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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 13.12.1895
- Erscheinungsdatum
- 1895-12-13
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-189512132
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-18951213
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-18951213
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1895
- Monat1895-12
- Tag1895-12-13
- Monat1895-12
- Jahr1895
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 13.12.1895
- Autor
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«rrd Anzeiger Wetlill >md A«Mkr). Amtsölatt "L^ der K-nigl. Amtshauptmannschaft Großenhain, des Königl. Amtsgerichts und des Stadtraths z» 48. Jahr« Freitag, 13. Dezember 189S, Abends. ss» Da» Riesaer Tageblatt erscheint jede« Tb, Abends mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. Vierteljährlicher Bezugspreis bei Abholung in den Expeditionen in Riesa und Strehla, den AuSgabrs ell«, samt« am Schalter, der taste«. Postanstalten 1 Mart 2S Pf., durch die TrSger frei tnS HauS 1 Mart SO Pf-, durch den Briefträger frei inS HauS 1 Mark SS Pf. Anzeiger-Annahme für die xnmiNN de» Ausgabetage» bi» vormittag S Uhr ohne Gewähr. Druck und «erlag von Langer t Winterlich in Riesa. — Geschäftsstelle: »astanieastraß« SS. - Für die Redaction vernntmarüich: Herman» Schmidt in Riesa. Bekanntmachung. Unter Bezugnahme auf die Bekanntmachuug vom 8. Februar 1894 zu No. 368 k'. — No. 37 des Riesaer Amtsblattes — werden die Inhaber unfallversicherungspflichtiger Be triebe hierdurch nochmals darauf hingewiesen, daß vom 1. Januar künftigen Jahres ab bei Erstattung von Unfall-Anzeigen ausschließlich das vom Reichsversicherungs-Amt laut Bekanntmachung vom 1. Februar 1894 festgestellte «e«e Formular (zu haben in der Buchdruckerei von Herm. Starke (C. Plasnick) in Großenhain) zu verwenden ist. Großenhain, am 1l. Dezember 1895 Die Königliche Amtshauptmannschaft. 3262. kV V. Wilucki. Konkursverfahren. In dem Konkursverfahren über das Vermögen des früheren Cantinenpächters Gruft Robert Neubauer in Zeithain, jetzt in Chemnitz, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Cchlußverzeichniß der bei der Ver teilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwerthbaren Vermögensstücke der Schlußtermin auf den 13. Januar 1896, Vormittags 11 Uhr vor dem Königlichen Amtsgerichte hierstlbst bestimmt. Riesa den 13. Dezember 1895. Gänger, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Bekanntmachung. Auf dem fiskalischen Waflerbauhofe zu Grödel sollen Freitag, den 2V. I. M. von nachmittags Uhr an im Wege des Meistgebots gegen sofortige Bezahlung und unter den vor Begmn der Auction bekannt zu gebenden sonstigen Bedingungen abgenutzte Bauschaluppen, Baukarren, Stein- und Untersatzböcke, Theer- kübel, Schlägel, Ausgiesteschaufeln, Plante- und Tteinknackreche«, Schleif steine, Kiesdurch würfe, Meßlatten, sowie alte Trag- und Deckbohle«, Saumschwellen, Fahr- und O-uerstege, Fahrdielen, altes Eisen« lind Leinen zeug u. A. m. versteigert werden. Meißen, am 12 Dezember 1895. Königliche Straßen- uud Wasser-Bauinspektion I. Goebel. Königliche Bauverwalterei. Friedrich. K Anzeige« für das „Riesaer Tageblatt" erbitten uns spätestens bi» Bormittags S Uhr des jeweiligen Ausgabetages. Die Geschäftsstelle. TageSgeschichte. Deutsche- Reick. Die Uebersicht der Entschließung des BundeSratl.S auf Beschlüsse de» Reichstages in der vorigen Session ist dem Reichstag jetzt mitgetheilt. Bezüglich des Reichstags beschlusseS auf Einberufung einer Münzkonserenz wird bemerkt, daß die Erörterungen noch nicht abgeschlossen sind, lieber die Aufhebung des Jesuitengesctzes hat der Bundesralh noch nicht Beschluß gefaßt, ebenso wenig über die Aufhebung der Diktaturgewalt in Elsaß-Lothringen. Den Beschlüssen aus Erhebung des Maximalgewichts sür ein fache Briefe auf 20 Gramm und auf Herabsetzung der Fern sprechgebühren ist nicht Folge gegeben. Daß der Resolution auf Gewährung von Diäten an die Reichstagsabgeordneten keine Folge gegeben worden, ist bereits bekannt. Die Delegirten zu« „vimerallistischen Kongreß", der dieser Tage in Paris stattgefunden, begaben sich gestern zum