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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 18.06.1896
- Erscheinungsdatum
- 1896-06-18
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-189606189
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-18960618
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-18960618
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1896
- Monat1896-06
- Tag1896-06-18
- Monat1896-06
- Jahr1896
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 18.06.1896
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Riesaer G Tageblatt y«d Arrr»1s»r Meßls« «E Zstychtt) A«tsKtatt der König!, «mtshauptmannschast Großenhain, des König!. Amtsgerichts und des Stadtraths zu Riesa. ISS. Donnerstag, 18. Jnni 18»«, Abends. M Mrhrg. Da» Rirsaer Ltzeblatt erschrick ftden Da, Abend« mit Ausnahme der Sonn, und Festtage. vimHHMcher «GUtzWM tei Abholung in dm «rpedtttimen r» Mesa und Strehla oder durch unser, rrtge, frei in» Hau» 1 Mark 50 M, bei Abholung am Schalter der katserl. PoflaNstältenI Mark LS Pfg., durch den SrtestrSg« frei tu» Haus L R«kS5 Pfg. »»^l»en WnntzMi für die Rummerde« ««sStSeMgt» di, VormW^ » M Druck und «erlag von Langer L Winterlich in Riesa. — Geschäft-still«: Kapauteupraße 59. — Mr di« -kedaetsou vmursvorcktch: Hermann Schmidt, Rlesa. Bekanntmachung. Am 17. Jgm dieses Jahres sind in der Paustherstraße Hierselbst zmei WitfcheMeke Urf«»dr» und in der Rathsexpedition abgegeben worden. » Riesa, den 18. Juni 1896. Der Rath der Stadt «»her. S. Kirchenbau Riesa. Dir Ausführung von Tischler- und GchßchffMkchrHMm soll vergeh« werden. Zeichnungen und BlankettS liege« im Bauvureau (Kirchenn«bau) zur Einsicht aus. Dort Md auch die Offert« bis zum HS. d. M eiuzureichen. Nähere Auskunft beim Unterzeichneten. I. A. de» Kirchenvorftandes z« Riesa I. «achatama, «auführer. Die Zesuitenfrage wurde gestern im Reichstage abermals „angeschnitten." Der Abg. Graf Hompesch brachte die angekündigte Interpellation ein bezüglich der Stellungnahme des Bundesraths zu dM vom Reichstage angenommenen Gesetzentwurfes, betreffend die Aushebung des JesuitengesetzrS. Der Interpellant betonte, es entspreche nicht der Gerechtigkeit, daß rin Ausnahmegesetz gegen seine Partei aufrechterhaltett werbe, während ein Aus nahmegesetz gegen eine andere Partei längst aufgehoben sei. Jeder Anarchist dürfe sich in Deutschland frei bewegen, nur ein Jesuit nicht. Wie aber auch die Antwort de» Reichs, kanzters auSfallen möge, die Stellung seiner Partei zum Bürgerlichen Gesetzbuch werde dadurch, wie er im Gegensatz zu gewissen Zeitungsmeldungen noch ausdrücklich hervorheben müsse, in keiner Weise alterirt werden. Der Reichskanzler war zur sofortigen Beantwor tung der Anfrage bereit und erwiderte wörtlich Folgendes: Eine Beschlußfassung des BundeSrathS zu dem vom Reichstag am 20. Februar vorigen JahreS in dritter Berathung angenommenen Gesetzentwurf, betreffend die Aufhebung des Gesetzes über den Oiden der Gejellscha t Jesu vom 4. Juli 1872, ist bis heute noch nicht >r- fslgt. Ter Bunde'rath hat davon absehen zu können geglaubt, bal digst von Neuem zu der Frage der Aushebung dieses Gesetzes Stel lung zn nehmen, weil er vor verhältnißmäßig kurzer Zeit, nämlich am 9. Juli 1894, die Frage einer eingehenden Berathung unterzogen hatte und zu der auch dem Reichstage mitgetheilten nahezu einmü- thigen Ueberzeugung gelangt war, daß er der Aufhebung des Gesetzes nicht zustimmen könne. Seit jener Zeit sind keine