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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 11.03.1896
- Erscheinungsdatum
- 1896-03-11
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-189603110
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-18960311
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-18960311
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1896
- Monat1896-03
- Tag1896-03-11
- Monat1896-03
- Jahr1896
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 11.03.1896
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pau» im yinirrrn »ynir vr» uno ou « ^"1 Garten vom AmlSgerichiSgebände getrennt, errichtet werden. -W» _ 7, aaä VOs i«M 7^i' m: 7. S,i S,k «,s-k s,^ »,47 VU: 7.2f N P s ve 1,54s wurd alten Wirt! einen Hundt schied welch die l muth Word des 1 Neus gestei prü'i Schi lichet wort er hie und Seit 231 w'ss' tärdi turi< in I nach! daß von uv Sv! güi k^: en dc W »,44» >ir,i metsu Ioh abth Im Dir, visoi betr 203 and« grös Dre Rei> Sch Stij kaff' Lei, 9,33* ! »,8* 11,S präg» betret nicht t verwil Berat Säug sei tu Glied „von geeigr diev Die Lader de« ; Berit ebens, stehen wiesen, daß diese Ortschaften mit ihrer LuSbezirkung einver- landen sein würden. Die Deputation hatte bü Prüfung der einzelnen Petitionen leine Veranlassung, dem Vorschläge des Herrn Ministers entgegen zu treten und muß es daher den Petenten überlassen, zu versuchen, neue Gesichtspunkte für eine künftige günstigere Beurtheilung anzuführen, der sich hrerseits die Deputation, soweit möglich, gewiß nicht ver- chließen und dann den Kammern zur wohlwollenden Ge nehmigung empfehlen wird. Die Deputation beschloß einstimmig, vorzuschlagen, die Kammer wolle beschließen: die Petitionen wegen Errichtung von Amtsgerichten in Jöhstadt und Aue der Kgl. Staats- regierung zur Erwägung zu überweisen, die Petitionen von Gottleuba, Geher, Rötha, Schöneck, Strehla, Thalheim, Wilkau und Zwönitz der Kgl. Staats regierung zur Kenntnißnahme zu überweisen, die Petitionen von Bärenstein, Hartha, Königswartha, Naunhof und Weißenberg zur Zeit auf sich beruhen zu lassen. vertliches und Sächsisches. Riesa, 11. März 1886. — Auszug aus der auf das Jahr 1895 abgelegten Rechnung der Sparkasse zu Riesa. Einnahme: 138979 M. 21 Pf. baarer Kassenbestand am Schluß des Jahres 1894, 1318710 M. 41 rf. Einlagen in 13454 Posten, 170037 M, 63 Pf. am Jahresfchluß. 1895 capiraltsirte Zinsen für Einlagen, 555320 M. zurückerhaltene Capital»«, 255147 M. 95 Pf. Zinsen, 424 M. 60 Pf. für 2123 ausgefertlgte Einlagebüchcr, 903 M. 96 Pf. für ausgeferngte Hypotheken urkunden, 129 M. 35 Pf. abgeschriebene Einlagen, 368 M. 35 Pf. erstattete Kosten rc. 2440021 M. 46 Pf. Summa der Einnahme. Ausgabe: 1051279 M. 61 Pf. zurückge zahlte Einlagen in 6922 Posten, 129 M. 35 Pf. abgeschrre- bene Einlagen, 986339 M. 95 Pf. ausgeliehene Capitalien, 197897 M. 30 Pt. Zinsen, 110 M. für Einlazebücher, 12657 M. 38 Pf. Unkosten, 3 M. für Mobilien, 341 M. 35 Pf. Gerichtskosten rc., 31161 M. 99 Pf. vom Sparkassen, reingewinn 1893 und 1894 zur Ltadtkasse. 2279919 M. 93 Pf. Summa der Ausgabe. Bilanz: Aktiva, 854760 M. 30 Pf. Effecten, 165750 M. Obliganonsdarlehne, 11190 M. Pfanddarlehne, 5490552 M. 74 Pf. Hypothekendarlehne, 90201 M. 85 Pf. Immobilien, 1472 M. 11 Pf. Mobilien, 9241 M. 77 Pf. Zinsenreste, 116 M. 32 Pf. Einlagebücher, 160101 M. 53 Pf. Kassenbestand. 