Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 12.12.1894
- Erscheinungsdatum
- 1894-12-12
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-189412124
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-18941212
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-18941212
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1894
- Monat1894-12
- Tag1894-12-12
- Monat1894-12
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- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 12.12.1894
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Riesaer G Tageblatt und Anzeiger (Sltedlsll Md Aqeirn). Amtsötatt der König!. Amtshauptmannschast Grobenhain, des König!. Amtsgerichts «nd des Stadtraths zu Riesa. 388. Mittwoch, 13. Dezember 18S4, Abends. 47. Jahr,. Las Mejaer Tageblatt erlcheini iedei< Tag Abends mtt Ausnahme »er Sonn- und Festtag«, «ierteljbhrttcher ve-n^tzrei» bei Abholung tn den Expedition« tn Sttesa und Strehla, den InsßMHMU jmot» am Schalter der lauert. Poslanstalten 1 Mart itS Pj., durch die Träger srci «ns Hau« 1 Mark 8V Pf-, durch den Briefträger frei tn» Hau« 1 Marl -S Pf. «nzrigla Annah«, pr R, Mmmmr deS Ausgabetages k,!« Bormittag 9 Uhr ohne Gewähr. Druck und Berlag von Langer L Winterlich in Rieia. — «rlchättsiteLe: Kastautrustrabe b». — Für die Redaktion »erantwortltch: -«,«. SchmidtM »l,la. ^^^SSSWSSSöSSSesoii»»WW»iS«»»«W»»mäiSSSSöM»»W»WM»M»«»W»^»W»^»^W»W,^«WWM^»M««M«WWWi^üSSiSSWSSW Bekanntmachung. Der diesjährige hiesige Christmarkt findet vom 1«. bis mit 24. Dezem ber auf dein Albertplatze statt. An demselben ist das Feilbieten von Maaren gemäß 8 18 dec hiesigen neuen Markt- Ordnung «ur hiesige« Einwohnern gestattet Auf den Handel mit Christbäumen leitet diese Bestimmung keine Anwendung. Die An weisung der Plätze erfolgt durch den Marktmeister gegen Bezahlung der üblichen Amveisege- dühren. An Stättegeld wird der doppelte Betrag des an den Wochenmäckten zu zahlenden Stättegeldes erhoben. Riesa, den 10. Dezember 18S4. Der Stadtrath. Klützer. Sch. Bekanntmachung. Tas für das laufende Jahr noch in Rest befindliche Fortbil-ungsschulgeld ist baldigst, längstens aber bis zum 17. dieses Monats an die hiesige Stadthauptkasse abzuführen. Nach Ablauf der Zahlungsfrist erfolgt sofortige zwangsweise Beitreibung, worauf zur Bermeidung unnöthiger Kosten hiermit besonder- aufmerksam ge macht wird. Riesa, am 3. Dezember 1894. Der Stadtrath. Schwarzenberg, Stadtrath. H. Vom Reichstag. Sestern war die erste große Geschäftssitzung im neuen ReichStagShause. Galt die DonnerStag-fltzung mehr der nöthigen Vorbereitung, so wurde gestern sofort mit Eifer in die Etatsberathung eingetreten. Zuvor wurde der bekannte vom Reichskanzler überreichte Antrag des Staatsanwalts am Landgericht Berlin l auf Verfolgung Liebknechts wegen Majestätsbeleidigung einem Ausschüsse überwiesen. Damit war eine Angelegenheit vorläufig aus der Diskussion entfernt, von der man angenommen hatte, daß sie den ganzen Tag beanspruchen und der Debatte ihren Stempel aufprägen würde. Dann nahm Fürst Hohenlohe vom historischen Eck plätze des BundeSrathStischeS aus das Wort zu seiner mit begreiflicher Spannung angehörten Programmrehe. Dabei trat, so erzählt die „T. R.", der äußere Gegensatz zwischen ihm und seinen beiden Vorgängern so recht in Erscheinung. Fürst Bismarck zeigte bekanntlich schon in