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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 22.02.1895
- Erscheinungsdatum
- 1895-02-22
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-189502225
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-18950222
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-18950222
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1895
- Monat1895-02
- Tag1895-02-22
- Monat1895-02
- Jahr1895
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 22.02.1895
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Riesaer G Tageblatt 48. Jahr« Freitag, AI. Februar 1895, AbeudS I für das „Riesaer Tageblatt" erbitten uns spätestens bis Itz j k E A k AA Bormittags v Uhr des jeweiligen Ausgabetages. Die Geschäftsstelle. ««d Anzeiger Metlatt m- Lqelgns. L L 6 ck» F««»n«bft lle tt «t.sm AH' lNINvUm Rr «l der König!. Amtshauptmannschast Großenhain, des König!. Amtsgerichts und des Stadlraths z« Mesa. Da« Rirfa« Tageblatt erscheint jeden Tag Abends mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. Vierteljährlicher vezngsprri» bet Abholung in den Expedition« in Mosa und Strehla, b« AttSßMGMU sowie am Schalter der taijerl. Poftanstalten 1 Mart 25 Pf., durch di« Träger srei in» Haus I Mark SV Ps., durch dm Briefträger frei tu» Hau» l Mart SS Pf. A>i»ri»«»U»uatzt» sür btt Btt«» de» Ausgabetages bis Vormittag 9 Uhr ohne Gewähr. Druck und Verlag von Langer L Winterlich in Riesa. — Geschäftsstelle: Kattanienstraß« SV. — Für die Redaktion verantwortlich: -er» Gchtnibt ftr »al«. Bekanntmachung. Im Konkursverfahren über daS Vermögen des Waagenfabrikanten K. W Tchttl-e in Riesa steht die Schlußvertheilung bevor. Zur Vertheilung sind, incl. der bereits gewährten Abschlagszahlung, nach Abzug der Kosten und Masseschulden 4383 M. 75 Pf. verfügbar, hiervon sind 2686 M. 6V Pf. bevorrechtigte und 24 826 M. 35 Pf. nicht bevorrechtigte Forderungen zu befriedigen. Verzeichnis der bei der Vertheilung zu berücksichtigenden Forderungen ist auf der Gerichts schreiberei des Konkursgerichts niedergelegt. Riesa, am 22. Februar 1895. Der Konkursverwalter. I)r. Mende. Verdingung. Für den Neubau hiesiger städtischer Schlachthofanlage wird hiermit die Beschaffung verschiedener Jnventarien: Tischler-Arbeiten im Wege deS öffentlichen Anbietungsverfahrens zur Ausschreibung gebracht. Die hierauf bezüglichen Verdingungsunterlagen, in welchen eine Lieferfrist von N«r 4 Woche« vorgesehen ist, sind auf dem hiesigen Stadtbauamte zu entnehmen. Die Angebote sind verschlossen und mit entsprechender, kennzeichnender Aufschrift ver sehen, bis Mittwoch, den 27. Febr. a. c., Nachm. 5 Uhr anher einzureichen. Ausdrücklich Vorbehalten bleibt hierbei die Auswahl unter den Anbietern, bezw. die Ab lehnung sämmtlicher Angebote. Riesa, den 22. Februar 1895. Der Stadtrath. Klötzer. W. Vom Reichstage. Im Reichstage begann gestern die erste Berathung der Tabaksteuervorlage. Staatssekretär Graf von Posadowsky führte aus, wenn auch gegenwärtig kein dringendes Bedürfniß nach neuen Deckungsmitteln vorliege, so werde dies bestimmt in dem Etat sür 1896/97 der Fall sein. Es bestehe immer noch die moralische Verpflichtung, die Kosten der Militäroorlage zu decken. Die Reichseinkommen« und ReichSerbschaftssteuer « kämen aus den bereits vielfach erörterten Gründen nicht in s Betracht; es blieben also nur Tabak und Bier. Der Tabak j sei eigentlich ein Luxusartikel, denn Jeder könne sich des Ge« k brauchs enthalten. Durch die alleinige Heranziehung des ! Bieres würde «ich Deutschland unnöthig belasten. Was die j Tabakbesteuerung anbelange, so seien von allen vorgeschlazenen Z Wegen nur zwei gangbar, Monopol oder Fabrikatsteuer, s Das Monopol finde im Reichstage keinen Widerhall, abge- - sehen von anderen dagegen sprechenden Gründen; es bleibe S also nur die Fabrikaisteuer. Der Staatssekretär vertheidigte j alsdann die einzelnen Bestimmungen der Vorlage. Die kontrolmaßregeln hätten die Regierungen so wenig belästigend ? wie möglich gestaltet, insbesondere für die Kleinbetriebe. Der « Staatssekretär schloß: Sie werden diesen Gesetzentwurf an- 's nehmen, wenn Sie die Ordnung der Reichsfinanzen wün'chen. Der ganze Reichstag dürfte nicht im Stande sein, den Schaden auszugleichen, der durch Ablehnung dieser Vorlage den Reichs finanzen zugefügt werden wird. (Lebhafter Beifall rechts.) Abg. Müller (Fulda) erklärte, das Zentrum habe die frühere Vorlage ablehnen müssen, weil sie die Lasten wesentlich den schwächeren Schulter« auferlegte. Den vorgeschlagenen Zollerhöhunzen stimme die Partei rückhaltlos zu. Die anderen Punkte, namentlich die wirthschaftlichen Folgen, seien in der Kommission zu erörtern. Redner bemängelte die Form der Fabrikatsteuer, hält die Schilderung der Finanzlage sür zu schwarz und beantragte die Ueberwcisung der Vorlage an eine Kommission. Abg. Dr. Clemm (nat.