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01-Frühausgabe Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 18.05.1900
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1900-05-18
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-19000518014
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-1900051801
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-1900051801
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1900
- Monat1900-05
- Tag1900-05-18
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11t4 Miktelloge, dem Präfirentensitze gegenüber, wurde der erste Ruser im Streit gegen die lex Heinze, wurde der Dichter Hermann Sudermann wahrgenommen, Ei» furchtbares bedränge herrschte aus der Iournalistentribnne; man sah, wie gewöhnlich bei solchen Gelegenheiten, eine Menge unbekannter Gesichter. Leer dagegen und öde sah eS am BundeSrathötische aus; waren an der „bundes staatlichen" Seite noch vereinzelte Kommissare zu entdecken, so thronte an der „preußischen" Seite Herr Staatssekretär des IustizamtS Nieberding in einsamer Hohe. — Der Präsident Graf Ballestrem eröffnet die Sitzung mit einer Ueber- sicht über den Gang, den die bisherigen Verhand lungen über die lex Heinze genommen haben. Als dann wird die namentliche Abstimmung über einen der zahllosen socialdemokratischeu Anträge vorgenommen, die am Abend des 17. März wegen der künstlich herbeigeführten Beschlußunfähigkeit deö HauseS nicht zum Abschluß ge langte. Das Resultat war die Ablehnung kcö An trages Heine mit 210 gegen 80 Stimmen: die letzteren stammten natürlich auS dem freisinnige» und socialdemokratischen Lager. Einiges Aufsehen machte eS, als während der Stimmenzählung der Präsident Graf Ballcstrcm auf die Worte „Die Herren Schriftführer möchten wissen, wie der Herr Abgeordnete, Prinz zu Hohenlohe, gestimmt hat" keine Antwort bekam. — Nachdem das Resultat der Abstimmung sestgestcllt war, tbeilte der Präsident dem Hause mit, daß ein neuer Antrag Munckel-Müller-Meiningen eingelaufen sei, daß eine Anzahl anderer Anträge sich im Druck befinden und wieder andere ihm schriftlich über reicht worden seien. Diese angenehme Mittheilung erregte große Heiterkeit im Hause, größere-auf den Tribünen. Bor läufig freilich ist an die Beratbnng der neufabricirten An träge gar nicht zu denken; zunächst hat das HauS genug mit der Bewältigung der Anträge zu thun, dir noch aus der Zeit vor den Ferien her der Erledigung harren. Zur Be gründung eines dieser Anträge bestiegen nach einander die Socialdemokraten Bebel und Stadthagen die Rednerbühne und ergingen sich in behaglicher Breite und mit leiser, kaum vernehmbarer Stimme über Werth und Unwerth der Bordelle. Der Saal, soeben noch überfüllt, leerte sich zusehends; die Fractionen suchten die Restauration und die Wandelhalle auf und begnügten sich, Beobachlungsposten von 2, 3, 4 Mitgliedern im Sitzungösaale zurückzulassen. Das Publicum, das sich aufregende, nervenkitzclnde Scene» ver sprochen hatte, langweilte sich fürchterlich: unter den Journa listen cursirten die unglaublichste» Gerückte einerseits über angebliche BergewaltigungSabsichten der Mehrheit, an dererseits über Form und Inhalt der socialdemokratischen Anträge und die Plane des Abg. Stadthagen; die tollsten Behauptungen, soweit sie sich auf den genannten rothen Er- rechtsanwalt bezogen, fanden bei der sattsam bekannten Ex- eentricitäl dieses Herrn ihre Gläubigen. Zwischen den Reden der Abgeordneten Bebel und Stadthagen richtete der Präsident eine väterliche, wohlgemeinte Mahnung an die Abgeordneten, im Interesse der Würde und des Ansehens deS HauseS Ruhe und Haltung zu be wahren. Veranlassung zu dieser sebr angebrachten Rede gab das Gelächter, in das die Rechte ausbrach, als dem Abg. Stadthagen das Wort ertheilt wurde, und der Lärm, den dies Gelächter auf der Linken hervorrief, lieber anderthalb Stunden hatte Herr Stadthagen ge sprochen. Als ihm endlich die Stimme versagte, unter ironischen Bravorufen der Rechten und des Eenirums, stieg er die Stufen der Treppe, die von der Rednertribüne in den Saal führt, herab, setzte sich auf seinen