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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 22.11.1895
- Erscheinungsdatum
- 1895-11-22
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-189511225
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-18951122
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-18951122
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1895
- Monat1895-11
- Tag1895-11-22
- Monat1895-11
- Jahr1895
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 22.11.1895
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M« ' ' ' ' -Ä Riesaer G Tageblatt Freitag, SS. November 1885, Abends. und Anzeiger (Eltetlalt md Liyrigch. rütgramm-Adresie aL 6 gemsprechst-l» blatt", «tef» «r. D der KSntgl. Amtshauptmannschast Großenhain, des König!. Amtsgerichts u«d des StadtrathS zu Riesa. 48. Zichrg. La» Riesaer Tageblatt erscheint jede» Tag Abends mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. Vierteljährlicher Bezugspreis bei Abholung in den Expeditionen in Riesa und Strehla, dm Ausgabestellen, sowie am Schalter der katserl. Postanstaltm 1 Mark 25 Pf., durch die Träger frei ins Hau» 1 Mark 50 Pf., durch den Briefträger frei in» Hau» 1 Mark 65 Pf. Auzrigeu-Annahme für die Runm« de» Ausgabetage» bi» Vormittag 9 Uhr ohne Gewähr. Druck und Verlag von Langer L Winterlich in Riesa. — Geschäftsstelle: Kastanienstraße 59. — Für dir Redaktion verantwortlich: Hrrman« Schmidt in Riesa. DerEntwurfdesMargarinegesetzes. In Folge der wiederholten Klagen Über die Mißstände auf dem Buttermarkte hatte der Reichskanzler an die ein zelnen Bundesregierungen da« Ersuchen gerichtet, ihm über die in ihrem Bereiche wahrgenommenen Schäden auf diesem Erbiete Mittheilung zu machen und etwaige Vorschläge zur Ergänzung oder Abänderung des Margarine-Gesetzes vom 12. Juli 1887 zu unterbreiten. Nach den Aeußerungen der Bundesregierungen ist nunmehr ein Gesetzentwurf ausgear beitet worden, mit dem sich auch der Reichstag in seiner näch sten Tagung beschäftigen wird. Der Entwurf bezweckt nicht eine Vernichtung der Mar garinefabrikation, sondern er soll lediglich dazu dienen, den unlauter» Wettbewerb auf dem Gebiete des Butterhandels zu beseitigen. Unter der Unreellität, die im Butterhandel gegenwärtig herrscht, haben nicht bloß die Produzenten, son dern ebenso sehr die Konsumenten, und zwar gerade die mittler» und untern Schichten des Volkes zu leiden. Diesen soll aber nicht das billige Speisefett genommen werden, son dern es wird nur beabsichtigt, die mit der Naturbutter massen haft vorgenommenen Fälschungen zu verhüten. Zwar ver bietet schon das bestehende Gesetz die Vermischung von Butter mit Margarine oder andern Speisefetten zum Zwecke des Handels mit diesen Mischungen, aber trotz des Verbots wer den heute in großen Mengen Naturbutter und Margarine gemischt, und zwar nicht in den Margarinefabriken, sondern fast ausschließlich bei den Händlern, welche das Mischprodukt dann als Butter verkaufen. Um diesen Kunstgriffen, denen das Publikum geradezu wehrlos gegenübersteht, vorzubeugen, bedroht der Entwurf diejenigen, die Butter oder Butterschmalz mit Margarine oder andern Speisefetten zum Zwecke des Handels vermischen, oder solche Mischungen verkaufen, mit Gesängniß bis zu 6 Monaten und mit Geldstrafe bis zu 1500 Mark. Die Zu widerhandlungen gegen die andern Vorschriften des Gesetz entwurfs sind mit Strafen bis zu 600 Mark und Gefäng- niß bis zu 3 Monaten bedroht. Auch die Bestimmungen des Entwurfs über Herstellung, Kontrolle und Verkauf von Mar garine, Margarinekäse