Suche löschen...
Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 18.05.1895
- Erscheinungsdatum
- 1895-05-18
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-189505185
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-18950518
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-18950518
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1895
- Monat1895-05
- Tag1895-05-18
- Monat1895-05
- Jahr1895
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 18.05.1895
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Ausführung de« mit Oesterreich-Ungarn abgeschlossenen Zoll- kartell«, sowie den ersten Nachtragsetat angenommen, vor aussichtlich in positivem Sinne erledige« dürfte er noch den zweiten Nachtragsetat, die Zucker- und die Branntweinsteuer novelle, sowie die Entwürfe betreffend die Bestrafung de« Sklavrnraube« und die kaiserlichen Gchutznuppen in Süd- westasrtka und Kamerun. Abgelehnt hat der Reichstag die sogenannte Umsturzvorlagr und den Entwurf über die Ta- bakfabrikatsteuer. Ob er die begonnenen Beratungen über den Entwurf betreffs der anderweiten Ordnung des ReichS- sinanzwesenS und über die auf die kommunale Weinbesteue- rung bezügliche Novelle zum Zollvereimgungsvertrage noch zu 'inem Ende führen wird, ist zweifelhaft, jedenfalls sind die Aussichten für beide Entwürfe nicht günstig. Sicher unerledigt dürften die Gewerbeordnungsnovelle und die No velle zum ÄerichtSverfassungSgesetz, sowie zum Strafgesetzbuch bleiben. Niemand wird bestreiten wollen, daß das Ergebniß der diesmaligen Arbeit des Reichstages gegenüber dem großen Umfange des ihm seitens der verbündeten Regierungen vor gelegten gesetzgeberischen Materials dürftig ist. Jedenfalls hat er die wichtigeren Entwürfe theils abgelehnt, theils über haupt nicht erledigt. Der Rücktritt des Grafen Kalnoky von der Leitung der auswärtigen Politik Oesterreich Ungarns ist ein Ereigniß ersten Ranges. Die Tragweite dieser Demission sowohl für die inneren Verhältnisse der beiden Reiche der Krone Habsburg als auch für die internationale Politik läßt sich heute noch nicht ermessen. Wir müssen uns vorläufig auf kurze Daten aus dem Leben und der Wirksamkeit des Staatsmannes beschränken. Graf Kalnoky bekleidete das Amt des gemeinschaftlichen Ministers der österreichisch unga rischen Monarchie seit dem 21. November 1881. Sein Vorgänger war Frhr. v. Haymerle. Seine diplomatische Lausvahn begann Graf Kalnoky (geboren am 29. Dezember 1832 auf Lattowitz in Mähren) als Attachee bei der öster reichischen Gesandtschaft in München, 1857 kam er in gleicher Eigenschaft nach Berlin und wurde 1860 als Legationsse kretär nach London versetzt. In dieser Stellung verblieb er zehn Jahre, wurde dann zur Disposition gestellt und 1874 zum Gesandten in Kopenhagen, 6 Jahre später aber zum Botschafter am russischen Hose ernannt. Von hier wurde er nach dem Tode Haymerles zum Minister der aus wärtigen Angelegenheiten nach Wien berufen. Dem Bei spiele des Grafen Andrassy folgend, trat er für das Zusam mengehen Oesterreich. Ungarns mit Deutschland ein und er warb sich damit unvergängliche Verdienste um die Erhaltung des europäischen Friedens. — Sein Nachfolger Graf Aze tt or Goluchowsky ist erst 46 Jahre alt. Er war 1872 BotschaftSattachee in Berlin, später in Paris, wo er seine jetzige Gemahlin kennen lernte. Die von ihm angestreble Ernennung zum Botschafter in Paris unterblieb mit Rück sicht darauf, daß seine Gemahlin eine gebürtige Französin ist. Der Kaiser selbst ersuchte Kalnoky, ihm einen Nach folger zu empfehlen, worauf Kalnoky Goluchowsky vorschlug. Deutsches Reich. Wie man aus parlamentarischen Kreisen mittheilt, wird die preußische Regierung dem Land tage gleich nach Pfingsten einen Gesetzentwurf zur A'. Än derung des Vereinsgesetzcs