Platz und sckautc sich bockst vergnügt im Kreise seiner Genossen um, die ihm bei fällig zunickten. Ten Platz am Rednerpulte, den er leer ge lassen halte, nabm sofort ein nicht minder berühmter Dauer redner, der Freisinnige Beckh-Eoburgf, ein. Nach dem herzlichen Geläckter, daö während seiner Rede mehrfach im Sitzungssaale erscholl, zu urthcilen, hat er eine Reihe guter Witze gemacht; bei dem Lärme, der unten herrschte, blieben auf der Journalistentribünc seine Ausführungen so gut wie völlig unverständlich. Nunmehr lief ein eonservativ-klerikaler Antrag auf Schluß der Debatte ein. Auf Verlangen der Linken mußte über ibn namentlich abgestimmt werden. Während dieser Abstimmung, die die Annahme deS Antrags mit 213 gegen 33 Stimmen ergab, unterbiclt 'ich der Präsident deö preußischen Abgeordnetenhauses, Herr v. Kröcher, sehr angelegentlich mit dem Grafen Ballestrem. Es erfordert nicht viel Scharfsinn, zu erralhcn, daß die Ge- 'chäftslage der beiden Parlamente den Gegenstand der eifrigen Unterhaltung gebildet bat. Nach der Annahme deS Dcbatte- 'chlusses wurde die Abstimmung über die socialdemokratischeu Anträge vorgenommen, oder vielmehr die Abstimmungen. ES fanden deren nicht weniger als drei statt; alle waren, natürlich auf Verlangen der Obstructions- varteien, namentlich. Selbstredend wurden die socialdemo- kratischen Anträge abgclehnt. Bei der letzten namentlichen Abstimmung, der fünften am heutigen Tage, war die Zahl der Votirenden bereits auf 285 herabgesunken. Auf diese Weise war cs nun so allmählich gegen 7 Uhr geworden, sehr begreiflich also, daß der Vorschlag des Präsidenten, Vertagung eintreten zu lassen, keinen Widerspruch fand. Wohl in Rücksicht auf die Eonservativen, die während der ersten Nach- mittagSstunden durch die Bcrathung der WaarenhauSstcuer im Abgeordnetenhause festgehalten worden, stehen morgen zunächst Rechnunzssachen rc. zur Berathung; dann folgt, wie der Präsident sich unter der Heiterkeit der Versammelten aus drückte, der Rest der heutigen Tagesordnung. Kurz vor Schluß der Sitzung überreichte der Amendementsfabrikant der Socialdemkratie, Herr Rechtsanwalt Wolfgang Heine, dem Präsidenten ein ganzes Bündel neuer Anträge. Die Sache gebt also ihren Gang weiter. Wenn wird man endlich des grausamen Spieles müde sein? 196. Sitzung dom 17. Mak. > Am Tische des Bundesrathes: vr. Nieberding, Com- missare. - —— Das Haus ist sehr stark besetzt. Präsident Graf von Balle ft rem eröffnet die Sitzung um 1 Uhr. Die Fortsetzung der dritten Berathung der lex Heinze beginnt mit der namentlichen Abstimmung über den socialdemo kratischen Antrag, daß der Paragraph 360 Nr. 11 vom groben Untug — „Mit Geldstrafe bis zu 150 oder mit Haft wird bestraft, wer ungebührlicher Weise ruhcstörenden Lärm erregt oder wer groben Unfug verübt" — keine Anwendung auf Er zeugnisse der bildenden und reproducirenden Künste und der Presse finden darf. Es sind 290 Abgeordnete anwesend, davon stimmen 210 gegen und 80 für den Antrag. Er ist somit ab gelehnt. - Präsident Graf v. Balle st rem theilt mit, daß eine ganze Reihe von Anträgen eingelaufen sei, die ihm indeß aus der Druckerei noch nicht zugegangen seien. Nur ein Exemplar deS Antrages Munckel-Müller-Meiningen (freis. Vg.) sei ihm zu gegangen, des Inhalts, daß Weibspersonen, die gewerbsmäßig Unzucht treiben, mit weiblichen Gefangenen unter 18 Jahren nicht zusammen inhaftirt werden dürfen. Zur Berathung gelangt nunmehr ein socialdemokratischer Antrag (Albrecht und Genossen), Nr. 6 des 8 361 zu streichen, das heißt, der Polizei die Dirnencontrole zu nehmen. Für den Fall der Ablehnung beantragen die Socialdemokraten, Nr. 6 des ß 361 einen Zusatz zu geben, wonach der Polizei das Recht, Prostituirte in bestimmten Gegenden oder Häusern zu caser- niren, genommen wird. Ein zweiter Eventualantrag will dem Strafrichter die Prüfung darüber zuweisen, ob die Unterstellung unter die sittenpolizeiliche Aussicht mit Recht erfolgt sei. Die Verfügung, wodurch eine weibliche Person der sittenpolizeilichen Aufsicht unterworfen wird, soll im Wege der Klage angefochten werden können. Abg. Bebel (Soc.) begründet die Anträge. Eine er schreckliche Anzahl von Frauen und Mädchen werden in das scheußliche Polizeigewahrsam gebracht und dort einer beleidigen den Untersuchung unterworfen. Redner führt eine Zahl von Fällen an und macht aus Anlaß des Falles Kiefer-Faßbender in Köln den oberen Behörden den Borwurf einer sträflichen Nach sicht gegen ihre unteren Organe. In Bremen sei auf eine anonyme Dcnunciation hin ein Frl. Ida L. polizeilich sistirt und untersucht worden. Sie erwies sich als Jungfrau Und gänz lich unbescholten. Die Denunciation sei von einer Frau aus gegangen, die ihren Mann im Verdacht hatte, der Ida L. nach- zustellen. In Kiel sei ein Mädchen wegen gewerbsmäßiger Un zucht verhaftet, bei der Untersuchung habe sich ergeben, daß das Mädchen eine Jungfrau war. Bei solchen Mißgriffen glaube die Polizei, sich mit der einfachen Erklärung, daß ein Jrrthum vorgefallen sei, den Folgen entziehen zu können. In England seien vor drei Jahrzehnten ähnliche Fälle vorgekommen, da hätten aber die Frauen aller Stände einen solchen Druck auf das Parlament ausgeiibt, daß die Polizei auf die Wieder holung verzichtet hätte. Die Untersuchung der Prostituirten durch männliche Aerzte crtödte das weibliche Schamgefühl vollends. Das sei auch eine von der Polizei anerkannte Thatsache. In einer großen Zahl deutscher Städte gebe es Bordelle, z. B. in Nürnberg und Freiberg in Sachsen. (Zuruf des Abg. Oertel-Sachsen.) Er werde die Namen der öffentlichen Häuser der Polizei mittheilen, den Abg. Oertel möchte er mit der Untersuchung nicht behelligen. (Stürmische Heiterkeit.) Wer also solche Zustände beseitigen wolle, müsse den socialdemo kratischen Anträgen zustimmen. (Beifall bei den Social demokraten.) Abg. Oertel-Sachsen nimmt neben Bebel in den Reihen der Socialdemokraten Platz und läßt sich einige Schriftstücke zeigen. Präsident Graf von B a l l e st r e m theilt unter großer Heiterkeit mit, daß Abg. Singer (Soc.) über den Hauptantrag und die zwei Eventualanträge namentliche Abstimmung be antragt habe. Abg. Stadthagen (Soc.) wird von großer Unruhe em pfangcn. (Rufe: Maul halten! Glocke des Präsidenten.) Präsident Graf von Ballcstrem: Meine Herren! Je zahlreicher unsere Versammlung ist, wie sie heute erfreulicher Weise ja ist (Heiterkeit), desto mehr muß Ruhe gehalten werden, sonst kommt gleich ein solcher Ton in die Verhandlung, der nicht wünschenswerth ist. (Lebhafter Beifall und laute Bravos bei den Socialdemokraten.) Abg. Stadtbagen (Soc.) spricht bei der großen Unruhe des HauseS absichtlich leise, so daß er auf der Tribüne völlig un verständlich bleibt. Redner schildert die Thätigkeit der Sicher- beitsorganc auf sittcnpolizeilichein Gebiete und meint, diese Zersplitterung der Kräfte in Einzelheiten scheine der Haupt grund dafür zu sein, daß eS nickt gelinge, die vielen Morde in Berlin und dessen Umgebung aufzuklären. Die Polizei greife immer und immer wieder weibliche ehrbare Personen auf, denen nichts nachzuweisen sei, und behandle sie wie Dirnen; er könnte Hunderte von Fällen namhaft machen. Für die unteren Polizei organe genüge cs, wenn sich eine Dame wiederholt umsehe, diese zu verhaften und der gewerbsmäßigen Unzucht zu verdächtigen. Werde dann Anzeige und Beschwerde beim Polizeipräsidium er hoben, dann heiße es einfach, der Beamte habe seiner Instruction gemäß gehandelt. Das seien doch Zustände, denen Abhilfe ge schaffen werden müsse gerade durch ein Gesetz, dem die Haupt aufgabe zugewiesen werde, die öffentliche Sittlichkeit zu fördern und zu schützen. Lasse man den 8 361 bestehen, wie er ist, dann billige man eine hohe Gefahr der Sittlichkeit. Das Reichs gericht habe sehr selten Gelegenheit, die polizeilichen Anordnungen auf ihre Ucbcreinstimmung mit den gesetzlichen Bestimmungen zu prüfen. Das Reichsgericht habe sich aber auch auf den Standpunkt gestellt, daß allgemein polizeiliche Einrichtungen hier im Gegensätze ständen zu einem Sonderberufe, der ver boten sei. Inzwischen sind sechs Eventualanträge Haußmann-Böb- lingen'betr. Abänderungen des 8 361 des Strafgesetzbuches ein gegangen, ferner ein Antrag Beckh-Coburg, in