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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 09.04.1894
- Erscheinungsdatum
- 1894-04-09
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-189404094
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-18940409
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-18940409
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1894
- Monat1894-04
- Tag1894-04-09
- Monat1894-04
- Jahr1894
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 09.04.1894
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und A«;elgrr Wetlsll »d Aqetzer). Amtsblatt der König!. Amtshanptmannfchast Großenhain, des König!. Amtsgerichts und des Stadtraths zu Mesa. 8». Montag, S. April 1894, Abends. 47. Jahr, Das Riesaer Tageblatt erscheint jede« Ta- Abends mit Ausnahme der Sonn, und Festtage. Vierteljährlicher Vezn-Sprei» bet Abholung in den Expeditionen in Mesa und Strehla!, dm Ausgabestelle«, sowie am Schalter der latserl. Postanstalten 1 Mark 25 Pf., durch die Träger frei inS HauS 1 Mark 50 Pf., durch dm Briefträger frei inS HauS 1 Mark SS Pf. Anzeigm-Amuchme für die Nummer de« Ausgabetages bis Vormittag 9 Uhr ohne Gewähr. Druck und Verlag von Langer L Winterlich in Riesa. — Geschäftsstelle: KastanieNstraße SS. — Für die Redactton verantwortlich: Herrn. Schmidt in Riesa. Erlaß an die Schulvorstände im amtshauptmannschaftlichen Bezirke Großenhain. Die Schulvorstände werden hiermit veranlaßt, über die in ihrem Schulbezirke zu Ostern dieses Jahre« in da« schulpflichtige Alter getretenen blinden Kinder eine Liste, oder wenn solche nicht vorhanden sind, Fehlschein bis zum SS. April 18V4 anher einzureichen, ersterenfalls auch anzugeben, ob diese Kinder behufs Aufnahme in die Blinden anstalt angemeldet worden sind. Großenhain, am 5. April 1894. Die Königliche Bezirksschulinspeetion. 648 L v. Wilucki. vr. Gelbe. O. Bekanntmachung. Das Anker« der Schisse und das Einsetzen der Schricke Seiten der Flößer vor der Tpalteholz'sche« Holzschleppe in Laubegast, vor den Grumbt'schen Gleisanlagen in Dresden-Neustadt und au dem abbrüchigen Ufer bei Reu- milkten zwischen der Jacob'schen Fähre und dem ober» Correktionsdammanschluffe daselbst, wird hiermit ausdrücklich verboten. Zuwiderhandlungen werden mit Geldstrafen von Drei bis Sechszig Mark geahndet. Im Falle der Wiederholung können die Geldstrafen bis auf das Doppelte erhöht werden. An Stelle der uneinbringlichen Geldstrafe tritt verhältnißmäßige Haft. Königliche Amtshauptmannschaft Dresden-Neustadt als Elbstomamt, 4. April 1894. 631 L. v. Thielau, Geh. Reg.-Rath. Die Erd- und Steinsetzerarbeiten, einschließlich Lieferung der Materialien, zur Herstellung eines festen Untergrundes im neuen Geschützpark auf dem Artillerie-Schießplatz bei Zeithain, veranschlagt auf 10032 M., sollen in einem Loose durch öffentliche Verdingung vergeben werden. Die Zeichnungen und Verdingungs unterlagen liegen iin Geschäftszimmer des unterzeichneten Baubeamten Dresden-Albertstadt, Ab- ministrationsgebäude, Eingang 6, zur Einsicht aus und sind daselbst Verdingungsanschläge gegen Erstattung der Selbstkosten zu entnehmen. Angebote sind versiegelt und mit der Aufschrift: „Untergrund-Herstellung" versehen bis Donnerstag, den iS. April d. I., Vormittag 1t Uhr postfrei an die vorbezeichnete Stelle einzureichen, woselbst die Eröffnung in Gegenwart der er schienenen Bieter erfolgen wird. Zuschlagssrist 4 Wochen. Auswahl unter den Bewerbern Vorbehalten. Dresden, den 3. April 1894.- König!. Garnison-Baubeamter III. Dresden. Tagesgefchicht«. * Der Reichstagspräsident v. Lcvetzow tbeilte am Schlüsse der Freitagssitzung mit, daß es unmöglich sei, den Reichstag schon in etwa drei Wochen zu schließen; es erhellt daraus, daß die Regierung darauf besteht, sowohl die Steuervorlagen wie die Finrnzreform vom Reichstage vollständig durchbe- rathen zu sehen. Sie will also nicht so leichten Kaufs auf die Steuerprojette verzichten und das ist auch insofern gut, als die Industrien, denen neue Steuern drohen, lieber mit Gewißheiten rechnen und sich damit abfinden, als daß sie die Ungewißheit noch in den nächsten Wiuter hineinschleppen. — Die Reichstagsmehrhe.t hat ein eigenartiges Mittel ange wendet, um den Fehlbetrag im Reichshaushalt zu decken. Eigentlich kann von einem solchen nie gesprochen werden; denn was das Reich