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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 24.04.1894
- Erscheinungsdatum
- 1894-04-24
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-189404244
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-18940424
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-18940424
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1894
- Monat1894-04
- Tag1894-04-24
- Monat1894-04
- Jahr1894
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 24.04.1894
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Riesaer K Tageblatt und Anrelge» Weßlikt mü Llyei-er). rele»«m»»«» HG» SL 6 F* SE spnchst a« »er König!, «mtshauptmannschast Großenhain, des König!. Amtsgerichts und des Stadtraths zu Riesa. SS. Dienstag, 24. April 18S4, Abends. 47. Iaht». Da» Riesaer Tageblatt erscheint jede« Ta- Abends mit Ausnahme der Sonn- und Festtage, vierteljährlicher LezngSpreiS bei Abholung in dm Expeditionen in Riesa und Strehla, dm Ausgabestelle«, sowie am Schalter der kaiserl. Postanstaltm I Mart 25 Pf., durch die Träger frei inS Hau» 1 Mart 50 Pf., durch dm Briefträger frei in» Hau» 1 Mark 65 Pf. Anzei-m-Aunahme sllr die Numm« des Ausgabetages bi» vormittag S Uhr ohne Gewähr. Druck und Verlag von Langer L Winterlich in Riesa. — Geschäftsstelle: Kastantrnstraße 5S. — Für die Redactton verantwortlich: Herm. Schmidt in Riesa. Eine Ansprache Bismarcks. Die Ansprache, die Fürst Bismarck am Freitag in Friedrichsruh an die ihn besuchenden nationalliberalen Abge ordneten des Reichstags richtete und auf die wir erst heute eingehend zurückkommen können, lautet nach den „Hamb. N." wie solgt: „Ich danke Ihnen von Herzen für Ihre freundlichen Worte und Ihnen Allen, meine Herren, danke ich für die hohe Ehre, die Sie mir erzeigen, indem Sie mir durch Ih ren Besuch hier in Friedrichsruh bekunden, daß die Reichs verfassung und meine Mitarbeit an derselben Sie noch heute befriedigt und Sie mir wegen dieser Mitarbeit ihre Aner kennung zollen. Es hieß früher, daß die Verfassung mir persönlich auf den Leib geschnitten sei und daß ich, wie jener Danziger Uhrmacher, der Einzige sei, der die Uhr im Gange halten könne. Wie unrichtig diese Anschauung ist, beweist die Thatsache, daß auch Graf Caprivi unter zu Zeilen schwie rigen Umständen nun doch seit vier Jahren mit dieser Ver fassung regi rt hat, ohne das Bedürfniß einer Aenderung zu empfinden und ohne in der Verfassung einen Hemmschuh nationaler Thätigkeit zu erblicken, wie dies früher zur Zeit des al.'en Bundestages der Fall gewesen ist. Ich zweifle nicht daran, daß diese Verfassung, welche sich anknüpft an historisch Gewordenes, oder wie der Geologe sagt, an „ge wachsenen Boden", ihre Proben auch ferner bestehen wird, so ernsthaft sic auch sein mögen. Es liegen manche schwere Aufgaben für die nächsten Reichstage vor. Ich nenne in erster Linie die Deckung des finanziellen Ausfalles unter Schonung des guten Einverneh mens der verschiedenen Klassen der Conrribualen, welche bei der Finanzreform zur Deckung des Ausfalles herbeigezogen werden können, der durch den Verzicht aus erhebliche Beträge der Zölle nöthig geworden ist. In zweiter Linie die Roth« läge der Landwinhschast, die doch einen zu erheblichen An- Heil unserer Landsleute betrifft, um von Rechtswegen igno- ritt werden zu können. Die Annahme, daß die Landwirth- schäft die Reichsgesetzgebunz nichts anginge, weil sie unter Artikel 4 der Verfassung nicht aufgesührt sei, zeigt ja doch nnen Mangel an Vertrautheit mit unserem Verfassungs leben, mit den Absichten der Gesetzgeber, mit unserem ganzen wirthschaftlichen Leben, wie ich ihn nicht an so hoher Stelle gesucht hätte. In jenem Artikel der Verfassung ist auch