dem Anträge Müller-Munckel statt des Wortes „Weibspersonen" das Wort „Frauenspersonen" zu setzen, sowie sechs Anträge Frohme, der die Bestimmungen des Strafgesetzbuches über den Zweikampf aufheben will und dafür die Bestimmungen über Verbrechen und Vergehen wider das Leben in der Weise erweitern will, daß der Zweikampf dem Mord bez. der Körperverletzung gleichgestellt wird. Abg. Stadthagen schließt seine eindreiviertelstündige Rede mit dem Hinweise, daß zwischen der Vorlage und dem die Prostituirten betreffenden Wohnungsparagraphen des Straf gesetzbuches ein Widerspruch bestehe, der sich nur durch die Strei chung des Paragraphen beseitigen lasse. Jedenfalls freue er sich, daß aus dem Hause kein Widerspruch gegen den socialdemo kratischen Antrag laut geworden sei; cs müsse also doch ein all gemeines Einverständnis; bestehen. (Stürmische Heiterkeit.) Abg. Beckh - Coburg (freis. Vp.) wendet sich aus sanitären Gründen gegen den Hauptantrag der Socialdemokraten. Durch Streichung des § 361 Ziffer 6 sei nicht nur das weibliche, sondern auch das männliche Geschlecht in Mitleidenschaft gezogen; ein Heer geschlechtlicher Krankheiten wäre die Folge. Dagegen sei dem Inhalte des Eventualantrages zuzustimmen; denn die Casernirung sei fast schlimmer, als die Unzucht selbst. Schon früher habe er, Redner, erwähnt, daß in einer Stadt Süddeutsch lands auf Bordelle eine Steuer unter dem Titel „Landes- producte" gelegt sei. Wenn er also auch dem Inhalt des Even tualantrages sympathisch gegenübcrstchc, so könne er doch die Formulirung nicht billigen, und er werde deshalb dagegen stimmen. Abg. v. Levetzow beantragt Schluß der Debatte. Abg. Singer (Soc.) beantragt, über den Schlußantrag namentlich abzustimmen. Die namentliche Abstimmung ergiebt die Annahme des Schlußantrages. Dafür stimmen 213 Abgeordnete, dagegen 92. Ein Abgeordneter enthält sich der Abstimmung. Es folgt die namentliche Abstimmung über den ersten socialdemokratischen Eventualantrag zum Hanptantrage Albrecht's, betreffs des Ca- sernirungsverbots. Der Eventualantrag wird mit 221 gegen 73 Stimmen ab gelehnt. Es folgt die Abstimmung über den zweiten Eventual antrag, die ebenfalls namentlich geschieht. Dieser Antrag, der von dem Abg. Heine gestellt ist, enthält das Verbot der körper lichen Untersuchung weiblicher Personen wider ihren Willen. Der Antrag wird mit 218 gegen 70 Stimmen abgelehnt. So dann wird die namentliche Abstimmung über den Hauptantrag Albrecht vorgenommen, der mit 237 gegen 48 Stimmen ab gelehnt wird. Nächste Sitzung morgen 1 Uhr. Auf der Tagesordnung stehen Nachtragsetats und der Rest der heutigen Tagesordnung. Schluß 6»/i Uhr. - ———— Slus den Commissionen. 88 Berlin, 17. Mai. (Privattelegramm.) Inder Budget» commission deS Reichstags gab heute vor Eintritt in die Tagesordnung derStaatSsecretärdesReichSlckahamts, Frhr. v. Tbirl- mann, die Erklärung ob, daß die Nachricht, er habe gegenüber Vertretern der Frankfurter Börse sich dahin geäußert, di» Erhöhung der Umsatzsteuer sei im finanziellen Interesse des Reiche- nicht er» forderlich, er glaube mit dem bisherigen Umsatzstemvel von vom Tausend auskommen zu können, gänzlich aus derLuft gegriffen sei. Dir Berathung der Novelle zum RrichSstemprlgesetz, und zwar d,S Stempels für Actien, Renten und Schuldverschreibungen, wird fortgesetzt. Abg. v. Kardorfs hat den gestern diScutirtrn Antrag der stafselweisen Besteuerung der Emissionen noch dem EourSwerth zurückgezogen und dafür einen einfacheren Antrag «in» gebracht, der noch nicht gedruckt vorliegt. Tie Commission hat in erster Lesung den Actienstempel von 1 auf 2 Proc. erhöht. Abg. Bebel glaubt, daß noch ziemliche Unklarheit herrsche darüber, wo- eigentlich geschehen solle. Eine Besteuerung der Börse sei populär, habe jedoch ihre Bedenke», da in Folge der Steuer» "Höhung ein« Abnahme der Geschäfte zu befürchten sek, also auch kein Mehrertrag der Steuer eintreten würde. Zudem würde, wie seither schon, die Folge der Steuererhöhung eine weitere Concentrirung deS Börsengeschäftes in den Händen großer Riesen banken sein. Die Verminderung der kleineren Bankgeschäfte sei eine Thatsache, und diese Berminderung werde auch »ine Neduction deS Personals zur Folge haben. Abg. Müller-Fulda bezeichnet die Behauptungen der Petition der Aeltesteu der Berliner Kauf- mannschasl gegen die Börsensteuer als ganz unrichtig. Die Eingabe behaupte, die geplante Erhöhung der Börseu-Umsatzstcuer werde den gehassten Erfolg nicht haben und keinen Mehrertrag liefern. Thal sächlich habe die Böriensleuer ergeben im Jahre 1892 93 9 130 000 Mark, im Jahre 1893 94 8160 000 ,/L Dagegen nach Erhöhung der Umsatzsteuer 1894 95 16 400 000.M und 1895 96 19900 000.« Von diesem Steigen des Ertrages schweige die Petition. Ent lassungen des Personals als eine Folge der höheren Steuer befürchte er nicht. Auch werde bei der erforderlichen Controle der Ertrag der Steuer völlig auSreichen. Redner stellt noch folgende Anträge: I) Den Stempel für Renten und Schuld- Verschreibungen ausländischer Staaten nicht zu erhöhen. 2) Auch die neuen Anlheilscheine der ReichSbank zur Stempelsteuer heran- zuziehen. — Der erste Antrag empfehle sich eventuell auS politischen Gründen. Geh. Raih v. Glajenapp bemerkt, der Antrag Müller- Fulda werde klarstelle», daß die neuen Anlheilscheine der ReichS- bauk der Stempelung unterliegen, waS sonst nicht der Fall wäre. Abg. Gras Arnim (Rp.): Er halte die Börse für ein uothwendiges Institut, sie könne aber die Erhöhung des Stempels sehr wohl vertragen. Tie Aeltesten der Berliner Kaufmannschaft hätten in ihrer Eingabe gegen die Börsenslencr stark ausgetragen. Er habe keineswegs die Be- sürchtung, daß die geplante Erhöhung der Bürsensteuer die Aus wanderung der Börsengeschäfte ins Ausland zur Folge haben würde. Abg. Graf Stolberg (cons.) wundert sich darüber, daß die Social demokratie, die doch in der Theorie das Großcapital bekämpfe, jetzt bei der Bürsensteuer auf Seiten der Börse stehe. Er hege keinen Haß gegen die Börse, die ein nothwendiger Factor im Wirthjchasts- leben fei. Aber Steuern solle gerade die Börse ausbringen, wo es sich darum handle, starke Schultern zu belasten und die Ausgaben der Flotte demjenigen Stande auszuerlegen, der vornehmlich Vorthcil von der Flottenvorlage habe. Beides tresse auf die Börse zu. Abg. v. Kardorfs: Tie Emissionssteuer treffe die Banken, der Um- satzstempcl dagegen werde aus das Publicum abgewälzt. Geh. Rath Wendelstadt nimmt die Eingabe der Aeltesten der Berliner Kauf« mannschast gegen die scharfen Angriffe des Abg.Müller-Fulde in Schutz. Abg. Richter bösst, daß die Heranziehung der Flottenenthusiasten zu den Kosten der Flottenvorlage diese etwas abkühlen werde. Tie Eingabe der Berliner Kaufmannschaft fei durchaus sachlich gehalten. Durch die Erhöhung der Umsatzsteuer würde der Provinzverkehr am meisten leiden, der Emissionsstempel werde die Banken auch nicht treffen. Man brauche die Börscnstcuer gar nicht zur Deckung der Floltenkosten. Abg. Müller-Fulda hosst, daß es möglich sein werde, eventuell im nächsten Jahre das Börsengesctz zn rcvidiren, behuss Beseitigung der in demselben enthaltenen unnöthigen Be schränkungen, welche nur das Geld vertheuern. Die an die Erhöhung der Börsensteuer geknüpften Befürchtungen seien unbegründet, da es doch Thatsache sei, daß sich die Berliner Börse trotz der Börsenslencr im Lause der Jahr« in großartiger Weise entwickelt habe. Abg. Vr. Paafche (nl.) stellt den Antrag, in den Antrag Müller-Fulda, betr. Renten- und Schuldverschreibungen ausländischer Staaten noch auszunehmen: „von ausländischen Staaten garautirte Renten und Schuldverschreibungen." Abg. Bebel bestreitet gegen über dem Grafen Stolberg, daß die Socialdemokraten die Börse beschützen. Sie seien nur gegen Steuern, welche die geschäftliche Entwickelung hemmen und die Lasten ungerecht vrrthelle». Die Tirectoren der großen Banken zahlen nichts zu den Kosten der Flottenvorlage, denn die Börse wälze die Steuer einfach ab auf die Kunden, die vielfach kleine Leute seien. Deshalb seien die Social demokraten gegen die erhöhte Börsensteuer. Abg. Frese (fr. Vgg.) begrüßt die Anregung des Abg. Müller-Fulda, betr. Revision des Börsengesetzes, mit Freuden. Für ihn sei die Hauptsache, daß der Umsatzstempel bei -/,» belassen werde. Abg. Büsing (not-lib.) verweist darauf, Laß sein Vorschlag, außer dem Lotterie stempel nur noch einen Stempel auf Eisenbahn - Fahrkarten erster und zweiter Elaste zu erheben, der leider keinen Anklang ge- funden habe, zur Deckung vollkommen ausgercicht, Niemand unge recht belastet und die Börsensteuer überflüssig gemacht hätte. Hier aus wird zur Abstimmung geschritten. Es wird an genommen: 1) der Antrag Müller-Fulda, die Anlheilscheine der Reichs bank zur Stempelsteuer heranzuziehen. 