-lib.) sieht den Hauptvortheil der diesjährigen Vorlage gegen die vorjährige darin, daß der Pflanzer unabhängig werde vom Käufer, der keinen Preis druck auf ihn ausüven könne. Ferner seien die freien Nieder lagen von ganz außerordentlichem Vorrheil. Dagegen habe er ernste Bedenken gegen den Satz von 40 Mk. pro 100 kg auslänoischen Rohtavaks, weil der inländische Tabak nicht im Stande sei, mit den billigen ausländischen Tabaken zu kon- kurriren. Auch habe der Einheitszoll sür Zigarren und Zigarreiten, gleichviel welcher Güte, in Höhe von 200 Mk. doch viel Bedenkliches. 'Nach dieser Richtung werde die Kommission eine Aenderung eintreten lassen müssen. Die wirthschaftlichen Folgen halte er keineswegs für so gefährlich, wie sie die Gegner der Vorlage in ihrer Agitation hinslellten. Die Art der bettiebenen Agitation halte er für durchaus verwerflich. Wären doch einzelne Fabrikanten so weit ge gangen, bei der letzten Wochenlohnzahlung den Arbeitern vor zuhalten, welche Schädigung die neue Steuer für sie bedeute. Die vorjährige Vorlage habe eine Steuer für Zigarren von 33'/, Prozenj gefordert; die gegenwärtige fordere nur 25 Prozent. Diese Belastung bedeute nun für die Bierpsennig- Zigarre nur Pfennig und sür die Fünspfennig-Zigarre nur etwas mehr. Der Fabrikant könne die Zigarre sehr wohl, um diese Differenz auszugleichen, kleiner machen. (Aha! bei den Sozialdemokraten.) fibenso stellten die übrigen Aen« derungen der diesjährigen Vorlage Besserungen gegenüber der vorjährigen dar. Er bitte daher, dieselbe wohlwollend zu beurtheilen und empfehle die Ueberweisung an eine Kommission von 28 Mitgliedern. Abg. Frese (fr. Bgg.) sprach den Wunsch aus, daß es gelingen möge, die eine schwere Schädigung der Industrie und damit des ganzen Vaterlandes bedeutende Vorlage ab zuwenden. Der Staatssekretär habe gesagt, die Luxussteuer zeige sich bei längerem Zusehen als undurchführbar; der Tabak sei ein Luxus. Nun, dann wären wir ja schon am Ziele. (Heiterkeit.) Alle Fabrikanten seien der Ansicht, daß, wenn nun einmal der Tabak mehr bringen solle, doch immer noch durch Erhöhung der gegenwärtigen Zoll« und Steuersätze für das Reich etwas mehr herauszuschlagen wäre. Die schwersten Bedenken gegen die Vorlage bildeten aber die in Folge der selben nöthig werdenden Arbeiterentlassungen. Daß die in Folge der Vorlage sich ergebende Differenz bereits eskomptirt werde, entspreche seiner Erfahrung nach den Thatsachen nicht. Die von dem Vorredner in der gegenwärtigen Vorlage er kannten Vorzüge beruhten auf Jrrthum. Die gleiche Be steuerung der Rohtabake und der Saucen sei durchaus unge recht, denn man brauche das achtfache Quantum Rohtabak, um das einfache Quantum Sauce herzuftellen. Ein höherer Zollschutz, wie er hier empfohlen werde, werde eine Ueber- produktion an heimischen Tabaken mit all ihren schädigenden Konsequenzen im Gefolge haben. Schon jetzt beginne man den Anbau in Südwestdeutschland zu steigern, und in Thüringen werde neuer Anbau beabsichtigt. Neu sei die Steuer auf ausländische Fabrikate als Gewichtssteuer aufge faßt worden. Er gebe zu, daß der Regierung durch prozen tuale Sätze sehr große Schwierigkeilen sich entgegenstellen; aber sonderbarer Weise wolle man gleichzeitig den Deutschen gegenüber die gehässige Werthsteuer einführen, die man dem Auslande gegenüber nicht benutze. Die Ertragsrechnung halte er sür zu hoch. Das erhoffte Plus von 32 Millionen Mk. werde ein erheblich geringeres sein. Sowohl der Konsum von Auslandstabaken werde zurückgehen, als auch der Ertrag der Fabrikatsteuer erheblich geringer sein, so daß seine Be rechnung ihm höchstens einen Mehrerrraz von 20 Millionen anzunehmen gestalte, ein Betrag, der bei den auf 6 Millionen angenommenen höheren