Umstände cingetreten, welche gegenwärtig eine veränderte Stellungnahme Wahlschein ich er scheinen lassen. Zugleich aber ist die Verzögerung dadurch hervorgerufen worden, daß es ui der Atsicht liegt, in eine weitere Prüfung darüber einzu treten, ob außer den durch den Bundesrathsbeschluß vom 9. Juli 1894 von der Anwendung des Gesetzes ausgeschlossenen Kongrega tionen der Redemptoristen und der Priester vom heiligen Geist noch die eine oder die andere Genossenschaft, welche bisher den Wirkungen desselben unterstellt gewesen ist, von diesen Wirkung n ebenfalls aus genommen werden kann. Die Prüfung ist noch nicht beendet. ES empfiehlt sich, den Abschluß der Erörterungen.abzuwarten, um we nigstens so weit den aus die Wiederzulassung geistlicher Orden gerich teten Wünschen entgegenkommen zu können, alS dies nach der Auf fassung der verbündeten Regierungen irgend thunlich erscheint. In zwischen bin ich bereit, auf eine beschleunigte Beschlußfassung des Bundesraths hinzuwirken. In der hierauf erfolgenden Besprechung der Interpellation hob Abg. Lieber (Ttr.) hervor, das Zögern des BundeSrath» erscheine um so merkwürdiger, wenn man die Schnelligkeit bedenke, mit der der BundeSrath zu manchen anderen Dingen Stellung zu nehmen wisse. Durch dieses unerhörte Gesetz würden nicht nur deutsche Männer, sondern auch deutsche Frauen und Jungfrauen verbannt. Er halte es für eine Schmach sür das Deutsche Reich, deutsche Frauen nur darum aus dem Vaterlande zu verbannen, well der BundeSrath sie für jesuitenverwandt halte. Der Reichstag habe da» Seinige gethan, Abhülfe zu schaffen, möge nun der BundeSrath das Seinige thun. Abg. Graf Limburg-Stiru« (kons.) war der Meinung, daß es im Interesse hes religiösen Friedens nicht möglich sei, das Gesetz in seiner Gesammthrit aufzu heben. Der 8 2, nach welchem Ausländer ausgewiesen und Inländern Aufenthaltsbeschränkungen auferlegt werden können, könne aufgehoben werden, um so mehr, als den Regierungen ohnehin da« Recht -»stehe, Ausländer auszuweisen. Abg. Schall (kons) irklwtt sich im Racken seiner Partti gegt« die Aushebung de» Gesetze« gerade deshalb, weil sie den konfessionellen Frieden wolle und der Jesuitenorden ein «ampsorden sei. Abg. Rickert (frs. Ber.) war für die Auf- Hebung d.s ß 2 des Gesetze». Abg. Bebel (sozd.) trat für die Aufhebung des ganzen Gesetze» eia. De« Sentrum könne man nicht zunuührn, sich auf di« Aushebung de» 8 2 zu beschränken «ad dadurch seine Grundsätze zu verleugnen. Der Redner schloß seine Ausführungen mit dem AuSspruch, daß Kürst Bismarck in der Bcunheilung geistiger Strömungen «in jammervoller Stümper «wesen sei. Abg. Fürst Rad- .zin>ttl.(Pole) sprach sich für die Aushebung de» Gesetze» au». Abg. v. Bennigsen (natlib.) erwiderte dem Ab, Bebel, die Stellung Bismarcks in der Geschichte stehe so fest, daß sie durch Bebels Kritik nicht beeinträchtigt werden könne. Seine, de» Redüer», Freunde seien bereit, diejenigen Vorschriften de» JesuitengrsrtzeS zu beseitigen, die sich in zwanzigjähriger Uebung al» unpraktisch erwiesen hätten. Abg. Frhr. v. Hodenberg (Welfe) war für die Aushebung des Gesetzes, im klebrigen unterschreibe er für seine Person Alle», wa» der Abg. Bebel gesagt habe. Abg. Beb ei (sozd.) entgegnete dem Abg. v. Bennigsen, daß sich dieser auf die Geschichte berufen habe, aber heute sprächen nur Geschichtsmacher und Geschichtsfälscher. Gegen die Konser vativen wandte sich der Redner mit der Bemerkung, daß sie unfähig seien, die Sozialdemokratie zu bekämpfen. Abg. Graf