2) der Antrag v. Kar- dorff, betr. Einfügung des Betrages in den Nennwcrth, um welchen inländische Actien über den Nennwerth «usgegeben werden (Agio bei der Emission). Die weitere Abstimmung über den Antrag v. Kardorfs, den Stempel auf Renten- und Schuldverschreibungen auf 1 Pror. (statt 4 vom Tausend) sestzusctzcn, sowie über den An trag Müller-Fulda, diesen Stempel aus 6 vom Tausend zu erhöhen, wird auf morgen, wo die Berathung fortgesetzt wird, vertagt. 88 Berlin, 17. Mai. (Privattelegramm.) In der 23. Commission des Reichstags wurde heute die Berathung der Scemannsordnung fortgefltzt. Bei 8 51 (Festsetzung der Speisen und Getränke für die Schiffsmannschaft) wurde die im Entwurf vorgesehene freie Vereinbarung gestrichen. Ferner soll der Bundcsrath außer über Größe und Einrichtung des Logisranmcs und über die mindestens mitzunehmendcn Heilmittel auch über die Gewährung und Einrichtung von Wasch, und Baderäumen an Bord Bestimmung treffen. In 8 52 wurde der Eingang des letzten Ab- satzes durch die Vorschrift ersetzt, daß dem Schifssmann stets eine den erlittenen Entbehrungen entsprechende Vergütung zusteheu soll. Bei 8 53 wurde der Zusatz beschlossen, daß bei den darin vorgesehenen Ermittelungen (Beschwerden wegen Seeuntüchtigkeit deS Schisses oder wegen ungenügender oder verdorbener Speisen und Getränke) die Beschwerdeführer und Sachverständige zugezogen werden sollen. Tie Berathungen werden morgen fortgesetzt. Königreich Sachsen. Tie vorliegende Nummer enthält an anderer Stelle noch folgende unter Liese Rubrik fallende Sonderartikel: Kirchlicher Familien verband der Lucasgemeinde (Familienabend). — Gerichtsverhand- lunger, (König!. Schwurgericht). — Entscheidungen deS Reichs gerichts. — Bäckerinnung -Z- Leipzig, 17. Mai. Cs war bisher Brauch, daß Per sonen, die das Reichsgerichtsgebäude während der Dienststunden lediglich zum Zwecke einer Besichtigung aufsuchten, sich von dienstthuenden Unterbeamten umherführen ließen. Dies hat Unzuträglichkeiten für den Dienst im Gefolge gehabt, und es ist deshalb zur Regelung des Verkehrs innerhalb deS Reichs- gerichtsgebäudeä neuerdings Folgendes verfügt worden: 1) Während der Dienststunden ist der unbeschränkte Zu tritt zu den Diensträumen des Reichsgerichts nur den Beamten und Rechtsanwälten des Reichsgerichts gestattet. Andere Per sonen haben nur Zutritt zur Halle und zu den Sälen, in denen öffentliche Sitzungen abgehalten werden; Parteien, auswärtige Rechtsanwälte und Vertreter der Presse außerdem zu den für sie bestimmten Zimmern. 2) Vereine und größere Gesellschaften haben, wenn sie das Reichsgericht zu besichtigen wünschen, die Erlaubniß dazu schriftlich nachzusuchen, worauf für jeden Fall besondere Verfügung wegen der Besichtigungszeit und wegen der Führung ergehen wird. 3) Einzelnen Personen ist die Be sichtigung nur Mittwochs und Sonnabends während der Nach mittagsstunden von 3 bis 5 Uhr, und auch dann nur auf Grund einer bei dem Kanzleidirecior, im Zimmer 213, einzuholenden Eintrittskarte, gestattet. * Leipzig, 18. Mai. Gestern wurden auf dem IohanniS- sriedlwfe die sterblichen Ueberreste des Herrn I-io. vr. Seifert, Lebrer em. der Rathsfreischule, dem Sckooße der Erde über geben. Derselbe hat sich mit seiner gelehrten Schrift „Die Reformation in Leipzig" (Leipzig, I. C. Hinrichö'sche Buch handlung), welche neueren Forschern schon wiederholt als Quelle gedient hat, um unsere Stadt bleibende Verdienste erworben. Diese, wie auch die hervorragenden Charakter eigenschaften deS Entschlafenen, wurden an seinem Grabe durch