kein anderes Gewerbe genannt und man könnte mit demselben Recht sagen, alle Handwerker, seien es Schuhmacher, Schmiede oder sonst irgend welche, gingen das Reich und seine wirth- schaftliche Gesetzgebung nicht« an. Aber der Reichsgesetzge» bung können unmöglich die Geschicke von zwanzig Millionen Reichsbürgern, die Landwirihschast betreiben, gleichgiltig sein. Mag die Landwirthschaft ausdrücklich und formell als zur Competenz des Reiches gehörig bezeichnet sein, sie gehört eben zur wirthschaftlichen Pflege der Gesetzgebung. Wir haben eine weitere schwierige Aufgabe zu lösen auf dem Gebiete der Beziehungen der geordneten staatlichen Gesellschaft zur Sozialdemokratie. Ich glaube nicht, daß diese Krage auf die Dauer einfach todtgeschwiegen werden kann, sondern daß man ihr früher oder später aktiv näher treten muß. Auf welche Weise, darauf will ich heute nicht weiter eingehen. Wir haben ferner speziell bei uns in Preußen neuerdings die polnische Frage wieder beleben sehen, die in ihrer Ausdehnung auf Oberschlesien, wo dieselbe früher nicht bekannt gewesen, schädlicher wird, al» sie war, für die müh sam errungene Einigkeit der Bevölkerung und für ein gün stiges Verhältniß zu unseren polnisch sprechenden Landsleuten. Man hat die polnische Begehrlichkeit neu aufgemuntert und da» ist ein bedenkliches Experiment, zumal in der polnischen Frage eine europäische Frage über Krieg und Frieden liegt. Ich glaube ja nicht, daß letztere sehr nahe bevorsteht. ! Es ist weniger die friedliche Gesinnung aller Regierungen, die den Frieden bisher erhält, als die wissenschaftliche Leistungs fähigkeit der Chemiker in der Erfindung neuer Pulversorten sund der Techniker in der Vervollkommnung der militärischen f Ballistik und deshalb die für die Leiter eines kriegslustigen Staates unter Umständen entscheidende Erwägung, daß sie es nicht für erfolgreich halten, loszuschlagen, wenn ihre Heere nicht im Besitze der neuesten Erfindungen sind. ES klingt fast wie Satire, ist es aber nicht, daß der Chemiker bisher die Schwerter in der Scheide hält und durch seine Erfin- I düngen über Krieg und Frieden entscheidet. Ich will damit nur aussprechen, daß ich nach meinen politischen Erfahrungen an keine nahe bevorstehenden auswärtigen Verwickelungen glaube, weil keine von den großen europäischen Mächten mit rhrcn Vorbereitungen fertig ist. Aber immerhin sind die Schwierigkeiten, denen wir entgegengehen, so groß, daß sie uns gebieterisch die Nothwendigkeit nahe legen, wie der See mann sagt, uns klar zum Gefecht zu halten; dazu rechne ich, daß in den Parteikämpfen Maß gehalten werde, daß die staalserhaltenden Parteien sich weniger trennen, sondern nach Möglichkeit einander nähern und sich wie früher zu einem Kartell zusammenlhun, dem Bedürfnisse geordneter Zustände folgend, welches sich einigt unter Pflege unserer verfassungs- mäßigen Einrichtungen und daher komme ich auf den Punkt, der mir augenblicklich am H.rzen liegt, daß wir uns so einrichten müssen, wie wir auf die Dauer im Geiste und Sinne der Verfassung bestehen können. Die Aemter des Reichskanzlers und des preußischen Minister präsidenten können auf die Dauer nicht getrennt sein, ohne die Verfassung zu fälschen, die Autorität des Reiches zu schwächen. Der Gedanke einer Personal-Union zwisch n Reich und Preußen, ähnlich derjenigen wie zwischen Schweden und Norwegen hat niemals in der Verfassung gelegen, und wir haben, wie dir Herren von Ihnen, die alt genug sind, um das mit mir erlebt zu haben, bestätigen werden, zwischen Reichspolitik und preußischer Politik an die Möglichkeit eines gegenseitigen Bekämpfens und Rivalisirens niemals gedacht, und wer diesen Gedanken zur Wirklichkeit machen wollte, der, ich will keinen