Limburg-Stirum (kons.) bemerkte, wen« nicht seine Freunde, so würden doch Männer au« ihren Rechen eine Rolle spielen in dem großen Kampfe gegen die Sozial demokratie. Abg. Liebermann von Sonnenberg (Resp ) erklärte, seine Freunde hätten in dieser Frage freie Hand, persönlich sei er sür die Aushebung des Gesetzes, denn er fürchte die Jesuiten nicht. Unerhört sei der Angriff Bebel» auf Bismarck. Redner wies Bebel heftig zurück und meinte, Bismarck befinde sich Bebel gegenüber in der Rolle des Mondes zu einem gewissen Hausthier, und daß er fein Ur- thell über den Gründer des Deutschen Reiche» ohne Wider spruch habe aussprcchen können, beweise, daß der Reichstag ein jammervolles, taktloses und stümperhaftes Präsidium habe. Der Lärm, der diesen Worten folgte, war unbeschreiblich. Lange mußte Vizepräsident Schmidt erfolglos die Glocke schwingen, bis die Ruhe soweit herge- stellt war, daß er den Abg. v. Lieb er Mann, der „in bisher unerhörter Weise die Würde de» Hause» verletzt habe, (!) zur Ordnung rufen konnte." Lange noch tobte der einmal zur Leidenschaft entfachte Kampf. Bebel und Graf Limburg stritten sich über die Fähigkeiten der Konsenativen im Kampfe gegen die Sozialdemokratie. Bebel sprach der Rechten jede Fähigkeit in dieser Hinsicht ab, während Graf Limburg meinte: „Die Konservativen werden ein« große Rolle in dem definitiven Kampfe spielen, in dem über die Sozial demokraten zur Tagesordnung wird übergegangen werden." Bebel und Liebermann v. Sonnenberg plänkelten anch noch eine Weile mit einander, bi» Dr. Lieber in einem salbungs vollen Schlußwort, da» nur einige Spitzen gegen Pastor Schall enthielt, Oel auf die erregten Wogen goß. Damit war der Kampf um die „heiligen Brüder" wieder einmal beendet. TageSgefchicht«. Deutsches «eich. Der Seniorenkonvent des Reichstag» war gestern zusammengetreien, um sich über die fernere Erledigung der parlamentarischen Arbeiten schlüssig zu machen. Abg. von Bennigsen war dafür, heute in die Berathung de» Bürgerlichen Gesetzbuches einzutreten. Vorher sollte jedoch möglichst die gestrige Tagesordnung er ledigt werden, und wenn sich da« nicht erreichen lasse, solle der heutige Tag noch dieser Aufgabe gewidmet sein und da» Bürgerliche Gesetzbuch Freitag zur Berathung gestellt werden. Abg. vr. Lieber stimmte dem Vorschlag« bet. Auch Abg. v. Levetzow schloß sich für die Minderheit der konfervatioeu Partei an. Dagegen wollten Frechen vonManteuffel, für die Mehrheit der Konservativen, Abg. Richter und Abgeordneter Zimmermann (Antisemit) die zweite Be- rathuug des Bürgerlichen Gesetzbuchs bi» -um Herbst ver tagt wissen. Abgeordneter Stag er war auch sür Vie Ver tagung. Liebermann von Sonnenberg und Genoffen haben im Reichstage folgend« Jnterpellatiost eingebracht: 1) Ist drm H«rra ReichSkanzlrr bekannt geworden, daß der kaiserliche Telegräphen-Btamt« Kaiser am 10. Mai d. I». während ordnungsmäßige* Ausübung feine» Dienste» im Annahme-Raum de» hiesigen, Haupt-Tele-raphen-Amte» durch den englischen ZeituagSkorrespondenten vashford beschimpft und thätlich beleidigt ist? 2) Weiß der Herr Reichskanzler davon, daß der beleidigte Beamte durch Einwirkung de« Herrn Staatssekretär» des Reichspostamtes vr. v. Stephan veranlaßt worden ist, auf eine strafrechtliche Verfolgung zu verzichten, und dem Beleidiger lediglich eine Geldbuße von 100 Mark und eine mündliche Entschuldigung auferlegt wotden ist? Der „Nordd. Allg. Ztg." zufolge ist der in» Reichs- jusiizamt fertiggestellte Entwurf