oder Kunstspeisefett werden dahin wir ken, daß, wenn der Käufer Naturbutter verlangt, er auch solche erhält. So bestimmt der Entwurf, daß an den Ver kaufsstellen, in dknen Margarine und die andern oben ge nannten Fabrikate feil gehalten werden, an hervorragender Stelle Plakate angebracht werden, die mit deutlicher, nicht verwischbarer Inschrift „Verkauf von Margarine" u. s. w. tragen. Auch die Gesäße und Umhüllungen, in denen diese Fabrikate verkauft werden, sind mit entsprechenden Inschriften zu versehen. Auf den Kisten und ganzen Gebinden ist außer dem noch der Name oder die Firma des Fabrikanten anzu bringen. Wer Margarine und ähnliche Fabrikate Herstellen oder vertreiben will, muß dies der Behörde anzeigen. Diese kann die Herstellungs- oder Verkaufsräume jeder Zeit besichtigen und Proben der Fabrikate zur Untersuchung mitnehmen. Um der Versuchung, Butter und Margarine zu vermischen, möglichst wenig Gelegenheit zu bieten, bestimmt der Entwurf, daß in den Räumen, wo Butter u. s. w. hergestellt, ausbe wahrt oder verpackt wird, die Herstellung, Aufbewahrung und Verpackung von Margarine u. dergl. verboten ist. Sache des Reichstages ist cs nun, den Entwurf zu Gunsten des kaufenden Volkes zum Gesetz werden zu lassen. ra^Sgeschichtt. Deutsche- Reich. Nach dem von dem Bunde-rathe genehmigten Gesetzentwürfe, betreffend die Abänderung de» Erwerbs- und WirthschaslSgenoffenschastsgesetzeS, sollen die Konsumvereine Waaren nur an Mitglieder oder deren Ver treter verkaufen dürfen. Auf landwirthschaftliche Konsum vereine ohne offene Läden findet diese Beschränkung keine Anwendung. Segen den Bauschwindel richtet sich, wie die „Germa nia" schreibt, eine neue Verfügung des preußischen Justiz ministers. Alljährlich gehen dem Justizfiskus Millionen vvn Mark an Stempeln verlvren. Bauschwindler verschieben in wenigen Wvchrn Baulichkeiten in die fünfte »der sechste Hand, hne daß der Stempel bezahlt wird. Dtefir muß innerhalb 14 Tagen bezahlt werden. Diese Frist genügt, um da» G> bäude in die so und so vielte Hand übergehen zu lassen. Die Käufer sind in den meisten Fällen zahlungsunfähig und werden die Stempelsteuern hypothekarisch auf da- Grundstück eingetragen, dann fällt der Fiskus bei der Zwangsversteigerung sicher aus. In Zukunft sollen daher die Grundbuchrichter befugt sein, in Fällen, in denen es ihnen angemessen er scheint, jede Eintragung in das Grundbuch von der vorherigen Einzahlung eines entsprechenden Stempelsteuervorschusses ab hängig zu machen. Verfolgt diese Justizministerialverfügung auch zunächst nur fiskalische Interessen, so wird sie doch zu gleich mancherlei „Schiebungen" auf dem Gebiete des Bau schwindels einen Riegel vorschieben. Die Landwirthe gehen jetzt mit Energie daran, den Zwischenhandel nach Kräften zu vermeiden. Dem Vorgänge der pommerschen Landwirthe, durch Errichtung genossenschaft licher Dampfmühlen mit ihrem Mehl direkt auf den großen Markt zu kommen, suchen jetzt auch die märkischen Landwirthe nachzueifern. Die große Drebkauer Dampfmühle, die bisher dem Vorschußvereine in KottbuS gehörte, ist an ein Konsor tium von Landwirthe» verkauft worden, welche eine Gesell schaft mit beschränkter Haftpflicht zu dem Zwecke des Erwerbes der Mühle gebildet haben. Die Gesellschafter wollen ihxen' Roggen nicht nur selbst vermahlen, sondern auch aus drei neu anzulegenden Dampsöfen selbst verbacken. Juden gewährt man in Preußen Namensänderungen mit einer gewissen Bereitwilligkeit. Amtlich wird bekannt gemacht: „Der am 27. Januar 1858 zu Königsberg N.