6783386 M. 62 Pf. Summa der Aktiven. Passiva, 6270800 M. 13 Pf. Ein- - lagen, 490151 M. 71 Pff Reservesond, 22434 M. 78 Pf. Ucberschüsse (verfügbarer Reingewinn). 6783386 M. 62 Pf. Summa der Passiven. Der Reingewinn beträgt 44869 M. 56 Pf., welcher zur Hälfte zum Reservesond geschlagen und zur anderen Hüllte verfügbar ist. — Die Finanzdeputalion H. der Zweiten Sammer ver- öffentlich» soeben den Bericht über Tit. 1 des außerordent- lichen Etats, Neu- und Umbauten für das Juftizdepartement. Wir entnehmen demselben: Mit ständiger Genehmigung sind vor einigen Jahren Bauplätze zu Errichtung niucr Amtsgerichts- und Gesängnißgebäude in Reichenbach und Riesa sowie zum Neubau eines größeren Gerichtsgefängnisses in Zwickau in unmittelbarer Nähe des Landgerichts anzekaust worden. Die Ausführung der Bauten kann nicht länger verschoben werden. Nach den Anschlägen beziffert sich der entstehende Aufwand für die Bauten, ausschließlich Mobiliaranschaffung: s) auf 666423 M. 05 Pf. in Reichenbach, d) auf 306680 M. 25 Pf. in Riesa, o) auf 701029 M. 60 Pf. in Zwickau, und übersteigt somit die im Eial eingestellten, auf annähernder Schätzung be ichenden Sum nen um: zu s: 16423 M. 5 Pf, zu b: 166 0 M. 25 Pi., zu e: 1029 M. 60 Pf. Die verhältnißmäßig hohen Bei:! slen rechtfertigen sich durch den Umfang dieser Bauten. In Riesa wird sich der Bauauf- «SVQ. wand durch »«-fall der vorgesehene» Lrutralheizuug, dle sü diese Gebäude «utbehrlich erscheint, sowie durch einige sonstig von der Bauausführung »och zu treffend« Aenderunge» a« rund SVSOOO M. mindern lasse«. — Aus der Baubeschreibung für die Bauten in Riesa wird kurz folgendes mitgetheilt : Beide Gebäude sollen auf Parzelle Rr. 123» an der Albert- ftraße und zwar das Amtr gerichtsgebäude im vorderen Lheile de» Grundstücks und in einem Abstande von 6,30 rn bezieh entlich von 9,25 m von der Straße entfernt, das Gefangen haus im Hinteren Theile des Grundstücks und dmch Hof und Garten vom Amtsgerichtsgebände getrennt, errichtet werde ä.. Das Amtrgerichtsgebäude betreffend: Dasselbe ist — ohne Vorlagen gemessen — 40,41 rn lang, 16,97 beziehentlich 18,37 m tief, besteht au» einem 3,30 na hohen Sockelge schoß, einem 4,50 na hohen Erdgeschoß, einem 4,80 na hohen ersten Obergeschoß und einem in einfacher Weise au-gebauten 3,60 m hohen Dachgeschoß, ist von massiver Bauart und hat abgewalmte« Satteldach mit Ziegeleindeckung. S. Da» Ge fangenhaus betreffend: Dieses Gebäude ist — ohne zwei Stück je 25 em tiefe Vorlagen gemessen — 26,96 na lang, 11,84 beziehentlich 15,44 na tief, besteht aus einem 3 na hohen Kellergeschoß, einem 3,60 m hohen Erdgeschoß, einem , 3,40 na hohen ersten Obergeschoß und einem zum Theil ! au-gebauten 3,25 m hohen Dachgeschoß, ist von massiver i Bauart und hat abgewalmte» Satteldach mit Ziegeleindeckuug. — Vom kommandirenden General des Kgl. Sächsischen ArmeecorpS ist folgender CorpS-TageSbesehl erlassen worden: „Die Beweise herzlicher kameradschaftlicher Theilnahme und Anhänglichkeit, die mir auS Anlaß meines fünfzigjährigen Dienstjubiläums auS der Armee dargebracht worden