V'rwaltungskosten zu gering sei. Weiter kritisirte Redner die einzelnen Kontrolmaßregeln, deren Bedenken namenilich in der Rücksendung der vom Käufer beglaubigten Fakturen, sowie in der dreimal monat lich nöthigen Einsendung der Fakturen an die Steuerbe hörden lägen. Der Wunsch, die Kleinbetriebe möglichst von Belästigungen freizulassen, habe die Regierungen dazu ge führt, den in dem vorjährigen Entwürfe auf Beschäftigung von vier Gehilfen gefaßten Rahmen auf Betriebe mit sechs Gehilfen zu erweitern. Darin liege die Gefahr, daß die mitileren Betriebe in mehrere zu sechs Gehilfen zerschnitten würden und auf diese Weise dem Großbetriebe eine gefähr liche Konkurrenz bereiten könnten. Redner beleuchtete nun die Bedeutung der deutschen Tabakfabrikation. Weder Eng land noch Frankreich, weder Oesterreich-Ungarn noch Italien hätten im Entferntesten eine so ausgedehnte Tababsabrikation wie Deutschand. Deutschland beschäftige, wie jetzt die Re gierung-gegen das Vorjahr zugebe, nahezu 16000 Arbeiter. Den Rückgang des Konsums berechne er so, daß eine Arbeiter entlassung von 10 Prozent, also von 160 000 Mann statt finden würde, was bei dein Gesammtbetrage der den Arbeitern gezahlten Löhne von 70 Millionen Mark 7 Millionen Mark betragen würde. Die Tabakindustrie sei schon seit Jahren das Opfer schwerer Beunruhigungen. Deshalb bitte er, die Vorlage abzulehnen und einer so schwer geschädigten In dustrie die Ruhe wieder zu geben. Abg. Graf v. Holstein erklärt, ,die Konservativen stehen der Vorlage freundlich gegenüber, könnten indessen gegenwärtig noch kein bindendes Votum dafür abgeben; dazu werde sich im Laufe der Kommissionsverhandlungen Gelegen heit bieten. Er sei der Meinung, daß der Werth der billigen Cigarre sich nicht vermindern werde. Was den Rauchtabak betreffe, nun so werde eben der Arbeiter die Pfeife nicht mehr so voll stopfen wie bisher. (Lachen und Unruhe bei den Sozialdemokraten.) Bei jeder neuen Steuer heiße es immer, die betheiligte Industrie werde einfach dem Ruin überantwortet. Stets habe sich aber gezeigt, daß die Sache gar nicht so schlimm sei; das würde sich auch in der Kommissions- berathung Herausstellen. Thalsache ist, wir müssen Geld haben, und wo sollen wir es denn hernehmen, wenn Sie diese Steuer ablehnen? Er freue sich, daß heute vom Bundes- rathStische das Wort Bier gefallen ist. (Heiterkeit.) Die Steuer, die wir uns durch das Trinkgeld auferlegen, sei jedenfalls viel höher als jede Biersteuer, die wir bekommen würden. Ec denke dabei nur an die theuren Biere; die billigen müßten steuerfrei bleiben. Daß dadurch der Konsum zurückgehen sollte, das Bedenken hege er nicht; dazu kenne er die Deutschen zu genau. Der brave Deutsche werde ein- fach weiter trinken und sagen: Jetzt trinke ich für's Vater« land. (Große Heiterkeit.) Wir müssen zu geordneten Finanzen kommen, deshalb empfehle ich auch noch eine Besteuerung des B eres. (Beifall rechts.) Abg. Förster (Reuß, Soz ): Der Staatssekretär hat als Vorzüge der neuen Vorlage die Herabsetzung der Steuer sätze und die verminderte Belästigung hervorgehoben. Wer giebt uns denn die Bürgschaft, daß es bei diesen Sätzen bleibt? Ich meine, der fiskalische Zweck des Gesetzes wird nicht erreicht und darum bald wieder eine Erhöhung der Sätze beantragt werden. Die Behauptung, der Tabak fei ein Luxus, ist entschieden irrthümlich; er ist ein Gebrauchs und Nahrungsmittel wie der Kaffee. Es ist doch kein Zweifel, daß die Mehrbelastung in der Qualität zum Ausdruck kommen muß. Nun stellt man cs so hin, als ob jeder, der da raucht, später rauchen muß, wenn der Preis auch höher geworden ist. DaS trifft doch nur sür den leidenschaftlichen Raucher zu, und deren Zahl ist gar nicht so groß. Es wird eben ein Konsumrückgang unausbleiblich eintreten. Die Zoller höhung von 1879 hat die Folge gehabt, daß während früher die Cigarren zu»emem Dnttel aus deutschen und zu zwei Dritteln aus amerikanischen Tabaken hergestellt wurden, sie also jetzt zu zwei Dritteln aus deutschen und zu einem Drittel au» amerikanischen Tabaken hergestellt werden. Eine Cigarre aus rein deutschem Tabak stellt keinen Genuß mehr dar. Zudem werden jetzt minderwerthige amerikanische Tabake ein geführt, die früher gar nicht herüverkamen. So hat sich da»
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