braucht und aus seinen eigenen Ein nahmen (Zöllen, Verbrauchssteuern, Stempeln rc.) nicht auf- bringen kann, da» wälzt es einfach in Form der Matrikular- beiträge auf die Einzelstaaten ab. Aber die Leistungsfähigkeit dieser ist auch beschränkt und Preußen beispielsweise hat sowieso schon mit einem Fehlbetrag zu rechnen; es müßte seine direkten Steuern erhöhen, wenn es erhöhte Matiri- kularbeiträge zu leisten hätte. Da die Reichstagsmehrheit ebensowenig Neigung zeigt, diese Erhöhung der Matrikular- beiträge herbeizuführen, wie neue Steuern zu bewilligen, so hat sie im Reichshaushalts-Etat etwa 11 Millionen Mark an Ausgaben gestrichen, die nothwendig sind, und wenn nicht in diesem Jahre, so doch sicher tm nächsten gemacht werden müssen; ferner aber hat sie die Einnahmen des Reiches in drei Positionen um zusammen 11 Millionen höher veran schlagt, ohne die Gewißheit zu haben, ob diese Mehrein nahmen auch wirklich eingehen. In dieser Art und Weise ist der Reishaushaltsetat um 22 Millionen niedriger ge worden und man könnte damit zur Noth ohne neue Steuern und ohne Erhöhung der Matrikularbeiträge auskommen; aber man hat den Finanzstand des Reiches nicht gebessert, sondern nur rechnerische Aufstellung gemacht und dabei würde das Reich gezwungen sein, günstigstenfalls von der Hand in den Mund zu leben. — Die Thatsache bleibt bestehen, daß das Reich durch die Handelsvertragspolitik, namentlich durch die Herabsetzung einer Anzahl Zölle, auf Zolleinnahmen in nicht unwesentlichem Betrage verzichtet hat, und daß es durch die im vorigen Jahre eingeführte Heeresverstärkung seine Aus gaben umgefähr 60 Millionen Mark jährlich erhöht hat. Damit der Status derselbe werde, wie er im vorigen Jahre gewesen, muß das Reich seine Einnahmen um etwa 100 Millionen Mark vermehren. Wenn der wirthschaftliche Aufschwung, was wir noch weit mehr wünschen als hoffen, dem Reiche größere Einnahmen zusührt, so kann doch nicht wohl daran gedacht werden, daß diese größeren Einnahmen einer Summe von 100 Millionen Mark auch nur nahe kommen. Es bleibt also dabei, daß der Reichstag, der die Heeresverstärkung und die Handelsverträge angenommen hat, auch die Verpflichtung hat, für die Deckung der damit ver bundenen Ausgaben bezw. Einnahmeausfälle zu sorgen und Steuern im entsprechenden Umfang« zu bewilligen, wofern er nicht dauernde Ersparnisse zu machen vermag, die nicht bloß auf dem Papier stehen, nicht bloß Ausgaben-Verschie- bungen sind. — Bei der Finanzrcform handelt es sich darum, nicht bloß den Bedarf des Augenblicks zu deckcn, die Malri- kularumlagen von der seitherigen Höhe herunterzubringen, — damit nicht die Steuerreform, die man in den Einzel- > staaten, insonderheit in Preußen durchgeführt hat, aufs neue gefährdet und erschüttert werde, — sondern auch für eine Schuldentilgung zu sorgen. Wer A sagt, der muß auch B sagen, so lautet ein altes Sprichwort. Wenn der Reichstag die neue Militärvorlage bewilligt, so ist es nur folgerichtig, wenn die Regierung auch die Bewilligung der Mittel dazu verlangt. Da kann sich der Reichstag nicht herum drücken und wenn er es dennoch thut, so fällt eben den Einzelstaaten die ganze Last zu — ob nun in dieser oder oder jener Form ist gleichgültig, denn die Gesammtheit muß eben bezahlen. Deutsche« Reich. Das Reiseprogramm des Kaisers für die nächste Zeit ist folgendermaßen festgestellt worden: Am 13. d. M. trifft der Monarch zum Gegenbesuch Kaiser Franz Josefs in Wien ein und reist von dort am 14. d. nach Karlsruhe. Nach einem dreitägigen Aufenthalt daselbst wird der Kaiser sich nach Koburg zu den dortigen Hochzeits feierlichkeiten begeben, den 19. und 20. d. in Koburg ver bleiben und dann von dort aus nach der Wartburg reisen. Zur Hochzeit am Koburger Hof werden erwartet: Die Königin Viktoria, der Kaiser Wilhelm, Kaiserin Friedrich, Prinz Wales, Herzog und Herzogin Connaught, Prinz und Prinzessin Heinrich von Preußen, die Großfürsten Wladimir und Sergius von Rußland mit Gemahlinnen, Prinz Heinrich, Prinzessin Alex von Hessen, Prinz und Prinzessin Ferdinand von Rumänien, Prinz Wilhelm ron Hessen, Erbprinz und Erbprinzessin von Meiningen, Prinz Philipp von Koburg und Gemahlin, Prinz und Prinzessin Aribert von Anhalt, die Prinzen Heinrich und Ludwig von Battenberg und Ge mahlinnen. Es wird bestätigt, daß der Zollteirath wieder einberufcn worden ist, um sich