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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 14.12.1894
- Erscheinungsdatum
- 1894-12-14
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-189412148
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-18941214
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-18941214
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1894
- Monat1894-12
- Tag1894-12-14
- Monat1894-12
- Jahr1894
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 14.12.1894
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»tl»P Mch<» alz ilvvr Varr« i blc>88fis »t ds- lülwor- msrrlo» : kivstzl. rra «rksl. abrik. Dwaeri«. bekannten W .snäsr «ttm 28,- Sl,5ü « Sack, 20,Ü0 !k rk e. ist, verhütet irkt rasches Krankheiten, jmung wird Uiesaer G Tageblatt und Anzeiger MkßW Md Lsyttzer). Amtsblatt "Lie der König!. «mtshauptmannschast Großenhain, des König!. Amtsgerichts und des StadnathS z« Mesa. SSO. Areva-, 14. Dezember 1894, Abends. 47. Jahr-. SS Da« Rietaer Toqeblatt ertchrint ieden Tag Abend« mir Ausnabme der Sonn- und Festtage Vierteljährlicher vqagMeri« bei Abholung in den Expeditionen in Mesa und Skchla, den MMWOHMU bowl« am Schalter der kauert. Postanstalten 1 Mart 25 Ps., durch die Trager frei in« Hau« l Mark 50 Ps., durch den Briefträger frei tu» Ha»« 1 Mark 6» Pf. »„,!-« Annihmi pr a» MgW» de« Ausgabetage« bl« vormittag S Uhr ohne Gewahr. Druck und vertag von Langer 4 Winterlich in Riesa. — GeschästSslellr: Kaiiauieuttrab« bv. — Für die Rrdaction tzrranttoortltch: Gchmidt M Riel«. Montag, den 17. December 1894, Borm. 1« Uhr, kommt im Hotel zum „Kronprinz" hier 1 Flügel, 1 Sopha mit schwarzem Ueberzug und 1 Spiegel gegen sofortige Bezahlung zur Versteigerung. Riesa, 11. Decbr. 1894. Der Ger.-Vollz. des Kgl. Amtsger. Sekr. Eidam. Bismarcks Ansicht über die Um sturzvorlage. Die „Hamburger Nachrichten" beschäftigen sich in einem mit auffälliger Schrift gedruckten Artikel, dessen Herkunft klar auf der Hand liegt, mit der Umsturzvorlage. Die Ausfüh rungen gipfeln in dem Verlangen, das Gesetz angesichts der jüngsten Vorkommnisse im Reichstage direkt gegen die So zialdemokraten zu richten, anstatt ihm eine gemeinrechtliche Fassung zu geben. Der Artikel lautet: Wir glauben, daß mit der Vorlage nicht der richtige Bahnstrang gewählt ist, um dem erstrebten Ziele näher zu kommen. Die Umsturzbestrebungen von der Art, welche neuerdings das Bedürfniß ihrer Bekämpfung in den Vorder grund gebracht haben, gehen nicht von der Gesammtheit der Bevölkerung aus, für welche das gemeine Recht bestimmt ist, sondern ausschließlich von der Sozialdemokratie und deren Zubehör. Die Ueberzeugung, daß diese spezielle Feindschaft gegen unsere heutigen staatlichen und gesellschaftlichen Gebilde nur gemeinrechtlich bekämpft werden dürfe, ist ein Ergebniß politischer Doktrin und entspricht nicht dem praktischen Be dürfnisse. Religion, Monarchie, gesellschaftliche Ordnung, Eigenthum haben außerhalb der Sozialdemokratie keine nen- nenswerthen Gegner. Der Gegner, der zu bekämpfen ist, kennzeichnet sich selbst in der schärfsten Weise durch sein Pro gramm und seine Angriffe. Die Sozialdemokratie hat prin zipiell dem Christenthume, der Monarchie, der gesellschaftlichen Ordnung, der Ehe, dem Eigenthum den Krieg