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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 22.03.1893
- Erscheinungsdatum
- 1893-03-22
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-189303225
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-18930322
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-18930322
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1893
- Monat1893-03
- Tag1893-03-22
- Monat1893-03
- Jahr1893
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 22.03.1893
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' ' ' ' !,!! ,»WWW»! WWWWWW Riesaer G Tageblatt Fernsprechsttllr Nr. 20. und Anzeiger (Elteblatt uad Ayeizer). Amtsvtatt der König!. Amtshauptmannschast Großenhain, des König!. Amtsgerichts und des Stadtraths zu Riesa. «7. Mittwoch, JA. Mürz 189S, Abends. 4«. Jahr,. Tas Riesaer Tageblatt erscheint jede» Tag Abends mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. Vierteljährlicher Bezugspreis bet Abholung in den Expeditionen in Riesa und Strehla, den Ausgabestellen, sowie an, Schalter der kaiserl. Postanstalten 1 Mark 25 Pf., durch die Träger frei ins Haus 1 Mark 50 Pf., durch den Briefträger frei inS Haus 1 Mark 65 Pf. Anzetgen-Annahme für die Nummer des Ausgabetages bis Vormittag 9 Uhr ohne Gewähr. Druck und Verlag von Langer L Winterlich in Riesa. — Geschäftsstelle: Kastanienstraße 59. — Für dir Redaction verantwortlich: Herm. Schmidt in Riesa. Tie Abwesenheitsvormundschaft über Franz Eduard Rotzberg in Gröba hat sich erledigt. Riesa, den 20. März 1893. Das Königliche Amtsgerichts. K.-Rath Sinz. Anzeige« für das „Niesarr Tageblatt" erbitten uns bis spätesten» Vormittags v Uhr des jeweiliger» Ausgabetages. Die Geschäftsstelle. Vom Reichstag. Bei der dritten Bcrathung des Gesetzentwurfs betreffend die Verlängerung des Zollprovisoriums gegenüber Rumänien und Spanien, begrüßte Abg. Drömel (freisinnig) die Mit theilung der beigegcbenen Motive, daß die Verhandlungen mit Rumänien und Spanien einen günstigen Verlauf nehmen und wünschte nur die Verlängerung des Provisoriums gegen- über .Rumänien im Interesse des Geschäftsverkehrs um länger als einen Monat. Ter Gesetzentwurf ward sodann definitiv angenommen. Auf die Anfrage des Abg. Brömel erklärte der Staatssekretär Freiherr v. Marschall, die Verhandlungen mit Portugal seien seit drei Wochen in Stockung gerathen. Die Regierung werde die deutschen Interessen wahrnehmcn und müsse allerdings verlangen, daß Portugal eifriger als bisher den Abschluß des Vertrages be treibe. Was Rumänien anlange, so werde, nachdem in der Hauptsache eine Einigung erzielt sei, bei dem Bundesrath eine weitere Verlängerung des Provisoriums beantragt werden. Bei der darauf folgenden Berathung des Militär etats erklärte der Kriezsminister v. Kaltenborn, der Soldat in Rendsburg, welcher, nach den Ausführungen des Abg. Richter bei der zweiten Etatberathung, infolge von Mißhandlungen gestorben sein sollte, sei ausschließlich infolge einer Brustkrankheit gestorben. Die Obduktion ergab, daß von einer Mißhandlung keine Rede sein könne. Ebenso un begründet sei eine Reihe der von dem Abgeordneten Bebel angeführten Fälle, soweit dieselben bisher hätten geprüft werden können. Lieutenant Salisch habe nicht, wie Bebel behauptete, einen Meuchelmord begangen, sondern er sei in einem Wirthshaus, wo er sich in Civilkleidung aufhielt, ins Gesicht geschlagen und gefährlich gestochen