Ministerpräsidenten Bourgeois. Dieser erklärte, die französische Regierung zolle den Bestrebungen der Bimetallistenliga Bei- fall, welche die Arbeit der Regierungen erleichtern würde. Graf Mirbach, der bekanntlich al» Vertreter der deutschen Bimetallisten am Kongresse theilnahm, sprach den Dank der Delegirten aus. Nachher wurden die Delegirten vom Präsi denten Faure empfangen, welcher den Wunsch aussprach, die Protokolle de» Kongrestes kennen zu lernen, um sie zu studiren. Die „Allgemeine Zeitung" meldet aus München: Der Prinzregent hielt bei der militärischen Festtafel am 8. d. M., an welcher die Prinzen, die höheren Generale und sämmtliche Ritter des Max-Joseph-Ordens theilnahmen, folgende An sprache: „Ich freue mich, an dem heutigen, für uns Bayern so erinnerung-reichen T.ge die Spitzen der Armee und die tapferen Max-Josephs-Ritter um mich versammelt zu sehen. Heute vor 2S Jahren wücheten die hartnäckigen Kämpfe an der Loire, für das bayerische Heer der würdige Abschluß einer langen Reihe siegreicher Gefechte und Schlachten. In De- muth gedenke ich der vielen Opfer, die ihren Muth mit dem Leben bezahlten. Doch auch seit dem Feldzuge hat der Tod empfindliche Lücken unter den damaligen Kämpfern gerissen. Ich erinnere vor Allem an die ehrwürdige Gestalt de» alten Kaiser» WUHelm I., der bi» zu seinem Tode mir sein Wohl wollen bewahrte. Die ritterliche Erscheinung de» damaligen Kronprinzen, Friedrich Wilhelm von Preußen, de» siegreichen Führer» der 3. Armee, ist un» Allen noch gegenwärtig; auch die tapferen, erprobten Kommandanten unserer beiden Armee- korp», Freiherr v. Hartmann und ton der Tann sind von uns geschieden, doch in unserer Armee werden sie sortleben. Sollte jemals mein Ruf zum Kampf an da» Heer erschallen, so werden meine Bayern, dessen bin ich gewiß, an der Seite der verbündeten Truppen unter dem Oberbefehl des Deutschen Kaisers ihren alterprobten Ruhm zu bewahren wissen. Mit Freuden ergreife rch diese Gelegenheit, der ganzen Armee und ihren Führern meine dankerfüllte Anerkennung auszu sprechen. Fest vertraue ich auf die Treue der Armee im Frieden und im Kriege. Ich fordere Sie auf meine Herren, auf das Wohl der bayerischen Armee zu trinken. Sie lebe hoch, hoch! und zum dritten Mal hoch!' Vor einigen Tagen ging eine Notiz durch die Blätter, wonach die von einem Bekleidungsamte der Militärverwaltung angestellten Versuche der Verwendung von sogenanntem Que- bracholeder zu Militärstiefeln ungünstig ausgefallen seien. Die Notiz war der „Deutschen Gerberzcitung" entnommen. Jedoch war in den politischen Blättern, welche sie übernommen hatten, nicht bemerkt, daß die „Deutsche Gerberzeitung" die Mittheilung als „Eingesandt" bezeichnet hatte. Es stellt sich nunmehr heraus, daß die Mittheilung erfunden war. Die „Deutsche Gerberzeitung" veröffentlicht eine Zuschrift der bei diesen Versuchen hauptsächlich betheiligten Fabrik, nach welcher das in Frage kommende Bekleidungsamt erklärt hat, daß die Versuche mit dem sogenannten Quebracholeder, das übrigens durchaus nicht mit Quebracho allein gegerbt ist, noch fort gesetzt werden und daß deshalb ein Urtheil über die gelieferten Sohlleder zur Z it noch nicht abgegeben werden kann. Im Interesse großer Erwerbszweige unserer Bevölkerung kann nicht dringend genug betont werden, daß mit Mittheilungen der erstgenannten Art vorsichtig v rfahren wird. Vom Reichstag. Der Reichstag setzte gestern die EtatSberathungfort. Abg. Zimmermann (Antisemit) be klagte zunächst, daß bisher für die Mittelstände so wenig geschehen sei. Da« Handwerkerkammer-Gesetz gleiche einer leeren Schüssel; bei der gegenwärtigen Regierung ginge e» einen Schritt vorwärts und drei Schritte rückwärts. Mehr fach entsprächen die schönen Worte den Thaten nicht. Die nervöse Behandlung der Socialdemokratie verfehle ihren Zw.ck. Da» Bürgerliche Gesetzbuch bedürfe mehrfacher Ab änderungen. Abg. Haußmann (südd. Bp.) knüpfte an den letzten Punkt an. Der Schwerpunkt für di« Berathung des Bürgerlichen Gesetzbuches müsse in die Kommissionen fallen. Redner kam dann auf die verschiedenen im Laufe der bis herigen Berathung gestreiften Fragen und bemerkte, der Ton der gestrigen Rede des Krieg-Ministers degradire