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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 12.01.1894
- Erscheinungsdatum
- 1894-01-12
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-189401122
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-18940112
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-18940112
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1894
- Monat1894-01
- Tag1894-01-12
- Monat1894-01
- Jahr1894
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 12.01.1894
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Riesaer G Tageblatt und Anzeiger (Metlill md Ayei-er). Tclegram«.»b«M A Htz» F» »«nlprcchsttlt r«,«»» Riesa. AH, Nr. so der Nönigl. Amtshauptmannschast Großenhain, des König!. Amtsgerichts und des Stadtraths z« Riesa. S. Freitag, IS. Januar 1894, Abends. 47. Jahr,. La» Riesa« Tageblatt erschein« jede» Ta, Abends mit Ausnahme der Sonn« und Festtage, vierteljährlicher vrzn,«prri« bet Abholung in den Expeditionen in Riesa und «trehla, den Ausgabestellen, sowie am Schalt« d« laiserl. Postanstalten 1 Mart 25 Ps., durch die Träg« frei in« Hau» 1 Mark 50 Pf-, durch den Briefträger frei in» Hau» 1 Mark 65 Pf. Anzeigen-Annahme für die Nummer de» Ausgabetages bi» vormittag 9 Uhr ohne Gewähr. Druck und Verlag von Langer L Winterlich ln Riesa. — Geschäftsstelle: Kastanienstraße 59. — Für die Redactton verantwortlich: Herm. Schmidt In Nie,«. Aus Fol. 253 des Handelsregisters für den Bezirk des unterzeichneten Amtsgerichts ist heute das Erlöschen der Firma BW« K Wallbaum in Riesa verlautbart worden. Riesa, den 11. Januar 1894. Königliches Amtsgericht. I. A.: Ass. Oeh«. Im Grundstücke der Firma BSstler L Wallbau« iu Reu-Weida kommen Dienstag, den 16. Januar 18S4, von Bormittags 10 Uhr an, eine Anzahl Brett«, Stangen und Balten, Mau«- und Berblendziegel, alte Sandstein- und Fenstergewände, ca. 30 Kubikmeter Bruchsteine, Rüstböcke, Leitern, Kalkkasten, 1 Posten gelöscht« Kalk, 1 Karre, 1 Baubude und 80 Stück Rüstbretter gegen sofortige Bezahlung meistbietend zur Versteigerung. Riesa, 10. Januar 1894. * Der Ger.-Vollz. des Königlichen Amtsgerichts. Sekr Gida«. vom Reichstag. Gestern beschäftigte sich der Reichstag zunächst mit der ersten Lesung des Handelsprovisoriums mit Spanien und bemerkte dabei Abg. Rickert (fr. Bgg.), die Borlage sei durchaus korrekt. Zukünftig müßten jedoch derartige abnorme Fälle vermieden werden. Man müßte gesetzlich festlegen, daß solchen Staaten, die deutsche Maaren nicht ungünstiger behandeln, als Maaren dritter Staaten, durch kaiserliche Verordnung die Meistbegünstigung gewährt werden kann. Das Handelsprovisorium ward hierauf in erst« und zweiter Lesung angenommen und die bezügliche Indemnität ertheilt. Bei der nun folgenden ersten Brrathung de- Tabakfteuerzesetzes -erklärte Staatssekretär Graf v. Posadowsky, die For derung der Linken, vor dem Tabaksteuergesctz zunächst den Gctreidezoll, den Petroleumzoll und andere Lebensmittel steuern oufzuheben, würde einen Ausfall von 260 Millionen ergeben und eine dementsprechende Erhöhung der Matrikular- beilräze, sowie eine bedeutende Erhöhung der Einkommen steuer der Einzelstaaten herbeiführen. Das Nationalver mögen Deutschlands sei weit weniger mit indirekten Steuern belastet, als dasjenige anderer Staaten. Der Belastung der ärmeren Klassen mit indirekten Steuern steht die Entlastung in Folge Verbilligung der Massenartikel durch die Handels verträge und in Folge der sozialen Gesetzgebung gegenüber. Die Arbeiterlöhne sind in größerem Verhältnisse gestiegen, als die Steuerbelastung. Die Steuern dienen zur Erhöhung der Streitkräfte und dadurch zur Erhaltung des Friedens. Hieran sind die Arbeiter ebenso betheiligt, wie die Fabrik- besitz«. Jetzt heißt es schon, die mittleren Klassen sollten nicht mehr belastet werden. Lege man alles auf die direkte Besteuerung, so würden die wohlhabenden Klassen auswandern. Die Reichseinkommensteuer könne nur realistrt werden auf Grund ei» er einheitlichen Einschätzung in den Bundesstaaten, die ihre letzte Instanz in den Bundesstaaten selbst hätte. Andererseits könne als letzte Instanz für die Reichsein kommensteuer eine Reichs-Zentralbehörde bestehen. Das «gebe eine unerträgliche Disparität im Reiche und in den Einzelstaaten. Man wäre gezwungen, die gesammte Steuer- gesetzgesebung der Einzelstaaten aufzuheben und in den Einzel staaten nur Zuschläge zur Reichseinkommensteuer zu erheben. Damit nehme man den Einzelstaaten das oberste Recht der Steuererhebung und degradire sie zu Provinzen des Reiches, was einer Mediatisirung gleichkäme. So bleibe nur der Weg der indirekten Besteuerung. Die Tabakindustrie sei «ine weitverzweigte und einflußreiche; das habe er zu seinem Leidwesen erfahren. Einige Industrielle geben zu, der Tabak könne mehr bringen ; die Disziplin sei aber so stark, daß Keiner aus der Reihe springe. Die Tabakindustrie habe eine wohlgefüllte Kriegskasse zum Kampfe; der Bundesrath lasse sich aber nicht irre machen. Es sei unwahr, daß die Tabak industriellen ihre Rechte maßvoll vertreten hätten. So heiße es in der Broschüre „Von der Tabaksteuer": Gelegenheit macht Diebe. Ferner werde behauptet, die Defraudation werde so zunehmen, daß man für die Tabakstcuerdefraudanten ein eigenes Gefängniß bauen müßte. ES werde als nationle Aufgabe bezeichnet, gegen die Tabaksteuer zu agitiren. (Sehr richtig! links.) Die „Süddeutsche Tabakzeitung" sage, die Tabaksteuer sei ein sozialistisches und kommunistisches Agitationsmittel. Er freue sich, daß wenigstens ein In dustrieller diese Agitation brandmarke. Wir wären weiter gekommen, wenn uns die Industrie die Hand geboten hätte. Gs entspreche der Gerechtigkeit, den Tabak, der nur ein Genußmittel sei, höher zu besteuern. Selbst die trägen Massen der Raucher dienten zur Agitation. Jeder Schuster lehrling werde zur Unterschrift der Petitionen gegen das Gesetz herangezogeu. Abg. Fritzen (E.) glaubt nicht, daß die Vorlage. Ge setz wird. Die Ausführungen des Staatssekretärs gegen die Reichseinkommensteuer seien ein Kampf gegen Windmühlen, da eine solche Steuer doch nicht angenommen würde. Die Tabakindustrie sei in den letzten 24 Jahren in Deutschland fortgesetzt beunruhigt worden, wie keine andere. Man könne den Interessenten ihre Agitation nicht verdenken. Der Ta bak sei ein ebenso unentbehrliches Genußmittel wie der Kaffee; das habe sich im Kriege gezeigt. Die S-Pf.-Cigarre werde später mindestens 6 Pf. kosten. Die Steuer auf Kautabak treffe nur die unteren Stände. Die Tabakindustrie beschäf tige gegen 160000 Personen. Die Folge des G setzes werde sein, daß die Großbetriebe einen Theil der Kleinbetriebe auffaugen. Gerade das inländische Fabrikat werde von dem Konsumrückgang am schwersten getroffen ; also leide auch der Tabakpflanz«. Geschädigt würden auch die Hilfsgewerbe und die Geschäfte, die den Tabak als Nebenartikcl führen. Wenn man von der absoluten Unmöglichkeit der Werthsteuer spreche, müßte man den ganzen Zolltarif abändern. Die Tabaksteuer werde höchsten« 40 Millionen ausbringen, aber die Klassen gegensätze verschärfen und die Socialdemokratie fördern. Das Centrum lehne die Tabaksteuer in der jetzigen Form ab. Man verzichtet damit allerdings auf die Fina zreform ; diese werde aber schon durch das Fallen der Weinsteuer unmöglich. Die Schaumweinsteuer «bringe höchstens 5 Millionen, die Börsensteuer etwa 25 Millionen. Durch Heranziehung des Kunstweins und aus der Erhöhung des TabakzolleS könnte man noch 5 Millionen herausbekommen, also inSgesammt 35 Millionen. Die Militärvorlage beanspruche im laufenden Jahre 42 Millionen. Ich würde die fehlenden 7 Millionen lieber durch Erhöhung der Matrikularbeiträge, als durch Erlaß einer Tabaksteuer bewilligen. Abg. Frhr. v. Stumm (Reichspartei) meint, wenn die Vorlage abgelehnt würde, komme sich« ein Monopol. Die Steuer belaste die ärmeren Klassen gar nicht, den Mittel stand wenig, die Reichen am meisten und gewähre der Land- wirthschaft großen Bortheil. (Lachen links.) Redner be streitet, daß die Gegnerschaft unter den Pflanzern so allge mein ist, wie behauptet wird. Die Forderung einer weiteren Erhöhung des Schutzzolles gehe zu weit. Er bestreite, daß der Tabakarbeiter wirklich entlassen werden müsse und daß der Konsum zurückgehen werde. Man werde eben geringere Sorten rauchen und der Pfeifentabak werde beliebter werden. D>e Militärvorlage müsse gedeckt werden. Die Reichsein kommensteuer sei unmöglich; die Matrikularbeiträge dürften nicht ins Ungemessene wachsen; die Aufhebung der Liebes gabe wäre ein Wortbruch gegen die Landwirthschaft. Wenn es ein Steuerideal gäbe, so sei dies die Tabakfabrikatsteuer. (Lachen.) Abg. Wassermann (natl.) erklärte, ein Theil seiner Partei erachte die Vorlage für annehmbar, der andere Theil befürchte durch die Vorlage eine schwere Schädigung der Industrie. Die Bedenken der letzteren entstammen allge meinen politischen Gründen sowie Rücksichten auf die Tabak industrie. Die Regierung habe die schwächeren Schultern schonen wollen, hätte sie dies nicht «klärt, so wäre die Mi litärvorlage abgelehnt worden. Zur Deckung der Militär vorlage werde man doch auf die Matrikularbeiträge zurück greifen müffen. Die Nationalliberalen hätten eine Luxus steuer, eine Wehrsteuer, eine Reichreinkommensteuer, eine Reichserbschaftssteuer gewünscht. Die Sonsumsteuern dürften nicht vermehrt werden. (Beifall links.) Die Tabakfabrikat steuer bedeute eine Belastung von 70 Prozent der ärmeren Bevölkerung, der Konsum werde zurückgehen in demselben Maße, wie die allgemeinen wirthschaftlichen Verhältnisse sich verschlechterten. Darunter würden gerade die kleineren Be triebe lerden. Der Tabakarbeiter arbeite sich häufig zum kleinen Fabrikanten empor. Solche Verhältnisse sollte man schonen und nicht den Großbetrieb begüustiaen. Sine große Anzahl der Arbeiter müßte sicherlich entlassen werden. Auch für die Tabakbauern sei das Gesetz unannehmbar, denn deren Lage werde bei ungenügendem Zollschutz immer schlechter Die Cigarren und der Rauchtabak müßten gleich behandelt und der alte Zollschutz von 85 Mk. wieder hergestellt werden. Die unausbleibliche Folge der Tabaksteuer werde das Auf- kommen der Unzufriedenheit in der Landwirthschaft und In dustrie sein. Er und seine Freunde seien aber bereit, der Regierung durch Erhöhung des Zollschutzes aus dem Tabak Mehreinnahmen zu verschaffen. Hieraus vertagte das Haus die weitere Berathung auf Freitag 1 Uhr. Tagesgeschichte. Deutsche- Reich. Der Kai er hat, wie verlautet, den Reichskanzler anläßlich der in der Presse gegen ihn er hobenen Angriffe in der letzten Zeit wiederholt seine» beson- deren Vertrauens versichert und ihm als äußere« Zeichen seiner Anerkennung mehrere im kaiserlichen Privatbesitz be findliche kostbare Oelgemälde zur Ausschmückung der Re- präsentatsräume des Reichskanzler-Palastes überreichen lassen. Wie Graf Caprivi die politische Lage selbst auffaßt, kann man daraus entnehmen, daß er neulich einen Vertrag abgeschlossen hat wegen gänzlicher Umgestaltung seines Gartens, eines der größten Gärten Berlins. Er hofft also wenigstens den Sommer über noch das Amt des Reichs- kanzers zu behalten. Major v. Wißmann ist von Mozambique, wo er am 12. Dezember eingetroffen war, nach Aden gefahren, wo er wie verlautet, noch krank daniederliegt. Im neuen sozialdemokratischen Wandkalender sind die Namen der Genossen, die als besondere Heilige gelten, jetzt fett gedruckt worden, die Todestage von Schiller und Goethe sind gelöscht, dafür aber die Todestage Mendelssohn's und Löwenstein's, sowie verschiedener sonst unbekannter sozialde- mokratischer „Dichter" eingetragen worden. Daß M't mög lichster „Fixigkeit" das am 9. Dezember verübte Bomben- attentat Paillant's registrirt ist, kann nicht Wunder nehmen; seltsamer muthet schon die Thatsache an, daß — eine Neue rung pro 1894 — der Todestag keines „Geringeren", als des ehrenwerthen Sir Morell Mackenzie in dem sozialde. mokratischen „Geschjchtskalender" einen Platz gefunden hat. Nicht weit davon figurirt der Todestag des Herrn Bleich- röder ... Im Januar liest man jetzt schon statt des früheren einzigen LaSker'S fünf jüdische Heilige .... So wird die Ahnengalerie der Sozialdemokratie immer vollzähliger und immer verjudeter. Die „Post" schreibt: In den letzten Tagen wurde davon gesprochen, die Emission der neuen Deutschen Reichsanleihe und Preußischen Konsols stehe schon unmittelbar bevor. Nach unseren Informationen haben bishrr weder über den Zeit punkt der Emission, noch über die Höhe des Gesammtbetrages irgend welche Verhandlungen stattgefunden, da ein dringendes Geldbedürfniß weder für das Reich, noch für Preußen vor liegt. Jedenfalls wird wieder eine gemeinschaftliche Emission beider Anleihen stattfinden. In Börsenkreisen bezeichnet man es als zweckmäßig, daß man sich die gegenwärtige Geldflüs-- sigkeit zu Nutze mache und die Emission der Anleihen nichr zu weit hinausschiebe. Dem „Bay«. Kur." geht von zuständige? kirchlicher Seitcsdie bestimmteste Bestätigung von der rechtskräftig erfolgten Civil- und kirchlichen Trauung der Prinzessin Elisa bet b mit dem Barpn Seefried zu. Die katholische Kind«- erziehung wurde zugesichert. Eine bedeutsame Aenderung m der Kolonial-Angelegen heit »scheint der „Kreuz-Ztg," zufolge bevorzustehen. Dem Vernehmen nach finden Erhebungen darüber statt, die Ko lonial-Abtheilung vom An-wärtigen Amte zu trennen und sie dem Reichs-Marineamt zuzutheilen. „Es könnte vielleiä. gute Folgen haben — meint das genannte Blatt — wem»
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