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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 04.05.1896
- Erscheinungsdatum
- 1896-05-04
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-189605045
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-18960504
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-18960504
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1896
- Monat1896-05
- Tag1896-05-04
- Monat1896-05
- Jahr1896
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 04.05.1896
- Autor
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und A« feiger Metkll M Ayeigch. Telegramm-Adresse O HtzH- 6 I Frrnsprechstelle „Tageblatt", Rte.xa. AAD. H, N H. H-H- Nr. SO. der König!. Amtshauptmannschäst Großenhain, des König!. Amtsgerichts und des Stadtraths zu Riesa. 1«S. «»«tag, 4. «al 18S«, AvendS. LS Jahr,. Da« Messer Tageblatt erscheint jede. Tag Abend« mit Ausnahme der Sonn- und Festtage, vierteljährlicher BezngSprei» bei Abholung in den Expeditionen in Mesa und Strehla oder durch sunserr Tröger frei in« Lau« 1 Mark V0 Pfg., bet Abholung am Schalter der kaiserl. Postanstalten 1 Mart 2V Pfg., durch dm Brteströger frei in« Hau« 1 Mark 65 Pfg. Anzrigen-Amlahme sür die Nummer de» Ausgabetage« bi« Vormittag S Nhr ohne Gewähr. Druck und «erlag von Langer L Winterlich in Rtesa. — Geschäftsstelle: Kastanienstraße 8S. — Für die Redaktion verantwortlich: Hermann Schmidt, Riesa. Oeffenlliche Sitzung des Bezirksausschusses Sonnabend, den 9. Mai 1896, Nachmittags 3^ Uhr - im Verhandlungssaale der Königlichen Amtshauptmannschast. Die Tagesordnung hängt im Anmeldezimmer der Canzlei zur Einsichtnahme auS. Großenhain, am 2. Mai 1896. Die Königliche Amtshauptmannschaft. II 4.. 121. v. WUucki. Q— Die Herabsetzung des Zinsfußes tzer Reichsanleihen bildete am Sonnabend den Ge enstand der Erörterung im Reichstage. Der Lbg. Meyer- Danzig hatte bekanntlich ein; Interpellation eingebracht, ob die verbündeten Regierungen demnächst mit der Konventirung der 4°/o und Reichsanleihen in 3«/, vorzugehen be- absichtigten. Der Interpellant hält die «onvertirung für «othwendig, sobald man annehme, daß der jetzige niedrige Geldstand als stabil anzusehen sei. Die Landschaften könnten den Zinsfuß ihrer Papiere nicht konvertiren, da sie sonst große Verluste erleiden würden. Die Landwirthe müßten daher den hohen Zinsfuß, der ganz ungerechtfertigt sei, weiter bezahlen. In anderen Ländern habe man bereits den niedrigen Zinsfuß, nur Deutschland könne sich nicht entschließen, seiner Landwirthschaft durch die Konvertirung die Tragung der Schuldenlast zu erleichtern. Staatssekretär Graf Posadowsky, der Vertreter der Regierung, erklärte: Auf die klare Frage des Inter pellanten bedauere ich, eine so klare Antwort nicht geben zu können. Die Reichsregierung muß vorgehen im Einverständ- > »iß mit den Einzelregierungen. Könnte ich die Frage be- > jahend beantworten, so müßte ein Einverständniß der Einzel regierungen vorliegen und dem Reichstage ein KonvertirungS- gesetz zugegangen sein. DaS ist jedoch nicht der Fall. In den Kreisen der Interessenten wäre die Maßregel eine un erwünschte. Es besteht bezüglich einer großen Anzahl von Werthen die Verpflichtung, dieselben in Staatspapieren oder gleichwertigen Papieren anzulegen. Man muß auch die Entwickelung des Soldmarktes in Betracht ziehen. Die an geführten wirtschaftlichen Gründe erscheinen nicht durchschlagend. Wenn der allgemeine Zinsfuß noch nicht auf 3 Prozent