worden. Abg. Bebel führte eine Anzahl neuer Fälle von Soldatenmiß- handlungen an. Kriegsminister v. Kaltenborn erklärte, d e große Zahl der plötzlich von Abg. Bebel angeführten Fälle mache es unmöglich, gleich darauf einzugehen. General auditeur Ittenbach wies die Angriffe gegen die Militär gerichte zurück. Die Untersuchung werde ebenso gewissenhaft geführt wie bei den Civilgerichten. Die Militärgerichtshöfe urtheilen ebenso unparteiisch und gerecht. Er verkenne keineswegs die Mängel des gegenwärtigen Verfahrens, fmolle auch die Heimlichkeit! n nicht etwa conserviren, als ob etwas zu verdecken sei. Wenn auch das Militärgerichtsverfahren Mängel habe, so ici doch die Armee bisher gut damit ge- fahren. Abg. v. Manteuffel (conservativ) wendete sich gegen die Ausführungen des Abg. B bel. Abg. Bebel be tonte, die von ihm angeführten Fälle müßten an die Oeffent- lichkeit kommen. Er werde damit fortfahren selbst auf die Gefahr, daß ihm Mißverständnisse unterlaufen. General lieutenant v. Spitz wies nach, daß die Darstellung fast sämmtlicher vom Abg. Bebel im vorigen Jahre ange führten Fälle unrichtig gewesen sei. Generalauditeur Ittenbach wies gegenüber der Behauptung des Abg. Bebel, daß der gemeine Soldat auf Begnadigung nicht rechnen könne, auf die Thatsache hin, daß der Kaiser vom Begnadigungsrechte in dem weitesten Umfange Gebrauch mache, wenn die That im Affect begangen sei. Die Abgg. Richter und v. Bar (freisinnig) traten gegenüber dem Gencralauditeur für da- Recht de- Reichstages ein, das Begnadigungsrecht der Krone zu kritisiren. Generalauditeur Ittenbach betonte, das Begnadigungsrecht stehe d-m Könige Preußen» zu, der dafür nicht zur Verantwortung gezogen werden könne. Abg. Richter erwiderte, da der Kriegsminister auf dem ReichSetat stehe, habe der Reichstag auch das Recht, militärische Begnadigungsacte zu kritisiren. Die Debatte ward darauf geschlossen und der Militäretat bewilligt, ebenso mit unwesentlicher Erhöhung der Marine etat und der Justizetat. Bei dem Etat des Reich-invaliden- fonds wie» Staatssekretär v. Maltzahn auf eine Anfrage des Abg. Richter auf da» allerentschiedenste die Insinuation Ahlwardt» zurück, daß eine reichlichere Dotirung des Fonds durch hinter den Eoulissen stattgefundene Verhandlungen mit vörsengrößen hintertrieben worden sei, solche Ver handlungen hätten überhaupt nicht stattgefunden. Abg. Ahlwardt betonte, an der niedrigeren Dotirung hätten die Börse und die damaligen Oppositionellen ein Interesse gehabt, bei einer reichlicheren Dotirung hätte die Regierung nack dem Tode des letzten Invaliden einen großen Kriegs fonds, während sie jetzt von den reichen Juden abhängig sei. Er könne aktenmäßig beweisen, daß Verhandlungen hinter den Eoulissen stattgefunden haben; er besitze Aktenstücke, von welchen eines vom jetzigen Finanzminister mitnnterzeichnet sei. Schatzsecretär v. Maltzahn: Der Vorredner hat sich nicht entblödet, den Vorwurf des Verralhs gegen den Fürsten Bismarck und die damaligen Mitglieder des Reichstags au«, zusprcchen. Seine Behauptungen widersprechen direct der Wahrheit. (Beifall.) Präsident, von Lcvetzow erklärte, er habe den direkten Vorwurf des Verraths nicht gehört. Abg. Ahlwardt erklärte sodann, er werde die angeführten Aktenstücke sofort nach Ostern auf den Tisch des Hauses legen. Abg. Richter: Rian muß solche Leute bis in ihre Schlupfwinkel verfolgen. Abg. Rickert beantragte, die Sitzung zu