seinem Aeußern, daß er nicht war wie anderer Menschen Söhne, und Graf Caprivi hatte mit dem Fürsten wenigstens das Eine gemein sam: die mächtige Erscheinung, die in der preußischen Generals uniform und in seiner straffen, gemessenen militärischen Haltung imponirend zur Geltung kam. Fürst Hohenlohe hat nicht» von alledem. Der kleine, vom Alter schon gebückte dritte Kanzler des Deutsches Reiches repräsentirt wohl den feinge bildeten, vielgewandten Diplomaten, aber er mahnt in keinem Zuge und keiner Bewegung an die Staatsmännergattung, die wir bisher an der Spitze des Deutschen Reiche» zu sehen «wohnt waren. Mit enger, aber geschmeidiger Stimme ent hüllte der Kanzler, ost durch das vor ihm liegende Manuskript unterstützt, sein politisches Glaubensbekenntniß, und man kann nicht leugnen, daß die gestrige Rede viel ansprechender und wirkungsvoller war, al» die allzu nüchterne Thronrede, für die Fürst Hohenlohe ja auch verantwortlich ist. Der neue Kanzler brachte fast jeder Partei etwas und erhielt auch au- alle» Reihen, mit Ausnahme des linken Flügels, lauten Bei fall. Zum Schluffe wandt« er sich besonders herzlich an da« Zentrum, das er bat, sich an seiner bayerischen Vergangen- h'it nicht zu stoßen, sondern ihm Vertrauen zu schenken und mit ihm zu arbeiten, da er von der Nothwendigkeit eine» EinveGändniffeS zwischen Kirch« und Staat überzeugt sei. Die Rede wurde rechts mit Beifall ausgenommen. Staatssekretär Graf v. PosadowSky leitete darauf die Besprechung de» Etats ein. Redner erläuterte den lau fenden Etat, dessen Gesammtbild trotz mancher ungünstigen Momente doch erfreulich sei. Immerhin sei eine finaazre- formatorische Maßregel dringend erforderlich. Die Einzel staaten müßten endlich zu einer ruhigen Finanzverwaltung gelangen können. Bei nicht rechtzeitiger Regelung der Finanz reform werde schließlich die Nothwendigkeit einer plötzlichen Regelung eintreten «nd damit di« Nothwendigkeit, Staats monopole eiazufübrea. Die ReichSregierung hoffe, daß sich der Reichstag diesen Erwägungen nicht verschließen weihe. Abg. Dr. Bache« (Lrntr.) erklärte, das Lent««» steh« de« Reichskanzler parteilos gegenüber. Man e» nothwendig sei, »erde rS ihn bekämpfen, aber nur sachlich. Er hoffe, der Reich^anzler »erde iS Rüche di« religiösen «erhWnäfst mtt demfübrn MoßüoolleA behandeln, wie in den Reichs land«. Wa» d« Etat bOW^fo WüK die Valaneirnng ohne »«« Gtnm« erfüg«. (Beifallknks »Nd in» E«- trnm.) Redner kritisirte mehrere Pnnkt« de-Etat- und er- «ähme den Fall -H, für d« er allerdings di« Kolonial- veumätmE mcht veranndortsich mache, der aber doch mahne, Maßregeln gegen die Wiederholung solcher Vorgänge zu treffen. (Beifall im Centrum.) Abg. Richter (freis. Volksp.) erklärte, er könne die politischen Ausführungen seine» Vorredner» in allen wesent lichen Punkt« unterschreiben. Der in der Thronrede ange kündigte Verzicht auf 40 Millionen Mark organischer Über weisungen könne nicht schwer gefallen sein, da im Hause nur eine kleine Mehrheit dafür zu erwarten gewesen wäre. Die Liberalen seien nach wie vor dagegen, als Gegner jeder in direkten Mehrbelastung, und da ein solches Gesetz das Bud getrecht des Reichstages wesentlich beschränken würde. Die Ausführungen des Schatzsekretärs über das laufende Finanz jahr erwiesen die Richtigkeit des Verhaltens der Reichstage»; an keiner einzigen Stelle