erklärt, und die Bcrtheidigung gegen diesen Feind wird abgeschwächt, wenn man sich nicht getraut, den Gegner mit Namen zu nennen und genau zn"WNnzeichnen. Der Staat will die Monarchie, Religion, gesellschaftliche Ordnung, Ehe und Eigenthum ver- theidigen. Die Sozialdemokratie erklärt alle diese Einrich tungen mit allen Mitteln, die ihr unsere freie Verfassung gewährt, bekämpfen zu wollen: sie giebt dieser Tendenz neuer dings schärferen Ausdruck als früher und nimmt damit den Handschuh auf, den die Vorlage ihr hingeworfen hat. Die Singersche Episode, das Verhalten der mit der deutschen Sozialdemokratie solidarischen belgischen, welche sich nicht auf passive Demonstrationen beschränkt, sondern das Hoch auf den König mit dem Hoch auf die Revolution offen beantwortet, kennzeichnen mehr als das frühere Verhalten der staatsfeindlichen Partei ihr Bewußtsein, sich im Kriegs zustände mit den staatlichen Einrichtungen zu befinden, und wir halten es für eine doktrinäre Schwäche unserer liberalen Parteien vom Fortschritt aufwärts, wenn sie glauben, staats rechtlichen Theorien zu Liebe zur namentlichen Bezeichnung und Aussonderung des Gegners nicht berechtigt zu sein. ES ist ein Jrrthum der liberalen Parteien, wenn sie glauben, ihrerseits mit der Sozialdemokratie staatlich leben zu können; sie würden einer sozialdemokratischen Herrschaft gegenüber sich doch höchstens der Wohlthat erfreuen, die Polyphem dem Odysseus bewilligte, daß er das letzte Opfer sein sollte. Die Verfassung in Frankreich bietet heut zu Tage Alles, was der Liberalismus von ihr verlangen kann, und Niemand wird doch deshalb annehmen, daß die fortschreitende Bewegung der Sozialdemokratie in Frankreich dadurch zum Stillstand ge bracht ist. In Belgien dürfte unter den Rubriken des Libe ralismus kaum etwas zu wünschen übrig sein, und für Die jenigen, welche glauben, daß die katholische Geistlichkeit die prädestinirte Siegerin über die Sozialdemokratie sein werde, hat die Praxis der katholischen Regierung Belgiens bisher keine Beweise geliefert. Wir glauben nicht, daß die An hänger der Sozialdemokratie dort in dem eigenen katholischen Glauben die nöthigen Anknüpfungspunkte bieten, an denen die Lehren des KatholiciSmus behufs ihrer Bekehrung haften können. Es ist menschlich natürlich und christlich berechtigt, daß Regierungen vor der Aussicht zurückschrecken, ihre Existenz berechtigung schließlich den eigenen Nnterthanen gegenüber im materiellen Kampfe darzuthun Wir wagen nicht zu be haupten, daß diese bedauerliche Kombination nothwendig ein treten müsse in Ländern, wo die Regierung vas richtige Ver- ständniß und die Furchtlosigkeit besitzt, welche sie befähigt, dem Kampfe eventuell nicht auSzuweichen; aber wir glauben, daß die Gefahren eines solchen Kampfes um so größer wer den, je länger die Schüchternheit der Regierungen und der juristische Zopf sie abhält, die Situation allen Betheiligten zur klaren Anschauung zu bringen, und den alleinigen Geg ner, welcher die staatlichen Grundlagen der Religion, der Monarchie, der Ehe und des EigenthumS bedroht, beim Namen zu nennen. Der Kampf um diese bisherigen Besitztümer der mensch- ' lichen Gesellschaft ist eben keine theoretische, er ist einfach eine Machtfrage, eine Frage, ob es den sozialdemokratischen Führern, Verführern und