sind, haben mir wahrhaft wohlgethan. Die Offiziere, Sanitätsoffiziere und Beamten des Friedensstandes, des Beurlaubtenstandes und deS Jnaktivitätsstandes haben mich durch ein ebenso werthvolles als künstlerisch hochbedeutendes Geschenk geehrt und erfreut, für das ich allen Schenkgebern meinen herzlichsten Dank aus spreche. Durch die Gnade Sr. Majestät des Königs sind den persönlichen Beziehungen, die mich mit der Armee verknüpfen, neue werthvolle Bande zugesügt worden, und ich schätze es mir zu hoher Ehre, nunmehr allen drei Hauptwaffen auch äußerlich zuzugehörcn, wie ich nach meinen Kräften und vor meinem Gewissen bemüht gewesen bin, allen Waffengattungen und Truppentheilen gleichmäßig und unparteiisch Fürsorge und Interesse zuzuwenden. Gott schütze und segne mein geliebtes Armeecorps, mit dem mich fünfzig Jahre gemeinsamer Arbeit verbinden, und gebe meinem alten Svldatenherzen die Freude, daß mir die Zuneigung und das Vertrauen meiner lieben Kameraden in allen Graden, von den alten Kriegsgefährten bis zur jungen Mannschaft, so erhalten bleiben, wie sie bei der eben vergangenen Feier in mich tief bewegender Weise zum Ausdruck gekommen sind. Georg, H. z. S." — Vom 8 andtage. In der Ersten Kammer wurden gestern zunächst entsprechend dem Kgl. Dekret Nr. 24 die Wahlen von drei Mitgliedern des Staatsgerichtshofes, sowie von zwei Stellvertretern vorgenommen. Es wurden gewählt bez. wiedergewählt zu Mitgliedern die Herren Justizrath Oehme- Leipzig, Rechtsanwalt Oberjustizrath Dr. Stein-Dresden, Ministerialdirektor a. D. Geh. Rath Hedrich-Dresden, zu Stellvertretern die Herren Justizrath v. Schütz-Dresden, Landgerichtspräsident v. Mangoldt-Zwickau. — Hierauf ließ die Kammer die Petition des Gemeindevorstandes Kühn in Wachwitz und Genossen, die Korrektion der fiskalischen Straße zwischen Loschwitz und Pillnitz und die Anlage einer Straßen bahn mit Motorenbetrieb betreffend, sowie die Petition bez. Beschwerde des Paul Oswald Berger in Thalheim i. E., die Gemeindeanlagenreklamationssache seiner verstorbenen Mutter, der Hausbesitzerin Johanne Eleonore verw. Berger in Breitenau betreffend, auf sich beruhen. Schließlich beschloß die Kammer, die Petition des geschäftSsührenden Ausschusses des Jnnungsverbandks deutscher Baugewerksmeister, betreffend die Sicherung der Forderungen der Bauhandwerker, soweit dieselbe die Ausübung des Baugewerbes von einem Be fähigungsnachweise abhängig machen will, im Sinne der von der Staatsregierung abgegebenen Erklärung zur Kenntniß- nahme zu übergeben, dieselbe im Uebrigen aber, soweit sie nicht durch das König!. Dekret Nr. 23 al^ erledigt anzu sehen ist, auf sich b-ruhen zu lassen. Die Zweite Kammer beriech die Kap. 42 bis 456, 45k und 46 bis mit 62, sowie 64 bis 69a des ordentlichen und Titel 2 bis 5 des außerordentlichen Etats, das Departe ment des Innern betreffend. Aus Anfragen der Abgq. Dr. Schill und Opitz gab Se. Exzellenz der Herr Staats Minister v. Metzsch Auskunft dahin, daß er für den nächsten Landtag einen Gesetzentwurf über einen Verwaliungsgerichtshof be stimmt in Aussicht stellen könne. Der Regelung der Wasser- rcchtsgesctzgcbung werde fortgesetzt volle Aufmerksamkeit ge schenkt, auch sei ein erster Entwurf bereits