ge sunken ist, so kann man nicht zum Schaden der Staatsgläubigcr den Zinsfuß herabsetzen, um einigen wirtschaftlich schwachen «rttgegenzukommen. Für den Stand des allgemeinen Zins fußes ist es vor Allem wichtig, zu welchem Zinsfüße das Reich neue Anleihen kontrahirt, und das geschieht schon seit 5 Jahren zu 3 Prozent. Das arbeitslose umherlungernde Kapital ist die Ursache des gedrückten Zinsfußes, nicht der höhere Zinsfuß alter Staatsanleihen. Es kann nicht Absicht der Regierung sein, den allgemeinen Zinsfuß zu drücken, es kann auch nicht die Absicht sein, jede günstige, vielleicht vor übergehende Gelegenheit zur Konvertirung beim Schopfe zu fassen. Wenn ein Staat dazu schreitet, seinen Gläubigern niedriger verzinste Papiere zu bieten, so muß man sich fragen, zu welchem Durchschnittszinsfuße der Staat seine Papiere bisher thatsächlich verzinst hat. Dieser Durchschnitt ist so, daß das Reich eigentlich erst seit einem Jahre in der Lage ist, überhaupt dreiprozentige Anleihen aufzunehmen. Von einer Konvertirung hat man außerordentliche Umwälzungen auf dem Geldmärkte zu erwarten, zunächst die, daß unser gutes Geld in da» Ausland geht und wir dafür zweifelhafte ausländische Papiere hercinbekommen. Ich kann die positive Erklärung abgeben, daß der Reichskanzler dem Bundesrathe unter keinen Umständen eine Konvertirung der Staatsan leihen Vorschlägen werde, ohne die Gewißheit eines gleich mäßigen Vorgehens in den hauptsächlichen Bundesstaaten zu haben. Ich kann hier auch gleich erklären, daß in dieser Session auf eine Konvertirung nicht zu rechnen ist. Abg. Rintelen (Ctr.) bemerkte, er könne den Noth- stand nur für die Landwirthschaft, aber sicherlich nicht für die Industrie und den Handel zugeben. Man müsse dem Staatssekretär Grafen v. Posadowrky doch darin zustimmen, daß man bei der Konvertirung die Interessen des gesummten Volkes ins Auge fassen solle und nicht nur die Interessen derjenigen Kreise, denen ein niedriger Zinsfuß erwünscht ist. Eine Konvertirung würde den Sozialisten in die Hände arbeiten, denen an e.ner Lmwerthung des Kapitals liege, f Deshalb müsse mit aUe.g. '>fti.'Vorsicht an die Konvertirung herangetreten werde.,. ^ras Stolberg (kons.) er- Im Hofraum deS Hotels zum Kronprinz" hier, sollen Donnerstag, den 7. Mai 1896, Bonn. 16 Uhr, 2 Pferde, 3 Waaen, 2 Kühe, 3 Schweine, 1 Saue mit 11 Ferkeln, 2 Pferdegeschirre, 1 Kutsch geschirre und 1 Kleiderschrank gegen sofortige Bezahlung meistbietend versteigert werden. Riesa, 1. Mai 1896. Der Ger.-Bollz. beim Kgl. Amtsgerichte. , Stkr. Eidam. SV klärte namens eine« TheileS seiner politischen Freunde, die Herabsetzung des Zinsfüße« für den ländlichen Realkredit sei eines der Mittel, der Nothlage der Landwirthschaft abzuhelfen. Die Landschaften seien mit der Herabsetzung selbständig vor gegangen, könnten jetzt aber nicht weiter. Darum mußte der Wunsch entstehen, daß das Reich weiter helfe. Vielleicht könnte zunächst ein Theil der vierprozentigen Anleihen in dreiprozentige umgewandelt «erden. Abg. Friedberg (n.