-M. geborene Kaufmann Louis Cohn, wohnhaft zu Leipzig, darf fortan den Namen „Carsten" führen." Ferner: „Der am 6. Dez. 1858 zu Pr. Eylau geborene Emil Wilhelm Kohn, Ziegeleibcsitzer zu Wendisch-Drehna, darf den Namen „Kron hausen" führen." Sieben Offiziere der Militärlnftschifferabtheilung unter nahmen, wie man der „Post" berichtet, am Freitag voriger Woche eine größere Uebungsfahrt. Die Herren hatten sich in zwei Ballons, den „Bussard" und „Albatroß" vertheilt. In der Gondel des erstern, den Hauptmann Groß führte, nahmen d-r Kommandeur der ersten Garde-Kavallerie-Bri- gade, Generalmajor von Sick, Major Gündell vom Großen Generalstabe, und Major Nieder, Kommandeur der Luft schiff.rabtheilung, Platz. Mit dem „Albatroß", den Lieutenant von Kehler l. vom Feldartillerieregiment Generalfeldzeug meister Nr. 18 führte, fuhren Hauptmann Moedebeck vom Schleswig-Holsteinischen Fußartillerieregiment Nr. 9 und Premierlieutenant Ottow vom Füfilierregiment Graf Roon Nr. 33. Um 9'/, Uhr Morgens erfolgte der Aufstieg beider Ballons. Der eine von ihnen, „Albatroß", landete um 1 Uhr 15 Minuten bei Rothdorf, unweit von Lissa, während der „Bussard" eine Stunde länger fuhr und ca. 10 Minuten von der russischen Grenze nicderging. Beide Ballons hatten eine gute Fahrt und schöne Sicht; sie befanden sich immer in nächster Nähe und gaben sich von Zeit zu Zeit Flaggensignale. Die größte Höhe, die erreicht wurde, betrug ca. 2500 Nieter. Die größte Windgeschwindigkeit war 23 Meter in der Se kunde. Mit der Eisenbahn langten die Theilnehmer der Fahrt wohlbehalten am andern Morgen um 6 Uhr wieder in Berlin an. Eine vielumstrittene militärische Frage ist neuerdings die der vierten Bataillone. Von Zeit zu Zeit tauchen in der Presse Aeußerungen auf, die allen offiziösen Beschwichtigungs versuchen zum Trotz au« ihrer geringen Sympathie für diese durch die letzte Militärvorlage geschaffene Einrichtung kein Hehl machen. Eine Zuschrift des „Hann. Kour." dürfte, so viel uns bekannt ist, die gegenwärtige Lage und Stimmung zutreffend wiedergeben. „Die Frage der Beibehaltung oder Abschaffung der vierten Bataillone" — so heißt es da — „ist noch immer nicht ganz abgeschlossen. Unmittelbar nach Beendigung der diesjährigen Herbstmanöver verlautete, die Berichte der Regimentskommandeure bezeichneten durchweg die Formation der Halbbataillone für verfehlt. Es wurde damals der Vorschlag gemacht, die Halbbataillone v»n den Regimentern abzutrennen und durch Zusammenlegung aus ihnen in stark bevölkerten Gegenden neue Regimenter zu bilden, von denen je zwei in eine Brigade zusammengefaßt werden könnten. In den Kreisen der Militärverwaltung sah man dagegen in der Einrichtung der vierten Bataillone, die mit der zweijährigen Dienstzeit in engstem Zusammen hang steht, einen so großen Fortschritt für die Schlagfertig keit der Armee, daß man über die Mängel der unvollständigen Neuformation hinwegsehen zu dürfen glaubte. Besonders die überraschend guten Erfolge, die man während der Kaiser manöver mit den vierten Bataillonen der Garde, die für diese Zeit zu Bollbataillonen ergänzt worden waren, gemacht hatte, bestärkten diese Ansicht. Es wurde damals offiziös geäußert: „Jedenfalls kann von einer Wiederabschaffung der vierten Bataillone gar keine Rede sein." Jetzt weht in deu maßgebenden Kreisen ein ganz anderer Wind. Einflußreiche Offiziere, die auf eine lange Erfahrung zurückblicken, haben sich, wie man versichert, dahin ausgesprochen, daß die Bei behaltung der Halbbataillone sich auf die Länge der Zeit nicht wird durchführen lassen." Es muß übrigens bemerkt