seien die wirklichen Einnahmen hinter de« veranschlagten zurückgeblieben, trotzdem überstiegen die Ueberweisungen die Matrikularumlagen um 26 Millionen. E» wäre ein kolossaler Reinfall aller Steuerzahler gewesen, wären wir der Reichsregierung gefolgt (Heiterkeit) ; dann wären den Einzelstaaten 75 Millionen in den Schooß ge fallen. Wenn sich auch der Staatssekretär gegen die An nahme verwahre, so bleibe e» doch ein ganz komischer Zufall, daß der Betrag der Spannung zwischen den Matrikularum lagen und den Ueberweisungen gerade auf 33 Millionen, eine annähernd gleiche Summe, wie au» der Tabakssteuer erwartet werde, sich beliefe. (Heiterkeit.) Die Aufstellung der Zölle und der Verbrauchssteuern dürfe niemals schblonen- haft, sondern müsse unter Berücksichtigung der besonderen Verhältnisse geschehen, daher komme es, daß die Zölle schon jetzt im laufenden Jahre 8 »Millionen mehr al» im Anschläge betrügen. Da» zweite bedenkliche Moment der EtatSauf- stellimg sei die Steigerung der einmaligen Ausgaben, welche aus deu laufenden Einnahmen gedeckt werden sollen, um 22'/, Millionen. E» sei die» die Folg« der Steigerung der For derungen für die Uebungs- und Schießplätze um 18 Millio nen, sowie die Vermehrung der Kasernenbaüttn diesmal um 25 neue Kasernement». Es handle sich ferner gegenwärtig um eine große Erweiterung des Flottengründungsplanes. Jetzt würden gedeckte Kreuzer zum Dienste in ausländische« Gewässern verlangt: t» entspreche Nicht den Interessen de» Vaterlandes, derartig im Auslande aüfzutreten, die Steige, rung des OrdinariumS der Marine mahne zur Vorsicht und würde uns unverhältnißmäßig zu Mehrbewilligungen veran lassen. Der vom Reichskanzler eröffnete Ausblick aus die Kolonialpolitik sei gefährlich. Was hätte die» auch mit der deuffchen Einheit zu thun. Sie sei fertig gewesen vor dem ersten Kolonialbesitze. Es müsse schlimm stehen, wenn Deutsch land darauf angewiesen wäre für seinen Absatz. Gerade jetzt fordere man «ine Erhöhung des Zuschusses für die Kolonien um 40 Prozent. Bon dieser Art Kullurmission wolle er nichts wissen. Für die Aufbesserung der Beamtengehälter sei da» Geld zehnmal besser zu verwenden, al« für Afrika. Je weniger Afrika für Deutschland, desto besser. (Beifall lmkS.) Die Einbringung der neuen Tabaksteuer gerade in diese» Jahre begreife er nicht; die Ankündigung derselben in der Thronrede paffe absolut nicht zu der Einleitung der Thronrede, da uachgrwiesenermaßen 80 Prozent der Tabak- fabrikattsteuer die Minderbesitzenden treffen würde. Dazu sei« gerade di« Labakarbetter eine schwache, zu unterstützende Masse tu» Sinne dir Thronrede, und außerdem würde die neue Tabak-ff«« 20—30000 Arbeiter brodlo» machen und di« UiqvfriGnchett steige«. Richter berührt sodann den ReichM-zler- «PGermechjel. Auch aus dem Erlasse diese- Kmnl-rwechsel» haße Minister v. Bötticher gegenge- pichmt. Avid bsi dem Wechsel Bismarck» und «eHrioi» Kritik zu üben, falle ihm nicht ein. Aber welches seien denn die Gründe des Wechsels gewesen? Redner giebt die in der Presse darüber mitgetheilten Meldungen wieder und sagt, er könne nicht annehmen, daß ein ungeschickter Zeitungsartikel diesen Wechsel habe veranlassen können zu einer Zeit, a!» Caprivi gerade die Zustimmung aller Faktoren zu der Um sturzvorlage hätte besitzen sollen. Vielleicht sei der gegen zeichnende Minister v. Bötticher über