Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 10.01.1894
- Erscheinungsdatum
- 1894-01-10
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-189401108
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- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-18940110
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1894
- Monat1894-01
- Tag1894-01-10
- Monat1894-01
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- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 10.01.1894
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Riesaer G Tageblatt Mittwoch, 10. Januar 1884, Abends 47. Jahr- Tn. v. 24 Bekanntmachung, das Betreten der Elbstrom-Eisdecke betr. Die unterzeichnete Behörde sieht sich veranlaßt, dem Publikum zur Vermeidung von Unglücksfällen bei dem Betteten der Eisdecke des Elbstromes die möglichste Vorsicht anzu empfehlen. Der Uebergang über den Elbstrom ist nur an solchen Stellen gestattet, wo sich Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Abraham Kamp, in Firma A. Kamp zu Riesa wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Riesa, den 8. Januar 1891. Königliches Amtsgericht. Heldner. Veröffentlicht: Aktuar Gerlach, G.-S. dem Reichstag in der zweiten Hälft« Februar zuginge, die volle Möglichkeit gegeben sein dürfte, ihn noch vor Ostern zu erledigen. Nachdem vor Kurzem der Bericht der „Börsen-Lnquete- Kommission" dem Bundesrath und dem Reichstag vom Reichs» kanzler vorgelegt worden war, ist der Letztere nunmehr, wie der „Rrichsanz." meldet, mit den Regierungen der Bundes staaten, in welchen Börseninstitute sich befinden, in Verbindung, getreten, um deren Anschauungen über das Ergebniß kennen zn lernen. Es werden hierbei die einzelnen von der Kommission vorgeschlagenen reichs- und landesgesetzlichen so wie administrativen Bestimmungen einer Erörterung unter zogen werden. Die Sitzungs- (BerathungS-) Protokolle der Kommission sind nunmehr im Druck erschienen. Sie werden zugleich mit den stenographischen Protokollen über die Ver nehmung der Sachverständigen, welche für 50 Mk. erhältlich sind, ohne besonderen Preiszuschlag von der Reichsdruckerei abgegeben. Vom Reichstag. Nachdem der Präsident gestern dir Sitzung mit den besten Glückwünschen für Kaiser und Reich, sowie für die Mitglieder eröffnet hatte, begann die Bera- thung des Uebereinkommens der Dresdner SanitälSkonfcrenz. Abg. Höffel (Reichsp.) begrüßt dasselbe Die Dresdner Konferenz sei nicht minder wichtig als ihre Vorgängerin in Venedig. Abg. Kruse (natl.) und Dr. Lang erhans (fr. i V-P.) sprechen sich im Ganzen zustimmend aus. StaatS- I sekretär Dr. von Bo etlicher bestätigt die Auffassung Dr» Langerhans', daß es sich bei der Dresdner Konvention nur um Milderung der Härten handele, die bei der Unterdrückung der Cholera früher geherrscht haben. Die Konvention um fasse alles bis dahin Erreichbare. Sicherlich laffe sich für die Gesundheitspflege vieles thun, was darin nicht berührt ist ; diese Punkte ließen sich aber nicht so leicht einheitlich regeln, so sei die Fürsorge für gesunde Wohnungen nicht allgemein zu regeln. Die Regierungen würden jedoch auf dem Gebiete der Gesundheitspflege alles mögliche thun. Stach kurzer weiterer Debatte wird die Konvention in erster und zweiter Lesung angenommen. Es folgte alsdann die Bera- thung des Gesetzentwurfes betreffend Abänderung der Kon kursordnung in Verbindung mit CentrumSanträgen zum Ge setzentwurf. Abg. Rintelen (Ctr.) befürwortet die Anträge, die auf den socialpolitischen Anschauungen der Partei beruhen. Die Anträge sollen verhindern, daß Konkursmacher als wohl habende Leute aus dem Konkurse heroorgehen. Der Haupt übelstand sei, daß die Konkursanmeldung jetzt nur im Falle einer Zahlungsunfähigkeit erfolgen müsse. Abg. Buchka (kons.) steht der Tendenz der LentrumSanträge sympathisch gegenüber, zieht jedoch die Regierungsvorlage vor und stimmt dem Anträge aus Kommissionsberathung zu. Staatssekretär im Reichsjustizamt Nicberding erklärt: Die Regierungen gehen sehr ungern an dieses Gesetz, da sie nicht weit vor Erlaß des bürgerlichen Gesetzbuches stehen. Indessen veran laßt die Dringlichkeit der Interessen die Regierungen, diese» Nothgesetz vorzulegen, um bi- zu einer definitiven Regelung einen haltbaren