den befreundeten Herrn ArchidiakonuS Pes check rüh mend hervorgehoben, während Herr Schuldirector Bennewitz ibn al- treuen, gewissenhaften Lehrer zeichnete und ihm den Dank der Schule nachrief. iä. Leipzig, 17. Mai. Der Wertb deS gesammten städtischen Grundbesitzes bezifferte sich nach der letzten BrrmögenSaufstellung auf nicht weniger als 86 875 191 .6 Hiervon entfielen aus bebaute Grundstücke (fast ausnahms los in der Stadtflur gelegen) 70 303 811 ./! Eingerechnet sind hierbei die werbenden Anstalten der Stadt, wie GaS- und Wasserwerke, Bieh» und Scblachtbof :c. Auf den länd lichen Grundbesitz kam -- einschließlich der Rittergüter — ein Gesammtwerth von 1S0t8VS3 Endlich standen n,j die städtischen Friedhöfe mit einem Werthe von 553317^ zu Buche. ** Leipzig, 17. Mai. Die Stadtverordneten hatten i, ihrer Sitzung vom 25. v. M. den Ankauf der Grundstück? Nabet Nr. 45 und 47, sowie Schulstraße Nr. 34 j„ L.-BolkmarSdorf abgclehnt, weil der für diese Grund- stücke geforderte Preis von inSgesammt 78 500 als ein zu hoher erschien. Dagegen war dem Rathe anheim gegeben worden, mit den Besitzern der Grundstücke in nochmalig? Verhandlung zu treten, um hierbei vielleicht eine Herabsetzung des Preises zu erzielen. Nachdem dieses geschehen, beantrag, der Natb nunmehr bei den Stadtverordneten erneut den Ankauf der Grundstücke Rabet Nr. 45 und 47 für den GesamnitpreiS von 55 000 H Leipzig, 17. Mai. Heute wurden auf dem Märst, platze 34 Meßbuden durch Herrn Marktinspector Rentsck versteigert, wozu sich zahlreiche Bietungslustige eingefunden hatten. Von den Buden wurden 9 für die städtische MarslallS- Verwaltung erstanden; von den hiernach verbleibenden 25 Buden wurden Preise von 30 bis 73 .6 für daS Stück erzielt. H Leipzig, 17. Mai. Zu dem heute hier ausgebrochenen theilweisen Streik der Bäckergehilfen erfahren wir, daß bis heute Abend 78 Bäckergehilfenstellcn durch Arbeits niederlegung frei wurden. Hiervon konnten aber 14 sofort wieder besetzt werden. — Die am letzten Bußtage im Königreich Sachsen ge sammelte Collecte für Innere Mission ist höher gc wesen als je zuvor. Es haben 23500 an verschiedene Liebes werke des Landes vertheilt werden können. In Leipzighat das Diakonissen Haus 1175 der Magdalenen- hilfsverein 940 c/l und das Frauenheim 587,50 c/( erhalten. — Wir weisen schon jetzt auf einen interessanten Vortrag hin, der am nächsten Sonntag, Abends 8 Uhr, im Christ lichen Verein junger Männer (Johannisplatz 3) statt findet. Herr Paul Trink II. spricht über „das Rothr Kreuz im Boerenkriege". Junge Männer sind zu diesem Vortrag eingeladen. * Leipzig, 17. Mai. Der Ausschuß der deutschen Turnerschaft ist vom Pariser Comitä ersucht worden, Mit glieder für daS Kampfgericht der internationalen Wett- kämpfe in Paris am 29. und 30. Juli auS Kreisen der deutschen Turnerschaft in Vorschlag zu bringen. Da es sich jedoch bei den betreffenden Wettkämpfen um Erlangung von Werkpreisen und Meisterschaften im sportlichen Sinne bandelt und diese mit den Grundsätzen der deutschen Turner schaft unvereinbar sind, ist die Aufforderung vom Vorsitzende» der deutschen TurnerschaftZn höflichster Weise ablehnend be schicken worden. Leipzig, 17. Mar. (Arbeiterbewegung.) Du Bildhauergehilfen von Leipzig und Umgegend haben beschlossen, gegen den von der Bildhauer-Zwangsinnung zu er richtenden Arbeitsnachweis ähnlich vorzugehen, wie gegen den des Holzindustriellen-Berbandes. Den Mitgliedern des Central Vereins der Bildhauer Deutschlands war es unter Androhung des Ausschlusses aus der Organisation verboten worden, diesen Arbeitsnachweis zu benutzen, was zur Folge hatte, daß die Arbeitgeber durch diesen Arbeitsnachweis keine Holzbildhauer zur Arbeit bekommen konnten. — Die Aussperrung der Leipziger Holzarbeiter kann als beendigt bc zeichnet werden. Etwa noch 20 Arbeiter, deren Wiedereinstellunc verweigert wird, sind noch arbeitslos. Bekanntlich sind am 2. Mai aus den Werkstellen, deren Inhaber dem Holzindu- stricllen-Vcrbandc als Mitglieder angehören, 249 Holzarbeiter wegen der Maifeier ausgesperrt worden. * Stötteritz, 17. Mai. Zur Wetterführung und