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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 11.12.1894
- Erscheinungsdatum
- 1894-12-11
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-189412119
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-18941211
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-18941211
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1894
- Monat1894-12
- Tag1894-12-11
- Monat1894-12
- Jahr1894
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 11.12.1894
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Dienstag, 11. Dezember 1884, Abends 47. Jahr» ät- S87 Brehm. ich früh nstr. 5 a. rechtlichen Bersolgung der sozialdemokratischen ReichStagSab- e und p- M lNge orftaaä. h, sowie i« Knrsl : einladet mann. I Kbeaü ü srül 1 dlung. Srossve M Sozialdemokraten werden ihre in früherer Session unerledigt gebliebenen Anträge wieder einbrinzen. Mit dem hier Aufgeführten ist jedoch die Liste der Ini tiativanträge noch keineswegs erschöpft; denn erstens stehen die Nachrichten über die Initiativanträge der (freikonserva tiven) Deutschen Reichspartei und der Polen noch aus, zwei tens bleibt cs den Fraktionen natürlich unbenommen, auch im Laufe der Session noch solche Anträge zu stellen. Selbst wenn der Lrbeitsstoff des Reichstages, soweit er sich in den Regierungsvorlagen darstellt, auf das thunlichste beschränkt wird, dürfte für die Erledigung der Anträge der verschiede nen Parteien nur wenig Zeit übrig bleiben. An eine Er ledigung aller ist vollends nicht zu denken. Da» Riesaer Tageblatt erscheiat irden Tag Abends mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. Btrrteljährltcher vez»,«»rri« bei Abholung in den Expedition« in Mesa und Stecht», d« NegMOHMOh sowie am Schalter der tattert. Postanstalten 1 Mari 2S Ps., durch die Träger frei in» Hau» 1 Mark SO Ps., durch den Briefträger frei in» Hau» l Mart SS Pf. Augeig» Amiah«! pr bt» Mim» de» Ausgabetage» bl» vormittag V Uhr ohne Gewähr. Druck und Verlag von Langer L Winterlich in Riesa. — GeschästSstelle: «aktanieustrake VS. — Für dir «edactiou »rrantwortlich: Gchmidt l> viel» Auf Fol. 46 des Handelsregisters für den Bezirk des vormaligen Amtsgerichts Strehla, die Firma Paul Bäge in Strehla betr., ist heute verlautbart worden, daß Frau Ida Emma verw. Baege gebr. Triems in Strehla Inhaberin der Firma ist. Riesa, den 7. Tecember 1894. König!. Amtsgericht. Heldner. eebr. W Bekanntmachung. Aus Anlaß des bevorstehenden Weihnachtsfestes sieht sich der unterzeichnete Stadtrath veranlaßt, bekannt zu geben, daß der Verkauf von Christbäumen innerhalb des hiesigen Polizei bezirks nur Waldbefitzern und solchen Personen gestattet ist, welche sich über den rechtlichen Erwerb der zum Verkauf gestellten Bäume schriftlich ausweisen können. Personen, welche diesen Erfordernissen nicht entsprechen können, haben eine Geldstrafe bis zu 20 Mark eventuell entsprechende Hast, sowie Confiscation der Christbäume zu gewärtigen. Riesa, den 10. Tecember 1894. Der Ltadtrath. Klötzer. Tagesgeschichtc. Deutsches Reich. Der Kaiser ist gestern Nachmittag 4 Uhr 20 Minuten in Hannover eingetroffen und hat sich direkt nach dem königlichen Schlosse begeben. Ein parlamentarischer Berichterstatter theilt zu der Vor geschichte der stürmischen Scenen in der ersten Reichstags sitzung mit, daß Singer bereits am 5. Dccbr. den Präsidenten gefragt habe, ob er bei der Abschiedsrede im alten Reichstags gebäude em Hoch auf den Kaiser ausbringen werde. Der