vertagen, um Ahlwardt Gelegenheit zu geben, die erwähnten Schriftstücke morgen bcizubringen. Ein solcher Vorwurf dürfe auf der Regierung keine 24 Stui den sitzen. Abg. v. Manteuffel (konservativ) unterstützte den Antrag Rickerts. Im Interesse der Regierung wird hierauf die Vertagung einstimmig be schlossen. Tagesgeschichte. Ueber die gestrige Sitzung des Reichstages bemerkt die in der Regel ziemlich objektiv urthcilende „Tägl. Rundschau", die große Ahlwardt-Dcbatte werde im ganzen Lande als ein Sturmsignal empfunden werden. ,/Richt in dem trivialen Sinne meinen wir das, wie sich die Parteipresse vermuthlich über den Ton der Redner aufregen und i« Ramen der Vornehmheit über die Unschicklichkeit dieser Vorgänge weh- klagen wird; — wir regen «ns darüber nicht auf, denn wir haben von diesem Reichstage schon Anklagen gegen den Fürsten Bismarck, den Gründer des Reiche» wie des Reichstage», hinnehmen müssen, für welche in einem viel tieferen Sinne nicht bloß der parlamentarische, sondern leider auch der sittliche Ausdruck fehlt (sehr richtig! R. d. R. T.). Ueberdies wüßten wir doch nicht, wem wir die Krone der Unschicklichkeit zuerkcnnen müßten: der linken Seite de» Hause», welche einen verhaßten Gegner, den sie bei der Wahl nicht unter- drücken konnte, nun ohne jede Regung von innerer vornehm- heit Alle gegen Einen durch gemachte Heiterkeitausbrüche munrtodt zu skandalisiren versucht, oder dem Herrn Ahlwardt, der sich gegen den Radau-SemitiSmuS in seiner Weis« wehrt. — Für uns hat diese ReichStagSsitzung aber ein lebhafte« und, wie wir gleich hinznfügen möchten, beklemmende» In teresse au» dem Gesichtspunkte der Militärvorlage »nd einer etivaigen Reichstagsauflösung. Graf Caprivi ist de« For derungen der Militärreform bisher eine treue und pflicht- bewußte Schildwache gewesen; gern sahen wir, daß er sich nicht zu Zugeständnisse verlocken ließ, da die Sach« Zuge ständnisse von der Art, wie sie ihm bisher zugewuthet wurden, nicht vertrug. Wird nun wider alle» Erwarten noch in letzter Stunde bei einigen Abgeordneten da» vewußtsein der nationalen Verantwortung oder die Angst vor der Neuwahl stärker, al» die Macht de« Parteiregiments, so hätte Graf Caprivi seine Sache gewvnuen. Kommt e» aber zur ReichS- tagSanflösung — wohin doch mehr und mehr die Zeichen deuten —, so stärkt der gestrige Tag auf» Reue da» Miß trauen, daß unser leitender Staatsmann vielleicht den Auf gaben einer leidenschaftlichen vahlbewegung nicht gewachsen ist, daß e» ihm dazu nicht nur an geistiger Beweglichkeit, sondern auch an „Raketensatz" fehlt. Zweifellos würde die bevorstehende Wahlbewegung eine politische Brandung ohne Gleichen werden, in welcher nicht bloß die Militärvorlage, sondern die ganze nächste Zukunft unserer innere» Politik wrack gehen könnte, »en« nicht die Regierung eia klare» Programm als Leuchtthurm aufstellte. Nicht aber bloß ein Programm müßte gegeben werden, sondern das Programm, denn wir sind in einer so stürmischen und allgemeinen Wallung unseres Volkes angekommen, daß es nur n»ch ein siegreiches Programm giebt, und da« ist das volksthümliche einer zugleich nationalen und ehrlich socialen Politik. Dem Deutschen mnß es wieder wohl werden im Reiche, auf die Gefahr hin, daß es dem Juden weniger als bisher darin behage; der Bauer muß au« seiner Noth heraus, ebenso der Handwerker, und damit da« geschehen könne auf dem Wege der Selbsthilfe, welcher immer der gesundeste