vorlegen, an dem zur Zeit im Miniperium des Innern eifrigst gearbeitet wird. Die „Köln. Z." führt einen heftigen Kampf gegen den preußischen Minister v. Köller. Sie bringt ihn direkt in Gegensatz zum Fürsten Hohenlohe. Sie behauptet in einer Besprechung des Auftretens des Herrn v. Köller, daß der Minister auf einen Konflikt hinsteuere und fordert, daß dem Reichskanzler in seiner schweren, verantwortungsvollen Stel lung Rathgeber zur Seite stehen, w.lche nicht den Anschein erwecken, als wollten sie über seinen Kopf hinaus handeln. Die „Kölnische" versichert, sie habe gründlich genug hinter die Coulissen geschaut, um beurthcilen zu können, wie gering augenblicklich im höheren Beamtenthum die Zahl tüchtiger Ministerkanbidalen sei; wie es die Mehrzahl von ihnen vor ziehe, sich einer Ministerstellung zu entziehen, weil ihnen die parlamentarische Schulung fehle. Heirn v. Köller fehle es nicht an reicher parlamentarischer Erfahrung. Er habe in seiner bisherigen siebenmonatUchcn ministeriellen Thätigkeit die Ueberzeugung wachgerufen, daß stm burschikoser Stand punkt, das „wenn nicht, denn nicht" der Grundanschauung seines konstuulionellen Denkens entspringe. Das bei wei terer Durchführung dieses Standpunktes ein Stocken der Maschine oder ein bitterer Konflikt mir dem Reichstage ent stehen müsse, bedürfe keiner weiteren Darlegung. Es dürste sich empfehlen, die positiven Leistungen mir dem hochfahren, den, geringschätzigen Ton zu vergleichen; denn einschneidiges Wort wirke nur dann wohlthäng, wenn es von einer be deutenden geistigen Kraft getragen werde. Für dre Dauer der Feierlichkeiten zur Eröffnung des Nord-Ostsee-Kanals, und zwar vom 16. dis 23. Juni, wird in Kiel ein „amtliches Auskunf.sbureau" in dem früheren Stationsgebäude der kaiserlichen Marine eingerichtet, das, wie die „Nordd. AUgcm. Ztg." mittheilt, unentgeltlich Aus- kunft ertheilen soll. Das Bureau wird von Morgens 7 bis Aden« 8 Uhr geöffnet sein und folgende Abtheilungen umfassen: 1) Eine Dolmetscheradthcilung; 2) eine Abtheilung für Post- und Telegraphenangelegenheiten, Annahmestelle von Telegrammen, Fernsprechstelle; 3) eine Abtheilung für Eisen bahn- und Dampfersernverkehr; 4) eine Abtheilung für Wohnungs- und Verpflegungsangelegenheiten, Einkäufe, per sönliche Auskünfte, Stadtverkehr, Verschiedenes; 5) eine Ab theilung für Marine, und Hasenangelegenheiten, Hafcnver- kehr; 6) Auskunftsstelle über Festlichkeiten und Vergnügungen. Zum Rücktritt Kalnokys schreibt die ,N. A. Z.":. Wie auch Wiener Blätter hervorhebcn, ist die Krisis, die zu dem Rücktritt des Grafen Kalnoky führte, deren Entstehung und Verlauf eine innere Angelegenheit Oesterreich-UngarnS. Der Rücktritt werde in Deutschland bedauert, da die freundschaft liche Gesinnung Kalnokys für Deutschland, sein umsichtiges folgerichtiges Wirken im Sinne der bestehenden Bündnisse und seine Verdienste um den Erfolg der gemeinsamen Frie denspolitik in Berlin immer in hohem Maße geschätzt wer-, den. Gleichwohl sei das Ausscheiden kalnokys kein Grund I zu Besorgnissen, da man vollste Ursache habe, der bewährten I Gesinnung und politischen Weisheit des Kaisers Franz Jo- I seph zu vertrauen. Die Traditionen der auswärtigen Po- I litik Oesterreich-Ungarn« würden keinerlei Störungen er- i leiden, da die Krisis ausschließlich auf internen Gründen be- I ruhe und namentlich das Verhältniß Deutschlands zu Oester- I reich außer dem Spiele sei. Die „Post" hört aus konservativen Kreisen die Meldung I der „Volksztg.", die Konservativen des Herrenhauses wollten I einen Beschluß einbringen, wonach das Herrenhaus sich für I die Beseitigung des allgemeinen, gleichen, geheimen und direkten I Reichstagswahlrechts aussprechen solle, beruhe auf Erfindung. I Der „Post" wird von wohlunterrichteter Sette