Zustand zu schaffen. Die Anträge Rintelen werden nach meiner persönlichen Auffassung schwerl'ch die Zustimmung der Regierungen erlangen. Dieselben enthalten Tagesgeschichte. ** Der Reichstag ist am Dienstag wieder zusammen- qetreten. Vor Weihnachten Hal er vier Wochen getagt und seine damaligen Beralhungen bilden gewissermaßen das Vor spiel zu den großen Verhandlungen, die sich jetzt abspielen sollen. Die Tagung vor dem Feste hat mit einem äußer lichen Erfolge für den Grafen Caprivi abgeschlossen, indem er die drei „kleinen" Handelsverträge unter Dach und Fach bringen konnte, — allerdings nur mit Hilfe von Parteien, an deren Unterstützung die Reichsregierunz bisher nicht ge wöhnt war. — Als sich der zweite Reichskanzler vor nun mehr bald vier Jahren dem Reichstage vorstellte, sagte er u. a., daß unter seiner Leitung die Politik etwas langweilig werden würde. Das Gegentheil davon ist einzetroffen, wenn auch ohne Schuld des Grafen Caprivi; aber das deutsche Volk ist während der letzten vier Jahre aus der Aufregung wenig heraüSgekommen; an kritischen Zuständen im Innern ' hat es nicht gefehlt und für die Politik der Reichsregierung ist es ein charakteristisches Zeichen, daß sich die Konservativen direkt zu Gegnern erklärt haben. Wie falsch es aber wäre, aus diesem Umstand auf einen Umschwung in den Ansichten der leitenden Kreise zu schließen, zeigt der Briefwechsel zwischen dem ostpreußischen konservativen Verein und dem Grafen Caprivi. — Dieser Briefwechsel — daS steht außer Frage — hat den zerrissenen Draht zwischen den Konser vativen und der Reichsregierung wieder geknüpft. Der „Bund der Landwirthe" wird etwa- zurück-, die konservative Partei wieder mehr vortreten. Die Zeit des Herrn v. Hell dorf ist nähergerückt und die Folgen davon werden die kom menden Reichstagsverhandlungen zeigen. Etwas haben die , Konservativen erreicht : der Identitätsnachweis für Getreide I wird freigegeben und wenigstens eine Enquete über die Silberfrage wird veranstaltet werden. Das hat der Kanzler in Aussicht gestellt, wobei allerdings noch fraglich bleibt, ob der Reichstag der Aufhebueg des Identitätsnachweises zu stimmt. — ES ist nicht unwahrscheinlich, daß durch diese Nachgiebigkeit der Regierung ein Theil der Konservativen für den Handelsvertrag mit Rußland gewonnen werde, so zwar, daß die rechte Seite de- Hauses nicht direkt zustimmt, ober doch auch nicht alle Kräfte anspannt um die Ablehnung herbeizufiihren. Mit der Annahme des Handelsvertrages wäre jedoch erst eine Schwierigkeit beseitigt ; eS bestehen aber deren mehrere. Da sind noch die Steuergesetze, die den Mehrbedarf zur Ausführung der Militärvorlage bringen sollen, und die Reichssteuerreform. Obwohl Graf Caprivi der Deckung der militärischen Mehrbedürfnisse zu Liebe auch den Finanzreformplan mit in den Kauf nahm, scheint ihm die Aussicht, daß die Verwerfung der vvrgk'cklagenen Finanz reform auch ungünstig auf die Kostendeckung der Militär vorlage einwirken könne, jetzt besondere Pein zu bereiten, und es wird nicht ganz unberechtigt gewesen sein, wenn man von einer Verstimmung zwischen dem Reichskanzler und Herrn Miquel gesprochen hat. Die Stimmung in Reichs- rag-kreisen war bis dahin gegenüber Steuergesetzen und der damit verbundenen „Aenderung in der Finavzgebahrung de- Reiches" so kritisch, daß die Regierung froh sein mußte, wenn sie eine opferwillige Majorität fand, die die für die Deckung der Militärvorlage nothwenoigen Aufwendungen bewilligte. Da aber dem Finanzmmister in erster Linie daran liegt, für die Beseitigung der rechnerischen Defizits in Preußen vom Reiche eine angemessene Vergütung zu er halten, und da er alles daransctzte, seinen Wunsch zur Durch führung zu bringen, so hatte dieser Gegensatz zwischen den maßgebenden Stellen eine verzweifelte Sehnlichkeit mit einer „Krisis". — Bet dieser Gelegenheit muß darauf hingewiesen werden, daß sich m den Kreisen des C ntrums den Steuer vorlagen der Regierung gegenüber eine größere Geneigtheit als bisher geltend macht. Der Abg. Lieber hat sich in einer seiner letzten Reden sehr energisch gegen diejenigen Centrums blätter gewandt, die zu den Steuerfragen früher Stellung genommen haben, als die CentrumSpartri selber! Findet also die Reichsregierunz