sertiggestellt, so daß, wenn auch nicht dem nächsten, so doch einem der kommen den Landtage eine Vorlage gemacht werden könne. Ob für unser Land die Einführung des Anerbenrechts, wenn auch mir in fakultativer Form, erforderlich oder erfolgreich sein werde, sei ihm zweifelhaft, da sich das Anerbenrecht nur auf Grund eines Gewohnheitsrechts ausbilde. Darauf griff der Abg. Kaden in bekannter Weise die Verwaltungsbehörden wegen verschiedener Behandlung des Vereinsrcchts an. Se. Exzellenz der Herr Staatsminister v. Metzsch gesteht den Sozialdemokraten das Recht der Beschwcrdesührung zu, er klärte jedoch, daß er auf alle einzelne« Fälle einzugehen schon wegen Mangel des dazu gehörigen Aktenmaterials nicht in der Lage sei. Der Herr Abg. Kaden hätte sich aber klar machen mögen, daß das Ministerium des Innern al« Kassa- tionsinstanz bei der Nachprüfung unterinstanzlicher Ent scheidungen auf das Materielle gar nicht eingehen dürfe. Außcrd m sei es symptomatisch für die Angriffsweise de» Herrn Abg. Kaden, daß er, während er sonst alle Ent scheidungen der Verwaltungsbehörden über einzelne Fälle bis in die letzte Instanz verfolgt habe, gerade in einem sehr für 21000 M. dem Staate käuflich zu überlassen. Gegen- ! über dem zweifellos höheren Gesammtwerlhe des Grundstück» ist in diesem Angebote eine Opferbereitschaft der Stadtge meinde nicht zu, verkennen. Wenn mit der Wiedererrichtung eine- Amtsgericht- in Jöhstadt zunächst der Stadt selbst die ersehnte und erstrebte Unterstützung und Förderung des Staates zu Theil wird, so wird aber auch der Bevölkerung der in das Amtsgericht wieder einzuweisenden Ortschaften insofern gewiß eine Wohlthat zu Theil, als ihr in der Zu kunft bequemere und kürzere Verkehrswege nach dem Amts sitze geboren werden, als dies jetzt bei Annaberg der Fall ist. Für das Amtsgericht Annaberg aber wird die AuSbezirkung jener Ortschaften auch nur eine wünschenSwerthe Entlastung bedeuten. Die Deputation gelangte hiernach einstimmig zu dem Beschlüsse: diese Petitionen der Staatsregierung zur Erwägung zu übergeben. Bezüglich der Petition Aue liegen die Verhältnisse un gleich günstiger. Hier handelt e» sich um eine ganz außer ordentlich rasch und kräftig sich entwickelnde Industriestadt, wo sich vermöge des lebhaften geschäftlichen lokalen Verkehrs mit den unmittelbar angrenzenden, ebenfalls stark bevölkerten Nachbarorten wie auch durch den Export und Import der zahlreichen industriellen Etablissements sich Verhältnisse heraus bilden, welche dringend die Errichtung einer Gerichtsbehörde im Orte erheischen. Die Stadt Aue und die Nachbarorte Zelle und Auerhammer habe.« zusammen jetzt, schon circa 12000 Einwohner, und es steht zu erwarten, daß das bis herige starte Anwachsen der Bevölkerung in diesem Verhält nisse auch noch länger andauern wird. Bei derartig ent wickelten kommerziellen Verhältnissen ist ein dringendes Be- dürfniß nach Rechtsrathe im Orte aber nicht abzuerkennen. Gegenwärtig ist dasselbe aber nicht voll zu befriedigen, weil der Zulassung eines Rechtsanwalt- beim nächsten Landgericht der Mangel des Amtsgerichts an seinem Wohnorte entgegen steht. Die E.klärung, welche der Vertreter der Stadl Aue in der Deputation Namens der Sladtvertretung abgab, daß die