Rednern, die das Blaue vom Himmel versprechen, ohne ihre Verheißungen je wahr machen zu können, gelingt, eine staatsgefährliche Macht unter ihre Fahnen zu sammeln oder nicht. In dieser Ueberzeugung sind wir der Meinung, daß die neueste Umsturzvorlage zwar ein dankenswerther Fortschritt im Vergleiche mit der früheren parlamentarischen Kampfgenossenschaft zwischen Regierung und Sozialdemokratie kennzeichnet, und daß eS beklagenSwerth sein würde, wenn durch theoretische Gegnerschaft die Staatsre gierung im Reichstage auf dem neu beschrittenen Wege ent- muthigt würde. Wir wagen auch nicht zu hoffen, daß sich im Reichstage, so wie er heute zusammengesetzt ist, da» Maß von Initiative und Energie finden werde, welches erforder lich sein würde, die bisherige gemeinrechtliche staatliche Vor lage auf eine praktische Richtung gegen die Sozialdemokratie zu konzentrier»; wir haben nur unserer Ansicht über dieselbe im Hinblick auf die Möglichkeiten, welche die Zeit bringen kann, Ausdruck geben wollen. Ta-«Sgefchichte. Deutsche- Neich. Die Angelegenheit der sozialdemo kratischen Abgeordneten scheint sich so zu entwickeln, daß der Antrag des Staatsanwalts wahrscheinlich abgelehnt, dagegen eine Verschärfung der Disziplinargewalt des Reichstage« an geregt werden wird. Die „Nat.-Ztg." stellt fest, daß eine vertrauliche Besprechung, welche im Reichstag zwischen dem Präsidium und Abgeordneten mehrerer Parteien, erfolgt ist, das Ergebniß gehabt habe, daß die Nothwendigk^ft einer Verstärkung der Disziplinarbefugnisse des Präsidenten all seitig anerkannt wurde. Bis zur Erwägung bestimmter Be schlüsse sei diese Angelegenheft noch nicht gediehen. Was den Antrag auf strafrechtliche Verfolgung des Abg. Liebknecht an lange, so herrsche auch bei Abgeordneten, welche ein formelles Hinderniß in dem Wortlaut de« bezüglichen Paragraphen der Verfassung nicht erblicken, die Ansicht vor, daß es zweck mäßiger sei, dem Antrag der Staatsanwaltschaft nicht zu entsprechen, sondern die Einführung einer verschärften Dis ziplin ins Auge zu fassen. Diese Lösung würde allerdings die beste sein und allen Wünschen entsprechen. Inzwischen hat sich auch die Geschäftsordnungs-Kommission des Reichs tags für Ablehnung des Antrag» ausgesprochen. An anderer Stelle in der „Nat.-Ztg." kommt die Ansicht, die allem An schein nach auch die der Mehrheit des Reichstag« sein wird, in folgenden Worten zum Ausdruck: „Man wird im Volke mit der Ablehnung des Antrag« überwiegend einverstanden sein, wenn — aber auck nur dann! — gleichzeitig die Ein leitung zu einer ausreichenden Verschärfung der Disziplinar gewalt innerhalb des Reichstags getroffen und eine solche dann rasch bewirkt wird. Dazu kommt, daß die gründsätzliche Verweigerung der dem monarchischen Staatswesen entsprechen den Huldigung für den Herrscher seitens der Sozialdemokraten im Reichstag künftig unerträgliche Formen annehmen würde, wenn jetzt das gerichtliche Einschreiten dagegen für unzulässig erklärt, ein parlamentarische- Einschreiten aber nach wie vor unmöglich bleiben würde ; es würde sich eine systematische Verhöhnung der Monarchie im Reichstag herausbilden. Als im Jahre 1879 die Regierung einen Gesetzentwurf wegen Beschränkung der parlamentarischen Redefreiheit vorgelegt hatte und dieser mit Recht abgelehnt worden wax, beauf tragte der Reichstag die Geschäftsordnungs-Kommission mit der Berathung der Frage schärferer DiSziplinarmfttel: die- selbe hat jedoch niemals ernstlich begonnen. Bon Neuem darf die Angelegenheit nicht verschleppt werden; kein anderes Parlament eines großen Landes ist so machtlos gegen Aus schreitungen seiner Mitglieder, wie das deutsche." Nach Magdeburg übergeführt wurden Mttwoch Abend noch zehn Schüler der Oberfeuerwerkerschule, welche bisher sich noch in Berlin im Militärarreft in der Lindenstraße be fanden. Auf dem Potsdamer Bahnhof wurde sogleich der nach Magdeburg abgehende Zug bestiegen. Dem Vernehmen nach sind die Oberseuerwerkerschüler nach Magdeburg über geführt worden, um vor dem Spruchgericht persönlich zu er scheinen, welches daselbst nach Abschluß des Unteisuchungsver- fahrens jetzt zusammentreten, wird. Darnach würde also der Abschluß der leidigen Angelegenheit nicht mehr lange auf sich warten lassen. Nach dem Aufsehen, welches die Untersuchung überall erregt hat, und der Erregung und den peinlichen Empfindungen, in welche ein ganzer hochgeachteter Berufs zweig dadurch verletzt worden ist, wäre allerdings eine bal dige Beendigung der schwebenden Angelegenheit und, wenn irgend möglich, eine öffentliche Klarstellung de« Sachverhalts dringend zu wünschen. Vom Reichstag. Die erste Berathung de» Etats wurde gestern fortgesetzt. Abg. Dr. Böttcher (nat.-lib.) schloß sich den Ausführungen der früheren Redner an und mahnte, Sparsamkeit auf allen Gebieten zu üben; aber die nothwendigen Bedürfnisse des Reiche» müßten erfüllt werden. Vor allen Dingen halte er einen wirksamen Schutz unserer Interessen im Auslande für nothwendig. Den warmen Ton, in dem der Reichskanzler die Kolonialpolitik erwähnte, be grüßte er sehr sympathisch. Wie alle größeren kufturftaaten Kolonialpolitik trieben, so könne auch Deutschland, sich einer «olonialpolitik nicht entziehen. (Beifall rechts und bei den Nationalliberalen.) Er warne davor, die einmaligen ordent lichen Aufgaben in den außerordentlichen Etat zu versetzen, weil dadurch die Anleihelast noch vergrößert werde. Redner betonte sodann die dringende Nothwendigkeit der Finanz reform. Er widerräth die Erhöhung der Einkommensteuer, durch welche der Mittelstand proletarisirt werden würde. Den Schutz des Mittelstandes erblickten die Nationalliberalen in den Handwerkerkammern. Redner befürwortete den Aus bau der Sozialresorm im Sinne der Thronrede. Ein Pak- tiren mit den Sozialdemokraten sei unmöglich. Auch der Anarchismus sei du.ch die Sozialdemokratie hervorgerufen; Leide verfolgten die Vernichtung aller Kultur. Schließlich sprach er seine Freude darüber au», daß die Regierung die führende Rolle im Kampfe gegen den Umsturz ergnffen habe. Jeder, der es mit dem Vaterlande gut meine, müsse die Hand dazu bieten. (Lebhafter Beifall.) Abg. Payer (südd. Es ist unbedingt nöthig, daß alle größeren Anzeigen, namentlich die für eine Sonntags-Nummer bestimmten, smibU- UvIssL Lvttts bestellt werden. Die Besteller von Anzeigen wollen dies, AmsmmL In gütigst beachten; bvt LßvsIvILmmx Lmmm »mL «Lvm Ävr ü-Lt als dies uns möglich ist, wenn die Anzeigen erst in letzter Stunde aufgegeben werden. Die^Geschästsstelle des „Riesaer Tageblattes."
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