wenigster« für die Steuervorlagen in der einen oder anderen Form das gewünschte Entgegenkommen, dann wäre ihre Lage bedeutend erleichtert. Ls bliebe dann noch die Finanzreform übrig, die Herrn Miquel besonders am Herzen liegt. Natürlich hängt diese von der Bewilligung jämmtlicher Steuern ab; denn wenn eine oder die anoere äbgelehnr wird, dann bleibt natürlich kein Geld für die Finanzreform übrig, die dahm zielt, für eine längere Reihe von Jahren den Einzelstaaten bestimmte Einnahmen aus dem Reichssäckel zn garantiren. Von liberaler Seite werden zudem noch die Bedenken laut, die sich aus einer Verkürzung i des Ausgabebewilligungsrechtes des Reichstages ergeben. — j Ostern fällt diesmal sehr früh und der Reichstag wird sich beeilen nüiffen, wenn er bis dahin schon zu festen Beschlüssen in all' diesen schwerwiegenden Vorlagen gelange will. Deutsche- Reich. Der Großherzog von Hffsen hat sich mit der zweiten Tochter des Herzog« Alfred, Prinzessin Viktoria, verlobt. Der russische Botschafter Graf Schuwalow wohnte, wie wir hören, als Pathe am Sonntag der Taufe der Tochter des Grafen Herbert Bismarck in Schloß Schönhausen bei. Graf Schuwalow ist ein alter Freund de« Hauses BiSmarck. Er wohnte auch der Hochzeit des Grafen Herbert in Wien bei. Nach der „Boss. Ztg.' erreichte die überseeische Aus wanderung über Hamburg im Jahre 1893 die Höhe von insgesamnit 58876 Personen (die niedrigste Ziffer seit 1879) gegen 108800 im Jahre 1892 und 144382 im Jahre 1891. Die „Voss. Ztg." schreibt mit Bezug auf ihre gestern mitgetheilte Meldung von einem abgelehnten RücklrittSgesuch des Reichskanzlers: „Gegenüber unfern gestrigen Mit theilungen über die jüngsten Krisengerüchte wird uns aus amtlicher Quelle versichert, daß diese Meldungen jeder Be gründung entbehren. Mit Rücksicht auf den amtlichen Charakter dieser Erklärung glauben wir uns ihrer Wieder gabe nicht entziehen zu sollen. Darnach scheint da« Blatt an seinen Angaben ftsthalren zu wollen. Ueber. die Zeit, zu welcher voraussichtlich der Abschluß der Berathung des deutsch-russischen HandelSveStrageS im Reichstage zu erwarten sein möchte, gehen verschiedene Les arten durch die Presse. Wie wir hören, giebt man sich an leitenden Stellen der Hoffnung hin, daß, wenn der Vertrag Bekanntmachung. .. Die in Gemäßheit von Artikel II. tz 6 Per Allerhöchsten Verordnung vom 21. Juni 1887 — Reichsgesetz-Blatt Seite 245 flg. — nach dem Durchschnitte der höchsten Tagespreise des Hauptmarktortes Großenhain im Monat November vor. JhrS. festgesetzte und um fünf vom Hundert erhöhte Vergütung für die von den Gemeinden resp. Quartierwirthen innerhalb der Amtshauptmannschast im Monat Dezember vor. Ihrs, an Militär-Pferde zur Verab reichung gelangende Marschfourage beträgt: 9 Mk. 97,s Pfg. für 50 Kilo Hafer, 5 Dkl. 97 Pfg. - 50 - Heu, 3 Mk. 15 Pfg. - 50 - Stroh. Königliche Amtshauptmannschast Großenhain, am 5. Januar 1894. v. WUucki. und Anzeiger Wells« ml Llyelgn). «v«u»«mfb Dß m Femsprechstelle V I Nr. SO der König!. Amtshauptmannschast Großenhain, des KSnigl. Amtsgerichts und des Stadtraths zu Riesa. die Eisdecke über den ganzen Strom erstreckt und darf nur auf den abgesteckten Eisbahnen erfolgen. Zuwiderhandlungen werden mit Geldstrafe bis zu 20 Mark oder verhältnißmäßiger Haftstrafe geahndet. Bei gleicher Strafe wird auch das Schlittschuhlaufen auf der Eisdecke des Elbstromes an anderen als den Seiten der Ortsbehörden nach vorheriger Untersuchung besonders dazu angewiesenen und abgesteckten Stellen untersagt. Meißen, am 8. Januar 1894. Königliche Amtshauptmannschast als Elbstromamt. Nr. 151L. v. Kirchbach. W. Das Riesaei Tageblatt erscheint jede» Tag Abend« mit Au-nahmr der Sonn- und Festtage. Vierteljährlicher Bezugspreis bet Abholung in den Expeditionen in Riesa und Strehla, den Ausgabestellen, sowie am Schalter der kaisrrl. Postanstalten 1 Mark 25 Pf., durch die Träger frei tnS Hau» I Mark 50 Pf-, durch den Briefträgtr stet in» Haus 1 Mark 65 Ps. Anzeigen Annahme für die Nummer de» Ausgabetages bis Vormittag 9 Uhr ohne Gewähr. Druck und Verlag von Langer t Winterlich in Riesa. — Geschäftsstelle: Kastanienstraße 59. — Für die Redaktion verantwortlich: Hei Schmidt In Nie«».
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