eine- neuen Handelsgesetz- buche- nebst erläuternder Denkschrift den Bundesregierungen zur Prüfung zugegangen. Im Herbst wird der Entwurf voraussichtlich an den BundeSrath gelangen. Um weiteren «reisen die Geltendmachung von Wünschen und Ausstellungen zu ermöglichen, wird in den nächsten Tagen eine amtliche Ausgabe de» Entwürfe» im Buchhandel erscheinen. Zu dem Moskauer Zwischenfall schreiben die „Münch. N. Nachr.": „Zunächst ist Thatsache, daß, im Einvernehmen mit Prinz Ludwig, sogar von vornherein versucht worden ist, den ganzen Vorfall vollständig für die weiter« Oeffent- lichkeit zu verschweigen. Unter den bei dem Moskauer Feste anwesenden Journalisten deutscher Zunge (andere waren nicht anwesend) war die Parole auSgegrben, sowohl die Ent- gleisung des Unglücksraben CimesaSka, als die bezüglichen Worte de» Prinzen ganz und gar al» „nicht gesprochen" zu behandeln. Go hatte man gehofft, daß auch der Kaiser nicht» davon erfahren würde; Prinz Heinrich hat selbst zu gesagt, dem Kaiser nicht darüber zu berichte«. Die Absicht wurde von dem Korrespondenten eine» Wiener Blattes durchkreuzt. Erst dann hat Prinz Ludwig dem deutschen Kaiser das Telegramm über seine Rede gesandt und dem Prinzen Heinrich einen Besuch gemacht." Prinz Ludwig ist von Moskau auf seine Güter in Ungarn gereist und wirs erst in 14 Tagen nach München zurückkHren. Die Delegirtenversammlung de» bayerischeyBauern- bundes, welche am 15. d. M. in Freising stattsand, hat den Freiherr» v. Thüngen wieder znm Präsidenten gewählt und eine Resolution angenommen, worin sie „der Reichs regierung unbegrenzte» Mißtrauen ausspricht, weil «ach außen eine Politik der Mutlosigkeit, der Schwäche und d.S Zurückweichens vor anderen Völkern sich kundgebe, nach innen da» Manchesterthum herrsche und die Interessen der Bauern preisgegeben würden." Die Resolution fordert schließlich die ländlichen Abgeordneten auf, „der Reichs», gierung die Mittel zur Fortführung der Geschäfte zu »er- weigern." Da» ist ja recht nett! Vom Reichstage. Nach Erledigung der Jesuiten. Interpellation (s. o.) folgte gestern die dritte Lesung de» bean- tragt« Gesetzentwurfs über da» Vereins- und Ber- sammlun g-wesen. Ein von allen Parteien mit Aus- nähme der Konservativen gestellter Antrag Ballermann geht dahin, an Stelle de» in zweiter Lesung beschlossene» Gesetz entwurfs lediglich zu beschließen: „Inländische Vereine jeder Art dürfen mit einander in Verbindung treten. Entgegen- stehende landesgrsetzliche Bestimmungen sind aufgehoben." In der Debatte erklärte der Staatsminister v. Bötticher, daß die verbündeten Regierungen den Beschlüssen der zweiten Lesung ihre Zustimmung nicht ertheilen könnten. Wir der BundeSrath über den Antrag Baffermann beschließen werde, könne er nicht sagen, da diesem der Antrag noch nicht vor- gelegen habe, indessen, da» Bedürfniß einer Reform bezüg lich de» Recht» der Verbindung der politischen Vereine unter einander werde auch von den meisten der verbündeten Regierungen anerkannt. Fraglich sei nur, ob die Reform reichsgesrtzlich oder partikulargesetzlich erledigt werden solle. Abg. Bachem (Ltr.) meinte, c« bedürfe entschieden eine, Regelung von Reichswegen. Staat-Minister v. Bötticher dehnte, der BundeSrath habe die reichsgesetzlich« Regelung keineswegs abgrlehnt, sondern überhäupt noch keinen Beschlug hierüber gefaßt. Einige Regierunatti zögen allerdings di« partikulargesrtzlich« Reform vor. Der beaotragte Gesetze»»-
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