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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 24.11.1893
- Erscheinungsdatum
- 1893-11-24
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-189311246
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-18931124
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-18931124
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1893
- Monat1893-11
- Tag1893-11-24
- Monat1893-11
- Jahr1893
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 24.11.1893
- Autor
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liesaerG Tageblatt Femsprechstrll« Nr. 20 und Anzeiger (Elbcblatt und Anzeiger). . Amtsblatt ocr König!. Amtshauptmannschaft Großenhain, des König!. Amtsgerichts und des Stadtraths zu Riesa. H 273 Freitag, 21. November 18S3, Abends. 46. Jahr«. Ta-> Riciaei Tageblatt erscheint jede» Tag Abends niil Ausnahme der Sonn- und Festtage. Vierteljährlicher Bezugspreis bei Abholung in den Expeditionen in Riesa und Strehla, den Ausgabestellen, sowie am Schalter der kaiierl. Pvstanstaltcn I Mark 2V Pf., durch die Träger frei ins Haus 1 Mark 50 Pf-, durch den Briefträger frei ins HauS I Mark 65 Pf. Anzeigcn-Annahme für die Nummer deS Ausgabetages bis Vormittag 9 llhr ohne Gewähr. Truck und Verlag Pou Langer k Winterlich in Riesa. — Geschäftsstelle: Kastanicnslraste 59. — Für die Redaction verantwortlich: Herm. Schmidt in Rieia. Bekanntmachung. Tie Stadtvcrordneten-Wahlliste ist rcvidirt worden und liegt im hiesigen Raths- ineldeamte zur Einsicht der Bctheiligten 14 Tage lang nnd zwar vom 25. November dieses Jahres an öffentlich ans. Bis zu Ende des siebenten Tages nach Bekanntmachung nnd Beginn der Auslegung kann gegen etwaige Unrichtigkeit der Wahlliste bei unterzeichnetem Stadtrath Einspruch er hoben werden. Riesa, am 24. November 1893. Der Stadtrath. I. V.: Schwarzenberg, Stadtrath. I. Bekanntmachung. Eiugegangcn sind folgende Gesetze, welche in der Rathsexpedition eingesehen werden können: Dekret wegen Bestätigung der Genossenjchaftsvrdnung der Genossenschaft für Be richtigung des Pleißbachs in den Fluren Ehemnitz und Altcndorf; vom 14. Oktober 1893. Verordnung, Ernennungen für die I. Kammer der Ständeversammlung betreffend; vom 1. November 1893. Prüfungsordnung für Beamte der Staatseisenbahn-Verwaltung; vom 4. November 1893. Verordnung, eine Elnennnng für die I. Kammer der Ständeversamm- lnng betreffend; vom 8. November 1893. Verordnung, die Abänderung nnd Ergänzung von K 22 der Instruktion zum Einkommensteuergesetze vom 7. Dezember 1878 betreffend; vom 4. November 1893. Riesa, am 21. November 1893. Der Stadtrath. I. B.: Schwarzenberg, Stadtrath. Anzeigen für das „Miesaer Tageblatt" erbitten uns spätestens bis Vormittag- s Uhr des jeweilige» Ausgabetages. Die Geschäftsstelle. Vom Reichstag. Der Reichstag ist gestern in die Bcralhung der Handels verträge mit Spanien, Rumänien und Serbien eingcrreten. Abg. Graf zu Limburg-Stirum führte aus, dieselben Vortheile und Rachthcile, die bei den Handelsverträgen von 1891 hervorireten, machten sich auch hier gellend. Auch diese Vertrage zeigen die Tendenz, nm jeden Preis die Handelsverträge zustande zu bringen; dre Landwirlhschast solle die Kosten tragen ohne Kompensationen. (Sehr richtig! rechts.) Die Verträge könnten Deutschland nicht die erhofften Vorthcile bringen, weil Deutschland versäumt habe, sich eine Kampfposirion zu schaffen. Ein großer Theil des Landes sei darüber einig, daß durch die Verträge mir Oesterreich und Italien Deutschland geschädigt sei. Es sei bekannt, daß die Unterhändler der anderen Staaten noch Konzessionen in der Tasche hatten, womit sie aber nicht hervorzukommen brauchten. (Zustimmung rechts; Unruhe und Widcrjpruch links.) Was Rumänien betreffe, io habe dasselbe während des interimistischen Abkommens in 9 Monaten dieses Jahres viel mehr Getreide nach Deutschland eingeiührt. Italien habe die Zollzahlungen in Gold angeordnet, wozu es auch berechtigt war. Dadurch werde der Import erschwert und der Export erleichtert. Bei der Lage der Landwirlhschast würde die Partei darauf 'bestehen, die Währungsfrage energisch zu fordern da dies die einzige für die Landwirlhschast erreichbare Compcnsation sei. Auch finanziell seien d e Handelsverträge nachtheilig wegen des Ausfalles bei den Getreidezöllen. Die Partei sei ent schlossen, keinem