Control, der Arbeiten beim Rathhausbau ist eine aus den Herren Gemeindevorstand Michael, Eisengießereibesitzer Herrmann, Architekt George, Lehrer Lehmann und Kaufmann Holzhäusel bestehende Commission ernannt worden. Das Architekten honorar ist auf 3 Procent der Bausumme festgesetzt worden. Alle Arbeiten sollen in öffentlicher Submission vergeben werden — Bei dem zur Versteigerung des dem Rathhausplatz, gegenüberliegenden E ck g r u n d st ü ck e s anberaumten Termin! ist nicht das erwartete Resultat erzielt worden. Da Eckplatz- in der letzten Zeit durchschnittlich mit 30 für den Geviert Meter verkauft worden sind, wurde der Preis von mindesten- 27 für angemessen erachtet. Der Gemeinderath lehnte des halb das Höchstgebot von 13 320 — circa 22 für den Gevicrtmeter — als zu niedrig ab. — Das zur Einführung bc stimmte Besi tzvebänderungsabgaben regulativ hat, obgleich es geringere als die städtischen Steuersätze festsetzt, nicht die Zustimmung des Rathes zu Leipzig, dessen Ein- wuügung als Besitzer des Rittergutes unteren Theiles erforder lich ist, erhalten. Der Gemeinderath hält aber in Anbetrach: der wesentlich höheren Sätze in anderen Vorortsgemeinden eine angemessene Erhöhung der Steuer für nöthig und hat deshalb beschlossen, die von der Kaufsumme zu erhebenden ^4 Procent nunmehr ganz der Gemeindccasse und nicht, wie vorgesehen war. je zu ein Drittel der Gemeinde-, Armen- und Schulcasse zu fließen zu lassen. Da die Rittergüter Zuschüsse zur Gemeinde- casse nicht leisten, Wohl ober zu den beiden übrigen Cassen, so bedarf das so abgeändcrte Regulativ nicht der Zustimmung der Rittergutsherrschaften. Die im vorigen Jahre durch Herrn Wüstner ousgeführten Pflasterarbeiten sind vom Bau ausschusse nachgemessen und die hierfür zu entrichtende Summe ist auf 24 397,33 festgestellt worden. Der Auszahlung dieses Betrages steht uichts mehr entgegen. — Die vom Bauausschusse vorgeschlagene änderweite Abgrenzung der Bauzonen für den ganzen Flurbezirk Stötteritz, sowie die veränderten B e - bauungspläne über den südö st lichen Th eil der Ortsflur haben die Zustimmung des Gememderathes ge funden. * Leutzsch, 17. Mai. Neuerdings hat ein neues Projeci greifbare Gestalt gewonnen, dahingehend, ein eigenes Wasserwerk errichten zu lassen, wenn nicht in absehbarer Zeit doch noch Anschluß an das städtische Wasserwerk erlangt wird, zumal die Einverleibungsfrage hoffentlich bald erneut in Er wägung gezogen werden soll. — Zur Erzielung einer größeren Sicherheit im Orte sind hier zwei Polizeireviere ein gerichtet worden, in welchen während der Nacht regelmäßig Schutzleute zu patroulliren haben. -n. Geithain, 17. Mai. Von dem Mittags gegen 12 Uhr von Leipzig über Lausig! nack Chemnitz verkebrenden Güter zuge ist gestern zwischen NarSdorf und Cossen ein Güter wagen auS noch unbekannter Ursache entgleist. DaS eine HauptglciS war dadurch bis zu der in verhältnißmaßig kurzer Zeit stattgesundenen Wiedereingleisunz für allen Verkehr gesperrt und wurde der Betrieb eingleisig aufrecht erhalten. Außer Verspätungen einiger Züge hatte der Unfall bedauer liche Folgen nicht, da weder Materialschaden entstanden ist, noch Personen verletzt worden sind. — Chemnitz, 17. Mai. Am 15. und 16. dieses Monat haben für die Fluren Borna, Furth, Glösa, Draisdorf, HeinerScorf und WittgenSdorf unter Vorsitz deS Herrn AmtS- bauptmannS vr. Hallbauer die Verhandlungen wegen Ent eignung des zur Erbauung der Cbemnitzthalbab» erforderlichen Grund und Boden- stattgefunden. Von der StaatSbabnverwaltung waren hierzu die Herren Finanzrath von Geldern - Cri-pendorff, Finanzrath und Naurath Pöge, Daurakh GalluS und Bauinspector Peter, sowie einige andere technische und sonstige Beamte erschienen. Nach Begehung der neuen Bahnstrecken wurden die Geldentschädigungen für den zum Babnbaue in Anspruch genommenen Grund und Bodeu durchgängig in den von den Sachverständigen auS- geworsenen Höben festgesetzt. Die von der Enteignung be troffenen Grundstück-besitzer erkannten im Verhandlungswege fast sämmtlich die amtlichen Festsetzungen an. 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