gutachtlich über die Handelsbeziehungen zu Portugal zu äußern. In seiner ersten Sitzung hat der Beirath nun von dem gegenwärtigen Stande der Dinge Kenntniß genommen. In dieser Woche dürfte er zu den thatsächlichen Berathungen zusammentreten. Zu diesen dürften auch Vertreter der Hansaftädte Bremen und Hamburg, die an dem Verkehr mit Portugal ein hervorragendes Interesse haben, zugezogen werden. Stach der „Post" ist auch beschlossen worden, die Handelskammern um ihr Gutachten zu ersuchen. Der Reichstagsausschuß zur Berathung des Tabaksteuer gesetzes tritt am Monlag den 16. d. M. zusammen. Der weitere Verlauf der Steuerfrage läßt sich noch gar nicht übersehen. Der Rücktritt des konservativen Freiherrn von Manteuffel vom Vorsitze im Ausschuß und seine Ersetzung durch den ultramontanen Abg. Rintelen, den bisherigen stell vertretenden Vorsitzenden, wird viel bemerkt und spricht viel leicht mit für eine rasche Ablehnung der Vorlage. Bekanntlich gehen die Bestrebungen der Thierärzte ebenso wie die des größten TheilS der Apotheker darauf hinaus, das Abiturientenexamen als Vorbedingung für ihr Studium eingeführt zu sehen. Diese Bestrebungen habe» bei der Mehrheit des UnlerrichtsausschusseS des Akge wdnetenhauseS Zustimmung gefunden. Sie stellte daher beim Plenum den Antrag, eine auf Einführung des Abiturientcnexamcns als Vorbedingung für das thierärztliche Studium gerichtete Ein- aabe der Regierung als Material zu überweisen. Die Ausfuhr aus der Schweiz nach Frankreich ist im Jahre 1893 durch den Zollkrieg mit Frankreich um 37,b0 v. H., die Einfuhr aus Frankreich der unter die wichtigsten Kampfposten fi llenden Artikel um 68 v. H. zurückgegangen. Von den bisher aus Frankreich bezogenen Maaren hat Deutsch, land übernommen: bei Konfektion fast die Hälfte, bei Woll- waaren nahezu ein Drittel, bei Papier 45 v. H, bei Quin- caillerie über die Hälfte, bei Leder einen kleineren Theil ; bei Maschinen und Metallwaaren wird die Mindereinfuhr aus Deutschland (theilweise auch aus Belgien) weit überholt. Oesterreich tritt für die Schweiz an Stelle Frankreichs we sentlich für Zucker, in kleinerem Maße für Konfektion, Woll- waaren, Quincaillerie, Schuhe und Lederwaaren. Vom Reichstag. Bei ganz schwach besetztem Hause berieth am Sonnabend der deutsche Reichstag über das neue Stempelabgabengesetz. Nummer 1 des neuen Tarife» wurde mit den Stimmen der Konservatiren, des CentrumS und der Nationalliberalen gegen die der Freisinnigen und der Sozialdemokraten, also mit etwa 40 gegen 20 Stimmen angenommen. Dann folgten die übrigen Sätze, die alle in der Gestalt genehmigt wurden, wie sie aus der Kommission hervorgegangen waren, und schließlich die Annahme des ganzen Gesetzes. Das Haus hatte sich mittlerweile etwas gefüllt, so daß bei der Endabstimmung fast ein Viertel der Abgeordneten anwesend war. Die Debatte bot wenig An regendes. Eine rechte Freude über das Gesetz herrschte aus keiner Seite des Hauses. Auf der Rechten nannte man es ein verkrüppeltes Kind und auf der Linken lief man mir nimmermüder Ausdauer immer wieder Sturm, um der Börsen henne wenigstens einige der gefährdeten goldenen Eier zu retten. Als sich dieser Liebe Müh' umsonst erwies, drohte die De batte in gereizte persönliche Bemerkungen auszuarten und nahm erst wieder einen höheren Schwung, als der Reichs, schatzsekretär Graf Posadowsky die sehr bestimmt gehaltene Erklärung abgab, daß sich die Regierung bei der einfachen Ablehnung der vorgeschlagenen Quittung«- und Frachtbrief stempelsteuer nicht beruhigen, sondern auf sie später zurück- kommen oder wenigstens Steuerersatz fordere. Freunde für jene Steuern gewann der Staatssekretär durch seine Rede allerdings nicht; denn die Vertreter aller Parteien beeilten sich, ihre ablehnende Stellung noch einmal aufs Deutlichst, von Neuem zu bekunden. Dann, als die Berathung de. Gesetzes schon fast zu Ende gebracht war, erhob sich unver- muthet noch eine große Börsendebatte, die das Beste de, Tages bot. Die nationalliberale Partei hatte zu der Gesetz Novelle eine Resolution eingebracht, die die alsbaldige Bor- läge eines Börsengesetzes forderte. Staatsminister von Bo etlicher gab sofort die Versicherung, daß die Regierung sich seit Langem mit diesem Plane trage und schon in diesem Jahre ein Börsengesetz einbringen zu können hoffe.
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