Präsident verneinte diese Frage, erklärte jedoch zugleich, daß daß er am 6. Dccember im neuen Gebäude eine Ansprache hallen und dieselbe mit einem Hoch auf deu Kaiser schließen werde. Singer war also vollstäidig orientirt und dürfte auch seine Fraktion davon in Kenntniß gesetzt haben. Demnach handelt es sich bei den bekannten Vorgängen um eine wohl vorbereitete Demonstration. Die „B. K." schreibt: Wir sind in der Lage, zu er- klären, daß das allerdings bereits öffentlich zu ückgewiesene Gerücht, dem Kriegsminister sei der Reichrtanzlerposten an geboten worden, thatsächlich auf Erfindung beruht und auf eine grobe Mystifikation der „Neuen Züricher Zeitung" zurück zuführen ist; ferner, daß der Kriegsminister bezüglich der erst seit Jahresfrist errichteten Halbbataillone ein ungünstiges Urtheil zu fällen bisher umsoweniger Anlaß gefunden habe) als die Berichte der Truppen über die praktische Brauchbar keit der neuen Formation und der mir ihr gemachten Er fahrungen noch gar nicht vorliegen. Dre Veröffentlichung geheimer Aktenstücke gehört nach gerade zu den Lieblingsbeschäftigungen sozialdemokratischer Blätter, und sie gehen diesem Vergnügen selbst dann nach, wenn der Inhalt der Aktenstücke durchaus unerheblich oder von einem einigermaßen kühl urtheilenden Menschen gar nicht anzufechten ist. Das Vergnügen besteht also für die Sozial demokratie wesentlich in der Freude über den Vertrauens bruch und die Pflichtwidrigkeit, deren Vorkommen sie mit besonderer Genugthuung erfüllt. So holt der „Vorwärts" wieder aus seinem „Urkundenschrein" einen „ersten milden aktenmäßigen Beitrag zur Kritik der Umsturzvorlage", wie er sich ausdrückt. Dieser Beitrag besteht in einem Erlaß eines Oberpräsidenten an die Zwilvorsitzenden der Ersatz kommission seiner Provinz, worin diesen zur Pflicht gemacht wird, bei Ertheilung von Meldescheinen an junge Leute, die sich zum freiwilligen Dienst melden, Nachfrage in Betreff ihrer Zugehörigkeit zur Sozialdemokratie zu halten und den Truppentheilen nöthigenfaUS Mittheilung zu machen. Natür lich will der „Vorwärts" in diesem Vorgehen ein besonderes Zeichen von Angst vor der Sozialdemokratie und ihrem Ein fluß im Heere sehen. Er verhöhnt die angeblich den „Um sturz" im Heere fürchtende Heeresleitung: Die gestern erschienene offiziöse „Berl. Corresp." sagt, bezüglich der vom ersten Staatsanwalt nachgrsuchien straf- Juitiativ-Antriige, d. h. solche, die von den einzelnen Parteien gestellt werden, sind dem Reichstage schon in großer Zahl zugegangen und ihre Durchberathung würde allein schon eine längere Reichs- lagssession erfordern, wenn nicht die meisten davon „unter den Tisch stielen" oder in den Kommissionen begraben würden. — Die Deutschkonservativen haben ihre Anträge aus der vorjährigen Session gegen die Einwanderung der Juden sowie derjenige für die Einführung des Befähigungsnach weises beim Handwerk schon nach Dienstag Abend eingebracht. Der vorjährige Währunzsantrag sowie der Antrag Kanitz, über den sich der „Kreuzztg." zufolge in der Fraktion eine viel weiter gehende Einigkeit wie im vorigen Jahre ergab, sollen erst noch in der freien wirthschaftlichen Vereinigung des Reichstages besprochen werden. — Von der deutsch-so- ! zialen Reformpartei (Antisemiten) sind folgende fünf Initiativanträge eingegangen: 1) Der Reichstag wolle be- schließen: die Bundesregierungen zu ersuchen, einen Gesetz- entwurf vorzulegen, wonach Lieferanten, Handwerkern und Arbeitern für ihre, aus Lieferungen und