-l.) hielt die meisten der vom Abg. Rintelen vorgebrachten Bedenken für richtig. Man müsse abwarten, ob der Zinsfuß dauernd niedrig bleiben werde. Es lasse sich aber nicht streiten, daß der Zinsfuß von 4 Prozent heute der Ver gangenheit angehöre. Es sei richtig, daß das Publikum eine Abneigung habe, Aproz. Staatspapiere zu kaufen, so lange noch 4proz. und 3'/,proz. zu haben seien. Abg. Bebel (Soz.) bezeichnete die Konvertirung als möglich und daher nothwendig. ES sei nur eine Frage des guten Willens an entscheidender Stelle, ob sie erfolgen solle. Infolge der fort gesetzten Weigerung der Regierung ständen unsere Papiere auf dem Weltmärkte am allerschlechtesten. Abg. Dr. Barth (fr. Vzg.) führte aus, der Zustand des billigen Zinsfußes müsse jetzt al» dauernd bezeichnet werden. Abg. Gamp (Rp.) sprach sich sür die Konvertirung aus. Eine Verzögerung derselben komme nur den augenblicklichen Besitzern der 4proz. Papiere zu gute. Staatssekretär Graf Posadowsky wider sprach der Aeußerung des Abg. Bebel, wonach deutsche Fürsten häuser große Vermögen in vierprozentigen Anleihen angelegt hätten und darum die Konvertirung verzögert werde. Der Staatssekretär widerlegte sodann auch einzelne Argumente des Abg. Gamp. Insbesondere sei es falsch, den Diskont der Reichsbank oder der englischen Bank in Verbindung mit dem Zinsfuß zu bringen. Abg. Gräfe (dtsch>soz. Refp.) war mit seiner Partei im Interesse des Handelsstandes gegen die Konvertirung. Der Abg. Dr. Schädler (Ctr.) war mit seinen Landsleuten und einem großen Theil seiner politischen Freunde nicht der Ansicht der Freunde seines Parteigenossen Rintelen, sondern hält die Frage der Konver tirung für eine berechtigte. Der bayrische Finanzminister habe sich im Prinzip gar nicht abgeneigt gegen eine Konver tirung gezeigt. Abg. «Langen (kons.) sprach für denjenigen Theil der Konservativen, welche die Konvertirung im gegen wärtigen Zeitpunkt nicht sür glücklich halten. Abg. Galier (Südd. Bolksp.) stand der Frage der Konversion sympathisch gegenüber. Abg. Pauli Meichsp.) konstatirte, daß «in er heblicher Theil seiner Partei auf Seiten des Abg. v. Langen stehe. Nach weiteren Bemerkungen des Abg. Meyer-Danzig (Reichsp.) ward nun die Debatte geschlossen, ohne eine be sondere Klarstellung in der Sache gebracht zu haben. Tagesgeschichte. Deutschs- Reich. Der Seniorenkonvent des Reichs tags trat am Freitag nach der Plenarsitzung zusammen. Wie vom Präsidenten v. Buol mitgetheilt wurde, liegt zwar von der Regierung eine bestimmte Aeußerung darüber noch nicht vor, ob der Schluß, bezw. eine Vertagung der Session vor Pfingsten in Aussicht genommen ist. Doch wird a»ge- nommen, daß der Reichstag nur noch bis Donnerstag oder Freitag vor Pfingsten zusammenbleibt und daß er etwa am 22. Mai.bis zum Hrrbst vertagt wird. Demgemäß wurde der Arbeitsplan sür die nächsten Wochen dahin festgesetzt, daß nach Erledigung der beiden Interpellationen nach einander das Margarine- und das Zuckersteuergesetz zur zweiten Lesung gelangen. Daran schließen sich dann die dritten Beralhungen der noch gu erledigenden Gesetzentwürfe in der Reihenfolge, wie sie die zweite Lesung passirt haben. Dazwischen würden dann die noch ausstehenden kleineren Vorlagen und die dem BundeSrath zugegangenen Entwürfe über die Wehrpflicht in den Schutzgebieten und über die kaiserlichen Schutztruppen erledigt werden. Ueber den Wunsch der Kommission sür das Bürgerliche Gesetzbuch, vor Pfingsten noch zwei volle Tage für sich zu erhalten, konnte bei diesen Dispositionen noch keine Entscheidung getroffen werden. Wenn die nöthige Zeit dem Plenum frei bleibt, soll e» geschehen. Falls der Reichstag zu Pfingsten vertagt wird, soll die Kommission eiinge Wochen vor dem Beginn der Plenarsitzungen ihre Arbeiten wieder aufnehmen. Ebenso würde dann die zweite Lesung der Justiznovelle bis zum Herbst verschoben werden. , — Der Bericht über die Berathungen de« Zuckersteuerge- setzes