harten Ausdruck g brauchen, schädigt unwissend vielleicht unsere nationale Existenz, unsere Unabhängigkeit, unsere verfaßungsmäßige Sicherheit. Ein Reichskanzler, der nicht auf die Autorität des preußischen Staatsministeriums gestützt ist, schwebt mit der seinigen in der Luft, wie ein Seiltänzer. Die Bedeutung des Reichskanzleramts in unserer Politik im Verhältnisse zu Preußen ist gedacht wie etwa in jenem Beispiele aus der griechischen Mythologie die vom Antäus, der aus der Berührung mit der vaterländischen Erde immer neue Kräfte sog, und den Herkules in die Luft heben und isoliren muß, um ihn zu erwürgen. Es ist ganz einleuchtend, daß ein Reichskanzler, der gestützt ist auf das gesammte preußische Staatswesen, mehr Bedeutung hat, als Einer, der nur auf seinen persönlichen Wirkungskreis und auf die Erfahrungen, die er persönlich in militärischer Stellung sammeln konnte, angewiesen ist. Da» Reich ist gestützt auf den Ministerien aller ver bündeten Staaten, deren jedes seinem Lande verantwortlich ist für die Art, wie es sich im Bündesrath verhält, namentlich trifft dies aber auf das preußische Gtaatministerium zu und ich bedaure, daß meine Landsleute im preußischen Landtage Interpellationen hierüber völlig unterlassen haben vielleicht in der Hoffnung, daß, wenn sie artige Kinder wären, sie wieder nach vorn kommen würden und dem Reichskanzler zustimmend, ihn seine Politik ohne preußische Controle betreiben ließen. Ein Reichskanzler, der nicht dre Stimmführung für Preußen hat, ist ja in der Gesetzgebung eine ganz ohnmächtige Potenz. Er kommt in der ver fassungsmäßigen Ordnung der Dinge gar nicht zur Erscheinung. Er kann die Gesammtpolitik nicht anders vertreten, als in Uebereinstimmung mit der Mehrheit seiner preußischen Ministercollegen. Wenn er sich von denen lossagt, so steht er in der Luft. Im Bundesrath ist er dann nichts Anderes, als ein BerwaltungSbeamter des Reichspräsidiums. Setzen wir den Namen einmal für den des Kaisers, wie er es ja ursprünglich war. Das ist meines Erachtens das nächste Bedürfniß der Zukunft, was wir politisch zu erstreben haben, daß diese unnatürliche Trennung zwischen dem Reichs kanzleramte und dem preußischen Ministerpräsidium aufhöre, und daß der Reichskanzler in der Lage bleibe, das solide Fundament de« preußischen Staates hinter sich zu haben, dadurch kann seine Autorität im Reiche und im Auslande nur wachsen. Wenn die übrigen Bundesgenossen Preußen das Präsidium übertragen haben, so geschah das nicht nur, um einen von Preußen ernannten Reichskanzler zu schaffen, sondern im Vertrauen zu der Tüchtigkeit des preußischen Staates in Civil und Militär. Wenn aber dieses hinter ihm wegfällt, so ist der Reichskanzler nichts als ein Luftge bilde. Das Gewicht der Reichsvertretung, wie sie der Reichskanzler führen soll, kann sich nur abschwächen, wenn die Autorität von zehn preußischen Staatsministern mtt vielleicht 500 geschulten Beamten und Ministerialräthen hinter ihm fortfällt und der Kanzler einhertritt auf der eigenen Spur als freier Sohn der eigenen Statur, auf Wegen, die Stiemend controlirt, als er selbst. Er kann nach seiner Vergangenheit die Erfahrung nicht besitzen, welche die Erfahrung der zehn Minister mit ihrer Gefolgschaft von Räthen aufwiegt. Diese sind der Ballast in unserem Reichs schiffe, und wenn die wegfielen, so wäre es ein Gewinn, wenn der Ausfall der preußischen Unterlage durch ein bayrisches oder sächsisches Ministerium hinter ihm ersetzt würde. Daran ist ja kein Gedanke. Sein Schiff fährt isolirt, ohne an einen staatlichen Curs gebunden zu sein. Ich fürchte, meine Herren, daß ich weitschweifig wurde und Sre haben mir ihre Zeit nur sehr kurz bemessen. Ich habe mich aber lange nicht