die Gründe der Ent lassung Ausschluß zu geben bereit. (Heiterkeit.) Er frag« auch, ob wohl der Reichskanzler Fürst Hohenlohe vorher uut seine Ansicht befragt worden sei. Während in anderen Län dern hervorragende Personen dabei befragt würden, sei der ganze Wechse'. ohne Mitwirkung der Miaisterkollegen vor sich gegangen, als ginge dies sie garnichts an. Was bedeute die Rolle des Chef» de» CivilkabinetS bei diese« Ministrrwechsel? Er bitte den Reichskanzler, doch darin Klarheit zu verschaf fen, was die Rolle dieses untergeordneten Ches« des C'vil- kabinels bei dem Ministerwechsel, bei der Ueberbriugunz der seidenen Schnur bedeute. Richrer weist hierbei auf die Derk» Würdigkeiten Görings hin und die darin enthaltenen Nach weise von bedenklichen Zwischenwirkungen einzelner Persön- lichkeiten. Redner kritisirt die Wiedervereinigung des Reichs kanzler- und Ministerpräsidentenpostens in Einer Person wegen der früher von Bismarck, später von Eulenburg her vorgehobenen, dadurch bedingten höheren Belastung und geht zu der Forderung eines verantwortlichen Chefs der Reichs ämter über. Die Rechtfertigung des Reichskanzlers über seine frühere politische Thälizkeit erkläre er sich aus taktischen Gründen. Beide, Reichskanzler und Eentru«, hätten sich höfliche Verbeugungen gemacht, wie häufig bei «ine« Minister wechsel. Nachher käme es ganz ander«. (Heiterkeit.) Der Reichskanzler habe in seiner Programmrede gesagt: „kein Systemwechsel, aber doch in Einzelheiten andere Wege"; da sei so, was Bismarck früher einmal nannte „derselbe Faden, aber eine andere Nummer." An der Thronrede — der än deren Kundgebung des neuen Reichskanzler» — gefalle ihm mehr, wa« mcht darin stehe, al« «a» darin enthalten sei. Nichts stehe darin von Bewilligung der Forderungen der Agrarier. Dieselben seien früher sehr zerknirscht gewesen, wären jetzt aber sehr lebendig. E» werde sich zeigen, wa» die Zusage des Reichskanzlers an die Landwirthschaft bedeute. Wäre e» wahr, daß die Landwirthschaft gegen die Industrie in den letzten Jahren benachtheiligt worden sei, so enthielte dies eine schwere Anklage für Bismarcks Politik. Der Reichskanzler wolle sich vor den Lockungen der Agrarier hüten! D.nen sei mit Kleinigkeiten nicht gedient, sie wollten baareS Geld (Heiterkeit) und die künstliche Steigerung der Getreidepreise, da» würde aber die Besitzlosen zu Gunsten der Besitzenden belasten. „Zum Eintreten für Religion, Sitte und Ordnung bedarf es bei den Gesitteten keiner Be lohnung." „Die Agrarier dagegen verlangen dafür Beloh nung, nur sind sie noch nicht darüber einig, ob pränumerando oder postnumerando, ob sie die Umsturzvorlage bewilligen sollen, ehe sie die Bezahlung erhalten." (Große Heiterkeit.) Der Nährboden der Elemente der Umstürzler sei di« Unzu friedenheit, und deren Ursache lieg« in der langjährig«« Po litik de» Fürsten Bismarck (Widerspruch recht»). Die über trieben erregten Vorstellungen von der Macht de» Staate» hat die Unzufriedenheit erzeugt und gesteigert. Kür seine Partei sei die Umsturzvorlage kein einheitliche» Ganze». Er warne mit Caprivi» Worten, die er in de« Minifterrathe gesagt haben soll, vor zu weit gehend« Forderungen welche große Festigkeiten bedeuten sollen, aber doch nur di« bürger lich«» Parteien zersetze«. Die Vorschläge, die gegenwärtigen
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