soll bis Dienstag fertizgestellt werden und dann sofort zur Vertheilung gelangen. Eine seltsame Entscheidung über die Verjährungsfrist der Preßdelikte wird der „Poksztg." aus Sachsen berichte;. Bekanntlich verjähren Preßdelikte in sechs Monaten. Die Gerichte haben in Uebereinstimmung mit allen Kommentatoren bisher stet» angenommen: in sechs Monaten nach der ersten Veröffentlichung. Ein sächsisches Amtsgericht (welches ist nicht gesagt) soll jedoch dahin erkannt haben, daß die Verjährung erst beginne, wenn das letzte Exemplar der Druckschrift ver kauft sei, und das Leipziger Land-, sowie das Dresdner Oberlandesgericht sollen sich dieser Rechtsprechung angeschloffen haben. Das würde die Verjährungsfrist einfach hinfällig machen, da e« genügen würde, daß einige wenige Exemplare von einer Druckschrift übrig geblieben find, um die Ver jährung nicht eintreten zu lassen. Damit aber würde die Entscheidung de« Gerichts in direktem Widerspruch mit dem Sinne der LerjährungSbestimmung des Preßgesetzes stehen. Die Absendung einer großen Verstärkung zur Schutz truppe in Südwestafrika ist dem Vernehmen nach beschlossen: sie soll, wie der .Hamb. Korr." hört, Ende Mai mit einem Woermann-Dampser von Hamburg abgehen. Wie es heißt, fordert der Landeshauptmann eine solche in Höhe von 400 Mann. Als man sich 1893 entschlossen hatte, gegen den unbotmäßigen Hendrik Witboi mit Kraft vorzugehen, wurden im Februar 2 iS Mann abzeschtckt, da Major v. Franyois geglaubt hatte, mit 300 Mann im Ganzen die Unterwerfung herbeiführen zu können. Da sich bald herausstellte, daß diese Truppe nicht ausreichend sei, folgte im September 1893 eine weitere Verstärkung von 120 Mann und im Juli 1894 traf auf Ersuchen des Major» Leutwein noch eine weitere Vermehrung von 240 Mann ein. Mit den schon seit 1889 vorhandenen etwa SO Mann war dadurch die Schutztruppe auf über 600 Köpfe angewachsen. Mit der neuen Verstärkung, den zurückgehaltenen ausgedienten Sol daten und den Hilfstruppen wird der Landeshauptmann in zwei bis drei Monaten über etwa 1S00 Mann verfügen, eine sehr bedeutende Macht, wenn man damit die ostasrikanische Schutztruppe in Höhe von 1668 Köpfen vergleicht. Die beiden kaiserlichen Prinzen führen in Plön ein st' eng nach der Zeit geregeltes Leben. Nm 6 Uhr morgens wird aufgestanden, daher kommt e», daß die Prinzen meistens zu den ersten gehören, die in der Schule erscheinen. Jeden Abend 9 Uhr begeben sich die beiden Prinzen zur Rahe. Einen Hauplsport bildet unter anderen Erholungen das Rad fahren, in welcher Kunst der Kronprinz seinem jüngeren Bruder bedeutend überlegen st. Don Lehrern und Kameraden werden die Prinzen einfach mit Sie oder beim Aufruf mir Prinz Wilhelm und Prinz Eitel angeredet. Bei der Wahl der sechs Kadetten, die mit den Prinzen gemeinsam unterrichte« werden, haben nicht in erster Linie Wissen und Begabung, sondern vornehmlich Führung und Charakter den Ausschlag gegeben. Daß die Wahl auf da» bescheidene Landstärichen Piön gefallen ist, verdankt diese« neben seiner in gesunöönt- licher Beziehung besonders günstigen Lage, rings von Walt und Landsern umgeben, vor Allem dem Umstand, daß va dortige Kadettenhaus in Bezug auf ErziehungS- und Prü fungsergebnisse den besten Ruf genießt. Die „Kölnische Zeitung" wendet sich erneut in scharren Weise gegen die Hoskre.se, welchen den verantwortlichen Rarb gebern der Krone in politischen Fragen Widerstand u.,o
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