politisch ausgesprochen. Es wird Zeit, daß ich Sie noch meiner Frau vorstellen kann, und Sie sich noch durch einen Trunk und kleinen Imbiß stärken können." Teges-eschicht«. Deutsche- Reich. Im Anschluß an das Verbot des TotalisälorspielS ist den Offizieren, wie die die „T. R." noch erfährt, von Neuem anbefohlen worden, sich an Pferderennen nur zu betheiliqen wenn sie in Uniform reiten. Ferner ist das Halten von Rennpferden von der ausdrücklichen Geneh migung der Regimentskommandeure abhänging gemacht wor den, welche streng dafür verantwortlick gemacht worden sind, daß nur die wirklich wohlhabenden Offiziere diesen Luxus treiben. Die unerfreulichen Vorfälle persönlicher Art, die aus den afrikanischen Kolonien berichtet werden, sprechen, so füh ren die halbamtlichen „Berl. Pol. N." aus, „gegen die Annahme eines Zufalls, legen vielmehr den Schluß nahe, daß die Ur sache der zu beklagenden Uebergriffe von Organen der deut schen Kolonialverwaltung in einem Mangel in der Organi sation zu suchen ist. Es gewinnt den Anschein, als ob die im Kolonialdienst in leitenden Stellen thätigen Männer nicht überall einen klaren und sicheren Begriff von dem Umfange ihrer Obliegenheiten und Befugnisse und insbesondere von den Grenzen derselben haben. Daß die Beamten, welche in die Kolonien entsandt werden, sich vorher diese Sachkenntniß in ausreichendem Maße aneignen und in Bezug auf die Anwendung ihrer Machtbefugnisse von vornherein weise Be schränkung zu üben lernen, erscheint nach den gemachten Er fahrungen unerläßlich und wird durch organisatorische Maß nahmen sicher zu stellen sein." Der diesjährige Parteitag der deutschen Sozialdemo kraten findet nicht in Nürnberg statt, weil der Magistrat auf eine Anfrage die Theilnahme von Frauen für unzulässig erklärt hat. In Folge dessen hat die sozialdemokratische Parteileitung beschlossen, den Parteitag in Frankfurt a. M. abzuhalten. Die „Münchener Allg. Zeitung" knüpft an das Duell Kiderlen - Wächter - Polstorff folgende Betrachtungen: „Herr Polstorff liegt schwer verwundet darnieder, und damit werden die Angriffe des „Kladderadatsch" wohl aufhören; der Schuß aber, mit dem ein hoher Reichsbeamter sich selbst die Genug- thuung verschaffte, die er vor den Schranken des unparteiischen Gerichtes nicht fordern wollte oder konnte — jener Schuß wird hoffentlich auch an der Stelle gehört werden, die über das Recht zu wachen hat und die bis jetzt über den Verlauf der skandalösen Angelegenheit nur sehr mangelhaft orienti't gewesen zu sein scheint. Gegen diese letztere Vermuthunp, die allerdings vo.» hohen Beamten noch vor kurzer Zeit gc- theilt wurde, spräche nur der Umstand, daß Herr v. Kiderler- Wächter, der, wie erinnerlich, dazu bestimmt war, den Kaiser nach Abbazia zu begleiten, des Duells wegen in Berlin zurückblieb, und daß die Herausforderung an Polstorff schon vor einigen Wochen ergangen war. Seit dem Beschwichtigungs versuche des Generalmajors Spitz sind fast sechs Wochen vergangen, und seit Wochen schon war e- ein öffentliches Geheimntß, daß ein Duell Herrn von Kiderlen nöthige, sich von dem Grafen Eulenburg am Hoflager des Kaisers ver treten zu lassen. Daß aber an anderen hohen Stellen sicher bekannt gewesen muß, wie ein beleidigter Beamter seine Ehre rein waschen wolle, dafür spricht die prompte, aber scheue Dementirung der wohlbegründeten Nachricht, Herr v. Kiderlen sei zum Gesanlten in Hamburg designirt gewesen .... Die „Kladderadatsch"-Affaire ist in ein neues Stadium getreten, das Publikum, die Presse und die Regierung stehen einer vollkommen veränderten Sachlage gegenüber; hüllen sich die leitenden Männer auch jetzt in Schweigen, erhält das verletzte
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