Vertrage zuzustimmen, der die Landwirlh- schaft ohne Compensaiionen neu belastet. Der Hauptfehler bei dem Abschluß der Verträge sei, daß die Handelspolitik mit der auswärtigen Politik verquickt werde. Der Ausfall der preußischen Abgeordnetenwahlen zcige die Stimmung der Kreise, auf deren Unterstützung die Regierung angewiesen sei. Staatssekretär Frhr. Marschall von Biber stein er klärte, wenn der Regierung vorgeworfen werde, daß sie keine genügenden A quivalente erreicht hätte, so sei die Frage, was ein vollständiges Aequivalent sei, schwierig zu entscheiden. Jedem Tarifverträge werde dieser Vorwurf gemacht werden. Er wisse nrcht, woher der Vorredner die Kenntniß über den Verlauf der geheimen Verhandlungen erhalten haben könnte; dem Vorredner fehlte daher jedes Material zu einem ent sprechenden Urtbest. Er könne deshalb seinen Aeußerungen keinen anderen Werth bemessen, als daß er der Regierung Unangenehmes sagen wolle. Nichts sei leichter als auf Grund einzelner Klagen gegen ein großes Vertragswerk sich auf die Stimmung des Landes zu berufen, nachdem man sich iV, Jahre bemüht habe, diese Stimmung hervorzurufen. (Zu stimmung links.) Im Jahre 1887 hätten wir eine acnve Handelsbilanz gehabt; alsdann kam eine Unterbilanz, die bis 1892 fortgesetzt stieg. Da hieß es, unsere Handelspolitik habe gründlich Fiasko gemacht. In den ersten 9 Monaten dieses Jahres dagegen habe Deutschland eine um SO Mill, vermehrte Einfuhr und eine um 186 Millionen vermehrte Ausfuhr, während die französische Ausfuhr sich um 93 Mill, gegen das Vorjahr vermindert habe. Unsere Ausfuhr nach Oesterreich habe dauernd zugenommcn, während die Einfuhr des österreichischen Getreides abgcnvmmen habe. Das zeige, daß die großen Worte von dem Tribut, den wir an die österreichisch-ungarischen Grundbesitzer zahlen, nichts weiter waren als große Worte, eingegeben von der Verlegenheit. Daß die Stimmung in Oesterreich gehobener wäre als bei uns, habe er nicht wahrgcnommen. Es gebe dort wie bei uns Freunde und Gegner der Handelsverträge. Der Vor redner fragte, welchen Nutzen die Verträge gebracht haben. Ich antwortete: Genau den Nutzen, den wir erwartet haben. Es handelt sich lediglich darum, welche Maßregeln zu treffen seien, um von der Industrie einen Schaden abzuwchren, der durch den Ablauf der bisherigen Verträge eintreten muß. Darin sei der Unterschied gegeben zwischen unserer Lage und der Lage anderer Staaten. Eine gesunde Landwirlhschast zu er halten, gehöre auch nach den Anschauungen der Regierung zu den Hauptaufgaben des Staates. Daß die Landwirth- jchaft in einer schwierigen Lage sei, wäre unftreitbar; aber nicht alle Beschlüsse von Versammlungen könnten von der Regierung nur darum für einen Inbegriff der lanbwirth- schastlichen Weisheit gehalten werden, weil sie von praktischen Landwiithen gefaßt sind. Die wachsende Bewegung im Lande führe die Landwirlhschast auf Irrwege, auf denen sie uner reichbaren Zielen zugehe. Er hoffe, daß die Agitationen, die dahin gehe», die Regierung müsse der Landwirlhschast gegen außergewöhnlichen Preisdruck Garantien geben, im Hause keinen Boden finden, denn würde man diesen Wünschen ent sprechen, dann würden andere Erwerbszweige denselben An spruch erheben. Der Vorredner hätte nichts weiter anzu führen gewußt, als, die Regierung hätte sich in eine Kampf position stellen sollen. Wenn das geschehen wäre, dann wäre eine gegenseitige Zollerhöhung gefolgt, an Stelle des Meist- begünstigungs- ein Meistbeschädigungssystem getreten, an die Stelle der Stetigkeit Unflätigkeit; es wäre nur darauf an gekommen, wer es am längsten hätte aushalten können. Abg. Rickert (sreis. Vereint ;.) stimmt den Verträgen zu. Abg. Dr. Lieber (Eentrum) erklärte dieselben für eure Großthal der neuen Aera. Es habe sich gezeigt, daß 3'/„ Mk. Zoll auch die spekulative Einfuhr abzuwehren vermochte. Wenn es den Agrariern wirklich einmal gelänge, den Ge- treidczoll auf eine ihnen genehme Höhe zu bringen, würde in einem Jahre eine andere Welle die gesammten Getrerde- zölle wegschwemmen. Diese ewige Unruhe würde nur der Börse zu Gute kommen, während die Landwirlhschast einen mäßigen Schutzzoll brauche. Jedenfalls sei dir Frage, ob 3'/z oder 5 Mk. Zoll, keine Lebensfrage für die Landwirth- schafl. Was die Währungsfrage anlange, so wäre es falsch, zu sagen: nur in Deutschland haben eine gute Merallwährung; was