Stadtgemeinde bereit sei, dem Staate für Errrcytung eines ausreichend großen Amtsgerichtsgebäudes vier geeignete Bauplätze zur Auswahl und zu ganz mäßigem Preffe zu überlassen, eventuell auch bis zur Vollendung dieses GerrchtS- gebäudes das inzwischen von der Stadtgemeinde erbaute neue Rathhaus dem Königlichen Justizministerium zur Verfügung zu stellen — war als acceptabcl sowohl vom Herrn Justiz minister als auch von der Deputation anzuerkennen, uno des halb beschloß man auch, diese Petition der Kgl. Staats regierung zur Erwägung zu übergeben. Bezüglich der übrigen Petitionen hatte die Deputation bei eingehender Prüfung zu finden, daß, so wohlbegründet auch einzelne derselben erscheinen, sie aber doch den oben er wähnten, für die Beurtheilung maßgebenden Gesichtspunkten nicht völlig entsprächen. So mangelte es in der Petition der Stadtgemcinde Rötha noch an der notywendigen Bescheinigung dafür, daß die zur EinbezirkungHür das daselbst zu errich tende Amtsgericht in Vorschlag gebrachten Gemeinden damit einverstanden seien, was bei der vorherrschend ländlichen Be- rötkerung, deren es für die Lebensfähigkeit des Gerichts einer größeren Zahl bedarf, von ausschlaggebender Bedeutung war. Sollte e» der Gemeindevertretung von Rötha gelingen, mit ihrer nächsten Petition dem Kgl. Justizministerium den Nach weis zu erbringen, daß eine ausreichend große Bewohnerzahl der zur Einbeztrkung geeigneten Orte geneigt ist, sich einem in Rötha zu errichtenden Amtsgerichte anschließcn zu wollen, so dürste nach der Ansicht de» Herrn Justizminister« beim nächsten Landtage die Petition der Stadt Rötha wohl der Regierung zur Erwägung zu überweisen sein, um so mehr, al- die übrigen Gründe wohl beachtlich sind und der Stadt Rötha eine Besserung der durch ihre Abgeschlossenheit vom Verkehre und die seinerzeitige Aufhebung dr» Gericht-amte voim- rttRLva «iu-ezaugene« Petitionen diejenigen GefichtSpunkt» festzuhalten , erwachsene» Rachthrtle wohl zu gönu« sei. Mit dieser güa- feie», welch« von de« Kgl. Justizministerium und derDepu- I fügen Beurtheilung beschloß di« Deputattour diese Petition tation bet» letzten Landtage ausgestellt w» von beiden I der Regierung zur Kenntnißnahme zu überweisen. Kammer« allenthalben unwidersprochen anerkannt wurden. I Eia ähnlich günstige» Berhältniß war bei der Petition Die «eisten der Petitionen schildern in «ehr oder «in-1 der Gemrindevertretung von Wilkau erkennbar. E» herrschen der grellen Farben die Verluste, welche seiner Zett den be- I dort Verhältnisse vor, welch« denen in Aue sehr ähnlich find, trlffenden Orten durch Aufhebung der früher bestandenen I Zwischen den zahlreichen dort nahe zusammenliegeaden Ort- GertchtSämter zugesügt wurden, von denen sich zu erholen I schäften mit zahlreicher Industrie- und Bergarbeiterbrvölkeruug selbst bet de« regsten Fleiße der Einwohnerschaft unmöglich I bildet Wilkau den gentralpunkt. Die Bevölkerung von Wil sei. Ebenso wird fast allenthalben betont, wie der Sitz und I kau und diejenige der zur Einbrzirkuug nach Wilkau vorge- die Wirksamkeit einer Kgl. Gerichtsbehörde in verschiedener I schlagenen acht Nachbarorte hat seit der Zählung 1890 sich Beziehung einen günstigen Einfluß auf die Bevölkerung au»-1 von 20 744 