versichert, es sei weder ein solcher Antrag von den konservativen gestellt, noch beabsichtigt, einen solchen einzubringen. Vom Reichstag. Zur Berathung stand gestern das Zuckersteuer-Nothgesetz. Staatssekretär Graf v. Posadowsky begründete zunächst die Vorlage mit dem Hinweis auf die ungünstige Lage der Auckerindustrie. Es hantle sich weniger um ein Interesse der Industrie als der Rübenanbauer (Sehr richtig! rechts); das bitte ich die Herren von der Linken zu bedenken. Gerade die Sozialdemokraten wollen ja ihrem Programm gemäß den schwächeren und kleineren Leuten helfen. Die Ablehnung der Vorlage würde die agrarische Bewegung im Lande nur verstärken. Wir haben die Prämien allmäh lich herabgesetzt und ihre gänzliche Aufhebung in Aussicht ge- nommen. Ein Blick auf die anderen Staaten lehrt uns, daß wir jetzt innehalten müssen. Wir sind kein isolirter Staat, sondern müssen uns nach den anderen richten, damit wir die Zuckerindustrie lebensfähig erhalten. Die Prämien sind, rein sachlich betrachtet, etwas wirthschaftlich Verkehrtes, die lieber- Produktion ist die Folge davon. Wollten wir, solange andere Staaten Prämien zahlm, darauf verzichten, fo würden wir vom Weltmärkte verdrängt werden. (Sehr richtig! rechts.) Den Schaden trüge dann die Landwirtschaft, denn der Verlust durch die ni drigen Zuckerpreise würde von den Fabriken auf die Rübenbauer abgewendet, die Industrie würde stagniren, leiden würde der Produzent. Redner giebt alsdann eine Uebersicht über die hiesigen Zuckerpreise und die Produktionskosten. Die Regierung habe nur ein Noth- gesey vorgelegt, kein definitives, da aus den beteiligten Kreisen so viele Vorschläge gemacht würden, daß eine Sichtung und Klärung derselben notwendig sei. Ein Reformgesetz- entwurf sei ausgearbeitet und liege dem preußischen Staats- ministermm vor, er könne aber in dieser Session dem Reichs- tage nicht mehr vorgelegt werden. Daher hätten sich die Regierungen darauf beschränkt, ein Nothgesetz einzubringen; sie hofften, daß es gelingen werde, die Zuckerprämien später überall abzuschaffen. Der Schwerpunkt liege darin, daß die internationalen Verhandlungen von Erfolg seien; blieben sie erfolglos, so müsse man darüber berathen, ob nicht die ganze Zuckersteuer auf eine andere Grundlage zu stellen sei, damit Deutschland nicht vom Weltmärkte verdrängt würde. Abg. Dr. Meyer-Halle (freis.Ver.) erklärte, daß die Freisinnigen der Zuckerindustrie keineswegs gleichgiltig gegenüberständcn, sie seien aber der Meinung, mit diesem Nothgesetz werde eine falsche Bahn beschritten. Preußischer Landwirihschafts- minister Freiherr v. Hammer stein: Zwischen Oesterreich- Ungarn und Deutschland seien Verhandlungen behufs einer gleichmäßigen Regelung der Zuckerprämien eingeleitet. Wolle Deutschland durch diese Verhandlungen eine feste Produktion erreichen, so müsse d.r Reichstag mit der Regierung gehen und zeigen, daß Deutschland den Konkurrenzkampf durch Prä mien aufnehmen werde. Die deutsche Zuckerindustrie befinde sich in einer Krisis; könne sich das Reich nicht zum Eingreifen entschließen, so werde die Krisis für die Industrie und den Rübenbau eine akute. Der Minister legt sodann an ein zelnen Beispielen, u. A. an den preußischen Domänen ein zelner Bezirke, die schwere Gefahr dar, welche zweifellos der Rückgang der Rübeninduftrie mit sich bringen würde ; die Dominialverwaltung würde ungefähr 4 Millionen Mark ein büßen. Der Vorredner habe auf das Unberechtigte der Materialsteuer hingewiesen; er sei der entgegengesetzte» An- sicht, gerade die Materialsteuer habe die deutsche Zuckerin dustrie gehoben. (Lehr richtig! rechts.) Für die Fabrikat steuer komme erst später die Zeit, wenn der Konkurrenz kampf mit dem Auslande vorüber sei. Rur auf dem von der Regierung vorgeschlagencn Wege komme man zum Ende des Konkurrenzkampfes. Er bitte dringend, das Gesetz an zunehmen, das bis zum Jahre 1897 gelten solle. Inzwischen solle alles geschehen, um eine definitive Regelung zu erreichen. Abg. Spahn (Centrum) erklärt namens seiner politischen Freunde, daß sie der Vorlage zuftimmen würden. Abg. Paa sche (nat.