werden, daß die Stimmung in militärischen Kreisen diese« Formationen niemals besonders günstig gewesen ist. ES wird nur sehr schwer halten, eine Aenderung durchzusetzen; deshalb drückt man sich offiziös so vorsichtig wie möglich au». Große Niederlagen haben di' Sozialdemokraten bei den Ersatzwahlen zu den Gemeindevertretungen in Thüringen er litten. In der sozialdemokratischen Hochburg Apolda hatten > sie neun Kandidaten ausgestellt, brachten aber, trotz ange strengtester Agitation, nur zwei Kandidaten durch. In Gera, wo 15 Gemeinderäthe zu wählen waren, hatten sich die bürgerlichen Parteien auf eine gemeinsame Liste geeinigt, die mit bedeutender Mehrheit durchgegangen ist. In Pößneck gelang es den Sozialdemokraten nur, ihren Führer durch zubringen. Araukreich. In Kreisen, welche der jetzigen radikale« Regierung in Frankreich nahe stehen, wird die Stellung des von den Russenfesten her bekannten Geschwaderchefs Admiral Gervais für erschüttert angesehen. Den Anlaß bietet der peinliche Unfall, durch den die französische Flotte zur allge meinen unliebsamen Ueberraschung betroffen wurdet indem bei Hysres gleich drei der größten Panzerschiffe auf einmal auf den Sand gelaufen sind. Admiral Gervais mußte sich nun in der Presse allerlei nichts weniger als angenehme Dinge sagen lassen. Die Einen meinen, der Herr Admiral manövrire besser auf dem Festlande, als zur See, er ver stehe es, mit Würde die Marseillaise bei den Ruffen anzu hören, was einem Admiral als Verdienst anzurechnen sei, aber im Golf von HysreS schieße er allzu oft Böcke. Es ist nämlich nicht das erste Mal, daß er die Flotte in Gewässer führt, die für Panzerschiffe zu seicht sind. Andere zählen ein ganzes Sündenregister auf, das, wie sie wohl mit dem Ma rineminister Lockroy meinen, der geräuschvolle Auseinander setzungen mit ihm gehabt hat, genügen sollte, um ihn maß regeln zu lassen. So schreibt der Chefredakteur des „Jour", der Vizeadmiral Gervais habe als Chef des Marine-Grneral- stabs einen lächerlichen Dünkel an den Tag gelegt, nicht das geringste Entgegenkommen für den außerparlamentarischen Untersuchungsausschuß gezeigt und nicht geruht, bis er aus der Rue Royale nach dem Mtttelmeer versetzt wurde. Jetzt stelle sich heraus, daß der Admiral ein recht ungeschickter Seemann sei, also gar keinen Anlaß zur Ueberhebung habe. Admiral Gervais selbst erklärte den Unfall durch die Mangel haftigkeit der Seekarten, die an jener Stelle 12 Meter Tiefe verzeichneten, während nur 7 Meter Wasser vorhanden seien. England. Im Auswärtigen Amt versammelten sich vorgestern Abend unter dem Vorsitz Lord Salisburys die Botschafter Oesterreichs, Spaniens, Deutschlands, Frankreichs, Italiens, Rußlands und der Vereinigten Staaten von Nord amerika. Gegenstand der Konferenz war die Orientfrag« Au» der Anwesenheit des amerikanischen Botschafters schließt „Daily Chronicle", daß die Vereinigten Staaten sich den europäischen Staaten in ihrem Vorgehen gegen die Türkei anschließen. Oertlichrs und Sächsisches. Riesa, 22. November i8Sö. — Die Sächsisch-Böhmische Dampfschifffahrt--Gesell schaft beabsichtigt, unter der Voraussetzung, daß die Witterung dies gestattet, ihren Personenschifffahrtsbetrieb auf der böh mischen Strecke bis mit 1. Dezember cr. aufrecht zu erhalt«»! Eine längere Ausdehnung der Fahrten auf der ganzen Streck» ist mit Rücksicht auf die im Winter vorzunehmenden Repara-. turrn des schwimmenden Materials nicht angängig. Dis Fahrten auf der sächsischen Strecke zwtschen Schandau-Dre-drtz
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