Einwohnern auf 22 715 erhöht, so daß also für -uüben berufen sei, daß die in mehreren, «eist großen Amts-1 «in daselbst zu errichtende» Amtsgericht au»retchende Beschäf- gerichtSbezirken eingerichteten Amt-tag« durchs»» nicht gretg- I tigung zu erwarten steht, ohne daß dabei da» Amtsgericht net seien, den wirklichen Bedürfnissen zu genügen und den I Zwickau nachtheilig beeinflußt werden könnte. Di« Gemeinde- AmtSbefohlenen da» Fremdbletben gegenüber dem AmtSper-1 Vertretung von Wilkau bietet dr« Staate einen geeigneten sonale zu beseitigen oder ein wünschenSwerthe» gegenseitige» I Bauplatz unentgeltlich an. Der Herr Justizminister erklärte Bertraueusverhältniß herbeizuführrn. Die Deputation hatte I unter Anerkennung all dieser Gründe, daß er nur Vorschlägen dabei in sehr vielen Fällen eine gewisse Berechtigung der I könne, diese Petition diesmal der Regierung nur zur Kennt- vorgebrachten Klage» und Beschwerden anzuerkennen, sie fand I nißuahme zu überweisen, derselben aber wohl eine günstigere aber doch ihre freundliche Rücksichtnahme immer wieder durch I Beurtheilung für die Zukunft in Ausficht stellen könne. In die Beschränkung gehindert, daß im Einverständnisse mit dem I diesem Sinne beschloß nunmehr die Deputation: auch diese «gl. Justizministerium dem gegenwärtigen Landtage nur I Petition nur zur Senntnißnahme vorzuschlagen. höchsten» die Errichtung zweier neuer Amt»gerichte zur Ge- I Die Petitionen der Gemeindevertretungen zu Gottleuba, nehmtgung vorzuschlagen sein würde. Da- Kgl. Justiz- I Geyer, Schöneck, Strehla, Thalheim und Zwönitz werden Ministerium brachte in Vorschlag, für dir-mal die Petitionen I im Laufe der weiteren Berathung vom Herrn Justizminister von Jöhstadt und Aue hierfür in Aussicht zu nehmen. > als solche bezeichnet, welche theil« aus dem Grunde, daß sie Die Deputation hatte bei näherer Prüfung der Petition I schon früher zur Kenntnißnahme überwiesen wurden, theil« von Jöhstadt, welche bereits zweimal von den Ständen der l aber zur Zeit durchaus als nicht dringlich zu Staat-regierung zur Senntnißnahme überwiesen ward, wesrut- »erachten seien, wenn auch möglicherweise zukünftig sich liches Gewicht auf die Erklärung des Herrn Justizministers I ein Amtsgericht daselbst werde als lebensfähig erweisen zu legen, daß es diesmal möglich gewesen sei, die für die I können, doch für jetzt nur zur Kenntnißnahme gelangen könn- Lebensfähigkeit de« Amtsgericht« uothwendig erforderliche I ten. Die Deputation hatte sich den Vorschlägen dr« Herrn Bevölkerungszahl nachzuweisen. I Justizminister» allenthalben anzuschließen. Ferner hatte man auch die Offerte der Stadtgemeinde I Die übrigen noch verbleibenden Petitionen sind nach der Jöhstadt beachtlich zu finden, wonach dieselbe bereit ist, da» I Erklärung de» Herrn Justizminister» aber nicht zur Kennt- frühere, im Jahre 1854 vom Staate al» Gerichtsgebäude I nißnahme zu empfehlen. Zum Theil repräsentirten die für erbaute, seit der Auflösung des GerichtsamteS aber von der I die neuen Amtsgerichtsbezirke vorgeschlagenen Ortschaften nicht Stadt al« RathhauS benutzte Grundstück mit Gesangenhaus I die erforderliche Seelenzahl, zum Theil sei noch nicht er-
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