und erziehlichste aller Reformwcge ist, muß Ernst gemacht werden, mit einer zielbewußten Pflege des Genossenschaftswesens, denn ohne diese wichtigste Ergänzung bleiben alle bisherigen socialen Schutz, und Fürsorgegesetze unvollendete Arbeit, die im Rahmen des rein kapitalistischen WirthschaftSlebenS mehr Verdruß, als Anerkennung und freudige Pflege findet. Dieses Programm liegt auf dem Weg« der Politik, die unter dem alten Kaiser begann und unter dem neuen fortgesetzt ist, nun aber, wie es scheint, mit allerlei Unschlüssigkeit uud Reuezuständen zu kämpfen Hst und darum ins Stocken ge- kommen ist. Dieses Programm ist auch das einzige, welches die beiden urwüchsigen Bewegungen der letzten Zeit, die judenfeindliche und die agrarische, voll in sich aufnimmt und sie über ihr bisheriges Niveau hinaus zu edleren Zielen des allgemeinen Wohles führen kann. Jedes Programm, welches die jetzt noch herrschenden Parteien mehr, die heraufkommenden Erben dieser Parteien aber weniger befriedigte, wäre verfehlt, ja könnte unheilvoll «erden. Hieraus ergiebt sich aber von selbst, daß^ie Regierung, welche das Chaos der nächsten Wahlbewegung will meistern können, vor Allem die Trag» kräfte der Zukunft erkennen und danach ihren CurS einrichten muß. Verfehlt sie ihn, so scheitert nicht nur die Militär vorlage, sondern sicherer noch die Regierung und ihr ganzes System." Lettische- Welch. Aus Berliner offiziösen Kreisen wird der „Magd. Ztg." geschrieben: Die günstigen Aussichten für eine allseitig befriedigende Verständigung über die deutsch-russischen Handelsbeziehungen erhalten sich. Die Ent scheidung über den Vertrag wird nicht lange auf sich warten. (Auch im Reichstage hat der Reichskanzler Graf v. Caprivi auf eine Anfrage des Abg. Rickert erklärt, daß die Vertrags verhandlungen mit Rußland ihren Fortgang nehmen.) Der Entwurf eines Reichsseuchengesetzes hat die BundeSrathS-Auüschüfse für Handel und Verkehr sowie für Justizwesen in einer Reihe von Sitzungen eingehend be- schäftigt. Die Ausschüsse haben den Gesetzentwurf in vielen Punkten einer Abänderung unterzogen, die dem ursprüng lichen Entwurf rin ziemlich veränderte« Ansehen giebt. Diese Anträge bezwecken im Großen und Ganzen eine Ver einfachung der ursprünglichen Anordnung. Es bezieht sich die« namentlich auf die Anzeigepflicht, deren Ausdehnung auf Darmtyphus, Diphtherie einschließlich Eroup, Rückfall fieber, Ruhr, Scharlach von den AuSschüfsen gestrichen worden ist. Die Abgg. Menzer und Genossen haben im Reichstag folgende Interpellation angemeldet: Beabsichtigen die ver bündeten Regierungen angesichts de» im letzten Jahre über raschend zu Tage getretenen Rückgangs de» deutjcheu Tabak- baue» demnächst gesetzgeberische Maßregeln vorzuschlageu, die geeignet find, diesen Rückgang und den damit unabweisbar verbundenen Ruin weiter Kreise unserer deutschen Tabak bauern aufjuhalten? Das deutsche parlamentarisch« Komitee für Schieds gericht und Frieden, da» gegenwärtig au» 75 Reichs- und Landtagsabgeordneten besteht, hat beschlossen, die diesjährige Ende Juli stattfindende interparlamentarische Friedens konferenz in Ehristiania auch von Deutschland au« zu be- schicken uud auch einen Beitrag zur Deckung der Kosten zu leisten, die das inzwischen in ver» errichtete Bureau der Konferenz verursacht. In Aussicht genommen ist u.«. «in Antrag auf Regelung de- Fremdemecht».
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