Arbeiten an Neu bauten erwachsenen, rechtmäßigen Forderungen ein Vorrecht vor sämmtlichen, auf diese Bauten eingetragenen Hypotheken oder Kautionen gewährt wird; — 2) Antrag auf Ertaß eines Verbots der Konsumvereine in staatlichen Betrieben; — 3) Erlaß eines SchächtverbolS gemäß den im Königreich Sachsen geltenden Gesetzen; — 4) Verbot der Einwanderung aus ländischer Juden; — 5) Antrag auf Erlaß eines Gesetzent wurfs, wonach bei allen gerichtlichen Vereidigungen von Par teien, Zeugen und Sachverständigen die konfessionelle Eides- sormel wieder eingeführt wird. — Dre nationalliberale Fraktion hat sich auch schon in ihrer Sitzung mit Initiativ anträgen beschäfiigt. Es werden Fraktionsanträge eingebracht über die Konsumvereine und das Militärgerichtsverfahren (Oeffentlichkeit, Mündlichkeit, ständiges Gericht), ferner eine Interpellation üb.r die Frage der Zuckerbesteuerung. Von einem Theil der Fraktion wird ein Antrag auf Freigabe des Weines für die Kommunalbesteuerung eingebracht. Im Verein mit Mitgliedern anderer Fraktionen wird ein Antrag auf Erlaß eines Auswanderungsgesetzes und größeren Schutz der Deutschen im Auslande gestellt. Neu ist ein ebenfalls 'im Einvernehmen mit anderen Fraktionen eingebrachter An trag, der Erschwerung des Verlustes sowie der Gewinnung der Nationalität bezweckt. — Die freisinnige Volks partei und die Deutsche Volkspartei haben be schlossen, gemeinschaftlich mehrere Initiativanträge einzu bringen. Zunächst wird eine Aenderung der Geschäftsordnung des Reichstages dahin beantragt: „Alle Anträge, die inner halb der ersten 14 Tage der Session eingebracht werden, gelten, sofern sie nicht vor dem Ablauf dieser Frist zur Ver handlung gelangt sind, als gleichzeitig eingebracht. Üeber die Reihenfolge derselben entscheidet das Loos. — Weitere An träge verlangen Erhebungen über die AbänderungSbcdürf- tigkeit der Bestimmungen über die Sonntagsruhe im Han delsgewerbe, über die Nothwendigkeit von Schutzmaßregeln zu Gunsten der Bauhandwerker, Ermäßigung der GerichtS- und Anwaltskosten, Neuabgrenzung (Vermehrung) der Reichs tagswahlkreise, Neuordnung des Gesindewesens; endlich wirs ein Gesetz verlangt des Inhalts: In jedem Bundesstaat muß eine aus allgemeinen gleichen und direkten Wahlen mit ge heimer Abstimmung hervorgegangene Vertretung bestehen, deren Zustimmung zu jedem Landesgesetz und zur Feststellung des Staatshaushalts erforderlich ist. — Die Centrums partei bringt u. A. den Jesuitenantrag wieder ein und wird bei dieser Gelegenheit zugleich die Frage stellen, aus welchem Grunde der vundeSrath dem in voriger Session bereit» angenommenen Antrag nicht zugestimmt hat. — Die geordneten wegen Sitzenbleibens bei dem Hoch auf den Kaiser werde im ganzen Lande erwartet, daß der Reichstag die ver fassungsmäßig nachgesuchte Genehmigung zur Einleitung der Verfolgung während der Sitzungsperiode nicht versagen werde. Der Reichstag als Vertreter der Nation habe selbst das größte Interesse, alles zu schützen, was dem Volke heilig ist, und zu bekämpfen, was das Empfinden des deutschen Volkes verletzt. Durch die strafrechtliche Verfolgung werde die ge währleistete Immunität in keiner Weise angetastet. Die strafrechtliche Praxis hat festgestellt, daß die Ehrfurcht gegen Se. Majestät nicht nur durch Handlungen, sondern auch durch Unterlassungen verletzt werden kann. Sollte aber die straf rechtliche Verfolgung nicht die erforderliche Sühne bringen so würde daraus nur folgen, daß die gesetzlichen Bestimmungen nicht ausreichen. In diesem Falle wäre darauf Bedacht zu nehmen, die gesetzlichen Befugnisse zum Schutze der Person des Kaisers zu erweitern. Die einmüthige Verurtheilung, die das uupatriotische Verhalten der sozialdemokratischen Partei erfahren hat, beweist, daß das deutsche Volk sich in seinen geheiligten Gefühlen nicht ungestraft kränken lassen will. — Der „Nordd. Allgm. Ztg." wird van juristischer Seite geschrieben: Das demonstrative Sitzenbleiben der so zialdemokratischen Reichstagsabgcordneten bei dem Hoch auf den Kaiser in Verbindung mit der von den sozialdemokratischen Abgeordneten abgegebenen Erläuterung ist eine Majestätsbe leidigung. DaS Privilegium der Abgeordneten garantirt un umschränkte Redefreiheit in der Ausübung des Abgeordneten berufes; aber wie einer der anerkanntesten Staatsrechtsge lehrten bemerkt, begeht ein Abgeordneter in der Ausübung dieses seines Berufes nimmermehr eine Majestätsbeleidigung. Die „N. A. Z." weist darauf hin, daß bei MajestätSbeleidi- gunzen auf Verlust des Abgeordnetenmandats nebst einer Freiheitsstrafe erkannt werden kann. Der Widerstand, den die Polen gegen den rein defensiven „Verein zur Förderung des Deutschthums in den Ostmarken" o.ganisiren, artet jetzt bereits in Brutalitäten aus. Der „Ostdeutschen Presse" geht „von vertrauenswürdigster Seite" nachstehende Mittheilung über die Mißhandlung eines Deutschen durch Polen zu: „Am 26. November Abends wurde der Besitzer Rosenau aus Monkowarsk, ein ruhiger, verträglicher Deutscher, der mit einigen polnischen Besitzern von Krone nach Monkowarsk fuhr, in der Gegend von Donnermühle von zwei mitfahrenden Polen aus reinem Deutschenhasse und ohne daß er die geringste Veranlassung zum Streit gegeben hätte, beschimpft, gestoßen, mit Stöcken geschlagen und blut überströmt vom Wagen gestoßen. Auch dann drangen die Unmenschen noch auf ihn ein ; zum Glück aber kam ein anderer Wagen, dessen Besitzer den gräßlich Zugerichteten seinen Pei nigern entzog und ihn mit nach Monkowarsk nahm. Der Gendarm stellte hier sogleich fest, daß alle Fahrtgenossen und der erste Wagen selbst mit Blut besudelt waren. Die über- müthigen Polen, deren Persönlichkeiten bereits fcstgestellt sind, werden der wohlverdienten Bestrafung nicht entgehen." „Wir wollen hoffen — so bemerkt das „Pos. Tageblatt" zu dieser Mittheilung — daß diese Schilderung sich als übertrieben herausstellt. Sollte sie zutreffen, so erwarten wir das schärfste Einschreiten der Behörde gegen derartige Excesse des polnischen Fanatismus. Möge der rohe Vorfall aber gleichzeitig eine Mahnung für unsere deutschen Landsleute sein, im Verkehr mit den Polen niemals den Weg der Gesittung und des Gesetzes zu verlassen I" Wie die „National-Zeitung" hört, boten sich die Saal besitzer nochmals als Vermittler zwischen der Boykottkommission und dem Verein Berliner Brauereien an und wiesen dabei auf die Schädigung der kleinen Gaftwirthe und eines Theiles der Saalbesitzer hrn. Unter Anerkennung der vermittelnden l Bestrebungen der Saalbesitzer erklärten die vereinigte^ s Nahm alü kille. Tecember,, i894. iuäsrn. r*. Liebe und hmerzlichen nna non :ch reichen fühlen wir Dank aus- chen Dani - Bemühen, ben zu er- ling, rufen deine stillt Kelling. 94. m hierdurch Sonnabend, >tte Lange I sanft und Riesaer G Tageblatt « « d Anreise» (Clbeblatl Md Lustiger). Amtsblatt der König!. Amtshauptmannschaft Großenhain, des König!. Amtsgerichts und des Stadtraths zu Riesa.
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