Gestalt und Farbe wechselnde Bildougru darboten. u. Gotha, 3. Februar. Der Museum-Wrrctor vr. Purgold, welcher seit dem Weggänge de« HosralhS OlbeuÄoveu mit der Leitung de« hrrzogl. Kunslcabinet« und der herzogl. Gemäldegalerie betraut war, wird am 1. April d. I. au« seinem Amte ausscheiden, nm zunächst für die Dauer eiae» Jahre« die Dlrectorftrlle am Ham- burger Museum zu übernehmen Di» FuncEouea eiae- Direktors für da- hiesige Museum sind sür die Zett der Beurlaubung des jetzigen Vorstehers dem an der herzoglichen Ächloßbibliolhek beschäf tigten Prosrflor vr. Pick übertragen worden. — Dem vernehmen nach soll der Recht-anwalt Stichling hier z«W, OberlandeSgerichts- rath ia Jena eruaaat werdea. Literatur. „Kiaotschau- nennt M. v. Brandt einckn Aufsatz, de« er im Februarheft der „Dcutschen Ruutzschau" veröffentlicht: er atel mit ihm im Hinblick aus die jüngsten Ereigulße in Ostaüen emcn wcrthvollen Beitrag zur Ertenniniß der dortzigen Verhältnisse un' ihrer Bedeutung für Deutschland, aus den reichen Erfahrung, - fußend, die er als deutscher Gesandter in China gesammelt ha^ I. Rrinke behandelt die Wechselwirkung vom Leden und Reizdm kett; ein Charakterbild des italienischen Asmaadichters Gabriel,- d Anunzio entwirft Lady Blennernasset: von George Sand weiß Edmond Plauchut in einer Schilderutig von Schloß Rohan und seinen Marionetten fesselnde neu« Mittzheilungen zu machen Clemens Brentano» neuester Illustrator wird von Herman Grimm gewürdigt: des Heimgegangenen W- H. Riehl, wird in einem warm geschriebenen kleinen Artikel gedacht. Den Anschluß de» Hefte» bi! den literarische Notizen u. s. w. ** Äus dem Geschäftsverkehr. k Ein deutsch^ Bockbierfest i» KiaOtschau findet gegen wärtig täglich im Eldorado, Pfaffeadorfer Straße, statt. E« i t eia origineller Gedanke de- rührigen Wirtlw- Herrn Adalber: Heinrich, der seinen Kiaotschau-Gaal in schKner Weis» an-gestoli t hat. Neben vorzüglichem Tücher- und GoblWer Bockbier und cu> - »arischen Genüssen wird deu Gäste» vortreffUche« an Venüffen für Ange und Obr geboten. Der groß« Billardsaal deS Eldorado i'i mit neuen Dccoratioaen ao-geftatlet, da« gawze Locol ist mit groß. > Wandgemälden versehen, welch« die Ankunft der Deutschen In d r Bucht von Kiaotschau darstellrn. Komiker und dir Günther Coblen :- Capelle gewähren mit ihren Vorträgen vorchrefflichr Unterhaltumi Wer daher mehrere Stunden fidel verlrbrn will, dem kann »in Besuch deS Eldorado empfohlen werde». Nach Schluß -er Ne-action ringegauge«. Dl« l» »ick« stnsra mit^ltzeUim, tx« Drnck-M eM«el-»f-«» tzätzm, iM l»«i -»« der tlrberwrtft «ilchtli», da fttixai«, »cht »»r,«I«,e- Mel« tß mich«» Mr vagttmw^m^ai »M m«<rtzlch»»ch« «»amrtUch » m«ch«m * Berlin, 3. Februar. Der BundeSrath beschloß heul' betreff- de- Verbote- der Obsteinfuhr, daß die Einfuhr frischen Obste- nur dann verboten werd«, wenn eg mit der Schildlau? behaftet sei. Gänzlich verboten ist die Anfuhr von Abfällen. Verpackungsmaterial und Pflanzen. Auf gedörrte- Obst bezieh: sich das Einfuhrverbot überhaupt