-lib.) spricht gleichfalls seine Zustimmung aus und hofft, daß für die Landwirlhschaft heute nicht nur eine platonische Bereitwilligkeit ausgesprochen werde. Er möchte eine Resolution Vorschlägen, die Regierungen zu ersuchen, ein neues Zuckersteuergesetz vorzulegen, welches erhöhte Zucker prämien gewährt. Er halte ds nicht für richtig, die Prämien durch internationale Verhandlungen ganz zu beseitigen. Die Annahme eiM solchen Resolution werde seiner Meinung nach die Position der Regierung kräftigen. Abg. Schippel (Soc) bekämpft die Vorlage unter eingehender Kritik des ganzen Systems der Prämiengewährung. Abg. Staudy (kons.) spricht namens seiner politischen Freunde den beiden Vorrednern, die für die Vorlage gesprochen haben, für ihr Entgegenkommen den lebhaftesten Dank aus. Der Groß grundbesitz sei für viele Theile unseres Vaterlandes eine Nolhwendigkeit und habe seine Pflichten bisher glänzend er füllt. Wenn durch ein internationales Uebereinkommen die Beseitigung der Prämien ermöglicht werde, so begrüße er dies mit besonderer Freude, desgleichen die Neuregelung der Zuckersteuergesetzgcbung. Gegen den Antrag Paasche habe sich jedoch ein Theil seiner Freunde entschieden erklärt. Er wünsche, daß das Haus der heutigen Vorlage zustimme und auch später die Anträge seiner Partei zu Gunsten der Land- wtrthschaft unterstütze. (Beifall rechts.) Abg. Rösike (b. k. F.): Alle reiten des Hauses sprächen den Wunsch aus, daß durch internationale Verhandlungen die Beseitigung der Zuckerprämien gelingen möge; in einem solchen Augenblicke wäre es eine Verkehrtheit, der Regierung die Hände zu binden durch Annahme des Antrages Paasche. Redner befürwortet schließlich das Nothgesetz. Staatssekretär Graf v. Pvsa- dowsky weist die Ausführungen des Abg. Schippel als un- zutreffend zurück. Das Ausland habe seine Zuckerindustrie so vervollkommnet, daß die Konkurrenz sehr beträchtlich sei. Abg. Leuschner (Rp.) erklärt, daß seine Partei mit der Vorlage einverstanden sei. Abg. Szmula (Ctr.) stimmt der Vorlage zu; er bedauert nur, daß das anz-kündigte defi nitive Gesetz noch nicht vorliege und befürwortet die Resolution Paasche. Abg. Lotze (dtschsoc. Nefp.) spricht sich kurz für die Vorlage aus. Abg. Paasche (nat.-lib.) bekämpft die Behauptung des Abg. Schippel, daß im Auslande die Prämien mehr herabgesetzt würden, als in Deutschland. Hiermit schließt die erste Berathung. Zur zweiten Berathung, die sofort beginnt, ist ein Antrag Spahn (Centrum) eingebracht, der Vorlage einen zweiten Absatz hinzuzufügen, wonach der Bundesrath ermächtigt sein soll, die Prämie dauernd oder vorübergehend zu ermäßigen oder ganz außer Kraft zu setzen, falls andere Länder die Prämien ermäßigen oder beseitigen. Abg. Richt!! (frs. Bp.) wünscht, daß die Zuckerindustrie endlich Ruhe erhalte; diese Ruhe und die internationalen Ve Handlungen würden durch die Ablehnung der Vorlage am ! besten gefördert werden. Staatssekretär Graf v. Posa« i dowsky erklärt kurz, daß die verbündeten Regierungen den Antrag Spahn acccptiren. Hierauf wird der Antrag Spahn einstimmig angenommen. Bei der hieraus folgenden Ab- stimmung über die ganze Vorlage mit dem Zusatz Spahn werden 140 Stimmen für und 46 Stimmen gegen die Vor lage gezählt. Das Haus ist also beschlußunfähig und vertagt sich deshalb auf Montag. Oesterreich-Ungarn. Gegenüber einem Wiener Blatte, baß seine Miltheilung über das scheiden des Grafen Kalnoky mit den Worten schließt, der Schlund