den guten Geschmack des Hauses. Biceprästdent Spahn rügte riese Bemerkung. Adg. Haußmann sprach sich im weiteren Ver lauf seiner Darlegungen in den schärfsten Ausdrücken über Assessor Wehlau aus und schloß mit den Worten: „Die Regierung müsse einheitlich und stark sein, uud stark werde sie sein, wenn sie ein liberales Programm habe." Der Staatssekretär Freiherr Marschall von Bieberstein lehnte es ab, aus alle vom Vorredner aufgeworfenen Fragen zu antworten. Haußmann» Urtheil stehe ja in allen Punk- »en fest, für ihn gebe es niemals da» „Lucllstur st sltsrs psrs". Aus einen Punkt wolle er jedoch antworten. Hauß- mann.habe ein schonungsloses Urtheil über den Assessor Wehlau gefällt, gegen welchen noch kein gerichtliche- Urtheil vorliege. Es sei höchst bedauerlich, daß ein Reichstagsmit glied, und noch dazu ein Jurist, in dieser Weise dem Fun- damentalgrundjatz der Gerechligkeit widerstreite. Er habe selbst gegen Assessor Wehlau die Anklage erhoben, müsse aber eine Diskussion darüber ablehnen, so lange nicht ein richter liches Urtheil vorliege. Haußmanns Auffassung von Gerech tigkeit müsse er bedauern. Justizminister S ch ö n st e d t wies entschieden Haußmanns Borwürfe zurück, daß die Gerechliz- keitSpflege gegenwärtig tendenziös wäre. Eine straffere Handhabung der Gesetze sei doch nicht eine tendenziöse Ge rechtigkeitspflege ; er (der Minister) bedaure mit den Staats anwälten und Gerichtshöfen die. große Zunahme der Ma- jestätSbeleidigungsprozeffe. Diese Prozeffe seien aber die nothwendige Folge der vielen Majestätsbeleidigungen, wie sie namentlich in der sacialdemokratischen Presse vorkommen, Beleidigungen, gegen welche sich die ganze nationalgesinnte Presse aufgebäuwt hab.'. So sagte einmal die „Germania" in Frankreich würden derartige Leute gelyncht werden. Be züglich der MajestätSbeleidigungSprozeffe sei zu sagen, daß es sich mehrfach um unüberlegte hingeworfene Aeußerungen ungebildeter Leute handele, von denen zu wünschen wäre, daß sie nicht zur Kenntniß der Behörden g bracht würden. Der Staatsanwalt ginge ihnen gern aus dem Wege. Diese Aeußerungen seien nicht so schlimm gemeint, und es werde in solchen Fälle« von dem allerhöchsten Begnadigungsrecht in vollem Umfange Gebrauch gemacht, was Sie auch sicher lich nicht ahnen. Anders liege es aber mit den überlegten, vorsichtig abzefaßten, aber dadurch um so schädlicher wirken den Beleidigungen, wie sie gerade in der s cialdcmokratischrn Presse vielfach vorkommen. Wenn Sie (zu den Socialde mokraten gewandt) unser Eingreffen gegen die Beleidigungen tendenziös nennen wollen, so sage ich Ihnen, wir habt« da bei da» ganze deutsche Volk hinter uns. Mit dem clolus svsntuslis ist vielfach Unfug getrieben worden, namentlich in der Presse. Der ckolus svsntuslls gehört zum alten Inventar des Strafrechtes; er gehört der Lehre vom „greif- baren Vorsatz an, und wir werden auch fernerhin damit rechnen müssen. Manchmal ist diesem clolus svsotuslis allerdings eine anfechtbare Tragweite gegeben worden, die ich nicht billige. Der Justizminister schließt, da» sei keine tendenziöse Justiz. Wir haben in Deutschland keine tenden ziöse Justiz. Die Behörden thun nur ihre Pflicht. Bit präsident Spahn rügte einen Ausdruck des Abg. Liebknecht (Gcc.), den derselbe dem Justizminister im Verlauft von dessen Ausführungen zugerufen hatte. Abg. Leuschner (Reichsp.) befürwortete den BimetalliSmus. Abg. Bebel (Scc) erhob den Borwurf tendenziöser Anwendung der Ge setze. Die Socialdemokraten seien zur Selbsthilfe geradezu provozirt. Der Staatsanwalt habe zweierlei Ohren. Die Socialdemokraten werden in» Gefängniß geworfen, aber Hammerftein laste man entkommen. Bebel fuhr fort, er habe von Briefen konservativer Herren gehört, mit fulmi nanten Majestiit-beleidigungen. (Rufe recht-: „Raus damit l") Der Justizminister von Schön st ädt erklärte, die Gerichte behandeln die Socialdemokraten durchaus gerecht. Er meine, man müsse nach der Tendenz der Vergehen fragen. Im Fall Hammerstein habe die Staatsanwalt ihre Schuldigkeit gethan; sie könne nicht dafür, daß es ihr nicht gelungen sci, ' Hammerftein zu fassen. Freiherr von Stumm (Reichs-
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