nicht. * Berlin, 3. Februar. In der heutigen Sitzung de BundeSrath- wurde der Entwurf zu den Vorschriften über AuSwanderungLschkffe, per Entwurf «ine- Gesetze- wegen einiger Aenderungen von Bestimmungen wer da- Postwesm im Gebiete de- deutschen Reiche-, der Entwurf «ine- Gesetze- betr den kaiserlichen Rath in Elsah-Lothringen und der Entwurf zn Bestimmungen über den Geschäftsbetrieb der AuSwanderungk Unternehmer und -Agenten den zuständigen Ausschüssen über wiesen. Dem Berichte des Ausschusses über den Entwurf einer Verordnung betr. das Verbot der Einfuhr von lebenden Pflanzen und frischem Obst aus Amerika wurde die Zustimmung ertheilt * Gerstcmüutze, 3. Februar. Durch einen Orkan au 2 Nordwest wurden heute früh di« Quai» der Geeste und der Zischereihafen Lberfluthet. Die Fischauction mußte für kurze Zeit verschoben werden, doch wurden die Fischzüge regelmäßig expedirt. . * Wien, 3. Februar. DaS UniversitLtSgebaude ein schließlich ver Bibliothek ist geschlossen. Die Vorlesungen an den Kliniken dauern nngestört fort. Eine Kundmachung des Rector» der Universität erklärt, mit Rücksicht auf die gegenwärtig herrschende Spannung in der Studentenschaft bi» auf Weitere» Vie Anheftung studentischer Placate irgend welcker Art an dem schwarzen Brette der Aula nicht zu bewilligen. * Paris, 3. Februar. (Kammer.) Ein von Mälinc bekämpfte« Verlangen der Radikalen auf richterliche Unter suchung der Verletzung de- Briefgeheimnisse» im Fallc Delcasse wird mit 3l3 gegen 237 Stimmen abgelehnt, eiuc von Möline geforderte Tagesordnung, da» Vertraue» zur Regierung au-drückend, wird mit Sl7 gegen l88 Stimme» angenommen. * Vrrgamo, 3. Februar. Bei dem am 1. d. M. gemeldeten Einsturz einer Spinnerei in Ranzanieo sind, wie bi- jetzt fest gestellt ist, 7 Personen getödtet und 23 verwundet worden. Unter letzteren befinden sich 8 Schwerverletzte, 3 schweben in Leben-gefahr. Moskau, 3. Februar. (Privattelegramm.) In Lublin, Gouvernement Moskau, stürzt« eia dreistöckige« Gebäude, früher RegimentScaserne, ein uud begrub 2l Menschen unter den Trümmer»; 7 andere Personen sind schwer verletzt. * Pretoria, 3. Februar. („Reuter'fchrS Vureau.") Die Gesetzratwürfe, die dem DoikSraad vorgelegt werden sollen, sind heute veröffentlicht wordea. Da« Gesetz über die Ausweisung von Auswanderern soll in der Weise ameadirt werden, daß den betreffeudeu Personen die Möglichkeit ge wahrt wird, sich zu vertheidigrn. Zum Preßgesetz« ist ein Amendement vorgeschiagen, da» verlangt, daß der verantwort liche Redacteur eine» Blatte» seinen Wobusiy in der Repudlik haben muß. — Die Präsideatrmvahl ist vorüber. DaS Er gebniß wird etwa am 14. d. MtS. veröffentlicht werden. * Washington, S. Februar. Ja» Repräsentant«»- Hanse krackte Mac Guire au» Ealisorniea einen Beschluß aotrag rin, durch den der StaatSsecretair Sherman ersucht wird, den Schriftwechsel mit Deutschland, betreffend da« Verbot der Odsteinfuhr, vorzulegeu, falls dies mit dam öffentlich« Iaterrffr vereinbar sri^ - ' -
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