draußen geschieht, ist uns gleichgilrig. Von diesem Standpunkte aus sei der gegenwärtige Zisrand als der er wünschteste nicht zu bezeichnen. Daß auch wir eine weitere Entwickelung der Dinge in Amerika mit Aufmerksamkeit verfolgen muffen, sei selbstverständlich; das sei aber etwas anderes als die Lalutaverhältnisse eines Landes durch Ver träge festzulegen, für deren Aufrechterhaltung keinerlei Garantie gegeben sei. Was die Einführung der Goldzölle seitens Italiens anlange, so habe Italien vorher durch das Sinken der Valuta Vorthcile gewährt, die jetzt durch Herbei führung des früheren Zustandes ausgeglichen seien. In Oesterreich sei die Einführung der Goldwährung bereits beschlossen; es sei anzunehmen, daß das Goldagio zurückgehen werbe. Ohne die Handelsverträge wären wir durch das Sinken der Valuta noch mehr geschädigt worden. — Was den spanischen Vertrag anlange, so habe für die Regierung d'e Frage so gestanden, daß ohne den Vertrag Spanien für unsere Industrie noch ein vortheiihafter Markt gewesen Ware; sollte baher der spanische Markt gegen einen zweifelhaften Exoortartik l freigegcben werden? Der Vorredner wolle den Vertrag mit Rumänien verwerfen. Angesichts der Schwierigkeit, für die Industrie ein neues Abjatzgebiet zu beschaffen, sei dieses Vorhaben erstaunlich. Der Vorredner habe objektiv nichts vorgebracht, was die Thesen der Regie rung erschüttern könnte, daß die Handelsverträge ein gutes wohlthäliges Werk seien, daß sich der Reichstag durch ihre Bewilligung wohlverdient gemacht habe. Abg. Rickert hält die Commissionsbcrathung für absolut unnöthig. Die Gegner der Verträge würden in der Commission ebenso wie heute Schritt für Schritt widerlegt werden. Die Agrarier würden sich mit dem S-Mark-Zoll nicht begnügen, sie würden 20 und. 2S Mk. haben wollen. Ihre Begehrlichkeit haben kein Ende (Beifall links, Lachen rechts.) Freiherr von Manteuffel habe für die früheren Handelsverträge gestimmt und damit die Grundlage für die jetzigen Verträge gelegt. Die Schließung der rumänisch-russischen Grenze würde nur herbeiführen daß das Brodkorn von anderer Seite käme, da wir dasselbe nöthig haben. Wenn wir bei den Verträgen nicht mehr erreicht haben, so sei die Bismarck'sche Handelspolitik daran schuld, welche alle anderen Staaten zum Schutzzollsystem drängte. Was der Zollkrieg bedeute, erfahren wir jetzt Rußland gegenüber. Fürst Bismarck habe schon 1878 die Nothwendlgkeit der Tarifverträge eingesehen, indem er die Grundlinien der Tarifpolitik der nach ihm folgenden Regie rung vorschrieb. Die Industrie und die Landwirlhschast hüllen gleiche Rechte und müßten in den Verträgen gleich berücksichtigt werden. Lieber (Centrum) erklärte Namens seiner Partei sich für die Commissionsbcrathung, um zahl reiche Fragen, welche im Plenum nicht gut discutirbar seien, klar zu stellen. Redner hält im Gegensatz zu Graf Limburg- Stirum die Verträge mit Oesterreich und Italien geradezu für eine Großchat und bekämpft die Behauptung, daß durch dieselben die Landwirthschaft prcisgegcben sei. Die Cem rrumspartei glaube auch, daß die Handelsverträge den Drei bund befestigt haben. Was die neueren Verträge anbelange, so könne sich die Partei den schweren Bedenken der land- wirlhschaslUchen Kreise nicht verschließen. Auch müsse die finanzielle Tragweite der Verträge genau geprüft werden, ebenso wie die Tragweite des russischen Handelsvertrages in der Commission erörtert werden müsse. (Beifall im Centrum.) Abg. Graf Kanitz (cons.) weist die Aeußerungen des Staatssekretärs v. Marschall zurück, wonach die Conservativen Unzufriedenheit im Lande erregten. Deutschland hätte dem Vorbilds Frankreichs mit seiner Tarifautonomie und seinem Maximal- und Minimaltarif folgen sollen. Die im Lande herrschende Erregung sei auf die früheren Handelsverträge zurückzuführen. Die neuen Handelsverträge würden eine weitere Verschlechterung des einheimischen Marktes verur sachen und zusammen mit den früheren Zollausfällc von vielen Millionen herbeiführen. (Lachen und Widerspruch links.) Sollte der russische Handelsvertrag zu Staude kommen, so würde Rußland immer noch durch die Gewährung der Kabrikationsprämien die deutsche Einfuhr schädigen können Würden die früheren Verträge nochmals vorgelcgt, so würden sic mit gleicher Mehrheit abgelehnt werden, wie sie damals
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