sei noch nicht geschlossen, wird dem „Pester Lloyd" aus Wien gemeldet, daß damit höchstens angedeuret werden könnte, der Nuntius Agliardi werde früher oder später seinen Posten verlassen. Was den ungarischen Ministerpräsidenten betreffe, so habe das scheiden Kalnoky's unter den heutigen Umständen keinen änderen Sinn, als den der Befestigung der Stellung des ungarischen Kabincls gegenüber allen seinen Widersachern und der Stärkung der liberalen Partei, deren Fähigkeit im Interesse nickt nur Ungarns, sondern auch der gesammten Monarchie an maß gebender Stelle anerkannt wurde, weil diese Partei eine feste Basis für jede gesunde auswärtige Politik, namentlich für den Dreibund bilde. Türkei. Die Botschafter des Dreibundes für die armenischen Reformen: Frankreich, England, Rußland, haben in Konstantinopel den Reformvorschlaz für Armenien über reicht. Wie und ob er durchgeführt wird, ist zweifelhaft, aber die Mohammedaner in Loudon haben darauf wie aus die jüngste armenische Entrüstungskundgebung eine Antwort er- theilt. Am 15. d. M. wurde eine Versammlung von Mo hammedanern und deren Freunden abgehalten, bei der be- schlossen wurde, Einspruch zu erheben gegen die schmähliche Verleumdung der mohammedanischen Religion und den Kreuz zug, der augenblicklich in England gegen den Islam gepredigt werde, zumal auf dem am 7. Mai in St. Janus-Hall sb- gehaltenen armenischen Meeting. Der Abgeordnete Sir Ashmeao Bartlell trat mit warmen Worten für die Ver teidigung des Islam und der türkischen Regierung ein und ;ügte hinzu, wenn in Armenien wir.lich die berichteten Schänd- tyaten stallgefunden hätten, sei der Sultan gewiß der erste, der die Schuldigen zur Rechenschaft ziehen werde. Die „Daily News" berichtet inzwischen wieder in spaltcnlangen Mittheilungen ihres Vertreters in Armenien über die Grau samkeiten, die in türkischen Gefängnissen gegen die ungefähr 3000 politischen armenischen Gefangenen begangen wurden. Wie eine kürz.ich in Konstantinopel veröffentlichte Sra- tistik der Bevölkerungsverhältnisse in Kleinasien feststem, ist die Zahl der in den einzelnen Bezirken ansässigen Mohamme daner und Türken überall bedeutend größer als jene der Armenier. Es befinden sich in Kleinasien zusammen 6'/r Millionen Muselmanen unv Kurden und nur 962000 Ar menier. Das ist schließlich kein Wunder, wenn man bedenkt, wie furchtbar unter den Armeniern mit Feuer und Schwert und gewaltsamer Bekehrung bereits aufgeräumt morden ist. OertlicheS uns Sächsisches. RI, la, 18. Mm 18SS. — Das erste Concert der beginnenden Saison soll nächsten Dienstag Abend im Stadtpark stattfinden und zwar von der bestrenommirten Capelle des 10. Infanterie - Regiments Nr. 134 unter Leitung des Herrn Musikdirector Jahrow. Hoffentlich bessert sich das Wetter bis dahin so weit, daß der Aufenthalt im Freien angenehm ist, es würde alsdann ge wiß auch ein guter Besuch dem Concert nicht fehlen. Sollte die gegenwärtige ungünstige Witterung anhalten, so wird das Concert im Saale des „Wettiner Hofes" stattfinden. — Auf seinem Marsche nach dem Schießplatz Zeithain kam heute Mittag das 10. Jnfanterie-Regiment Nr. 131 hier durch. Dasselbe war vergangene Nacht in Oschatz und dessen nächster Umgebung verqoartiert gewesen. Auf dem Schießplatz hält das Regiment in den nächsten Tagen Exer- cier- und Schießübungen ab. — Der Leichnam des, wie gemeldet, verunglückten Steuermanns Petters aus Ostrau bei Schandau ist am Dienstag bei Kreinitz in der Elbe angeschwommen und auf gehoben worden. — Am Elbufer eines nicht weit von unserer Stadt entfernt liegenden Ortes landete vor einigen Tagen der Leichnam eine« ca. 18jährigen gut gekleideten Mädchens. Nachdem die Bemühungen, die Identität desselben festzustellen,
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder