Suche löschen...
Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 20.04.1894
- Erscheinungsdatum
- 1894-04-20
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-189404201
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-18940420
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-18940420
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1894
- Monat1894-04
- Tag1894-04-20
- Monat1894-04
- Jahr1894
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 20.04.1894
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Messer D Tageblatt und Anzeiger Weil«« Md Aytl-n). KnmlpreLstekl« Nr. SO ^7^. Amtsblatt »er Pi)mA. Amtshauptmannschaft Großenhain, des Königl. Amtsgerichts und des Stadtraths zu Riesa. so. Freitag, ZV. April 1894, AbendS. 47. Jahrg. Da« Riejaer Tageblatt erscheint jeden Tag Abends mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. Bterteljährlichrr Bezugspreis bei Abholung tn den Expeditionen in Riesa und Strehla, den Ausgabestelle«, sowie am Schalt« der kaiserl. Postanstalten 1 Mark 25 Ps., durch die Träger frei ins Hau« 1 Mark 50 Pf., durch den Briefträger frei ins HauS 1 Mark SS Pf. Anzetgen-Anaahme für die Nummer des Ausgabetages bis Bonnittag 9 Uhr ohne Gewähr. Druck und Verlag von Langer L Winterlich tn Riesa. — Geschäftsstelle: Kastantenstraße 59. — Für die Redaction verantwortlich: Herm. Schmidt in Riesa. Bom Reichstag. Die gesetzgeberische Arbeit des Reichstages in den letzten Tagen -war eilige Schlußmacherarbeit. Das durch immer neue Anträge riesig anschwcllende Berathungsmalcrial stand zu der kurzen Spanne Zeit, die der Reichstag noch bei sammen bleiben wollte, in keinem Berhältniß, und ob man auch noch soviel Gegenstände der nächsten Session aufbürdete, blieben doch immer so viele, unter allen Umständen zu er ledigende Vorlagen, daß eine so gründliche Erörterung, wie sie unter anderen Verhältnissen beliebt worden wäre, mehr als einmal unterbleiben mußte. Am Donnerstag, dem letzten Tage seiner diesmaligen Session, erledigte der Reichstag neunzehn Vorlagen. Zuerst trat man in die dritte Be- ralhung des Gesetzesentwurfes betreffend den Schutz der Maaren be Zeichnungen ein. In der zweiten Lesung war ein Paragraph 15 b hinzugefügt worden, der den unlauteren Wettbewerb im Waarenverkehr unter Strafe stellt. Die Abgg. Dr. H immacher (nl.), Schmidt (Elberfeld, fr. Vp.), Müller (Harburg, Rp.) und Bebel (Soz) bean tragten, diesen Paragraphen wieder zu streichen. Staats sekretär Dr. von Bötticher wiederholte seine bei der zweiten Lesung ausgesprochene Bitte, den Paragraphen 15 b abzu lehnen, und erklärte, die preußische und bayerische Regierung würde bei Aufrechterhaltung dieses Paragraphen das ganze Gesetz ablehnen. Bi« zur nächsten Tagung solle aber ein besonderes Gesetz über diesen Gegenstand ausgearbeitet werden. Abg. Rören (Zemr.) beklagte die ablehnende Haltung des Hauses gegen 8 15 b. Der Paragraph ward endgiltig ge strichen. Herauf wurde das Gesetz in der Gesammtab- stimmung angenommen, ebenso die Resolution auf baldige Vorlegung eines Gesetzes zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbes. — Bei der dritten Berathung der Uebersicht der Neichs - Ausgaben und -Einnahmen für 1892/93 bedauerte Abg. Gröber (Zenrr.), daß, da es sich hierbei um Etatsüberschrsitungen handle, in der zweiten Lesung weder ein mündlicher noch schriftlicher Bericht erstattet worden ist. Es folgte alsdann die dritte Berathung des Börsen - steuergesetzes. In der Generaldebatte führte Abg. Graf von Arnim (Rp.) aus, er vermisse die genügende Heran ziehung der Produktenbörse. Eine stärkere Besteuerung der selben würde die ungesunden Verhclltnisse der Getreidespeku lation zurückdränzeu und dem Staate Geld einbringen. Es müsse vorgesorgt werden, daß der Bankier nur den wirklich verwendeten Stempel von den Kunden einziehe. Staats sekretär Graf von Posadoweky erwiderte, bis jetzt hätte sich der Weg zur Erreichung dieses Zieles als ungangbar er wiesen. Abg. Freiherr von Manteuffel (k.) meinte, ein strammes Börsenorganisationsgesetz müsse die nächste Aufgabe sein. Abg. Speiser erklärte sich Namens der lüodeulfchen Volkspartei für das Gesetz. Auf eine Bemerkung des Abg. Richter erwiderte Staatssekretär Graf von Posadowsky, die Verbesserung der Finanzlage des Reiches sei dringend noth- wendig. Abg. Singer (soz.) sprach sich gegen das Gesetz aus. Abg. Rintelen erklärte, bas Zentrum sei im Allge meinen mit der Vorlage einverstanden. Hierauf folgte die Einzelberathung. Die Nummer 4 b des Tarifs, wonach Tausch- und sonstige Anschaffungsgeschäfte, die unter Zugrunde legung der Usancen der Börse geschloffen werden über Maaren, die börsenmäßig gehandelt werden, einer Steuer von 0,4 vom Tausend unterliegen, wird unter Ablehnung aller Anträge in der Fassung der Regierungsvorlage ange nommen. Der Rest des Tarifs ward gleichfalls angenommen. Ein Antrag Kraemer (nat.-lib.), den Termin des Inkraft tretens auf den 2. Juli festzusetzen, ward abgelehnt; es bleibt demnach bei dem Termin 1. Mai. Zu dem Börsensteuer gesetz lagen außerdem folgende Resolutionen vor: 1) eine solche der Kommission, die Regierungen zu veranlassen, daß von den Börsenaussichtsorganen vorgesorgl werde, daß beim Kommissionsgeschäft keine höheren Stempel in Rechnung ge stellt werden, als der Kommissionär selbst bezahlt; 2) eine Resolution des Abgeordneten Dr. von Cuny (nl.), die Re gierungen zur Vorlegung eines Börsengesctzes auf Grund ter Ergebnisse der Börsenenqucte zu ersuchen. Beide Reso lutionen wurden angenommen, ebenso das Gesetz in der Ge- sammtabstimmung mit großer Mehrheit. — Hierauf wurden eine Reihe von Petitionen erledigt. — Sodann ward die Interpellation Forster verlesen. Abg. Graf zu Jnn- und Kemphausen begründete dieselbe. Die Frage liege nahe, wenn die Zollaurfälle eincn Ausfall der Staatseinnahmen bewirken, wie ter Ausfall gedeckt werde. Reichskanzler Graf von Caprivi bemerkte, daß er nur den Wortlaut der Inter pellation beantworten wolle. Er könne keine andere Antwort geben, als daß die verbündeten Regierungen durch die Tabak-, Wein- und Börsensteuer den Ausfall decken wollen. Wenn der Reichstag diese Steuern nicht annehme, müßten die Re gierungen erwägen, welche anderen Mittel sie ohne Belastung der Landwirthschast finden können, Abg. Freiherr v. Man- teuffcl (kons.) meinte, die Antwort des Reichskanzlers könne Niemand befriedigen. Die Regierungen hätten wissen müssen, daß diese Vorlagen abgelehnt würcen. Reichskanzler Graf von Caprivi erwiderte, die Interpellation habe auf ihn sofort den Eindruck gemacht, als wolle man einige Nachwirkungen des Antrages Kanitz verwischen. (Sehr richtig! links.) Die Interpellation beschäftige sich nur mit der Einwirkung der Zölle auf die Reichsfinanzen, nicht mit der Wirkung auf die Nothlage der Landwu thschaft. Abg. Dr. v. Bennigsen (nl.) betonte, daß auch auf ihn die Interpellation den Eindruck hervorgerufen habe, als ob sie die Verlegenheit über den Mißerfolg des Antrags Kanitz verdecken solle. Ein Ver tagungsantrag ward hierauf angenommen. Dann vollzog sich der Schluß des Hau,es in üblicher Weise, Dank des Hauses an den Präsidenten — Dank des Präsidenten für die Unter stützung des Hauses und des Bureaus — Rechenschaftsbericht — Verlesung des kaiserlichen Abschiedes — Hoch auf den Kaiser, bei dem aber — wie Liebermann von Sonnenberg sofort feststellte, die „Stützen der Regierung", die Sozial- demokraten, den Saal verließen. Der Regierungsabschied bedauerte das Nichtzuflandekommcn der Relchsfinanzresorm und kündigte neue SteueroorMäge an. Mit dem Wunsch des Präsidenten auf „gesundes Wiedersehen im Herbste" — zum letzten Male im allen ReichStagSgcbäude — schied die Versammlung in gehobener Stimmung. T««eS»eschichle. Deutsches Reich. In einer Berliner Mittheilung der „Schlei. Ztg." zur Jesuuenfrage heißt es: „Die bisher in politischen Kreisen allgemein gehegte Annahme, daß der sogenannte Jesuitenantrag im Bundesrathe keine Aussicht aus Annahme hätte, begegnet neuerdings ernsten Zweifeln, und hier oder da konnte man bereits m bestimmter Form hören, daß die Wicderzulassung der Jesuiten in naher Aus sicht stehe." Eine definitive Entschließung liegt jedenfalls noch gar nicht vor. Die Silberkommission beschloß, sich bis zum 23. Mai zu vertagen. Auf der nächsten Tagesordnung steht der An trag von Kardorff: Bimetalllststcher Weltmünzvertrag. Die „wirlhschaflliche Vereinigung' hat nach der „Kreuz- Ztg." beschlossen, die ganze Angelegenheit der Bekämpfung der Margarine durch die Gesetzgebung bis zum Herbst zu vertagen. In der Zwischenzeit sollen praktische Versuche nut der Färbung der Margarine angestellt werden. Während die Reichstagssession nun gestern glücklich beendet worden ist, begann jetzt für das preußische Abgeordnetenhaus erst die wirklich ernste gesetzgeberische Arbeit. Außer den wenigen l ei dem Etat gefaßten Beschlüssen ist bisher eigent lich nur betreffs des Elbe-Trave-Kanals eine ernstliche Ent scheidung getroffen worden. Außer dem Kanalgesetz bieten noch die Vorlagen betreffs der Kalifrage und der Landwirth- schaftskammern eine Reihe wichtiger und schwieriger Fragen und es scheint, daß die kommissarische Vorberalyung diese nicht überall rn befriedigender Form gelöst hak. Es wird voraussichtlich betreffs beider Gesetzesvorlagen noch beträcht licher gesetzgeberischer Einzelarbeit rm Plenum bedürfen, um zu einem bcsriedigenden Ergebniß zu gelangen. Wie aus Fnedrichsruh umgetycill wird, gedenkt Fürst Bismarck in diesem Sommer keine Badereise zu unter nehmen, sondern sich nur auf einige Zeit nach Varzin zu begeben, wohin er schon im vorigen Herbste gehen wollte, als die schwere Erkrankung dazwischen kam. Durch diese festen Pläne widerlegt sich die in Kissingen und neuerdings in dem benachbarten Kurort Bad Brückenau vielfach gehegte Annahme, daß der Fürst im Sommer dorthin kommen weroe. Ein Villenbefitzer m letzterem Orte harre der Familie schon seine Villa zur Verfügung gestellt. Im Reichstag wurde am Mittwoch nach dem „L. T." Folgendes festgeftellt: Nach der Entscheidung über die Wahl des Abg. Grafen Moltke, bei welcher die Ungiltigkeit be schlossen wurde, weil einige Wählerlisten aus örtlichen Zweck mäßigkeitsgründen nicht in dem eigentlichen Wahlkreise, sondern in einem benachbarten (Altona) aufgelegt waren, würden fünf Berliner Wahlen, sämmtliche mit einziger Ausnahme des Wahlkreises, zu welchem das Rachhaus gehört, ung'ltig sein, i weil auch da in einem anderen Wahlkreise die Listen aufge- , legen haben, nämlich im Rathhause; da die Berliner Wahlen aber schon für giltig erklärt sind, so ist nachträglich schwerlich mehr etwas zu machen. Die Socialdemokraten, die jetzt sehr lebhaft gegen die Wahl des Grafen Moltke auftraten, würden damit ihre Berliner Mandate verlieren. So wird heutzutage im Reichstag über die Giltigkeit von Wahlen ent- schieden! Oesterreich-Ungarn. Eine turbulente Scene spielte sich am Mittwoch im österreichischen Abgeordnetenhaus ab. Der Antisemit Lueger warf der Armeeverwaltung vor, die selbe zwinge die Officiere zum Duell; aber wer zum Duell herausfordcre, sei ein gemeiner nichtsnutziger Verbrecher. (Beifall auf der Gallerte.) Der Vorsitzende ertheilie dem Redner einen Ordnungsruf. Der deutschliberale Abg. Menger zog sich später eine Rüge des Vorsitzenden zu wegen seines Zwischenrufes: „Feiger Geselle", obwohl, wie der Vorsitzende hinzufügte, die Erregung Menzers begreiflich sei. Scharfe Zurückweisungen seitens mehrerer Abgeordneten erfuhr Luegers weiterer Angriff gegen den Korpskommanda.iten Freiherrn v. Schönfeld, der an einem Bankett von „Großkapuausten und d ren Knechten" theilgenommen habe. Lueger schloß unter stürmischem Widerspruch des Hauses: „Unter solchen Verhältnissen sei die Armee keine österreichische mehr, sondern eine Rotbschildarmee." Schweiz. Der schweizerische Bundesrath hat die 1 olksabstimmung über das Volksbegehren nach Garamirung des Rechts auf Arbeit durch die Bundesverfassung auf den 3. Juni angesetzr. Die Bundesversammlung empfiehlt dem Volke die Ablehnung dieses Begehrens. Dänemark. In der dänischen Armee wurde dieser Tage der Wunsch nach Proklamirunz der Neutralität Däne marks und Anerkennung derselben durch die Mächte ausge sprochen. Den Standpunkt, den die dänische Regierung in dieser Frage einnimmt, legte der Kriegsminifter Bahnson dar. Er bemerkte, daß er eine durch die Großmächte garan- tirle Neutralität nicht billigen könne, weil sich daraus Ver pflichtungen ergäben, die Dänemark durchaus nicht annehmen könnte; denn es sei nicht ausgemacht, daß Dänemark sich für immer davon ausschließen wolle, „irgend ein Bündniß ein- zugchen." Bahnson hat übrigens auch schon früher wieder holt erklärt, daß die Regicrurg in ihrer Politik „freie Hand behalten wolle." Oertliches und SSchfisches. Riesa, 20. April 1894. — Das königliche Schöffengericht Riesa hatte, wie s. Z. berichtet, den 38 Jahre alten Handarbeiter Karl Hermann Voigt aus Gröba wegen gefährlicher Körperverletzung und Bcamtenbeleidigung zu 2 Monaten 1 Woche Gefängniß ver- urtheilt. Voigt war am 12. Juni v. I. zu Gröba mit dem Handarbeiter Höhne in Streitigkeiten gekommen. Bei dieser Gelegenheit schlug der Angeklagte mit einem Sensenbaume auf seinen Gegner '.öS, infolge dessen dieser schwer verwundet zu Boden stürzte. Als Voigt wegen dieser Rohheit von dem Schutzmann Grimm zur Rede gestellt wurde, beleidigte er den Beamten und führte auch noch Drohreden. Gegen da» schöffengerichtliche Urtheil hatte die königliche Staatsanwalt schaft zu Ungunsten des Angeklagten Berufung eingewendet. Die zweite Instanz erhöhte daraufhin die Strafe auf K Monate 2 Wochen Gefängniß. — Wie wir schon früher mittheilten, hat sich in Sachsen unter dem Protektorate Sr. Majestät des Königs ein Verein zur Begründung von Volksheilstätten für Lungenkranke ge bildet. Es ist bekannt, daß die Lungenschwindsucht in vielen Fällen geheilt werden kann, wenn dem Kranken rechtzeitig dce allem wirksamen Heilmittel: frische, reine Luft und Stärkung des Körpers durch kräftige Kost gebot.« werden, und oatz selbst in jenen Fällen, die eine vollkommene Heilung nicht mehr erhoffen lassen, ost wenigstens durch diese Mittel ein Stillstand der Krankheit erzielt und der Kranke seiner Familie und seinem Berufe zurückgegeben werden kann. Diese
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite